Alle Politik-Artikel vom 10. Januar 2013
Schlagabtausch zwischen McAllister und Weil
Schlagabtausch zwischen McAllister und Weil

TV-Duell vor Niedersachsen-WahlSchlagabtausch zwischen McAllister und Weil

Die Spitzenkandidaten von CDU und SPD für die Niedersachsen-Wahl, David McAllister und Stephan Weil, haben in ihrem TV-Duell über den Umgang mit der Linkspartei gestritten.

"Er hätte schweigen sollen"

Kubicki wettert gegen Niebel"Er hätte schweigen sollen"

Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hat nach dem Dreikönigstreffen der Liberalen heftig gegen seinen Parteifreund Dirk Niebel gewettert. "Ich war nicht froh darüber, was er gesagt hat", sagte Kubicki der Nachrichtenagentur dpa am Rande des traditionellen Blankeneser Neujahrsempfangs am Donnerstagabend in Hamburg. Der Bundesentwicklungsminister hatte am vergangenen Wochenende in Stuttgart heftige Kritik an der Führungsriege der FDP geübt. Kubicki sagte jetzt dazu: "Ich weiß nicht, ob das eine Komödie, ein Drama oder ein Trauerspiel war." Zudem sei aus Niebels Plädoyer für ein neues FDP-Führungsteam nicht deutlich hervorgegangen, wie der Minister seine eigene Rolle in der Zukunft sieht. Das "Desaster auf Bundesebene" hätten nicht nur Parteichef Philipp Rösler und der Vorsitzende des Landesverbands in Nordrhein-Westfalen, Christian Lindner, zu verantworten. "Er hätte sich an mir ein Beispiel nehmen sollen und schweigen sollen", sagte Kubicki mit Blick auf Niebel.

Jack Lew — Obamas Mann für die Zahlen
Jack Lew — Obamas Mann für die Zahlen

57-Jähriger soll neuer US-Finanzminister werdenJack Lew — Obamas Mann für die Zahlen

Jack Lew ist von Barack Obama als neuer US-Finanzminister vorgeschlagen worden. Bereits vor seiner Nominierung sorgte er für Schlagzeilen — wegen seiner Unterschrift. Dabei stehen ihm wichtige Aufgaben bevor. Denn er wird den erbitterten Haushaltsstreit lösen müssen.

Zahlreiche Tote bei Explosionen

PakistanZahlreiche Tote bei Explosionen

Bei mehreren Explosionen sind in Pakistan am Donnerstag mindestens 49 Menschen getötet und über 100 verletzt worden. Wie die Behörden mitteilten, starben allein in der Stadt Mingora im nordwestlichen Swat-Tal mindestens 21 Menschen bei einer Explosion in einem islamischen Zentrum, in dem muslimische Prediger ausgebildet werden. Mehr als 75 Menschen seien verletzt worden. Die Explosionsursache war zunächst unklar. Ein Polizeioffizier und ein Arzt sagten aber, die Verletzungen sähen aus wie von einer Bombenexplosion.

Französin wird Bankenaufsicht leiten
Französin wird Bankenaufsicht leiten

Juncker legt sich festFranzösin wird Bankenaufsicht leiten

An der Spitze der neuen europäischen Bankenaufsicht wird eine Französin stehen. Das kündigte Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker am Donnerstag vor dem Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments in Brüssel an.

Wowereit gibt den Kämpfer
Wowereit gibt den Kämpfer

Berliner Regierungschef und der PannenflughafenWowereit gibt den Kämpfer

Lange liebten die Berliner ihren Regierenden Bürgermeister. Doch seit die Pannenliste zum Flughafen immer länger wird, wird auch die Kritik an Klaus Wowereit größer. Doch Wowereit gibt sich kämpferisch — wie schon öfter in seiner politischen Laufbahn.

FDP schöpft in Niedersachsen wieder Hoffnung
FDP schöpft in Niedersachsen wieder Hoffnung

Neue Umfrage sieht Liberale bei fünf ProzentFDP schöpft in Niedersachsen wieder Hoffnung

Noch scheint für die Liberalen nicht alles verloren zu sein: Die FDP kann nach einer Umfrage in Niedersachsen auf die Rückkehr in den Landtag hoffen. Im jüngsten ZDF-"Politbarometer" kam die Partei erstmals wieder auf fünf Prozent.

US-Regierung erhöht Druck auf Waffenlobby
US-Regierung erhöht Druck auf Waffenlobby

Nach Schulmassaker in NewtownUS-Regierung erhöht Druck auf Waffenlobby

Nach dem Schulmassaker von Newtown steigen in den USA die Waffenverkäufe. Der Grund: Torschlusspanik der Waffenfans, denn Präsident Obama will die Gesetze verschärfen - auch gegen den Widerstand der mächtigen Waffenlobby und notfalls am Kongress vorbei.

Wie Sigmar Gabriel unter seinem Nazi-Vater litt
Wie Sigmar Gabriel unter seinem Nazi-Vater litt

SPD-Chef spricht über seine KindheitWie Sigmar Gabriel unter seinem Nazi-Vater litt

Als Politiker hat Sigmar Gabriel einiges erreicht. Doch auf dem SPD-Politiker lastet eine schwierige Kindheit — mit einem überzeugten Nazi-Vater, der ihn schlug und sogar entführte.

Platzeck soll nun doch Wowereit folgen
Platzeck soll nun doch Wowereit folgen

Aufsichtsratchef beim Berliner AirportPlatzeck soll nun doch Wowereit folgen

Die Berliner Opposition will Wowereit wegen des Flughafen-Desasters stürzen. Der SPD-Politiker zeigt im Abgeordnetenhaus Kampfgeist. Fest steht offenbar: Platzeck beerbt ihn als Aufsichtsratschef.

SPD stellt Ideen für neues Kindergeld vor
SPD stellt Ideen für neues Kindergeld vor

Verdeckte Armut bei Familien bekämpfenSPD stellt Ideen für neues Kindergeld vor

Mit den Vorschlägen für ein neues Kindergeld will die SPD Familien mit geringen oder mittleren Einkommen vor einem Abrutschen auf Hartz-IV-Niveau bewahren.

Indonesien kürt Niebel zum Wirtschaftsminister
Indonesien kürt Niebel zum Wirtschaftsminister

FDP-Politiker auf AuslandstourIndonesien kürt Niebel zum Wirtschaftsminister

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist bei einem Besuch in Indonesien zum Wirtschaftsminister befördert worden - zumindest auf einem Plakat, das ihn an einem Geothermiekraftwerk willkommen hieß.

"Ich gehöre nicht zu denen, die weglaufen"

Klaus Wowereit lehnt Rücktritt ab"Ich gehöre nicht zu denen, die weglaufen"

Mit einer kämpferischen Rede hat Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus einen Rücktritt abgelehnt.

Von der Leyen droht die nächste Schlappe
Von der Leyen droht die nächste Schlappe

CSU lehnt offenbar geplante Rentenreform abVon der Leyen droht die nächste Schlappe

Monatelang hatte Ursula von der Leyen für ihr Projekt, die Zuschussrente gekämpft — und sich viel Unmut in den Reihen der Koalition zugezogen. Nun droht neues Ungemach. Denn offenbar lehnt die CSU die geplante Rentenreform ab.

Mehrheit für Rot-Grün - FDP im Landtag
Mehrheit für Rot-Grün - FDP im Landtag

Niedersachsen-UmfrageMehrheit für Rot-Grün - FDP im Landtag

Die Niedersachsen-Wahl am 20. Januar wird wohl zum Kopf-an-Kopf-Rennen: Zwar haben SPD und Grüne laut einer neuen Umfrage weiter eine Mehrheit, doch erreicht die FDP erstmals seit langem fünf Prozent und Schwarz-Gelb kann wieder hoffen.

Obamas Arbeitsministerin Solis tritt zurück
Obamas Arbeitsministerin Solis tritt zurück

Neues Kabinett nimmt Formen anObamas Arbeitsministerin Solis tritt zurück

Das neue Kabinett von US-Präsident Barack Obama nimmt weniger als zwei Wochen vor der Vereidigung für seine zweite Amtszeit immer konkretere Formen an. Arbeitsministerin Solis tritt überraschend zurück.

Abgeordnetenhaus berät über Wowereits Schicksal

Berliner Flughafen-DebakelAbgeordnetenhaus berät über Wowereits Schicksal

Wegen des Flughafendebakels debattiert das Berliner Abgeordnetenhaus am Donnerstag um neun Uhr in einer Sondersitzung über das politische Schicksal des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD).

Kauder lehnt Einführung einer Pkw-Maut ab
Kauder lehnt Einführung einer Pkw-Maut ab

Nach CSU-Plädoyer für AbgabeKauder lehnt Einführung einer Pkw-Maut ab

Die CSU will die Einführung einer Pkw-Maut im gemeinsamen Wahlprogramm von CDU und CSU durchsetzen. Das kündigte CSU-Chef Horst Seehofer an. Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) kündigte indes Widerstand an.

SPD wird den Grünen langsam unheimlich
SPD wird den Grünen langsam unheimlich

Pleiten, Pech und Pannen der GenossenSPD wird den Grünen langsam unheimlich

Nach den vielen Fehltritten Steinbrücks und Wowereits rücken die Grünen von ihrem Wunsch-Koalitionspartner vorsichtig ab.

SPD plant eigenen NPD-Verbotsantrag
SPD plant eigenen NPD-Verbotsantrag

Interview mit Thomas OppermannSPD plant eigenen NPD-Verbotsantrag

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, spricht im Interview über den Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, teure Mieten und warum die Kanzlerin immer noch so populär ist.

US-Banken sind Ziel massiver Cyber-Attacken
US-Banken sind Ziel massiver Cyber-Attacken

Angriffe sollen aus Iran kommenUS-Banken sind Ziel massiver Cyber-Attacken

US-Banken sind laut einem Pressebericht zum Ziel groß angelegter Cyber-Angriffe geworden, hinter denen der Iran vermutet wird. "In der US-Regierung besteht kein Zweifel daran, dass der Iran hinter diesen Angriffen steckt."

CSU zufrieden mit Steinbrück als Kanzlerkandidat
CSU zufrieden mit Steinbrück als Kanzlerkandidat

Häme aus BayernCSU zufrieden mit Steinbrück als Kanzlerkandidat

Die CSU blickt schadenfroh auf SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. "Wir sind nicht unzufrieden mit Peer Steinbrück", sagte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt.

Parteispitze hält Wowereit im Amt

BerlinParteispitze hält Wowereit im Amt

Trotz Flughafen-Debakels fordern Gabriel und Berlins SPD-Chef den Bürgermeister zum Bleiben auf.

SPD will Mieterhöhungen begrenzen

BerlinSPD will Mieterhöhungen begrenzen

Innerhalb von vier Jahren soll nur noch eine Steigerung um maximal 15 Prozent gesetzlich erlaubt sein.

Missbrauch-Studie: Kirche sucht neuen Gutachter

TrierMissbrauch-Studie: Kirche sucht neuen Gutachter

Die wissenschaftliche Aufarbeitung des Missbrauchsskandals in der katholischen Kirche ist vorerst gescheitert. Die Bischöfe haben den Vertrag mit dem Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen vorzeitig gekündigt. Der Leiter des Instituts, Christian Pfeiffer, warf der Kirche Zensur vor. Der Streit hatte sich an der Veröffentlichung kircheninterner Dokumente entzündet. Die Deutsche Bischofskonferenz will das Projekt aber fortführen und sich dafür einen anderen Partner suchen. Auch Pfeiffer will weitermachen — ohne Unterstützung des Klerus.

FDP bei Umfrage erstmals bei nur noch zwei Prozent

BerlinFDP bei Umfrage erstmals bei nur noch zwei Prozent

Der Führungsstreit der FDP hat der Partei einen erheblichen Ansehensverlust beschert. In einer Forsa-Umfrage kommen die Liberalen im Bund nur noch auf zwei Prozent Zustimmung. Dies entspricht einer Halbierung des Ergebnisses vor Weihnachten. Wahlforscher schließen Auswirkungen auf das FDP-Ergebnis am 20. Januar in Niedersachsen nicht aus, wo die Partei einen Aufwärtstrend für sich sah. Vom Absturz der FDP profitiert die Union, die um einen Punkt auf 42 Prozent zulegt. Der Wahltrend im Auftrag von "Stern" und RTL wurde vor dem Dreikönigstreffen der FDP ermittet, auf dem der Streit um FDP-Chef Philipp Rösler erneut ausbrach. Die SPD sinkt um zwei Punkte auf 25 Prozent. Die Grünen wiederum verbessern sich um zwei Punkte auf 15 Prozent. Die Linke steigert sich um einen Punkt auf neun Prozent. Die Piraten verharren bei drei Prozent.

Missbrauch-Studie: Kirche sucht neuen Gutachter

TrierMissbrauch-Studie: Kirche sucht neuen Gutachter

Die wissenschaftliche Aufarbeitung des Missbrauchsskandals in der katholischen Kirche ist vorerst gescheitert. Die Bischöfe haben den Vertrag mit dem Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen vorzeitig gekündigt. Der Leiter des Instituts, Christian Pfeiffer, warf der Kirche Zensur vor. Der Streit hatte sich an der Veröffentlichung kircheninterner Dokumente entzündet. Die Deutsche Bischofskonferenz will das Projekt aber fortführen und sich dafür einen anderen Partner suchen. Auch Pfeiffer will weitermachen — ohne Unterstützung des Klerus.

SPD will Mieterhöhungen begrenzen

BerlinSPD will Mieterhöhungen begrenzen

Innerhalb von vier Jahren soll nur noch eine Steigerung um maximal 15 Prozent gesetzlich erlaubt sein.

USA denken an kompletten Abzug aus Afghanistan

WashingtonUSA denken an kompletten Abzug aus Afghanistan

Die amerikanische Regierung schließt einen Abzug aller US-Truppen aus Afghanistan nach dem Ende des Nato-Einsatzes 2014 nicht aus. Das sei eine Option, die erwogen werde, sagte der stellvertretende Sicherheitsberater von Präsident Barack Obama, Ben Rhodes, kurz vor einem Besuch des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai. Es war die bisher deutlichste Aussage, dass Obama entgegen den Empfehlungen des Militärs sämtliche Soldaten — nicht nur die Kampftruppen — abziehen könnte. Das Militär rät dagegen, bis zu 15 000 Soldaten in Afghanistan zu lassen. Die Bundesregierung hält einen US-Totalabzug für unrealistisch. Sie bekräftigte das Versprechen der Nato, Afghanistan auch langfristig nicht im Stich zu lassen.

FDP bei Umfrage erstmals bei nur noch zwei Prozent

BerlinFDP bei Umfrage erstmals bei nur noch zwei Prozent

Der Führungsstreit der FDP hat der Partei einen erheblichen Ansehensverlust beschert. In einer Forsa-Umfrage kommen die Liberalen im Bund nur noch auf zwei Prozent Zustimmung. Dies entspricht einer Halbierung des Ergebnisses vor Weihnachten. Wahlforscher schließen Auswirkungen auf das FDP-Ergebnis am 20. Januar in Niedersachsen nicht aus, wo die Partei einen Aufwärtstrend für sich sah. Vom Absturz der FDP profitiert die Union, die um einen Punkt auf 42 Prozent zulegt. Der Wahltrend im Auftrag von "Stern" und RTL wurde vor dem Dreikönigstreffen der FDP ermittet, auf dem der Streit um FDP-Chef Philipp Rösler erneut ausbrach. Die SPD sinkt um zwei Punkte auf 25 Prozent. Die Grünen wiederum verbessern sich um zwei Punkte auf 15 Prozent. Die Linke steigert sich um einen Punkt auf neun Prozent. Die Piraten verharren bei drei Prozent.

Guter Start für die CSU

Guter Start für die CSU

Zum Start in das Doppelwahljahr mit Machtentscheidungen für Bayern und den Bund sieht sich die CSU von überragenden Zustimmungswerten getragen. 47 Prozent für die Christsozialen und drei für die Liberalen in Bayern würden bedeuten, dass es für die CSU wieder zur Alleinregierung reicht, dass sie nur ausnahmsweise auf einen Koalitionspartner angewiesen war. Bis zur Wahl im Herbst ist es noch weit, und auf der Strecke können Vorsprünge schmelzen. Doch der Trend ist in Bund und Bayern eindeutig: Die Union legt zu, die SPD kommt nicht hoch, die FDP schwächelt dramatisch.

Lastwagen rammt Duisburger Bus-Haltestelle — fünf Verletzte

Schwerer UnfallLastwagen rammt Duisburger Bus-Haltestelle — fünf Verletzte

Ein mit Schotter beladener, 40 Tonnen schwerer Sattelschlepper ist gestern im Duisburger Stadtteil Mündelheim ungebremst gegen das Wartehäuschen einer Bushaltestelle geprallt. Fünf dort Wartende wurden zum Teil schwer verletzt, darunter auch eine elf- und eine 17-jährige Schülerin. Ein Opfer schwebte vorübergehend in Lebensgefahr. Nordrhein-Westfalen Seite A 3

Mietpreisbremse auf Notfälle beschränken

Mietpreisbremse auf Notfälle beschränken

Der SPD-Vorstoß für eine schärfere Mietpreisbremse ist grundsätzlich richtig. Angemessener Wohnraum zu bezahlbaren Preisen ist ein Grundrecht. In boomenden Ballungsräumen wie Düsseldorf und in vielen Universitätsstädten ist das Angebot im unteren und mittleren Preissegment inzwischen aber so knapp, dass Mieter mit kleinem Einkommen und kinderreiche Familien kaum noch zum Zuge kommen.

Lkw rammt Haltestelle — Kinder in Mündelheim schwer verletzt

DuisburgLkw rammt Haltestelle — Kinder in Mündelheim schwer verletzt

Drama an einer Duisburger Bushaltestelle: Ein Lastwagen gerät außer Kontrolle, kippt um, schlittert auf den Gehweg und erfasst die Haltestelle. Den Rettungskräften bot sich ein Bild der Verwüstung.

Abu Ghraib: Häftlinge erhalten Entschädigung

WashingtonAbu Ghraib: Häftlinge erhalten Entschädigung

Nach dem Misshandlungsskandal im irakischen Kriegsgefängnis Abu Ghraib hat ein Dienstleister der US-Armee zum ersten Mal eine Entschädigung an frühere Häftlinge gezahlt: 71 Ex-Gefangene erhalten eine Summe von insgesamt 5,3 Millionen Dollar, wie die "New York Times" berichtet. Die Kläger hatten in Abu Ghraib und anderen US-Kriegsgefängnissen gesessen und den Dolmetschern des Militär-Subunternehmens Misshandlungen vorgeworfen.

Klagen über schlechten Schutz vor Chemiewaffen

BerlinKlagen über schlechten Schutz vor Chemiewaffen

Der Bundeswehrverband hält die deutschen Soldaten beim Türkei-Einsatz für unzureichend gegen einen Chemiewaffen-Angriff aus Syrien geschützt. "Wir müssen uns fragen, wie sich der syrische Diktator Baschar al Assad verhalten wird, wenn er mit dem Rücken an der Wand steht", sagte Verbandschef Ulrich Kirsch der "Passauer Neuen Presse". Die größte Gefahr gehe von einem Einsatz chemischer Waffen aus. Gestern traf ein Vorauskommando der Bundeswehr in der türkischen Stadt Kahramanmaras ein, um die Mission vorzubereiten.

Gauck würdigt Opfer der NS-Zwangsarbeit

WarschauGauck würdigt Opfer der NS-Zwangsarbeit

Bundespräsident Joachim Gauck hat an die über 20 Millionen Opfer der nationalsozialistischen Zwangsarbeit erinnert. Sie sei "ein Teil des unermesslichen Leids, das Deutsche über Polen und Angehörige anderer Nationen gebracht haben". Gauck äußerte sich in einem Grußwort zur Eröffnung einer Ausstellung über Zwangsarbeiter in Warschau. Er ist zusammen mit dem polnischen Staatspräsidenten Bronislaw Komorowski Schirmherr der Schau. Die Eröffnung durch Polen und Deutsche sei ein bewegendes Zeichen, so Gauck.

Demoskopie: So treffsicher sind Wahlumfragen

BerlinDemoskopie: So treffsicher sind Wahlumfragen

Regelmäßig liefern die Institute mit der Sonntagsfrage ein Stimmungsbild der Politik. Doch wie aussagekräftig sind solche Prognosen?

Krawalle in Belfast nehmen kein Ende

London/BelfastKrawalle in Belfast nehmen kein Ende

Die nordirische Politik bekommt den Streit um die britische Flagge auf dem Rathaus in Belfast nicht in den Griff. In der Nacht zu gestern kam es zum sechsten Mal in Folge zu Straßenkämpfen. Gestern Abend setzten die Loyalisten die Proteste fort. Am Morgen war zum ersten Mal seit Ausbruch des Konflikts Anfang Dezember der "Union Jack" über dem Rathaus gehisst worden. Damit wurde der 31. Geburtstag von Herzogin Kate gefeiert.

Hugo Chávez zu krank für Vereidigung

CaracasHugo Chávez zu krank für Vereidigung

Die für heute geplante Amtseinführung des im Oktober für sechs Jahre wiedergewählten Präsidenten Venezuelas kann nicht stattfinden. Die für diesen Fall gesetzlich vorgesehene Neuwahl soll es trotzdem nicht geben.

Länder-Vorstoß für einheitliche Bildung

BerlinLänder-Vorstoß für einheitliche Bildung

Ein Bildungs-Staatsvertrag soll Schülern und Lehrern den Umzug in ein anderes Bundesland erleichtern. Die drei unionsgeführten Länder Bayern, Sachsen und Niedersachsen präsentierten gestern in Berlin die Eckpunkte für einen solchen Staatsvertrag, der eine bessere Vergleichbarkeit von Schulabschlüssen und die gegenseitige Anerkennung der Lehrer-Ausbildung vorsieht. Im vergangenen Herbst hatten die Kultusminister der 16 Bundesländer bereits bundesweite Bildungsstandards für zentrale Schulfächer vereinbart.

Kirche empört über Zensur-Vorwurf

AnalyseKirche empört über Zensur-Vorwurf

Die katholischen Bischöfe kündigen verärgert den Vertrag mit dem Institut des Kriminologen Christian Pfeiffer zur Erforschung von Missbrauchs-Fällen. Bischof Stephan Ackermann: "Das Vertrauensverhältnis ist zerrüttet."

Dilek Kolat ... ist bereit für höhere Aufgaben

PersönlichDilek Kolat ... ist bereit für höhere Aufgaben

Im Zuge der Diskussion um die Nachfolge von Klaus Wowereit (SPD) bringen sich die potenziellen Nachfolger in Stellung. In Politikkreisen wird die Berliner Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat, hoch gehandelt. Kolat, die dem linken Flügel der Partei angehört, ist als durchsetzungsfähige Frau mit Migrationshintergrund und einer erfolgreichen Karriere in der Wirtschaft eine wählbare Alternative im multikulturellen Berlin.

Stichwort

Stichwort

Die britische Flagge Union Flag (umgangssprachlich: Union Jack) ist ein Symbol der Einigkeit des Vereinigten Königreiches. Sie existiert in ihrer heutigen Form seit 1801, als die irische Insel auch politisch ins Königreich integriert wurde. 1809 erklärte das britische Parlament den Union Jack zur Nationalflagge. Sie stellt eine Überlagerung der englischen Flagge (St. George's Cross: rotes Kreuz auf weißem Grund), der schottischen Flagge (weißes St.

Warum wir in der Politikerschelte Maß halten sollten

GesellschaftskundeWarum wir in der Politikerschelte Maß halten sollten

Rösler, Steinbrück, die Wulffs — deutsche Politiker geben in diesen Tagen kein gutes Bild ab. Doch manche Kritik an ihnen ist wohlfeil — und Zeichen mangelnder demokratischer Reife.

SPD hält Wowereit als Bürgermeister Berlins im Amt

BerlinSPD hält Wowereit als Bürgermeister Berlins im Amt

Die SPD bestärkt Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) darin, trotz der vierten Verschiebung des Eröffnungstermins für den neuen Hauptstadtflughafen im Amt zu bleiben. Zuvor hatte es Meldungen gegeben, Wowereit habe seinen Rücktritt angeboten. "In dieser Situation haben sowohl SPD-Chef Sigmar Gabriel als auch ich ihn gebeten, zu bleiben", sagte SPD-Landeschef Jan Stöß gestern. In Parteikreisen heißt es, dass Wowereit zumindest bis zur Niedersachsen-Wahl am 20. Januar im Amt bleiben müsse. Der vor der Ablösung stehende Chef des Flughafens, Rainer Schwarz, kann auf eine Abfindung in Millionenhöhe hoffen.

Venezuela in Gefahr

Venezuela in Gefahr

Hugo Chavez ist krank. So krank, dass er seit einem Monat nicht mehr in der Öffentlichkeit aufgetreten ist. Die Vereidigung am heutigen Donnerstag verpasst der Sozialist, weil er seit vier Wochen in einem Hospital in der kubanischen Hauptstadt Havanna gegen die Komplikationen einer erneuten Krebsoperation kämpft.