Alle Politik-Artikel vom 14. Januar 2014
Düsseldorf

Rheinische Post auch 2013 meistzitierte Regionalzeitung

Die Rheinische Post konnte im vergangenen Jahr ihre Position als am häufigsten mit exklusiven Nachrichten in anderen Medien zitierte Regionalzeitung weiter ausbauen. Das ergab eine Übersicht der Presse-Monitor-Gesellschaft (PMG), die die Nennungen in 44 Leitmedien auswertet, darunter in überregionalen und regionalen Tageszeitungen, Zeitschriften, Fernseh- und Radiosendern sowie Online-Diensten. Die Rheinische Post wurde 745 Mal in anderen Medien mit exklusiven Nachrichten genannt. Der zweitplatzierte "Tagesspiegel" aus Berlin kam auf 669 Zitate. Die Rheinische Post wurde besonders häufig bei Nachrichten über politische und wirtschaftliche Themen in anderen Medien zitiert. Der Titel mit den meisten Zitaten 2013 ist der "Spiegel" knapp vor der "Bild"-Zeitung. mehr

Jerusalem

Scharon auf seiner Farm in der Wüste beerdigt

Der frühere israelische Ministerpräsident Ariel Scharon ist auf seiner Farm im Süden Israels mit militärischen Ehren beigesetzt worden. Im Beisein von Gästen aus aller Welt – Deutschland vertrat Außenminister Frank-Walter Steinmeier – wurde der Politiker undGeneral neben seiner 2000 gestorbenen Frau Lily auf der Schikmim-Farm in der Negev-Wüste begraben. Acht Generäle trugen den Sarg zum Grab. Der 85-Jährige war am Samstag nach acht Jahren im Koma gestorben. mehr

Transparenz darf freie Berufe nicht aussperren

SPD und Grüne wollen für mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften der Landtagsabgeordneten sorgen. Das Anliegen ist berechtigt – viele Politiker erzielen zusätzliche Einnahmen. Wenn sie als Lobbyisten tätig werden, sollte der Wähler über mögliche Abhängigkeiten informiert sein. Wer zu viele Nebentätigkeiten ausübt, wird sein Mandat als Abgeordneter wohl kaum verantwortungsvoll ausfüllen können. Die Diäten sind zudem so bemessen, dass niemand sein Einkommen durch zusätzliche Tätigkeiten aufstocken muss. mehr

Berlin

Mortler neue Drogenbeauftragte

Die CSU-Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler soll die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung werden, wie unsere Zeitung aus Koalitionskreisen erfuhr. Mortler sitzt seit 2002 im Bundestag. Sie war schon agrarpolitische und tourismuspolitische Sprecherin der Unionsfraktion. Während der Koalitionsverhandlungen wurde sie zeitweise auch als neue Verbraucherschutzministerin gehandelt. Die Drogenbeauftragte ist im Gesundheitsministerium angesiedelt. Mortler soll morgen vom Kabinett berufen werden. mehr

Paris

USA und Russland wollen Feuerpause in Syrien

Eine Waffenruhe zwischen syrischen Bürgerkriegsparteien soll die geplanten Friedensgespräche in der Schweiz begleiten. Die USA und Russland diskutieren Möglichkeiten, ein Aussetzen der Kampfhandlungen zu unterstützen. Denkbar seien zunächst örtliche Lösungen für Städte wie Aleppo, sagte US-Außenminister John Kerry nach einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Paris. Unterdessen ist die Offensive syrischer Rebellen gegen islamistische Terroristen ins Stocken geraten. Aleppo sei wieder in ihrer Hand. mehr

Düsseldorf

Trauer um den früheren Eon-Chef Ulrich Hartmann

Der Eon-Konzern trauert um seinen langjährigen Vorstands- und Aufsichtsrats-Chef. Ulrich Hartmann starb im Alter von 75 Jahren in Düsseldorf, wie das Unternehmen mitteilte. Hartmann hatte im Jahr 2000 durch die Fusion von Veba und Viag den größten privaten Energiekonzern Europas geschmiedet. Sein Meisterstück war die Übernahme der Ruhrgas. Unter der Regie des Kunstfreundes Hartmann schufen Eon und die Stadt Düsseldorf einst gemeinsam das Museum Kunstpalast. mehr

Stichwort

Iran-Sanktionen

Um das iranische Atomprogramm zu stoppen, hat die internationale Gemeinschaft zahlreiche Sanktionen verhängt. Der Iran kämpft nun mit den wirtschaftlichen Folgen: Das 2012 von der EU verhängte Öl-Embargo etwa hat dem Land schwer geschadet. Die Republik steht unter dem Verdacht, an einem Atombombenprogramm zu arbeiten, die iranische Regierung hat diesen Vorwurf jedoch stets zurückgewiesen. Am 20. Januar tritt das Atomabkommen zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland in Kraft. Teheran versichert, für sechs Monate sein Atomprogramm zurückzufahren und schärfere Kontrollen zuzulassen. Die EU will im Gegenzug etwa das Einfuhrverbot für Rohöl aussetzen. Die USA wollen gesperrte Gelder in Höhe von 550 Millionen Dollar freigeben. mehr

Riad

Saudi-Arabien: Schüsse auf deutsche Diplomaten

Unbekannte haben im Osten von Saudi-Arabien auf zwei deutsche Diplomaten geschossen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur SPA blieben die Diplomaten unverletzt. Ihr Auto sei in Brand geraten; sie hätten sich aber mit Hilfe eines Passanten in Sicherheit bringen können. Der Angriff ereignete sich in der Stadt Al Awamija. In dem Ort, in dem vorwiegend Angehörige der schiitischen Minderheit leben, hatte es mehrfach Proteste gegen das saudische Königshaus gegeben. In der Ost-Provinz liegen die großen Erdöl-Vorkommen des Landes. mehr

Hamm

Land muss bei Schäden durch Schlaglöcher haften

Für Schäden durch ein Schlagloch auf der Autobahn haftet in bestimmten Fällen das Land. Das entschied das Oberlandesgericht Hamm. Geklagt hatte ein Autofahrer aus Oberhausen, der im Mai 2010 an einer Baustelle auf der Autobahn 52 in Gelsenkirchen in ein 20 Zentimeter tiefes Schlagloch geraten war. An seinem Auto entstand ein Schaden an der Achse in Höhe von rund 2200 Euro. Das Schlagloch sei eine vermeidbare Gefahrenquelle gewesen, entschied das Gericht (Az.: 11 U 52/12). mehr