Alle Politik-Artikel vom 02. Januar 2011
Das Ende der "Staatsbürger in Uniform"
Das Ende der "Staatsbürger in Uniform"

Letzte Rekruten treten Pflicht-Wehrdienst anDas Ende der "Staatsbürger in Uniform"

Nach mehr als 50 Jahren geht die Ära der Wehrpflicht zu Ende. Am Montag treten die letzten Rekruten ihren Pflicht-Dienst an. Genau wie ihre Vorgänger im Jahr 1957. Die damaligen "Staatsbürger in Uniform" waren von Nüchternheit geprägt.

Regierungskoalition in Pakistan zerbricht
Regierungskoalition in Pakistan zerbricht

Neuwahlen denkbarRegierungskoalition in Pakistan zerbricht

Nach wochenlangen Querelen ist in Pakistan die Regierungskoalition zerbrochen. Westliche Beobachter sorgen sich nun um die politische Stabilität des Landes, das ein wichtiger Verbündeter der USA im Kampf gegen Extremisten ist.

Oppositioneller zu 15 Tagen Haft verurteilt

RusslandOppositioneller zu 15 Tagen Haft verurteilt

Moskau (RPO). Der russische Oppositionelle Boris Nemzow ist nach seiner Festnahme bei einer Demonstration zu 15 Tagen Gefängnis verurteilt worden. Ein Gericht habe den früheren Vize-Regierungschef wegen "Widerstandes gegen die Staatsgewalt" schuldig gesprochen, sagte eine Sprecherin seiner Bewegung Solidarnost laut der Nachrichtenagentur Interfax am Sonntag. Nemzow war am Freitag festgenommen worden, als er an einer Kundgebung in Moskau teilnahm.

Iran schießt angeblich zwei Flugzeuge ab
Iran schießt angeblich zwei Flugzeuge ab

Luftwaffe spricht von "Spionage"-MaschinenIran schießt angeblich zwei Flugzeuge ab

Der Iran hat einem Pressebericht zufolge zwei Flugzeuge über dem Persischen Golf abgeschossen. Es habe sich um unbemannte westliche Spionageflugzeuge gehandelt, sagte der Chef der Luftwaffe der Revolutionsgarden, Kommandeur Amir Ali Hadschisadeh, am Sonntag.

CDU-Politiker will strengere Regeln für Schönheits-OPs
CDU-Politiker will strengere Regeln für Schönheits-OPs

Spahn: Junge Menschen vor sich selbst schützenCDU-Politiker will strengere Regeln für Schönheits-OPs

CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn fordert schärfere Regeln für Schönheits-OPs. "Manche mögen das Thema belächeln, ich aber finde es unerträglich, dass manche 14-Jährige von ihren Eltern eine Nasen-OP zum Geburtstag geschenkt bekommt", sagte er.

Ahmadinedschad entlässt 14 Regierungsberater

IranAhmadinedschad entlässt 14 Regierungsberater

Teheran (dapd). Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat nach Angaben einer der Regierung nahe stehenden Internetseite 14 Berater entlassen. Durch die Kündigung der Berater am Samstag solle die Regierung verkleinert werden, hieß es in einem Bericht der Website vom Sonntag. Die Regierung bestätigte die Kündigungen nicht.

Israel soll Soldaten auf Krieg vorbereiten
Israel soll Soldaten auf Krieg vorbereiten

Wikileaks-EnthüllungenIsrael soll Soldaten auf Krieg vorbereiten

Israels Generalstabschef Gabi Aschkenasi hat laut von Wikileaks veröffentlichten US-Dokumenten erklärt, die Armee seines Landes auf einen größeren Krieg im Nahen Osten vorzubereiten.

Bundesregierung will Fachkräftemangel bekämpfen

Qualifizierungsinitiative im PflegebereichBundesregierung will Fachkräftemangel bekämpfen

Die Bundesregierung plant eine Initiative gegen den Fachkräftemangel in der Pflegebranche. "Gemeinsam mit Gesundheitsminister Philipp Rösler und Familienministerin Kristina Schröder wollen wir uns mit den Arbeitgebervertretern der Pflegebranche zusammensetzen", so von der Leyen.

Im neuen Jahr wartet viel Arbeit auf Schwarz-Gelb
Im neuen Jahr wartet viel Arbeit auf Schwarz-Gelb

Von Hartz IV bis DatenspeicherungIm neuen Jahr wartet viel Arbeit auf Schwarz-Gelb

Auf die schwarz-gelbe Koalition wartet im neuen Jahr viel Arbeit. Neben neuen Reformprojekten schleppen Union und FDP einige Themen schon eine ganze Weile mit, bei denen bislang keine Einigung gelang. Wir zeigen welche.

Merkel ermuntert Westerwelle zum Durchhalten
Merkel ermuntert Westerwelle zum Durchhalten

Führungsdebatte in der FDPMerkel ermuntert Westerwelle zum Durchhalten

Bundeskanzlerin Angela Merkel steht hinter Bundesaußenminister Guido Westerwelle. Das habe sie ihm in mehreren vertraulichen Gesprächen mitgeiteilt. Auch Horst Seehofer will an Westerwelle festhalten.

Iranerin zur Aussage genötigt?
Iranerin zur Aussage genötigt?

Irritationen über AschtianiIranerin zur Aussage genötigt?

Das Auswärtige Amt hat sich irritiert gezeigt über die Ankündigung verurteilten Iranerin Sakine Mohammadi Aschtiani, die beiden im Iran inhaftierten deutschen Reporter der "Bild am Sonntag" zu verklagen. Hunderte Prominente fordern die sofortige Freilassung der beiden.

Die Fronten sind verhärtet
Die Fronten sind verhärtet

Streit um Hartz-IV-ReformDie Fronten sind verhärtet

Berlin (RPO). Im Streit zwischen Regierung und Opposition um die Hartz-IV-Reform zeichnet sich keine rasche Einigung ab. CSU-Chef Horst Seehofer lehnte am Wochenende die zentrale Forderung von SPD und Grünen ab, den Regelsatz von derzeit 359 Euro um mehr als fünf Euro zu erhöhen.

Sarrazin kritisiert Berliner Politiker
Sarrazin kritisiert Berliner Politiker

Die Hauptstadt werde schlecht regiertSarrazin kritisiert Berliner Politiker

Nach Ansicht des früheren Berliner Finanzsenators und Ex-Bundesbank-Vorstands Thilo Sarrazin (SPD) wird Berlin seit vielen Jahren schlecht regiert.

Regierung geht gegen Radiosender vor

Verschärfte Medienrechte in UngarnRegierung geht gegen Radiosender vor

Ungarns neue Medienwächter haben eine Untersuchung gegen ein kleines Privatradio eingeleitet. Der Sender Tilos muss sich nach eigenen Angaben vom Samstag wegen eines Musikbeitrags des US-Rappers Ice-T verantworten.

40 Prozent für Zusammenschluss
40 Prozent für Zusammenschluss

Umfrage zu CDU und CSU40 Prozent für Zusammenschluss

40 Prozent der Deutschen halten einen Zusammenschluss von CSU und CDU für sinnvoll. Dies ergab eine TNS-Emnid-Umfrage für den "Focus", wie das Magazin am Sonntag berichtete.

"Wir haben lange die Augen verschlossen"
"Wir haben lange die Augen verschlossen"

Präses Schneider prangert Integration an"Wir haben lange die Augen verschlossen"

Versäumnisse bei der Integration von Ausländern hat der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Präses Nikolaus Schneider, angeprangert. "Wir haben fast eine ganze Generation lang die Augen davor verschlossen, dass wir diese Aufgabe hatten", sagte er.

Justizministerin attackiert Befürworter der Datenspeicherung

Telefon- und InternetverbindungenJustizministerin attackiert Befürworter der Datenspeicherung

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat die Befürworter der Speicherung von Telefon- und Internetverbindungsdaten scharf angegriffen. Der Öffentlichkeit würde so ein falscher Eindruck von Sicherheit vermittelt.