Alle Politik-Artikel vom 01. August 2010
Angriffsplan gegen den Iran bestätigt
Angriffsplan gegen den Iran bestätigt

US-GeneralstabschefAngriffsplan gegen den Iran bestätigt

Die US-Streitkräfte haben nach eigenen Angaben einen Angriffsplan für den Fall ausgearbeitet, dass der Iran seine Armee mit Atomwaffen ausstattet.

Weitergabe von Bankdaten an USA tritt in Kraft

Umstrittenes SWIFT-AbkommenWeitergabe von Bankdaten an USA tritt in Kraft

Ungeachtet massiver Kritik von Datenschützern ist das SWIFT-Abkommen zur Weitergabe von Bankdaten zwischen den USA und der Europäischen Union am Sonntag in Kraft getreten. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) begrüßte das Abkommen als wichtigen Schritt im Kampf gegen den internationalen Terrorismus.

Vier Tote bei Bombenanschlag

Südosten der TürkeiVier Tote bei Bombenanschlag

Istanbul (RPO). Bei einem Bombenanschlag kurdischer Separatisten sind am Sonntag vier Menschen im Südosten der Türkei getötet worden. Mitglieder der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) hätten den Sprengsatz am Straßenrand deponiert, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anatolia am Sonntag. Die Getöteten seien auf dem Weg zu einem Feuer in der Batman-Provinz gewesen, um bei den Löscharbeiten zu helfen. Auch das Feuer in der Ölproduktionsanlage sei von der PKK gelegt worden.

AKW-Streit neu entfacht
AKW-Streit neu entfacht

Vorstoß Seehofers löst Empörungswelle ausAKW-Streit neu entfacht

Äußerungen von CSU-Chef Horst Seehofer über längere Laufzeiten der deutschen Kernkraftwerke haben den Streit um die deutschen Meiler neu entfacht. SPD und Grüne reagierten empört, auch aus der FDP kam Kritik am Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten. Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) äußerte ebenfalls Bedenken. Er will mehr auf Kohlekraftwerke setzen.

Alt-Kanzler Schmidt beklagt Führungskrise der EU
Alt-Kanzler Schmidt beklagt Führungskrise der EU

Im Gespräch mit Peer SteinbrückAlt-Kanzler Schmidt beklagt Führungskrise der EU

Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) ist besorgt über den Zustand der Europäischen Union. "Es ist im Augenblick keine Führungsperson da. Das ist eine schlimmere Situation, als wir sie jemals in 60 Jahren der europäischen Integration erlebt haben", sagte Schmidt in einer NDR-Dokumentation.

Minderheitsregierung zeichnet sich ab
Minderheitsregierung zeichnet sich ab

NiederlandeMinderheitsregierung zeichnet sich ab

In den Niederlanden zeichnet sich die Bildung einer Minderheitsregierung ab, die von der rechtspopulistischen PVV des Islam-Kritikers Geert Wilders unterstützt wird. Unterdessen beginnt die niederländische Armee mit ihrem Abzug aus Afghanistan.

Regierung: "Es gibt bis dato keine Festlegungen"
Regierung: "Es gibt bis dato keine Festlegungen"

"Spiegel"-Bericht zu neuen Hartz-SätzenRegierung: "Es gibt bis dato keine Festlegungen"

Die Bundesregierung hat sich noch nicht auf die Höhe der neuen Hartz-IV-Regelsätze festgelegt. Ein Sprecher von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte am Samstag in Berlin, dass die Einkommens- und Verbraucherstichprobe des Statistischen Bundesamtes noch nicht vorliege.

Merkel liest im Urlaub Stalin-Biografie
Merkel liest im Urlaub Stalin-Biografie

Kanzlerin in SüdtirolMerkel liest im Urlaub Stalin-Biografie

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt in ihren Urlaub nach Südtirol eine ganz spezielle Ferienlektüre mit. Sie will dort nach Medieninformationen die Stalin-Biografie des britischen Historikers Simon Sebag Montefiore lesen.