Alle Politik-Artikel vom 01. September 2011
Nato setzt Angriffe in Libyen fort
Nato setzt Angriffe in Libyen fort

Konferenz in ParisNato setzt Angriffe in Libyen fort

Paris (RPO). Die Nato-Luftangriffe in Libyen sollen fortgesetzt werden, bis Muammar el Gaddafi keine Gefahr mehr für das eigene Volk darstellt. Darauf einigten sich die Teilnehmer der Libyen-Konferenz am Donnerstag in Paris. Zudem soll das libysche Vermögen rasch freigegeben werden. Deutschland will beim Aufbau von Polizeistrukturen helfen.

Kann die SPD zwischen drei Partner wählen?
Kann die SPD zwischen drei Partner wählen?

Landtagswahl in Mecklenburg-VorpommernKann die SPD zwischen drei Partner wählen?

In Mecklenburg-Vorpommern kann Ministerpräsident Erwin Sellering der Landtagswahl am Sonntag gelassen entgegensehen. Nach Umfragen kann der SPD-Politiker entweder mit der CDU weiterregieren oder aber die Linkspartei als Juniorpartner auswählen. Für die FDP dagegen dürfte der Wahlgang dagegen eine Zitterpartie werden - auch im Bund.

Berlusconi nennt Italien ein "Scheißland"
Berlusconi nennt Italien ein "Scheißland"

Italiens Regierungschef ist sauerBerlusconi nennt Italien ein "Scheißland"

Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi soll Italien nach Angaben der Nachrichtenagentur Ansa in einem abgehörten Telefonat als "Scheißland" bezeichnet haben. In dem Gespräch soll sich Berlusconi beschwert haben, weil er sich ungerecht behandelt fühlt.

"Wir sind keine Frauen, wir kämpfen weiter"
"Wir sind keine Frauen, wir kämpfen weiter"

Neue Gaddafi-Botschaft"Wir sind keine Frauen, wir kämpfen weiter"

Libyens Ex-Diktator meldet sich wieder zur Wort: Muammar el Gaddafi will sich "niemals ergeben" und "den Kampf fortsetzen". Dies kündigte er in einer neuen Audio-Botschaft an, die am Donnerstag von einem syrischen Sender in Auszügen ausgestrahlt wurde.

Verbeamtete Lehrer dürfen streiken

Verwaltungsgericht KasselVerbeamtete Lehrer dürfen streiken

Verbeamtete Lehrer dürfen einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Kassel zufolge streiken. Das Streikrecht könne Beamten zustehen, wenn sie nicht hoheitlich tätig seien, etwa bei den Streitkräften, der Polizei oder der Staatsverwaltung, teilte das Gericht am Donnerstag mit.

Ungarn führt "Chips"-Steuer ein
Ungarn führt "Chips"-Steuer ein

Salzige und süße SnacksUngarn führt "Chips"-Steuer ein

Naschen und Knabbern wird teurer in Ungarn: Am Donnerstag ist eine umstrittene Steuer auf besonders salzige und süße Lebensmittel in Kraft getreten, die im Volksmund bereits den Namen "Chips-Steuer" trägt. Die Abgaben sollen rund 74 Millionen Euro in die Staatskassen spülen.

Gaddafi wohl in Wüstenstadt Bani Walid
Gaddafi wohl in Wüstenstadt Bani Walid

Offenbar Aufenthaltsort bekanntGaddafi wohl in Wüstenstadt Bani Walid

Der gestürzte libysche Machthaber Muammar Gaddafi hält sich nach Informationen des regierenden Übergangsrats derzeit in der Wüstenstadt Bani Walid auf. Dies habe ihnen eine vertrauenswürdige Person mitgeteilt, sagte der Militärkoordinator des Übergangsrates in Tripolis, Abdel Madschid.

Libyen bringt Algerien in der Zwickmühle
Libyen bringt Algerien in der Zwickmühle

Land will Gaddafi abgewiesen habenLibyen bringt Algerien in der Zwickmühle

Seit Algerien einen Teil des Gaddafi-Clans aufgenommen hat, rückt das Land in den Fokus der Aufmerksamkeit - und sieht sich zu vorsichtigen Korrekturen gezwungen. Dabei beruhte das Verhältnis zum alten Regime eher auf notwendiger Kooperation. Ein Umstand, der für Algier auch jetzt notwendig werden wird.

Gefolgsmann von Assad tritt offenbar zurück
Gefolgsmann von Assad tritt offenbar zurück

Behörden dementierenGefolgsmann von Assad tritt offenbar zurück

In Syrien ist offenbar erstmals seit Beginn der Protestwelle gegen Staatschef Baschar el Assad ein ranghoher Beamter zurückgetreten. In einem im Internet verbreiteten Video gab der Generalstaatsanwalt der Provinz Hama die Niederlegung seines Postens bekannt, was von den syrischen Behörden am Donnerstag aber umgehend als "glatte Lügen" bezeichnet wurde.

"Wir brauchen Vereinigte Staaten von Europa"
"Wir brauchen Vereinigte Staaten von Europa"

Debatte um Euro-Rettung"Wir brauchen Vereinigte Staaten von Europa"

Köln (RPO). Die Frage, wie groß der Einfluss des Bundestages auf die Entscheidung bezüglich der EU-Finanzhilfen sein wird, ist noch nicht abschließend geklärt. Der Abgeordnete Elmar Brok plädiert für die "Vereinigten Staaten von Europa". Trittin hingegen spricht sich für die Beteiligung des Bundestags aus.

Familienministerin kehrt aus Baby-Pause zurück
Familienministerin kehrt aus Baby-Pause zurück

Kristina SchröderFamilienministerin kehrt aus Baby-Pause zurück

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) beendet ihre Baby-Pause. Die Ministerin werde am 12. September die Arbeit wieder aufnehmen, sagte eine Sprecherin des Familienministeriums.

Deutschland will Libyen beim Wiederaufbau helfen
Deutschland will Libyen beim Wiederaufbau helfen

Vor Libyen-KonferenzDeutschland will Libyen beim Wiederaufbau helfen

Bergisch Gladbach/Berlin (RPO). Deutschland stellt Libyen umfassende Hilfen beim Wiederaufbau in Aussicht. Primär gehe es jetzt um humanitäre Hilfen, machten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) kurz vor der internationalen Libyen-Konferenz in Paris deutlich.

Algerien will Libyens Rebellen anerkennen
Algerien will Libyens Rebellen anerkennen

Nach Bildung von RegierungAlgerien will Libyens Rebellen anerkennen

Algerien will den oppositionellen Nationalen Übergangsrat in Libyen als rechtmäßige Vertretung des Landes anerkennen, sobald eine legitime Regierung steht. Der Rat habe angekündigt, eine "Regierung zu bilden, die alle Regionen des Landes repräsentiert", sagte der algerische Außenminister Mourad Medelci am Donnerstag dem französischen Radiosender Europe 1.

Der Euro wird zum Test für die Demokratie
Der Euro wird zum Test für die Demokratie

Schäuble warnt vor zu viel MitbestimmungDer Euro wird zum Test für die Demokratie

Der Finanzminister ist skeptisch, geht es um die Euro-Rettung und die Beteiligung des Parlamentes. Denn er weiß, dass schnelles Handeln gefragt ist. Auf der anderen Seite ist und bleibt das Parlament das Herzstück unserer Demokratie - und die Regierung hat bei vielen den Eindruck hinterlassen, dessen Funktion auszuhöhlen.

Wieder Razzien in Oppositionshochburg
Wieder Razzien in Oppositionshochburg

SyrienWieder Razzien in Oppositionshochburg

In der syrischen Oppositionshochburg Hama sind Soldaten der Regierung Anwohnern zufolge erneut gegen Oppositionelle vorgegangen. Aus Protest gegen das gewaltsame Vorgehen der Regierung erklärte der Generalstaatsanwalt der Stadt in einem auf Youtube veröffentlichten Video seinen Rücktritt.

Durchhalten oder einlenken? Gaddafi-Söhne melden sich
Durchhalten oder einlenken? Gaddafi-Söhne melden sich

LibyenDurchhalten oder einlenken? Gaddafi-Söhne melden sich

Mit widersprüchlichen Botschaften haben sich zwei Söhne des libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi zu Wort gemeldet. Während der eine - der behauptete, Seif al Islam zu sein - sagte, er und weitere Anhänger Gaddafis würden bis zum Tode kämpfen, bot der andere - der behauptete, al Saadi zu sein - den Rebellen Gespräche an, um das Blutvergießen zu stoppen.

Obama verschiebt Rede zu Konjunkturplänen
Obama verschiebt Rede zu Konjunkturplänen

Republikaner setzte Terminänderung durchObama verschiebt Rede zu Konjunkturplänen

Auf Druck der Republikaner hat US-Präsident Barack Obama seine Rede vor beiden Kongresskammern schon kurz nach der Ankündigung auf einen anderen Termin verlegen müssen. Nach Angaben des Weißen Hauses stellt Obama seine Vorschläge zur Ankurbelung der Wirtschaft nun am 8. September und damit einen Tag später als geplant vor.

Carstensen kuschelt bei Buch-Vorstellung

Carstensen kuschelt bei Buch-Vorstellung

Husum (RP). Eine Siebenjährige hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen bei der Vorstellung seiner Biografie in Husum die Show gestohlen. Gesche, die Enkelin des CDU-Politikers, hatte ihren Großvater zu dem Termin begleitet. Die beiden scherzten und kuschelten völlig unbeeindruckt von den anwesenden Journalisten.

Die Euro-Feuerwehr

Die Euro-Feuerwehr

Es ist nur recht und billig, dass der Bundestag künftig mehr mitreden will, wenn darüber entschieden wird, wohin die vielen Milliarden des aufgestockten Euro-Rettungsschirms fließen und wie sie verwendet werden. Schließlich wächst der deutsche Anteil an den staatlichen Garantien für Hilfskredite an andere Euroländer auf 211 Milliarden Euro — das sind zwei Drittel des Jahresbudgets des Bundes. Würden die Garantien alle gezogen, stiege der Schuldenstand Deutschlands in astronomische Höhe.

Frührente für 14 gerettete chilenische Kumpel

Frührente für 14 gerettete chilenische Kumpel

Santiago (dapd). Knapp ein Jahr nach ihrer Rettung aus einer chilenischen Kupfermine kann die Hälfte der damals betroffenen Bergleute einen Erfolg für sich verbuchen: Die Behörden gaben ihrem Antrag auf Frühverrentung statt. 14 Bergarbeiter erhalten eine monatliche Rente von umgerechnet 375 Euro. Sie hatten in ihrem Antrag körperliche oder psychische Gründe angeführt. Seit der dramatischen Rettung im Oktober 2010 sind 15 der 33 Männer arbeitslos. Vier arbeiten weiter unter Tage, die anderen schlagen sich als Tagelöhner durch. Einer gründete eine Unternehmensberatung.

Wann geht der EU ein Licht auf?

Wann geht der EU ein Licht auf?

Mit der dritten Stufe ihres umstrittenen Glühbirnen-Verbots bringt die EU einmal mehr die Verbraucher gegen sich auf. Dass die Marktführer Osram und Philipps das Aus für die 60-Watt-Birne gleich am ersten Tag schamlos nutzen, um mit abenteuerlicher Argumentations-Akrobatik Preiserhöhungen von bis zu 25 Prozent für Energiesparlampen durchzusetzen, wird weder die Beliebtheit des funzeligen Kaltlichts noch das Vertrauen der Verbraucher in die EU erhöhen. Die Bürger werden in ihrem Ärger nämlich nicht die restriktive Rohstoff-Politik der Chinesen, sondern die EU dafür verantwortlich machen, dass sie für die faktische Zwangsverdunklung ihrer Häuser und Wohnungen durch hässliches Licht nun auch noch mehr Geld bezahlen sollen.

Euro: Fraktionen legen Regierung an die Leine

Euro: Fraktionen legen Regierung an die Leine

Berlin/Bensberg (mar/brö) Deutsche Milliardenhilfen für andere Euroländer wird es künftig nur noch mit vorheriger Zustimmung des Bundestags geben. Ohne die parlamentarische Freigabe soll der künftig deutlich vergrößerte Euro-Rettungsschirm EFSF keine Notkredite oder anderweitige Finanzhilfen mehr für Pleitekandidaten in der Eurozone ausgeben dürfen. Darauf einigten sich die Haushaltspolitiker von Union und FDP. Der Bundesregierung werden damit künftig engere Fesseln angelegt.

Alt-Kanzler Schmidt rügt wie Kohl deutsche Politik

BerlinAlt-Kanzler Schmidt rügt wie Kohl deutsche Politik

Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) hat die aktuelle deutsche Außenpolitik gerügt und sich damit der Kritik seines Amtsnachfolgers Helmut Kohl (CDU) angeschlossen.

Razzien in Syrien — Regierung geht gegen Opposition vor

Razzien in Syrien — Regierung geht gegen Opposition vor

Amman (RP). Auf der Suche nach Regierungsgegnern rückten Hunderte syrischer Soldaten unterstützt von Panzern in die Bezirke Homs und Hama ein. Sie durchsuchten Häuser und nahmen mehrere Menschen fest. Es waren Schüsse zu hören, sagte ein Aktivist vor Ort. Zuvor hatten erneut Tausende gegen Präsident Baschar al Assad protestiert. Ermutigt durch den Erfolg der libyschen Rebellen im Kampf gegen den mittlerweile untergetauchten früheren Machthaber Muammar al Gaddafi hat die syrische Opposition den Druck auf Assad erhöht. Die Regierung macht bewaffnete Banden verantwortlich und geht mit großer Härte vor. Die Menschenrechtsorganisation "Syrian Observatory for Human Rights" geht davon aus, dass allein während des Fastenmonats Ramadan 473 Menschen in Syrien getötet wurden.

General David Petraeus wechselt zur CIA

General David Petraeus wechselt zur CIA

Washington (dapd). Der amerikanische General David Petraeus verlässt nach 37 Jahren die Streitkräfte. Petraeus wurde gestern im Pentagon mit militärischen Ehren verabschiedet, bevor er in der kommenden Woche an die Spitze des US-Geheimdienstes CIA treten wird. Dort wird er als Nachfolger von Leon Panetta den Kampf gegen das Netzwerk al Quaida und andere terroristische Gruppen fortsetzen. David Petraeus gilt als wichtiger Militärstratege, der mit einem neuen Ansatz dem Krieg im Irak die entscheidende Wendung gegeben hat.

Libysche Rebellen stellen Gaddafi-Truppen Ultimatum

Libysche Rebellen stellen Gaddafi-Truppen Ultimatum

Tripolis/Sirte (RP) Muammar al Gaddafis Sohn Al Saadi verhandelt nach Angaben der libyschen Rebellen über seine Kapitulation. Das sagte der Chef der Aufständischen in der Hauptstadt Tripolis, Abdel Hakim Belhadsch. Al Saadi habe telefonisch gefragt, ob die Rebellen für seine Sicherheit garantieren könnten, sagte Belhadsch. Der Rebellenkommandeur sicherte dem Gaddafi-Sohn nach eigenen Angaben zu, dass ihm nichts geschehen, er aber im Einklang mit den Gesetzen behandelt werde.

Westerwelle gestärkt nach FDP-Klausur in Bensberg

Westerwelle gestärkt nach FDP-Klausur in Bensberg

Bergisch Gladbach (brö) Die dreitägige Klausurtagung der FDP im rheinischen Bensberg hinterlässt einige Fragen, neue Wunden und einen gestärkten Außenminister. Nach der massiven Kritik an dem Umgang von Guido Westerwelle in der Libyen-Frage und einer angedeuteten Vertrauensfrage des Außenministers vor dem FDP-Treffen sah sich Parteichef Philipp Rösler zu einer klaren Solidaritätsadresse genötigt. Die Teamaufstellung der FDP werde so bleiben, sagte Rösler. Auch FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hatte sich früh hinter Westerwelle gestellt. Damit hat Westerwelle nach dem Führungswechsel in der FDP Anfang April zum zweiten Mal eine vorzeitige Ablösung als Minister überstanden. In Parteikreisen hieß es, dass die junge Führungsriege um Philipp Rösler und Generalsekretär Christian Lindner nun bis auf weiteres an Westerwelle festhalten müssten und ihn nicht zum Sündenbock möglicher Niederlagen bei den kommenden Landtagswahlen machen könnten. "Wenn die Jungen sich nicht trauen, ihn zu stürzen, müssen sie ihn stützen", heißt es in der Partei. Am Montagabend hatte es kurzzeitig danach ausgesehen, dass sich Rösler, Lindner und Gesundheitsminister Daniel Bahr doch für einen Sturz Westerwelles entscheiden könnten. Nach Auskunft mehrerer Beobachter hatten die drei an der Bar des Tagungshotels ein vorzeitiges Ablösen diskutiert.

Flughafen-Todesschütze gesteht unter Tränen

Flughafen-Todesschütze gesteht unter Tränen

Frankfurt/M. (dapd). Der Todesschütze vom Frankfurter Flughafen hat die ihm vorgeworfenen Taten gestanden. In einer persönlichen Erklärung sagte der aus dem Kosovo stammende Arid U., er habe am 2. März zwei US-Soldaten getötet und zwei weitere, beim Versuch diese zu töten, verletzt. Der 21-Jährige musste die etwa halbstündige Verlesung des nach Angaben seiner Anwälte von ihm persönlich verfassten Textes vor dem Frankfurter Oberlandesgericht immer wieder unterbrechen und wischte sich Tränen aus dem Gesicht. Er habe zur Tatzeit in vollem Bewusstsein gehandelt.

Iran und Nord-Korea geißeln "arrogante Mächte"

Iran und Nord-Korea geißeln "arrogante Mächte"

Teheran (dapd). Der Iran will seine Zusammenarbeit mit Nord-Korea vertiefen. Zu Gesprächen über eine stärkere Kooperation wird am Sonntag Parlamentspräsident Ali Laridschani für einen dreitägigen Besuch nach Pjöngjang reisen, wie das iranische Parlament mitteilte. Teheran und Pjöngjang sehen sich nach eigenen Angaben als "Schützengraben" im Kampf gegen "arrogante Mächte". Die USA haben Nord-Korea vorgeworfen, dem Iran Raketen mit einer Reichweite bis nach Europa zur Verfügung gestellt zu haben.

Zynische Show

Zynische Show

Hollands Fernseh-Macher stürmen den Gipfel der Geschmacklosigkeit: Abgelehnte Asylbewerber sollen sich ihre Abschiebung aus den Niederlanden zur Belustigung der Nation in einer Quiz-Show finanziell "versüßen". Mit ihrem Wissen über das kleine Königreich, das sie loswerden will, können sie 4000 Euro für den Neustart im Herkunftsland gewinnen. Das Publikum daheim darf mitspielen — dem Sieger winkt eine Traumreise auf die Antillen. Zynischer geht's nimmer.

Eine Bahnstrecke für Afghanistan

Eine Bahnstrecke für Afghanistan

masar-i-sharif (kpk) In Afghanistan rollen auf der ersten längeren Eisenbahnlinie des Landes seit einigen Wochen Güterzüge. Die in russischer Breitspur gebaute 75 Kilometer lange Linie verbindet den Flughafen von Masar-i-Sharif, den zentralen Stützpunkt der Bundeswehr im Norden Afghanistans, mit dem grenznah gelegenen Ort Hairatan. Von dort führt die Bahn weiter ins usbekische Termes. Der dortige Flughafen wiederum ist die zentrale Drehscheibe für Truppentransporte und Versorgung, vor allem für deutsche Streitkräfte.

"Mehr Hilfen für behinderte Schüler"

Düsseldorf"Mehr Hilfen für behinderte Schüler"

In NRW sind nach Einschätzung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) noch große finanzielle Anstrengungen nötig, um den gemeinsamen Unterricht von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung (Inklusion) auszubauen. Die Integrationsquote in den Grundschulen liegt derzeit bei 25 Prozent, bei den weiterführenden Schulen dagegen bei nur elf Prozent.

Nigerias Geheimdienst hatte Hinweise auf Anschlag

Nigerias Geheimdienst hatte Hinweise auf Anschlag

Lagos (dapd). Schon vor dem Anschlag auf ein Gebäude der UN in Abuja mit 23 Toten hat der nigerianische Inlandsgeheimdienst zwei Verdächtige festgenommen. Der Staatssicherheitsdienst erklärte, die beiden Männer gehörten der radikalen Sekte Boko Haram an und hätten wertvolle Informationen geliefert. Sie wurden am 21. August festgenommen. Hinter dem Anschlag auf die UN-Zentrale in Nigeria steckt nach Einschätzung der Regierung ein radikaler Islamist mit Verbindungen zu al Qaida.

Ude lässt die SPD vom Sieg in Bayern träumen

BerlinUde lässt die SPD vom Sieg in Bayern träumen

Schon den Verlust der absoluten Mehrheit empfanden viele CSU-Politiker als Fiasko — nach einer neuen Umfrage droht den Christsozialen nun sogar der Sturz in die Opposition: Wären jetzt Landtagswahlen und würden die Bayern dann so votieren, wie von den Forsa-Meinungsforschern eingefangen, hätten SPD (21), Grüne (16) und Freie Wähler (zehn) eine Mehrheit von 47 Prozent. Die CSU landete bei 41 Prozent, die FDP flöge mit drei Prozent aus dem Landtag.

Warum sind Politiker unbeliebt?

BerlinWarum sind Politiker unbeliebt?

Während viele im Amt kometenhaft an Ansehen gewinnen, sind die Sympathiewerte von Guido Westerwelle nach Übernahme des Außenministeriums sogar gesunken. Was steckt dahinter, wenn Politiker wie Westerwelle, Beck oder Koch in der Bundespolitik nicht punkten können?

Studie zu Volkskrankheiten

BerlinStudie zu Volkskrankheiten

Volkskrankheiten sind in Deutschland sehr unterschiedlich verteilt. Wer im Osten lebt, hat ein deutlich höheres Risiko, an einer der 80 häufigsten Krankheiten zu leiden, als ein Westdeutscher. Besonders anfällig sind die Menschen in Halle, Schwerin und Leipzig. Die gesündesten Menschen leben der Studie der Krankenkasse Barmer GEK zufolge in Kempten, Stuttgart und Ulm. Am gesündesten lebt es sich im bundesweiten Vergleich also in Baden-Württemberg. Zu den Volkskrankheiten zählen unter anderem Bluthochdruck, Diabetes und Depressionen. Die Nordrhein-Westfalen liegen im Mittelfeld bei den Erkrankungen.

Christian Wulff empfängt türkischen Präsidenten Gül

Christian Wulff empfängt türkischen Präsidenten Gül

Berlin (dapd). Bundespräsident Christian Wulff wird den türkischen Präsidenten Abdullah Gül im September zum Staatsbesuch empfangen. Mit der Reise nach Deutschland vom 18. bis zum 21. September erwidert Gül den Staatsbesuch des Bundespräsidenten vom Oktober 2010 in der Türkei, wie das Bundespräsidialamt in Berlin mitteilte. Wulff bezeichnete die Türkei als "ganz wichtigen Partner" für Deutschland: "Unsere beiden Völker sind eng miteinander verbunden."

Politischer Stillstand in Japan

Politischer Stillstand in Japan

Der Inselstaat wurde wie kein zweiter von der verheerenden Erdbeben-Katastrophe getroffen. Doch die Regierung schafft die Wende nicht. Lähmende Routinen, Grabenkämpfe und eine ideenlose Industrie ersticken alle Reformansätze. Stattdessen gab es in fünf Jahren sechs Regierungschefs.

TV-Show um Abschiebung

BrüsselTV-Show um Abschiebung

Heute startet der niederländische Sender "Nederland 3" eine neue Fernsehsendung. In dem umstrittenen Format spielen Asylbewerber, deren Asylantrag bereits abgelehnt wurde, um 4000 Euro für einen neuen Start in ihrer alten Heimat. Provokation oder ernst gemeint?

Kroatiens ehemaliger Regierungschef angeklagt

Kroatiens ehemaliger Regierungschef angeklagt

Zagreb (dapd). Der frühere kroatische Ministerpräsident Ivo Sanader ist wegen Amtsmissbrauchs während seiner Zeit als Vize-Außenminister angeklagt worden. Sanader habe bei einem Kreditabkommen mit der österreichischen Bank Hypo Alpe Adria in den 90er Jahren eine Provision von rund 480 000 Euro kassiert, heißt es in der Anklage. Kroatien habe sich damals im Krieg befunden, und Sanader habe "die schwierige Lage des Landes" für persönlichen Profit genutzt.

Harald Schmidt lobt sich

Harald Schmidt lobt sich

TV-Entertainer Harald Schmidt zeigt sich im "Stern"-Interview gewohnt selbstbewusst: "Late-Night wird in Deutschland mit mir zu Ende gehen. Was kann ich dafür, dass ich so gut bin?" Er schaue sich den Markt in seiner Branche an und frage sich: "Wer ist da? Ich schaue nach links. Ich schaue nach rechts. Nach oben zu schauen ist sowieso sinnlos. Ich sehe niemanden!" FOTO: dpa

Keime in der Klinik

Keime in der Klinik

Deutschlands größte Krankenkasse, die Barmer GEK, schlägt Alarm: In Krankenhäusern und Pflegeheimen infizieren sich immer mehr Menschen mit besonders hartnäckigen Erregern.

SPD: Beim NRW-Etat 2012 gibt es keine Tabus

SPD: Beim NRW-Etat 2012 gibt es keine Tabus

Düsseldorf (hüw). Der Landeshaushalt für das nächste Jahr wird verfassungskonform sein. Dies versicherte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer, vor Journalisten in Düsseldorf. Bei der Suche nach Einsparmöglichkeiten werde es jedoch "keine Tabus" geben, fügte er hinzu: "Ich schließe nichts aus." Römer zeigte sich sicher, dass der Etat eine Mehrheit im Landtag finden werde. Dies würde voraussetzen, dass sich zumindest Teile der Linkspartei enthalten. Die Linke lehnt aber die geplanten Personalkürzungen strikt ab. Römer bekräftigte, dass man das Ziel, die Neuverschuldung bis 2020 komplett abzubauen, nicht aus den Augen verlieren werde.

SPD-Generalsekretärin: Wowereit möglicher Kanzlerkandidat

SPD-Generalsekretärin: Wowereit möglicher Kanzlerkandidat

Berlin (RP). SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat Berlins Regierenden Bürgermeister und SPD-Spitzenkandidat Klaus Wowereit für 2013 als Kanzlerkandidat ins Spiel gebracht. Wenn er bei der Abgeordnetenhauswahl am 18. September gewinne und erneut Ministerpräsident werde, dann sei er auch für Höheres geeignet, sagte Nahles der "Berliner Morgenpost". Dieser Aussage von Parteichef Sigmar Gabriel stimme sie zu. Berlin sei unter Wowereit zu einer der attraktivsten Metropolen der Welt geworden, sagte Nahles weiter. "Wenn ich im Ausland erzähle, dass ich in Berlin arbeite, löst das Begeisterung aus. Und Klaus Wowereit ist derjenige, der diese Stadt zu dem gemacht hat, was sie heute ist." In der SPD werden zudem Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück als Kandidaten gehandelt.

Preise für Sparlampen steigen drastisch

Preise für Sparlampen steigen drastisch

Düsseldorf Verbraucher müssen für Leuchtmittel deutlich tiefer in die Tasche greifen. Parallel zum EU-weiten Verbot der 60-Watt-Glühbirne ab heute hat die Siemens-Tochter Osram eine Preiserhöhung für Energiesparlampen angekündigt: Inklusive einer Erhöhung vom Frühjahr steige der Preis für Energielampen und auch Leuchtstoffröhren um bis zu 25 Prozent, sagte ein Sprecher. Weitere Produzenten wie Philips, Megaman und das Baumarkt-Unternehmen Hagebau wollen bald folgen, ergab eine Umfrage unserer Zeitung.