Im syrischen Bürgerkrieg versuchen die Aufständischen die Lufthoheit der Regierungstruppen zu brechen. In der Ortschaft al Bukamal in der ölreichen Region Deir el Sur nahe der Grenze zum Irak eroberten Rebellen einen Luftwaffenstützpunkt, wie die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Samstag mitteilte.
In Angola hat die regierende Partei MPLA von Staatspräsident José Eduardo dos Santos die Parlamentswahl ersten Teilergebnissen zufolge klar gewonnen. Für die MPLA votierten rund 74 Prozent der Wähler, sagte am Samstag eine Sprecherin der Wahlkommission in Luanda nach Auszählung von mehr als der Hälfte der Stimmen. Der Urnengang am Freitag war die dritte Parlamentswahl seit der Unabhängigkeit Angolas. Als klarer Favorit galt bereits im Vorfeld die MPLA von dos Santos, der das ölreiche südafrikanische Land seit 33 Jahren regiert.
Bundesbank-Chef Jens Weidmann erhält für seine ablehnende Haltung gegenüber Ankäufen von Staatsanleihen von Schuldenländern durch die Europäische Zentralbank (EZB) breite Rückendeckung aus Wirtschaft und Politik.
Weil er gegen Staatsanleihekäufe der Europäischen Zentralbank ist, dachte Bundesbankchef Weidmann angeblich an Rücktritt. Im Streit mit EZB-Präsident Draghi kündigt ihm auch noch der Wirtschaftsminister die Solidarität auf.
Die Republikaner haben vorgelegt, nun richten sich alle Augen auf die bevorstehende Convention der Demokraten.
Die Piratenpartei bereitet sich auf einen Einzug in den Bundestag vor. Angesichts ihrer geringen Erfahrung mit der Parlamentsarbeit spielten bei einem Treffen in Essen am Samstag rund 140 Mitglieder durch, was auf eine Piraten-Fraktion im deutschen Parlament zukommen könnte.
Der Konservative Enrique Peña Nieto ist am Freitag offiziell zum gewählten Präsidenten Mexikos erklärt worden. Das Bundeswahlgericht erklärte die Ergebnisse des Urnengangs vom Juli einstimmig für gültig. Der unterlegene Linkskandidat Andrés Manuel López Obrador wirft Peña Nietos Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI) Stimmenkäufe vor und will das Wahlergebnis auch weiterhin nicht anerkennen.
Angesichts heftiger Kritik an der Freilassung der verurteilten Komplizin und früheren Ehefrau des belgischen Kindermörders Marc Dutroux hat die Regierung des Landes eine Verschärfung der Strafgesetze angekündigt.
Die syrischen Rebellen konzentrieren sich in ihrem Kampf gegen die Regierungstruppen zunehmend auf deren Luftwaffe. In der Nacht zum Samstag hätten sie ein Gebäude der Luftabwehr in der östlichen Provinz Deir Essor eingenommen.
Der Iran und Nordkorea haben ein wissenschaftliches und technologisches Kooperationsabkommen unterzeichnet.
Israel hat nach erneutem Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen den Norden des Gebiets am Mittelmeer bombardiert. Zwei Ziele, die vom israelischen Militär als "Orte mit Terroraktivität" beschrieben wurden, seien getroffen worden, hieß es in einer offiziellen Mitteilung vom Samstag. Nach palästinensischen Angaben waren es Trainingslager der im Gazastreifen herrschenden radikal-islamischen Hamas. Zwei Menschen hätten Verletzungen erlitten, teilte der medizinische Notdienst mit.
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Forderung seines Landes nach einer Schutzzone für Vertriebene in Syrien bekräftigt.
Ein ehemaliger Beamter des Verfassungsschutzes von Baden-Württemberg will seine Vorgesetzten einem Zeitungsbericht zufolge bereits 2003 auf die Terrorzelle NSU hingewiesen haben.
Der ehemalige Bundesumweltminister und gescheiterte CDU-Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen, Norbert Röttgen, möchte wieder politische Spitzenpositionen übernehmen.
Im Richtungsstreit über Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank hat sich Bundeskanzlerin Merkel einem Zeitungsbericht zufolge persönlich für den Verbleib von Jens Weidmann an der Spitze der Bundesbank eingesetzt.
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) spricht im Interview mit unserer Redaktion über ein Gesetz gegen Datenhehlerei und die Blockadehaltung der Opposition zum geplanten Steuerabkommen mit der Schweiz.
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Staatsbesuch in Griechenland nahegelegt.
Die Ausgaben für das Krisenmanagement in der Finanzmarkt- und Eurokrise haben die Verschuldung Deutschlands bereits jetzt um 390 Milliarden Euro erhöht.
Deutschland hat am Samstagmorgen offiziell die Präsidentschaft des UN-Sicherheitsrates übernommen. Einen Monat können die deutschen Diplomaten nun die Sitzungen des wichtigsten Gremiums der Vereinten Nationen leiten.
Düsseldorf Für die Jäger in NRW endet eine lange Tradition: Sie sollen künftig nur noch bleifreie Munition verwenden. Ein Sprecher des NRW-Landesbetriebs Wald und Holz erklärte auf Anfrage, die Regelung gelte ab dem 1. April 2013 im Staatswald von NRW. "Mit diesem Schritt wollen wir dazu beitragen, die Schwermetallbelastung von Wildfleisch zu reduzieren", sagte der Sprecher. Studien des Leibniz-Instituts für Zoo- und Wildtierforschung hätten ergeben, dass bei Greifvögeln, die beim Fressen von Aas auch Geschossreste aufnehmen, Bleivergiftungen die häufigste Todesursache sind.
Düsseldorf Für die Jäger in NRW endet eine lange Tradition: Sie sollen künftig nur noch bleifreie Munition verwenden. Ein Sprecher des NRW-Landesbetriebs Wald und Holz erklärte auf Anfrage, die Regelung gelte ab dem 1. April 2013 im Staatswald von NRW. "Mit diesem Schritt wollen wir dazu beitragen, die Schwermetallbelastung von Wildfleisch zu reduzieren", sagte der Sprecher. Studien des Leibniz-Instituts für Zoo- und Wildtierforschung hätten ergeben, dass bei Greifvögeln, die beim Fressen von Aas auch Geschossreste aufnehmen, Bleivergiftungen die häufigste Todesursache sind.
Johannesburg (dapd). Die südafrikanische Staatsanwaltschaft hat Mordanklage gegen 270 Kollegen der 34 Bergarbeiter erhoben, die am 16. August von Polizisten erschossen wurden. Sie griff dabei auf ein Gesetz aus der Apartheid-Ära zurück. "Es war die Polizei, die geschossen hat, aber sie wurde von den Demonstranten angegriffen, die bewaffnet waren. Deshalb wurden die 270 heute des Mordes beschuldigt", sagte ein Sprecher der Nationalen Staatsanwaltschaft.
Berlin/Düsseldorf Der Streik des Kabinenpersonals der Lufthansa hat gestern zu massiven Ausfällen im europäischen Luftverkehr geführt. Mit ihrem achtstündigen Ausstand am Drehkreuz Frankfurt erreichte die Unabhängige Flugbegleiter-Organisation (Ufo) nach eigenen Angaben 280 Annullierungen — überwiegend innerdeutsche und europäische Verbindungen, vereinzelt auch USA-Flüge. Die Lufthansa sprach von 190 Flügen und 26 000 betroffenen Reisenden. Der Flughafen Frankfurt wurde vorübergehend komplett gesperrt, weil aufgrund der festsitzenden Lufthansa-Maschinen der Parkraum eng wurde. In Düsseldorf mussten fünf Verbindungen gestrichen werden.
Berlin/Düsseldorf Der Streik des Kabinenpersonals der Lufthansa hat gestern zu massiven Ausfällen im europäischen Luftverkehr geführt. Mit ihrem achtstündigen Ausstand am Drehkreuz Frankfurt erreichte die Unabhängige Flugbegleiter-Organisation (Ufo) nach eigenen Angaben 280 Annullierungen — überwiegend innerdeutsche und europäische Verbindungen, vereinzelt auch USA-Flüge. Die Lufthansa sprach von 190 Flügen und 26 000 betroffenen Reisenden. Der Flughafen Frankfurt wurde vorübergehend komplett gesperrt, weil aufgrund der festsitzenden Lufthansa-Maschinen der Parkraum eng wurde. In Düsseldorf mussten fünf Verbindungen gestrichen werden.
Nach dem Scheitern der niedergelassenen Ärzte bei den Honorarverhandlungen mit den Krankenkassen wollen die Mediziner bereits ab Dienstag viele Praxen aus Protest geschlossen halten. "Die Krankenkassen haben bis Montag Zeit nachzubessern, sonst werden die Streikmaßnahmen unmittelbar beginnen", heißt es in einer Erklärung von 14 Ärzteverbänden, die zusammen 120 000 der 150 000 niedergelassenen Ärzte in Deutschland repräsentieren. Patienten, die häufig kontrolliert werden müssten, sollten sich am besten gleich in stationäre Behandlung begeben, "da wir dafür in den kommenden Tagen und Wochen keine Zeit haben werden", zitiert das Papier den Präsidenten des Berufsverbands der Frauenärzte, Christian Albring.
Deutschland hatte mit Ludwig Erhard und Karl Schiller starke Wirtschaftsminister, die auch in Krisenzeiten Orientierung gaben. Jetzt hat Deutschland Philipp Rösler. Und der wird in der Euro-Krise zum Problem. Erst plauderte Rösler, ein Austritt Griechenlands habe für ihn den Schrecken verloren — ignorierend, dass der Domino-Effekt die Währungsunion zerreißen könnte. Nun stellt er sich im Kampf der Deutschen Bundesbank gegen die Europäische Zentralbank auf die Seite der EZB. Diese, so lobt Rösler, beschränke sich auf die Sicherung der Geldwertstabilität. Nein, genau das tut die EZB nicht mehr, wenn sie nächste Woche den Kauf von Anleihen aus Krisenstaaten startet. Dann würde sie zur Linderung der Schuldenkrise die Notenpresse anwerfen, was verboten wie inflationstreibend ist. Der Wirtschaftsminister lässt die Bundesbank im Stich.
Hat Mitt Romney seine Chance nun genutzt? Ist er den Amerikanern sympathischer geworden? Hat er sein inhaltliches Profil schärfen können? Unterm Strich sind die Wähler kaum klüger, als sie es vor dem republikanischen Parteikonvent in Tampa waren. Wie ein Präsident Romney die ersehnte Wirtschaftswende herbeiführen will, das wissen sie immer noch nicht. Gewiss, der Kandidat hat sich weichgezeichnet, durchaus gekonnt. Geschickt hat der Herausforderer die Wechselwähler umgarnt, die sich in der Aufbruchsstimmung des Jahres 2008 von Barack Obama mitreißen ließen. Trotzdem, bei den Sympathiewerten kann der Republikaner seinem Rivalen nicht das Wasser reichen, woran sich bis zum November wohl kaum etwas ändern wird.
Hamburg (dpa). Hamburg hat jetzt eine Loki-Schmidt-Schule: Zwei Jahre nach dem Tod der Kanzlergattin wurde die Schule Othmarscher Kirchenweg in Loki-Schmidt-Schule umbenannt. An dem Festakt nahmen Helmut Schmidt (SPD) und Tochter Susanne teil. Der SPD-Politiker zeigte sich besonders gut aufgelegt: Der sonst so zugeknöpfte Hanseat scherzte und feixte mit den Schülern. An der Schule hatte Loki Schmidt von 1949 bis 1962 unterrichtet — unter anderem auch die eigene Tochter in Handarbeit: Dabei geizte Loki Schmidt mit Einsen, erinnerte sich Tochter Susanne gestern. So habe Loki Schmidt zur ihr gesagt: "Das hast du toll gemacht, und eigentlich hast du dafür eine Eins verdient. Aber das kann ich nicht machen, das verstehst du doch."
Dortmund/Karlsruhe (dapd). Das Bundesverfassungsgericht hat das Verbot zweier Neonazi-Kundgebungen in Dortmund bestätigt. Damit bleibt eine Demonstration heute untersagt. Gleiches galt für eine Versammlung gestern, wie die Polizei Dortmund mitteilte. Bereits das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen und das Oberverwaltungsgericht Münster hatten Beschwerden der Rechten gegen das Verbot des Polizeipräsidenten zurückgewiesen. Die NRW-Richter hatten argumentiert, dass der Antragsteller die Demonstrationen nicht als Privatperson, sondern in seiner Funktion als Führungsmitglied der vom NRW-Innenministerium verbotenen Vereinigung "Nationaler Widerstand Dortmund" angemeldet habe. Trotz des Verbots haben Organisationen für heute zu Gegenveranstaltungen aufgerufen.
Berlin (dpa). Der frühere Linken-Chef Oskar Lafontaine hat die SPD aufgefordert, persönliche Vorbehalte gegen ihn zurückzustellen und sich für eine rot-rote Zusammenarbeit zu öffnen. Er würde jederzeit "kindische Befindlichkeiten zurückstellen, wenn es darum geht, den Mindestlohn durchzusetzen oder die Rentenformel wieder zu verbessern", sagte Lafontaine im Deutschlandfunk. Am Donnerstag war ein Strategiepapier der Linken-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger bekannt geworden, in dem sie sich für eine rot-rot-grüne Koalition unter bestimmten Bedingungen aussprechen.
Düsseldorf (RP). Das neue Gutachten zur Gasgewinnung mit der Fracking-Methode ist nach Einschätzung der NRW-CDU ein "kräftiger Schuss vor den Bug" der Landesregierung. Sie habe noch Ende 2010 die Förderung als unproblematisch bezeichnet, sagte der CDU-Politiker Josef Hovenjürgen. Wie berichtet, kommt das Gutachten zu dem Ergebnis, dass die Gasförderung mit Chemikalien und Wasser erhebliche Gefahren für Natur und Trinkwasser verursache. Daher kämen selbst Probebohrungen nicht infrage, so Hovenjürgen.
Es ist gut, dass sich NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) um die Vergiftung von Feld und Flur durch Blei Sorgen macht. Es besteht kein Zweifel, Blei soll nicht unnötig in die Umwelt gelangen. Doch es stellt sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit eines Verbots von Bleimunition. Die Menge an Blei, die bei der Jagd in die Natur gelangt, ist extrem gering verglichen mit dem, was durch industrielle Abfälle oder Mineraldünger ausgebracht wird. Remmels Förster stehen zudem bald vor einem Problem: Da es keinen jagdlichen Schießstand im Lande gibt, auf dem mit bleifreier Munition geschossen werden darf, werden sie das Schießen bald nicht mehr üben können — nicht gerade wünschenswert im Sinne des Tierschutzes.
In Berlin ist jetzt auf offener Straße der Rabbi Daniel Alter (53) von vermutlich arabischstämmigen Jugendlichen zusammengeschlagen worden. Den Tätern soll die Kippa als Hinweis gedient haben.
Kabul (dpa). Ein vor drei Tagen im afghanischen Distrikt Pandschwai verschleppter zwölfjähriger Junge soll von radikal-islamischen Taliban enthauptet worden sein. Die Aufständischen hätten das Kind nach der Entführung getötet, sagte ein Sprecher der Regionalregierung der südafghanischen Provinz Kandahar. Als Hintergrund der Tat wird ein Racheakt vermutet. Der Bruder des Jungen gehöre einer regierungstreuen Stammespolizei an, sagte der Sprecher.
Clint Eastwood war der Überraschungsgast der US-Republikaner. Sein bizarrer Auftritt irritierte die Parteitagsregisseure in Tampa, doch die Delegierten hatten ihren Spaß an Eastwoods derben Witzen. Obamas Herausforderer Mitt Romney vermied in seiner Rede politische Festlegungen.
Am rheinischen Präses Nikolaus Schneider hätte Martin Luther wahrscheinlich seine helle Freude gehabt: an seiner kräftigen Stimme, seiner natürlichen Autorität, der selbstgewissen Widerständigkeit. In diesem Ursinne ist Schneider — seit 2010 auch offiziell Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland — eine Art protestantische Vorzeige-Erscheinung.
Berlin/Düsseldorf Der Streik des Kabinenpersonals der Lufthansa hat gestern zu massiven Ausfällen im europäischen Luftverkehr geführt. Mit ihrem achtstündigen Ausstand am Drehkreuz Frankfurt erreichte die Unabhängige Flugbegleiter-Organisation (Ufo) nach eigenen Angaben 280 Annullierungen — überwiegend innerdeutsche und europäische Verbindungen, vereinzelt auch USA-Flüge. Die Lufthansa sprach von 190 Flügen und 26 000 betroffenen Reisenden. Der Flughafen Frankfurt wurde vorübergehend komplett gesperrt, weil aufgrund der festsitzenden Lufthansa-Maschinen der Parkraum eng wurde. In Düsseldorf mussten fünf Verbindungen gestrichen werden.
Der ehemalige Bundesumweltminister und gescheiterte CDU-Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen, Norbert Röttgen, möchte wieder politische Spitzenpositionen übernehmen. Der frühere Umweltminister will beim CDU-Bundesparteitag als Beisitzer für den Vorstand kandidieren. Dies teilte der nordrhein-westfälische NRW-Landeschef Armin Laschet nach Informationen unserer Zeitung bei der Vorstandssitzung der NRW-CDU am Donnerstagabend mit. Röttgen selbst war bei der Sitzung nicht anwesend.
Der ehemalige Bundesumweltminister und gescheiterte CDU-Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen, Norbert Röttgen, möchte wieder politische Spitzenpositionen übernehmen. Der frühere Umweltminister will beim CDU-Bundesparteitag als Beisitzer für den Vorstand kandidieren. Dies teilte der nordrhein-westfälische NRW-Landeschef Armin Laschet nach Informationen unserer Zeitung bei der Vorstandssitzung der NRW-CDU am Donnerstagabend mit. Röttgen selbst war bei der Sitzung nicht anwesend.
Damaskus/Beirut (dpa). Die Gewalt in der nordsyrischen Stadt Aleppo reißt nicht ab. Wie syrische Menschenrechtsbeobachter in London berichten, haben die regimetreuen Truppen gestern mehrere Wohnviertel mit Granaten beschossen. Die Artillerieangriffe erfolgten als Antwort auf eine Attacke syrischer Rebellen auf eine Sicherheitszentrale im Stadtteil Al Sahraa. Augenzeugen sahen Flammen in dem Gebäude. Die syrischen Rebellen kündigten indes eine neue Offensive in der nördlichen Provinz Idlib an. Insbesondere würden Militärflughäfen attackiert, von denen die Regimetruppen ihre Angriffe starten.
Seit dem Frühsommer kursierten in Paris Gerüchte, wonach sich die Frau des über einen Sex-Skandal gestolperten früheren IWF-Chefs Dominique Strauss-Kahn, Anne Sinclair (64), von ihrem Mann getrennt habe. Nun hat Sinclair die Scheidung erstmals indirekt bestätigt. Als ihr die Journalisten der Tageszeitung "Le Parisien" die Frage stellten "Wie läuft Ihr Privatleben seit der Trennung von Dominique Strauss-Kahn?", widersprach sie der Feststellung nicht. "Ich bin erholt, ich habe Urlaub gemacht. Nun arbeite ich wieder hart, die Wahlen in den USA beschäftigen mich voll und ganz", erklärte die Journalistin, die seit Kurzem die französische Ausgabe des Nachrichtenportals "Huffington Post" leitet. "Es geht mir gut, danke."