Silvio Berlusconi hält Italien wieder einmal mit schmutzigen Erotik-Geschichten in Atem. In Mailand soll er sich einen Harem gehalten haben, zudem wird ihm Sex mit Minderjährigen zur Last gelegt, Berlusconi soll einer Gespielin Schweigegeld angeboten haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Der Unterschied zu früheren Affären: Diesmal beginnt seine Regierung zu wackeln.
Nur einen Tag nach ihrer Bildung ist die neue Übergangsregierung in Tunesien in schwere Turbulenzen geraten. Die drei Gewerkschaftsvertreter im Kabinett erklärten am Dienstag ihren Rücktritt, ein Oppositionsführer setzte seine Mitarbeit aus.
Truchtersheim (RPO). Bei einem Neujahrsempfang für Landwirte im elsässischen Truchtersheim ist dem französischen Staatsschef Nicolas Sarkozy ein peinlicher Lapsus unterlaufen. Der konservative Politiker sagte am Dienstag zunächst, er könne Wettbewerbsverzerrungen "mit China und Indien akzeptieren, nicht aber mit Deutschland". Dann fügte er hinzu, er sage dies nicht, "weil ich gerade in Deutschland bin". Angesichts der überraschten Reaktionen verbesserte sich Sarkozy sofort: "Ich bin im Elsass" - und reagierte selbstironisch: Nun könne jeder sehen, dass er sich zu Recht mit dem Problem der Abhängigkeit pflegebedürftiger alter Menschen auseinandersetze.
Die USA empfangen China zum Gipfeltreffen. Die Stimmung ist angespannt. Die Asiaten strotzen derzeit vor Kraft - und lassen die Amerikaner das auch spüren. Unmittelbar vor dem Treffen ließ Chinas Staatschef Hu Jintao eine Provokation vom Stapel - und stellte die Leitfunktion des US-Dollars in Frage. Die USA fühlen sich herausgefordert.
Washington (RPO). Fast die Hälfte der US-Bürger unter 65 Jahren muss wegen Vorerkrankungen mit einer Ablehnung durch die Krankenkassen oder mit höhere Beiträgen rechnen. Das geht aus einer Studie der US-Regierung hervor, aus der die "Washington Post" am Dienstag zitierte. 129 Millionen US-Bürger unter 65 Jahren hätten Vorerkrankungen wie Krebs oder chronische Krankheiten wie Asthma und Bluthochdruck, weswegen die Krankenversicherer sie ablehnten oder deutlich höhere Beiträge verlangten. In den USA leben insgesamt rund 312 Millionen Menschen. Das Gesundheitsministerium will dem Bericht zufolge die Studie am Dienstag veröffentlichen.
Abgeordnete des britischen Unterhauses planen ein besonderes Geschenk zur Hochzeit von Prinz William und Kate Middleton: Auch ein Mädchen soll den Thron besteigen können. Ein Abgeordneter stieß die Debatte an, die derzeitige Thronfolgeregelung zu ändern.
Der saarländische Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende Peter Müller wird aller Voraussicht nach am Samstag seinen baldigen Rücktritt von beiden Ämtern bekannt geben.
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat die Kritik aus der Union an den von ihr vorgelegten Eckpunkte zur Datenspeicherung zurückgewiesen. Ihre Vorschläge seien "grundrechtsschonend", sagte die Ministerin in Berlin.
In Tunesien sind die Vertreter der Gewerkschaften aus der erst am Montag gebildeten Übergangsregierung ausgetreten. Unterdessen gibt es auch am Dienstag landesweit Proteste gegen die Zusammensetzung der neuen Führung.
Der Name Sarrazin ist wieder in den Schlagzeilen. Jetzt geht es um Ursula Sarrazin aus, Lehrerin und Frau des Provokateurs Thilo Sarrazin. Die Kinder wissen heute weniger als vor 20 Jahren, sagt sie. Dabei steht die Pädagogin selbst in der Kritik.
Die ultrakonservative US-Republikanerin Sarah Palin hat die Verwendung des umstrittenen Wortes "Blutanklage" (englisch "blood libel") in einer ihrer Videobotschaften verteidigt. Das Wort beschreibt herkömmlich verleumderische Anklagen gegen religiöse Minderheiten — zum Beispiel, dass die Juden Schuld am Tod von Jesus Christus seien.
Bei einem Anschlag auf die irakische Polizei sind am Dienstag mindestens 50 Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben der Behörden sprengte sich ein Selbstmordattentäter vor einem Rekrutierungsbüro der Polizei in Tikrit rund 160 Kilometer nördlich der Hauptstadt Bagdad in die Luft.
Auschwitz (RPO). Bundespräsident Christian Wulff reist zum internationalen Holocaust-Gedenktag am 27. Januar nach Polen. In Auschwitz-Birkenau nimmt das Staatsoberhaupt zusammen mit dem polnischen Präsidenten Komorowski an der Gedenkveranstaltung zum 66. Jahrestag der Befreiung des gleichnamigen Konzentrationslagers teil, wie das Bundespräsidialamt am Dienstag mitteilte.
Agrarministerin Ilse Aigner hat recht, wenn sie sagt, dass die Leute im Dioxin-Skandal Lösungen erwarten. Doch die Leute wissen mittlerweile auch: Alleine kann Aigner nichts durchsetzen. Sie ist auf die Mitarbeit der Bundesländer angewiesen. Vor dem heutigen Gipfel in Berlin forderte die CSU-Politikerin die Länder auf, ihren Aktionsplan umzusetzen. Und stößt auf Widerstand.
Die bei dem Anschlag in Arizona schwer verletzte US-Abgeordnete Gabrielle Giffords kann wieder lächeln. Die Ärzte werden dies als gewaltigen Fortschritt. Die US-Politikerin hat aber noch einen langen Weg vor sich.
Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller wird einem Zeitungsbericht offenbar am kommenden Samstag auf der Klausurtagung von CDU-Landesvorstand und Landtagsfraktion seinen Rückzug aus der Politik bekanntgeben.
Ein Prozess gegen den zurückgekehrten Ex-Diktator Jean-Claude Duvalier ist nach Ansicht des haitianischen Regierungschefs Jean-Max Bellerive möglich. "Jeder Bürger ist in Haiti der Gerichtsbarkeit unterworfen", sagte Bellerive am Montag im Präsidentenpalast von Port-au-Prince.
"Es muss endlich gelingen, dass wir den Kampf gegen Gift im Essen positiv für uns entscheiden und uns nicht in zwei oder drei Jahren wieder vorhalten lassen müssen, wir seien nicht konsequent genug gewesen", sagte NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel (Grüne) unserer Redaktion.
Berlin (RPO). Ungarns Ministerpräsident und derzeitiger EU-Ratspräsident Viktor Orban hat den ehemaligen Bundeskanzler Helmut Kohl als "echtes Vorbild" bezeichnet. Außer Kohl hätte niemand die Einheit Deutschlands geschafft, so der Ungar.
(RP). FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will am Dienstag die von ihr neu entwickelten Eckpunkte für ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung vorlegen. Doch schon im Vorfeld eskalierte der Streit zwischen Union und Liberalen.
(RP). Die Steuereinnahmen liegen dank der guten Konjunktur weiter deutlich im Plus. Bund, Länder und Gemeinden nahmen im vergangenen Dezember 4,8 Prozent mehr Steuern ein als im gleichen Monat des Vorjahrs, heißt es in einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums, die unserer Redaktion exklusiv vorliegt.
Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat unmissverständlich klar gemacht, dass sich Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nicht vorschnell von den Sparvorgaben der Regierung verabschieden darf.
Rom (dapd). Das italienische Parlament prüft einen Antrag der Mailänder Staatsanwaltschaft, ein Apartment von Ministerpräsident Silvio Berlusconi durchsuchen zu dürfen. Die Ermittler verdächtigen Berlusconi, mit einer "erheblichen Zahl" junger Prostituierter verkehrt zu haben, darunter auch die damals 17-jährige Marokkanerin mit dem Spitznamen Ruby. Prostitution an sich ist in Italien nicht strafbar, wohl aber die Ausbeutung und Förderung der Prostitution Minderjähriger. In dem Apartment sollen die Frauen mietfrei gewohnt haben.
Karlsruhe/Berlin (dapd). Die Bundesanwaltschaft hat vor dem Berliner Kammergericht Anklage gegen einen mutmaßlichen Spion des libyschen Geheimdienstes erhoben. Der 46-jährige Omar K. soll von Mai 2010 bis zu seiner Festnahme im September 2010 in Deutschland lebende Oppositionelle ausgespäht haben, teilte die Bundesanwaltschaft mit. Dafür habe er 3000 US-Dollar "Agentenlohn" erhalten. Omar K. befindet sich seit seiner Festnahme in Untersuchungshaft.
Die Kanzlerin hat nach der Lehman-Pleite formuliert: "Vertrauen ist die Währung, mit der bezahlt wird." Stimmt. Eine Währung, der die Bürger misstrauen, ist wertlos. Umso erschreckender ist es, dass die Politik beim Euro immer wieder schummelt. Erst nahm die Staatengemeinschaft wissentlich das für die Währungsunion ungeeignete Griechenland auf. Dann ließ sie sich von Athen mit Statistik-Fälschungen täuschen. Und nicht mal jetzt, in der Krise, gibt es klare Worte. Die Mechanik des Rettungsschirms mache Nachbesserungen nötig, die Kreditvergabe-Kapazität müsse erhöht werden, orakelt Finanzminister Schäuble. Er flüchtet sich in eine ähnlich verharmlosende Sprache wie Generäle, die von Kollateral-Schäden eines Krieges sprechen und tote Zivilisten meinen. Auch hinter Schäubles technischen Worten verbirgt sich eine harte Wahrheit: Starke Länder, allen voran Deutschland, werden für weitere Milliarden-Kredite der Pleite-Länder einstehen.
Kiew (dapd). Die frühere Ministerpräsidentin der Ukraine, Julia Timoschenko, ist gestern erneut von der Staatsanwaltschaft zu Vorwürfen des Amtsmissbrauchs vernommen worden. Ihre Unterstützer sehen in den Ermittlungen wegen Veruntreuung von Staatsgeldern eine Kampagne von Präsident Viktor Janukowitsch und seiner Gefolgsleute zur Schwächung des politischen Gegners. Das Staatsoberhaupt verteidigte die Ermittlungen gegen die Oppositionsführerin als Teil des Kampfes gegen Korruption. Timoschenko wird die Veruntreuung von rund 210 Millionen Euro vorgeworfen.
Mainz (dapd). Die rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner lässt sich im Wahlkampf von ihrem Parteikollegen Friedrich Merz in wirtschaftspolitischen Fragen beraten. Diese Funktion werde der ehemalige Chef der CDU-Bundestagsfraktion auch über die Landtagswahl im März hinaus haben, sagte Klöckner. Im Falle eines Wahlsieges sei für Merz jedoch kein Posten im Kabinett vorgesehen. Doch sei es wichtig, sich von kompetenten Wirtschaftsfachkräften neue Anregungen zu holen, betonte Klöckner.
In NRW ist einer Studie zufolge etwa jeder fünfte Haushalt muslimischer Zuwanderer auf Transferleistungen angewiesen. Bei 21,6 Prozent aller 2735 Befragten mit Migrationshintergrund aus einem muslimisch geprägten Land stellten staatliche Transferleistungen die einzige Einkommensquelle dar, sagte ein Sprecher des Düsseldorfer Sozialministeriums. Er verwies auf die Studie "Muslimisches Leben in NRW" des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Damit gibt es der Studie zufolge im bevölkerungsreichsten Bundesland anteilig etwas mehr betroffene Haushalte als in ganz Deutschland (19,9 Prozent). In NRW leben den Angaben nach etwa 33 Prozent aller Muslime in Deutschland. Die Armutsrisikoquote bei Haushalten in NRW mit Zuwanderungsgeschichte sei deutlich höher (29,6 Prozent) als bei denen ohne Zuwanderungsgeschichte (zehn Prozent).
Berlin (dapd). Wenige Tage vor dem Besuch des kroatischen Staatspräsidenten Ivo Josipovic haben Unbekannte ein Paket mit einer Handgranate an die kroatische Botschaft in Berlin geschickt. Eine Mitarbeiterin habe das Paket geöffnet und darin einen "handgranatenähnlichen Gegenstand" gefunden, teilte die Polizei gestern mit. In dem Päckchen sei ein Schreiben gewesen, das jetzt auf Echtheit und Inhalt untersucht werde. Die Handgranate wurde umgehend zu einem Sprengplatz geschafft, verletzt wurde niemand. Der kroatische Staatspräsident wird am Donnerstag in Berlin erwartet. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) versicherte, Deutschland werde alles tun, um den Schutz und die Sicherheit ausländischer Missionen zu gewährleisten.
Wenn sich ein FDP-Minister wie Rainer Brüderle über zu hohe Benzinpreise aufregt und versucht, neuen Wettbewerb an den deutschen Tankstellen zu entfachen, dann klingt das in Zeiten verheerender Umfrage-Ergebnisse der Freidemokraten nach verzweifeltem Kampf um die Aufmerksamkeit des Wählers am Steuer. Wen will Brüderle mobilisieren? Die deutschen Discounter waren bei der Zusammenstellung ihrer Sortimente stets erfinderisch. Wenn der Handel mit Benzin aus ihrer Sicht ein erfolgversprechendes Geschäftsfeld wäre, hätten sie dies längst selbst entdeckt. Brüderle als Ideengeber braucht niemand.
FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will heute die von ihr neu entwickelten Eckpunkte für ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung vorlegen. Doch schon im Vorfeld eskalierte der Streit zwischen Union und Liberalen. Das FDP-Präsidium erklärte den "Kompromissvorschlag" zum Äußersten, was mit der Partei erreichbar sei. Das habe die Union zu akzeptieren. Die Unionsfraktionsspitze wischte das Papier demgegenüber schlicht vom Tisch und forderte von der Ministerin einen neuen Vorschlag.
London (RP). Ein kurioses Erinnerungsstück an Winston Churchill wird morgen im Londoner Auktionshaus Bonhams versteigert. Ein Teil der dritten Zähne des früheren britischen Premierministers steht dort zum Verkauf. Erwartet wird, dass sie einen Erlös zwischen 9400 und 14 000 Euro bringen. Der Zahnersatz wurde noch vor Beginn des Zweiten Weltkriegs hergestellt. Churchill soll die jetzt zum Verkauf stehenden dritten Zähne bis kurz vor seinem Tod 1965 getragen haben.
Der geplante Transport von 152 Castor-Behältern vom Forschungszentrum Jülich ins Atommüll-Zwischenlager Ahaus hat massive Kritik bei der Gewerkschaft der Polizei (GdP) hervorgerufen. Bevor der abgebrannte Kernbrennstoff aus dem stillgelegten Forschungsreaktor geplant werde, müsse geprüft werden, "ob er zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt notwendig ist", sagte Frank Richter, der Vorsitzende der GdP in NRW, unserer Zeitung. Es gebe Rechtsgutachten, nach denen die abgebrannten Brennelemente auch über 2013 hinaus in Jülich verbleiben könnten.
Berlin (dapd). CDU und CSU wollen Schönheitsoperationen für Minderjährige einen Riegel vorschieben. Das geht aus einem Positionspapier hervor, über das die Gesundheitsexperten von CDU und CSU gestern berieten. Sofern Operationen medizinisch nicht notwendig seien, sollten sie nach Meinung der Union verboten werden. Zudem sollen Schönheitschirurgen künftig eine umfassende Haftpflichtversicherung abschließen müssen, damit jeder Operateur in vollem Umfang abgesichert ist.
Jerusalem (cal). Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak hat die Arbeitspartei verlassen und eine eigene Knesset-Fraktion namens Azma´ut (Unabhängigkeit) gebildet. Barak war zuletzt Vorsitzender der Arbeitspartei. Während er und seine vier parlamentarischen Gefolgsleute in der Regierungskoalition verbleiben, haben die übrigen drei Arbeitspartei-Minister ihre Rücktritte eingereicht. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und die Spitze dessen nationalkonservativer Likud-Partei waren von Baraks Schritt unterrichtet.
Drei Tage nach dem Sturz von Machthaber Zine El Abidine Ben Ali hat die Interimsführung in Tunesien eine neue Regierung der nationalen Einheit vorgestellt. Erstmals sind drei Oppositionspolitiker im Kabinett vertreten. Die Lage im Land bleibt trotzdem angespannt.
TUNIS Die Tunesier nannten sie einfach nur kurz "die Familie", die Verwandten des gestürzten Präsidenten Ben Ali, genauer den Clan um seine zweite Ehefrau, Leila Ben Ali Trabelsi.
Berlin (dapd). Die im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet agierenden "Deutschen Taliban Mudschahidin" haben sich angeblich zurückgemeldet. Wie die Berliner "Tageszeitung" berichtet, wurde auf einer türkischsprachigen Internetseite ein neuer Anführer der Gruppe ausgerufen. Er nennt sich Abdul Fettah Almani. Die "Deutschen Taliban" waren vor der Bundestagswahl im September 2009 erstmals mit einer Videobotschaft in Erscheinung getreten, in der mit einem Angriff auf Deutschland gedroht wurde.
Schauspieler Michael Douglas hat den ersten großen Auftritt nach seiner Krebstherapie offensichtlich genossen. "Ich bin so glücklich, wieder raus zu können. Es ist das erste Mal seit vielen Monaten, dass wir wieder ausgehen", sagte der 66-Jährige zu Moderator Ryan Seacrest bei der Verleihung der Golden Globes in Beverly Hills. "Und dass ich krebsfrei zu dieser Veranstaltung kommen kann, ist schon etwas Besonderes." Er äußerte sich zuversichtlich, dass er den Krebs endgültig überwunden habe. Foto: dpa
Glücksburg (mic). Mit Stolz meldete die Deutsche Marine gestern die erfolgreiche Umrundung der legendären Südspitze des südamerikanischen Kontinents durch die "Gorch Fock". Trotz widrigen Wetters und grober See sei das Segelschulschiff erstmals in seiner 52-jährigen Geschichte am einst berüchtigten Kap Hoorn vorbeigefahren. Vor der Umrundung hatte die "Gorch Fock" an den 200-Jahr-Feierlichkeiten der Unabhängigkeit Argentiniens und Uruguays von Spanien teilgenommen. Das Kap Hoorn ist mit rund 15 000 Kilometern Distanz vom Heimathafen Kiel der am weitesten entfernte Punkt der Reise. Am 20. August war die "Gorch Fock" aus Kiel ausgelaufen. An Bord sind 200 Soldaten.
Im Skandal um dioxinverseuchtes Futter drängt das Land Nordrhein-Westfalen auf rasche Umsetzung der angekündigten Maßnahmen. "Es muss endlich gelingen, dass wir den Kampf gegen Gift im Essen positiv für uns entscheiden und uns nicht in zwei oder drei Jahren wieder vorhalten lassen müssen, wir seien nicht konsequent genug gewesen", sagte NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel (Grüne) unserer Zeitung.
Nach den zuletzt deutlichen Preissteigerungen an den deutschen Tankstellen versucht Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), neue Anbieter für das Geschäft an der Zapfsäule zu begeistern. "Preise bilden sich am besten immer noch durch Wettbewerb", sagte Brüderle der "Bild"-Zeitung und forderte mehr Unternehmen auf, in den Handel mit Benzin und Diesel einzusteigen. Deutschlands Discounter, an die der Appell des liberalen Politikers vor allem gerichtet war, reagierten verhalten: "Als Unternehmen mit dem Kerngeschäft Lebensmitteleinzelhandel stellen wir derzeit keine konkreten Überlegungen an, Benzin anzubieten", teilte Lidl auf Anfrage mit. Auch eine Sprecherin der Rewe-Tochter Penny erklärte, das Unternehmen beabsichtige nicht, ins Benzingeschäft einzusteigen. Marktführer Aldi wollte sich gar nicht äußern. Die österreichische Aldi-Tochter Hofer war offenbar das Vorbild, das Brüderle vorschwebt. Dort können Kunden deutlich billiger tanken als bei den Marken-Tankstellen.
Als Christina Delius seinerzeit einen Besuch bei Johannes Rau beenden wollte und sich zum Gehen wandte, rief der SPD-Politiker ihr nach: "Wir wollten uns doch noch verloben." Diese Episode, Auftakt einer "langen Ehe" (Christina Rau), schilderte die Witwe des 2006 verstorbenen Ex-Bundespräsidenten in einem kurzen Film, der gestern anlässlich einer Gedenkstunde für Rau im Düsseldorfer Ständehaus (K 21) gezeigt wurde. Darin kam der langjährige NRW-Ministerpräsident (1978 bis 1998), der am Sonntag 80 Jahre alt geworden wäre, auch selbst zu Wort: "Ich glaube nicht, dass Politik den Charakter verdirbt, sondern schlechte Charaktere verderben die Politik."
Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat unmissverständlich klar gemacht, dass sich Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nicht vorschnell von den Sparvorgaben der Regierung verabschieden darf. Vor Beginn der Gespräche über den Bundeshaushalt 2012 "kann man einzelne Ziele nicht als unerfüllbar darstellen", ließ sie ihren Sprecher Steffen Seibert kritisieren. Damit reagierte sie auf die Ankündigung Guttenbergs, wonach das Einsparziel von 8,3 Milliarden Euro für die Bundeswehr bis 2014 unrealistisch sei. Mitte Januar schon etwas als unmöglich zu bezeichnen, sei "sehr verfrüht", so Seibert.
Sollte Rot-Grün auf einen Urnengang setzen, käme die CDU gar nicht umhin, zähneknirschend zuzustimmen. Doch sie weiß, dass sie nach derzeitiger Lage keine Chance hätte, die Regierung abzulösen, zumal die Liberalen den Wiedereinzug in den Landtag verpassen könnten.
Der Name Sarrazin ist wieder in den Schlagzeilen. Nun teilt Ursula Sarrazin aus, Lehrerin und Frau des Provokateurs Thilo Sarrazin. Die Kinder wissen heute weniger als vor 20 Jahren, sagt sie.
Es ist der Altmeister amerikanischer Realpolitik, der die Dinge am klarsten sieht: "Weder Washington noch Peking haben viel Übung darin, kooperative Beziehungen mit Gleichwertigen zu unterhalten", schreibt Henry Kissinger. Man müsse vorsichtig sein, fügte der frühere Außenminister hinzu, sonst schaukle sich latentes Misstrauen womöglich hoch zu einer gefährlichen Konfrontation.
Frankfurt/M. (dapd) Nach fast 25 Jahren im Exil ist der frühere haitianische Diktator Jean-Claude "Baby Doc" Duvalier (59) überraschend in seine Heimat zurückgekehrt. Nach landesweiten Protesten und auf Druck des Militärs war er am 6. Februar 1986 aus dem Karibikstaat geflohen. Nun ist er nach eigener Aussage zurückgekehrt, um den Menschen von Haiti zu helfen.
Gute Politik ist die Kunst des Möglichen. Karl-Theodor zu Guttenberg übt sich in der Kunst des Unmöglichen. Zunächst erschien es unvorstellbar, dass es dem Bayern gelingen könnte, ausgerechnet CDU und CSU, die Garanten der Wehrpflicht, zu deren Abschaffung zu bringen. Doch er hat es geschafft. Jetzt folgt Teil zwei: Er will im Alleingang die gesamte Bundesregierung aufs Kreuz legen.