Alle Politik-Artikel vom 15. Juli 2014
Explosionen fordern zwölf Opfer in Bagdad
Explosionen fordern zwölf Opfer in Bagdad

Wieder Doppelanschlag im IrakExplosionen fordern zwölf Opfer in Bagdad

Bei der Explosion von zwei Autobomben sind in einem vor allem von Schiiten bewohnten Viertel der irakischen Hauptstadt Bagdad mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen.

Rakete aus Gaza tötet israelischen Zivilisten
Rakete aus Gaza tötet israelischen Zivilisten

Nahost-KonfliktRakete aus Gaza tötet israelischen Zivilisten

Im jüngsten Konflikt zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen ist am Dienstag erstmals ein Israeli getötet worden. Als Reaktion kündigte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Ausweitung der Angriffe auf den Gazastreifen an.

Zwölf Zivilisten sterben bei Gefechten mit Separatisten
Zwölf Zivilisten sterben bei Gefechten mit Separatisten

Krise in der UkraineZwölf Zivilisten sterben bei Gefechten mit Separatisten

Bei schweren Kämpfen in der Ost-Ukraine sind mindestens zwölf Zivilisten getötet worden, darunter ein Kind. In Lugansk gerieten Einwohner bei massiven Gefechten von Regierungseinheiten und pro-russischen Separatisten in die Schusslinie, teilte am Dienstag die Stadtverwaltung mit.

45 Tote bei Islamisten-Angriff auf Dorf in Nigeria
45 Tote bei Islamisten-Angriff auf Dorf in Nigeria

Boko-Haram-Anführer festgenommen45 Tote bei Islamisten-Angriff auf Dorf in Nigeria

Während erneut viele Menschen bei einer Attacke auf ein Dorf durch Kämpfer der Terrorgruppe Boko Haram ums Leben gekommen sind, haben nigerianische Sicherheitskräfte nach eigenen Angaben einen der Anführer der Islamisten festgenommen.

Israel nimmt Luftangriffe gegen Gaza wieder auf
Israel nimmt Luftangriffe gegen Gaza wieder auf

Nahost-KonfliktIsrael nimmt Luftangriffe gegen Gaza wieder auf

Die kurze Hoffnung auf eine Feuerpause in Nahost ist am Montag schnell wieder verflogen: Nach rund sechs Stunden nahm Israel seine Luftangriffe auf den Gazastreifen wieder auf.

Flughafen von Tripolis nach heftigen Kämpfen geschlossen
Flughafen von Tripolis nach heftigen Kämpfen geschlossen

Libyen denkt über Hilferuf nachFlughafen von Tripolis nach heftigen Kämpfen geschlossen

Libyen kommt nicht zur Ruhe: Angesichts der eskalierenden Gewalt erwägt die Regierung des nordafrikanischen Landes, im Ausland um militärischer Hilfe zu bitten.

131 Tote bei Selbstmordanschlägen
131 Tote bei Selbstmordanschlägen

Schwere Explosion in Afghanistan131 Tote bei Selbstmordanschlägen

Blutiger Dienstag in Afghanistan: Bei den schwersten Anschlägen seit Jahren haben Attentäter mindestens 131 Menschen mit in den Tod gerissen.

Jean-Claude Juncker ist Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker ist Kommissionspräsident

Wahl im EuropaparlamentJean-Claude Juncker ist Kommissionspräsident

Der Luxemburger Jean-Claude Juncker ist neuer Präsident der EU-Kommission. Das Europaparlament stimmte am Dienstag in Straßburg mit Mehrheit für den früheren Premier Luxemburgs. Zuvor hatte er seine Schwerpunkte vorgelegt.

David Cameron tauscht wichtige Minister aus

GroßbritannienDavid Cameron tauscht wichtige Minister aus

In der Downing Street dreht sich das Personalkarussell. Zehn Monate vor der Parlamentswahl im Mai und zwei Monate vor dem Schottland-Referendum tauscht Premierminister David Cameron wichtige Minister aus. Auch Außenminister William Hague geht.

Abgelehnte Waffenruhe: Netanjahu droht der Hamas
Abgelehnte Waffenruhe: Netanjahu droht der Hamas

Nahost-KonfliktAbgelehnte Waffenruhe: Netanjahu droht der Hamas

Das israelische Sicherheitskabinett hat die von Ägypten vorgeschlagene Waffenruhe mit der radikal-islamischen Hamas akzeptiert. Doch die Hamas lehnt den Vorschlag ab. Israels Ministerpräsident Benjamin droht daraufhin mit einer Intensivierung der Militäroffensive in Gaza.

Deutschland fällt beim Gesundheits-Pisa durch

Deutschland fällt beim Gesundheits-Pisa durch

Der Befund ist erstaunlich: Im europäischen Vergleich zeigen sich die Deutschen einigermaßen ratlos, wenn es darum geht, die eigene Gesundheit zu erhalten und Krankheiten zu bewältigen. Angesichts der Flut an Informationen zu Gesundheitsthemen, die überall abrufbar sind, ist das Studien-Ergebnis ein deutlicher Hinweis, dass neue Wege beschritten werden müssen.

Teilung Zyperns

StichwortTeilung Zyperns

Schon im 16. Jahrhundert, zu Zeiten des Osmanischen Reichs, gab es Streit um die Mittelmeerinsel Zypern. Am 15. Juli 1974 kam es zur Teilung der Republik Zypern. Griechische Nationalisten hatten Tage zuvor gegen den Präsidenten, Erzbischof Makarios III., geputscht. Um einen Anschluss an Griechenland zu verhindern, marschierten türkische Bodentruppen in den Norden der Insel ein. Obwohl die Republik Zypern völkerrechtlich die gesamte Insel umfasst, ist diese bis heute durch eine Grenze in einen türkischen Teil im Norden und den griechischen im Süden getrennt. Im türkischen Teil hat die Regierung kein Hoheitsrecht. Erst im Jahr 2003 kam es zur Öffnung der Grenze. Einen UN-Wiedervereinigungsplan lehnten die griechischen Zyprer 2004 in einem Referendum ab.

"Niemand hört mehr auf die Hamas"

Beit Lahia"Niemand hört mehr auf die Hamas"

Die radikal-islamische Organisation fordert die Bewohner im Gaza-Streifen vergeblich auf, trotz des Bombardements daheim zu bleiben.

Von der Leyen springt mit dem Fallschirm ab
Von der Leyen springt mit dem Fallschirm ab

CalwVon der Leyen springt mit dem Fallschirm ab

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gestern beim Besuch des Kommandos Spezialkräfte (KSK) in Calw eine Mutprobe gewagt: Sie sprang am Fallschirm aus einem Hubschrauber. Nach dem Tandemsprung mit einem erfahrenen Fallschirmspringer sagte sie: "Ich habe die besondere Erfahrung gemacht, was es heißt, jemandem blindlings zu vertrauen." KSK-Kommandeur Dag Baehr sagte, der Sprung sei der persönliche Wunsch von der Leyens gewesen.

Hartmann lässt Amt im SPD-Vorstand ruhen

MainzHartmann lässt Amt im SPD-Vorstand ruhen

Nach seinem Drogengeständnis hat der Mainzer SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann nach Parteiangaben angeboten, sein Amt im heimischen SPD-Landesvorstand ruhen zu lassen. Er ist dort Beisitzer. "Ich will ihm ausdrücklich diese Zeit lassen, auch wieder zu sich zu finden", sagte der rheinland-pfälzische SPD-Chef Roger Lewentz. Im November werde ohnehin ein neuer Landesvorstand gewählt, sagte Lewentz. Offen sei, ob Hartmann dann wieder kandidieren wird.

NRW in der Finanzkrise

NRW in der Finanzkrise

Die Haushaltsmisere in NRW ist selbstverschuldet. Es mutet verheerend an, dass der Finanzminister trotz guter Konjunktur mitten im Jahr eine Haushaltssperre verhängen muss, um Geld für die Beamten zusammenzukratzen. Viele Experten haben eindringlich vor den Nullrunden gewarnt, die das Verfassungsgericht jetzt verworfen hat. Rot-Grün aber schlug alle Mahnung in den Wind und hielt es nicht einmal für nötig, die Gewerkschaften einzubeziehen. Da ist Vertrauen zerstört worden.

750 Millionen Euro für Klimaschutz

Berlin750 Millionen Euro für Klimaschutz

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zur weltweiten Reduzierung klimaschädlicher Treibhausgase 750 Millionen Euro zugesagt. "Ich darf für Deutschland sagen, dass wir unsere Verantwortung wahrnehmen", sagte sie beim fünften Petersberger Klimadialog. Mit dem Geld werde Deutschland seinen Beitrag zur Auffüllung eines grünen Klimafonds leisten - nach Klimahilfen von 3,2 Milliarden Euro in den vergangenen Jahren. Sie hoffe, dass weitere Staaten substanzielle Beiträge leisteten.

Englands Kirche erlaubt Frauen im Bischofsamt

YorkEnglands Kirche erlaubt Frauen im Bischofsamt

In der anglikanischen Kirche von England können künftig Frauen zu Bischöfen ernannt werden. Die Generalsynode stimmte in York mehrheitlich dafür, ein entsprechendes Gesetz auf den Weg zu bringen. Ein ähnlicher Vorstoß war im November 2012 am Widerstand der Laien im Kirchenparlament gescheitert. Die Kirche von England ist die Mutterkirche der anglikanischen Weltgemeinschaft. In anderen Teilkirchen, etwa in Neuseeland und den USA, sind Bischöfinnen bereits seit Jahren üblich.

Keine Hinweise auf mehr US-Spione in Ministerien

BerlinKeine Hinweise auf mehr US-Spione in Ministerien

Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben keine Hinweise auf weitere mögliche Spitzel für US-Geheimdienste in ihren Reihen. Vize-Regierungssprecherin Christiane Wirtz sagte, ihr lägen keine Anhaltspunkte vor, dass es weitere Verdachtsfälle in den Ministerien gebe. Falls es einen begründeten Verdacht gebe, werde dem aber nachgegangen. Der im Zuge der Spionage-Affäre zur Ausreise aufgeforderte Repräsentant der US-Geheimdienste in Deutschland hält sich derweil nach Auffassung des Auswärtigen Amts wohl weiterhin in Deutschland auf.

Juraprofessor gewinnt in Slowenien die Wahlen

LjubljanaJuraprofessor gewinnt in Slowenien die Wahlen

Die slowenische SMC-Partei stellt in der neuen Volksvertretung 36 der 90 Abgeordneten. Angeführt von dem prominenten Juraprofessor Miro Cerar wurde die Partei neue stärkste Kraft im Parlament. Cerar sieht seine Partei in der politischen Mitte. Er will den Schwerpunkt seiner Arbeit auf die Korruption legen. Die hatte in Slowenien zu großer Politikverdrossenheit geführt. Auf den zweiten Platz kam mit 21 Sitzen die konservative SDS-Partei. Deren Vorsitzende sitzt wegen Korruption im Gefängnis.

Heute geht die Party weiter - in Berlin

Heute geht die Party weiter - in Berlin

In der Kabine feierte das Team von Joachim Löw (r.) kurz nach Abpfiff mit Bundespräsident Joachim Gauck und Kanzlerin Angela Merkel (Mitte) den WM-Titel: (Hinterste Reihe, v.l.) Christoph Kramer, Per Mertesacker und Sherdan Mustafi. (Zweite Reihe, v.l.) Erik Durm, Julian Draxler, Jerome Boateng und Kevin Großkreutz. (Dritte Reihe, v.l.) Christian Huhn (Physiotherapie, Massage und Fußpflege), Roman Weidenfeller, Ron-Robert Zieler, Sebastian Schweinsteiger, Mats Hummels, Lukas Podolski, Philipp Lahm und Manuel Neuer. (Vierte Reihe, v.l.) Benedikt Höwedes, Sami Khedira, Mesut Özil und Matthias Ginter. Heute will sich die DFB-Elf auf der Fan-Meile in Berlin feiern lassen.

Kurde will bei türkischer Präsidentenwahl mitmischen

IstanbulKurde will bei türkischer Präsidentenwahl mitmischen

Er hat keine Chance, aber die will er nutzen: Selahattin Demirtas könnte bei der Präsidentschaftswahl in der Türkei am 10. August für eine Überraschung sorgen. Ein Sieg bei der Wahl liegt zwar außerhalb der Reichweite des Chefs der Kurdenpartei HDP - Umfragen sehen ihn bei sechs bis acht Prozent. Doch wenn Demirtas es schafft, über die kurdischen Wähler hinaus Anhänger für sich zu gewinnen, könnte er einen Erfolg des Favoriten Recep Tayyip Erdogan im ersten Wahlgang verhindern. Deshalb ist Demirtas weit mehr als nur eine Randfigur im Kampf um das höchste Staatsamt.

Merkels Klimaschwindel

Merkels Klimaschwindel

Die Kanzlerin will Entwicklungsländern beim Klimaschutz helfen. Ein gutes Signal, denn die Industrieländer können kaum verlangen, dass die Armen sofort sauber wirtschaften, nachdem sie selbst über Jahrzehnte auf Kosten des Klimas aufgestiegen sind. Zugleich aber ist Merkels Millionen-Gabe auch der untaugliche Versuch, von den eigenen Fehlern abzulenken.

Die Rückkehr der Schreibmaschine

Berliner RepublikDie Rückkehr der Schreibmaschine

Was haben wir in den vergangenen 25 Jahren aufgerüstet: Computer, Laptop, Tabloid, Smartphone, E-mails, SMS, Twitter, Facebook. Und nun erwägt der NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag zur Schreibmaschine zurückzukehren. Da, kann die NSA nicht mitlesen.

Wohin führt Rot-Rot?

AnalyseWohin führt Rot-Rot?

Die SPD steckt in einer Misere: Um Machtoptionen zu gewinnen, reicht sie der Linkspartei die Hand. Ihr linker Flügel aber ist tief zerstritten. Wenn die Partei nicht bald in den Umfragewerten steigt, droht der SPD die nächste Strategiedebatte.

AfD-Chef kämpft weiter um EU-Ausschussvorsitz

BerlinAfD-Chef kämpft weiter um EU-Ausschussvorsitz

Bernd Lucke, Vorsitzender der "Alternative für Deutschland" (AfD), will im Europaparlament erneut als stellvertretender Vorsitzender des wichtigen Wirtschafts- und Währungsausschusses kandidieren. "Ich halte meinen Anspruch auf den Vizepräsidentschaftsposten aufrecht", betonte Lucke und widersprach einem Bericht der "Welt", wonach Luckes Kandidatur vom Tisch sei, weil die europaskeptische EKR-Fraktion anstelle von Lucke den Belgier Johan van Overtveldt ins Rennen schicken wolle.

Ukraine - neue Vorwürfe gegen russische Armee

Kiew/DonezkUkraine - neue Vorwürfe gegen russische Armee

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat Russland vorgeworfen, seine Armee auf ukrainischem Territorium einzusetzen. Russische Offiziere würden im Osten des Landes aufseiten der Separatisten kämpfen, teilte Poroschenko auf seiner Internetseite mit. Zudem sei ein neues Raketensystem der Russen gegen die ukrainische Armee eingesetzt worden. Das ukrainische Präsidialamt kündigte an, dass es ausländischen Diplomaten Beweise vorlegen werde, dass Russland Militärtechnik zu den Separatisten gebracht habe.

Uni Düsseldorf zeichnet Schavan-Gutachter aus

DüsseldorfUni Düsseldorf zeichnet Schavan-Gutachter aus

Zwei der führenden Köpfe im Plagiatsstreit um den Doktortitel von Ex-Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) sind gestern an der Uni Düsseldorf geehrt worden. Rektor Hans Michael Piper zeichnete den Gutachter von Schavans Arbeit, Stefan Rohrbacher, und den Dekan der für die Plagiatsprüfung zuständigen Fakultät, Bruno Bleckmann, mit der Universitätsmedaille aus. Damit würdige die Hochschule die "beispielhafte akademische Zivilcourage" der beiden Professoren, "die die Freiheit zur Kritik fehlerhafter wissenschaftlicher Arbeiten in einem Fall großer öffentlicher Einflussnahme mutig verteidigten", sagte Piper.

Tibet übt Widerstand am "weißen Mittwoch"

LhasaTibet übt Widerstand am "weißen Mittwoch"

Eng und stickig ist es in dem kleinen Tanzcafé im Zentrum von Lhasa, doch gerade das trägt zur Stimmung bei. Junge Tibeter, Chinesen und ein paar Touristen wiegen sich im Rhythmus der Musik. Wenn einheimische Musiker auftreten, sind die Tibeter nicht mehr zu halten. "Vergesst euer Erbe nicht, Tibeter aus dem Schneeland! Haltet zusammen!" schallt es von der Bühne und die Tänzer singen laut mit. Die einfachen Slogans entfalten große Wirkung, geben den Tibetern Kraft und Mut - und sind Teil einer neuen Widerstandsbewegung.

Rakete schlägt in israelischem Badeort Eilat ein
Rakete schlägt in israelischem Badeort Eilat ein

Nahost-KonfliktRakete schlägt in israelischem Badeort Eilat ein

Angesichts der Militäroffensive im Gazastreifen mit mehr als 180 Toten binnen einer Woche hat die Arabische Liga Israel Kriegsverbrechen vorgeworfen. Derweil wurde auch der israelische Badeort Eilat zum Ziel eines Raketenangriffs.

Trotz jahrelanger Schwierigkeiten blüht Israels Wirtschaft
Trotz jahrelanger Schwierigkeiten blüht Israels Wirtschaft

Neue StudieTrotz jahrelanger Schwierigkeiten blüht Israels Wirtschaft

Trotz aller Schwierigkeiten, in denen Israel seit Jahrzehnten steckt und die sich derzeit wieder gefährlich zuspitzen, ist die israelische Wirtschaft in den vergangenen Jahren stark gewachsen.

Mary Robinson wird UN-Gesandte für Klimawandel
Mary Robinson wird UN-Gesandte für Klimawandel

Ehemalige irische PräsidentinMary Robinson wird UN-Gesandte für Klimawandel

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die ehemalige irische Präsidentin Mary Robinson zur Sondergesandten für den Klimawandel ernannt. Ihre Aufgabe werde vor allem darin bestehen, Staats- und Regierungschefs vor dem Klimagipfel am 23. September auf ein verbindliches Abkommen bis 2015 einzuschwören.

Britischer Geheimdienst kann Websites manipulieren
Britischer Geheimdienst kann Websites manipulieren

Neue Snowden-DokumenteBritischer Geheimdienst kann Websites manipulieren

Der britische Geheimdienst GCHQ verfügt einem Medienbericht zufolge über die technische Möglichkeiten, Inhalte im Internet verfälschen zu können. Der Dienst könne unter anderem Online-Umfragen und Besucherzahlen von Internetseiten manipulieren sowie als extremistisch bewertete Videos zensieren.

Britischer Außenminister tritt überraschend zurück
Britischer Außenminister tritt überraschend zurück

William HagueBritischer Außenminister tritt überraschend zurück

Der britische Außenminister William Hague hat seinen Rücktritt erklärt. "Heute Abend trete ich von meinem Amt des Außenministers zurück, um Vorsitzender des Unterhauses zu werden", teilte Hague am Montagabend im Kurznachrichtendienst Twitter mit. Laut dem Büro von Premierminister David Cameron stellten mehrere weitere Minister ihre Ämter zur Verfügung.