Alle Politik-Artikel vom 13. Oktober 2014
IS-Kämpfer erobern offenbar Zentrum von Kobane
IS-Kämpfer erobern offenbar Zentrum von Kobane

NordsyrienIS-Kämpfer erobern offenbar Zentrum von Kobane

Der Fall scheint nicht aufzuhalten zu sein: Nach Angaben von Aktivisten sind Kämpfer der Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) erstmals ins Zentrum der nordsyrischen Kurden-Stadt Kobane vorgerückt.

Baden-Württemberg will 1000 misshandelte Frauen aufnehmen
Baden-Württemberg will 1000 misshandelte Frauen aufnehmen

FlüchtlingsgipfelBaden-Württemberg will 1000 misshandelte Frauen aufnehmen

Baden-Württemberg öffnet die Türen: Der Südwesten will ein Sonderkontingent von 1000 Frauen und Mädchen aus dem Nordirak und Syrien aufnehmen, die Opfer sexueller Gewalt geworden sind.

G7-Gipfel in Bayern findet am 7. und 8. Juni statt

Schloss ElmauG7-Gipfel in Bayern findet am 7. und 8. Juni statt

Das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen (G7) auf dem bayerischen Schloss Elmau findet am 7. und 8. Juni kommenden Jahres statt. Die Bundesregierung gab das genaue Datum für den schon länger auf Juni festgelegten G7-Gipfel am Montag in Berlin bekannt. Das Schloss befindet sich im äußersten Süden Deutschlands, zwischen Garmisch-Patenkirchen und der Grenze zu Österreich. Deutschland hatte zuletzt im Jahr 2007 den G7-Vorsitz inne. Das damalige Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs fand im Ostseeort Heiligendamm statt.

Keine deutschen Bodentruppen im Kampf gegen den IS
Keine deutschen Bodentruppen im Kampf gegen den IS

Terror-MilizKeine deutschen Bodentruppen im Kampf gegen den IS

Sowohl Außenminister Frank-Walter Steinmeier als auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schließen trotz des Vorrückens der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien die Entsendung von deutschen Bodentruppen strikt aus.

IS-Miliz bedroht offenbar erneut Tausende Jesiden
IS-Miliz bedroht offenbar erneut Tausende Jesiden

Sindschar-GebirgeIS-Miliz bedroht offenbar erneut Tausende Jesiden

Während die Vereinten Nationen große Probleme haben, die Bevölkerung in den von der Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS) kontrollierten Gebieten in Syrien mit Hilfsgütern zu versorgen , sind einem Medienbericht zufolge erneut Tausende Jesiden in dem nordirakischen Sindschar-Gebirge eingekreist.

Peter Kassig — jetzt "ein sehr gläubiger Muslim"
Peter Kassig — jetzt "ein sehr gläubiger Muslim"

IS-GeiselPeter Kassig — jetzt "ein sehr gläubiger Muslim"

Vier westliche Entführungsopfer hat die Terrormiliz IS bereits ermordet, und in jedem Video droht sie mit der Ermordung eines weiteren Menschen. Zuletzt mit der von Peter Kassig, einem freiwilligen Helfer aus den USA. Ein französischer Journalist, der einige Monate mit dem 26-Jährigen in Gefangenschaft verbrachte, berichtet nun aus dieser Zeit.

USA und Türkei streiten über Luftwaffenbasen
USA und Türkei streiten über Luftwaffenbasen

Ankara dementiert BerichtUSA und Türkei streiten über Luftwaffenbasen

Der Ankündigung aus Washington folgt ein Dementi aus Ankara. Die Türkei sperrt sich, Stützpunkte für die internationale Allianz im Kampf gegen die Terrormiliz IS zu öffnen - und stellt Bedingungen.

Euro-Partner erhöhen Druck auf Defizitsünder Frankreich
Euro-Partner erhöhen Druck auf Defizitsünder Frankreich

"Es gibt da gewisse Sorgen"Euro-Partner erhöhen Druck auf Defizitsünder Frankreich

Im Defizitstreit mit Frankreich machen die Euro-Partner weiter Druck auf das Land. "Die Zahlen, die wir aus Paris hören, sind nicht sehr hoffnungsvoll", sagte Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem am Montag vor Beratungen in Luxemburg.

Nationalisten siegen bei Parlaments- und Präsidentenwahl

Bosnien-HerzegowinaNationalisten siegen bei Parlaments- und Präsidentenwahl

Bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Bosnien-Herzegowina haben die nationalistischen Kandidaten den Sieg errungen. Die dreiköpfige Präsidentschaft aus bosnischen Muslimen, Serben und Kroaten wird auch künftig von nationalistischen Vertretern aller drei Volksgruppen gebildet, wie die am Montag veröffentlichten Ergebnisse zeigten. Experten werten dies als Zeichen dafür, dass durch das Land auch 20 Jahre nach Ende des Balkankrieges tiefe ethnische Gräben gehen.Nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmen stand fest, dass die bosnischen Muslime in der Präsidentschaft von Bakir Izetbegovic von der nationalistischen SDA-Partei vertreten werden. Für die bosnischen Kroaten zieht Dragan Covic von der ebenfalls nationalistischen HDZ-Partei in das Gremium ein. Unklar blieb zunächst noch der bosnisch-serbische Vertreter: Mladen Ivanic und Zeljka Cvijanovic lieferten sich bei der Auszählung ein Kopf-an-Kopf-Rennen, beide gelten aber ebenfalls als Nationalisten.

25 Tote bei Taliban-Angriffen

Afghanistan25 Tote bei Taliban-Angriffen

In Afghanistan ist es am Montag erneut zu schweren Angriffen radikaler Islamisten gekommen. Im Norden des Landes starben nach offiziellen Angaben 22 Soldaten und Polizisten in einem Hinterhalt der Taliban. Ihr Konvoi sei im Laghman-Tal überfallen worden, erklärte der Gouverneur der Provinz Sar-e-Pul, Abdul Dschabar Hakbin. Acht weitere Mitglieder der Sicherheitskräfte seien verwundet und sieben gefangengenommen worden. "Zwölf Fahrzeuge von Armee und Polizei wurden völlig zerstört", sagte Hakbin. Auch aus anderen Teilen des Landes wurden Anschläge gemeldet. In der Hauptstadt Kabul reihte sich ein Selbstmordattentäter mit seiner Autobombe in eine Nato-Patrouille ein. Dabei wurden nach Angaben der Polizei ein Zivilist getötet und mindestens drei Ausländer verletzt. Wenige Stunden später explodierte eine Bombe auf einem Markt am nördlichen Stadtrand. Nach Angaben der Behörden wurden 22 Zivilisten verletzt, darunter vier Kinder. In der östlichen Provinz Nangarhar sprengte sich ein Selbstmordattentäter vor einem Krankenhaus in die Luft und riss dabei eine Frau mit in den Tod. Die Taliban bekannten sich über Twitter zu dem Anschlag auf die Nato-Patrouille.

Jesidische Mädchen — von IS versklavt und verkauft
Jesidische Mädchen — von IS versklavt und verkauft

Terror-Miliz rechtfertigt PraxisJesidische Mädchen — von IS versklavt und verkauft

Bereits im August machten Berichte die Runde, wonach die Terrormiliz IS junge Frauen und Mädchen verkauft hat. Nun haben die Dschihadisten diese Praxis das erste Mal in einer Propaganda-Zeitschrift bestätigt. Frauen, die fliehen konnten, berichten unterdessen von den Qualen, die sie erleiden mussten.

Kohl verklagt Ghostwriter auf Herausgabe von Tonband-Kopien
Kohl verklagt Ghostwriter auf Herausgabe von Tonband-Kopien

AltkanzlerKohl verklagt Ghostwriter auf Herausgabe von Tonband-Kopien

Während Helmut Kohl darüber nachdenkt, seinen Nachlass einer Stiftung zu überlassen, hat der Altkanzler zudem seinen ehemaligen Ghostwriter Heribert Schwan auf Herausgabe sämtlicher Kopien und Abschriften der strittigen Tonbänder verklagt.

Regierung will an "Schwarzer Null" festhalten
Regierung will an "Schwarzer Null" festhalten

KonjunkturRegierung will an "Schwarzer Null" festhalten

Die Bundesregierung will trotz schwächelnder Konjunktur an ihrem Prestige-Projekt der "schwarzen Null" im Haushalt festhalten. "Für uns als Bundesregierung, für unser Land, ist ein ausgeglichener Haushalt, wie wir ihn für nächstes Jahr anstreben, von hohem Wert", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.

Deutsche Fotoreporter wieder auf freiem Fuß
Deutsche Fotoreporter wieder auf freiem Fuß

Nach Festnahmen in der TürkeiDeutsche Fotoreporter wieder auf freiem Fuß

Drei im Südosten der Türkei festgenommene Fotoreporter sind nach 31 Stunden wieder freigelassen worden.

Jauch verpasst es, den Kohl-Biografen in die Mangel zu nehmen
Jauch verpasst es, den Kohl-Biografen in die Mangel zu nehmen

ARD-TalkJauch verpasst es, den Kohl-Biografen in die Mangel zu nehmen

Er saß da und musste sich immer wieder verteidigen — und es gelang ihm mit Erfolg. Heribert Schwan, Ex-Biograf von Altkanzler Helmut Kohl und Autor des umstrittenen Buches "Vermächtnis — Die Kohl-Protokolle", hat den ARD-Talk bei "Günther Jauch" nach Punkten gewonnen — allerdings ein äußerst unsympathisches Bild abgegeben.

Ban Ki Moon ruft Israelis und Palästinenser zu neuem Dialog auf
Ban Ki Moon ruft Israelis und Palästinenser zu neuem Dialog auf

UN-Generalsekretär zur Lage in GazaBan Ki Moon ruft Israelis und Palästinenser zu neuem Dialog auf

Überraschend besucht Ban Ki Moon Israel und die Palästinensergebiete. Der im 50-tägigen Krieg verwüstete Gazastreifen soll mit Milliardengeldern wieder aufgebaut werden. Doch Ban wünscht sich umfassendere Schritte in Richtung einer Nahost-Friedensregelung.

IS-Miliz erobert Militärbasis im Westirak
IS-Miliz erobert Militärbasis im Westirak

Terror in AnbarIS-Miliz erobert Militärbasis im Westirak

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) erobert weitere Gebiete in der westirakischen Provinz Anbar. Am Montag hätten die Dschihadisten das Militärlager der Stadt Hit erobert, berichtete die unabhängige irakische Nachrichtenseite Al-Sumaria News unter Berufung auf Militärquellen.

Ernst Strasser muss drei Jahre ins Gefängnis
Ernst Strasser muss drei Jahre ins Gefängnis

Ehemaliger österreichischer InnenministerErnst Strasser muss drei Jahre ins Gefängnis

Der ehemalige österreichische Innenminister Ernst Strasser ist zu einer Haftstrafe von drei Jahren verurteilt worden. Das entschied der Oberste Gerichtshof in Wien. Er hatte sich der Bestechlichkeit strafbar gemacht.

Kliniken erhalten weiter Hilfe von 500 Millionen Euro

BerlinKliniken erhalten weiter Hilfe von 500 Millionen Euro

Die rund 2000 Krankenhäuser in Deutschland sollen laut einem Antrag von Union und SPD auch künftig eine Finanzspritze des Bundes im Umfang von rund 500 Millionen Euro im Jahr erhalten. Der im Jahr 2013 als Nothilfe eingeführte Versorgungszuschlag würde eigentlich Ende des Jahres auslaufen. Er soll nun auf unbestimmte Zeit verlängert werden. Das Geld stammt von der gesetzlichen Krankenversicherung. Von dem Geld profitieren gemeinnützige Krankenhäuser ebenso wie privatbetriebene Kliniken.

Beamtenbund für Alarmknöpfe in Behörden

BerlinBeamtenbund für Alarmknöpfe in Behörden

Der Deutsche Beamtenbund beklagt eine zunehmende Zahl von Angriffen auf Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes. Dies habe eine Umfrage bei den Landesverbänden und Partnergewerkschaften ergeben, sagte der Vorsitzende Klaus Dauderstädt der "Welt am Sonntag". Dauderstädt forderte die Politik auf, zu handeln. "Die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, deren Aufgabengebiete Konfliktpotenzial haben, sollten Deeskalations-Schulungen erhalten", verlangte er. "Metalldetektoren am Eingang von Gebäuden könnten mancherorts sinnvoll sein. Der rote Notfallknopf am Schreibtisch, wie man ihn aus Banken und von Juwelieren kennt, sollte vielleicht bald zur Ausstattung von Behördenmitarbeitern gehören."

Wie AfD und rechtsextreme Gruppen sich helfen

KungeleienWie AfD und rechtsextreme Gruppen sich helfen

Die Partei "Alternative für Deutschland" kungelt vielerorts in Nordrhein-Westfalen mit "Pro NRW", der NPD oder Ex-Republikanern.

Schule - für Flüchtlinge ein Stück Normalität

Schule - für Flüchtlinge ein Stück Normalität

Die Situation ist schwierig: Viele der Flüchtlinge, die es ins sichere Deutschland geschafft haben, sind minderjährig und damit zumindest in NRW schulpflichtig. Allerdings sind schon jetzt die speziellen Übergangs- oder Integrationsklassen in vielen Städten überfüllt.

Die Wut der Kurden auf die Türkei wächst
Die Wut der Kurden auf die Türkei wächst

Kampf um KobaneDie Wut der Kurden auf die Türkei wächst

Die Türkei erlaubt der US-Luftwaffe die Nutzung ihrer Stützpunkte für Angriffe auf IS-Stellungen. Den bedrängten Kurden in der umkämpfen Stadt Kobane hilft sie nicht direkt. Die Regierung in Ankara behindert nach Überzeugung vieler Kurden sogar die Verteidigung der Stadt.

Wie die Sanktionen Russland treffen

AnalyseWie die Sanktionen Russland treffen

Russlands Bevölkerung stöhnt über Preissteigerungen für Lebensmittel. Während die Lebenshaltungskosten für Normalbürger explodieren, will Kremlchef Putin die Reichen bei Verlusten entschädigen - aus der Staatskasse.

Die Mär von den weiblichen Superkräften

Kolumne: FrauensacheDie Mär von den weiblichen Superkräften

Kauft den Frauen nicht Blumen, sondern helft ihnen bei der Wäsche, raten die einen. Frauen sollten auf ihre angeborenen "Superkräfte" vertrauen, dann würde das Geld von ganz alleine kommen, sagen andere. Welche Aussagen!

Merkel für längeren Afghanistan-Einsatz

BerlinMerkel für längeren Afghanistan-Einsatz

Bundeskanzlerin Angela Merkel will mit den USA über eine Verlängerung der Ausbildungsmission für afghanische Sicherheitskräfte über 2016 hinaus reden. Aus der Erfahrung im Irak und dem dortigen Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) müssten Lehren gezogen werden, sagte Merkel einem Bericht des "Spiegel" zufolge. Der Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan läuft zum Jahresende aus. Ihm soll ein Einsatz zur Unterstützung afghanischer Sicherheitskräfte mit rund 12 000 Soldaten folgen.

Brandanschlag auf Rostocker Asylunterkunft

RostockBrandanschlag auf Rostocker Asylunterkunft

Auf ein Asylbewerberheim in der Nähe von Rostock haben Unbekannte zwei Brandsätze geworfen. Nach Angaben der Polizei schleuderten die Täter in der Nacht zu gestern zwei mit einer brennbaren Flüssigkeit gefüllte Bierflaschen gegen die Hauswand der Unterkunft in Groß Lüsewitz. Das Gebäude geriet nicht in Brand. Menschen seien "zu keinem Zeitpunkt" in Gefahr gewesen, teilte die Polizei mit. In dem Heim sind derzeit acht Familien verschiedener Nationalitäten untergebracht. Die Polizei geht von einem politischen Hintergrund aus.

Kindergeld

StichwortKindergeld

Das Kindergeld ist eine staatliche finanzielle Unterstützung für Erziehungsberechtigte von Kindern. Die Höhe der Leistungen ist von der Zahl sowie dem Alter der Kinder abhängig. Seit 2010 werden für das erste und zweite Kind monatlich 184 Euro gezahlt, für das dritte Kind 190 Euro, ab dem vierten Kind dann 215 Euro. Zudem können bei der Steuer Kinderfreibeträge genutzt werden. Das Kindergeld geht maßgeblich auf Franz-Josef Wuermeling zurück. Im Oktober 1954 beklagte der damalige Bundes-Familienminister (CDU) finanzielle Probleme von kinderreichen Familien. Der Bundestag rang sich schließlich nach einer hitzigen Debatte zur Einführung des Kindergeldes durch. Anfangs wurden 25 Deutsche Mark ab dem dritten Kind gezahlt. Erst ab 1964 zahlte der Bund, vorher der Arbeitgeber.

Mehr als vier Milliarden Euro Hilfe für Gaza-Wiederaufbau

KairoMehr als vier Milliarden Euro Hilfe für Gaza-Wiederaufbau

Die internationale Gemeinschaft hat bei einer Geberkonferenz in Kairo rund 5,4 Milliarden Dollar (rund 4,3 Milliarden Euro) für den Aufbau des kriegszerstörten GazaStreifens zugesagt. Das teilte der norwegische Außenminister Borge Brende zum Abschluss der von Ägypten und Norwegen initiierten Tagung mit. Insgesamt 450 Millionen Euro will die EU bereitstellen, wie die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton mitteilte. Die USA geben nach Angaben von Außenminister John Kerry rund 168 Millionen Euro. Mit rund 792 Millionen Euro bringt das Emirat Katar die größte Einzelspende auf. Deutschland steuert neben seiner Beteiligung an den EU-Geldern zusätzliche 50 Millionen Euro bei. Zu der Konferenz kamen rund 30 Außenminister sowie regionale und internationale Organisationen.

Bolivien feiert Wahlsieger Evo Morales
Bolivien feiert Wahlsieger Evo Morales

Dritte Amtszeit des PräsidentenBolivien feiert Wahlsieger Evo Morales

Bei den Präsidentschaftswahlen in Bolivien hat sich Amtsinhaber Evo Morales laut inoffiziellen Ergebnissen klar durchgesetzt und sich damit eine dritte Amtszeit gesichert. Auf den 54-Jährigen seien 60 Prozent der Stimmen entfallen, berichtete der Sender ATB unter Berufung auf das Umfrageinstitut Ipsos.

Luca Cordero di Montezemolo . . . verabschiedet sich von Ferrari

PersönlichLuca Cordero di Montezemolo . . . verabschiedet sich von Ferrari

Seinen Abschied inszenierte Luca Cordero di Montezemolo mit so viel Pathos, wie es wohl nur ein Italiener kann: "Es ist nicht einfach", sagte der Ferrari-Chef, der heute offiziell sein Amt abgibt, zu seinen Mitarbeitern in Maranello. "Ihr seid die Kraft dieser Firma, die die schönste der Welt ist. Ihr seid die wirklichen Architekten ihrer Triumphe. Ihr seid Ferrari."

Vermummte gehen gegen Demonstranten vor
Vermummte gehen gegen Demonstranten vor

ProtesteVermummte gehen gegen Demonstranten vor

Vermummte Männer haben bei den seit mehr als zwei Wochen andauernden pro-demokratischen Demonstrationen in Hongkong Barrikaden niedergerissen. Die Protestgegner tauchten am Montagmittag (Ortszeit) im Stadtzentrum der Hafenmetropole auf.

Morales sichert sich dritte Amtszeit
Morales sichert sich dritte Amtszeit

Präsident von BolivienMorales sichert sich dritte Amtszeit

Bei den Wahlen in Bolivien hat sich Amtsinhaber Evo Morales laut inoffiziellen Ergebnissen klar durchgesetzt. Auf den 55-Jährigen seien 59,5 Prozent der Stimmen entfallen, berichtete der TV-Sender ATB-

Ehefrau von Helmut Kohl will Nachlass nicht verwalten
Ehefrau von Helmut Kohl will Nachlass nicht verwalten

Geistiges und politisches ErbeEhefrau von Helmut Kohl will Nachlass nicht verwalten

Altkanzler Helmut Kohl will seinen Nachlass einer Stiftung übergeben. Das kündigte der Anwalt und Vertraute des 84-Jährigen, Stephan Holthoff-Pförtner, an. "Ich habe es heute mit ihm besprochen, auch mit Frau Richter. Beide haben gesagt, es besteht überhaupt kein Zweifel, dass die Verwaltung über das geistige, politische Erbe Historiker bekommen. Es soll eine Stiftung sein", sagte der Anwalt am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Günther Jauch".

Drei deutsche Reporter in Türkei festgenommen

IstanbulDrei deutsche Reporter in Türkei festgenommen

Im Südosten der Türkei sind drei freiberufliche Fotoreporter aus Deutschland festgenommen worden. Dies berichteten ihre Kollegen sowie das kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit. Demnach wurden die Männer am Samstag von der türkischen Polizei in Diyarbakir festgenommen. Ihnen werde vorgeworfen, Spione und Provokateure zu sein. Die drei Fotografen waren in der kurdisch geprägten Region, um über die Proteste gegen die von der Terrormiliz "Islamischer Staat" eingekesselte syrische Stadt Kobane zu berichten.

Merz - zurück auf der politischen Bühne
Merz - zurück auf der politischen Bühne

UnionMerz - zurück auf der politischen Bühne

Der Sauerländer, der einst alle Parteiämter niedergelegt hatte, macht jetzt mit in der Programmkommission zur "Zukunft der Bürgergesellschaft". Der Vorsitzende der NRW-Landespartei, Armin Laschet, hat Merz dafür angeworben.

Ukraine-Konflikt: Putin befiehlt Truppenabzug

Moskau/KiewUkraine-Konflikt: Putin befiehlt Truppenabzug

Kremlchef Wladimir Putin hat den Rückzug russischer Soldaten aus der Grenzregion zur Ost-Ukraine befohlen und damit Hoffnungen auf ein Ende der schweren Krise genährt. Rund 17 600 Soldaten hätten damit begonnen, sich aus dem Gebiet Rostow in ihre Winterquartiere zurückzuziehen, berichtete die Agentur Interfax. Die Nato in Brüssel teilte zunächst nur mit, sie werde die Berichte prüfen. Putin soll sich bei dem Europa-Asien-Gipfel Mitte Oktober in Mailand mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko treffen. Poroschenko hat unterdessen den umstrittenen Verteidigungsminister Waleri Geletej entlassen. Geletej war seit Juli im Amt. Er war der dritte Verteidigungsminister seit Februar.

Ausschuss will Edathy schon im Dezember befragen
Ausschuss will Edathy schon im Dezember befragen

Kinderpornografie-VerdachtAusschuss will Edathy schon im Dezember befragen

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages will den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy noch in diesem Jahr als Zeugen laden. Edathy steht unter dem Verdacht des Besitzes von Kinderpornografie.

Neue Konfrontationen auf dem Tempelberg in Jerusalem
Neue Konfrontationen auf dem Tempelberg in Jerusalem

UN-Generalsekretär besucht IsraelNeue Konfrontationen auf dem Tempelberg in Jerusalem

Auf dem Tempelberg in Jerusalems Altstadt ist es am Montag zu Konfrontationen zwischen jungen Palästinensern und israelischen Polizisten gekommen. Die israelische Polizei teilte mit, mehrere Vermummte seien in die Al-Aksa-Moschee gedrängt worden.

Heute in Berlin CDU-Comeback von Friedrich Merz

DüsseldorfHeute in Berlin CDU-Comeback von Friedrich Merz

Der frühere Vorsitzende der Bundestagsfraktion von CDU/CSU, Friedrich Merz (58), arbeitet in der neuen Parteikommission "Zukunft der Bürgergesellschaft" mit. Das wurde am Wochenende bekannt. Das politische Comeback des Sauerländers nährt Spekulationen über seine politischen Pläne. Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet, der die Kommission leitet, sagte der "Bild"-Zeitung: "Ich schätze Friedrich Merz und seinen Rat in Wirtschaftsfragen." Er fügte hinzu: "Unsere Wirtschaftskompetenz müssen wir in diesen Zeiten stärker herausstellen und mit kluger Gesellschaftspolitik verbinden." Merz hält heute in der Berliner Parteizentrale den Eröffnungsvortrag.

Palästinenser erhalten 6,8 Milliarden Dollar
Palästinenser erhalten 6,8 Milliarden Dollar

WiederaufbauhilfePalästinenser erhalten 6,8 Milliarden Dollar

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kann mit mehr Wiederaufbauhilfe für den Gazastreifen rechnen als er erbeten hatte. Nach Angaben Norwegens sagte ihm die internationale Geberkonferenz in Kairo 5,4 Milliarden Dollar (rund 4,3 Milliarden Euro) zu. Allein das Golfemirat Katar versprach eine Milliarde Dollar.

Tschechien: Erfolg für Regierungsparteien

PragTschechien: Erfolg für Regierungsparteien

Die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Bohuslav Sobotka sind als stärkste Kraft aus der ersten Runde der Senatswahl in Tschechien hervorgegangen. Die Partei kann 19 Kandidaten in die Stichwahl um die 27 freiwerdenden Sitze im Prager Oberhaus schicken. Die Wahlbeteiligung lag bei 38,6 Prozent. Auch die beiden anderen Regierungsparteien, die liberale Protestbewegung Ano von Finanzminister Andrej Babis sowie die Christdemokraten, können sich Chancen für die Stichwahl in dieser Woche ausrechnen.

Putins Abzugsbefehl nährt Hoffnung auf Frieden
Putins Abzugsbefehl nährt Hoffnung auf Frieden

Ukraine-KrisePutins Abzugsbefehl nährt Hoffnung auf Frieden

Putins Rückzugsbefehl nährt Hoffnungen auf ein Ende der Krise. Die Agentur Interfax berichtete aus Ministeriumskreisen, rund 17.600 Soldaten hätten damit begonnen, sich aus dem Gebiet Rostow in ihre Winterquartiere zurückzuziehen. Die Nato teilte dazu zunächst nur mit, sie werde dies überprüfen.

Bundeswehr rief Milliarden nicht ab
Bundeswehr rief Milliarden nicht ab

AusrüstungBundeswehr rief Milliarden nicht ab

Die Bundeswehr hat zwischen 2009 und 2013 insgesamt 3,041 Milliarden Euro weniger für die Beschaffung neuer Rüstungsgüter ausgegeben als geplant. Das Geld ging teilweise zurück an den Bundesfinanzminister.

Der Hüter der Ewigkeitslasten
Der Hüter der Ewigkeitslasten

Rheinische PioniereDer Hüter der Ewigkeitslasten

Werner Müller hat 2006 das kühne Drehbuch für den Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohle-Bergbau geschrieben.

Fidesz-Partei gewinnt Kommunalwahlen in Ungarn klar
Fidesz-Partei gewinnt Kommunalwahlen in Ungarn klar

Partei von Viktor OrbanFidesz-Partei gewinnt Kommunalwahlen in Ungarn klar

Die Kommunalwahlen in Ungarn hat die Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban klar für sich entschieden. In 20 von 23 größten Städten des Landes setzten sich ihre Kandidaten für das Bürgermeisteramt am Sonntag durch, darunter in der Hauptstadt Budapest, wie aus vorläufigen Ergebnissen hervorging.

Türkei öffnet Stützpunkte für Einsatz gegen IS
Türkei öffnet Stützpunkte für Einsatz gegen IS

Krieg gegen den TerrorTürkei öffnet Stützpunkte für Einsatz gegen IS

Der Unmut über die Rolle der Türkei im IS-Kampf wurde zuletzt lauter, nun macht Ankara Zugeständnisse. Ein Sieg gegen die Extremisten ist aber nicht in Sicht. Bringt ein hochrangiges Strategietreffen die Wende?