Alle Politik-Artikel vom 05. Januar 2012
Wieder Selbstverbrennung in Tunesien

Zustand des Opfers kritischWieder Selbstverbrennung in Tunesien

Nachdem ihm ein Treffen mit dem tunesischen Arbeitsminister verweigert wurde, hat sich am Donnerstag im Süden des Landes ein arbeitsloser Mann selbst in Brand gesetzt. Der Vater von drei Kindern habe sich während des Besuchs des Ministers vor dem Gemeindehaus in Gafsa mit Benzin übergossen und angezündet, sagte der Gewerkschaftsaktivist Attia Athmouni. Der Zustand des Mannes sei kritisch, teilte das örtliche Krankenhaus mit. Im Dezember 2010 hatte die Selbstverbrennung eines jungen Gemüsehändlers die Proteste gegen den damaligen tunesischen Präsidenten Zine el Abidine Ben Ali ausgelöst.

Brüderle: "Wir kommen wieder hoch"
Brüderle: "Wir kommen wieder hoch"

FDP vor dem DreikönigstreffenBrüderle: "Wir kommen wieder hoch"

Selten war die Lage der FDP zu Dreikönig so trostlos. Fraktionschef Brüderle gibt den Mutmacher - und die Basis in Stuttgart liegt ihm zu Füßen. Am Freitag ist Parteichef Rösler dran.

Neuer Kennedy am politischen US-Himmel
Neuer Kennedy am politischen US-Himmel

JFK-Großneffe hofft auf Sitz im US-KongressNeuer Kennedy am politischen US-Himmel

Mit Joseph P. Kennedy III. will Medienberichten zufolge wieder ein Mitglied der legendären US-Dynastie ein politisches Amt übernehmen. Der 31-jährige Staatsanwalt aus dem Bundesstaat Massachusetts strebe in diesem Jahr einen Sitz im US-Kongress an.

Dreikönig und die Demokratie in Ägypten
Dreikönig und die Demokratie in Ägypten

Ein Beitrag von Volker KauderDreikönig und die Demokratie in Ägypten

An dem Fest der Heiligen Drei Könige gehen die Gedanken in diesem Jahr besonders nach Ägypten. Gerade an diesem Tag erinnern wir uns an den Satz in der Bibel: „Steh auf, nimm das Kind und seine Mutter, und flieh nach Ägypten!“

Seehofer "kneift" in Kreuth
Seehofer "kneift" in Kreuth

Klausurtagung der CSUSeehofer "kneift" in Kreuth

Christian Wulffs Umgang mit der Öffentlichkeit wirkt offenbar bereits stilbildend für weitere Spitzen der Koalition. Auch CSU-Chef Horst Seehofer vermied es am Donnerstag, sich den Fragen der Presse zu stellen.

Das Diekmann-Schreiben im Wortlaut

Affäre um Bundespräsident Christian WulffDas Diekmann-Schreiben im Wortlaut

Die "Bild"-Zeitung wollte die umstrittenen Äußerungen von Bundespräsident Christian Wulff auf der Mailbox ihres Chefredakteurs Kai Diekmann veröffentlichen. Diekmann bat Wulff deshalb schriftlich, diesem Schritt zuzustimmen. Das Schreiben im Wortlaut:

Iran will wieder über Atomprogramm verhandeln
Iran will wieder über Atomprogramm verhandeln

Teheran hat keine Angst vor ÖlembargoIran will wieder über Atomprogramm verhandeln

Der Iran hat sich zu einer Wiederaufnahme der Verhandlungen über sein umstrittenes Atomprogramm bereiterklärt. Auf das drohende Ölembargo der Europäischen Union reagierte die Regierung in Teheran derweil gelassen.

Interesse an Stasi-Akten weiterhin hoch
Interesse an Stasi-Akten weiterhin hoch

Jahn-BehördeInteresse an Stasi-Akten weiterhin hoch

Das Interesse der Bürger an den Stasi-Akten war auch 2011 weiterhin hoch. Wie die Jahn-Behörde am Donnerstag in Berlin mitteilte, stellten im vergangenen Jahr 80.611 Bürger einen Antrag auf persönliche Akteneinsicht.

"Das soll unser aller Präsident sein?"
"Das soll unser aller Präsident sein?"

Leserreaktionen auf das Interview"Das soll unser aller Präsident sein?"

Auch nach dem Interview des Bundespräsidenten ebbt die Diskussion um ihn nicht ab - auch im Internet. Während die einen Verständnis für Wulff äußern, hat er sich für andere diskreditiert. Wir haben einige Lesermeinungen zusammengetragen.

Wulff-Affäre: Antworten auf sechs Seiten
Wulff-Affäre: Antworten auf sechs Seiten

Anwälte veröffentlichen ErklärungWulff-Affäre: Antworten auf sechs Seiten

Christian Wulffs Anwälte haben eine Erklärung zu den Vorgängen um die Kreditaffäre veröffentlicht. Auf sechs Seiten wird dargestellt, was der Öffentlichkeit grundsätzlich bekannt ist. Nur ein Thema bleibt außen vor: der umstrittene Medien-Anruf.

Taliban töten 15 Sicherheitskräfte

TalibanTaliban töten 15 Sicherheitskräfte

Aufständische in Pakistan haben nach eigenen Angaben 15 Mitglieder der Sicherheitskräfte getötet, die sie vor zwei Wochen entführt hatten. Taliban-Sprecher Ahsanullah Ahsan sagte am Donnerstag, die Männer seien erschossen worden, ihre Leichen seien in der Stammesregion von Nord-Waziristan nahe der Grenze zu Afghanistan zurückgelassen worden. Die Männer gehörten zu einer paramilitärischen Einheit, die in der Grenzregion aktiv ist.

Anklage fordert Todesstrafe für Mubarak
Anklage fordert Todesstrafe für Mubarak

Prozess in ÄgyptenAnklage fordert Todesstrafe für Mubarak

Im Prozess um die Tötung von Demonstranten hat die Staatsanwaltschaft die Todesstrafe gegen den gestürzten ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak gefordert. Laut Gesetz stehe auf Mord die Todesstrafe, erklärte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag zum Abschluss ihres Plädoyers in Kairo.

Wulffs Nein zur Veröffentlichung im Wortlaut

Veröffentlichung der Nachricht abgelehntWulffs Nein zur Veröffentlichung im Wortlaut

Bundespräsident Christian Wulff hat die Veröffentlichung des Wortlauts seines Telefonanrufs auf der Mailbox von "Bild"-Chefredakteur Kai Diekmann abgelehnt. Das Schreiben Wulffs hat nach Angaben des Bundespräsidialamtes folgenden Wortlaut.

Millionen Spanier fühlen sich betrogen
Millionen Spanier fühlen sich betrogen

Ministerpräsident Rajoy erhöht die SteuernMillionen Spanier fühlen sich betrogen

Eine Mehrheit der Spanier fühlt sich laut einer Umfrage vom neuen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy in der Steuerpolitik betrogen. Der konservative Regierungschef habe entgegen allen Versprechungen die Steuern angehoben.

Vor Dreikönig steigt der Druck auf Rösler
Vor Dreikönig steigt der Druck auf Rösler

FDP-Chef kämpft gegen Pleiten-SerieVor Dreikönig steigt der Druck auf Rösler

Unmittelbar vor dem Dreikönigstreffen der Liberalen steigt der Druck auf Parteichef Philipp Rösler. Führende FDP-Politiker forderten am Donnerstag vor der traditionellen Kundgebung der Partei zum Jahresauftakt Geschlossenheit und ein Ende der internen Auseinandersetzungen.

Olmert erneut wegen Korruption angeklagt

IsraelOlmert erneut wegen Korruption angeklagt

Gegen den früheren israelischen Ministerpräsident Ehud Olmert ist in einem weiteren Fall Anklage wegen Korruption erhoben worden. Der Politiker soll Geld angenommen haben, um mehrere Wohnungsbauprojekte zu fördern, wie am Donnerstag bekannt wurde. Dazu gehört auch ein großer Gebäudekomplex in Jerusalem. Olmert bestreitet die Vorwürfe.

Elf Millionen Zuschauer sahen zu

Gute Quote für Wulff-InterviewElf Millionen Zuschauer sahen zu

Das erste TV-Interview von Bundespräsident Christian Wulff zur Kreditaffäre und seinen umstrittenen Anrufen beim Verlag Axel Springer hat bei den Zuschauern großes Interesse hervorgerufen.

Timoschenko wird zusehends abgeschirmt
Timoschenko wird zusehends abgeschirmt

Ukrainische Oppositionsführerin in StraflagerTimoschenko wird zusehends abgeschirmt

Die ukrainischen Justizbehörden schirmen die zu sieben Jahren Haft verurteilte Oppositionsführerin Julia Timoschenko immer stärker ab.

Papademos warnt vor Staatsbankrott im März
Papademos warnt vor Staatsbankrott im März

Auszahlung nächster Kredittranche nicht garantiertPapademos warnt vor Staatsbankrott im März

Ohne die Zustimmung der EU-Troika und des Internationalen Währungsfonds (IWF) zur Auszahlung der nächsten Rate droht Griechenland im März der Staatsbankrott.

Gutverdiener nutzen öfter Krippenplätze
Gutverdiener nutzen öfter Krippenplätze

Familienreport der BundesregierungGutverdiener nutzen öfter Krippenplätze

Die Nachfrage nach Krippenplätzen hängt vom Geldbeutel der Eltern ab. 35 Prozent der Mütter und Väter, deren Einkommen 130 Prozent und mehr des Durchschnitts beträgt, bringen ihre Kinder unter drei Jahren in eine Tageseinrichtung.

Wulff sucht den Pakt mit dem Volk
Wulff sucht den Pakt mit dem Volk

KommentarWulff sucht den Pakt mit dem Volk

Der Bundespräsident hat sich für die Attacke entschieden. Die Vorwürfe gegen ihn tat Christian Wulff als lebensfern ab, die Fehler als durch Entschuldigung ausgeräumt, die Medien sieht er in ihrem Jagdrausch ungezähmt. Wissend, dass weite Teile der politischen Klasse mit ihm abgeschlossen haben, sucht Wulff den Pakt mit dem Volk.

Das Wulff-Interview im Wortlaut-Protokoll
Das Wulff-Interview im Wortlaut-Protokoll

Fernsehauftritt des BundespräsidentenDas Wulff-Interview im Wortlaut-Protokoll

Der angeschlagene Bundespräsident Christian Wulff stand am Mittwoch zu bester Sendezeit Bettina Schausten vom ZDF und Ulrich Deppendorf von der ARD fast 18 Minuten lang Rede und Antwort.

Wulff sucht den Pakt mit dem Volk

Wulff sucht den Pakt mit dem Volk

Der Bundespräsident hat sich für die Attacke entschieden. Die Vorwürfe gegen ihn tat Christian Wulff gestern als lebensfern ab, die Fehler als durch Entschuldigung ausgeräumt, die Medien sieht er in ihrem Jagdrausch ungezähmt. Wissend, dass weite Teile der politischen Klasse mit ihm abgeschlossen haben, sucht Wulff den Pakt mit dem Volk. Dafür bewegt er sich in atemberaubender Geschwindigkeit in die einzige Position, die ihm das Amt erhalten kann: die Rolle des Opfers einer Kampagne.

Zeit für Familie

Zeit für Familie

Die Eltern in Deutschland sind große Verfechter eines Sowohl-als-auch. Mütter und Väter nähern sich in ihren Bedürfnissen an, erwerbstätig zu sein und zugleich Zeit mit ihren Kindern zu verbringen. Das ist der interessante Befund, den der Familienreport zutage gefördert hat.

Laumann kritisiert Pläne für Tagesmütter

DüsseldorfLaumann kritisiert Pläne für Tagesmütter

Die NRW-CDU übt Kritik am Plan der rot-grünen Landesregierung, schärfere Hygiene-Regeln für Tagesmütter einzuführen. Tagesmütter sollten "nicht als Lebensmittelunternehmerinnen behandelt werden", sagte Fraktionschef Karl-Josef Laumann. Das Umweltministerium wies die Kritik zurück. Die Rechtsauffassung des Landes werde ausdrücklich vom Bundesverbraucherschutzministerium unter Ilse Aigner (CSU) geteilt. Rot-Grün plant einen Leitfaden für Lebensmittel-Hygiene in der Kindertagespflege. So soll etwa die Verwendung von rohen Eiern verboten werden.

US-Aufgalopp

US-Aufgalopp

Wer die Republikaner am 6. November in die Schlacht um das Weiße Haus führen soll, ist naturgemäß offen. Die Abstimmung in Iowa war nur der Aufgalopp zu einem langen Rennen, mehr nicht. Da wird es noch manchen Führungswechsel unter den Favoriten geben. Nur der Star der erzkonservativen Tea-Party-Bewegung, Michele Bachmann, hat bereits aufgegeben. Sie hat das Wort Wahlkampf offensichtlich missverstanden.

Argentinische Präsidentin unterzieht sich Krebs-OP

Argentinische Präsidentin unterzieht sich Krebs-OP

Buenos Aires (dapd) Eineinhalb Wochen nach ihrer Krebsdiagnose hat sich Argentiniens Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner einer Operation zur Entfernung der Schilddrüse unterzogen. Vizepräsident Amado Boudou übernimmt die Amtsgeschäfte. Die 58-jährige Kirchner will sich nach dem Krankenhausaufenthalt rund drei Wochen auf ihrem Anwesen im Süden Argentiniens erholen.

Vorweihnachts-Spenden an CSU, FDP und Marxisten

Vorweihnachts-Spenden an CSU, FDP und Marxisten

Berlin (dpa). Kurz vor Jahresende sind die CSU sowie die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschland (MLPD) noch mit namhaften Spenden bedacht worden. Wie aus einer vom Bundestag veröffentlichten Liste hervorgeht, bekam die CSU unmittelbar vor Weihnachten vom Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie 320 000 Euro, die FDP 80 000 Euro. Die Splitterpartei MLPD erhielt von einer Ärztin in Dortmund fast 114 000 Euro. Eine weitere Spenderin aus Karlsruhe überwies 100 000 Euro in die Kasse der Partei.

Christian Wulffs Fernsehauftritt

Christian Wulffs Fernsehauftritt

dokumentation Der angeschlagene Bundespräsident Christian Wulff stand gestern zu bester Sendezeit Bettina Schausten vom ZDF und Ulrich Deppendorf wegen seines umstrittenen Hauskredits, wegen der Urlaube bei reichen Freunden und der versuchten Medienbeeinflussung zurück.

Steuersegen macht NRW-Etat verfassungsfest

Steuersegen macht NRW-Etat verfassungsfest

Düsseldorf (gmv). Die rot-grüne Landesregierung kann dank sprudelnder Steuereinnahmen beim Abschluss des Haushaltsjahres 2011 die Schuldengrenze einhalten. Die Steuereinnahmen fielen mit gut 41 Milliarden Euro um 840 Millionen höher aus als für 2011 erwartet, wie das NRW-Finanzministerium gestern mitteilte. Damit liegt die Neuverschuldung unter der verfassungsrechtlichen Obergrenze von 3,9 Milliarden Euro. Die CDU kritisierte, die Zahlen seien "keine Überraschung". An der Verfassungswidrigkeit zum Zeitpunkt der Verabschiedung änderten auch die Steuermehreinnahmen nichts.

Kämpfer im Südsudan überfallen Helfer

Kämpfer im Südsudan überfallen Helfer

Johannesburg (dpa). Bei anhaltenden Stammeskämpfen im erst kürzlich unabhängig gewordenen Südsudan sind nach UN-Angaben mindestens 150 Menschen getötet worden. Tausende sollen aus ihren Häusern vertrieben worden sein. Augenzeugen sprachen von schweren Zerstörungen. Auch zwei Kliniken der Organisation "Ärzte ohne Grenzen" wurden überfallen, wie der stellvertretende Leiter der Hilfsorganisation im Südsudan, Jean-Marc Jacobs, sagte.

Gutverdiener nutzen öfter Krippenplätze

BerlinGutverdiener nutzen öfter Krippenplätze

Die Nachfrage nach Krippenplätzen hängt vom Geldbeutel der Eltern ab. 35 Prozent der Mütter und Väter, deren Einkommen 130 Prozent und mehr des Durchschnitts beträgt, bringen ihre Kinder unter drei Jahren in eine Tageseinrichtung. In Familien, die nur 70 Prozent oder weniger des Durchschnittseinkommens zur Verfügung haben, ist die Zahl der Kinder, die eine Krippe besuchen, mit 18 Prozent lediglich etwa halb so groß.

CSU-Klausur in Wildbad Kreuth im Schatten der Affäre

CSU-Klausur in Wildbad Kreuth im Schatten der Affäre

Wildbad Kreuth Die CSU im Windschatten der öffentlichen Meinung: Das ist für die Christsozialen bei ihrer Landesgruppenklausur in Wildbad Kreuth gewöhnungsbedürftig. Für gewöhnlich bestimmt die CSU die ersten Schlagzeilen eines Jahres. In diesem Jahr werden diese aber vom Bundespräsidenten dominiert.

FDP-General stellt Rösler bloß

BerlinFDP-General stellt Rösler bloß

Neue Unruhe in der FDP vor dem Dreikönigstreffen: Der künftige Generalsekretär Patrick Döring hat Parteichef Philipp Rösler als "Wegmoderierer" bezeichnet — der Vizekanzler sei "kein Kämpfer". Das sagte Döring laut einem Vorabbericht dem Magazin "Stern". Später relativierte er seine Äußerungen. Auch die Darstellung, er habe seinem Vorgänger Christian Lindner einen Putschversuch unterstellt, wies Döring zurück. In einem Schreiben an Fraktion und Bundesvorstand erklärte Döring, seine Aussagen seien völlig aus dem Zusammenhang gerissen worden. Für entstandene Irritationen bat er um Entschuldigung. In FDP-Kreisen wurde der Vorfall als wenig hilfreich vor dem wichtigen Parteitreffen in Stuttgart bewertet.

Wulff versucht den Befreiungsschlag

BerlinWulff versucht den Befreiungsschlag

Bundespräsident Christian Wulff gab gestern überraschend den beiden Fernsehsendern ARD und ZDF ein Interview. Er bezeichnete den Drohanruf beim "Bild"-Chefredakteur als "schweren Fehler" und "unangemessen". Zugleich verteidigte er seine Kredite. Einen Rücktritt lehnte er ab.

Rheinische Post ist die meistzitierte NRW-Regionalzeitung

Rheinische Post ist die meistzitierte NRW-Regionalzeitung

Berlin (RP). Die Rheinische Post war auch im vergangenen Jahr eine der am häufigsten mit exklusiven Nachrichten in anderen Medien zitierte Tageszeitung. 2011 war sie sogar die meistzitierte Regionalzeitung aus Nordrhein-Westfalen. Das geht aus dem Zitate-Ranking der PMG Presse-Monitor GmbH hervor. Für die Rangliste wurde untersucht, wie häufig ein Medium in 40 deutschen "Meinungsführermedien" zitiert wurde. Unsere Zeitung kam dabei auf 484 Zitate. Andere Zeitungen aus NRW werden in den Top 30 nicht erwähnt. Meistzitiertes Medium war der "Spiegel". Auf den Plätzen folgen die "Bild"-Zeitung als meistzitierte Tageszeitung, die "New York Times" und die "Süddeutsche Zeitung".

Senkrechtstart in Iowa

Senkrechtstart in Iowa

Rick Santorum wird Liebling der ersten Etappe im Kampf um die US-Präsidentschaftskandidatur der Republikaner. Favorit Mitt Romney erhält nur acht Stimmen mehr.

Herausforderer Hollande beleidigt Nicolas Sarkozy

Herausforderer Hollande beleidigt Nicolas Sarkozy

Paris (dpa). Im französischen Wahlkampf hat der sozialistische Herausforderer François Hollande schweres Geschütz gegen Präsident Nicolas Sarkozy aufgefahren. Nach übereinstimmenden Medienberichten bezeichnete Hollande den Staatschef in einem Hintergrundgespräch mit Journalisten als "erbärmlichen Kerl" und "Präsident des Misserfolgs". Wenn die Berichte stimmten, müsse Hollande die Worte zurücknehmen, sagte eine Regierungssprecherin.