Alle Politik-Artikel vom 29. September 2014
Was tun mit dieser Bundeswehr?
Was tun mit dieser Bundeswehr?

Analyse zur desaströsen LageWas tun mit dieser Bundeswehr?

Von 190 Hubschraubern sind nur 41 einsatzfähig, von 198 Kampfflugzeugen nur 80. Bei Panzern und Schiffen ist die Lage ähnlich desaströs. Und neue Rüstungsprojekte verzögern sich um Jahre und blockieren Millionen Euro Haushaltsmittel. Die Verteidigungsministerin gerät zusehends unter Druck.

13 Tote bei schwersten Gefechten seit einer Woche
13 Tote bei schwersten Gefechten seit einer Woche

Ost-Ukraine13 Tote bei schwersten Gefechten seit einer Woche

Bei neuen Kämpfen in der ostukrainischen Rebellenhochburg Donezk sind mindestens 13 Menschen getötet worden. 32 weitere wurden verletzt, wie der Nationale Sicherheitsrat der Ukraine und der Stadtrat von Donezk am Montag mitteilten.

Der Krieg rückt näher - Erdogan lässt Panzer auffahren
Der Krieg rückt näher - Erdogan lässt Panzer auffahren

Kurswechsel gegen ISDer Krieg rückt näher - Erdogan lässt Panzer auffahren

Die Terrormilizen des Islamischen Staates sind dicht an die kurdische Grenzstadt Kobane in Syrien herangerückt. Bis in die Türkei hinein ist der Gefechtslärm zu hören, vereinzelt schlugen Mörsergranaten ein. Die Türkei lässt Panzer anrücken. Das Parlament soll in Kürze über einen Einsatz der Armee beraten.

Zehntausende blockieren die Innenstadt
Zehntausende blockieren die Innenstadt

ProtestnachtZehntausende blockieren die Innenstadt

Die Demokratiebewegung in Hongkong hält den Druck auf die Zentralregierung in Peking weiter aufrecht: Zehntausende Demonstranten bereiteten sich auf eine weitere Protestnacht vor.

Daniel Bahr bringt Lobbycontrol gegen sich auf
Daniel Bahr bringt Lobbycontrol gegen sich auf

Ex-Minister geht zur AllianzDaniel Bahr bringt Lobbycontrol gegen sich auf

Der FDP-Politiker Bahr steht künftig auf dem Lohnzettel eines privaten Krankenversicherers. Sein neuer Posten befindet sich ausgerechnet in der Branche, die er einst als Minister kontrollierte. Für Bahr ein logischer Schritt. Die Organisation Lobbycontrol sieht das anders.

Aufhebung der Sanktionen gegen Moskau "weit entfernt"
Aufhebung der Sanktionen gegen Moskau "weit entfernt"

Merkel über Ukraine-KriseAufhebung der Sanktionen gegen Moskau "weit entfernt"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht angesichts der Entwicklungen in der Ukraine derzeit keine Möglichkeiten für eine Abschwächung der Sanktionen gegen Russland.

IS-Extremisten rücken auf wenige Kilometer an Kobane heran
IS-Extremisten rücken auf wenige Kilometer an Kobane heran

GefechteIS-Extremisten rücken auf wenige Kilometer an Kobane heran

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) rückt unmittelbar an der türkischen Grenze immer näher an die kurdische Stadt Kobane (Arabisch: Ain al-Arab) im Norden Syriens heran. Nach Schilderungen von Einwohnern greifen die Islamisten aus allen Richtungen an. Nur noch wenige Kilometer liegen zwischen ihnen.

Ukrainische Bürgerbewegung erhält Lech-Walesa-Preis
Ukrainische Bürgerbewegung erhält Lech-Walesa-Preis

Bürgermeister Vitali KlitschkoUkrainische Bürgerbewegung erhält Lech-Walesa-Preis

Die ukrainische Bürgerbewegung Euromaidan ist am Montag in Danzig mit dem Lech-Walesa-Preis ausgezeichnet worden. Die Auszeichnung ist dem Engagement für Demokratie und Menschenrechte gewidmet und mit rund 100.000 US Dollar (78.000 Euro) dotiert.

Kabul unterzeichnet Sicherheitsabkommen
Kabul unterzeichnet Sicherheitsabkommen

USA und NatoKabul unterzeichnet Sicherheitsabkommen

Nach monatelanger Verzögerung hat die afghanische Regierung den Weg für einen internationalen Militäreinsatz über den Jahreswechsel hinaus freigemacht.

Madrid legt beim Verfassungsgericht Einspruch ein
Madrid legt beim Verfassungsgericht Einspruch ein

Referendum von KatalonienMadrid legt beim Verfassungsgericht Einspruch ein

Die spanische Zentralregierung hat am Montag beim Verfassungsgericht Einspruch gegen das geplante Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens eingelegt.

Bundeswehr erleidet die nächste Panne
Bundeswehr erleidet die nächste Panne

Transall strandet auf Gran CanariaBundeswehr erleidet die nächste Panne

Im Presseamt von Verteidigungsministerin von der Leyen dürfte sich allmählich Verzweiflung breit machen. Die Pannenserie entwickelt sich zum Alptraum. Am Montag wird die nächste Hiobsbotschaft publik: Zum Start des Ebola-Einsatzes blieb eine Transall auf Gran Canaria liegen.

Neue Liberale als Sargnagel für die FDP?
Neue Liberale als Sargnagel für die FDP?

Neue Partei gegründetNeue Liberale als Sargnagel für die FDP?

Für die FDP kommt es immer dicker. Eine Umfrage sieht sie bei zwei Prozent. Und jetzt gibt es auch noch die Neuen Liberalen. Die Führung übernimmt die ehemalige Hamburger FDP-Spitze.

War der "NSU" wirklich nur ein Trio?
War der "NSU" wirklich nur ein Trio?

Prozess gegen Beate ZschäpeWar der "NSU" wirklich nur ein Trio?

Bestand der NSU nur aus Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt? Oder war das Trio Teil einer größeren Vereinigung? Darüber streiten Nebenkläger und Bundesanwaltschaft seit Beginn des NSU-Prozesses. Inzwischen wird die Frage intensiver beleuchtet.

Aschraf Ghani ist neuer afghanischer Präsident
Aschraf Ghani ist neuer afghanischer Präsident

Monatelanger MachtkampfAschraf Ghani ist neuer afghanischer Präsident

Nach Ende des monatelangen Machtkampfs in Afghanistan ist am Montag der neue Präsident Aschraf Ghani in sein Amt eingeführt worden. Der frühere Finanzminister legte in Kabul den Amtseid ab.

Neue Liberale

StichwortNeue Liberale

Die Neue Liberale ist eine aus der Hamburger FDP hervorgegangene Gruppierung. Rund 150 der bundesweit etwa 250 Parteimitglieder sind gestern ins Bürgerhaus Hamburg-Wilhelmsburg gekommen, um ihre Ideen des sozialen Liberalismus zu entwickeln und einen Vorstand zu wählen. Nach den Vorstellungen des Gründungsvorstands um Hamburgs Ex-FDP-Vize Najib Karim soll die Führung zwei Vorsitzende haben. Die neue Partei fühlt sich sozialliberalen Traditionen verbunden. Ob sie im Februar 2015 bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg in Konkurrenz zur FDP antritt, steht noch nicht fest. Bundesweit droht die FDP in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Einer aktuellen Befragung des Meinungsforschungsinstituts Emnid zufolge liegen die Liberalen bei nur noch zwei Prozent.

SPD erhöht den Druck auf Ministerin von der Leyen
SPD erhöht den Druck auf Ministerin von der Leyen

Mängel bei der BundeswehrSPD erhöht den Druck auf Ministerin von der Leyen

Die Mängel bei der Ausrüstung der Bundeswehr sind so eklatant, dass Deutschland im Moment seine Bündniszusagen an die Nato nicht einhalten kann. Die SPD erhöht jetzt den Druck auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Für die CDU-Politikerin schlage jetzt die Stunde der Wahrheit.

Aktivisten stürzen in Charkow größtes Lenin-Denkmal
Aktivisten stürzen in Charkow größtes Lenin-Denkmal

Krise in der UkraineAktivisten stürzen in Charkow größtes Lenin-Denkmal

Unter dem Jubel Tausender Menschen haben Aktivisten in der ostukrainischen Stadt Charkow die größte Lenin-Statue der Ex-Sowjetrepublik gestürzt. Die Skulptur des kommunistischen Revolutionsführers war vor 50 Jahren errichtet worden.

Stürmische Zeiten für Hongkong
Stürmische Zeiten für Hongkong

Chinas Führung zeigt HärteStürmische Zeiten für Hongkong

Die Demonstranten in Hongkong und Chinas Führung steuern auf einem gefährlichen Konfrontationskurs. Auf den Ruf nach Demokratie will Peking nicht eingehen - es geht um die Macht über Hongkong.

Neuer afghanischer Präsident heute vereidigt

KabulNeuer afghanischer Präsident heute vereidigt

Nach monatelangem Streit über das Wahlergebnis wird heute Afghanistans neuer Präsident Aschraf Ghani (65) vereidigt. Er tritt die Nachfolge von Hamid Karsai an, der 13 Jahre als Staatschef amtierte und nicht erneut kandidieren konnte. Der frühere Weltbank-Ökonom Ghani wird mit seinem politischen Rivalen Abdullah Abdullah eine Regierung der nationalen Einheit bilden.

Kann Guttenberg die CSU beflügeln?
Kann Guttenberg die CSU beflügeln?

AnalyseKann Guttenberg die CSU beflügeln?

Der Vorsitzende der bayerischen Christsozialen, Horst Seehofer, will Karl-Theodor zu Guttenberg zurück in die Politik holen. Der machte mit schonungsloser Kritik an der deutschen und europäischen Politik von sich reden.

Computer sollen Beamte bei Steuererklärung ersetzen

BerlinComputer sollen Beamte bei Steuererklärung ersetzen

Finanzbeamte könnten bei der Bearbeitung von Steuererklärungen bald nicht mehr nötig sein: Das Bundesfinanzministerium prüft, ob bei der Abwicklung der Steuererklärungen künftig nur noch Computerprogramme eingesetzt werden. Durch die computergestützte Fallbearbeitung könnten "Steuerbescheide auch vollautomatisch ergehen", heißt es in einem Diskussionspapier des Ministeriums für eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe, aus dem das Magazin "Spiegel" zitiert. Ein Sprecher des Ministeriums sagte, Entscheidungen seien aber noch nicht gefallen.

Deutsche Energiepolitik als "lahme Ente" kritisiert

SchwerteDeutsche Energiepolitik als "lahme Ente" kritisiert

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die evangelische Kirche stellen der Umweltpolitik der Bundesregierung ein schlechtes Zeugnis aus. "Deutschland ist mit Frau Merkel vom Vorreiter zur lahmen Ente geworden", sagte der BUND-Vorsitzende Klauss Brunsmeier auf einer Tagung in Schwerte. Deutschland habe seine führende Position in der Energiepolitik verloren.

Der Kampf um die Kurdenstadt Kobane

IstanbulDer Kampf um die Kurdenstadt Kobane

Die westliche Allianz fliegt im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) erstmals Luftangriffe an der syrisch-türkischen Grenze. Zehntausende Menschen sind auf der Flucht in die Türkei.

So nicht, liebe Frau Schwarzer!

Kolumne: FrauensacheSo nicht, liebe Frau Schwarzer!

Die "Emma"-Redaktion hält es für notwendig, in ihrer Läster-Rubrik "Liebe Kolleginnen" meinen Familienstand zu erwähnen. Das ist sippenhaft.

Innenminister will Lücke schließen
Innenminister will Lücke schließen

EU-WahlrechtInnenminister will Lücke schließen

Thomas de Maizière (CDU) will das EU-Wahlrecht so anpassen, dass Bürger mit doppelter Staatsangehörigkeit nicht mehr zweifach wählen können, ohne dabei aufzufallen. Dies geht aus einem Schreiben des Innenministers hervor, das unserer Zeitung Redaktion.

Erbitterte Kämpfe zwischen Kurden und Dschihadisten

Bagdad/KobaneErbitterte Kämpfe zwischen Kurden und Dschihadisten

Nach dem Vormarsch der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) im türkisch-syrischen Grenzgebiet rüsten sich die Kurden für einen Gegenschlag. Rund 1800 Peschmerga-Soldaten hätten sich in der umkämpften Stadt Kobane in Stellung gebracht, berichtete die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.

Rechtsextreme erstmals in französischem Senat

ParisRechtsextreme erstmals in französischem Senat

Die rechtsextreme Front National (FN) zieht erstmals in den französischen Senat ein. Nach ersten Ergebnissen der Teilwahl zur zweiten Kammer des Parlaments sitzen künftig zwei FN-Senatoren im Oberhaus. Die Rechtsextremen hatten bereits bei Kommunal- und Europawahlen erfolgreich abgeschnitten. Damit gibt es im bisher mehrheitlich von den Sozialisten um Frankreichs Präsident François Hollande und anderen Linken dominierten Senat eine Machtverschiebung. Die Sozialisten können mit ihrer eigenen Mehrheit in der Nationalversammlung den Senat noch überstimmen.

Schüsse auf Polizisten in US-Stadt Ferguson

WashingtonSchüsse auf Polizisten in US-Stadt Ferguson

Die US-Klein-stadt Ferguson kommt auch zwei Monate nach den tödlichen Polizeischüssen auf einen schwarzen Teenager nicht zur Ruhe. Ein Polizist wurde nach Angaben des Senders CNN in der Nacht zu gestern während einer Patrouille beschossen. Er blieb unverletzt. Es war der erste Vorfall seit den gewalttätigen Protesten, die Ferguson im August tagelang erschüttert hatten. Ausgelöst wurden sie durch den Tod des 18-jährigen Michael Brown, der von einem weißen Polizisten erschossen worden war.

EU-Behörde erlaubt Handynutzung im Flieger

KölnEU-Behörde erlaubt Handynutzung im Flieger

Das Benutzen von Mobiltelefonen und Tablets auf Flugreisen ist in Europa nicht mehr grundsätzlich verboten. Die Europäische Aufsichtsbehörde für Flugsicherheit hat eine neue Richtlinie erlassen, die das Benutzen der Geräte erlaubt. Jedoch müssten die einzelnen Airlines ihre Flugzeuge noch selbst auf bestimmte Sicherheitsstandards hin prüfen, heißt es in einer Mitteilung der Behörde mit Sitz in Köln. Die Entscheidung liege jeweils bei der Fluglinie. Die Lufthansa begrüßte den Schritt.

Kraft - die Nummer eins

LeitartikelKraft - die Nummer eins

Hannelore Kraft ist die unangefochtene Nummer eins der nordrhein-westfälischen SPD. Das hat der Kölner Parteitag am Wochenende deutlich gezeigt. Dort wurde die populäre Mülheimerin mit über 95 Prozent für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt. Ein hervorragendes Ergebnis, auch wenn es ihr persönlich schwächstes ist.

Die rostige Rüstung

LeitartikelDie rostige Rüstung

Die Bundeswehr ist nur bedingt abwehrbereit. Für diese Schlagzeile kam "Spiegel"-Redakteur Conrad Ahlers 1962 wegen Geheimnisverrats ins Gefängnis. Wer heute den Streitkräften bescheinigt, sie seien zur Bündnisverteidigung gar nicht mehr fähig, der muss keine Strafverfolgung fürchten. Denn zu deutlich geworden sind die krassen Ausstattungsmängel. Pazifisten dürften ihre Freude haben an diesem scheinbar zahnlosen Tiger Bundeswehr.

Marina Silva . . . will Brasilien aus der Krise führen

PersönlichMarina Silva . . . will Brasilien aus der Krise führen

Dieser Auftritt lässt keinen Platz für Zweifel: Ein weißer Blazer, dazu ein strahlendes Lächeln und Augen, die vor Zuversicht und Optimismus strahlen. Marina Silva, selbstbewusste Herausforderin von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff, glaubt fest an ihre Chance, bald das größte Land Lateinamerikas politisch zu lenken.

Der NSU-Prozess als absurdes Theater
Der NSU-Prozess als absurdes Theater

Elfriede Jelineks neues StückDer NSU-Prozess als absurdes Theater

Der Prozess um die rassistischen NSU-Morde auf der Bühne? Und dann noch als absurdes Theater, das Lacher provoziert? Darf man das? Man darf, weil es geht.

Cameron verliert Abgeordnete an Rechtspopulisten

BirminghamCameron verliert Abgeordnete an Rechtspopulisten

Kurz vor Beginn des gestrigen Parteitags der britischen Konservativen ist ein zweiter Abgeordneter der Regierungspartei zur EU-kritischen UKIP übergetreten. Damit standen die Konservativen um Premierminister David Cameron zu Beginn ihres fünftägigen Parteitags in Birmingham kräftig unter Druck.

Lage in Hongkong eskaliert - Polizei setzt Tränengas ein

HongkongLage in Hongkong eskaliert - Polizei setzt Tränengas ein

In Hongkong spitzt sich die Lage angesichts der Demonstrationen für freie Wahlen zu. Die Polizei setzte gestern Tränengas ein, um die Menge im Regierungsviertel der Wirtschaftsmetropole auseinanderzutreiben. Sie ging auch mit Schlagstöcken gegen die Demonstranten vor. Der Verwaltungschef von Hongkong, Leung Chun Ying, forderte die Bevölkerung auf, sich nicht an den "illegalen" Protesten zu beteiligen. Zuvor hatte die Polizei bereits Pfefferspray eingesetzt. Viele Demonstranten trugen zum Schutz Sport- oder Schwimmbrillen, Masken und Plastikumhänge. Fast 80 Menschen wurden bislang festgenommen.

Deutsche spenden für Irak-Flüchtlinge

Frankfurt/M.Deutsche spenden für Irak-Flüchtlinge

Die Deutschen haben in den vergangenen Monaten mehr als zwölf Millionen Euro für die Flüchtlinge im Nordirak gespendet. Dagegen sind zur Unterstützung des Kampfs gegen Ebola relativ wenige Spenden zusammengekommen, wie eine Umfrage der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" unter großen Hilfswerken ergab. Auch für die Notleidenden der Ukraine-Krise und des Gaza-Konflikts hätten die Bundesbürger vergleichsweise wenig gespendet.

Türken fühlen sich in Deutschland wohl

BerlinTürken fühlen sich in Deutschland wohl

Die Mehrheit der Türken in Deutschland fühlt sich hier zu Hause, hat deutsche Freunde und will nicht dauerhaft in der Türkei leben. Das ergab eine repräsentative Studie der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung in Essen, über die die "Bild am Sonntag" berichtete. Laut der Studie fühlen sich 78 Prozent der Türken in Deutschland zu Hause. Jeder Fünfte bezeichnet Deutschland als seine Heimat.

Obama: Wir haben IS-Terrormiliz unterschätzt
Obama: Wir haben IS-Terrormiliz unterschätzt

Angriffe in SyrienObama: Wir haben IS-Terrormiliz unterschätzt

Trotz Luftangriffen der USA ist die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) noch lange nicht besiegt. Präsident Obama gibt sogar in einem Interview zu, dass die USA die Lage falsch eingeschätzt haben.