Alle Politik-Artikel vom 01. Juni 2008
Obama erwartet Nominierung in Kürze
Obama erwartet Nominierung in Kürze

US-VorwahlenObama erwartet Nominierung in Kürze

Barack Obama lässt sich bereits feiern. Zwar gewann Hillary Clinton am Sonntag die Vorwahlen in Puerto Rico. Doch Obamas Vorsprung bleibt. Er rechne in dieser Woche "ganz fest" mit seiner offiziellen Nominierung zum US-Präsidentschaftskandidaten der Demokraten, ließ sein Sprecher wissen.

Steinmeier übt sich als Krisenpendler
Steinmeier übt sich als Krisenpendler

Vom SPD-Kongress nach BeirutSteinmeier übt sich als Krisenpendler

Vom Zukunftskongress der SPD ohne Pause in die Arbeit an der Zukunft des Nahen Ostens. Gerade einmal dreieinhalb Flugstunden liegen zwischen dem SPD-Vize in Nürnberg und dem Vizekanzler in Beirut. Es ist einmal wieder eine kurze Nacht im Flieger und eine noch kürzere im Metropol Palace Hotel in der krisen- und gewalterschütterten libanesischen Hauptstadt.

Japanischer Regierungschef in Berlin
Japanischer Regierungschef in Berlin

AntrittsbesuchJapanischer Regierungschef in Berlin

Berlin (RPO). Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den neuen japanischen Ministerpräsidenten Yasuo Fukuda in Berlin empfangen. Als wichtigstes Thema stand die Vorbereitung des G-8-Gipfels auf der Tagesordnung. Der Gipfel findet Anfang Juli in Japan statt. Fukuda hatte im September den nach einjähriger Amtszeit zurückgetretenen Shinzo Abe an der Regierungsspitze abgelöst.

Mehrheit der SPD-Wähler gegen Rot-Rot
Mehrheit der SPD-Wähler gegen Rot-Rot

Klare Absage von Kurt BeckMehrheit der SPD-Wähler gegen Rot-Rot

Klar gegen ein rot-rot-grünes Bündnis ist offenbar eine Mehrheit der SPD-Wähler. Das ergab eine Umfrage. Mehr als 50 Prozent halten diese Koaltion für schlecht. Eine klare Absage gegenüber den Linken gab es fast zeitgleich von SPD-Chef Kurt Beck.

FDP tritt für niedrigere Steuern ein
FDP tritt für niedrigere Steuern ein

Drei-Stufen-Konzept beschlossenFDP tritt für niedrigere Steuern ein

Die FDP will die Steuern spürbar drücken. Auf dem Bundesparteitag in München legten die Liberalen dazu ein Konzept vor, das vorsieht, die Steuersätze neu zu staffeln und deutlich niedriger anzusetzen.

Armee tötet Selbstmordattentäter

LibanonArmee tötet Selbstmordattentäter

Sidon/Beirut (RPO). Libanesische Soldaten haben in der Nähe eines Palästinenserlagers im Süden des Landes einen Selbstmordattentäter getötet. Der Mann habe einen Sprengstoffgürtel getragen und versucht, sich neben einem Militärfahrzeug in die Luft zu sprengen. Das sagte ein Armeesprecher am Samstag der Nachrichtenagentur AFP.

Struck zieht über Merkel her
Struck zieht über Merkel her

Kritik an zu laschem FührungsstilStruck zieht über Merkel her

In der großen Koalition droht neuer Streit: Mehrere SPD-Politiker - darunter Fraktionschef Peter Struck - äußerten scharfe Kritik an Kanzlerin Angela Merkel. Ihre Vorwürfe richteten sich gegen Merkels zu laschen Führungsstil in der Innen- und Klimapolitik.

Israel baut hunderte neue Häuser in Ostjerusalem

Kritik von palästinensischer SeiteIsrael baut hunderte neue Häuser in Ostjerusalem

Jerusalem (RPO). Israel will in Ostjerusalem hunderte neue Häuser bauen. Ein Sprecher des Wohnungsbauministeriums erklärte am Sonntag, 763 Einheiten sollten in Pisgat Sejev entstehen, weitere 121 in Har Homa. Derzeit verhandelt die israelische Regierung mit den Palästinensern über die Zukunft von Ostjerusalem. Die Palästinenser kritisieren, dass neue Bautätigkeiten die Gespräche untergraben.

Obama tritt aus Chicagoer Kirchengemeinde aus

Pfarrer hatte Wahlkampf belastetObama tritt aus Chicagoer Kirchengemeinde aus

Washington (RPO). Der demokratische Präsidentschaftsbewerber Barack Obama ist nach 20 Jahren aus seiner Kirchengemeinde in Chicago ausgetreten. Er zog damit die Konsequenzen aus radikalen Äußerungen seines bisherigen Geistlichen Jeremiah Wright zur Rassenpolitik. Diese Äußerungen waren zu einer Belastung seines Wahlkampfs geworden waren.

Ein Toter bei Wahlen in Mazedonien
Ein Toter bei Wahlen in Mazedonien

Blutige GewaltEin Toter bei Wahlen in Mazedonien

Blutige Gewalt bei der Parlamentswahl in Mazedonien: Nach offiziellen Angaben kam es zu Schießereien. Mindestens ein Mensch starb. Die Wahlkommission sah sich gezwungen, 17 Wahllokale zu schließen. Dort habe es Betrugs- und Einschüchterungsversuche gegeben.

Israelischer Ex-Justizminister Lapid gestorben

Im Alter von 77 JahrenIsraelischer Ex-Justizminister Lapid gestorben

Jerusalem (RPO). Der frühere israelische Justizminister Josef ("Tommy") Lapid ist in der Nacht zum Sonntag gestorben. Nach Angaben seiner Angehörigen erlag Lapid im Alter von 77 Jahren in Tel Aviv einem Krebsleiden. Der im serbischen Novi Sad geborene Politiker überlebte mit seiner Mutter den Holocaust, während sein Vater im Konzentrationslager Mauthausen ermordet wurde. 1948 wanderte Lapid nach Israel aus.

Bombenanschlag in nordspanischer Hafenstadt

Verdacht fällt auf ETABombenanschlag in nordspanischer Hafenstadt

Madrid (RPO). Einen Sprengstoffanschlag hat es am Sonntagmorgen in der nordspanischen Hafenstadt Zarautz. Drei Menschen wurden leicht verletzt. Der Sprengsatz wurde auf dem Grundstück einer Baufirma gezündet. Der Verdacht fiel auf die baskische Untergrundorganisation ETA, von der am 21. Mai in Bordeaux drei mutmaßliche Führer verhaftet wurden.

Wirtschaft will Steuersenkungen vor Gericht erzwingen
Wirtschaft will Steuersenkungen vor Gericht erzwingen

Anwälte bereiten Klage vorWirtschaft will Steuersenkungen vor Gericht erzwingen

In die Debatte um Steuersenkungen haben sich die Arbeitgeber eingeschaltet: Sie wollen die Regierung verklagen, wenn die große Koalition nicht bis Ende August die Abgaben an den Staat drückt. Das kündigte Arbeitsgeberpräsident Dieter Hundt in einem Interview an.

Entscheidung der Demokraten bedeutet Schlappe für Clinton
Entscheidung der Demokraten bedeutet Schlappe für Clinton

Kompromiss zu Florida und MichiganEntscheidung der Demokraten bedeutet Schlappe für Clinton

Im Rennen um die US-Präsidentschaftskandidatur hat Hillary Clinton mit einer Entscheidung ihrer Partei zu kämpfen. Die Demokraten entschieden, dass die Wahlergebnisse der bislang ausgeschlossenen Staaten Florida und Michigan nur zur Hälfte gezählt werden. Clinton beschert dies klare Nachteile.