Alle Politik-Artikel vom 18. Januar 2008
Rund 50 Tote bei Zusammenstößen

SüdirakRund 50 Tote bei Zusammenstößen

Bagdad (RPO). Bei Zusammenstößen in den südirakischen Städten Basra und Nassirija sind am Freitag fast 50 Menschen ums Leben gekommen. Das teilte die irakische Polizei mit. Zu den Ausschreitungen sei es gekommen, als Mitglieder einer schiitischen Sekte am höchsten Feiertag der Schiiten andere Gläubige und Polizisten angriffen.

Nato befürchtet deutsche Opfer
Nato befürchtet deutsche Opfer

Kampfeinsatz in AfghanistanNato befürchtet deutsche Opfer

Die Nato hält es für möglich, dass deutsche Soldaten beim Einsatz in Afghanistan sterben. Deutsche Soldaten müssten damit rechnen, ihr Leben zu verlieren. Das sagte Rune Solberg, der derzeitige Chef der Schnellen Eingreiftruppe der Nato.

UN: Neue Krise im Gazastreifen
UN: Neue Krise im Gazastreifen

Israel will alle Grenzübergänge schließenUN: Neue Krise im Gazastreifen

Nur zwei Tage nach der Nahostreise von George W. Bush erschüttert eine Welle der Gewalt den Gazastreifen. Der gerade erst in Gang gekommene Friedensprozess ist gefährdet. Laut dem UN-Generalsekräter John Holmes sei der Gazastreifen in eine tiefe Krise gestürzt.

Taliban haben Kampf wiederaufgenommen

StudieTaliban haben Kampf wiederaufgenommen

Kabul (RPO). Die radikalislamischen Taliban haben den Kampf in Afghanistan in großem Umfang wieder aufgenommen. Zu dieser Einschätzung gelangen Experten. Der Sturz der Taliban durch eine von den USA angeführte Koalition im Jahr 2001 sei inzwischen als "strategischer Rückzug" statt als leichter militärischer Sieg zu bewerten.

Minister bekriegen sich per Brief

Schäuble wütend auf ZypriesMinister bekriegen sich per Brief

Neuer Streit zwischen Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Justizministerin Brigitte Zypries (SPD): Schäuble wirft Zypries vor, seine neuen Abhörpläne an die Presse weitergegeben zu haben - und wettert, das "gedeihliche Miteinander" sei gestört. Nun liefern sich die Minister einen wütenden Schlagabtausch per Brief.

Finanzspritze für US-Wirtschaft
Finanzspritze für US-Wirtschaft

Bush stellt milliardenschweres Wachstumspaket vorFinanzspritze für US-Wirtschaft

Mit Steuernachlässen will US-Präsident George W. Bush das Abflauen der US-Wirtschaft verhindern. So verzichtet der Staat auf Steuereinnahmen von über 140 Milliarden Dollar, um eine Wirtschaftskrise abzuwenden. Auch die Demokraten ziehen mit.

Hat Al Qaida Touristen ermordet?

JemenHat Al Qaida Touristen ermordet?

Sanaa/Dubai (RPO). Mutmaßliche Anhänger des Terrornetzwerks Al Qaida haben eine Gruppe von Touristen überfallen und zwei Belgier erschossen. Der Überfall ereignete sich im Jemen. Nach Angaben örtlicher Behörden wurden ein weiterer Mensch getötet und vier weitere Touristen aus Belgien verletzt. Der Überfall ereignete sich im Wadi Hadramaut östlich der Hauptstadt Sanaa.

Sarkozy gab 34.445 Euro für Schminke aus
Sarkozy gab 34.445 Euro für Schminke aus

Wahlkampf-KostenSarkozy gab 34.445 Euro für Schminke aus

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat sich sein gutes Aussehen im Wahlkampf einiges kosten lassen: Insgesamt gab es für Schminke und Schönheitspflege 34.445 Euro aus.

Armee tötet rund 80 Aufständische

IslamabadArmee tötet rund 80 Aufständische

Die pakistanische Armee hat am Freitag rund 80 Islamisten getötet. Die Rebellen sollen dem Terrornetzwerk Al Qaida nahe gestanden haben. Nach Militärangaben hatten die Aufständischen einen Armeestützpunkt und einen Konvoi von Sicherheitskräften angegriffen.

Was wird aus Koch?
Was wird aus Koch?

Hessen-WahlenWas wird aus Koch?

Umfragen sehen den hessischen CDU-Regierungschef eine Woche vor den Landtagswahlen erstmals hinter seiner SPD-Herausforderin Andrea Ypsilanti. Was bedeutet das? Acht Fragen, acht Antworten.

Merkel will Jugendliche härter bestrafen
Merkel will Jugendliche härter bestrafen

Kanzlerin für WarnschussarrestMerkel will Jugendliche härter bestrafen

In der Dabatte um Jugendgewalt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Forderungen nach härteren Strafen verteidigt. Darüber hinaus warb sie darum, dass der Staat hilfsbedürftige Familien künftig stärker unterstütze.

Schäuble attackiert Zypries

Diskussion um AbhörmaßnahmenSchäuble attackiert Zypries

Zwischen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU)und Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) gibt es neuen Streit um das geplante BKA-Gesetz. Schäuble beschuldigt seine Kollegin, sie habe die geplante Erweiterung von Abhörmaßnahmen vorab durchsickern lassen.

Türkei bomboardiert erneute PKK-Stellungen

AnkaraTürkei bomboardiert erneute PKK-Stellungen

Ankara (RPO). Die türkische Armee hat bei ihrem jüngsten Luftangriff im Nordirak nach eigenen Angaben rund 60 Stellungen von Rebellen der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) getroffen. Wie viele Rebellen getötet wurden, werde noch untersucht. Der Luftangriff vom Dienstag ist der vierte, den die türkische Armee offiziell bestätigt. Beim ersten Angriff Mitte Dezember waren dem Militär zufolge bis zu 175 Rebellen getötet worden.

Nummer drei des US-Außenamts tritt zurück

Abschied vom Diplomatischen DienstNummer drei des US-Außenamts tritt zurück

Washington (RPO). US-Außenministerin Condoleezza Rice hat am Freitag den Rücktritt ihres Staatssekretärs für politische Angelegenheiten, Nicholas Burns, angekündigt. Der 52-jährige Burns gebe seinen Posten aus "persönlichen Gründen" auf, sagte Rice: "Er hat entschieden, dass es Zeit für ihn ist, seinen Abschied vom Diplomatischen Dienst zu nehmen." Burns werde allerdings noch bis März im Amt bleiben und bis dahin weiter das Thema Indien betreuen.

Václav Klaus: Klimawandel ist völlig normal
Václav Klaus: Klimawandel ist völlig normal

Tschechiens Staatspräsident im InterviewVáclav Klaus: Klimawandel ist völlig normal

Tschechiens Staatspräsident Václav Klaus hält die Erwärmung der Erde für naturgegeben und die Schuld des Menschen daran für nicht bewiesen. Hinter der Debatte über den Klimaschutz vermutet der Radikalliberale Ideologen, die die Freiheit einschränken wollen.

Kampf dem Skihelm
Kampf dem Skihelm

Edmund Stoiber gegen BürokratieKampf dem Skihelm

Über den Skihelm kann sich Edmund Stoiber richtig in Rage reden. Überall werde jetzt diskutiert, ob es auf Skipisten eine Helmpflicht geben müsse, schimpft er. Aber nicht nur dem Skihelm gilt der Kampf: Stoiber leitet eine Beratergruppe, die helfen soll, überflüssige Vorschriften zu streichen.

Deutscher in Kenia festgenommen

TerrorverdachtDeutscher in Kenia festgenommen

In Kenia sind zwei Deutsche wegen Terrorverdachts zusammen mit einer Niederländerin festgenommen worden. Das bestätigte das Auswärtige Amt am Freitag in Berlin.

Sarkozy soll kommen - Bruni lieber nicht
Sarkozy soll kommen - Bruni lieber nicht

Besuch in IndienSarkozy soll kommen - Bruni lieber nicht

Nicolas Sarkozy und seine neue Liebe Carla Bruni sind unzertrennlich. Beim Besuch des französischen Staatschefs in Indien muss das Ex-Model aber wahrscheinlich zu Hause bleiben. Die Regierung in Indien wünscht, dass Sarkozy alleine anreist.

Minister will Schimpfworte bestrafen

Als VolksverhetzungMinister will Schimpfworte bestrafen

Wolfgang Reinhart pocht auf harte Sanktionen gegen Schimpworte wie "Scheiß-Deutscher". Der baden-württembergische Bundesratsminister will solche verbalen Entgleisungen als Volksverhetzung bestrafen.

Oberster Gerichtshof erklärt Wahl für gültig

ThailandOberster Gerichtshof erklärt Wahl für gültig

Bangkok (RPO). Die Parlamentswahl in Thailand am 23. Dezember 2007 ist vom Obersten Gerichtshof für gültig erklärt worden. Somit steht einer neuen Regierung nichts mehr im Weg. Eine Klage gegen die Möglichkeit der Vorabwahl und der Briefwahl wurde am Freitag in Bangkok abgewiesen.

Andrea Ypsilanti: Lächeln für die Wende
Andrea Ypsilanti: Lächeln für die Wende

Wahlkampf in HessenAndrea Ypsilanti: Lächeln für die Wende

Die SPD-Spitzenkandidatin in Hessen lächelte viel in den vergangenen Tagen. Andrea Ypsilanti hat allen Grund dazu. Die 50-Jährige führte die Sozialdemokraten binnen weniger Wochen auf Augenhöhe mit der CDU. Jüngsten Umfragen zufolge lässt Ypsilanti den amtierenden Ministerpräsidenten Roland Koch im Direktvergleich deutlich hinter sich.

CIA macht Al Quaida verantwortlich

Bhutto-Mord in PakistanCIA macht Al Quaida verantwortlich

Den Mord an der pakistanischen Oppositionsführerin Benazir Bhutto haben nach Meinung von CIA-Chef Michael Hayden das Terror-Netzwerk Al Quaida und Anhänger des Stammesführers Baitullah Mehsud zu verantwoten.

Seehofer gibt Nokia-Handy ab
Seehofer gibt Nokia-Handy ab

Protest gegen WerksschließungSeehofer gibt Nokia-Handy ab

Bundesverbraucherminister Horst Seehofer hat ein deutliches Zeichen an den Handykonzern Nokia geschickt. Der CSU-Politiker trennte sich aus Protest gegen die Schließung des Werkes in Bochum von seinem Nokia-Handy.

Kampfauftrag rückt näher
Kampfauftrag rückt näher

Bundeswehr in AfghanistanKampfauftrag rückt näher

Die Bundesregierung will bis Ende des Monats entscheiden, ob sie den Auftrag der Eingreiftruppe für Nord-Afghanistan übernimmt. Nach der oppositionellen FDP signalisierten gestern auch die Grünen Unterstützung.

Nuklearer Brennstoff für den Iran

Dritte LieferungNuklearer Brennstoff für den Iran

Erneut hat Russland nuklearen Brennstoff an den Iran geschickt. Es war bereits die dritte Lieferung der Regierung in Moskau in den nahen Osten. Am Freitagmorgen traf die elf Tonnen schwere Ladung an dem im Bau befindlichen Kraftwerk am Persischen Golf ein.

Kanada setzt USA auf Schwarze Liste

FolterKanada setzt USA auf Schwarze Liste

Kanada hat seine Liste von Staaten, in denen Gefangenen Folter droht, ausgerechnet mit den Verbündeten USA und Israel erweitert. Wie der kanadische Fernsehsender CTV am Donnerstag berichtete, existiert ein Lehrgangs-Dokument mit entsprechenden Hinweisen im Außenministerium in Ottawa.

Union im Clinch mit Steinmeier

AußenpolitikUnion im Clinch mit Steinmeier

Zwischen Union und SPD ist im Hinblick auf den Besuch des syrischen Außenministers Walid al-Muallim ein Streit entbrannt. Während Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) direkten Kontakt pflegen will, warnen Außenpolitiker der Union vor zu großen Zugeständnissen.

Bin Ladens Sohn wird "Friedensbotschafter"
Bin Ladens Sohn wird "Friedensbotschafter"

Vermittlung zwischen Islam und WestenBin Ladens Sohn wird "Friedensbotschafter"

Ausgerechnet der Sohn des Terrorfürsten Osama bin Laden, Omar Osama bin Laden, will zwischen der westlichen Welt und dem Islam vermitteln. Der 26-Jährige sieht sich nach eigenen Worten als "Friedensbotschafter".

Koch gibt sich kämpferisch
Koch gibt sich kämpferisch

Wahlkampf in HessenKoch gibt sich kämpferisch

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch musste vor den Landtagswahlen einen Rückschlag verkraften. Nun bäumt sich der CDU-Politiker gegen die schlechten Umfrgewerte auf und animiert seine Anhänger zum Kämpfen.