Alle Politik-Artikel vom 04. Juli 2014
Wie die Kurden die Krise im Irak für sich nutzen
Wie die Kurden die Krise im Irak für sich nutzen

Wunsch nach UnabhängigkeitWie die Kurden die Krise im Irak für sich nutzen

Schon lange ersehnen die Kurden einen eigenen Staat. Aufgrund der Krise im Irak sehen sie jetzt die Chance dafür. Das Parlament der kurdischen Autonomieregion soll nun die Weichen für ein Referendum zur Abspaltung vom Irak stellen.

Isis wird von Tag zu Tag reicher

Terror-Gruppe besetzt ÖlfelderIsis wird von Tag zu Tag reicher

Die Terrorgruppe Isis versucht, ihre Macht im Irak und in Syrien zu konsolidieren. Nach der Einnahme mehrerer Ölfelder in beiden Ländern verfügen die sunnitischen Extremisten über wichtige neue Geldquellen. Ministerpräsident Al-Maliki klammert sich weiter an die Macht.

Spionagefall um BND-Mann erschüttert Berlin
Spionagefall um BND-Mann erschüttert Berlin

NSA-Ausschuss bespitzeltSpionagefall um BND-Mann erschüttert Berlin

Die Festnahme eines 31-jährigen Deutschen unter Spionageverdacht schlägt hohe Wellen. Der BND-Mann soll seit zwei Jahren für US-Geheimdienste gespitzelt haben. Ziel war angeblich auch der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags.

Deutschland wird im kleinen Kreis regiert
Deutschland wird im kleinen Kreis regiert

Große KoalitionDeutschland wird im kleinen Kreis regiert

Mindestlohn, doppelte Staatsbürgerschaft, Asylrecht — kurz vor der Sommerpause des Bundestages bringt die große Koalition noch jede Menge Gesetzesvorlagen durch das Parlament. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse sind selbst bei ungeliebten Vorhaben Abstimmungsniederlagen gering. Regiert wird Deutschland aber vor allem im kleinen Kreis.

Koalition bringt erste Stufe der Pflegereform auf den Weg
Koalition bringt erste Stufe der Pflegereform auf den Weg

BundestagKoalition bringt erste Stufe der Pflegereform auf den Weg

Alleine und ohne Beschäftigung - viele Pflegebedürftige könnten besser betreut werden, als es heute möglich ist. Und der Bedarf an Pflege steigt. Vorgelegte Koalitionspläne sorgen aber für Streit.

Nullsummenspiel Pflege
Nullsummenspiel Pflege

KommentarNullsummenspiel Pflege

Selten hat man so wenig Widerstand gegen eine saftige Beitrags-Erhöhung in der Sozialversicherung wahrgenommen, wie bei der aktuellen Pflegereform. Dabei wird der Beitragssatz in zwei Schritten um insgesamt 0,5 Prozentpunkte angehoben. Das ist saftig und erhöht das Finanzvolumen in dieser kleinsten Sozialversicherung um rund 25 Prozent.

Isis verkauft Rohöl aus dem Nordirak
Isis verkauft Rohöl aus dem Nordirak

TerrorgruppeIsis verkauft Rohöl aus dem Nordirak

Nach der Einnahme eines wichtigen Ölfeldes im Nordirak hat die Terrormiliz Isis offenbar mit dem Verkauf des dort geförderten Rohstoffs begonnen.

Ganz Europa wartet auf Dobrindts Pläne zur Pkw-Maut

VerkehrsministerGanz Europa wartet auf Dobrindts Pläne zur Pkw-Maut

Ein Besuch von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Brüssel bei EU-Kommissar Siim Kallas konnte die Sache der Pkw-Maut offensichtlich nicht entscheidend voranbringen. Man warte auf konkrete Vorschläge aus Deutschland, hieß es aus Brüssel.

Regierung für weitgehendes Verbot von Gas-Fracking
Regierung für weitgehendes Verbot von Gas-Fracking

EckpunktepapierRegierung für weitgehendes Verbot von Gas-Fracking

In den USA führte das Fracking-Verfahren zu einem Gas-Boom. In Deutschland aber ist die Gasförderung umstritten. Nun hat die Bundesregierung eine Regelung vorgelegt. Darin spricht sie sich für ein weit gehendes Verbot von Gas-Fracking aus.

Bolivien erlaubt Kinderarbeit ab zehn Jahren
Bolivien erlaubt Kinderarbeit ab zehn Jahren

Kampf gegen ArmutBolivien erlaubt Kinderarbeit ab zehn Jahren

In Bolivien dürfen Kinder künftig schon ab dem zehnten Lebensjahr legal arbeiten. Das Parlament in La Paz verabschiedete einstimmig ein Gesetz, das Ausnahmen vom offiziellen Mindestarbeitsalter von 14 Jahren erlaubt.

Heute Telefonaktion zum Thema Reisekasse

DüsseldorfHeute Telefonaktion zum Thema Reisekasse

Die Ferienzeit beginnt. Eine wichtige Frage vor dem Urlaub: Ist die Reisekasse richtig geplant? Zu dem Thema veranstaltet unsere Zeitung heute von 10 bis 12 Uhr in Zusammenarbeit mit dem Informationsportal kartensicherheit.de eine Telefonaktion. Drei Expertinnen von Banken und Sparkassen beantworten die Leserfragen. Die Rufnummern:

Karies

StichwortKaries

Karies ist eine durch den Stoffwechsel von Bakterien verursachte Erkrankung der Zähne. Derzeit ist die "Zahnfäule" Thema beim Weltkarieskongress in Greifswald. Dort beraten 300 Forscher aus 35 Ländern über Diagnostik und Behandlung. In vielen Industriestaaten haben Kinder immer gesündere Zähne. Hatten die Zwölfjährigen in Deutschland in den 1980er Jahren durchschnittlich sieben kariöse Zähne, sind es heute nur noch 0,7. In Schwellenländern und einigen aufsteigenden Industriestaaten nimmt die Karies jedoch zu, was nach Angaben des Greifswalder Zahnmediziners Christian Splieth mit zunehmendem Reichtum und dem damit verbundenen Zuckerkonsum zu tun habe. Zu diesen Ländern gehörten Brasilien, Litauen und Polen. Dort gebe es aber keine etablierte Kariesvorsorge.

USA für mehr Sicherheit an Flughäfen

DüsseldorfUSA für mehr Sicherheit an Flughäfen

Aus Sorge vor Anschlägen wollen die USA die Sicherheit an ausländischen Flughäfen erhöhen. Der Schritt beruhe auf der Einschätzung der Terrorgefahr, teilte Heimatschutzminister Jeh Johnson mit. Die USA fürchten, dass Terrorgruppen aus Nahost Sprengsätze entwickeln, die sich schwer aufspüren lassen. Unklar ist, welche Auswirkungen das auf deutsche Airports hat. Der Düsseldorfer Flughafen hat laut einem Sprecher keine neuen Vorgaben. Experten gehen davon aus, dass schärfere Kontrollen bei US-Flügen kaum praktikabel sind. In Düsseldorf werden Passagiere bei US-Flügen bereits zweimal kontrolliert.

Im Nahostkonflikt gibt es kein Gut und Böse

Politisch InkorrektIm Nahostkonflikt gibt es kein Gut und Böse

Erst werden drei junge Juden ermordet, dann schlägt Israel mit Macht zurück. Der Nahe Osten kommt nicht zur Ruhe, weil Palästinenser die Existenz Israels nicht akzeptieren wollen. Das aber ist der Schlüssel zu allem.

Ferienbeginn in NRW: Ab heute drohen lange Staus

MünchenFerienbeginn in NRW: Ab heute drohen lange Staus

Heute startet Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland in die Sommerferien. Bis sich am 15. September die bayerischen Schüler als letzte wieder auf die Heimreise begeben, besteht nach Angaben des Automobilclubs ADAC bundesweit an allen zehn Ferienwochenenden große Staugefahr. Besonders groß sei das Risiko im Norden. Betroffen sind voraussichtlich vor allem die A 1 zwischen Köln und der Ostsee sowie die A 2 von Köln über Dortmund und Hannover nach Berlin. Der Weg in die Alpen könnte ebenfalls schleppend verlaufen: Sowohl auf der A 7 nach Füssen und auf der A 5 von Frankfurt bis Basel als auch auf der A 8 von Karlsruhe über Stuttgart und München nach Salzburg ist die Staugefahr groß. Zur Entlastung der Hauptreiserouten gilt an allen Samstagen im Juli und August zwischen 7 und 20 Uhr ein Fahrverbot für Lastwagen.

Israels verstummte Friedensbewegung

Tel AvivIsraels verstummte Friedensbewegung

Nach dem mutmaßlichen Rachemord an einem arabischen Jugendlichen bleibt die Lage zwischen Israelis und Palästinensern angespannt. Im Gaza-Streifen kam es zu anti-israelischen Protesten. Das Land steht vor einer Zerreißprobe.

Ukraine wechselt mitten in der Krise die Militärführung

KiewUkraine wechselt mitten in der Krise die Militärführung

In der Ukraine gehen die Kämpfe trotz der auch von Russland zugesagten Bemühungen um einen Waffenstillstand weiter. In der Nacht zu gestern lockten Separatisten einen ukrainischen Soldaten in einen Hinterhalt und erschossen ihn, wie das Verteidigungsministerium in Kiew mitteilte. Bei einem Angriff mit Granatwerfern auf einen Grenzposten seien zudem neun Soldaten verletzt worden. Deutschland und Frankreich forderten Russlands Präsidenten Wladimir Putin erneut auf, mäßigend auf die prorussischen Rebellen einzuwirken.

Mary Melone . . . führt als erste Frau päpstliche Uni

PersönlichMary Melone . . . führt als erste Frau päpstliche Uni

Man bekommt den Eindruck: Langsam, aber sicher lässt Papst Franziskus seinen vielen ermutigenden Botschaften Taten folgen. Die Entscheidung des Heiligen Stuhls, an die Spitze der Päpstlichen Universität Antonianum Maria Domenica Melone, kurz: Mary Melone, zu berufen, wirkt wie ein Beitrag des Heiligen Vaters zum biblischen Diktum "An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen".

Heulkrampf: Japanischer Politiker landet Hit im Netz
Heulkrampf: Japanischer Politiker landet Hit im Netz

Ryutaro NonomuraHeulkrampf: Japanischer Politiker landet Hit im Netz

Wenn Politiker eventuelle Fehler auf einer Pressekonferenz rechtfertigen müssen, versuchen sie meist, Haltung zu bewahren. Einem japanischen Politiker ist dies nun allerdings ganz und gar nicht gelungen. Vor den Augen der Kameras bekam er einen Heulkrampf — und wird damit zum Hit im Internet.

65 Prozent der Franzosen gegen Rückkehr Sarkozys

Paris65 Prozent der Franzosen gegen Rückkehr Sarkozys

Fast zwei Drittel der Franzosen lehnen eine Rückkehr des früheren Präsidenten Nicolas Sarkozy in die Politik ab. 65 Prozent sprachen sich in einer Umfrage des Instituts CSA für den Fernsehsender BFMTV gegen solche Pläne aus. Gegen den Ex-Präsident laufen staatsanwaltschaftliche Ermittlungen, unter anderem wegen des Verdachtes der Korruption. Sarkozy bestritt am Mittwochabend die Anschuldigungen. Zugleich kündigte er an, im August oder September über eine Rückkehr in die Politik zu entscheiden. In einem Interview sprach der 59-Jährige von einer "politischen Instrumentalisierung" der Justiz. Er sei zutiefst erschüttert und habe niemals einen Akt gegen den Rechtsstaat verübt.

Scheitern ist für Kinder nicht mehr vorgesehen — das ist fatal
Scheitern ist für Kinder nicht mehr vorgesehen — das ist fatal

ZeugnisseScheitern ist für Kinder nicht mehr vorgesehen — das ist fatal

Nie war die Chance auf einen guten Schulabschluss so hoch. Zugleich sinkt die Frustrationsschwelle bei Eltern, Schülern und Politikern - Misserfolge in der Schule sind nicht mehr vorgesehen. Das ist nett gemeint, aber fatal.

Wirtschaftliche Interessen bei Merkels China-Reise im Fokus

Staatsbesuch in ChinaWirtschaftliche Interessen bei Merkels China-Reise im Fokus

Beim geplanten Staatsbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in China werden erneut ökonomische Interessen beider Länder im Mittelpunkt stehen. Ähnlich war dies auch beim Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping im März in Deutschland. China ist nach Frankreich und den Niederlanden der drittwichtigste Handelspartner für Deutschland. Diese Position will die Kanzlerin bei ihrem siebten Besuch im Reich der Mitte festigen.

Israel setzt Soldaten Richtung Gaza in Marsch

TelIsrael setzt Soldaten Richtung Gaza in Marsch

Aviv (dpa) Die Lage im Nahen Osten spitzt sich weiter zu. Nach fortwährenden Raketenangriffen aus dem Gaza-Streifen verlegt Israel zusätzliche Truppen an den Rand des Palästinensergebiets. Es seien auch Reservisten mobilisiert worden, sagte ein Armeesprecher. Offenbar handelt es sich um Infanterie und Panzerfahrzeuge. Die israelische Luftwaffe griff gestern auch Ziele im Gaza-Streifen an. Anlass für die neue Eskalation ist der Mord an drei israelischen Religionsschülern. Israel beschuldigt radikale Palästinenser, die Tat verübt zu haben.

Deutschland fehlen Ganztags-Plätze

Essen/BerlinDeutschland fehlen Ganztags-Plätze

In Deutschland gibt es 2,8 Millionen Ganztagsplätze an den Schulen zu wenig. Das geht aus einer Studie des Essener Bildungsforschers Professor Klaus Klemm im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung hervor. Der Anteil der Schüler, die Ganztagsplätze in Anspruch nehmen können, lag im Schuljahr 2012/13 im Bund bei 32,3 Prozent, in NRW bei 36,3 Prozent. Damit ist sowohl im Bund als auch in NRW nur etwa jedes dritte Kind, das die Grundschule oder die Sekundarstufe I besucht, mit einem Platz versorgt. Diesen wünschen sich laut einer anderen Bildungsstudie aber 70 Prozent der Eltern.

Strafbefehl gegen den Duisburger Ex-OB Josef Krings

Duisburg/DüsseldorfStrafbefehl gegen den Duisburger Ex-OB Josef Krings

Wegen wiederholten Fahrens ohne Führerschein soll der ehemalige Oberbürgermeister von Duisburg, Josef Krings (87), 7500 Euro Geldstrafe zahlen. Das Amtsgericht Duisburg bestätigte auf Anfrage den Erlass des Strafbefehls. Gegen Krings, der von 1975 bis 1997 ehrenamtlicher OB war, war bereits zuvor mehrfach wegen Verkehrsverstößen ermittelt worden. In allen Fällen kam er recht glimpflich davon.

Strafbefehl gegen Duisburger Ex-OB

DuisburgStrafbefehl gegen Duisburger Ex-OB

Wegen wiederholten Fahrens ohne Führerschein soll der ehemalige Oberbürgermeister von Duisburg, Josef Krings (87), 7500 Euro Geldstrafe zahlen. Das Amtsgericht Duisburg bestätigte den Erlass eines Strafbefehls. Gegen Krings, der 1975 bis 1997 ehrenamtlicher OB war, war mehrfach wegen Verkehrsverstößen ermittelt worden.

CDU greift Minister nach Krawallen in Dortmund an

DüsseldorfCDU greift Minister nach Krawallen in Dortmund an

Die CDU hat NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) vorgeworfen, sich auf Druck der Grünen von dem Polizeibericht über die Dortmunder Krawalle vom 25. Mai distanziert zu haben. Das sei "ein mieser Stil", so der Abgeordnete Theo Kruse. In dem Bericht kamen die Rechtsradikalen deutlich besser weg als die Gegendemonstranten. Jäger bekräftigte, dass er zu dem Bericht stehe, auch wenn er die Empörung darüber verstehe.

Israel setzt Soldaten Richtung Gaza in Marsch

TelIsrael setzt Soldaten Richtung Gaza in Marsch

Aviv (dpa) Die Lage im Nahen Osten spitzt sich weiter zu. Nach fortwährenden Raketenangriffen aus dem Gaza-Streifen verlegt Israel zusätzliche Truppen an den Rand des Palästinensergebiets. Es seien auch Reservisten mobilisiert worden, sagte ein Armeesprecher. Offenbar handelt es sich um Infanterie und Panzerfahrzeuge. Anlass für die neue Eskalation ist der Mord an drei israelischen Religionsschülern. Israel beschuldigt radikale Palästinenser, die Tat verübt zu haben.

Israel verlegt Bodentruppen an den Gazastreifen
Israel verlegt Bodentruppen an den Gazastreifen

Hamas droht mit neuen AngriffenIsrael verlegt Bodentruppen an den Gazastreifen

Die Lage in Nahost spitzt sich gefährlich zu. Nach dauernden Raketenangriffen aus Gaza schickt Israels Armee jetzt Bodentruppen in Richtung Süden. Droht eine neue Offensive im Gazastreifen?

Acht Tage in der Hand von Separatisten

NörvenichAcht Tage in der Hand von Separatisten

Ende April werden Oberst Axel Schneider und seine elf Begleiter in der Ost-Ukraine entführt. Die schrecklichen Erlebnisse will der Offizier so schnell wie möglich vergessen. Er ist inzwischen wieder im Dienst. Eine Begegnung mit dem 54-Jährigen.

BND ist "ein Wurmfortsatz der NSA"
BND ist "ein Wurmfortsatz der NSA"

UntersuchungsausschussBND ist "ein Wurmfortsatz der NSA"

Der frühere NSA-Mitarbeiter Thomas Drake hat im Ausschuss schwere Vorwürfe gegen den BND erhoben. Der BND arbeite eng mit der NSA zusammen und verstoße potenziell gegen die Verfassung, sagte Drake in der Nacht in Berlin.

Crystal Meth auf dem Vormarsch
Crystal Meth auf dem Vormarsch

Der Fall Michael HartmannCrystal Meth auf dem Vormarsch

Der Fall des SPD-Innenexperte Michael Hartmann rückt die gefährliche Substanz in den Blick der Öffentlichkeit.

US-Generalstabschef zweifelt an irakischer Armee
US-Generalstabschef zweifelt an irakischer Armee

Kampf gegen Isis-IslamistenUS-Generalstabschef zweifelt an irakischer Armee

US-Generalstabschef Martin Dempsey zweifelt an den Fähigkeiten der irakischen Armee im Kampf gegen die Isis-Terroristen. Die irakischen Truppen seien zwar in der Lage, die Hauptstadt Bagdad zu verteidigen, eine Offensive würde sie aber vor eine Herausforderung stellen.

Bei harten Drogen muss Schluss sein
Bei harten Drogen muss Schluss sein

SPD-Abgeordneter Michael HartmannBei harten Drogen muss Schluss sein

Meinung · Die Unschuldsvermutung muss weiterhin für den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann gelten, dem der Besitz von Drogen vorgeworfen wird. Zumal die Berliner Fahnder kein Rauschgift in seiner Wohnung finden konnten.

Die Chancen sind ungewiss
Die Chancen sind ungewiss

Asylrecht in DeutschlandDie Chancen sind ungewiss

Meinung · Die große Koalition macht jetzt die erstaunliche Entdeckung, dass ihre 80-Prozent-Mehrheit im Bundestag zu klein ist, um Gesetze durchzubringen, wenn sie für die Materie auch ein Okay vom Bundesrat braucht. Dort fehlt Schwarz-Rot die Mehrheit, werden auch Stimmen aus den rot-grün regierten Ländern benötigt.

Doppelpass für 40.000 junge Leute jährlich
Doppelpass für 40.000 junge Leute jährlich

AsylnovelleDoppelpass für 40.000 junge Leute jährlich

Die schwarz-rote Koalition beschließt Erleichterungen für die Integration, aber über die Asylnovelle wird noch gestritten.

Mindestlohn bringt dem Staat 2,2 bis drei Milliarden Euro mehr ein

8,50 Euro pro StundeMindestlohn bringt dem Staat 2,2 bis drei Milliarden Euro mehr ein

Der Bundestag hat am Donnerstag mit großer Mehrheit die Lohnuntergrenze für Arbeitnehmer beschlossen. Sie soll alle zwei Jahre steigen. Welche Auswirkungen hat das konkret? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Große Koalition, rote Koalition
Große Koalition, rote Koalition

Kommentar zum MindestlohnGroße Koalition, rote Koalition

Meinung · Von einem "Meilenstein" war die Rede, von einem "historischen Tag". Historisch war auch das Votum: Nur fünf Bundestags-Abgeordnete stimmten gegen das "Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie", wie die staatliche Einmischung in die Lohnfindung paradoxerweise heißt.

AfD-Chef Lucke soll Vize im Währungsausschuss werden
AfD-Chef Lucke soll Vize im Währungsausschuss werden

EU-ParlamentAfD-Chef Lucke soll Vize im Währungsausschuss werden

Der Chef der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, ist im Europaparlament für den Posten des Vize-Vorsitzenden im Wirtschafts- und Währungsausschusses nominiert worden.