Der frühere „Tatort“-Kommissar Peter Sodann aus Halle tritt am 23. Mai 2009 für die Linkspartei als Bundespräsidentschafts-Kandidat an. Wir sprachen mit Menschen, die den „betenden Kommunisten“, wie er sich nennt, gut kennen. Ergebnis: Die Urteile könnten vielschichtiger, unterschiedlicher kaum sein.
Diyarbakir (RPO). Bei Demonstrationen gegen einen Besuch von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan im Südosten der Türkei ist es am Samstag zu Zusammenstößen zwischen Polizisten und kurdischen Demonstranten gekommen. In der Stadt Van nahe der iranischen Grenze setzten die Beamten nach Polizeiangaben Tränengas ein und feuerten Warnschüsse in die Luft, um die Menschenmenge aufzulösen. Ein Beamter sowie ein Zivilist wurden verletzt.
95 Prozent der SPD-Delegierten für einen rot-grünen Koalitionsvertrag in Hessen gestimmt. Dennoch kann Andrea Ypsilanti noch nicht aufatmen: Sie wird weiterhin darum bangen müssen, ob sie am Dienstag genug Stimmen bekommt, um sich zur Ministerpräsidenten wählen zu lassen.
Im US-Wahlkampf sind private Details über Barack Obamas Familie aufgetaucht. Seine Tante aus Kenia soll seit vier Jahren illegal in den USA leben. Ein Richter hat 2004 einen Asylantrag der 56-jährigen Zeituni Onyango abgelehnt und ihre Ausweisung verfügt haben.
Es gibt Situationen, in denen man nicht ausweichen kann. Der Lift des Hotels Copacabana Palace in Rio. NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers trifft Werner Müller, den Vorstandsvorsitzenden von Evonic (früher Ruhrkohle AG). Verlegenheit macht sich breit.
Durch die Bonus-Affäre der Deutschen Bahn ist nicht nur Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) unter Druck geraten. Sie löste auch einen Streit in der Koalition aus. Die CSU-Verkehrsexpertin Renate Blank verlangte Tiefensees Rücktritt, weil er "beim Lügen erwischt" worden sei.
Fulda (RPO). Die hessische SPD hat den Weg für die Bildung einer von den Linken tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung frei gemacht. Auf einem Landesparteitag in Fulda stimmte am Samstag eine Mehrheit von gut 95 Prozent der Delegierten für einen rot-grünen Koalitionsvertrag.
Der hessische SPD-Parteivize Jürgen Walter hat seine Ablehnung gegen den Koalitionsvertrag auf dem Sonderparteitag in Fulda noch einmal bekräftigt. "Ich habe den Koalitionsvertrag nicht unterschrieben, ich werde ihn nicht unterschreiben und werde heute gegen ihn stimmen", sagte Walter.
Eine der letzten Etappen auf dem Weg zum Machtwechsel in Hessen steht an. Die hessische SPD ist am Samstag zu Beratungen über die geplante Regierungsübernahme auf einem Landesparteitag in Fulda zusammengekommen. Sie stimmen über den vor einer Woche ausgehandelten Koalitionsvertrag mit den Grünen ab.
Die von der Regierung geplante Aussetzung der Kfz-Steuer stößt bei immer mehr Politikern auf Ablehnung. Baden-württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger wehrt sich dagegen, dass die Länder Steuerausfälle mittragen sollen. SPD-Vize Andrea Nahles schlägt als Alternative die Ausgabe von Klimaschecks vor.
Kabul (RPO). Die US-Streitkräfte haben nach eigenen Angaben bei Einsätzen gegen Rebellen im Osten Afghanistans 19 Kämpfer getötet. Die Aktionen am Freitag in den entlang der pakistanischen Grenze gelegenen Provinzen Nangarhar und Chost richteten sich den Angaben zufolge gegen einen Al-Kaida-Führer und eine Zelle von Bombenbauern. Ein Sprecher der Provinzpolizei in Chost sagte, man prüfe Berichte, wonach unter den Opfern auch Unbeteiligte seien.
John McCain hat sich im Kampf um die Wählerstimmen in dem für ihn wichtigen Staat Ohio prominente Unterstützung von dem kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger geholt. Und der ehemalige Schauspieler machte sich sofort über Barack Obamas Figur lustig.
Wolfgang Tiefensee (SPD) räumte ein, dass er die Bonuszahlungen nicht rückgängig machen könne. "Ich kann das nicht anordnen. Das Aktienrecht verbietet das", sagte der Bundesverkehrsminister. Allerdings forderte er nun die Vorstandsmitglieder der Deutschen Bahn dazu auf, auf sie zu verzichten.