Alle Politik-Artikel vom 01. Oktober 2008
Vier wollen Becksteins Amt

Machtkampf in der CSUVier wollen Becksteins Amt

Der künftige CSU-Chef Horst Seehofer ist kurz davor, auch neuer Ministerpräsident in Bayern zu werden. Teil eins des Weges klappte: Amtsinhaber Beckstein trat zurück. Teil zwei noch nicht: See- hofer hat drei Mitbewerber.

Krankenversicherer: Beitrag soll steigen
Krankenversicherer: Beitrag soll steigen

Abgabe für die KrankenkasseKrankenversicherer: Beitrag soll steigen

Am Donnerstag geben die zuständigen Experten eine Empfehlung für den künftigen Krankenkassenbeitrag ab. Aber schon jetzt schlagen mehrere gesetzliche Versicherer Alarm: Sie warnen vor einem zu niedrigen Beitrag - und fordern sogar eine Erhöhung.

Viele Verletzte bei Bombenexplosionen
Viele Verletzte bei Bombenexplosionen

IndienViele Verletzte bei Bombenexplosionen

Im Nordosten Indiens sind mehrere Bomben aufeinander folgend gezündet worden. Ein Mensch kam dabei ums Leben, mindestens 100 wurden verletzt. Laut der zuständigen Behörden schweben 15 der Verletzten in Lebensgefahr.

Keine Sanktionen für Russland

Im EuroparatKeine Sanktionen für Russland

Straßburg (RPO). Die angedrohten Europarats-Sanktionen gegen Russland sind gescheitert. Die Parlamentarische Versammlung des Europarats stimmte am Mittwoch in Straßburg mehrheitlich gegen Forderungen aus Osteuropa und Skandinavien, die russischen Abgeordneten wegen des Georgien-Kriegs aus dem Gremium auszuschließen. In der nach langer Debatte verabschiedeten Resolution heißt es, sowohl Russland als auch Georgien hätten mit den Kämpfen in der abtrünnigen georgischen Region Südossetien die Statuten des Europarats verletzt.

Finanzkrise hilft Obama

Umfragewerte gestiegenFinanzkrise hilft Obama

Der US-Präsidentschaftsanwärter Barack Obama ist offenbar einer derjenigen, die von der weltweiten Finanzkrise profitieren: Vor dem Hintergrund zahlreicher Bankenpleiten zeigen aktuelle Umfragen eine deutliche Wählerbewegung in Richtung des demokratischen Kandidaten.

Becksteins potentielle Nachfolger
Becksteins potentielle Nachfolger

Vier Kandidaten im GesprächBecksteins potentielle Nachfolger

Nachdem Ministerpräsident Günther Beckstein seinen Rücktrit verkündet hat, sucht die CSU nach einem Nachfolger. Vier Kandidaten sollen derzeit im Gespräch sein, berichteten Landtagsabgeordnete der Christsozialen am Mittwoch in München.

Pakistan soll Taliban unterstützt haben

Laut vertraulichem BerichtPakistan soll Taliban unterstützt haben

Erneut wird der pakistanische Geheimdienst mi den Taliban in Verbindung gebracht: Einem vertraulichen Bericht zufolge soll die Behörde im Jahr 2005 Taliban-Kämpfer bei der Planung von Anschlägen auf die afghanische Regierung unterstützt haben.

Hat England einen neuen Tony Blair?
Hat England einen neuen Tony Blair?

David CameronHat England einen neuen Tony Blair?

Oppositionsführer David Cameron ist Taktgeber des Wandels der britischen Konservativen und wird als „Blair für die Tories“ gehandelt. Doch Kritiker fragen, ob der 41-Jährige schon reif zum Regieren ist.

Geld zurück bei Zugverspätung
Geld zurück bei Zugverspätung

Neuer Gesetzesvorschlag von ZypriesGeld zurück bei Zugverspätung

Justizministerin Brigitte Zypries will die Rechte der Bahnkunden stärken. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf legte sie am Mittwoch vor. Demzufolge sollen Fahrgäste einen Teil des Ticketpreises in bar zurückbekommen, wenn sich ihr Zug verspätet.

Die süße Rache des Edmund S.
Die süße Rache des Edmund S.

Machtwechsel in der CSUDie süße Rache des Edmund S.

München (RPO). Der personelle Neuanfang bei der CSU ist perfekt. Nach Parteichef Erwin Huber erklärte auch Ministerpräsident Günther Beckstein seinen Rücktritt. Ein Mann verfolgte die entscheidende Fraktionssitzung sichtlich vergnügt aus der ersten Reihe: Edmund Stoiber. Der Mann, den sie einst das "blonde Fallbeil" nannten, soll im Hintergrund eifrig Strippen gezogen haben.

Seehofer zur Beckstein-Nachfolge bereit
Seehofer zur Beckstein-Nachfolge bereit

CSU in der KriseSeehofer zur Beckstein-Nachfolge bereit

München (RPO). Verbraucherminister Horst Seehofer hat sich vor der CSU-Landtagsfraktion bereiterklärt, das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten zu übernehmen, "wenn es sonst niemanden gibt, der eine breite Mehrheit hinter sich versammelt".

TV-Duell im Schatten der Krise
TV-Duell im Schatten der Krise

Wahlkampf in den USATV-Duell im Schatten der Krise

Am Donnerstag kommt es in den USA zu einem Schlagabtausch der besonderen Art. Die Vizepräsidentschaftskandidaten Sarah Palin und Joseph Biden treffen sich zum TV-Duell. Neben Argumenten zur Finanzkrise interessiert eine Frage besonders: Wer leistet sich den ersten Patzer?

SPD-Linke: Steinbrück muss Etatziel aussetzen

Verdoppelung der BildungsausgabenSPD-Linke: Steinbrück muss Etatziel aussetzen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Arbeitnehmerschaft, Ottmar Schreiner, hat Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) zu einer Verschiebung des Etatziels aufgefordert.

Beckstein tritt zurück - Seehofer bereit
Beckstein tritt zurück - Seehofer bereit

BayernBeckstein tritt zurück - Seehofer bereit

Wenige Stunden nachdem Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein seinen Rücktritt erklärt hat, hat sich Bundesminister Horst Seehofer vor der CSU-Landtagsfraktion bereiterklärt, das Amt zu übernehmen. Es würde das machen, "wenn es sonst niemanden gibt, der eine breite Mehrheit hinter sich versammelt". Das verlautete am Mittwoch aus Fraktionskreisen in München.

Becksteins Schicksal steht auf der Kippe
Becksteins Schicksal steht auf der Kippe

CSU-KrisentreffenBecksteins Schicksal steht auf der Kippe

Das Schicksal des bayerischen Ministerpräsidenten Günther Beckstein steht offenbar auf der Kippe. Die CSU-Spitze traf am Mittwochvormittag in München zu einem Krisentreffen zusammen.

Schmitt tritt als CDU-Landesvorsitzender zurück

BerlinSchmitt tritt als CDU-Landesvorsitzender zurück

Berlin (RPO). Der Berliner CDU-Landesvorsitzende Ingo Schmitt tritt zurück. Er zieht damit die Konsequenzen aus den Querelen in seiner Partei. Einen entsprechenden Bericht von "Morgenpost Online" bestätigten Parteikreise in Berlin. Noch im Oktober soll ein Sonderparteitag einen Interimsnachfolger wählen. Nach Informationen von "Morgenpost Online" ist der ehemalige Landesvorsitzende und Stadtrat von Mitte, Joachim Zeller, für den Posten im Gespräch.

Bloomberg strebt dritte Amtszeit an

New Yorker BürgermeisterBloomberg strebt dritte Amtszeit an

New York (AP). Der New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg strebt nach Angaben eines Vertrauten eine dritte Amtszeit an. Der Milliardär wolle deswegen das Gesetz zur Begrenzung der Amtszeit ändern, das er lange befürwortet habe, sagte der Gewährsmann der Nachrichtenagentur AP. Bloomberg habe diese Entscheidung am Wochenende getroffen und wolle sie am Donnerstag bekanntgeben.

Schlagerprinzessin macht jetzt Politik
Schlagerprinzessin macht jetzt Politik

Claudia JungSchlagerprinzessin macht jetzt Politik

Claudia Jung ("Amore, Amore") war bisher eher Freunden des gepflegten Stimmungsschlagers ein Begriff. Neuerdings mischt sie in der bayerischen Politik recht weit vorne mit. Stars, die in die Politik wechseln: kein Einzelfall.

Gesetz gegen Treibhausgase abgesegnet
Gesetz gegen Treibhausgase abgesegnet

Arnold SchwarzeneggerGesetz gegen Treibhausgase abgesegnet

Arnold Schwarzenegger hat ein Gesetz in Kraft gesetzt, mit dem die Emission von Treibhausgasen bis 2020 auf das Niveau von 1990 reduziert werden soll. Es sollen Verkehrsprojekte gefördert werden, die Pendlerwege verkürzen.

Huber macht sich für Beckstein stark
Huber macht sich für Beckstein stark

CSU-Chef will in der Politik bleibenHuber macht sich für Beckstein stark

Der zurückgetretene CSU-Chef Erwin Huber macht sich stark für Günther Beckstein. Bayerns Ministerpräsident sei bei Bevölkerung und CSU-Anhängern gewünscht. Zugleich kündigte an, dass er weiter in der Politik mitmischen wolle.

Grüne Senatorin genehmigt Kohlekraftwerk
Grüne Senatorin genehmigt Kohlekraftwerk

Kompromiss in HamburgGrüne Senatorin genehmigt Kohlekraftwerk

Zerreißprobe für die schwarz-grüne Landesregierung Hamburg: Das umstrittene Kohlekraftwerk Moorburg darf gebaut werden. Die Umweltbehörde genehmigte den Antrag des Energieversorgers Vattenfall.