Alle Politik-Artikel vom 14. Juli 2014
US-Regierung warnt vor Bodenoffensive in Gazastreifen
US-Regierung warnt vor Bodenoffensive in Gazastreifen

Schon jetzt mehr tote Palästinenser als 2012US-Regierung warnt vor Bodenoffensive in Gazastreifen

Die Opferzahl der israelischen Luftangriffe im Gazastreifen hat am Montag die Zahl der Toten während des letzten bewaffneten Konflikts im Jahr 2012 überstiegen. Die US-Regierung warnte Israel derweil vor einer Bodenoffensive im Gazastreifen.

Ukrainisches Militärflugzeug abgeschossen
Ukrainisches Militärflugzeug abgeschossen

Hat Russland geholfen?Ukrainisches Militärflugzeug abgeschossen

Im Osten der Ukraine wird erbittert um die Rebellenhochburgen Lugansk und Donezk gekämpft. An der Grenze wird ein Militärflugzeug abgeschossen. Kiew deutet an, dass Russland dafür verantwortlich sein könnte. Ein Waffenexperte bezweifelt das.

Steinmeier sucht im Nahen Osten nach Gaza-Lösung
Steinmeier sucht im Nahen Osten nach Gaza-Lösung

KrisendiplomatieSteinmeier sucht im Nahen Osten nach Gaza-Lösung

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist in den Nahen Osten gereist. Heute ist er in Jordanien und morgen steht Isreal auf dem Reiseplan. Jetzt ist Krisendiplomatie gefragt: Trotz vieler Toter in Gaza und häufigem Raketenalarm in Israel - eine Waffenruhe im jüngsten Nahost-Konflikt ist nicht in Sicht.

Flugzeug in Ukraine von Russland aus abgeschossen
Flugzeug in Ukraine von Russland aus abgeschossen

Vorwürfe gegen RusslandFlugzeug in Ukraine von Russland aus abgeschossen

Die Regierung in Kiew erhebt schwere Vorwürfe nach Russland: Eine Rakete, die zum Absturz eines Flugzeugs der ukrainischen Armee geführt hat, kam wahrscheinlich aus Russland. Präsident Poroschenko sieht ein direktes russisches Eingreifen.

Amnesty berichtet von Isis-Gewaltexzessen
Amnesty berichtet von Isis-Gewaltexzessen

IrakAmnesty berichtet von Isis-Gewaltexzessen

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat das brutale Vorgehen der Dschihadisten-Gruppe Islamischer Staat (IS) im Irak verurteilt. Der Organisation liegen "erschütternde" Berichte vor.

Obama, der vorgeführte Präsident

AnalyseObama, der vorgeführte Präsident

Der Streit um die US-Spionage droht das deutsch-amerikanische Verhältnis zu zerrütten. Doch Barack Obama bleibt merkwürdig passiv. Es verstärkt sich das Bild eines Staatschefs, der die Außenpolitik nicht im Griff hat.

AfD will gegen Juncker stimmen
AfD will gegen Juncker stimmen

EuropaparlamentAfD will gegen Juncker stimmen

Bei der Wahl des neuen EU-Kommissionspräsidenten will die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) gegen den Luxemburger Jean-Claude Juncker stimmen. Die Partei macht ihn mitverantwortlich für die europäische Schuldenkrise.

"Substanzlos" - Merkel weist Rücktrittsbericht zurück
"Substanzlos" - Merkel weist Rücktrittsbericht zurück

Gerüchte über Kanzlermüdigkeit"Substanzlos" - Merkel weist Rücktrittsbericht zurück

Rücktritt, freiwillig, noch in dieser Legislaturperiode. Bundeskanzlerin Angela Merkel verweist solche Gedankenspiele ins Reich der Phantasie. "Die Bundeskanzlerin gedenkt weiter zu regieren", heißt es aus dem Kanzleramt

Nordkorea feuert Artilleriegeschosse ab

Drohgebärden an den SüdenNordkorea feuert Artilleriegeschosse ab

Nach den jüngsten Raketentests demonstrieren die Streitkräfte Nordkoreas weiter ihre Stärke. Das Militär des Nachbarlandes habe am Montag Dutzende von Artilleriegeschossen nahe der innerkoreanischen Grenze in Richtung Meer abgefeuert, teilte der Generalstab der südkoreanischen Armee mit. Bei den etwa 30-minütigen Schießübungen seien etwa 100 Granaten nördlich der Seegrenze ins Japanischen Meer (Ostmeer) niedergegangen. Solche Übungen von nordkoreanischer Seite seien nicht unüblich, zitierte die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap einen Generalstabsoffizier. Dass die Geschosse aber in unmittelbarer Nähe der militärischen Demarkationslinie zwischen beiden Ländern abgefeuert werden, komme selten vor.

"Das Urteil ist lebensfremd und integrationsfeindlich"
"Das Urteil ist lebensfremd und integrationsfeindlich"

Streit um Sprachtests"Das Urteil ist lebensfremd und integrationsfeindlich"

Der Streit um Sprachtests für türkische Zuwanderer spitzt sich weiter zu. Die CSU will auch nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) nicht davon abrücken. Sie hält Deutschkenntnisse nachziehender Ehepartner von türkischen Zuwanderern für unerlässlich.

Separatisten melden viele Tote bei Luftschlägen
Separatisten melden viele Tote bei Luftschlägen

Offensive in der OstukraineSeparatisten melden viele Tote bei Luftschlägen

Die prorussischen Separatisten in der Ostukraine haben bei Luftschlägen durch ukrainische Streitkräfte nach eigener Darstellung 30 Kämpfer in den eigenen Reihen verloren.

Erneut weniger Organspender

MünchenErneut weniger Organspender

Trotz aller Appelle sind die Zahlen der Organspender und der entnommenen Organe im ersten Halbjahr 2014 weiter gesunken. Von Januar bis einschließlich Juni konnten die Kliniken nur 435 Organspender heranziehen, von denen sie 1554 Organe gewannen, wie der "Focus" berichtet. Im Vorjahreszeitraum seien es noch 459 Spender und 1597 Organe gewesen. In Deutschland warten knapp 11 000 Menschen auf ein neues Organ.

Pflege als Mega-Thema der nächsten Jahrzehnte

Pflege als Mega-Thema der nächsten Jahrzehnte

Die Frage, wie wir der wachsenden Zahl der Pflegebedürftigen in unserer Mitte ein würdiges Leben ermöglichen, wird zu den zentralen Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte gehören. Um alte und gebrechliche Menschen auch in Zukunft mit Anstand zu behandeln, wird viel Geld notwendig sein.

UN-Generalsekretär fordert sofortige Waffenruhe

Nahost-KonfliktUN-Generalsekretär fordert sofortige Waffenruhe

Es sei im Interesse beider Seiten, unverzüglich Schritte zur Beilegung der Gefechte zu ergreifen, erklärte Ban am Sonntag in New York.

Die zynische Strategie der Hamas

JerusalemDie zynische Strategie der Hamas

Die Islamisten verschanzen sich im Gaza-Streifen hinter der Bevölkerung, um mit hohen zivilen Verlusten Propaganda betreiben zu können. Doch die Rechnung geht nicht auf: Fast weltweit wird Israels Recht auf Verteidigung akzeptiert.

Merkel zweifelt an gutem Willen der Amerikaner

BerlinMerkel zweifelt an gutem Willen der Amerikaner

Die Affäre um US-Spionage in Deutschland hat möglicherweise weitaus größere Dimensionen als bislang angenommen. Die "Bild am Sonntag" berichtete unter Berufung auf US-Geheimdienstkreise, die CIA führe mehr als ein Dutzend Regierungsmitarbeiter in Deutschland als Quellen. Im Visier des amerikanischen Auslandsnachrichtendienstes stünden das Verteidigungs-, das Wirtschafts-, das Innen- und das Entwicklungshilfeministerium. Der "Spiegel" berichtet zudem von weiteren Fällen mysteriöser Handy-Ausspähungen; betroffen sei unter anderem der frühere Bundestagsabgeordnete der Linken, Steffen Bockhahn.

30 Prozent mehr illegale Einreisen

Berlin30 Prozent mehr illegale Einreisen

Im vergangenen Jahr sind nach Angaben der Bundespolizei rund 34 000 Menschen illegal nach Deutschland gekommen, fast ein Drittel mehr als 2012. Deutschland sei "Zielland Nummer eins" für Flüchtlinge, sagte der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, zu "Welt Online". Die meisten Menschen kämen über das Mittelmeer nach Europa und dann nach Deutschland, sagte Romann: "Hoch ist aber auch die Zahl derer, die den Weg über die Balkanroute wählen."

Das Maut-Gezerre

Das Maut-Gezerre

Die Diskussion um eine Maut auf Deutschlands Autobahnen wird zum Streit der Regierungspartner. Man mag daran zweifeln, ob das Konzept von CSU-Verkehrsminister Dobrindt europarechtliche Hürden nehmen kann und ob es zum Streit mit den Nachbarländern führt - dass die Koalitionäre ihren eigenen Minister zerpflücken, schwächt Dobrindt zusätzlich.

Wahl in Afghanistan wird komplett neu ausgezählt

KabulWahl in Afghanistan wird komplett neu ausgezählt

Die afghanischen Präsidentschaftskandidaten Abdullah Abdullah und Aschraf Ghani haben sich nach Betrugsvorwürfen auf die Neuauszählung aller Stimmen der Präsidentschaftswahl unter internationaler Aufsicht geeinigt. Zu der Einigung kam es nach zweitägigen Verhandlungen mit US-Außenminister John Kerry. Abdullah und Ghani sicherten zu, das Ergebnis zu akzeptieren und eine "Regierung der nationalen Einheit" zu bilden.

Jeden Sonntag stören die "Damen in Weiß"
Jeden Sonntag stören die "Damen in Weiß"

Opposition in KubaJeden Sonntag stören die "Damen in Weiß"

Sie sind mutig, tragen weiße Kleidung und rufen jeden Sonntag in aller Öffentlichkeit nach "Freiheit". Die "Damen in Weiß" sind die einzige geduldete Oppositionsbewegung Kubas. Am Sonntag überspannten sie jedoch den Bogen und wurden festgenommen

US-Stardirigent Maazel gestorben

New YorkUS-Stardirigent Maazel gestorben

Lorin Maazel ist tot. Der amerikanische Stardirigent sei gestern im Alter von 84 Jahren in seinem Haus im US-Bundesstaat Virginia gestorben, berichtete die "New York Times" unter Berufung auf seine Sprecherin. Nach einer Lungenentzündung seien Komplikationen aufgetreten. Erst im Juni hatte Maazel, der als einer der brillantesten Dirigenten und Komponisten seiner Zeit galt, sein Amt als Chefdirigent der Münchner Philharmoniker aufgegeben.

Schwere Gefechte mit vielen Toten in Donezk

DonezkSchwere Gefechte mit vielen Toten in Donezk

Die ukrainische Luftwaffe hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Kiew erneut Separatistenstellungen im Osten des Landes angegriffen und dabei Dutzende Aufständische getötet.

Die Schleiereulen-Liebhaber des DFB

FrauensacheDie Schleiereulen-Liebhaber des DFB

Mit der Verabschiedung des Grundgesetzes im Mai 1949 wurde die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau zum Verfassungsgrundsatz erklärt - im Fußball aber galten lange Zeit andere Gesetzmäßigkeiten.

US-Stardirigent Maazel gestorben

New YorkUS-Stardirigent Maazel gestorben

Lorin Maazel ist tot. Der amerikanische Stardirigent sei gestern im Alter von 84 Jahren in seinem Haus im US-Bundesstaat Virginia gestorben, berichtete die "New York Times" unter Berufung auf seine Sprecherin. Nach einer Lungenentzündung seien Komplikationen aufgetreten. Erst im Juni hatte Maazel, der als einer der brillantesten Dirigenten und Komponisten seiner Zeit galt, sein Amt als Chefdirigent der Münchner Philharmoniker aufgegeben.

Anti-Amerikanismus

Anti-Amerikanismus

Viel von der Empörung, die im Zusammenhang mit der US-Spionage gegen Deutschland hochkocht, beruht auf einem Missverständnis: Das deutsch-amerikanische Verhältnis ist keine Herzensangelegenheit. Bis zum Fall der Mauer war Deutschland der verlässlichste amerikanische Verbündete in Kontinentaleuropa, und die USA boten Deutschland die sicherste Garantie gegen einen sowjetischen Angriff. Amerikas Schutz wird nicht mehr gebraucht, aber auch Deutschland hat in amerikanischen Augen seine strategische Sonderrolle verloren.

Mindestwahlalter

StichwortMindestwahlalter

Das Mindestwahlalter für die Bundestagswahl liegt bei 18 Jahren. Bis 1970 waren es sogar 21 Jahre. Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ist nun eine Beschwerde von 15 Kindern und Jugendlichen gegen die Bundestagswahl 2013 eingegangen. Die Zehn- bis 17-Jährigen beklagen, dass ihnen das wichtigste politische Grundrecht nicht zustehe, und wollen das Mindestwahlalter abschaffen. In dem Schreiben der Gruppe heißt es, durch den Ausschluss der Jüngeren von der Wahl entwickle sich die Bundesrepublik zu einer "Rentner-Demokratie". Es entstünden durch die Rentenreform der großen Koalition fortlaufend "extrem hohe Versorgungsanwartschaften", die die nachfolgende Generation zu bezahlen habe. Das Verfassungsgericht prüft nun, ob die Beschwerde zulässig ist.

Israelische Bodentruppen in Gaza
Israelische Bodentruppen in Gaza

Tel AvivIsraelische Bodentruppen in Gaza

Weitere Eskalation in Nahost: Israelische Kampfschwimmer greifen im Gaza-Streifen Abschussbasen der radikal-islamischen Hamas an. Ein Raketenangriff der Palästinenser auf Tel Aviv schlägt fehl.

Das neue deutsche Selbstbewusstsein

Das neue deutsche Selbstbewusstsein

Als Schwarz-Rot im Dezember vergangenen Jahres gestartet ist, hat man sich gefragt, was an dieser Koalition groß werden soll, außer das Geldausgeben. Mittlerweile zeigt sich, dass diese Regierung anders in der Welt auftritt; größer irgendwie, mit neuem Selbstbewusstsein.

NSA-Ausschuss nimmt zur Not die Schreibmaschine
NSA-Ausschuss nimmt zur Not die Schreibmaschine

Schutz vor SpionageNSA-Ausschuss nimmt zur Not die Schreibmaschine

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur NSA-Ausspähaffäre hat alle Hände voll zu tun, um seine eigene Arbeit abhörsicher zu gestalten. Das Gremium zählt unter anderem eine nicht-elektronische Schreibmaschine zu seinem Besitz.

Günther Oettinger . . . hat ein Frauenproblem

PersönlichGünther Oettinger . . . hat ein Frauenproblem

Günther Oettinger (CDU) hat ein Frauenproblem - rein dienstlich, versteht sich. Denn der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (59) möchte Europas Exekutive, in der Oettinger (60) seit 2010 als Kommissar für Energie tätig ist, weiblicher machen. In der Kommission des scheidenden Präsidenten José Manuel Barroso waren neun der 28 Kommissare Frauen. Die Damenriege gibt Juncker nun mit einem "Solidaritätsbrief" Rückendeckung. Darin werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, mindestens zehn weibliche Vertreter für die mächtige Exekutive zu benennen. Zwar hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits auf eine zweite Amtszeit für Günther Oettinger festgelegt, der zuvor fünf Jahre Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg war. Interessierte Brüsseler Kreise lancieren jedoch die Idee, Berlin könne doch noch eine Frau als Alternative benennen. Dass Juncker daran denkt, die Kanzlerin mit der Bedingung "gutes Ressort nur gegen Frau" unter Druck zu setzen, gilt zwar als unwahrscheinlich, es wäre jedoch eine pikante Pleite für Oettinger, der im baden-württembergischen Ditzingen aufwuchs und Jura und Volkswirtschaftslehre studierte. Der 60-Jährige ist seit 1994 mit Inken Oettinger verheiratet und hat mit ihr einen Sohn. 2007 gab das Ehepaar seine Trennung bekannt.

Liebe Leser,

Liebe Leser,

leider war bei Andruck dieser Ausgabe das Fußball-WM-Endspiel zwischen Deutschland und Argentinien noch nicht beendet. Deshalb können wir Ihnen an dieser Stelle nicht das Ergebnis liefern. Wir bedauern dies sehr. Als Ausgleich bieten wir Ihnen heute einen kostenlosen Zugang zu unserem E-Paper. Dort finden Sie die ausführliche aktuelle Berichterstattung rund um das WM-Finale.

Ein Zwischenfall an der Grenze verschärft die Krise
Ein Zwischenfall an der Grenze verschärft die Krise

Russland droht UkraineEin Zwischenfall an der Grenze verschärft die Krise

Die Spannungen zwischen der Ukraine und Russland drohen nach einem tödlichen Grenzzwischenfall zu eskalieren. Nach dem Einschlag von Granaten auf russischer Seite des Grenzgebiets warnte das Außenministerium in Moskau die Ukraine vor "unwiderruflichen" Konsequenzen.

Liebe Leser,

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Neue Partei gewinnt Wahl in Slowenien
Neue Partei gewinnt Wahl in Slowenien

Im Juni gegründetNeue Partei gewinnt Wahl in Slowenien

Die Partei des politischen Neulings Miro Cerar hat Teilergebnissen zufolge die Parlamentswahl in Slowenien gewonnen. Die grün-liberale SMC des Rechtsprofessors wurde erst vor einem Monat gegründet.

Erstmals geht New Yorks Bürgermeister in Urlaub

New YorkErstmals geht New Yorks Bürgermeister in Urlaub

Zum ersten Mal seit 20 Jahren fährt ein New Yorker Bürgermeister in den Urlaub. Der Demokrat Bill de Blasio, seit Anfang des Jahres im Amt, werde noch in diesem Monat mit seiner Familie für zehn Tage nach Italien reisen, berichtet die "New York Times". Das sei auch der längste Aufenthalt eines New Yorker Mayors außerhalb der Stadt seit mehr als einem Vierteljahrhundert.

Für Dobrindts Maut-Pläne hagelt es Kritik aus der Union

BerlinFür Dobrindts Maut-Pläne hagelt es Kritik aus der Union

Bei der Einführung einer Pkw-Maut muss Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) nicht nur gegen Widerstand in der EU kämpfen. Auch aus den eigenen Reihen bekommt er viel Kritik. "Mit dem Vorschlag, eine Mautpflicht für alle Straßen in Deutschland einzuführen, wird der Koalitionsvertrag überstrapaziert", sagte der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe im Bundestag, Peter Hintze, dem "Focus". Haushaltsexperte Norbert Brackmann fürchtet sogar, dass durch ein "unausgegorenes Mautsystem" die Grenzen in Europa wieder aufgebaut werden könnten.

Umweltministerin glaubt an Klimavertrag 2015

BerlinUmweltministerin glaubt an Klimavertrag 2015

In die Verhandlungen über einen geplanten Weltklimavertrag könnte neue Bewegung kommen. In Berlin treffen sich heute und morgen Vertreter von 35 Staaten, um beim "Petersberger Klimadialog" die nächste UN-Klimakonferenz im Dezember in Peru vorzubereiten. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) zeigte sich zuversichtlich, dass in dem künftigen Vertrag mehr als 190 Staaten eine Verpflichtung zur Verminderung ihres Treibhausgas-Ausstoßes eingehen werden.

Israelische Bodentruppen in Gaza

TelIsraelische Bodentruppen in Gaza

Weitere Eskalation in Nahost: Israelische Kampfschwimmer greifen im Gaza-Streifen Abschussbasen der radikal-islamischen Hamas an. Ein Raketenangriff der Palästinenser auf Tel Aviv schlägt fehl.

Vier Millionen Pflegefälle im Jahr 2040
Vier Millionen Pflegefälle im Jahr 2040

StudieVier Millionen Pflegefälle im Jahr 2040

Die Bürger müssen sich auf weiter steigende Kosten für die Pflegeversicherung einstellen. Das Kölner Wirtschaftsforschungsinstitut IW wird am heutigen Montag eine neue Studie vorstellen, die eine steigende Zahl Pflegebedürftiger und dadurch drastisch steigende Kosten prognostiziert.

Woelki will in Köln Ökumene vorantreiben

KölnWoelki will in Köln Ökumene vorantreiben

Der künftige Kölner Erzbischof, Rainer Maria Kardinal Woelki, hat erste Schwerpunkte seines neuen Amtes benannt. Der Einfluss der Kirche auf die Gesellschaft sinke, sagte Woelki am Samstag bei einem Besuch in Köln. Es sei deshalb nötig, sich weiter um ein "gutes ökumenisches geschwisterliches Miteinander" zu bemühen. Woelki rief außerdem dazu auf, den Dialog mit anderen Religionen und Nicht-Glaubenden zu intensivieren.

Merkel zweifelt an gutem Willen der Amerikaner

BerlinMerkel zweifelt an gutem Willen der Amerikaner

Die Affäre um US-Spionage in Deutschland hat möglicherweise weitaus größere Dimensionen als bislang angenommen. Die "Bild am Sonntag" berichtete unter Berufung auf US-Geheimdienstkreise, die CIA führe mehr als ein Dutzend Regierungsmitarbeiter in Deutschland als Quellen. Im Visier des amerikanischen Auslandsnachrichtendienstes stünden das Verteidigungs-, das Wirtschafts-, das Innen- und das Entwicklungshilfeministerium. Der "Spiegel" berichtet zudem von weiteren Fällen mysteriöser Handy-Ausspähungen; betroffen sei unter anderem der frühere Bundestagsabgeordnete der Linken, Steffen Bockhahn.

Wie lange will sie noch regieren?
Wie lange will sie noch regieren?

Angela MerkelWie lange will sie noch regieren?

Auf dem Höhepunkt ihrer Macht feiert Angela Merkel am Donnerstag ihren 60. Geburtstag. In Berlin diskutiert man über das Ende ihrer Ära.