Alle Politik-Artikel vom 29. Januar 2012
Tausende demonstrieren gegen Putin
Tausende demonstrieren gegen Putin

Auto-Korso durch MoskauTausende demonstrieren gegen Putin

Tausende Menschen haben am Sonntag in Moskau mit einem Auto-Korso gegen Wladimir Putin und für freie Wahlen demonstriert. Die Aktion legte zweitweise den Verkehr in der Hauptstadt lahm.

Sarkozy will Börsensteuer einführen
Sarkozy will Börsensteuer einführen

Präsident wagt den AlleingangSarkozy will Börsensteuer einführen

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat in einer Fernsehsansprache eine ganze Reihe wenig populärer Maßnahmen angekündigt. Außerdem will er im Alleingang die Finanztransaktionssteuer einführen. Bemerkenswert: Seine Kandidatur für eine Wiederwahl ließ er offen.

USA - das Comeback
USA - das Comeback

Die Konjunktur zieht anUSA - das Comeback

Die amerikanische Wirtschaft erholt sich, die Arbeitslosigkeit sinkt. Wenn sich dieser Trend stabilisiert, hat Präsident Obama gute Chancen auf eine Wiederwahl im November.

Assad legt letzte Skrupel ab
Assad legt letzte Skrupel ab

In Syrien eskaliert die GewaltAssad legt letzte Skrupel ab

Die Beobachter der Arabischen Liga haben das Land verlassen. Seitdem eskaliert in Syrien wieder die Gewalt. Allein am Sonntag sollen bei Gefechten 66 Menschen getötet worden sein. Die Drohung vom Bürgerkrieg - jetzt wird sie blutige Realität.

Razzia in Glaesekers Büro
Razzia in Glaesekers Büro

Causa Wulff: Durchsuchung im BundespräsidialamtRazzia in Glaesekers Büro

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat im Zuge der Ermittlungen gegen den Ex-Sprecher von Bundespräsident Christian Wulff, Olaf Glaeseker, dessen Büro im Bundespräsidialamt durchsucht.

Die vorläufig letzte Chance für die Diplomatie
Die vorläufig letzte Chance für die Diplomatie

Atomenergiebehörde im IranDie vorläufig letzte Chance für die Diplomatie

Ein hochrangiges Expertenteam der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA ist in Teheran. Was genau die Experten im Iran machen wollen, ist unklar. Beobachter sehen jedoch in ihrem Einsatz die vorläufig letzte Chance für Diplomatie.

Merkels "Zukunftsdialog" startet
Merkels "Zukunftsdialog" startet

Internetangebot der KanzlerinMerkels "Zukunftsdialog" startet

Die Kanzlerin goes Internet: Angela Merkel (CDU) will den Bürgern unmittelbaren Einfluss auf ihr Regierungshandeln geben.

NDour will weiter Staatsoberhaupt werden
NDour will weiter Staatsoberhaupt werden

SenegalNDour will weiter Staatsoberhaupt werden

"Ich bin Kandidat, und ich werde Kandidat bleiben". Mit diesen Worten kommentierte der senegalesische Sänger Youssou NDour die Entscheidung des Verfassungsgerichts, ihn nicht zur Präsidentschaftswahl Ende Februar zuzulassen.

Saleh zu ärztlicher Behandlung in USA eingetroffen
Saleh zu ärztlicher Behandlung in USA eingetroffen

Jemens PräsidentSaleh zu ärztlicher Behandlung in USA eingetroffen

Jemens scheidender Präsident Ali Abdallah Saleh ist zur medizinischen Behandlung in die USA geflogen. Wie ein Sprecher der jemenitischen Botschaft in Washington mitteilte, traf Saleh am Samstagabend in den USA ein.

Schäuble findet de Maizières Reform zu teuer
Schäuble findet de Maizières Reform zu teuer

MedienberichtSchäuble findet de Maizières Reform zu teuer

Dem Bundesfinanzministerium ist die geplante Reform der Bundeswehr einem Medienbericht zufolge zu teuer. Die Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière verfehlten "das zentrale Ziel", überzähliges Personal der Bundeswehr abzubauen.

Weisband wird per Mail antisemitisch attackiert
Weisband wird per Mail antisemitisch attackiert

Piraten-Politikerin mit jüdischem GlaubenWeisband wird per Mail antisemitisch attackiert

Die scheidende politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, Marina Weisband, ist wegen ihres jüdischen Glaubens in E-Mails beschimpft worden.

Früherer Staatspräsident Scalfaro verstorben

ItalienFrüherer Staatspräsident Scalfaro verstorben

Der frühere italienische Staatspräsident Oscar Luigi Scalfaro ist tot. Der Politiker starb in der Nacht zum Sonntag im Alter von 93 Jahren in Rom, bestätigten parlamentarische Kreise. Scalfaro stammte aus dem piemontesischen Novara und war von 1992 bis 1999 Staatspräsident Italiens. In der Zeit hatte er den Kampf gegen die Mafia zu einem seiner Hauptanliegen gemacht. Der Katholik Scalfaro war ein Spitzenvertreter der früheren konservativen Democrazia Cristiana. Zunächst wirkte der gelernte Jurist lange Jahre als Staatssekretär, von 1983 bis 1987 führte er das Innenministerium in Rom unter Regierungschef Bettino Craxi und war auch kurz Präsident der Abgeordnetenkammer.

Hat Ramsauer Parteifreunde bevorzugt?
Hat Ramsauer Parteifreunde bevorzugt?

Vorwurf der VetternwirtschaftHat Ramsauer Parteifreunde bevorzugt?

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) soll einem Medienbericht zufolge bei Personalentscheidungen in seinem Ministerium Parteifreunde bevorzugt haben.

Lagarde wirbt um mehr Geld für den IWF
Lagarde wirbt um mehr Geld für den IWF

Wirtschaftsforum in DavosLagarde wirbt um mehr Geld für den IWF

Angesichts der europäischen Schuldenkrise und deren Auswirkungen auf die Weltwirtschaft hat die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, um eine Aufstockung der Ressourcen ihrer Organisation geworben.

Syrien bedauert Abbruch der Beobachtermission
Syrien bedauert Abbruch der Beobachtermission

UN will Dienstag beratenSyrien bedauert Abbruch der Beobachtermission

Die syrische Regierung hat den Abbruch der Beobachtermission der Arabischen Liga bedauert. Man sei von der Entscheidung überrascht, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Sana in der Nacht einen Regierungsvertreter.

Romney: "Gingrich ist kein Anführer"
Romney: "Gingrich ist kein Anführer"

Kampf der US-PräsidentschaftskandidatenRomney: "Gingrich ist kein Anführer"

Kurz vor der nächsten Etappe im Vorwahl-Rennen der US-Republikaner in Florida hat Mitt Romney seinen Rivalen Newt Gingrich mit einem aggressiven Wahlkampfstil in die Defensive gebracht.

IAEA-Team im Iran eingetroffen
IAEA-Team im Iran eingetroffen

Streit um AtomprogrammIAEA-Team im Iran eingetroffen

Ein hochrangiges Expertenteam der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA ist am Samstagabend im Iran eingetroffen. Bei dem Besuch sollen offene Fragen zum Atomprogramm des Landes geklärt werden.