Alle Politik-Artikel vom 18. Juli 2014
Flug MH17 und die Folgen für den Ukraine-Konflikt

Experten erwarten mehr Druck auf MoskauFlug MH17 und die Folgen für den Ukraine-Konflikt

Durch den Absturz der Boeing 777 hat die Ukraine-Krise eine neue Dimension erreicht: Die Maschine wurde wohl abgeschossen und 298 Menschen sterben, die überhaupt nichts mit dem blutigen Konflikt zu tun hatten.

Der Tag nach dem Absturz von Flug MH 17
Der Tag nach dem Absturz von Flug MH 17

Protokoll des TagesDer Tag nach dem Absturz von Flug MH 17

Ein Video zeigt letzte Aufnahmen an Bord der Unglücksmaschine. Nach dem Absturz der Passagiermaschine über der Ukraine mit fast 300 Toten ermitteln Experten, auch Mitarbeiter des BKA sollen helfen. Der Westen fordert Russland auf, Verantwortung zu übernehmen. US-Geheimdienste scheinen sich sicher zu sein, dass pro-russische Rebellen schuld an der Katastrophe sind. Im Protokoll können Sie die Ereignisse des Tages nach dem Absturz von MH 17 nachlesen.

Obama sieht die Separatisten in der Verantwortung
Obama sieht die Separatisten in der Verantwortung

Abschuss von Flug MH17Obama sieht die Separatisten in der Verantwortung

Deutliche Worte aus dem Weißen Haus: Die USA haben indirekt die prorussischen Separatisten für den Abschuss der Malaysia-Airlines-Maschine mit 298 Toten verantwortlich gemacht.

Israels Panzer rücken im Gazastreifen weiter vor
Israels Panzer rücken im Gazastreifen weiter vor

Bodenoffensive fordert bereits 30 OpferIsraels Panzer rücken im Gazastreifen weiter vor

Nach Beginn ihrer Bodenoffensive ist die israelische Armee am Freitag weiter im palästinensischen Gazastreifen vorgerückt. Sie zerstörte nach eigenen Angaben mindestens 13 Tunnel, die die militant-islamische Hamas angelegt hatte, um Israel anzugreifen oder Waffen zu schmuggeln.

Extremisten greifen Sicherheitsbeamte an: 13 Tote

PakistanExtremisten greifen Sicherheitsbeamte an: 13 Tote

Bei Angriffen und Anschlägen auf Polizei und Armee sind in Pakistan mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen. Die meisten Opfer gab es, als bewaffnete Extremisten im Nordwesten des Landes einen Kontrollposten attackierten und dabei acht Sicherheitskräfte töteten. Die Beamten hätten das Feuer erwidert und mindestens vier der Angreifer erschossen, teilte ein Behördensprecher mit. Der Vorfall ereignete sich am Freitag in Jamrud, der größten Stadt im Stammesgebiet Khyber an der Grenze zu Afghanistan. Die Behörden hätten eine Großoffensive gestartet, um die flüchtigen Attentäter aufzuspüren und zu verhaften. Eine Bombe am Straßenrand riss im rund 40 Kilometer entfernten Peshawar einen Polizisten in den Tod. Zwei weitere Beamte wurden verletzt. Ebenfalls in Peshawar erschossen unbekannte Täter aus einem Auto heraus drei Polizisten und einen Passanten, wie der Polizeichef der Stadt sagte.

Die USA sind sich sicher - fast
Die USA sind sich sicher - fast

Separatisten sollen Flug MH17 abgeschossen habenDie USA sind sich sicher - fast

Samantha Power sprach aus, was eigentlich alle in Washington von Beginn an vermutet hatten. Mit hoher Wahrscheinlichkeit, sagte die amerikanische UN-Botschafterin am Freitag während einer Sondersitzung des Weltsicherheitsrats, sei die Rakete von ostukrainischen Rebellen abgefeuert worden.

Viele Menschen sterben bei Boko-Haram-Angriff
Viele Menschen sterben bei Boko-Haram-Angriff

NigeriaViele Menschen sterben bei Boko-Haram-Angriff

Und wieder fließt Blut in Nigeria: Bei einem Angriff von Kämpfern der radikalislamischen Sekte Boko Haram auf die Stadt Damboa im Nordosten des Landes sind nach Zeugenangaben "zahlreiche Menschen" getötet worden.

Offenbar 100 Tote bei Angriff auf Gasfeld
Offenbar 100 Tote bei Angriff auf Gasfeld

IS kontrolliert große Teile SyriensOffenbar 100 Tote bei Angriff auf Gasfeld

Der blutige Zug der Islamisten geht weiter: Etwa 100 Menschen sind nach Angaben von Aktivisten und einer Menschenrechtsorganisation beim Angriff muslimischer Extremisten auf ein Gasfeld in Syrien getötet worden.

Angela Merkel: "Alles Weitere später!"
Angela Merkel: "Alles Weitere später!"

Sommer-Pressekonferenz der KanzlerinAngela Merkel: "Alles Weitere später!"

Auf die Frage, was eigentlich ihr persönlicher Leistungsbeitrag zur Politik der großen Koalition gewesen sei, möchte Angela Merkel eigentlich gar nicht antworten, so frech ist sie. Aber dann lässt sich die Kanzlerin in ihrer traditionellen Pressekonferenz, mit der sie sich in den Sommerurlaub verabschiedet, doch zu zwei Sätzen hinreißen.

Rubygate-Affäre: Gericht spricht Berlusconi frei
Rubygate-Affäre: Gericht spricht Berlusconi frei

Überraschendes Urteil in MailandRubygate-Affäre: Gericht spricht Berlusconi frei

Silvio Berlusconi ist im "Ruby"-Prozess um Sex mit minderjährigen Prostituierten und Amtsmissbrauch in zweiter Instanz freigesprochen worden. Ein Berufungsgericht in Mailand erklärte den früheren Regierungschef am Freitag überraschend für unschuldig.

Zwei von drei Deutschen für Merkel-Kandidatur 2017
Zwei von drei Deutschen für Merkel-Kandidatur 2017

UmfrageZwei von drei Deutschen für Merkel-Kandidatur 2017

Knapp zwei Drittel der Deutschen würden es laut einer Umfrage befürworten, wenn Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Bundestagswahl 2017 erneut antritt. Dafür sprechen sich 65 Prozent aus, wie das am Freitag veröffentlichte ZDF-"Politbarometer" ergab.

Fünf Monate altes Baby stirbt durch Panzerbeschuss
Fünf Monate altes Baby stirbt durch Panzerbeschuss

IsraelFünf Monate altes Baby stirbt durch Panzerbeschuss

Israel verschärft die Angriffe auf den Gazastreifen. Am späten Abend rückten auch Bodentruppen in das Palästinensergebiet ein. Netanjahu droht, den Einsatz auszuweiten. Die Zahl der Toten steigt. Darunter war ein fünf Monate altes Baby. Auch ein israelischer Soldat kam ums Leben.

Israelische Armee beginnt Bodenoffensive in Gaza
Israelische Armee beginnt Bodenoffensive in Gaza

JerusalemIsraelische Armee beginnt Bodenoffensive in Gaza

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat das Militär angewiesen, eine Bodenoffensive im Gaza-Streifen zu beginnen. Die Aktion solle in der Nacht beginnen, "um gegen die Terror-Tunnel aus dem Gaza-Streifen nach Israel vorzugehen", hieß es in einer am späten Abend veröffentlichten Erklärung des Amts des Regierungschefs. Die Tunnel gelten den Israelis als Bedrohung, weil Islamisten durch sie Terror-Attacken auf israelische Bürger unternehmen und weil durch sie Israelis entführt werden könnten.

Embryo

StichwortEmbryo

Nicht jede menschliche Eizelle gilt nach Ansicht eines Gutachters beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) als Embryo. Eine Eizelle, die sich ohne Befruchtung weiterentwickelt und aus der kein Mensch werden kann, sei nicht als Embryo anzusehen. Bei der Jungfernzeugung wird eine nicht befruchtete Eizelle im Labor zur Teilung angeregt. Sie enthält kein väterliches Erbgut und ist nicht fähig, sich zu einem Menschen zu entwickeln. Ein englisches Gericht hatte die Thematik an den EuGH verwiesen, weil ein Unternehmen eine Technologie zur Herstellung von Stammzellen aus diesen Eizellen patentieren lassen wollte. Wird die Eizelle genetisch so manipuliert, dass sie sich zu einem Menschen entwickeln kann, muss sie laut Gutachten aber als menschlicher Embryo angesehen werden.

Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Edathy

BerlinStaatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Edathy

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat Anklage gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy erhoben - wegen des Besitzes kinderpornografischer Fotos und Videos. Dieses angeblich strafbare Material soll er im Internet heruntergeladen haben. Als hätte der frühere Innenexperte Edathy von dem Schritt der Ermittler geahnt, hatte er im sozialen Netzwerk Facebook noch am Tag zuvor gedichtet: "Das Beste an 'nem Urteil sei / So sagt man / Es macht ziemlich frei ..." Doch als gestern die Nachricht von der Anklageschrift schon durch die Medien ging, bevor das Landgericht Verden den Eingang überhaupt bestätigt hatte, ließ er seinen Anwalt sogleich insistieren: Erneut seien Informationen an Medienvertreter weitergegeben worden, bevor man ihn selbst davon in Kenntnis gesetzt habe.

Udo van Kampen blamiert sich mit Kanzlerinnen-Lied
Udo van Kampen blamiert sich mit Kanzlerinnen-Lied

PersönlichUdo van Kampen blamiert sich mit Kanzlerinnen-Lied

Diese Überraschung ist ordentlich schief gelaufen. Und das nicht nur wegen der begrenzten Sangeskünste von ZDF-Korrespondent Udo van Kampen.

Passagier-Jet über Ukraine abgestürzt
Passagier-Jet über Ukraine abgestürzt

Kiew/DüsseldorfPassagier-Jet über Ukraine abgestürzt

Mindestens 295 Tote, darunter vier Deutsche. Regierung und prorussische Separatisten werfen sich gegenseitig Abschuss vor.

EU-Gipfel scheitert bei Besetzung von Spitzenposten

BrüsselEU-Gipfel scheitert bei Besetzung von Spitzenposten

Der EU-Gipfel ist bei der Besetzung Brüsseler Spitzenposten gescheitert. Damit geht der Kampf um Einfluss und Macht in Europa weiter. Die Staats- und Regierungschefs wollen sich erst bei einem weiteren Sonder-Gipfel am 30. August auf einen neuen Außenbeauftragten und den nächsten Ratspräsidenten einigen. Damit gibt es zwei Monate nach der Europawahl immer noch kein klares Bild der neuen EU-Führung. Fest steht bisher lediglich, dass Jean-Claude Juncker EU-Kommissionspräsident wird. Der Gipfel einigte sich zugleich darauf, in der Ukraine-Krise den Druck auf Moskau zu erhöhen und nun auch verstärkt Unternehmen zu bestrafen.

Kanzlerin Merkel kritisiert Russland
Kanzlerin Merkel kritisiert Russland

Live-Blog-ProtokollKanzlerin Merkel kritisiert Russland

Auf ihrer traditionellen Pressekonferenz vor der Sommerpause hat die Bundeskanzlerin eine Zwischenbilanz der Regierungsarbeit der vergangenen Monate gezogen. Im Mittelpunkt standen aber zwei Konflikte: der in der Ukraine — auch in Bezug auf den Flugzeugabsturz — und der in Nahost.

Ein Herz für Asylanten

Ein Herz für Asylanten

Asylbewerber, die abgeschoben werden sollen, wie Verbrecher in Gefängnissen unterzubringen, ist mit europäischem Recht nicht zu vereinbaren. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs klingt lapidar, ist aber revolutionär. Denn genau das ist in Deutschland bislang gängige Praxis: Abschiebehäftlinge werden wie Straftäter in Justizvollzugsanstalten einquartiert - selbst wenn sie dort wie etwa in NRW bevorzugt behandelt werden. Der EuGH hat dem nun, um im Bild zu bleiben, einen Riegel vorgeschoben. Endlich!

Flugroute über die Ukraine wird täglich intensiv genutzt
Flugroute über die Ukraine wird täglich intensiv genutzt

AsienFlugroute über die Ukraine wird täglich intensiv genutzt

Die Luftstraße verbindet Europa mit Asien und Australien. In zehn Kilometer Höhe befürchteten die Airlines keine Gefahr. Bis jetzt. Seit gestern Abend umfliegen Airlines das Gebiet weiträumig.

EU-Gericht kippt Abschiebehaft in Gefängnissen

Luxemburg/BerlinEU-Gericht kippt Abschiebehaft in Gefängnissen

Abschiebehäftlinge dürfen bis zu ihrer Ausreise aus Deutschland nicht in Gefängnissen untergebracht werden, sondern nur in speziell dafür vorgesehenen Einrichtungen. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Sollte ein Bundesland nicht über derartige Einrichtungen verfügen, müssten die Betroffenen in eine solche in einem anderen Land gebracht werden. Die Praxis mehrerer Länder, die Menschen in diesem Fall in einem Gefängnis mit Straftätern unterzubringen, verstoße gegen EU-Richtlinien, urteilten die Richter. Konkret ging es um drei in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hessen anhängige Fälle.

US-Regierung: "Das war kein Unfall"
US-Regierung: "Das war kein Unfall"

UkraineUS-Regierung: "Das war kein Unfall"

Nach dem Absturz über der Ukraine herrscht weltweit Entsetzen. 298 Menschen sind tot, darunter vier Deutsche. "Das war kein Unfall", heißt es in Washington. Die Blackbox wurde gefunden. Experten ermitteln.

Jeder Zweite traut USA nicht mehr über den Weg
Jeder Zweite traut USA nicht mehr über den Weg

ARD-DeutschlandtrendJeder Zweite traut USA nicht mehr über den Weg

Nach den jüngsten Enthüllungen über die Spionageaktivitäten hat der Ruf der USA unter den Deutschen spürbar gelitten. Fast 60 Prozent misstrauen im aktuellen Deutschlandtrend der ARD den Amerikanern. Die große Koalition bewegt sich hingegen stabil.

Flugzeug-Abschuss zeigt Gefahr der Ukraine-Krise

Flugzeug-Abschuss zeigt Gefahr der Ukraine-Krise

Ein Passagierflugzeug stürzt ab über der Ost-Ukraine, über heftig umkämpftem Gebiet. Das allein ist noch kein Beweis, aber es legt den Schluss nahe: Die Maschine wurde abgeschossen. 295 Menschen sterben, die ersten ausländischen Opfer eines Konflikts, der bisher auf die Ukraine begrenzt schien. Die unangenehme Wahrheit ist: Wir hatten uns an die Gewalt in der Ukraine, schon irgendwie gewöhnt. Ein hässlicher Konflikt, gewiss. Aber weit weg. Dabei konnte man übersehen, wie gefährlich die Lage geworden war. Die pro-russischen Rebellen setzen moderne Waffensysteme ein, schießen ukrainische Flugzeuge und Hubschrauber ab, töten bei Raketenangriffen Dutzende Soldaten. Die ukrainische Armee schießt mit schwerem Kaliber zurück. Es war wohl nur eine Frage der Zeit, bis es zu einem schrecklichen Zwischenfall kommt.

Wir sind Teil von etwas Großartigem

Kolumne: Politisch InkorrektWir sind Teil von etwas Großartigem

Nach der Euphorie in den Wochen der Weltmeisterschaft ist der Alltag zurückgekehrt. Und er hinterlässt eine Leere. Warum immer nur stolz auf Deutschland sein, wenn Fußball gespielt wird?

NRW-Grüne fordern Aus für Abschiebehaft in JVA Büren

DüsseldorfNRW-Grüne fordern Aus für Abschiebehaft in JVA Büren

Die Grünen in NRW haben sofortige Konsequenzen aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gefordert, wonach Abschiebehäftlinge nicht in normalen Gefängnissen untergebracht werden dürfen. Das Land müsse "schnellstmöglich Alternativen zur bisherigen Unterbringung von Abschiebehäftlingen in der Justizvollzugsanstalt Büren finden", erklärte die Grünen-Politikerin Monika Düker. Ihren Angaben zufolge befinden sich in der westfälischen JVA Büren rund 30 Menschen, die abgeschoben werden sollen.

Mal eben nach Venlo?

Mal eben nach Venlo?

Wer kann denn da nicht rechnen? Wenn tatsächlich bei der Pkw-Maut nur 200 Millionen Euro netto herauskämen, sollte man das ganze Projekt besser kippen. Die Rechnung des Bundesverkehrsministers, dass die deutschen Autofahrer per Saldo keine finanziellen Nachteile zu befürchten hätten, kann ohnehin nicht aufgehen. Die Verrechnung der Maut mit der Kfz-Steuer ist schließlich nur die eine Seite der Medaille. Die andere Seite: Man muss davon ausgehen, dass die Niederlande und Belgien sofort Gegenmaßnahmen ergreifen. Davon wären die Menschen in NRW besonders betroffen. Mal eben nach Venlo, ins Outlet nach Roermond oder zum Wandern ins Hohe Venn zu fahren, wird sich manch einer überlegen, wenn er die Vignette kaufen muss. Umgekehrt könnte die Maut die Niederländer abhalten, an Wintertagen ins Sauerland oder zu Weihnachten nach Düsseldorf zu reisen.

Von Fußball, Politik und Tiefdruckgebieten
Von Fußball, Politik und Tiefdruckgebieten

60. Geburtstag der KanzlerinVon Fußball, Politik und Tiefdruckgebieten

Mit 1000 Gästen feiert die Bundeskanzlerin am Donnerstag ihren 60. Geburtstag in Berlin. Der Abend ist bewusst unpompös gehalten — typisch Angela Merkel. Wie vor zehn Jahren hat sie einen Wissenschaftler um den Vortrag gebeten.

Das ZDF gibt ein schlechtes Bild ab

AnalyseDas ZDF gibt ein schlechtes Bild ab

Nach der Betrugsaffäre um die Sendung "Deutschlands Beste!" ist Show-Chef Oliver Fuchs zurückgetreten. Doch das kann nur der Anfang eines langen Weges für den Sender sein, die Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen.

Gutachten: Pkw-Maut schadet NRW
Gutachten: Pkw-Maut schadet NRW

Geringe EinnahmenGutachten: Pkw-Maut schadet NRW

Die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geplante Pkw-Maut auf allen deutschen Straßen führt möglicherweise zu deutlich weniger Einnahmen als angenommen. NRW kann nur mit 15 Millionen Euro rechnen.

Warum ein Abschuss aus Versehen unwahrscheinlich ist
Warum ein Abschuss aus Versehen unwahrscheinlich ist

Malaysia-Airlines-MaschineWarum ein Abschuss aus Versehen unwahrscheinlich ist

Wer ist für den Absturz der Maschine in der Ukraine verantwortlich? Für einen Abschuss aus großer Höhe braucht es ein Team mit ausgebildeten Experten.

"Die Termingarantie tritt 2015 in Kraft"
"Die Termingarantie tritt 2015 in Kraft"

Interview mit Minister Gröhe"Die Termingarantie tritt 2015 in Kraft"

Der Gesundheitsminister spricht im Interview über die geplante Termingarantie für Kassenpatienten, die finanziellen Belastungen in der Pflege und die Krankenhausreform.