Schüler verletzt: Nach Messerangriff in Wuppertal – Anklage gegen 17-Jährigen
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Schüler verletzt: Nach Messerangriff in Wuppertal – Anklage gegen 17-Jährigen
Alle Politik-Artikel vom 11. Oktober 2014
Kurden bitten um mehr Luftangriffe auf IS-Stellungen
Kurden bitten um mehr Luftangriffe auf IS-Stellungen

Kampf um KobaneKurden bitten um mehr Luftangriffe auf IS-Stellungen

Angesichts des Vormarsches der Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) in der syrischen Stadt Kobane haben kurdische Kämpfer verstärkte Luftangriffe auf die Stellungen ihrer Gegner gefordert.

Gesetz gegen Armutszuwanderung fällt durch
Gesetz gegen Armutszuwanderung fällt durch

Experten haben BedenkenGesetz gegen Armutszuwanderung fällt durch

Der Bund will den Kampf gegen Armutsflucht aus EU-Staaten verschärfen. Experten haben erhebliche Bedenken gegen die Pläne.

Seehofer schimpft auf von der Leyen
Seehofer schimpft auf von der Leyen

"So was tut man eigentlich nicht"Seehofer schimpft auf von der Leyen

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer ist über Kritik von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) an ihren Amtsvorgängern verärgert. "So was tut man eigentlich nicht", sagte Seehofer dem "Spiegel".

Junge CDU-Politiker wollen Bildungspolitik zurückerobern
Junge CDU-Politiker wollen Bildungspolitik zurückerobern

Gruppe "CDU 2017"Junge CDU-Politiker wollen Bildungspolitik zurückerobern

Die Gruppe "CDU 2017" plädiert für eine inhaltliche Neuausrichtung. Es ist eine Gruppe jüngerer CDU-Abgeordneter, die in Konkurrenz zur Parteispitze tritt und für eine Agenda 2020 plädiert.

Poroschenko will Putin in Mailand treffen
Poroschenko will Putin in Mailand treffen

Europa-Asien-GipfelPoroschenko will Putin in Mailand treffen

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko will kommende Woche mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin in Mailand zu Gesprächen über die Beilegung des Konflikts im Osten des Landes zusammenkommen.

Neue belgische Regierung ist vereidigt

Michel führt flämisch dominierte KoalitionNeue belgische Regierung ist vereidigt

Viereinhalb Monate nach der Parlamentswahl ist in Belgien eine flämisch dominierte Regierung unter einem wallonischen Ministerpräsidenten vereidigt worden. Der 38-jährige liberale frankophone Regierungschef Charles Michel legte mit seinen 17 Ministerinnen und Ministern am Samstag vor König Philippe den Amtseid ab. Trotz ihrer bislang einmaligen Zusammensetzung hat sich die Regierung einschneidende Reformen vorgenommen, darunter eine schrittweise Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre.

Friedrich Merz kommt zurück in die Bundespolitik
Friedrich Merz kommt zurück in die Bundespolitik

CDU-ZukunftskommissionFriedrich Merz kommt zurück in die Bundespolitik

Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz übernimmt erstmals seit fast zehn Jahren wieder ein Amt in der CDU-Bundespartei.

Wieder Tote bei Kämpfen um Donezk
Wieder Tote bei Kämpfen um Donezk

Krise in der UkraineWieder Tote bei Kämpfen um Donezk

Die Gewalt nimmt kein Ende: Bei anhaltenden Kämpfen in der ostukrainischen Rebellenhochburg Donezk sind drei weitere Zivilisten getötet worden.

Jaron Lanier ... wird geehrt als Internet-Pionier

PersönlichJaron Lanier ... wird geehrt als Internet-Pionier

Man muss keine prophetische Gabe besitzen, um vorhersagen zu können, dass diesmal die Verleihung des altehrwürdigen Friedenspreises das Ungewöhnlichste sein wird, was die Paulskirche zu Frankfurt erlebt haben dürfte. Und das liegt am Preisträger - am 54-jährigen US-Amerikaner Jaron Lanier. Auf der Buchmesse ist der extrem schwergewichtige Mann mit seinen Dreadlocks gestern in Schlabber-Shirt und -Hose erschienen, und sein erstes Statement ist ein kleines Konzert gewesen: Mit dem uralten südostasiatischen Holzblasinstrument Khaen, auf dem Lanier Schamanenhaftes improvisierte.

Zwei mutige Kämpfer für Kinderrechte

Neu-DelhiZwei mutige Kämpfer für Kinderrechte

Die Pakistanerin Malala Yousafzai (17) und der Inder Kailash Satyarthi (60) erhalten den Friedensnobelpreis. Das Komitee ehrt zwei Aktivisten aus verfeindeten Ländern, die im Einsatz für Bildung und gegen Extremismus vereint sind.

IS beschießt letzte Verbindungsstraßenach Kobane

Kobane/AnkaraIS beschießt letzte Verbindungsstraßenach Kobane

Die Entscheidungsschlacht um die syrische Kurdenstadt Kobane ist voll entbrannt. Nach Angaben kurdischer Aktivisten hat die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) gestern mit massiven Angriffen auf eine wichtige Verbindungsstraße zur türkischen Grenze begonnen, um die letzte Kurdenbastion in der Region gänzlich von der Außenwelt abzuschneiden. Sollte der IS Kobane erobern, hätten die sunnitischen Extremisten einen durchgängigen Grenzstreifen zur Türkei unter ihrer Kontrolle. Inzwischen seien bei Zusammenstößen vor allem im kurdisch geprägten Südosten des Landes 31 Menschen getötet worden, teilte Innenminister Efkan Ala in Ankara mit. Politik Seite A 5

In Pakistan verschleppte deutsche Geisel frei

Berlin/KabulIn Pakistan verschleppte deutsche Geisel frei

Nach mehr als zweieinhalb Jahren Geiselhaft ist ein in Pakistan entführter deutscher Entwicklungshelfer in Afghanistan freigekommen, wie das Auswärtige Amt bestätigte. Der Deutsche sei einem Team des Kommandos Spezialkräfte in Kabul übergeben worden. Die Spezialkräfte hätten den Auftrag gehabt, den Deutschen nicht gewaltsam zu befreien. Der Entwicklungshelfer arbeitete für die Deutsche Welthungerhilfe. Er war am 19. Januar 2012 mit einem italienischen Kollegen aus einem Haus in der ostpakistanischen Stadt Multan verschleppt worden.

Mehr als 30 Tote bei Zusammenstößen in der Türkei

IstanbulMehr als 30 Tote bei Zusammenstößen in der Türkei

In der Nacht zu gestern sind Hunderte Kurden und Islamisten in der südosttürkischen Stadt Gaziantep aufeinander losgegangen. Vier Menschen kamen ums Leben. Damit erhöht sich die Gesamtzahl der Toten nach den jüngsten Unruhen im Land auf 35. Einige Beobachter fühlen sich an die Auseinandersetzungen der 70er Jahre erinnert, die zum Militärputsch führten.

Opposition: Krafts Flüchtlingsgipfel ist nur Show

DüsseldorfOpposition: Krafts Flüchtlingsgipfel ist nur Show

Die Opposition hat die Landesregierung aufgefordert, angesichts der Flüchtlingsproblematik endlich zu handeln, statt "auf erneute Show-Termine zu setzen". Anlass ist die Ankündigung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), für den 20. Oktober einen "Flüchtlingsgipfel" einzuberufen. Joachim Stamp (FDP) hält dem entgegen, es habe bereits im Mai 2013 ein vergleichbares Treffen im NRW-Innenministerium gegeben; seit neun Monaten liege ein Bericht mit Vorschlägen vor. Unterdessen hat im Skandal um Misshandlungen im Flüchtlingsheim Burbach bei Siegen die frühere Betreiberfirma European Homecare erstmals ein "eklatantes Versagen in Sicherheitsfragen" eingeräumt.

Ausgaben umschichten

Ausgaben umschichten

Auch Wolfgang Schäuble möchte angesichts der Konjunkturschwäche mehr investieren. Das klingt gut, aber was daraus folgt, ließ der Finanzminister in Washington offen. Die Koalition plant bereits, die Investitionen in Straßen und Netze in dieser Wahlperiode spürbar aufzustocken. Doch die Umsetzung der Pläne beansprucht Zeit, und die veranschlagte Milliarden-Summe dafür ist zu gering.

Gegen Ebola hilft vor allem Wachsamkeit
Gegen Ebola hilft vor allem Wachsamkeit

Kommentar: Sorge um Ebola-VirusGegen Ebola hilft vor allem Wachsamkeit

Meinung · In der EU wächst die Sorge, dass sich das gefährliche Ebola-Virus ausbreiten könnte - in London werden bereits Passagiere aus Westafrika überprüft. Deutsche Behörden halten die Lage weiter für unkritisch. Gegen Ebola hilft vor allem eins: Wachsamkeit.

Experte: "USA haben Kobane verloren gegeben"
Experte: "USA haben Kobane verloren gegeben"

Kampf gegen ISExperte: "USA haben Kobane verloren gegeben"

Während die IS-Terrorkämpfer am Samstag weiter schwere Angriffe auf Kobane starten, haben die USA nach Einschätzung des US-Experten Jackson Janes die syrische Grenzstadt im Kampf gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat längst aufgegeben.

Vorbilder für die Welt

Vorbilder für die Welt

Das Nobelpreiskomitee, so hört man, hat sich schwergetan dieses Mal. Wen soll man auch auszeichnen mit dem Friedensnobelpreis in einer Zeit, in der blutige Konflikte die Schlagzeilen beherrschen, in der Terror und Bürgerkrieg ganze Regionen verwüsten? Am Ende haben die Juroren viel Fingerspitzengefühl bewiesen. Mit der pakistanischen Schülerin Malala Yousafzai und dem indischen Kinderrechtsaktivisten Kailash Satyarthi wurden zwei tapfere Kämpfer für die Rechte der Kinder ausgezeichnet, die noch dazu aus zwei Ländern stammen, die sich bis heute in latenter Feindschaft gegenüberstehen. Eine Entscheidung voller Symbolik also, vor allem aber eine exzellente Wahl.

Partnerschaft süßsauer

AnalysePartnerschaft süßsauer

Deutschland und China haben ein Innovationsabkommen geschlossen. Das wird in Peking hymnisch gefeiert. In Deutschland hingegen sieht man die Zusammenarbeit angesichts der Menschenrechtslage eher nüchtern.

Schäuble will jetzt doch mehr Geld ausgeben

BerlinSchäuble will jetzt doch mehr Geld ausgeben

Die Bundesregierung steht angesichts der Schwäche der Euro-Konjunktur international unter wachsendem Druck, ihre Defizitabbau-Ziele zugunsten von mehr Investitionen aufzugeben. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sicherte jetzt beim Internationalen Währungsfonds in Washington zusätzliche deutsche Investitionen zu. "Wir werden alles, was es an konkreten Investitionsmöglichkeiten gibt, auch finanzieren", sagte er. Aber auch private Investitionen müssten angekurbelt werden. Das Ziel der Nullverschuldung im Haushalt 2015 will Schäuble aber nicht aufgeben - trotz wachsender Kritik auch im Inland.

Gorbatschow in der Klinik: "Ich kämpfe um mein Leben"

MoskauGorbatschow in der Klinik: "Ich kämpfe um mein Leben"

Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow (83) hat eine Nacht in einem Moskauer Krankenhaus verbringen müssen. "Mir geht es besser, deshalb haben mir die Ärzte erlaubt, die Klinik zu verlassen", sagte der Ex-Sowjetpräsident der Agentur Interfax. Nach seiner Entlassung aus dem Krankenhaus wollte Gorbatschow zur Arbeit fahren. Die Ärzte hätten ihn "mit Hilfe vieler Kabel" genau untersucht. Er hatte sich am Vortag in Behandlung begeben, weil er sich unwohl fühlte. "Mein Zustand war vergangene Woche mehr oder weniger zufriedenstellend", hatte Gorbatschow gesagt.

BPK

StichwortBPK

Heute vor 65 Jahren, vier Tage nach Konrad Adenauers Wahl zum ersten Bundeskanzler, gründeten Hauptstadtjournalisten die Bundespressekonferenz (BPK). Der Verein organisiert Pressekonferenzen mit Entscheidern aus Politik, Wirtschaft und Kultur in seinem eigenen Haus. Die BPK knüpfte an eine Tradition aus der Weimarer Republik an: Damals hatten Journalisten die vom Militär ausgerichteten Konferenzen in eigene Hände genommen, und die Politiker mussten zu ihnen kommen. Die Nazis vereinnahmten sie und machten sie zu einer Propagandaveranstaltung. Heutzutage müssen sich der Regierungssprecher und die Sprecher der Minister dreimal pro Woche den Fragen der Journalisten stellen. Häufig sind sie dabei ins Schwitzen geraten. Denn in der BPK sind sie nur Gast.

Slowenien nominiert Bulc für EU-Kommission nach

LjubljanaSlowenien nominiert Bulc für EU-Kommission nach

Nach dem Rückzug der Kandidatin für die neue EU-Kommission will Slowenien die stellvertretende Ministerpräsidentin Violeta Bulc nach Brüssel schicken, wie Regierungschef Miro Cerar mitteilte. Die 50-Jährige wurde mit der Regierungsbildung im September Cerars Stellvertreterin sowie Ministerin für Entwicklung und strategische Projekte. Am Donnerstag hatte die Slowenin Alenka Bratusek nach massivem Widerstand im EU-Parlament ihre Kandidatur zurückgezogen. Der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werde Bulc Anfang kommender Woche treffen und entscheiden, welchen Posten sie übernehmen könne, sagte Junckers Sprecher.

Wo ist Kim?

PjöngjangWo ist Kim?

Seit Wochen ist Nordkoreas stalinistischer Diktator von der Bildfläche verschwunden - spekuliert wird über Gicht, Diabetes und Bluthochdruck. Zugleich blühen Gerüchte über einen Putsch. In Ostasien geht die Sorge vor Instabilität um.

Freihandel: EU lässt Gabriel abblitzen

BerlinFreihandel: EU lässt Gabriel abblitzen

EU-Handelskommissar Karel De Gucht hat deutschen Forderungen nach Änderungen am Handelsabkommen mit Kanada (Ceta) eine Absage erteilt. "Das Abkommen wird von mir kein Jota geändert. Das gilt auch für meine Nachfolgerin", sagte De Gucht. Kanada werde auch keine Änderungen mehr akzeptieren. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte erklärt, ohne Änderungen im Investitionsschutzteil könne Deutschland dem Abkommen nicht zustimmen. Mit dem Investitionsschutz sollen ausländische Investoren unter anderem vor Verstaatlichungen bewahrt werden. Damit verbunden ist ein Verfahren, das vor allem Großkonzernen erlaubt, Staaten vor nicht-öffentliche Schiedsgerichte zu ziehen.

Europa rüstet sich für weitere Ebola-Fälle

BerlinEuropa rüstet sich für weitere Ebola-Fälle

In der EU wächst die Sorge, dass sich das gefährliche Virus ausbreiten könnte - in London werden bereits Passagiere aus Westafrika überprüft. Deutsche Behörden halten die Lage weiter für unkritisch.

UN: 287 000 Menschen in Libyen auf der Flucht

GenfUN: 287 000 Menschen in Libyen auf der Flucht

Die Kämpfe zwischen Milizen und Regierungstruppen in Libyen haben nach UN-Angaben mittlerweile 287 000 Menschen in die Flucht getrieben. Allein aus Tripolis seien in den vergangenen drei Wochen rund 100 000 Zivilisten geflohen, teilte die Weltflüchtlingsorganisation UNHCR mit. Der Bedarf an medizinischer Versorgung, Lebensmitteln und notwendigen Gütern sei inzwischen "kritisch". Der Konflikt habe auch Auswirkungen auf Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten aus anderen Ländern, die sich in Libyen aufhielten.

Die AfD verkauft jetzt auch Goldmark

BerlinDie AfD verkauft jetzt auch Goldmark

Die eurokritische Alternative für Deutschland hat für sich den Handel mit D-Mark wieder eingeführt - freilich mit einer besonderen Variante: goldene Münzen mit D-Mark-Nachbildungen zum Preis von 485 Euro. Auch im Angebot sind kanadische und südafrikanische Münzen zu günstigeren Konditionen. Wo andere Parteien Kugelschreiber und Luftballons an Anhänger verkaufen, stellt die AfD pures Gold ins Schaufenster.

Aktivisten in Hongkong starten neue Proteste

HongkongAktivisten in Hongkong starten neue Proteste

Tausende pro-demokratische Aktivisten haben einen neuen Protestmarsch durch die Hongkonger Innenstadt unternommen. Nach kurzfristig von der Regierung abgesagten Gesprächen wollten sie mit dem Vorgehen den Druck auf die Politiker erhöhen. Studentenführer hatten die Bürger der Stadt zuvor aufgerufen, jedes Stück Hongkongs in einer neuen Protestaktion zu blockieren. Das Außenministerium in Peking verurteilte die Proteste. Die Studenten fordern den Rücktritt des umstrittenen Verwaltungschefs Leung Chun Ying und setzen sich für mehr Demokratie ein.