Alle Politik-Artikel vom 03. Januar 2012
USA lassen Flugzeugträger im Persischen Golf
USA lassen Flugzeugträger im Persischen Golf

Trotz Irans WarnungUSA lassen Flugzeugträger im Persischen Golf

Ungeachtet einer Warnung des Irans will die US-Regierung ihre Kriegsschiffe im Persischen Golf lassen. Die Stationierung von US-Streitkräften in der Region werde unverändert fortdauern, erklärte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums.

Israel und Palästinenser sprechen wieder miteinander
Israel und Palästinenser sprechen wieder miteinander

Erste Treffen seit einem JahrIsrael und Palästinenser sprechen wieder miteinander

Erstmals seit über einem Jahr sind am Dienstag israelische und palästinensische Unterhändler wieder zu direkten Gesprächen zusammengekommen.

Adenauer-Stiftung Kairo öffnet wieder

Nach Razzien in ÄgyptenAdenauer-Stiftung Kairo öffnet wieder

Ägypten hat im Streit mit der Bundesregierung um die Schließung der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) überraschend eingelenkt. Am Dienstagabend teilte die Adenauer-Stiftung mit, sie dürfe ihr Büro am Mittwoch wieder öffnen.

Newt Gingrich - abgezockter Provokateur
Newt Gingrich - abgezockter Provokateur

Republikaner-Vorwahlen in IowaNewt Gingrich - abgezockter Provokateur

An diesem Dienstag beginnen im US-Staat Iowa die Vorwahlen der Republikaner für ihren Präsidentschaftskandidaten. Es ist der Auftakt zu einem monatelangen Bewerbungsmarathon. Als konservativer Hoffnungsträger gilt Newt Gingrich. Zuletzt hat sich das Blatt zu seinen Gunsten gewendet.

Rebellenchef droht mit Eskalation
Rebellenchef droht mit Eskalation

Wieder Tote in SyrienRebellenchef droht mit Eskalation

Die Arabische Liga wollte einen Erfolg verkünden: den Abzug der Regierungstruppen aus Syriens Protesthochburgen. Assads Gegner aber widersprechen. Und der Anführer der bewaffneten Rebellen droht mit einer Eskalation der Angriffe auf die Sicherheitskräfte al-Assad.

Mindestens 13 Tote bei Anschlägen

AfghanistanMindestens 13 Tote bei Anschlägen

Bei einer Reihe von Selbstmordanschlägen und Bombenexplosionen sind am Dienstag im südafghanischen Kandahar mindestens 13 Menschen getötet worden, darunter ein Kind. Mindestens 22 Menschen wurden verletzt. Am Morgen hatte ein Attentäter seinen auf einem Motorrad befestigten Sprengsatz beim Vorbeifahren an einer Polizeistation zur Explosion gebracht, wie die Polizei mitteilte. Eine zweite und dritte Explosion waren offenbar am frühen Abend gegen einen vorbeifahrenden Nato-Konvoi gerichtet. Die beiden Bomben detonierten innerhalb weniger Minuten an einer belebten Kreuzung in Kandahar.

Sie nennen ihn bereits "Diktator"
Sie nennen ihn bereits "Diktator"

Ungarn hat Angst vor dem RechtsrutschSie nennen ihn bereits "Diktator"

Ungarns Premier Viktor Orbán spaltet das Land. Er hat mit seiner Zweidrittel-Mehrheit im Parlament die Verfassung geändert: Das neue Recht beschneidet die Befugnisse der Justiz und der Opposition. Die Wut in der Bevölkerung wächst.

Iran will angeblich wieder über Atomprogramm sprechen
Iran will angeblich wieder über Atomprogramm sprechen

EU dementiert Angebot aus TeheranIran will angeblich wieder über Atomprogramm sprechen

Seit einem Jahr liegen die Atomverhandlungen mit dem Iran auf Eis.Nun hat Teheran eine baldige Fortsetzung angekündigt. Doch die EU weiß von nichts. Taktiert Teheran? Auch die Drohung, Öltransporte im Persischen Golf zu blockieren, wurde jetzt relativiert.

Rebellen erschießen sich gegenseitig

Sechs Tote in TripolisRebellen erschießen sich gegenseitig

Sechs Kämpfer sind am Dienstag in Tripolis bei einem Gefecht zwischen Angehörigen verschiedener libyscher "Revolutionstruppen" ums Leben gekommen. Das berichtete der Nachrichtensender Al-Arabija. Zudem wurden 14 Menschen durch die Schießerei in der libyschen Hauptstadt verletzt. Der Vorsitzende des Sicherheitskomitees im Innenministerium, Oberst Mustafa Nuh, erklärte, eine Gruppe von "Revolutionären", die dem Militärrat der Übergangsregierung unterstünden, sei mit einer "Brigade von Revolutionären" aus einer anderen Stadt aneinandergeraten, die ihren Stützpunkt im ehemaligen Gebäude des Militärgeheimdienstes habe.

EU setzt Hoffnung auf eine Dänin
EU setzt Hoffnung auf eine Dänin

Helle Thorning-SchmidtEU setzt Hoffnung auf eine Dänin

Sie kennt die Mechanismen auf dem politischen Parkett Europas in- und auswendig. Dänemarks neue Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt soll nun in den kommenden sechs Monaten als EU-Ratspräsidentin das von der Schuldenkrise gebeutelte Europa wieder auf Kurs bringen.

EU droht Victor Orban mit Gerichtsverfahren
EU droht Victor Orban mit Gerichtsverfahren

Wegen Entmachtung der ungarischen ZentralbankEU droht Victor Orban mit Gerichtsverfahren

Nach dem Protest Zehntausender Ungarn gegen ihre neue Verfassung hat auch Brüssel den Druck auf die rechtsgerichtete Regierung von Ministerpräsident Victor Orban erhöht.

Sänger Youssou N'Dour will Präsident werden
Sänger Youssou N'Dour will Präsident werden

SenegalSänger Youssou N'Dour will Präsident werden

Spätestens seit dem Duett "Seven Seconds" mit Neneh Cherry kennt ihn die ganze Welt. Jetzt will der senegalesische Sänger Youssou N'Dour Präsident seiner Heimat werden. Im Februar öffnen die Wahllokale.

Rafsandschani-Tochter zu Haftstrafe verurteilt
Rafsandschani-Tochter zu Haftstrafe verurteilt

IranRafsandschani-Tochter zu Haftstrafe verurteilt

Die Tochter des früheren iranischen Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani ist wegen regierungsfeindlicher Propaganda zu einer sechsmonatigen Haftstrafe verurteilt worden.

Wulff soll auch bei "Welt" interveniert haben
Wulff soll auch bei "Welt" interveniert haben

Bericht sollte nicht erscheinenWulff soll auch bei "Welt" interveniert haben

Bundespräsident Christian Wulff soll schon im Sommer 2011 in einem anderen Fall versucht haben, per Telefonanruf einen ihm unliebsamen Pressebericht zu verhindern. Der zuständige Journalist ist demnach zum Gespräch gebeten worden.

Staatsanwaltschaft prüft Anzeige gegen Wulff
Staatsanwaltschaft prüft Anzeige gegen Wulff

Anfangsverdacht der NötigungStaatsanwaltschaft prüft Anzeige gegen Wulff

Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft eine Anzeige gegen Bundespräsident Christian Wulff wegen des Verdachts der Nötigung im Zusammenhang mit seinem Mailbox-Anruf bei "Bild"-Chefredakteur Kai Diekmann.

Ohne Rettungspaket droht Euro-Aus
Ohne Rettungspaket droht Euro-Aus

GriechenlandOhne Rettungspaket droht Euro-Aus

Ohne das geplante zweite Rettungspaket droht Griechenland nach Ansicht der Regierung ein Ende der Euro-Mitgliedschaft.

"So etwas Irres ist mir noch nie vorgekommen"
"So etwas Irres ist mir noch nie vorgekommen"

Medienprofis reagieren auf Wulffs Anruf"So etwas Irres ist mir noch nie vorgekommen"

Der Droh-Anruf von Bundespräsident Christian Wulff bei der Bild-Zeitung verschlägt dem früheren "Spiegel"-Chefredakteur Stefan Aust geradezu die Sprache. Tennis-Ikone Boris Becker twittert.

Finale bei Parlamentswahl

ÄgyptenFinale bei Parlamentswahl

In Ägypten hat am Dienstag die dritte und letzte Etappe der Parlamentswahl begonnen. Vor allem in der Provinz Nord-Sinai sei der Andrang vor den Wahllokalen schon am Morgen groß gewesen.

Nato-Soldat bei Bombenexplosion getötet

Im Süden AfghanistansNato-Soldat bei Bombenexplosion getötet

Bei der Explosion einer am Straßenrand versteckten Bombe ist im Süden Afghanistans ein NATO-Soldat getötet worden. Der Vorfall habe sich am Montag ereignet, teilte die Allianz am Dienstag mit. Nähere Einzelheiten, etwa zur Nationalität des Getöteten, wurden zunächst nicht bekannt. Im vergangenen Jahr lag die Zahl der Todesopfer der Soldaten der Allianz bei insgesamt 544. Im Jahr 2010 kamen mehr als 700 NATO-Soldaten in Afghanistan ums Leben.

Staatsanwalt prüft Fall Glaesecker
Staatsanwalt prüft Fall Glaesecker

Wulff-BeraterStaatsanwalt prüft Fall Glaesecker

Der ehemalige Sprecher von Bundespräsident Christian Wulff, Olaf Glaesecker, gerät ins Visier der Justiz. Einem Zeitungsbericht zufolge will die Staatsanwaltschaft Hannover die angeblichen Gratisurlaube des früheren Vertrauten von Wulff unter die Lupe nehmen. Es geht um den Verdacht der Vorteilsnahme.

Syrien führt Beobachter in die Irre
Syrien führt Beobachter in die Irre

Orts- und Straßenschilder ausgetauschtSyrien führt Beobachter in die Irre

Erstmals seit Beginn ihrer Beobachtermission räumt die Arabische Liga offiziell ein, dass die Sicherheitskräfte von Präsident Assad weiter auf mutmaßliche Regimegegner schießen. Welche Konsequenzen die Araber daraus ziehen werden, ist aber noch nicht klar. Die Opposition warnte, das Regime führe die Beobachter systematiusch in die Irre.

Gegenwind für Seehofer auch aus CSU
Gegenwind für Seehofer auch aus CSU

Rente mit 67Gegenwind für Seehofer auch aus CSU

Der Vorstoß des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer, die Rente ab 67 erneut auf den Prüfstand zu stellen, ist in der Koalition auf breite Ablehnung gestoßen. Aus seiner eigenen Partei erhielt Seehofer Widerspruch, aber auch Unterstützung.

"Politiker haben Vorbildfunktion"
"Politiker haben Vorbildfunktion"

Interview mit Gerda Hasselfeldt (CSU)"Politiker haben Vorbildfunktion"

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sprach mit unserer Redaktion über das angeschlagene Selbstbewusstsein ihrer Partei, über einen möglichen Rückkehr zu Guttenbergs und die Frage, wie Politiker ihr Haus finanzieren sollten.

Dobrindt will Verbot der Linkspartei
Dobrindt will Verbot der Linkspartei

CSU-GeneralsekretärDobrindt will Verbot der Linkspartei

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt will auch der Linkspartei staatliche Gelder streichen. "Es darf keine Staatsgelder für die Gegner unserer Demokratie geben, egal ob Braun oder Dunkelrot."

Auswärtiges Amt baut Personal ab

Botschaften und KonsulateAuswärtiges Amt baut Personal ab

Die deutschen Botschaften und Konsulate haben im Jahr 2010 weltweit 6,5 Prozent ihrer Stellen abgebaut. In den Jahren zuvor hätten die Diplomaten noch Leute eingestellt, nach dem Regierungswechsel 2009 sei es unter dem neuen Außenminister Guido Westerwelle jedoch zu einer Trendwende gekommen, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" (Dienstagausgabe) vorab unter Berufung auf eine Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Parlamentsanfrage der Linksfraktion. Seitdem müsse das Personal oft deutlich mehr Anträge prüfen, schrieb das Blatt. So müsse ein Mitarbeiter in China nach dem Abbau von neun Stellen jetzt mehr als 4.000 Fälle pro Jahr entscheiden statt bisher knapp 2.800, ein Anstieg um 45 Prozent.

Gesetz für Suche nach Atommüllendlager

Eigener Vorschlag der SPDGesetz für Suche nach Atommüllendlager

In der Debatte über die Suche nach einem neuen Atommüllendlager geht die SPD mit einem eigenen Vorschlag in die Offensive.

Sänger Youssou NDour tritt an

Präsidentschaftswahl im SenegalSänger Youssou NDour tritt an

Der senegalesische Sänger Youssou NDour tritt bei der Präsidentschaftswahl im Februar gegen Amtsinhaber Abdoulaye Wade an. "Ich bin Kandidat", sagte der 52-jährige Musiker am Montagabend in den privaten Radio- und Fernsehsendern, die zu seiner Mediengruppe gehören. Viele Senegalesen hätten sich in der Vergangenheit für seine Kandidatur ausgesprochen. "Ich habe zugehört und antworte positiv auf eure Forderung", sagte er.Seine Kandidatur bezeichnete NDour als "patriotische Pflicht". "Es stimmt, ich habe keine höheren Studien genossen, aber die Präsidentschaft ist eine Funktion und kein Beruf", sagte der weltweit bekannte Sänger, der sich seit langem auch politisch und sozial engagiert. Er beteuerte, keine Mühen zu scheuen, um sich für sein Land einzusetzen. "Mein Leben besteht zu zehn Prozent aus Inspiration und zu 90 Prozent aus Transpiration." Zuletzt hatte es immer wieder Gerüchte über eine mögliche Kandidatur NDours gegen Wade gegeben. Der 85-jährige Amtsinhaber Wade strebt im Februar eine weitere Amtszeit an. NDours Mediengruppe hatte in der Vergangenheit wiederholt kritisch über den Staatspräsidenten berichtet.

Die Macht der 120.000 Wähler in Iowa
Die Macht der 120.000 Wähler in Iowa

Beginn des US-VorwahlkampfesDie Macht der 120.000 Wähler in Iowa

In den USA beginnt am heutigen Dienstag mit der Urwahl in Iowa der Vorwahlkampf um die Präsidentschaft. In dem ländlichen Bundesstaat bewerben sich sechs Männer und eine Frau um die Nominierung der Republikaner.

Türkei will Angehörige von Opfern entschädigen

Nach LuftangriffTürkei will Angehörige von Opfern entschädigen

Nach dem tödlichen Luftangriff der türkischen Armee im kurdisch dominierten Grenzgebiet zwischen der Türkei und dem Irak will die Regierung in Ankara die Angehörigen der Opfer entschädigen. Bereits in wenigen Tagen solle Geld an sie ausgezahlt werden, sagte Vizeregierungschef Bülent Arinc am Montag nach einer Kabinettssitzung im türkischen Fernsehen. Die Türkei werde sich zwar nicht offiziell für den Luftangriff entschuldigen. Der unbeabsichtigte Vorfall solle jedoch weiter untersucht werden, sagte Arinc.Bei dem Angriff waren am Mittwoch 35 Menschen getötet worden, bei denen es sich um junge kurdische Händler gehandelt haben soll. Die Gruppe war offenbar mit Rebellen verwechselt worden, die dieselben Wege nutzen, um etwa Waffen in die Türkei zu schmuggeln. Das türkische Militär hatte zunächst von einem Einsatz gegen kurdische Rebellen gesprochen, die Regierungspartei AKP aber später von einem möglichen Versehen.

Wulff drohte Springer-Verlag

BerlinWulff drohte Springer-Verlag

Der Bundespräsident hat in persönlichen Telefonaten und mit der Androhung von strafrechtlichen Konsequenzen eine Berichterstattung über seinen Privatkredit zu verhindern versucht. Die Politik reagiert zurückhaltend.

Mazedoniens Ex-Präsident Kiro Gligorov gestorben

Mazedoniens Ex-Präsident Kiro Gligorov gestorben

Skopje (dpa). Der frühere mazedonische Präsident Kiro Gligorov ist tot. Er starb am späten Sonntagabend im Alter von 94 Jahren im Schlaf, wie gestern aus seinem Umfeld bekannt wurde. Gligorov galt als Vater der Unabhängigkeit Mazedoniens. Beim Zerfall Jugoslawiens hielt er Mazedonien aus dem blutigen Konflikt heraus. Er führte das Land in die Unabhängigkeit und wurde 1991 zum ersten Präsidenten der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien gewählt und blieb bis 1999 im Amt. Ein Bombenanschlag auf ihn 1995 überlebte er schwer verletzt.

Der Präsident fährt abwärts

Der Präsident fährt abwärts

Christian Wulff verbraucht täglich mehr von jenem Kredit, den Angela Merkel ihm als Vertrauensvorschuss für seine Aufklärungsfähigkeit in eigener Sache großzügig gewährt hat. Seit Mitte Dezember wiederholt sich der bedenkliche Vorgang, dass die Wogen nach jeder scheinbaren Beruhigung um die Hauskreditaffäre wenig später um so höher schlagen. Die Halbwertzeit von Wulffs Aussagen, nun endlich vollständige Transparenz hergestellt zu haben, schrumpft beängstigend zusammen. Darf ein Bundespräsident am 15. Dezember behaupten, seinen Kredit "inzwischen" abgelöst zu haben, den Vertrag aber erst am 21. Dezember unterschreiben? Darf ein Bundespräsident unter Drohungen und wüsten Beschimpfungen kritische Berichterstattung zu verhindern versuchen? Es ist nicht verboten. Aber wer Schaden vom Amt fernhalten will, der tut das nicht.

Gefährlicher Iran

Gefährlicher Iran

Die Mullahs spielen mit dem Feuer. Nachdem die internationale Atomenergiebehörde die Nuklearpläne des Iran als versteckten Bau einer eigenen Atombombe entlarvt hatten, geht das Land auf vollen Konfrontationskurs mit dem Westen. Sogar ein militärischer Konflikt scheint nicht mehr ausgeschlossen.

Einbrecher bei Belmondo

Einbrecher bei Belmondo

Der französische Schauspieler Jean-Paul Belmondo (78) ist in der Silvesternacht in seinem Pariser Haus bestohlen worden. Nach Medienberichten wurden vor allem wertvolle Schmuckstücke entwendet. Als die Diebe auch das Appartement seiner Ex-Frau Natty heimsuchen wollten, sprang die Alarmanlage an — die Einbrecher flohen daraufhin. Foto: firo

Stasi-Gedenkstätte stößt an Kapazitätsgrenze

Stasi-Gedenkstätte stößt an Kapazitätsgrenze

Berlin (dapd). Die Stasi-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen hat einen Besucherrekord verzeichnet. 342 000 Menschen hätten 2011 die ehemalige Haftanstalt des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit besichtigt, teilte die Stiftung der Gedenkstätte mit — 10 000 Besucher mehr als im Jahr zuvor. Knapp die Hälfte aller Gäste waren Schüler. Damit stößt die Gedenkstätte an ihre Platzkapazitäten. "Immer häufiger müssen wir Besucher zurückweisen, weil das Haus voll ist", sagte Direktor Hubertus Knabe.

Saudi-Arabien fahndet nach 23 Verdächtigen

Saudi-Arabien fahndet nach 23 Verdächtigen

Riad (dpa). Die Justiz in Saudi-Arabien hat Haftbefehle gegen 23 Verdächtige ausgestellt, die an Ausschreitungen zwischen Schiiten und Sicherheitskräften beteiligt gewesen sein sollen. Der Sprecher des Ministeriums, General Mansur al Turki, forderte die Verdächtigten im Fernsehen namentlich auf, sich zu stellen. Er warf ihnen vor, Pläne ausländischer Staaten verwirklichen zu wollen. Ende November waren bei Protesten in der Stadt Katif vier Menschen getötet und 23 verletzt worden. Die Schiiten hatten gegen Diskriminierung und für die Freilassung von Gefangenen demonstriert.

Thüringen richtet Konto zur Schuldensenkung ein

Thüringen richtet Konto zur Schuldensenkung ein

Erfurt (dpa). Das Land Thüringen setzt beim Abbau seines Schuldenbergs von 16 Milliarden Euro jetzt auf die Hilfe der Bürger. Seit gestern könnten die Thüringer auf das "Konto zur Reduzierung der Staatsschulden" einzahlen, teilte das Finanzministerium mit. Das Geld werde dann verbindlich ab 2013 zur Schuldentilgung genutzt. Die Landesregierung setzte damit einen Beschluss des Landtages um. Das Ministerium wies zugleich darauf hin, dass Zahlungen auf das Konto keine Spenden im steuerrechtlichen Sinne seien, da sie nicht der Erfüllung gemeinnütziger Zwecke dienten. Eine Spendenquittung gebe es daher nicht.

Hacker attackieren Rechtsextreme im Internet

Hacker attackieren Rechtsextreme im Internet

Berlin (dapd). Die Hacker-Gruppierung Anonymous hat offenbar mehrere rechtsextreme Internet-Seiten blockiert. Nachdem die Untergruppe "Operation Blitzkrieg" zu Attacken aufgerufen hatte, wurden die Neonazi-Plattform Altermedia Deutschland, das NPD-Parteiorgan "Deutsche Stimme" und der DS-Versand lahmgelegt. Die Hacker wünschten per Meldung im Internet-Kurznachrichtendienst Twitter "allen Nazis und vor allem Altermedia einen guten Start ins neue Jahr". Altermedia-Administrator Axel Möller sitzt seit Dezember unter anderem wegen Volksverhetzung in Haft.

Bund, Länder und Kirchen starten Fonds für Heimkinder

Bund, Länder und Kirchen starten Fonds für Heimkinder

Bonn (kna). Ab sofort können ehemalige Heimkinder in Deutschland Anträge auf finanzielle Hilfen stellen. Bund, Länder und Kirchen starteten mit Jahresbeginn den "Fonds Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975". Betroffene, die in kirchlichen und staatlichen Heimen unter Misshandlungen und Missbrauch leiden mussten, können sich an Anlauf- und Beratungsstellen in den westdeutschen Bundesländern wenden. Der Bundestag hatte im Juli einen Fonds von 120 Millionen Euro beschlossen, der zu je einem Drittel vom Bund, den Ländern und den Kirchen finanziert wird. Der Runde Tisch rechnet mit 30 000 Anspruchsberechtigten. Anträge können bis zum 31. Dezember 2014 gestellt werden.

Papst Benedikt XVI. trifft Kubas Präsident Castro

Papst Benedikt XVI. trifft Kubas Präsident Castro

Mexiko/Havanna (kna). Die Bischöfe Kubas und Mexikos haben Details zur Papstreise im März bekannt gegeben: Demnach wird Benedikt XVI. vom 23. bis 26. März Mexiko besuchen, anschließend bis zum 28. März Kuba. In Mexiko soll der Papst am 25. März im Park "Guanajuato Bicentenario" einen Gottesdienst halten, zu dem 750 000 Besucher erwartet werden. In Kuba trifft der Heilige Vater unter anderem Staatspräsident Raúl Castro. Es ist nach der Reise von Johannes Paul II. erst der zweite Papstbesuch in dem sozialistischen Inselstaat.

Mubarak muss aus der Klinik zum Gericht

Mubarak muss aus der Klinik zum Gericht

Kairo (dapd). Der Prozess gegen den früheren ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak ist fortgesetzt worden. Der 83-Jährige wurde mit einem Hubschrauber aus einer Klinik, in der er sich seit einer Herzattacke im April befindet, zum Gericht nach Kairo gebracht. Mubarak ist der Mittäterschaft bei der Tötung von mehr als 800 Demonstranten während des Aufstandes vor rund einem Jahr angeklagt. Der Freispruch von fünf ebenfalls angeklagten Polizisten in der Vorwoche hatte zuletzt Spekulationen über einen Freispruch Mubaraks angeheizt.

NRW-Kommunen melden 51 Sekundarschulen an

DüsseldorfNRW-Kommunen melden 51 Sekundarschulen an

Jede achte Kommune in NRW will zum neuen Schuljahr im Sommer eine Sekundarschule einrichten. Das Schulministerium gab bekannt, den Bezirksregierungen lägen 51 Anträge vor. Da teilweise bis zu drei Kommunen gemeinsam eine Schule gründen wollen, sind insgesamt 56 Städte und Gemeinden beteiligt.

Schul-Evolution

Schul-Evolution

Dieses Ergebnis dürfte ganz im Sinne der Schulministerin sein: Zum neuen Schuljahr liegen in Nordrhein-Westfalen 51 Anträge auf Einrichtung einer Sekundarschule vor. Sylvia Löhrmann hat zwei Gründe, sich darüber zu freuen.

Syrisches Regime lässt weiter auf eigenes Volk schießen

Syrisches Regime lässt weiter auf eigenes Volk schießen

Damaskus (RP) Die Anwesenheit eines Beobachter-Teams der Arabischen Liga scheint das syrische Regime nicht an der Ausübung von Gewalt zu hindern. Sicherheitskräfte haben auch gestern nach Angaben von Aktivisten in der Provinz Hama das Feuer auf Demonstranten eröffnet. Die Truppen hätten die Kundgebung gegen Präsident Baschar al Assad gewaltsam aufgelöst, teilten die Örtlichen Koordinierungskomitees mit. Berichte über Opfer lagen zunächst nicht vor. Am Wochenende hatte das der Arabischen Liga angegliederte Parlament deshalb bereits den Abbruch der Beobachtermission gefordert. Seit Beginn der Proteste vor neun Monaten kamen nach Schätzungen der UN mehr als 5000 Menschen ums Leben. Den syrischen Behörden zufolge kamen 2000 Sicherheitskräfte durch bewaffnete Gruppen ums Leben.

Umweltschutz-Aktivisten blockieren Fischtrawler

Umweltschutz-Aktivisten blockieren Fischtrawler

Bremerhaven (dpa). Die Umweltorganisation Greenpeace hat die schwimmende Fischfabrik "Jan Maria" am Auslaufen aus Bremerhaven gehindert. Die Umweltschützer demonstrieren damit gegen Zerstörung und Überfischung der Meere. An den Haltetauen des 117 Meter langen Fischtrawlers hätten sich vier Kletterer festgemacht, berichtete die Greenpeace-Meeresexpertin Iris Menn. Die Demonstranten befestigten Liegen an den Festmachertrossen und eine Kette an der Schiffsschraube, so dass ein Ablegen unmöglich wurde.

K-Frage: SPD-Frauen für Kraft

K-Frage: SPD-Frauen für Kraft

Berlin/Düsseldorf In der Debatte um die Frage, wer 2013 für die SPD als Kanzlerkandidat antreten soll, wollen die SPD-Frauen den Männern nicht länger das Feld allein überlassen. Eine Reihe von Sozialdemokratinnen schloss sich dem Vorstoß der frisch gewählten Vize-Partei-Chefin Aydan Özoguz an, auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in den Reigen der möglichen Kanzlerkandidaten aufzunehmen.

Kritik an Ungarns Verfassungsänderungen

BudapestKritik an Ungarns Verfassungsänderungen

Der designierte Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), hat die ungarische Regierung wegen einer umstrittenen Reform der Nationalbank-Gesetze scharf kritisiert: "Regierungschef Viktor Orban ist dabei, sich mit seiner Dreiviertelmehrheit im Parlament den Staat zu unterwerfen", sagte der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion des Europaparlaments gestern im ARD-"Mittagsmagazin".

Piraten-Chef möchte mit Grünen und FDP koalieren

Piraten-Chef möchte mit Grünen und FDP koalieren

Passau (dpa). Der Vorsitzende der Piraten, Sebastian Nerz, sieht seine Partei nach der Wahl 2013 im Bundestag. Nerz sagte der "Passauer Neuen Presse", er sei sicher, dass die Piraten die Fünf-Prozent-Hürde überwinden. Seine "Traumkonstellation" sei eine Koalition mit Grünen und FDP, sagte Nerz. Mit der SPD gebe es Gemeinsamkeiten in der Sozialpolitik. Nerz fügte hinzu: "Uns ist wichtig, dass wir bis zur Bundestagswahl zu allen politischen Themen Grundsatzfragen beantworten können." Beispiele seien Europa und die Wirtschaftspolitik.

Ministerpräsident der Hamas verurteilt israelische Blockade

Ministerpräsident der Hamas verurteilt israelische Blockade

Istanbul (dapd). Bei seiner ersten offiziellen Auslandsreise in muslimische Länder hat der Ministerpräsident der Hamas-Regierung im Gaza-Streifen, Ismail Hanija, ein Schiff der Gaza-Hilfsflotte besichtigt. Die mit Hilfsgütern beladene "Mavi Marmara" war 2010 im Mittelmeer von israelischen Soldaten gekapert und an der Weiterfahrt zum Gaza-Streifen gehindert worden. Dabei kamen neun Aktivisten ums Leben. Hanija verurteilte bei der Besichtigung des Docks in Istanbul die israelische Blockade des Gaza-Streifens. Israel hat die Einfuhrbeschränkung für Verbrauchsgüter nach der Kaperung der "Mavi Marmara" zwar gelockert, verhindert jedoch weiter den Import von Baumaterialien. Jerusalems Regierung fürchtet, die Hamas könnte damit Festungen errichten.

Iran nimmt Weltwirtschaft in Geiselhaft

Iran nimmt Weltwirtschaft in Geiselhaft

Im Atom-Streit zwischen dem Iran und dem Westen spitzt sich die Lage immer bedrohlicher zu. Das Regime in Teheran ließ gestern eine neuartige Rakete testen. Zudem steht weiterhin die Blockade der Straße von Hormus im Raum. Sie würde die Weltwirtschaft empfindlich treffen.