Alle Politik-Artikel vom 19. April 2014
16 Tote bei Anschlägen in Bagdad

Irak16 Tote bei Anschlägen in Bagdad

Eine Serie von Bombenanschlägen im Irak hat am Samstag mindestens 16 Menschen das Leben gekostet. Der folgenschwerste Angriff ereignete sich Polizeiangaben zufolge in der Hauptstadt Bagdad in einem vorwiegend von Sunniten bewohnten Stadtteil. Dabei starben im Viertel Dora bei mehreren Explosionen insgesamt neun Menschen, weitere zehn wurden verletzt. Für die Anschläge in Bagdad übernahm zunächst niemand die Verantwortung. Es wurde aber nicht ausgeschlossen, dass es sich um eine Vergeltung schiitischer Milizen für Anschläge sunnitischer Gruppen handelte.

Politischer Mut zahlt sich aus
Politischer Mut zahlt sich aus

Brandt, Kohl und AdenauerPolitischer Mut zahlt sich aus

Auch Deutschland hat Staatsmänner hervorgebracht, die gegen härteste Widerstände ihren Überzeugungen treu blieben und sich ums Vaterland verdient machten. Konrad Adenauer zum Beispiel, Willy Brandt und Helmut Kohl.

Iran behauptet Einigung bei Arak-Schwerwasserreaktor

Streit um AtomanlagenIran behauptet Einigung bei Arak-Schwerwasserreaktor

Der Iran behauptet, die Differenzen mit den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland (5+1) über den Schwerwasserreaktor Arak in Zentraliran ausgeräumt zu haben. "Wir haben vorgeschlagen, dass wir nur ein Fünftel von dem ursprünglich geplanten Plutonium produzieren werden und dies wurde von der 5+1 begrüßt", sagte Vizepräsident und Atomchef Ali Akbar Salehi am Samstag.Der Schwerwasserreaktor Arak gehört zu den Hauptstreitpunkten bei den Atomverhandlungen. Da nach einer Inbetriebnahme des Reaktors Plutonium anfallen würde, das zur Herstellung einer Atombombe eingesetzt werden könnte, fordert der Westen die Schließung des Reaktors oder den Umbau zu einem Leichtwasserreaktor.

Nordirland kommt nicht zur Ruhe
Nordirland kommt nicht zur Ruhe

Karfreitags-Mord mit SymbolkraftNordirland kommt nicht zur Ruhe

Einen Tag nach der Ermordung eines früheren Anführers des nordirischen Untergrunds in Belfast hat die Polizei einen Verdächtigen festgenommen. Das Todesopfer vom Karfreitag war der 43-jährige Familienvater Tommy Crossan, ein früheres Führungsmitglied der Continuity-IRA.

Timoschenko will mit Rundem Tisch Konflikt lösen
Timoschenko will mit Rundem Tisch Konflikt lösen

Ukraine-KriseTimoschenko will mit Rundem Tisch Konflikt lösen

Als erste ukrainische Spitzenpolitikerin ist die Präsidentschafts- kandidatin Julia Timoschenko in die unruhigen Ostprovinzen gereist, um den Weg für eine politische Lösung zu ebnen. In Donezk schlug sie vor, den Konflikt mit prorussischen Kräften an einem Runden Tisch zu lösen.

Russland erlässt Nordkorea zehn Milliarden Dollar Schulden

Hoffnung auf Pipeline-DealRussland erlässt Nordkorea zehn Milliarden Dollar Schulden

Russland erlässt Nordkorea fast zehn Milliarden Dollar Schulden und hofft so auf Erleichterungen beim Bau einer Gaspipeline durch den kommunistischen Staat nach Südkorea. Die russische Staatsduma ratifizierte am Freitag eine entsprechende Vereinbarung aus dem Jahr 2012. Danach betrugen die Schulden Nordkoreas, die noch aus der Zeit der Sowjetunion stammen, im September 2012 mehr als 10,9 Milliarden Dollar. Rund eine Milliarde Dollar davon soll Nordkorea innerhalb der kommenden 20 Jahre ratenweise zurückzahlen. Der stellvertretende russische Finanzminister Sergej Stortschak sagte mehreren Medien, die Gelder könnten für die Finanzierung gemeinsamer Projekte wie den Bau einer Gaspipeline oder einer Bahnstrecke nach Südkorea genutzt werden. Russland sucht zunehmend Abnehmer für Gas und Öl in Asien, weil seine wichtigen Kunden in Europa ihre Abhängigkeit von russischen Lieferungen verringern wollen. Der russische Staatskonzern Gazprom hegt schon lange den Plan, eine Gasleitung durch Nordkorea nach Südkorea zu bauen. Doch die beiden koreanischen Staaten sind faktisch noch im Kriegszustand. Ihre gemeinsame Grenze ist eine der am schärfsten bewachten der Welt.

Mitten im Dschungel der Gewalt
Mitten im Dschungel der Gewalt

Gangs in VenezuelaMitten im Dschungel der Gewalt

Die Gewalt in dem südamerikanischen Land eskaliert. Die Polizei in der Hauptstadt Caracas ist den zahlreichen Gangs hoffnungslos unterlegen. Grund sind auch die Waffen, die die Regierung einst selbst in Umlauf gebracht hat.

Der unscheinbare Herr Sauer wird 65
Der unscheinbare Herr Sauer wird 65

"First Husband"Der unscheinbare Herr Sauer wird 65

Joachim Sauer ist so etwas wie das bestgehütete Geheimnis der Berliner Republik. Wer sich ihm nähern will, muss in die Wissenschaft eintauchen. Der Quantenchemiker der Berliner Humboldt-Uni ist weltweit anerkannt. Der Forscher gilt als Nobelpreis-Anwärter.

US-Politiker erhalten kostenlos Sex-Hefte
US-Politiker erhalten kostenlos Sex-Hefte

Larry Flynt kann es nicht lassenUS-Politiker erhalten kostenlos Sex-Hefte

Wie prüde ist Amerika wirklich? Porno-Publizist Larry Flynt wollte es wissen und verschickt seit mehr als 30 Jahren "Hustler"-Magazine an Senatoren und Abgeordnete. Die kämpfen gegen die Schmuddelpost - vergeblich.

Trotz Gipfel-Einigung: Ukraine setzt Einsatz im Osten fort

KiewTrotz Gipfel-Einigung: Ukraine setzt Einsatz im Osten fort

In der Ost-Ukraine ist auch nach der Einigung bei den Genfer Gesprächen kein Ende der Krise in Sicht. Die prorussischen Separatisten stellten Bedingungen für ihre Entwaffnung: Der Militäreinsatz der Regierung müsse beendet werden. Kiew setzte die Aktion jedoch fort. "Wie lange die Anti-Terror-Operation dauern wird, hängt davon ab, wie lange Terroristen in unserem Land bleiben", sagte eine Sprecherin der Staatssicherheit. Im mehrheitlich russischsprachigen Gebiet Donezk sind weiter staatliche Gebäude besetzt. Kiew stellte erneut eine Verfassungsreform zur Stärkung der russischen Sprache in Aussicht.

USA erhöhen den Druck auf Russland
USA erhöhen den Druck auf Russland

Ukraine-KriseUSA erhöhen den Druck auf Russland

Die USA drängen Russland zu einer raschen Umsetzung der Genfer Vereinbarungen zur Ukraine-Krise. Bislang weigern sich viele der pro-russischen Kräfte im Osten des Landes ihre Waffen zu strecken.

Skepsis bei Genpflanzen

Skepsis bei Genpflanzen

Bundesagrarminister Christian Schmidt lehnt den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen in Deutschland ab. Jetzt ist zu hoffen, dass sich der CSU-Politiker mit seiner Haltung in der Bundesregierung durchsetzen kann. So stand Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Züchtungen bislang eher aufgeschlossen gegenüber. Beim Treffen der Europaminister enthielt sich Deutschland bei der Frage, ob die Genmais-Sorte 1507 eingeführt werden soll. Befürworter behaupten, die Pflanze könne helfen, den Hunger in der Welt zu bekämpfen. Das ist ein tolles Argument. Doch es verstellt den Blick auf die Risiken.

Duisburger Familie verunglückt in der Eifel

Duisburger Familie verunglückt in der Eifel

Euskirchen (RP) Bei einem Verkehrsunfall in Dahlem (Eifel) ist gestern ein elfjähriges Mädchen aus Duisburg getötet worden. Zwei Geschwister (fünf und 14) und die 41 Jahre alte Mutter erlitten schwere Verletzungen, wie die Polizei mitteilte. Die Familie war laut Polizei auf einer Bundesstraße Richtung Köln unterwegs, als der Vater (40) aus ungeklärter Ursache von der Fahrbahn abkam. Das Auto prallte gegen einen Baum.

Chelsea Clinton ist schwanger

Chelsea Clinton ist schwanger

New York (dpa) Chelsea Clinton Tochter des früheren US-Präsidenten Bill und der Ex-Außenministerin Hillary Clinton, erwartet ein Baby. Das teilte die 34-Jährige vorgestern mit. „Marc und ich sind so aufgeregt“, schrieb Chelsea per Twitter über sich und ihren Mann Chelsea Clinton ist seit knapp vier Jahren mit dem Banker Marc Mezvinsky verheiratet und lebt in New York. Sie arbeitet vor allem in der Stiftung ihrer Eltern.

"Türkei muss Benachteiligung der Christen stoppen"

Interview mit Volker Kauder"Türkei muss Benachteiligung der Christen stoppen"

Der Unionsfraktionschef Volker Kauder über den bedenklichen Zustand der Religionsfreiheit in der Welt, die Berührungsängste islamischer Organisationen und sein Werben um mehr Muslime in seiner christlich-demokratischen Partei.

Bettina Wulff spricht über die Zeit danach

KölnBettina Wulff spricht über die Zeit danach

Erstmals seit dem Rücktritt des Ex-Bundespräsidenten Christian Wulff hat sich die ehemalige First Lady Bettina Wulff in einer Talkshow öffentlich geäußert. In der WDR-Sendung "Kölner Treff" sprach sie über die Zeit, als die Vorwürfe gegen ihren Ehemann laut wurden und wie sie die Monate danach erlebte. Damals gab es auch wilde Gerüchte über sie und ihre angebliche Vergangenheit. Große Unterstützung habe sie in dieser Zeit durch ihre Familie und enge Freunde erfahren, sagte Wulff: "Ich habe Freunde, die mich seit meiner Kindheit begleiten, die mich in und auswendig kennen und die dann auch wussten, in welchen Momenten sie da sein sollten.

Volker Kauder lädt Muslime in die CDU ein
Volker Kauder lädt Muslime in die CDU ein

Interview mit UnionsfraktionschefVolker Kauder lädt Muslime in die CDU ein

So wie Muslime in Deutschland Moscheen errichten, müssen Christen in der Türkei Kirchen bauen dürfen, fordert Unionsfraktionschef Volker Kauder im Gespräch mit unserer Redaktion. Muslime, die sich mit den Grundsätzen des christlichen Menschenbildes identifizieren, seien in der CDU herzlich willkommen.

Papst wäscht Behinderten die Füße

RomPapst wäscht Behinderten die Füße

Mit einer Fußwaschung an Behinderten in einem Therapiezentrum hat Papst Franziskus sein zweites Osterfest als Oberhaupt der katholischen Kirche begonnen. In der bewegenden Zeremonie am Gründonnerstag wusch der Argentinier zwölf Behinderten im Alter von 16 bis 86 Jahren - darunter einem Muslim aus Libyen - die Füße und küsste sie. Die Fußwaschung, mit der an Jesus beim letzten Abendmahl erinnert wird, übernahm Franziskus kniend und ohne Kopfbedeckung. Am Karfreitag erinnerten in Rom Tausende Pilger an die Leiden Jesu. Höhepunkt des Programms war am Abend der traditionelle Kreuzweg mit Papst Franziskus am Kolosseum.

USA verweigern UN-Diplomaten aus Iran Einreise
USA verweigern UN-Diplomaten aus Iran Einreise

Vereinte NationenUSA verweigern UN-Diplomaten aus Iran Einreise

Knapp 35 Jahre nach der Geiselnahme von Teheran verweigert die US-Regierung dem designierten iranischen UN-Botschafter wegen seiner mutmaßlichen Verwicklung in die Tat die Einreise. Die USA hoffen, dass der Iran die Sache auf sich beruhen lassen wird.

Sozialdemokraten eröffnen EU-Wahlkampf

ParisSozialdemokraten eröffnen EU-Wahlkampf

Die sozialdemokratischen Parteien Europas sind in Paris in die Endrunde ihres Wahlkampfes für die EU-Wahl am 25. Mai gestartet. Der gemeinsame Spitzenkandidat von Sozialisten und Sozialdemokraten, Martin Schulz, forderte ein demokratischeres, solidarischeres und transparenteres Europa. Der 58 Jahre alte bisherige Präsident des EU-Parlaments wandte sich gegen eine einseitige Sparpolitik.

Recep Tayyip Erdogan . . . nähert sich dem Präsidentenamt

PersönlichRecep Tayyip Erdogan . . . nähert sich dem Präsidentenamt

Drei Wochen nach seinem Sieg bei den türkischen Kommunalwahlen richtet Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan den Blick auf die Präsidentschaftswahl im August. Derzeit gibt es nur zwei Dinge, die seinen Wechsel in den Präsidentenpalast noch verhindern könnten: seine Sorge um einen Zerfall der Regierungspartei AKP - und eine Bewerbung von Amtsinhaber Abdullah Gül um weitere fünf Jahre. Der 60-jährige Erdogan und der drei Jahre ältere Gül, gemeinsame Mitbegründer der AKP, sind die aussichtsreichsten Bewerber, auch wenn sie ihre Absichten noch nicht öffentlich kundgetan haben. Erdogan kündigte diese Woche bei einem Treffen mit AKP-Politikern an, wenn er kandidiere, werde er sich als Präsident nicht auf zeremonielle Aufgaben beschränken, sondern weiter die politische Richtlinienkompetenz für sich beanspruchen. Die Parlamentsfraktion der AKP sprach sich jedenfalls mit großer Mehrheit für eine Kandidatur Erdogans aus.

Stromsperre

StichwortStromsperre

Kann die Stromrechnung nicht gezahlt werden, bleibt die Wohnung dunkel. Dann nämlich haben Energieversorger die Möglichkeit, eine Stromsperre über einen Haushalt zu verhängen. Vor allem arme Menschen sind davon betroffen. Sozialverbände und Linkspartei haben angesichts der steigenden Zahl von Menschen, denen wegen offener Rechnungen der Strom abgestellt wird, vor "Energiearmut" gewarnt. Im Jahr 2012 hätten Energieunternehmen 321 539 Menschen wegen Zahlungsrückständen die Stromversorgung gekappt. Das seien 9039 mehr als im Jahr 2011. Als Grund für die gestiegene Zahl der Stromsperren gilt der rasche Ausbau der erneuerbaren Energien. Laut Koalitionsvertrag will die Regierung "Regelungen für einen besseren Schutz vor Strom- und Gassperren" festlegen.

Regierung in Kiew sperrt Russen aus

MoskauRegierung in Kiew sperrt Russen aus

Die Spannungen im Osten des Landes halten an. Trotz der Feiertage lässt Kiew Männer mit russischem Pass nicht mehr ins Land.

Arbeitsagentur: Rentner sollen weiter arbeiten dürfen
Arbeitsagentur: Rentner sollen weiter arbeiten dürfen

"Flexi-Rente"Arbeitsagentur: Rentner sollen weiter arbeiten dürfen

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) unterstützt Forderungen der Union nach neuen gesetzlichen Regelungen, die Älteren auch nach dem Erreichen des Rentenalters das Weiterarbeiten erleichtern. Damit steigt der Druck auf die SPD.

39 Morde an deutschem WM-Spielort

Salvador39 Morde an deutschem WM-Spielort

Während eines Streiks der Polizei im nordostbrasilianischen Staat Salvador de Bahia sind nach Angaben der Behörden 39 Menschen ermordet worden. Unter den Toten sind zwei Polizisten, wie das Sekretariat für öffentliche Sicherheit der Region mitteilte. In Salvador tritt am 16. Juni die deutsche Fußball-Nationalmannschaft zu ihrem ersten WM-Spiel gegen Portugal an. Die Polizei hatte am Dienstag ihren Ausstand erklärt und eine Gehaltserhöhung und Lohnangleichungen gefordert. Die Gewerkschaft beendete den Ausstand, nachdem ein Gericht den Streik für illegal erklärt und der Erzbischof von Salvador sich in die Verhandlungen eingeschaltet hatte.

Boston-Marathon- Brüder schreiben Buch über Anschlag

BostonBoston-Marathon- Brüder schreiben Buch über Anschlag

Wie so oft im Leben waren es die kleinen Dinge, an denen sich Paul Norden aufrichten konnte. Zum Beispiel, als er unter der Dusche stand, sich aus eigener Kraft halten konnte auf seiner Prothese, zum ersten Mal, seit ihm der Sprengsatz das linke Bein abgerissen hatte. "Um ehrlich zu sein, ich habe vor Freude geweint, es war ein kleiner, aber wichtiger Sieg."

Mehr Drogentote in Bayern als in NRW

BerlinMehr Drogentote in Bayern als in NRW

Zum zweiten Mal in Folge sind in Bayern deutlich mehr Menschen an den Folgen illegalen Drogenkonsums gestorben als im bevölkerungsreichsten Land Nordrhein-Westfalen. In NRW ging die Zahl von 204 auf 198 zurück, während sie in Bayern von 213 auf 230 stieg. Die Bundesdrogenbeauftragte und CSU-Politikerin Marlene Mortler warnte vor voreiligen Schlüssen, konnte sich die teils dramatische Entwicklung in bayerischen Städten aber nicht erklären. So waren in Nürnberg im Vorjahr allein 30 Drogentote zu beklagen. Das waren 6,1 je 100 000 Einwohner und damit deutlich mehr als in Köln (4,1), Hamburg (3,6), Berlin (3,5) oder Düsseldorf (1,3). Noch in der Mitte des vergangenen Jahrzehnts führte NRW die traurige Jahresstatistik an.

Gabriel García Márquez - der Magier ist tot

Mexiko-StadtGabriel García Márquez - der Magier ist tot

Der kolumbianische Literaturnobelpreisträger ist jetzt im Alter von 87 Jahren in Mexiko-Stadt gestorben. Weltberühmt wurde er mit seinem über 30 Millionen Mal verkauften Epos "Hundert Jahre Einsamkeit".

Viele Ältere können und wollen länger arbeiten

Viele Ältere können und wollen länger arbeiten

Jeder Fünfte im Alter ab 60 Jahren kann sich gut vorstellen, länger als bis zum Rentenalter zu arbeiten - so lautete das bemerkenswerte Ergebnis einer aktuellen Allensbach-Umfrage. Doch nur die wenigsten tun es, weil es sich für sie kaum lohnt - oder weil es den Arbeitgebern zu schwer gemacht wird, die bewährten älteren Fachkräfte einfach ein paar Jahre weiter zu beschäftigen, sei es in Vollzeit oder lieber in Teilzeit.

Ukraine im Würgegriff

Ukraine im Würgegriff

Dass es zur Ukraine noch positive Nachrichten gibt, ist schon eine Überraschung: Kiew, Moskau, Washington und die EU haben sich auf einen Plan zur Lösung der Krise geeinigt. Dass Russland so fürs Erste um neue Sanktionen herumkommt, dürfte dem Kreml das Ja erleichtert haben.

Pirat zu zwölf Jahren Haft verurteilt

OsnabrückPirat zu zwölf Jahren Haft verurteilt

Wegen Beteiligung an einem Piratenüberfall vor der afrikanischen Küste 2010 hat das Landgericht Osnabrück einen 44-jährigen Somalier zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Es sprach den Mann des erpresserischen Menschenraubs und der besonders schweren räuberischen Erpressung schuldig. Die Beweise sprächen eindeutig dafür, dass er zum Kommandokreis der Piraten gehört habe, so der Richter.