Alle Politik-Artikel vom 18. Oktober 2014
Bischöfe uneinig über Geschiedene und Homosexualität

FamilieBischöfe uneinig über Geschiedene und Homosexualität

Die Bischofssynode über Ehe und Familie im Vatikan hat sich nach zweiwöchigen Beratungen nicht auf eine gemeinsame Linie für den Umgang mit wiederverheirateten Geschiedenen und Homosexualität verständigen können.

Abbas befeuert Streit um Tempelberg
Abbas befeuert Streit um Tempelberg

Heiligtum von Juden und MuslimenAbbas befeuert Streit um Tempelberg

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat harsche Töne im Streit zu einem heiligen Ort in Jerusalem angeschlagen, der von den Juden als Tempelberg und von den Muslimen als "edles Heiligtum" verehrt wird. Bereits am Freitag hatte Abbas gesagt, das Gelände mit Felsendom und Al-Aksa-Moschee sollte für Juden gesperrt werden.

Hongkongs Führung will mit Studenten verhandeln
Hongkongs Führung will mit Studenten verhandeln

Demonstranten erobern Protestlager zurückHongkongs Führung will mit Studenten verhandeln

Nach drei Nächten gewaltsamer Zusammenstöße in Hongkong zwischen Demonstranten und der Polizei hat die Führung der chinesischen Sonderverwaltungszone am Samstag Gespräche für kommenden Dienstag angeboten.

Verfassungsschutz warnt vor Koran-Verteilkampagne
Verfassungsschutz warnt vor Koran-Verteilkampagne

Kostenlose Verteilung in GroßstädtenVerfassungsschutz warnt vor Koran-Verteilkampagne

Laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist die Koran-Verteilkampagne "Lies!" einer der wichtigsten Faktoren bei der Radikalisierung von jungen Muslimen in Deutschland. Unter den Verteilern gebe es viele gewaltbereite Salafisten.

Acht Tote bei Luftangriffen gegen IS
Acht Tote bei Luftangriffen gegen IS

BombenAcht Tote bei Luftangriffen gegen IS

Bei Luftangriffen des US-geführten Bündnisses gegen die Terrormiliz Islamischer Staat sind nach Angaben von Aktivisten im Osten Syriens mindestens acht Menschen getötet worden. Die meisten Opfer sollen Lkw-Fahrer sein, die nahe eines Gasverteilzentrums unterwegs waren.

Dobrindt plant Pkw-Maut zunächst nur auf Autobahnen
Dobrindt plant Pkw-Maut zunächst nur auf Autobahnen

Zugeständnisse des VerkehrsministersDobrindt plant Pkw-Maut zunächst nur auf Autobahnen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ist einem Medienbericht zufolge bei seinem Konzept für die umstrittene Pkw-Maut zu weiteren Zugeständnissen bereit. In einem Gespräch mit CDU-Spitzenpolitikern in NRW habe er angekündigt, Landstraßen von der Maut zu befreien.

Aktivistin wegen Recherchen in der Ukraine inhaftiert

Russische BürgerrechtlerinAktivistin wegen Recherchen in der Ukraine inhaftiert

Eine russische Aktivistin ist nach Angaben von Bürgerrechtlern wegen ihrer Recherchen zum Schicksal russischer Soldaten in der Ukraine inhaftiert worden. Die 73-jährige Ljudmila Bogatenkowa hatte zum Tod und Verschwinden russischer Soldaten im Osten der Ukraine geforscht. Nun wird ihr Betrug vorgeworfen.

"Wir laufen Gefahr, den Kampf gegen Ebola zu verlieren"
"Wir laufen Gefahr, den Kampf gegen Ebola zu verlieren"

Steinmeier"Wir laufen Gefahr, den Kampf gegen Ebola zu verlieren"

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat ein stärkeres Engagement der Weltgemeinschaft im Kampf gegen Ebola gefordert, um der Epidemie noch Herr zu werden. Seiner Meinung nach müsse die EU sich in der Bewältigung der Krankheit präsentieren.

Grüne ohne klaren Kompass
Grüne ohne klaren Kompass

AnalyseGrüne ohne klaren Kompass

Ein Jahr nach der Wahl sucht die Öko-Partei ihren Kurs. Ob beim Kampf gegen Islamisten, beim Ehegattensplitting oder in der Haushaltspolitik: Die Grünen verwickeln sich regelmäßig in Widersprüche.

Synode betont Wert der ehelichen Liebe
Synode betont Wert der ehelichen Liebe

Katholische KircheSynode betont Wert der ehelichen Liebe

In einer Botschaft an die Familien hat die Bischofssynode in Rom den Wert der Ehe hervorgehobenen. Auf die kontrovers diskutierten Themen wie dem Umgang mit Homosexualität und Wiederverheirateten wird darin nicht eingegangen.

Michael Müller wird Regierender Bürgermeister von Berlin
Michael Müller wird Regierender Bürgermeister von Berlin

59,1 Prozent der StimmenMichael Müller wird Regierender Bürgermeister von Berlin

Stadtentwicklungssenator Michael Müller soll Berlins nächster Regierender Bürgermeister werden. Im SPD-internen Wettstreit um die Nachfolge von Klaus Wowereit (SPD) erzielte der 49-Jährige überraschend bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit von 59,1 Prozent.

Attac

StichwortAttac

Attac ist eine globalisierungskritische Organisation, die sich für eine ökologische und solidarische Weltwirtschaftsordnung einsetzt. Weltweit hat Attac rund 90 000 Mitglieder, fast ein Drittel der Unterstützer kommt aus Deutschland. Darunter sind auch Politiker wie Andrea Nahles (SPD), Heiner Geißler (CDU) oder Oskar Lafontaine (Die Linke). Das Finanzamt Frankfurt hat Attac jetzt den Status der Gemeinnützigkeit aberkannt. Die Begründung: Mit seiner Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer und einer Vermögensabgabe verfolge der Verein allgemeinpolitische Ziele, keine gemeinnützigen. Attac hat Einspruch einlegt. Die Organisation will eine Bildungsbewegung sein: Politische Bildung führe zu Engagement - es sei ein Erfolg ihrer Arbeit, wenn sich viele Menschen einmischen.

Kurden feiern Dank Luftschlägen weiter Erfolge
Kurden feiern Dank Luftschlägen weiter Erfolge

Kampf gegen ISKurden feiern Dank Luftschlägen weiter Erfolge

Im Kampf um die nordsyrische Stadt Kobane haben Kurden die Dschihadisten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) weiter zurückgedrängt. Nach Angaben eines Aktivisten konnten die kurdischen Milizen zwei Schlüsselpositionen zurückerobern. Die Islamisten reagieren darauf mit Verstärkungen.

Putin lässt Merkel stundenlang warten

Keine FortschrittePutin lässt Merkel stundenlang warten

In Mailand treffen sich der russische Präsident und die Bundeskanzlerin - mit Verspätung. Wirkliche Fortschritte erzielen sie nicht.

Hongkongs Protestler fühlen sich hintergangen

HongkongHongkongs Protestler fühlen sich hintergangen

Nach der Räumung eines Demonstranten-Lagers durch die Polizei in Hongkong haben Radikale weitere Barrikaden in der Innenstadt angekündigt. Nur einige Stunden zuvor hatte Hongkongs Regierungschef Leung Chun-ying den Demonstranten ein Gesprächsangebot gemacht. "Das lässt an der Ernsthaftigkeit des Angebots zweifeln", teilten Mitglieder der Occupy-Bewegung empört mit. Sie protestieren für mehr Demokratie in der chinesischen Sonderverwaltungsregion.

Ruhe bitte!

Ruhe bitte!

Fortschritt ist gut. Meistens. Manches ist überflüssig, zumindest aber fragwürdig. Eine elektrische Pfeffermühle zum Beispiel. Oder ein Sportauspuff. Erstere geht sehr gut von Hand, letzterer macht einfach nur unnötigen Lärm. Womit wir schon beim Laubbläser wären. Wohin nur verschwanden die Blätter zu der Zeit, als diese Maschinen noch nicht die Trommelfelle traktierten? Im natürlichen Kreislauf von Werden und Vergehen schienen diese Geräte keine Rolle zu spielen, das Laub fand seinen Weg, ob nun gerecht, gekehrt oder einfach vom Herbststurm in alle Winde verweht.

16-Jährige aus NRW kämpfen für den IS
16-Jährige aus NRW kämpfen für den IS

Syrien und Irak16-Jährige aus NRW kämpfen für den IS

Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes sind bislang mindestens sechs minderjährige Dschihadisten aus NRW nach Syrien und in den Irak gereist, um sich unter anderem der Terrormiliz IS anzuschließen.

Neue Mütterrente zu 90 Prozent ausgezahlt

BerlinNeue Mütterrente zu 90 Prozent ausgezahlt

Die große Mehrheit der Mütter, deren Kinder vor 1992 geboren wurden, hat ihre erhöhte Rente erhalten. "Wir haben bereits für weit mehr als 90 Prozent der Berechtigten die Zahlungen auf den Weg gebracht", sagte Rentenpräsident Axel Reimann unserer Zeitung. "Wir wollen das gesamte Paket Mütterrente bis zum Jahresende erledigt und die entsprechenden Zahlungen auf den Weg gebracht haben", betonte er. Noch nicht vollständig abgeschlossen seien die Nachzahlungen bei Fällen, in denen bestehende Einkommen angerechnet werden. Dies ist bei Witwenrenten der Fall.

Der Bund kann die Länder nicht mehr stärker entlasten
Der Bund kann die Länder nicht mehr stärker entlasten

BundesrechnungshofDer Bund kann die Länder nicht mehr stärker entlasten

Bei der Neuordnung der Finanzbeziehungen hat der Bund nach Darstellung des Rechnungshofes keine finanziellen Optionen mehr zur Entlastung der Länder. Der Bund habe im Vergleich zu den Ländern deutlich höhere Verbindlichkeiten und könne sich deshalb nicht noch stärker engagieren.

IS-Terrormiliz will erbeutete Kampfflugzeuge einsetzen

KobaneIS-Terrormiliz will erbeutete Kampfflugzeuge einsetzen

Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) verliert in der nordsyrischen Stadt Kobane an Boden. Mithilfe von Luftangriffen der internationalen Koalition drängten kurdische Kämpfer die Dschihadisten gestern weiter zurück. Der Vize-Sprecher für auswärtige Angelegenheiten in Kobane, Idris Nassan, berichtete, die Dschihadisten hätten noch 15 bis 20 Prozent des Ortes unter Kontrolle. Vor einer Woche war von etwa 40 Prozent die Rede. Kurdische Aktivisten warnten jedoch, die sunnitischen Extremisten brächten Verstärkung in die Stadt an der Grenze zur Türkei.

Wer folgt auf Wowereit?

Bürgermeister-WahlWer folgt auf Wowereit?

Die Berliner SPD sucht den neuen Regierenden Bürgermeister per Urwahl. Heute wird das Ergebnis erwartet. Die Kandidaten blieben blass.

Hoffnung für entführte Schülerinnen in Nigeria

AbujaHoffnung für entführte Schülerinnen in Nigeria

Die islamistische Boko-Haram-Miliz soll nach Angaben der nigerianischen Führung die Freilassung der mehr als 200 entführten Schülerinnen zugesagt haben. Das berichtete gestern der US-Auslandssender Voice of America. Die Mädchen waren bereits im April aus einem Internat im Norden Nigerias verschleppt worden, von ihnen fehlte bislang jede Spur. Zudem sollen sich die Islamisten mit der nigerianischen Armee auf eine Waffenruhe geeinigt haben.

Machtkampf auf Kosten der Allgemeinheit

Machtkampf auf Kosten der Allgemeinheit

Lokführer werden relativ ordentlich bezahlt. Sie verdienen zwischen 2500 und 3400 Euro brutto pro Monat und liegen damit knapp unter dem Durchschnittsverdienst in Deutschland. Tram- und Busfahrer verdienen weniger, Piloten deutlich mehr. Dafür haben Lokführer einen relativ sicheren Job, die Einstiegshürden sind niedrig. Ist das ein Grund für flächendeckende, tagelange Streiks am Ende der Herbstferien? Eher nein.

Neue Zwischenfälle: Polizei nimmt 26 Demonstranten fest
Neue Zwischenfälle: Polizei nimmt 26 Demonstranten fest

Studentenproteste in HongkongNeue Zwischenfälle: Polizei nimmt 26 Demonstranten fest

Pfefferspray, Festnahmen und Verletzte. Neue Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten in Hongkong wecken Zweifel an den Aussichten für den geplanten Dialog zur Lösung der Krise.

Städte: NRW braucht 15 000 Plätze für Flüchtlinge

Düsseldorf/BerlinStädte: NRW braucht 15 000 Plätze für Flüchtlinge

Die Erwartungen an den von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) für Montag einberufenen "Flüchtlingsgipfel" in Essen sind hoch. Das Land müsse seine Aufnahmekapazitäten von derzeit 5000 Plätzen verdreifachen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Bernd Jürgen Schneider, unserer Zeitung. Außerdem müsse das Land die Flüchtlingspauschalen für die Kommunen erhöhen und vierteljährlich anpassen. Auch die Wirtschaft müsse einen Beitrag leisten, da die Flüchtlinge später unbesetzte Arbeitsplätze einnehmen könnten.

Putin und die Kanzlerin

Putin und die Kanzlerin

Was ist ein Waffenstillstand wert, wenn seit dessen Beginn über 300 Menschen getötet wurden? Dringend muss die Verabredung über ein Ende des Blutvergießens in der Ukraine Wirklichkeit werden. Die Erwartung an die Mailänder Gespräche mit Russlands Präsident Putin war daher groß. Wenn der Kreml-Herrscher gewollt hätte, wären die noch verbliebenen Probleme als technische Details in die Hinterzimmer delegiert worden, und es hätte den erhofften Durchbruch gegeben.

Neue Kritik aus China an Japans Ministerpräsident

Tokio/PekingNeue Kritik aus China an Japans Ministerpräsident

Shinzo Abe hat eine Opfergabe an den umstrittenen Yasukuni-Schrein übersandt. Auf einen persönlichen Besuch verzichtete Japans Ministerpräsident allerdings wegen der belasteten Beziehung zu China. Das Shinto-Heiligtum im Herzen von Tokio verehrt 2,5 Millionen japanische Kriegstote, darunter auch verurteilte Kriegsverbrecher. China äußerte Kritik an Abes Opfergabe, einem Paar Zweige eines heiligen Baumes. Bereits 2013 wurde er nach einem Schrein-Besuch in Peking zur "unerwünschten Person" erklärt.

Margot Honecker glaubt noch immer an die DDR

PersönlichMargot Honecker glaubt noch immer an die DDR

Heute vor 25 Jahren wurde Erich Honecker von seinen Aufgaben als Generalsekretär des Zentralkomitees der SED und als Staatsratsvorsitzender der DDR entbunden. Aus gesundheitlichen Gründen, hieß es. In Wirklichkeit hatte Honecker die Kontrolle über den Staat, dem die Bürger nicht mehr folgten, und über die angesichts der Massenproteste ohnmächtige Partei verloren. Ein paar Tage später musste auch Margot Honecker von ihrem Amt als Ministerin für Volksbildung zurücktreten. Während sich die friedliche Revolution durchsetzte und sich die DDR demokratisierte, begann für das Ehepaar eine Odyssee, die es über Moskau letztendlich nach Chile führte. Chile nahm die Honeckers aus Dankbarkeit auf. Die DDR hatte nach dem Putsch von Augusto Pinochet 1973 politisch Verfolgte aufgenommen. Während der damals schon todkranke Erich Honecker das neue Exil nur wenige Monate erlebte, wohnt Margot Honecker seit 1992 in der Hauptstadt Santiago de Chile. Die 87-jährige hat ihr Domizil im grünen Vorort La Reina, am Fuß der Anden. Bis auf wenige Veranstaltungen meidet sie die Öffentlichkeit und führt ein zurückgezogenes Leben. Mit den Medien will sie nicht reden. Die einzige Ausnahme ist ein Interview, das sie dem Filmemacher Eric Freidler vor zwei Jahren gewährte. Dort zeigte sie sich unverbesserlich überzeugt von der DDR. Es sei ein Land gewesen, das den Menschen Perspektiven, Bildung und ein gutes Gesundheitsweisen geboten habe. Der Fall der Mauer sei das Ergebnis einer Konterrevolution und die Wiedervereinigung ein Irrtum gewesen. Und die Toten an der Mauer? "Die brauchten ja nicht über die Mauer zu klettern, um diese Dummheit mit dem Leben zu bezahlen."

Die Ost-Ukraine ist für deutsche Drohnen zu kalt

BerlinDie Ost-Ukraine ist für deutsche Drohnen zu kalt

Neue Blamage für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU): Die "Luna"-Aufklärungsdrohnen, die sie der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zur Überwachung des Waffenstillstandes in der Ost-Ukraine anbieten will, sind dort im Winter offenbar gar nicht einsetzbar.

Deutschland hat Platz nur für zehn Ebola-Kranke

Berlin/WürzburgDeutschland hat Platz nur für zehn Ebola-Kranke

Der Bundestag dringt auf weitere Hilfen für die von der Seuche Ebola betroffenen Staaten Westafrikas. Es soll untersucht werden, ob Deutschland die klinische Prüfung eines Impfstoffes gegen Ebola fördern und weitere Flugkapazitäten für den Transport von Geräten, Medikamenten und medizinischem Personal zur Verfügung stellen kann. Einem Experten zufolge sind überdies nur zehn der insgesamt etwa 50 Betten für Ebola-Patienten in deutschen Behandlungszentren gleichzeitig einsetzbar.

Deutsche Geiseln auf den Philippinen frei

ManilaDeutsche Geiseln auf den Philippinen frei

Die Islamisten hatten gedroht, den Arzt aus Hessen zu enthaupten. Umso größer war gestern die Erleichterung, als der Entführte und seine ebenfalls gekidnappte Lebensgefährtin überraschend freigelassen wurden. Offenbar floss Lösegeld.