Alle Politik-Artikel vom 09. Oktober 2014
Verzweifelter Kampf um Kobane

IS-TerrorVerzweifelter Kampf um Kobane

Die Gefechtslage an der türkisch-syrischen Grenze ist verworren. IS-Kämpfer gewinnen offenbar immer mehr Boden. Klar ist: Inzwischen macht sich der Westen auf den Fall der Kurdenstadt Kobane gefasst. Die USA wünschen und fürchten zugleich einen Einsatz der Türkei — er könnte sich auch gegen die Kurden richten.

Schäuble nennt AfD "Schande für Deutschland"
Schäuble nennt AfD "Schande für Deutschland"

Scharfe KritikSchäuble nennt AfD "Schande für Deutschland"

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) schlägt in der Auseinandersetzung mit der euro-kritischen Partei Alternative für Deutschland (AfD) schärfere Töne an.

Linke fordert Mega-Konjunkturpaket
Linke fordert Mega-Konjunkturpaket

ExporteinbruchLinke fordert Mega-Konjunkturpaket

Als schnelle Reaktion auf den Exporteinbruch und die nach unten korrigierte Wachstumsprognose hat die Linke ein milliardenschweres Konjunkturprogramm seitens Bundesregierung gefordert.

Gefechte zwischen Indien und Pakistan fordern Tote

GewaltausbruchGefechte zwischen Indien und Pakistan fordern Tote

Die Atommächte Indien und Pakistan haben angesichts der anhaltenden Gefechte in der Grenzregion zwischen den beiden Ländern gegenseitig Drohungen ausgesprochen. "Wenn Pakistan weiter so gewagt vorgeht, werden unsere Streitkräfte die Kosten für dieses Wagnis ins Unermessliche treiben", sagte Indiens Verteidigungsminister Arun Jaitley.

Helmut Kohl scheitert vor Gericht
Helmut Kohl scheitert vor Gericht

Buch "Vermächtnis"Helmut Kohl scheitert vor Gericht

Der Altkanzler ist mit einem Antrag auf einstweilige Verfügung gegen das umstrittene Buch "Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle" seines früheren Biografen Heribert Schwan vor dem Landgericht Köln gescheitert. Das Buch erscheint Montag.

Forscher geben Schäuble Mitschuld
Forscher geben Schäuble Mitschuld

HerbstgutachtenForscher geben Schäuble Mitschuld

Die deutsche Wirtschaft wächst längst nicht so stark wie noch im Frühjahr erhofft: In ihrem Herbstgutachten prognostizieren die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute für dieses Jahr ein Wachstum von nur noch 1,3 Prozent. Kritik üben die Forscher auch am Kurs der Bundesregierung.

Joachim Gauck erinnert an die Revolution von Leipzig
Joachim Gauck erinnert an die Revolution von Leipzig

Festakt zum 25. JahrestagJoachim Gauck erinnert an die Revolution von Leipzig

Großer Festakt in Leipzig: 25 Jahre nachdem 70.000 Bürger Freiheitsrechte einforderten, würdigt Bundespräsident Joachim Gauck ihren Mut und erinnert an Angst und Ohnmacht in der DDR. Die Werte der Demokratie sieht er bedroht. Gauck forderte zu mehr Engagement gegen Hass und Intoleranz auf.

Darum ist die Grenzstadt Kobane so wichtig
Darum ist die Grenzstadt Kobane so wichtig

AnalyseDarum ist die Grenzstadt Kobane so wichtig

Tag für Tag beherrschen schwere Kämpfe die syrische Stadt Kobane. Die Terrormiliz IS soll bereits ein Drittel der Gebiete beherrschen. Und die internationale Staatengemeinschaft ringt noch immer um eine angemessene Reaktion. Doch warum ist Kobane eigentlich so wichtig — für den IS, für die Kurden, für die Türkei und nicht zuletzt auch für die anderen Nato-Staaten?

Justiz geht gegen Geert Wilders vor
Justiz geht gegen Geert Wilders vor

Ausländerfeindliche ÄußerungenJustiz geht gegen Geert Wilders vor

Die niederländische Justiz hat Ermittlungen gegen den Rechtspopulisten Geert Wilders aufgenommen. Er soll zum Hass auf Ausländer angestachelt haben. Die Staatsanwaltschaft teilte am Donnerstag mit, sie betrachte den 51-Jährigen "als Verdächtigen" und wolle ihn verhören.

Ein Alleingang kommt für die Türkei nicht in Frage
Ein Alleingang kommt für die Türkei nicht in Frage

KobaneEin Alleingang kommt für die Türkei nicht in Frage

Kurden und Dschihadisten liefern sich in den Straßen von Kobane schwere Gefechte. Angeblich besetzt die islamische Terrormiliz ein Drittel der Gebiete. Der Nachbarstaat Türkei steht mit Panzern an der Grenze. Doch auf eigene Rechnung einzugreifen, kommt ist für Ankara keine Option.

Der mitleiderregende Auftritt des Helmut Kohl
Der mitleiderregende Auftritt des Helmut Kohl

Altkanzler auf BuchmesseDer mitleiderregende Auftritt des Helmut Kohl

In Frankfurt präsentierte der Altkanzler eine Neuauflage seines Buchs zur Wiedervereinigung. Doch war er damit überfordert. Am 3. November wird ein neues Buch von Helmut Kohl erscheinen: "Aus Sorge um Europa — Ein Appell".

Seehofer präsentiert Gabriel eine neue Idee
Seehofer präsentiert Gabriel eine neue Idee

Gipfeltreffen zum NetzausbauSeehofer präsentiert Gabriel eine neue Idee

Am Donnerstag treffen sich die Koalitionsgrößen Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel zum Streitgipfel über den Netzausbau. Kurz vor Termin wartet der CSU-Chef mit einem neuen Vorschlag zur umstrittenen Nord-Süd-Trasse auf.

Zeugin verlobt sich mit Angeklagtem vor Gericht

Frankfurt/M.Zeugin verlobt sich mit Angeklagtem vor Gericht

Die einzige Tatzeugin einer lebensgefährlichen Messerattacke hat sich im Gerichtssaal mit dem Angeklagten verlobt. Damit muss die 46-Jährige in dem Prozess vor dem Landgericht Frankfurt nicht mehr aussagen, denn Verlobte haben ein umfassendes Zeugnisverweigerungsrecht. Der Angeklagte (36) soll in der Wohnung seiner Lebensgefährtin einen Gleichaltrigen mit einem Küchenmesser lebensgefährlich verletzt haben.

In den USA wachsen die Zweifel am Sinn der Luftangriffe
In den USA wachsen die Zweifel am Sinn der Luftangriffe

Kampf gegen IS in Irak und SyrienIn den USA wachsen die Zweifel am Sinn der Luftangriffe

Seit 60 Tagen bombardieren die USA mit Verbündeten Stellungen des IS in Irak und Syrien. Wie erfolgreich das Vorgehen ist, offenbarte eine Szene in Washington: Als sich Journalisten nach konkreten Erfolgen erkundigten, begann der Sprecher des Außenministeriums hekltisch zu stottern.

Facebook-Aufruf von Israelis erzürnt Regierung

JerusalemFacebook-Aufruf von Israelis erzürnt Regierung

Ein Aufruf zur Auswanderung ausgerechnet nach Berlin sorgt in Israel für Aufregung. In dem auf Facebook veröffentlichten Appell werden die Lebensmittelpreise in israelischen und Berliner Läden verglichen. In Israel kostet ein "Milky", wie das Synonym für Schokoladenpudding mit Sahne genannt wird, doppelt so viel wie in Berlin. Die emigrierten Israelis versprechen Hilfe bei der Aufenthaltsgenehmigung. Israel Regierung nennt die Drahtzieher "Antizionisten".

Heute und morgen Streik in Awo-Einrichtungen

DüsseldorfHeute und morgen Streik in Awo-Einrichtungen

Mit einem heute beginnenden zweitägigen Warnstreik bei der Awo NRW will Verdi Druck in den laufenden Tarifverhandlungen machen. Während die Dienstleistungsgewerkschaft zusagte, bei Pflegediensten und in Seniorenheimen Notdienste einzurichten, werden sich vor allem Eltern von Kleinkindern um eine Ersatzbetreuung umsehen müssen. Zahlreiche Awo-Kitas sollen geschlossen bleiben. Verdi fordert unter anderem eine Erhöhung der monatlichen Einkommen um 100 Euro plus 3,5 Prozent und einen Tag mehr Urlaub.

Kim Jong Un macht eine Kur
Kim Jong Un macht eine Kur

Geheimdienstberichte aus NordkoreaKim Jong Un macht eine Kur

Seit Tagen wird gerätselt: Wo steckt der junge Diktator Kim Jong Un? Ein Aufklärungsdienst aus Südkorea steuert nun neue Erkenntnisse bei: Demnach kuriert der auf mysteriöse Weise abgetauchte Machthaber aus dem Norden eine "nicht öffentlich gemachte Krankheit" aus.

Merkel-Handy

StichwortMerkel-Handy

Das Krypto-Handy ("Simko 3") der Bundesregierung ist besser bekannt als Merkel-Handy. Es gilt aufgrund seiner Technologie als abhörsicher. Im vergangenen Jahr war die Affäre um die US-Geheimdienst NSA, die das Handy der Kanzlerin abgehört hatte, bekannt geworden. Infolgedessen erhielten die Telekom und der Düsseldorfer Konkurrent Secusmart den Zuschlag für die Ausstattung der Bundesregierung mit den Krypto-Handys. Angeblich ist die Nachfrage nach dem Merkel-Handy jedoch so gering, dass dessen Produktion bei der Telekom eingestellt werden soll. Die Telekom dementierte dies. Die Lieferfähigkeit werde aufrechterhalten. Eine Tochterfirma, die die Technologie für das "Simko 3" fertigt, werde zwar geschlossen. Ihre Entwickler würden aber zur Telekom wechseln.

Stichflamme im Chemiesaal - zwei Schüler verletzt

BurgkunstadtStichflamme im Chemiesaal - zwei Schüler verletzt

Bei einem misslungenen Experiment im Chemiesaal haben zwei Realschüler in Bayern schwere Verbrennungen erlitten. Das Unglück geschah gestern Morgen in einem Schulzentrum im oberfränkischen Burgkunstadt. Die 15 und 16 Jahre alten Jungen wurden mit Rettungshubschraubern in eine Spezialklinik im thüringischen Erfurt gebracht. Einer der Jugendlichen wurde an Oberschenkel und Bauch verletzt, der andere am Unterarm und am Bauch. Lebensgefahr bestehe nicht, sie müssten nicht operiert werden. Beide Jungen seien ansprechbar. Laut Polizei sollten die Schüler kurz nach acht Uhr einen Versuch mit Laborbrennern durchführen. Dabei entzündete sich aus unbekannten Gründen eine Flüssigkeit. Die Stichflamme verletzte die beiden Schüler.

Bundesamt: Zahl der Flüchtlinge steigt weiter

HamburgBundesamt: Zahl der Flüchtlinge steigt weiter

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rechnet mit einer weiter steigenden Zahl von Flüchtlingen in Deutschland. Bislang geht die Behörde von insgesamt 200.000 Asylanträgen in diesem Jahr aus. "Es kann aber durchaus sein, dass die Prognose korrigiert werden muss", erklärte ein Sprecher gestern. Erfahrungsgemäß stiegen die Zahlen in der zweiten Jahreshälfte stärker. Es seien bis zu 25.000 Anträge pro Monat möglich. Bis Ende August beantragten knapp 116.000 Menschen Asyl in Deutschland.

Extremsportlerin will 128 Kilometer schwimmen

SydneyExtremsportlerin will 128 Kilometer schwimmen

Nach sieben Ärmelkanaldurchquerungen will die australische Extremschwimmerin Chloë McCardel (29) auf den Bahamas einen neuen Rekord aufstellen. Sie plane Ende Oktober, von der Insel Eleuthera nach Nassau auf den Bahamas zu schwimmen, teilte ihr Team mit. Sie will damit die längste Solostrecke zurücklegen, die je ein Schwimmer geschafft hat. Sie rechnet mit rund 48 Stunden für die 128 Kilometer lange Strecke. Sie darf in der Zeit nicht das Beiboot berühren.

In dubio pro Latino

In dubio pro Latino

Die Vorstellung vom Französisch-Lehrer, der an Schule und Uni nie mit Latein in Berührung gekommen ist, der Sprache also, aus der "sein" Französisch hervorging, darf man absurd finden. In NRW könnte genau das bald Wirklichkeit werden, denn die Latinumspflicht für das Lehramt in modernen Fremdsprachen steht zur Disposition. Die Vorhersage, dass sich hier der Daumen senken wird, erfordert keine altrömischen Seherqualitäten.

Mehrjährige Haftstrafe für Neurochirurgen

RostockMehrjährige Haftstrafe für Neurochirurgen

Ein Abrechnungsbetrug in Millionenhöhe bringt einen Neurochirurgen für mehrere Jahre ins Gefängnis: Das Landgericht Rostock verurteilte den 51-Jährigen zu einer Haftstrafe von vier Jahren und sieben Monaten. Der Rostocker Arzt hatte über einen Zeitraum von mehreren Jahren Rechnungen für Leistungen gestellt, die er nie oder nicht in dem angegebenen Umfang erbracht hatte. Damit habe der Angeklagte einen Schaden von 1,5 Millionen Euro verursacht.

Neuer Ebola-Patient kommt nach Leipzig

LeipzigNeuer Ebola-Patient kommt nach Leipzig

Das Klinikum St. Georg in Leipzig soll heute einen UN-Mitarbeiter aufnehmen, der sich in Liberia mit dem Ebola-Virus angesteckt hat. Zuvor waren bereits zwei Infizierte nach Deutschland gebracht worden: Ein Arzt aus Uganda liegt in Frankfurt auf einer Seuchenstation; ein Erkrankter aus dem Senegal wurde nach fünf Wochen Behandlung gesund aus einer Hamburger Klinik entlassen. Das Leipziger Klinikum ist eines von sieben Krankenhäusern in Deutschland mit einer Sonderisolierstation für hochinfektiöse Krankheiten.

Taxifahrer unter Druck

Taxifahrer unter Druck

Im Mai hat der Deutsche Gewerkschaftsbund die Meinungsforscher von Infratest Dimap damit beauftragt, die Bürger nach ihrer Meinung zum Mindestlohn zu befragen. 86 Prozent befürworteten dessen Einführung - eindeutiger geht's kaum. Welche Folgen das Wunschprojekt der Deutschen hat, wird nun anhand der Taxi-Branche sichtbar: Die Preise im Niedriglohnsektor ziehen an. Städten und Landkreisen bleibt nach den gescheiterten Taxi-Tarifverhandlungen gar nichts anderes übrig, als an der Gebührenschraube zu drehen. Eine freie Preisgestaltung gibt es auf dem Taxi-Markt nicht. Ohne die Anhebung könnten die Unternehmen die ab Januar 2015 steigenden Personalkosten nicht schultern.

AfD verspottet CDU als "Umfaller-Partei"
AfD verspottet CDU als "Umfaller-Partei"

EU-KommissareAfD verspottet CDU als "Umfaller-Partei"

Das EU-Parlament hat bis auf die Slowenin Alenka Bratusek alle Kandidaten durchgewunken. Die Alternative für Deutschland übt insbesondere am Franzosen Moscovici scharfe Kritik und wirft der CDU vor, ihre eigenen Werte verraten zu haben.

China entlässt 160.000 "Phantombeamte"
China entlässt 160.000 "Phantombeamte"

Kampf gegen KorruptionChina entlässt 160.000 "Phantombeamte"

Die chinesische Regierung feiert sich in staatlichen Medien für Erfolge im Kampf gegen Korruption und "Bürokratie, Genusssucht und Luxus".

"Die AfD ist die einzig wahre Oppositionspartei"
"Die AfD ist die einzig wahre Oppositionspartei"

Interview"Die AfD ist die einzig wahre Oppositionspartei"

Der Düsseldorfer Unternehmer Heinrich Weiss, Hauptaktionär und Aufsichtsratschef von SMS, ist enttäuscht von der CDU und erwartet Verfassungsklagen gegen die EZB. Im Interview mit unserer Redaktion spricht er zudem über die AfD und die Wirtschaftspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Leon Panetta attackiert seinen Ex-Chef Obama
Leon Panetta attackiert seinen Ex-Chef Obama

Memoiren des Ex-CIA-DirektorsLeon Panetta attackiert seinen Ex-Chef Obama

Im Kabinett Barack Obamas war Leon Panetta die personifizierte Loyalität, erst CIA-Direktor, später Pentagon-Chef. Bei seinem Ausscheiden erzählte er gelassen, dass er sich nun seinen Walnussbäumen widmen wolle. 20 Monate nach seinem Abschied hat er sich mit einem dröhnenden Paukenschlag zurückgemeldet.

Der verklärte Unrechtsstaat

AnalyseDer verklärte Unrechtsstaat

25 Jahre nach dem Mauerfall ist die Sicht auf die DDR verschwommen. Eine oberflächliche Verniedlichung greift um sich, Gräueltaten des Regimes geraten in den Hintergrund. Experten fordern einen wachen Blick auf die Zeit.

Die rot-rote Koalition in Potsdam steht
Die rot-rote Koalition in Potsdam steht

BrandenburgDie rot-rote Koalition in Potsdam steht

In Brandenburg geht es politisch so weiter wie bisher. Offen ist, wer in der rot-roten Koalition welchen Posten übernimmt. Am Ressortzuschnitt wird noch gefeilt.

Nur Mini-Wachstum in Deutschland angekündigt
Nur Mini-Wachstum in Deutschland angekündigt

KonjunkturNur Mini-Wachstum in Deutschland angekündigt

Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute reduzieren ihre Wachstumsprognose für 2014 und 2015 deutlich nach unten. Wie unsere Redaktion erfuhr, erwarten sie nur noch 1,3 Prozent Wachstum in diesem Jahr und ein Plus von 1,2 Prozent für das kommende Jahr.

Gabriel kündigt Plan für Bürokratieabbau an
Gabriel kündigt Plan für Bürokratieabbau an

BundeswirtschaftsministerGabriel kündigt Plan für Bürokratieabbau an

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will bis zum Frühjahr 2015 ein Konzept vorlegen, wie in Deutschland öffentliche und private Investitionen angekurbelt werden können. Dies kündigte er nach Informationen unserer Redaktion im Koalitionsausschuss an. Dabei geht es etwa darum, neue Branchen-Dialoge in Gang zu setzen und Bürokratie abzubauen.

Matteo Renzi übersteht Vertrauensfrage in Rom
Matteo Renzi übersteht Vertrauensfrage in Rom

Radikale ReformenMatteo Renzi übersteht Vertrauensfrage in Rom

Die italienische Regierung hat in der Nacht zum Donnerstag im Senat eine Vertrauensabstimmung gewonnen. Premier Matteo Renzi hatte die radikalen Reformpläne für den Arbeitsmarkt mit seiner Person verknüpft.

Verplappert: Joe Biden bringt Verbündete gegen sich auf
Verplappert: Joe Biden bringt Verbündete gegen sich auf

Ungewohnt offene WorteVerplappert: Joe Biden bringt Verbündete gegen sich auf

US-Vizepräsident Joe Biden ist in Washington bekannt für seine lockere Zunge. Immer wieder bringen ihn undiplomatische Äußerungen in Not. Diesmal ist der Schaden noch größer als sonst: Biden musste sich bei gleich drei wichtigen Verbündeten der USA im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat entschuldigen.

USA sprechen vom möglichen Fall Kobanes
USA sprechen vom möglichen Fall Kobanes

Krieg gegen den IS in SyrienUSA sprechen vom möglichen Fall Kobanes

Seit Tagen stemmen sich Kurden in Kobane gegen den Vormarsch von IS-Extremisten. Nach Informationen der USA kontrollieren sie derzeit einen Großteil der Stadt. Doch die Kritik an der Wirksamkeit der teuren Luftschläge wächst. "Kobane könnte eingenommen werden", räumt das Pentagon ein.

Kampf um Lateinpflicht für Lehrer
Kampf um Lateinpflicht für Lehrer

NRW-SchulministeriumKampf um Lateinpflicht für Lehrer

Kommen in NRW Lehramtsstudenten in modernen Fremdsprachen künftig ohne Latinum aus? Gegen den Plan formiert sich Widerstand.