Gemeinsam wollen die beiden größten syrischen Oppositionsgruppen einen Sturz des Präsidenten Baschar Assad erreichen.

Der scheidende jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh will offenbar doch nicht das Land verlassen. Wie ein Sprecher der Regierungspartei am Samstag mitteilte, wird der langjährige Machthaber nicht wie bisher angekündigt in die USA ausreisen, weil er die jüngste Ausbreitung der Protestbewegung auf Mitarbeiter der Behörden sowie auf die Sicherheitskräfte als zu große Bedrohung ansieht. Nach monatelangen Demonstrationen gegen das jemenitische Regime hatte Saleh im November ein von den arabischen Golfstaaten vermitteltes Abkommen unterzeichnet, das einen Rücktritt im Gegenzug für einen Schutz vor Strafverfolgung vorsieht.

Die Europäische Union hat sich im Atomstreit mit dem Iran offen für neue Gespräche gezeigt. Voraussetzung sei allerdings, dass vom Iran keinerlei Vorbedingungen gestellt würden, ließ ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton verlautbaren.

Nordkorea hat nach dem Machtwechsel an der Spitze des Staates einen politischen Kurswechsel ausgeschlossen. Auch künftig soll es keine Gespräche mit der Regierung in Südkorea geben.

In Rekordzeit hat sich das hoch verschuldete Land nach der Beinahe-Pleite in der Finanzkrise 2008 wieder aufgerappelt. Die Staatsverschuldung sinkt, die Konjunktur kommt langsam wieder in Fahrt. Doch der radikale Sparkurs hat viele Iren den Job gekostet.

Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat ihre Partei ermahnt, ihr Erscheinungsbild zu verbessern. "Wir müssen die Kampfhosen anziehen und aufhören, uns mit uns selbst zu beschäftigen."

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat den Umgang der Medien mit der Kreditaffäre um Bundespräsident Christian Wulff kritisiert. Nicht nur Wulff selbst müsse sich fragen, ob er mit den Vorwürfen gegen ihn angemessen umgegangen sei.

Unmittelbar vor der CSU-Klausur in Wildbad Kreuth hat der Parteichef und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer eine mögliche Berufung von Karl-Theodor zu Guttenberg in sein Kabinett ins Gespräch gebracht.

Eine Rückkehr zur Drachme hätte nach Einschätzung der griechischen Zentralbank katastrophale Folgen für das krisengeschüttelte Euro-Mitgliedsland.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bereitet die Menschen in Deutschland auf eine problematische Entwicklung 2012 vor. "Deutschland geht es gut, auch wenn das nächste Jahr ohne Zweifel schwieriger wird als dieses", sagte Merkel am Freitag bei der Aufzeichnung ihrer Neujahrsansprache.

Auf dem Papier hat das nordafrikanische Königreich ein vergleichsweise modernes Familienrecht, das König Mohammed VI. schon 2004 in Kraft setzen ließ. Doch mit der Umsetzung der Reformen hapert es. Im Alltag sehen sich viele Frauen immer noch Diskriminierung ausgesetzt. Dahinter steckt häufig eine ultrakonservative Interpretation des Korans.

Die Wirtschaft hat ihre finanzielle Unterstützung für die schwarz-gelbe Koalition einem Zeitungsbericht zufolge 2011 stark zurückgefahren. Bei der CDU sind demnach in diesem Jahr nur halb so viele Großspenden eingegangen wie 2010.

Nach seiner Ernennung zum neuen Führer Nordkoreas ist der Sohn des verstorbenen Machthabers Kim Jong Il nun auch offiziell zum Oberbefehlshaber der Streitkräfte erklärt worden.

Berlin (dapd). US-Präsident Barack Obama zieht es wieder nach Berlin. "Die Chancen, dass Präsident Obama wieder nach Berlin kommt, stehen gut, weil er das auch selbst unbedingt will", sagte Botschafter Philip D. Murphy, der "Berliner Morgenpost". Ein Datum könne er noch nicht nennen. Obama hatte Berlin zuletzt als Präsidentschaftskandidat im Juli 2008 besucht und an der Siegessäule vor 200 000 Menschen eine umjubelte Rede gehalten. Im November stehen in den USA Präsidentschaftswahlen an.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Menschen in Deutschland auf eine problematische Entwicklung 2012 vorbereitet. "Deutschland geht es gut, auch wenn das nächste Jahr ohne Zweifel schwieriger wird als dieses", sagte Merkel gestern bei der Aufzeichnung ihrer Neujahrsansprache.

Die frühere britische Premierministerin Margaret Thatcher (86) wollte nach dem Umzug in ihren Amtssitz Downing Street No. 10 ihr eigenes Bügelbrett benutzen und eigenes Geschirr verwenden. Das geht aus jetzt veröffentlichten Dokumenten von 1981 hervor. Thatcher fürchtete, dass teure Anschaffungen ihrem Ruf als eiserne Sparerin schaden könnten.

Die rot-grüne Landesregierung plant einen umfassenden Nichtraucherschutz, der noch Mitte 2012 wirksam werden soll. In Gaststätten soll ein "uneingeschränktes Rauchverbot" gelten. Bisherige Ausnahmen für Brauchtumsveranstaltungen (etwa Karneval und Schützenfeste), für Festzelte und Raucherclubs werden aufgehoben; auch die Einrichtung von Raucherräumen "ist nicht mehr möglich". Dies geht aus dem Gesetzentwurf hervor, der unserer Zeitung vorliegt.

Man kann der Kanzlerin nicht vorwerfen, dass sie die Dinge schönredet. In ihrer Neujahrsansprache versucht sie zwar, Zuversicht zu verbreiten und den Bürgern etwas Stolz auf das Erreichte zu vermitteln. Aber sie warnt auch, dass es im kommenden Jahr eher noch schwieriger werden dürfte als im alten. Dem kann man nur zustimmen.

Rangun (dapd). Die Regierung von Birma hat den Termin für eine lang erwartete Nachwahl auf den 1. April 2012 festgelegt. Vor der Bekanntgabe hatte Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi bereits erklärt, dass sie und ihre Partei für die 48 freien Sitze im Parlament kandidieren würden. Suu Kyi und ihre Partei hatten die landesweiten Wahlen im vergangenen Jahr boykottiert, weil sie sich den strikten Regeln der Militärjunta nicht beugen wollten. Daraufhin wurde die Partei zeitweise zwangsaufgelöst.

Die damalige britische Premierministerin Margaret Thatcher (86) wollte nach dem Umzug in ihren Amtssitz Downing Street No. 10 ihr eigenes Bügelbrett benutzen und eigenes Geschirr verwenden. Das geht aus jetzt veröffentlichten Dokumenten von 1981 hervor. Thatcher fürchtete, dass teure Anschaffungen ihrem Ruf als eiserne Sparerin schaden könnten.

Berlin (dapd). Die geplante Ausweitung des europäischen Anti-Piraten-Einsatzes vor der Küste Somalias stößt bei den Linken auf massive Ablehnung. Den Kampf auf das Landgebiet auszudehnen, sei "ein mörderisches Abenteuer", sagte der Linke-Außenexperte Jan van Aken. Es gehe um eine militärische Beteiligung der EU-Staaten am Bürgerkrieg in Somalia. Die Bundesregierung erklärte derweil, dass es weder eine Entscheidung seitens der EU noch eine Zustimmung Deutschlands zu solchen Plänen gebe. Zunächst werde jetzt auf europäischer Ebene die "technische operative Machbarkeit" geprüft, betonte ein Außenamtssprecher. Die Planungen des Befehlshabers der Mission "Atalanta" würden voraussichtlich im Januar vorliegen.

Bundespräsident Christian Wulff hat den jüngsten Darlehensvertrag mit der BW-Bank zur Finanzierung seines Privathauses offenbar erst unterschrieben, als der umstrittene Privatkredit mit der Unternehmergattin Edith Geerkens öffentlich bekannt war. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Wulffs Anwalt Gernot Lehr sagte dem Blatt, der Zinssatz für das jüngste Darlehen sei am 25. November 2011 zwischen Wulff und der BW-Bank fixiert worden.

Budapest (dapd). Das ungarische Parlament hat mit zwei umstrittenen Gesetzen die Befugnisse seiner Zentralbank beschnitten. Ein Gesetz ermöglicht der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban, größeren Einfluss auf die Entscheidungen der Zentralbank zu nehmen. Zudem soll das Geldinstitut mit einer Finanzregulierungsbehörde vereint werden. Der Schritt könnte die Gespräche mit dem Internationalen Währungsfonds und der EU über mögliche finanzielle Hilfe für Ungarn gefährden.

Teheran (dapd). Die iranische Regierung hat nach eigenen Angaben die Internetseite des früheren Präsidenten Haschemi Rafsandschani sperren lassen. Welche Behörde die Schließung erlassen habe, war unklar. Haschemi Rafsandschani war von 1989 bis 1997 Präsident des Iran. Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen 2009, der Wiederwahl Mahmud Ahmadinedschads, hatte er den Oppositionskandidaten Mir Hossein Mussawi unterstützt. Seither wurden im Iran viele Websites Oppositioneller gesperrt.

Damaskus (RP) In Syrien sind bei einer der größten Protestaktionen seit Beginn des Volksaufstands landesweit Hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen. Offenbar hat die Anwesenheit arabischer Beobachter der Oppositionsbewegung neuen Auftrieb verschafft. Allein in der nördlichen Widerstandsprovinz Idlib hätten nach den Freitagsgebeten 250 000 Menschen an mehr als 70 Orten gegen den diktatorischen Präsidenten Baschar al Assad demonstriert, teilte die in London sitzende Beobachtergruppe für Menschenrechte mit. Auch in Hama und Duma, einem Vorort von Damaskus, protestierten nach Angaben von Oppositionellen Zehntausende Menschen. Der Nachrichtensender al Dschasira strahlte Live-Aufnahmen aus, die nach seiner Darstellung Zehntausende Demonstranten in einem Bezirk der Rebellenhochburg Homs zeigten. Die Demonstranten tanzten und riefen: "Revolution und Freiheit für Syrien."

Kiew (dapd). Die frühere ukrainische Präsidentin Julia Timoschenko ist überraschend aus der Untersuchungshaft in eine Strafkolonie in der Stadt Charkiw gebracht worden. Mit der Verlegung wolle Staatschef Viktor Janukowitsch "ein unmissverständliches Zeichen gegen sie und alle anderen Oppositionskräfte setzen", sagte ein hochrangiger EU-Diplomat in Kiew. Die Strafkolonie ist für harte Arbeit berüchtigt. Timoschenko war wegen Amtsmissbrauchs zu sieben Jahren Haft verurteilt worden.

Die Erfahrungen mit dem noch relativ jungen Gesetz zum Schutz der Nichtraucher in Nordrhein-Westfalen zeigen, dass es erhebliche Lücken zu schließen gilt. Vielerorts haben clevere Gastwirte trickreich auf die kaum zu kontrollierenden Vorschriften reagiert und ihre Lokale je nach Tageszeit kurzerhand zu "Raucherclubs" umetikettiert. Nachdem die Gerichte dieses Vorgehen untersagt hatten, bestand für die Politik Handlungsdruck.

Das Forschungszentrum Jülich will seinen Atommüll mit etlichen Castor-Transporten ins Zwischenlager Ahaus entsorgen. Die Genehmigung für das Lager in Jülich läuft im Jahr 2013 aus und könne nicht verlängert werden, weil deutlich höhere Sicherheitsstandards erforderlich seien, heißt es in Jülich. So weit, so nachvollziehbar. Doch die Argumentation hat einen Haken: Das Zwischenlager in Ahaus ist fast genauso alt wie das in Jülich — und ebenso wenig wie dieses gegen Flugzeugabstürze gesichert. Ein deutliches Plus an Sicherheit wird durch die Lagerung im Münsterland also nicht gewonnen.

Ab morgen übernimmt Dänemark für ein halbes Jahr eine Führungsrolle in Europa. Angesichts der Euro-Krise und der zunehmenden Spaltung der Gemeinschaft dürfte die EU-Ratspräsidentschaft keine leichte Aufgabe für das gerade einmal fünf Millionen Einwohner zählende Land werden, das selbst die Gemeinschaftswährung gar nicht eingeführt hat.

Erfurt (dapd). Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe hat in der Justizvollzugsanstalt Köln-Ossendorf Hafterleichterung erhalten. Das Zellenlicht solle ab sofort nur noch zeitweise eingeschaltet werden, sagte ihr Anwalt Wolfgang Heer dem MDR. Bisher habe es wegen Suizidgefahr durchgehend gebrannt. Diese Gefahr sieht der Anwalt nicht. Außerdem sei seine Mandantin "massiv in ihrer Intimsphäre betroffen" gewesen, da sie sich nicht habe unbeobachtet waschen können. Zschäpe gehört mutmaßlich der Zwickauer Terrorzelle an. Seit Mitte November sitzt sie in Haft.

Pjöngjang (RP) Nordkorea wird auch nach dem Tod des langjährigen Machthabers Kim Jong Il am bisherigen Kurs gegenüber dem Süden festhalten. In einer Erklärung der mächtigen Nationalen Verteidigungskommission hieß es, es sei nach dem Tod Kim Jong Ils von Pjöngjang kein Wandel zu erwarten: "Wir erklären feierlich und mit Zuversicht, dass die törichten Politiker weltweit, darunter die Marionettengruppe in Südkorea, von uns keinen Wandel erwarten sollten. Wir werden niemals mit der Verrätergruppe von Südkoreas Präsident Lee Myung Bak zu tun haben."

Neue Hoffnung für die SPD: Sowohl in Schleswig-Holstein als auch in Niedersachsen hat die Partei Chancen, die CDU abzulösen. Auch in Bayern wachsen die Umfragewerte. Den Weg zurück an die Macht rollt die SPD von der Basis auf — mit drei Oberbürgermeistern an der Spitze.

Berlin (may-). Außenminister Guido Westerwelle hat aus Protest gegen das Vorgehen der äpyptischen Polizei gegen Nichtregierungsorganisationen den ägyptischen Botschafter einbestellen lassen. Zuvor hatten die ägyptischen Behörden Büros von 17 Organisationen durchsucht, darunter auch die Räume der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung. Dort wurden Computer und Unterlagen mitgenommen und die Zimmer versiegelt. Stiftungschef Hans-Gert Pöttering zeigte sich irritiert und forderte die Behörden auf, umgehend die Arbeitsfähigkeit der Stiftung wiederherzustellen.

Für Gaststätten wird es nach dem Willen der rot-grünen Landesregierung ab 2012 keine Ausnahmen mehr geben. Auch in Spielhallen und auf Spielplätzen soll nicht mehr gequalmt werden. Der Landtag muss noch zustimmen.

Berlin (RP). Die Kassenärzte wollen erreichen, dass ein Hausarzt im Durchschnitt weniger Patienten betreuen muss als bisher. Ziel der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) ist ein Verhältnis von 1500 Einwohnern pro Hausarzt — derzeit sind es 1700. Nötig sei jetzt ein "Masterplan, nach dem wir Verbesserungen für Patienten erreichen", sagte der KBV-Vorsitzende Andreas Köhler der Nachrichtenagentur dpa.

Das Bundesamt für Strahlenschutz in Salzgitter hat noch immer keine Genehmigung für die vom Forschungszentrum Jülich (FZJ) geplanten Castor-Transporte nach Ahaus erteilt. In einem Schreiben des Bundesumweltministeriums an den Bundestagsabgeordneten Oliver Krischer (Grüne) heißt es, "konkrete Vorhersagen" zur Genehmigung der Transporte könnten nicht gemacht werden. Die Begutachtung durch die Sachverständigen, zu denen auch der TÜV gehört, sei noch nicht abgeschlossen. "Nach meinen Informationen soll es Bedenken gegen die Transportfähigkeit der zum Teil 30 Jahre alten Behälter geben", sagt Krischer. Das FZJ weist den Vorwurf zurück. Für alle Castoren bestehe eine Transportgenehmigung bis zum Jahr 2017, sagte eine Sprecherin. Die Behälter hätten bei ihrer Zulassung die notwendigen Tests unter anderem für die Stabilität und den sicheren Einschluss des Inventars bestanden.

Hinter der Bundeskanzlerin liegt ein Jahr voller Krisen, Rücktritte und Positionswechsel, doch das kommende Jahr wird für sie nicht minder aufregend: Schon im Frühjahr geht es bei der Euro-Rettung um alles, ein weiteres Bundesland könnte 2012 in SPD-Hände fallen, ihre wichtigsten Partner im Ausland, Sarkozy und Obama, könnten aus dem Amt gewählt werden.

Düsseldorf (gmv). Die FDP-Landtagsfraktion will 2012 eine neutrale Kontrolle der Gebühreneinzugszentrale des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (GEZ) durch den Landesdatenschutzbeauftragten erreichen und hat dazu eine Gesetzesinitiative eingebracht. Der neue Rundfunkstaatsvertrag sieht bislang vor, dass der Landesdatenschutzbeauftragte bei der Sicherung der 42 Millionen Datensätze der GEZ keinerlei Prüfkompetenz hat. Diese soll ausschließlich beim WDR-Datenschutzbeauftragten liegen, der eigentlich nur für den Sender zuständig ist. Ralf Witzel, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion, kritisierte: "Das bedeutet im Klartext, dass sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk ausschließlich selbst kontrolliert." Dies sei "alles andere als optimal".

Düsseldorf (RP). Der Bund für Umwelt und Naturschutz lehnt die umstrittenen Kohlekraftwerksprojekte in Lünen und Datteln weiterhin ab. "Ohne diese Kraftwerke gehen die Lichter in Nordrhein-Westfalen nicht aus", sagte Dirk Jansen, Geschäftsleiter des Verbandes in NRW. Durch einen Übermittlungsfehler ist in unserer Berichterstattung der Verweis auf die beiden Projekte entfallen. Dadurch wurde das Zitat missverständlich.

In der Diaspora des Humors, dem deutschen Fernsehen, herrscht zum Jahresende Lustigkeits-Zwang. Doch was auf den Elends-Etagen der Albernheit produziert wird, ist höchstens unfreiwillig komisch.

An der Schmidt-Schule in Jerusalem lernen christliche und muslimische Mädchen das friedliche Miteinander und für das deutsche Abitur. Vor 125 Jahren gründete Pater Wilhelm Schmidt die Schule, um das Zusammenleben zu fördern und den Mädchen durch Bildung eine bessere Zukunft zu geben.

Monrovia (RP). Bei einer Bombenexplosion nahe einer Moschee im Norden Nigerias sind mindestens drei Menschen getötet worden. Der Sprengsatz sei explodiert, als Gläubige das Gotteshaus in der Stadt Maiduguri nach dem Freitagsgebet verließen, berichtete das nigerianische Fernsehen. Die Stadt gilt als Hochburg der radikalislamischen Sekte Boko Haram. Diese hatte sich zu Bombenanschlägen im Norden des Landes bekannt, bei denen an Weihnachten mehr als 40 Menschen getötet worden waren.