Alle Politik-Artikel vom 28. Juli 2014
Israel kündigt weitere Militäroffensive an
Israel kündigt weitere Militäroffensive an

Gaza-KonfliktIsrael kündigt weitere Militäroffensive an

Israels Ministerpräsident Netanjahu schwört sein Land bei einer TV-Ansprache auf weitere intensive Kämpfe ein. Währenddessen gibt es Meldungen über neue Gefechte mit Toten, wie Hamas und israelisches Militär melden. Die Chance auf eine Waffenruhe scheint aussichtslos.

Ukrainische Armee kontrolliert jetzt teilweise den MH17-Absturzort
Ukrainische Armee kontrolliert jetzt teilweise den MH17-Absturzort

Sanktionen gegen Russland ausgweitetUkrainische Armee kontrolliert jetzt teilweise den MH17-Absturzort

Ein Teil des MH17-Absturzgebiets ist jetzt unter der Kontrolle der ukrainischen Armee. Das ukrainische Militär sprach von anhaltenden Kämpfen mit den prorussischen Separatisten, die ihrerseits das Vorrücken der Armee bestätigten. Unterdessen rückten Wirtschaftssanktionen gegen Russland näher.

Israel fordert Bewohner im Gaza-Streifen zur Flucht auf
Israel fordert Bewohner im Gaza-Streifen zur Flucht auf

Tote Kinder bei ExplosionIsrael fordert Bewohner im Gaza-Streifen zur Flucht auf

Israels Militär hat die Zivilbevölkerung in mehreren Vororten Gazas zur sofortigen Flucht aufgefordert. Unterdessen wirkt in Gaza noch der Schock einer Explosion in einem Park nach. Es gab mindestens zehn Tote. Hamas macht Israel verantwortlich, aber Israel dementiert die Verantwortung dafür.

EU-Kommissar befürchtet Diskriminierung von Ausländern
EU-Kommissar befürchtet Diskriminierung von Ausländern

PKW-Maut-PläneEU-Kommissar befürchtet Diskriminierung von Ausländern

Für Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) gibt es weiter Gegenwind wegen seiner PKW-Maut-Pläne. Im Streit um die Einführung in Deutschland hat es EU-Verkehrskommissar Siim Kallas abgelehnt, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bei dessen Plänen weiter entgegen zu kommen. Der EU-Politiker befürchtet eine Diskriminierungen für ausländische PKW-Fahrer.

Russland will Europas Rüstungsindustrie abstrafen
Russland will Europas Rüstungsindustrie abstrafen

Reaktionen auf EU-SanktionenRussland will Europas Rüstungsindustrie abstrafen

Der russische Staatschef Wladimir Putin will auf EU-Rüstungsimporte verzichten. Damit reagiert Russland auf die europäischen Sanktionen gegenüber Geheimdienstchefs. Putin behauptet: Die heimische Industrie könne alles Nötige selbst produzieren.

MH17-Absturz durch Druckabfall nach starker Explosion
MH17-Absturz durch Druckabfall nach starker Explosion

UntersuchungMH17-Absturz durch Druckabfall nach starker Explosion

Der Absturz des Malaysia-Airlines-Maschine ist nach ukrainischen Angaben durch einen "Druckabfall in Verbindung mit einer starken Explosion" verursacht worden.

Der Frieden ist wieder offiziell vorbei
Der Frieden ist wieder offiziell vorbei

Waffenruhe beendetDer Frieden ist wieder offiziell vorbei

Erst schlug nach zwölf Stunden relativer Ruhe eine Rakete in Israel ein, dann flogen israelische Kampfjets Angriffe auf den Gazastreifen. Der Appell des Sicherheitsrats für eine humanitäre Feuerpause verhallt.

MH17-Abschuss könnte Kriegsverbrechen gewesen sein

UN-EinschätzungMH17-Abschuss könnte Kriegsverbrechen gewesen sein

Folter, Mord, Terror: UN-Experten erheben massive Vorwürfe gegen prorussische Separatisten in der Ostukraine - auch, dass diese Flug MH17 abgeschossen haben. Beweise zu finden, bleibt aber gefährlich.

Bundestagsabgeordnete: Millionen durch Nebeneinkünfte
Bundestagsabgeordnete: Millionen durch Nebeneinkünfte

Anonyme QuellenBundestagsabgeordnete: Millionen durch Nebeneinkünfte

Die Abgeordneten des Bundestags haben seit der Wahl im vergangenen Herbst Millionen von Euro an Nebeneinkünften eingenommen - und dabei oft im Dunkeln gelassen, von wem die Gelder stammen.

Bombendrohung in kanadischem Flugzeug

TorontoBombendrohung in kanadischem Flugzeug

Nach einem Bombenalarm haben sich an Bord eines kanadischen Flugzeugs dramatische Szenen abgespielt. Kurz nach dem Start der Maschine soll ein Passagier auf dem Flug von Toronto nach Panama Drohungen ausgestoßen haben, wie der US-Sender CNN berichtete. Das Flugzeug kehrte daraufhin zum Abflughafen in Kanada zurück. In Toronto stürmte ein schwer bewaffnetes Spezialeinsatzteam die Maschine der Fluggesellschaft Sunwing. Dem Bericht zufolge wurde ein 25-jähriger Kanadier festgenommen.

Ein Jahr ohne Make-up

Kolumne: FrauensacheEin Jahr ohne Make-up

Im Urlaub, die spanische Sonne am Himmel und den warmen Strand zu Füßen, ist mir klar geworden, dass es manchmal ziemlich anstrengend ist, eine Frau zu sein. Da sind die 30-Jährigen, die sich am Frühstücksbuffet tapfer mit ein paar Stücken Ananas begnügen und am Tisch dann sehnsüchtig auf den Teller mit Spiegeleiern ihrer männlichen Begleitung blicken. Da sind die 40-Jährigen, die bei 36 Grad auf der Strandliege Make-up tragen und im Viertelstundentakt in den Handspiegel blicken, ob alles noch sitzt. Da sind die 50-Jährigen, die mit jugendlich-straffen Silikonbrüsten der Schwerkraft trotzen und deren erschlaffte Haut dennoch ihr wahres Alter verrät. Das Frau-sein ab 30 hat manchmal etwas Unentspanntes.

Studie: Betreuungsgeld hält von frühkindlicher Bildung ab

BerlinStudie: Betreuungsgeld hält von frühkindlicher Bildung ab

Das vor einem Jahr eingeführte Betreuungsgeld hält einen erheblichen Teil von Migrantenfamilien und bildungsfernen Eltern offensichtlich davon ab, ihre Kleinkinder in eine Kita zu schicken. Dies ist das Ergebnis einer Befragung von über 100 000 Eltern mit Kindern unter drei Jahren durch das Deutsche Jugendinstitut und die Uni Dortmund. Demnach stellt das Betreuungsgeld besonders für sozial benachteiligte Familien einen Anreiz dar, kein staatliches Angebot frühkindlicher Bildung, Betreuung und Erziehung zu nutzen, heißt es im Abschlussbericht.

Hans-Peter Bartels ... wird der neue Wehrbeauftragte

PersönlichHans-Peter Bartels ... wird der neue Wehrbeauftragte

Ein gebürtiger Düsseldorfer wird im Mai 2015 den Berliner Hellmut Königshaus als Wehrbeauftragter des Bundestages ablösen. Nachdem mögliche Konkurrenten das Feld geräumt haben, läuft nach Informationen aus der SPD-Fraktionsführung alles auf Hans-Peter Bartels (53) hinaus. Er kennt sich in der Materie aus: Als Sicherheitsexperte und Chef des Verteidigungsausschusses weiß er, was das Parlament von "seinem" Beauftragten erwartet. Als "Gedientem" sind ihm die militärischen Mechanismen vertraut.

Putin liebt Smoothies und hasst den Kreml
Putin liebt Smoothies und hasst den Kreml

Russlands PräsidentPutin liebt Smoothies und hasst den Kreml

Russlands starker Mann Wladimir Putin gibt der Welt nicht erst seit der Ukraine-Krise Rätsel auf. Ein Journalist des angesehenen Magazins "Newsweek" durfte Putin nun über einen längeren Zeitraum begleiten. Entstanden ist ein Porträt, das intime Details aus Putins Privatleben verrät.

Niederlande schickt vorerst kein Militär in die Ukraine

Niederlande schickt vorerst kein Militär in die Ukraine

Angesichts der heftigen Kämpfe in der Ostukraine schicken die Niederlande keine militärische Schutztruppe zu dem Absturzgebiet von Flug MH17. Die neu aufgeflammten Kämpfe zwischen der ukrainischen Armee und prorussischen Rebellen rund um das Gebiet machten einen solchen Einsatz unmöglich, sagte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte nach einer Dringlichkeitssitzung seines Kabinetts. Die Niederlande, Australien und Malaysia wollten militärische Spezialkräfte einsetzen, um forensische Experten und Ermittler zu schützen. Sie sollen weitere Opfer bergen und Ursachen des Absturzes der Boeing von Malaysia Airlines am 17. Juli untersuchen.

Ostukraine leidet unter einer Schreckensherrschaft
Ostukraine leidet unter einer Schreckensherrschaft

UN-AngabenOstukraine leidet unter einer Schreckensherrschaft

Die Bevölkerung der Ostukraine leidet nach UN-Angaben unter einer Schreckensherrschaft prorussischer Separatisten. Um ihre Macht zu sichern, würden die bewaffneten Gruppen Menschen entführen, einsperren, foltern und exekutieren, heißt es in einem am Montag in Genf veröffentlichten Bericht des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte. Seit Mitte April wurden laut UN in dem Konflikt mindestens 1129 Menschen getötet und mehr als 3400 verletzt.

Im Weltkriegs-Panzer durch Donezk unterwegs

Ukraine-KriseIm Weltkriegs-Panzer durch Donezk unterwegs

Donezk gilt als eine der Hochburgen der pro-russischen Separatisten. Um ihre Kämpfer mit Waffen und schwerem Gerät zu versorgen, bedienten sich die Rebellen auch in Museen. Jetzt haben die Rebellen einem Medienbericht zufolge erneut einen schweren Panzer aus dem Zweiten Weltkrieg mitgehen lassen.

SPD-Politiker Bartels neuer Wehrbeauftragter

BerlinSPD-Politiker Bartels neuer Wehrbeauftragter

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels (53), soll Nachfolger von Hellmut Königshaus als Wehrbeauftragter des Parlamentes werden. Auf den Kieler SPD-Bundestagsabgeordneten und Verteidigungsexperten läuft es nach Informationen aus dem SPD-Fraktionsvorstand hinaus, nachdem mögliche Mitbewerber die Unterstützung Bartels signalisierten. Die Fraktion werde Bartels vermutlich im September nominieren. Die Wahl ist für Februar nächsten Jahres vorgesehen, sein Amtsantritt im Mai.

Linke streitet um Antisemitismus bei Gaza-Protesten

Berlin/DüsseldorfLinke streitet um Antisemitismus bei Gaza-Protesten

In der Linkspartei ist ein Streit um die Positionierung zum Nahostkonflikt und zu antisemitischer Propaganda ausgebrochen. "Gemeinsames Agieren mit Antisemiten kommt für uns nicht in Frage", legten die Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger zusammen mit Fraktionschef Gregor Gysi fest. Die NRW-Linken verwahrten sich gegen eine "Einmischung" von Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn, nachdem dieser öffentlich appelliert hatte, Ereignisse wie in Essen dürften sich nicht wiederholen.

Tattoo-Erlass

StichwortTattoo-Erlass

Im Februar dieses Jahres sind neue Dienstvorschriften zum Erscheinungsbild der deutschen Soldaten in Kraft getreten. Im sogenannten "Tattoo-Erlass" ist auch verfügt, dass Soldaten ihre Tätowierungen abdecken müssen - auch bei Einsätzen in starker Hitze beispielsweise in Afrika oder Afghanistan. Auch Piercings, große Ohrlöcher und auffällige Kosmetik sind nach dem Erlass verboten. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" hat der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus seitdem 38 Eingaben erhalten. Die neuen Verfügungen würden die Soldaten verunsichern. Denn bisher kam es auf die Art der Tätowierung und die Einsatzregion an. So mussten in Afghanistan beispielsweise Tattoos, die Jesus-Bilder, Kreuze oder nackte Frauen zeigen abgedeckt werden.

Wie die Sanktionen Russland treffen

AnalyseWie die Sanktionen Russland treffen

Dem Westen reißt allmählich der Geduldsfaden angesichts der Hinhaltetaktik von Wladimir Putin in Sachen Ostukraine. Aber auch im eigenen Land bekommt der russische Präsident Gegenwind.

Terrormiliz richtet Blutbad in Syrien an

DamaskusTerrormiliz richtet Blutbad in Syrien an

Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) hat bei der Erstürmung eines syrischen Armeestützpunktes mindestens 85 Soldaten getötet. Die Zahl könnte noch steigen, denn das Schicksal von etwa 200 Militärs war am Wochenende weiter unklar, wie die oppositionsnahe Beobachtungsgruppe für Menschenrechte erklärte. Bei den Kämpfen seien auch 28 militante Islamisten getötet worden. Staatliche syrische Medien bestätigten die Zahl der Toten nicht, berichteten aber über eine Offensive gegen "Terroristen" in Rakka.

350 000 Somalis vom Hunger bedroht

Mogadischu350 000 Somalis vom Hunger bedroht

In Somalia droht nach Einschätzung der Vereinten Nationen (UN) eine Hungersnot. Allein in der Hauptstadt Mogadischu gebe es Hunderttausende Unterernährte, heißt es in einem Bericht der UN-Koordinationsstelle für humanitäre Einsätze. Hilfsorganisationen könnten die 350 000 Menschen, die vor jahrelangen Konflikten in dem ostafrikanischen Land nach Mogadischu geflohen seien, nicht ausreichend versorgen. Die somalische Regierung vergleiche die Lage mit der Zeit vor der Hungersnot von 2011, bei der 260 000 Menschen starben.

Mindestens 38 Menschen in Libyen getötet

BengasiMindestens 38 Menschen in Libyen getötet

Bei neuen Kämpfen in der libyschen Hafenstadt Bengasi sind nach Medienberichten innerhalb von 24 Stunden mindestens 38 Menschen getötet worden. Das meldete der Nachrichtensender Al Arabija unter Berufung auf Mediziner. Radikale Islamisten der Gruppe Ansar al-Scharia hätten zuvor einen Armeestützpunkt angegriffen, hieß es. Daraufhin habe das Militär mit Luftangriffen zurückgeschlagen. Das Auswärtige Amt forderte alle Deutschen dazu auf, Libyen umgehend zu verlassen. Auch Frankreich riet seinen Bürgern zur Ausreise.

In der SPD wächst die Kritik an Gerhard Schröder
In der SPD wächst die Kritik an Gerhard Schröder

Freundschaft mit Wladimir PutinIn der SPD wächst die Kritik an Gerhard Schröder

Altbundeskanzler Gerhard Schröder hat in einer "Bürgerpredigt" in Hannover auf sein politisches Handeln zurückgeblickt. Besonderes Augenmerk legte er auf die Militäreinsätze im Kosovo und in Afghanistan. Aktuell steht Schröder neuer Ärger ins Haus. Genossen kritisieren seine Freundschaft mit Russlands Präsidenten Putin.

Die militärische Lösung allein hilft Israel nicht

Die militärische Lösung allein hilft Israel nicht

Die Bilder verstören. Täglich kommen im Gaza-Konflikt mehr als 100 Menschen ums Leben - vornehmlich Palästinenser, aber auch Israelis. Über 1000 Tote zählt der Konflikt schon - jeder ist einer zuviel.

Private Videoüberwachung boomt

DüsseldorfPrivate Videoüberwachung boomt

Der NRW-Datenschutzbeauftragte Ulrich Lepper sieht in der rasant wachsenden Verbreitung von privaten Überwachungskameras in der Öffentlichkeit ine Gefahr für die Grundrechte der Bürger.

UN-Sicherheitsrat fordert sofortige Waffenruhe
UN-Sicherheitsrat fordert sofortige Waffenruhe

Gaza-KonfliktUN-Sicherheitsrat fordert sofortige Waffenruhe

Der UN-Sicherheitsrat hat die Konfliktparteien im Gazastreifen zu einer "sofortigen und bedingungslosen humanitären Waffenruhe" aufgerufen. Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen verabschiedete eine Resolution.

Middelhoff leistet Offenbarungseid

EssenMiddelhoff leistet Offenbarungseid

Der ehemalige Arcandor- und Karstadt-Chef Thomas Middelhoff hat vor dem Gerichtsvollzieher über seine Vermögensverhältnisse Auskunft geben müssen - das nennt der Volksmund "Offenbarungseid". Gleichwohl betonte er, dass er theoretisch zahlungsfähig sei - eine Bank blockiere nur den Zugriff auf sein Vermögen. Nach dem Termin bei dem Gerichtsvollzieher zog Middelhoff es vor, das Gebäude mit einem Sprung aus dem Fenster auf ein Garagendach zu verlassen. Er wollte den wartenden Journalisten ausweichen. Middelhoff muss sich derzeit wegen Untreue-Vorwürfen vor Gericht verantworten.

Fehler im Programm
Fehler im Programm

KommentarFehler im Programm

Meinung · WDR-Intendant Tom Buhrow verdient im Jahr knapp 80 000 Euro mehr als die Bundeskanzlerin, seine Altersversorgung liegt laut Geschäftsbericht des Senders bei knapp 2,9 Millionen. Dass gute Leute gutes Geld verdienen, ist ein Grundsatz der Marktwirtschaft, der auch für öffentlich-rechtliche Rundfunksender gilt. Doch erwirtschaften sie den größten Batzen ihres Etats nicht selbst, sondern bekommen ihn um zwei Ecken jeden Monat vom Gebührenzahler überwiesen - unabhängig davon, ob der die Angebote in Anspruch nimmt.

Seehofer lässt mal wieder die Muskeln spielen
Seehofer lässt mal wieder die Muskeln spielen

Maut-PläneSeehofer lässt mal wieder die Muskeln spielen

Beim Thema Maut in Bedrängnis geraten, droht der CSU-Chef Horst Seehofer in einem Interview mit Koalitionsbruch - und geht gegen Gabriels Rüstungspolitik in Stellung.

Landflucht ruiniert Häuserpreise

Immobilien in NRWLandflucht ruiniert Häuserpreise

Der Drang in die Städte und die Alterung vernichten in strukturschwachen Regionen Milliarden-Immobilienwerte - auch in NRW. Immer öfter schlagen Jüngere deshalb ihr Erbe aus. Für den Staat könnte das zum Problem werden.

Riskante Immobilien

KommentarRiskante Immobilien

Meinung · Von wegen Betongold. Auch in NRW stehen Tausende Immobilien leer. Gekauft zum Beispiel von Eltern, die ihren Kindern etwas hinterlassen wollten. Aber leider oft in Gegenden, in denen heute kaum noch jemand wohnt. Wirtschaftliche Entwicklungen wie das Ende des Opel-Werkes in Bochum oder der Steinkohlezeche in Kamp-Lintfort waren vor 30 Jahren eben noch nicht absehbar.

Gewalt droht auf das Westjordanland überzugreifen

Nahost-KonfliktGewalt droht auf das Westjordanland überzugreifen

Diplomatische Bemühungen um einen Waffenstillstand zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas versanden, während der Beschuss beider Seiten weitergeht. Nun droht die Gewalt, auch ins Westjordanland zu schwappen.