Alle Politik-Artikel vom 20. Oktober 2014
U-Boot-Suche: Moskau empfiehlt Schweden einen Anruf in Den Haag
U-Boot-Suche: Moskau empfiehlt Schweden einen Anruf in Den Haag

Den Haag dementiertU-Boot-Suche: Moskau empfiehlt Schweden einen Anruf in Den Haag

Auf der Suche nach einem mysteriösen Unterwasserfahrzeug haben die schwedischen Streitkräfte am Tag vier offensichtlich eine konkrete Spur verfolgt. Sie konzentrierten sich am Montag auf ein Gebiet rund um die Insel Nåttarö in den südlichen Stockholmer Schären. Zuvor hatten sie bewusst falsche Informationen an die Öffentlichkeit gegeben.

Bodo Ramelow ist auf dem Weg in die Staatskanzlei
Bodo Ramelow ist auf dem Weg in die Staatskanzlei

ThüringenBodo Ramelow ist auf dem Weg in die Staatskanzlei

Er ist seinem Ziel wieder ein Stück näher gekommen. Mit der Koalitionsempfehlung der Thüringer SPD-Führung sind die Chancen von Bodo Ramelow deutlich gestiegen, erster Ministerpräsident der Linken zu werden.

SPD für Rot-Rot-Grün in Thüringen
SPD für Rot-Rot-Grün in Thüringen

Weg für Ramelow freiSPD für Rot-Rot-Grün in Thüringen

Es wäre ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik: Die SPD-Spitze in Thüringen will eine rot-rot-grüne Koalition eingehen und damit dem bundesweit ersten Ministerpräsidenten der Linkspartei in den Sattel verhelfen. Bodo Ramelow (Bild) könnte der nächste Ministerpräsident Thüringens werden.

EU verschärft Sanktionen gegen Syrien

Exportverbot für FlugzeugtreibstoffEU verschärft Sanktionen gegen Syrien

Die Europäische Union verschärft nochmals ihre Sanktionen gegen das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Die Außenminister der 28 EU-Staaten einigten sich am Montag in Luxemburg auf ein Exportverbot für Flugzeugtreibstoffe. Diese Strafmaßnahme sei notwendig, da das Assad-Regime Flugzeuge für willkürliche Angriffe gegen Zivilisten nutze, hieß es. Zudem beschlossen die Minister, gegen 16 weitere Personen Kontensperrungen und Einreiseverbote zu verhängen. Mit zwei weiteren Unternehmen aus dem Öl-Sektor sollen keine Geschäfte mehr gemacht werden dürfen, berichteten Diplomaten.

Ankaras undurchsichtige Haltung im Kampf gegen den IS

Türkei im FokusAnkaras undurchsichtige Haltung im Kampf gegen den IS

Für Ankara sind Kurden offenbar nicht gleich Kurden: Der Nato-Partner setzt mit seiner undurchsichtigen Haltung bei der Hilfe für die durch die IS bedrohten Kurden in der nordsyrischen Stadt Kobane seine internationale Reputation aufs Spiel.

EU-Kritiker um Farage retten Fraktionsstatus
EU-Kritiker um Farage retten Fraktionsstatus

EuropaparlamentEU-Kritiker um Farage retten Fraktionsstatus

Die EU-Gegner im Europaparlament um den britischen Populisten Nigel Farage haben offenbar ihren Fraktionsstatus gerettet.

Al-Qaida-Kämpfer erobern Stadt

JemenAl-Qaida-Kämpfer erobern Stadt

In einer Offensive gegen die vorrückenden Huthi-Rebellen haben Kämpfer des Terrornetzwerkes Al Qaida im Süden des Jemens eine Stadt erobert. Sie übernahmen die Kontrolle von Al-Adin rund 200 Kilometer südlich der Hauptstadt Sanaa, wie jemenitische Regierungsbeamte am Montag mitteilten. In der Gegend von Raad südlich von Sanaa kämpften derweil Mitglieder des sunnitischen Terrornetzwerkes gegen Angehörige der schiitischen Huthi-Rebellen. Bei den Gefechten in der Provinz Bajda seien 13 Huthis und 15 Al-Qaida-Kämpfer getötet worden, hieß es weiter. Die aus dem Norden stammenden Huthis hatten im September Sanaa überrannt und einen Regierungswechsel erzwungen, seitdem dringen sie weiter in den Süden vor.

Angela Merkels Internet-Offensive
Angela Merkels Internet-Offensive

IT-Gipfel in HamburgAngela Merkels Internet-Offensive

Morgen startet in Hamburg der IT-Gipfel der Bundesregierung, bei dem sechs Bundesminister auf rund 800 Wirtschafts- und Wissenschaftsvertreter treffen. Massiven Nachholbedarf gibt es beispielsweise bei der Cybersicherheit.

Seehofer ruft die eigenen Parteifreunde zur Ordnung
Seehofer ruft die eigenen Parteifreunde zur Ordnung

Koalition soll zur Ruhe kommenSeehofer ruft die eigenen Parteifreunde zur Ordnung

CSU-Chef Horst Seehofer will die Unruhe in der großen Koalition mit Ordnungsrufen an eigene Parteifreunde und einer persönlicher Garantie für Vertragstreue beenden.

"Wir wollen keine totale Offenheit im Internet"
"Wir wollen keine totale Offenheit im Internet"

De Maizière vor IT-Gipfel"Wir wollen keine totale Offenheit im Internet"

Deutliche Worte vom Bundesinnenminister: Einen Tag vor dem 8. Nationalen IT-Gipfel hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vor einer unbegrenzten Transparenz im Internet gewarnt.

Die "heute-show" darf nicht mehr im Bundestag drehen
Die "heute-show" darf nicht mehr im Bundestag drehen

Parlament verweigert AkkreditierungDie "heute-show" darf nicht mehr im Bundestag drehen

Politik ist eine bierernste Angelegenheit: Das sieht das Parlament in Berlin offenbar auch so und hat einem Drehteam der ZDF-Satiresendung "heute-show die Akkreditierung zur Pressetribüne und zur westlichen Lobby im Bundestag verweigert.

Abgestempelt als "türkischer Nazi"
Abgestempelt als "türkischer Nazi"

Migranten in der AfDAbgestempelt als "türkischer Nazi"

Die "Alternative für Deutschland" punktete im Wahlkampf, indem sie Stimmung gegen Ausländer machte. Zuwanderung will die Partei begrenzen. Dennoch haben sich Menschen mit ausländischen Wurzeln der Partei angeschlossen.

Schwerer Schlag für Shinzo Abe
Schwerer Schlag für Shinzo Abe

Doppelrücktritt in JapanSchwerer Schlag für Shinzo Abe

Die japanische Regierung wankt: Am Montag erklärten zwei der fünf Ministerinnen von Ministerpräsident Shinzo Abe wegen Affären um Spenden- und Amtsmissbrauch ihren Rücktritt.

Mindestens 33 Tote bei Anschlägen

IrakMindestens 33 Tote bei Anschlägen

Im Irak sind bei Anschlägen auf schiitische Ziele mindestens 33 Menschen ums Leben gekommen. In der Hauptstadt Bagdad sprengte sich ein Selbstmordattentäter in einer schiitischen Moschee in die Luft und tötete mindestens 17 Menschen. In dem rund 90 Kilometer südlich von Bagdad gelegenen Kerbela, einem von Schiiten verehrten Ort, starben mindestens 16 Menschen bei der Explosion dreier Autobomben. Der Selbstmordattentäter in Bagdad zündete seine Sprengstoffweste, als die Gläubigen die Al-Chairat-Moschee im Geschäftsviertel Sinak verließen. 28 wurden verletzt. In Kerbela, dem Heimatort zweier heiliger Schiiten, explodierten die drei mit Sprengstoff abgestellten Autos in Geschäftsvierteln und nahe Regierungsgebäuden. Mindestens 41 Menschen wurden verletzt. Für die Anschläge übernahm zunächst niemand die Verantwortung, allerdings trugen sie den Angaben zufolge die Handschrift der sunnitischen Terrormiliz Islamischer Staat.

Republikaner schicken Homosexuelle in US-Wahlkampf
Republikaner schicken Homosexuelle in US-Wahlkampf

Kongress im NovemberRepublikaner schicken Homosexuelle in US-Wahlkampf

Richard Tisei ist anders als viele Republikaner in der US-Politik. Das sagt er sogar von sich selbst auf seiner eigenen Internetseite. Wird er im November in den Kongress in Washington gewählt, wäre er sogar anders als alle republikanischen Kongressmitglieder vor ihm.

Paris: Berlin soll 50 Milliarden zusätzlich investieren
Paris: Berlin soll 50 Milliarden zusätzlich investieren

Französische Minister stellen Plan vorParis: Berlin soll 50 Milliarden zusätzlich investieren

Frankreichs Wirtschaftsminister kommt mit einer forschen Ansage nach Berlin: 50 Milliarden Euro an Investitionen wünscht sich Emmanuel Macron von Deutschland, damit das schwache Wachstum in Europa angekurbelt wird.

Türkei lässt kurdische Kämpfer nach Kobane
Türkei lässt kurdische Kämpfer nach Kobane

AnkaraTürkei lässt kurdische Kämpfer nach Kobane

Die Türkei lässt überraschend kurdische Peschmerga-Kämpfer aus dem Nordirak über die Grenze nach Syrien. Dies teilte am Montag der türkische Außenminister mit. Die Peschmerga wollen den bedrängten Kurden in Kobane zu Hilfe eilen. Bisher vermied es Ankara, die Kurden direkt zu unterstützen.

Schwedens Marine sucht das Objekt auf diesem Foto
Schwedens Marine sucht das Objekt auf diesem Foto

U-BootSchwedens Marine sucht das Objekt auf diesem Foto

Wie im Kalten Krieg: In den Schären vor Stockholm suchen Hubschrauber und Marineschiffe nach einem unbekannten Unterwasserobjekt. Ein russisches U-Boot soll SOS gefunkt haben. Das Militär will das nicht bestätigen, veröffentlicht aber das Foto eines Augenzeugen. Die Suche soll angeblich drei handfeste Belege für Aktivitäten einer ausländischen Macht ergeben haben.

Verspielt Frankreich den Euro?
Verspielt Frankreich den Euro?

ParisVerspielt Frankreich den Euro?

Die EU-Kommission prüft derzeit den Pariser Etat-Entwurf. Darin ist erneut ein Defizit vorgesehen, das weit über der Grenze von drei Prozent liegt. Frankreich nimmt Krach mit Brüssel in Kauf - aber auch eine Lösung deutet sich an.

Joko Widodo - ein Provinzpolitiker tritt gegen die Eliten an
Joko Widodo - ein Provinzpolitiker tritt gegen die Eliten an

Indonesien hat einen neuen PräsidentenJoko Widodo - ein Provinzpolitiker tritt gegen die Eliten an

In Indonesien übernimmt der ehemalige Provinzpolitiker Joko Widodo das höchste Amt im Staat. Er hat sich als entschlossener Kämpfer gegen Korruption einen Namen gemacht. Als Präsident erwarten ihn massive Widerstände: Die Eliten im Land wehren sich gegen den Emporkömmling.

Studienabbrecher

StichwortStudienabbrecher

Rund 100 000 junge Leute in Deutschland beenden jährlich ein Studium ohne Abschluss. Damit gelten sie als Studienabbrecher.

Hongkong: "Ausländische Kräfte mischen sich ein"
Hongkong: "Ausländische Kräfte mischen sich ein"

Proteste halten anHongkong: "Ausländische Kräfte mischen sich ein"

Hongkong beklagt eine wachsende Gewaltbereitschaft der Demonstrantionsbewegung. Die Protestierenden fordern unverdrossen den Rücktritt von Regierungschef Leung. Der sieht die Bewegung "außer Kontrolle" und macht Kräfte im Ausland dafür verantwortlich.

SPD-Wirtschaftspolitiker Heil verteidigt "schwarze Null"

BerlinSPD-Wirtschaftspolitiker Heil verteidigt "schwarze Null"

In der Debatte um die richtige Wachstumspolitik hat sich ein weiterer prominenter Sozialdemokrat für eine Fortsetzung des Sparkurses ausgesprochen. SPD-Vorstandsmitglied und Fraktionsvize Hubertus Heil hält die "schwarze Null", also einen Haushalt ohne Neuverschuldung, trotz konjunktureller Risiken ab 2015 für möglich.

Weißes Haus scheitert mit Smileys im Wirtschaftsreport
Weißes Haus scheitert mit Smileys im Wirtschaftsreport

Umstrittene Symbole zurückgezogenWeißes Haus scheitert mit Smileys im Wirtschaftsreport

Mit einem Wirtschaftsbericht über Studenten und Berufsanfänger wollte das Weiße Haus eine Kampagne für junge Amerikaner starten. Einen Tag nach der Veröffentlichung wurde der Bericht überarbeitet. Grund dafür waren Smileys und niedliche Bilder.

"Gaddafi war ein Fan von mir"
"Gaddafi war ein Fan von mir"

Lionel Richie erinnert sich"Gaddafi war ein Fan von mir"

US-Sänger Lionel Richie (65) betrachtet seine Musik als verbindendes Element, das Menschen alle gleich macht. Das galt in seinen Augen auch für Diktatoren wie al-Gaddafi. Das Internet findet er "durchgeknallt".

Der kranke Mann Europas

KommentarDer kranke Mann Europas

Die Haushaltsplanung der französischen Staatsregierung für 2015 dokumentiert fast griechische Verhältnisse. Die Neuverschuldung soll auf 4,3 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen (adieu, Maastricht-Kriterien!), die Staatsverschuldung soll 97 Prozent übersteigen. Die Arbeitslosigkeit liegt bei knapp elf Prozent, das Wirtschaftswachstum dümpelt bei 0,4 Prozent. Im weltweiten Standort-Ranking des Weltwirtschaftsforums liegt Frankreich auf dem 23. Platz. Ursachen: 35-Stunden-Woche, früher Renteneintritt, Bürokratie, fehlender industrieller Mittelstand, Bildungschaos, Privilegien für Staatskonzerne. Frankreich ist zum kranken Mann Europas geworden.

Verkehrsminister geht bei Pkw-Maut auf NRW zu

DüsseldorfVerkehrsminister geht bei Pkw-Maut auf NRW zu

Alexander Dobrindt will die Interessen der Grenzregionen stärker berücksichtigen. Mit dem CDU-Landeschef hat er sich schon getroffen.

Erdogan bleibt hart: Keine Waffen für Kobane

AnkaraErdogan bleibt hart: Keine Waffen für Kobane

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich gegen Waffenhilfen für die Kurden in der seit Wochen hart umkämpften nordsyrischen Stadt Kobane ausgesprochen. Die syrisch-kurdische Partei PYD sei ebenso eine "Terrororganisation" wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, sagte Erdogan nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Anadolu. Die Miliz der PYD, die kurdischen "Volksschutzeinheiten", verteidigen seit knapp fünf Wochen Kobane gegen radikalsunnitische Kämpfer des "Islamischen Staates" (IS). Gestern gelang es den Verteidigern nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, sich in vom IS besetzte östliche Stadtteile vorzukämpfen.

Michael Müller . . . ist der Anti-Wowereit

PersönlichMichael Müller . . . ist der Anti-Wowereit

Die Liste der illustren Namen ist lang: Willy Brandt, Hans-Jochen Vogel, Richard von Weizsäcker, Eberhard Diepgen, Klaus Wowereit. Und jetzt: Michael Müller. Ein Name, so durchschnittlich wie das Gesicht des Berliner Stadtentwicklungssenators. Und so einer soll als künftiger Regierender Bürgermeister in die Fußstapfen der berühmten Vorgänger treten?

Sünde durch Unterlassen

Sünde durch Unterlassen

Papst Johannes XXIII. wird der Satz zugeschrieben, die Kirche müsse das Fenster zur Welt öffnen - was er 1962 mit dem Zweiten Vatikanischen Konzil tat, zum Segen für seine Kirche. Am Ende der Bischofssynode zu Ehe und Sexualität 2014 lautet die Erkenntnis: Das Fenster klemmt. Am Ende fehlte der Mut zu neuen Wegen im Umgang etwa mit Geschiedenen, weil eine starke Minderheit sich der Einsicht verweigert, dass Barmherzigkeit nicht Häresie sein muss. Das tut weh, weil wieder eine Chance vertan wurde. Aber immerhin: Die Dinge sind in Bewegung geraten; Rom erlebt eine bisher unvorstellbare Offenheit und eine neue Diskussionskultur.

BND: Separatisten schossen MH 17 ab
BND: Separatisten schossen MH 17 ab

BerlinBND: Separatisten schossen MH 17 ab

Die in der Ost-Ukraine mit fast 300 Insassen abgestürzte malaysische Passagiermaschine MH17 wurde nach Erkenntnissen des Bundesnachrichtendienstes (BND) von prorussischen Separatisten mit einer Rakete abgeschossen. Wie der "Spiegel" berichtet, erklärte dies BND-Präsident Gerhard Schindler vor den Mitgliedern des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestags. Nach seinen Worten hatten die Separatisten ein russisches Luftabwehrsystem "Buk" auf einem ukrainischen Stützpunkt erbeutet. Damit hätten sie am 17. Juli eine Rakete abgefeuert, mit der Flug MH17 mit 298 Menschen an Bord abgeschossen wurde. Bisher beschuldigen sich die Konfliktparteien gegenseitig, für den Absturz verantwortlich zu sein.

Evangelische Kirche gegen Sterbehilfe

BerlinEvangelische Kirche gegen Sterbehilfe

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) hat sich gegen eine Erlaubnis ärztlicher Beihilfe zur Selbsttötung gewandt. "Ja, das lehnen wir ab", sagte EKD-Ratsvorsitzender Nikolaus Schneider dem "Spiegel". Ärzte sollten "lebensorientiert arbeiten", meinte Schneider. Beim Thema Sterbehilfe müssten die Betroffenen mit ihren Bedürfnissen und Wünschen im Mittelpunkt stehen, unterstrich Schneider. Zwar müsse der Respekt vor der individuellen Gewissensentscheidung gewahrt bleiben, allerdings halte er den Satz "Mein Tod gehört mir" für falsch. Der Ratsvorsitzende kündigte ein neues EKD-Papier zum Thema an: "Synode und Rat werden sich weiter mit dem Thema beschäftigen und sich sicher noch einmal äußern."

Freigelassene Deutsche wollen sofort nach Hause

Manila/BerlinFreigelassene Deutsche wollen sofort nach Hause

Die beiden Deutschen, die auf den Philippinen von der Terrorgruppe Abu Sayyaf freigelassen worden sind, wollen so schnell wie möglich in die Heimat zurückkehren. "Sie wollen unverzüglich nach Deutschland", sagte ein Sprecher der philippinischen Streitkräfte. Der 72 Jahre alte Arzt und seine 55 Jahre alte Lebensgefährtin waren am Freitag freigelassen worden. Sie befanden sich sechs Monate lang in der Hand der islamistischen Gruppe Abu Sayyaf, die der Terrormiliz "Islamischer Staat" die Treue geschworen hat.

Der Bund muss helfen

Der Bund muss helfen

Die rapide wachsende Zahl von Flüchtlingen weckt Erinnerungen an die frühen 90er Jahre, als Turnhallen zu Asylunterkünften umgestaltet und massenhaft Wohncontainer aufgestellt wurden. Alles schon mal da gewesen?

Der Trend spricht gegen die Ehe
Der Trend spricht gegen die Ehe

FamilienberichtDer Trend spricht gegen die Ehe

Noch sind in den meisten Familien die Eltern auch verheiratet. Der Trend zeigt aber, dass dies immer seltener der Fall ist. In manchen Bundesländern folgt nur noch jede zweite Familie dem klassischen Modell.

Meine biologische Uhr gehört mir

AnalyseMeine biologische Uhr gehört mir

Zeitenwende in der Reproduktionsmedizin: Dank neuer Technik können Frauen ihre Eizellen einfrieren lassen, um später Mutter zu werden. Emanzipation oder Ökonomisierung - darüber ist weltweit eine Debatte entbrannt.

Steuereinnahmen um 4,7 Prozent gestiegen
Steuereinnahmen um 4,7 Prozent gestiegen

Konjunkturdelle vorerst ohne FolgenSteuereinnahmen um 4,7 Prozent gestiegen

Das schwächelnde Wirtschaftswachstum schlägt in Deutschland bisher nicht auf die Steuereinnahmen durch. Im Gegenteil: Im September freuen sich Bund, Länder und Kommunen über ein Einnahmen-Plus von fast fünf Prozent.

Streit um den "Soli": Sachsen attackiert NRW

Aufkündigung des LänderfinanzausgleichsStreit um den "Soli": Sachsen attackiert NRW

Sachsen ist nicht bereit, zugunsten von NRW auf Geld aus dem Länder-finanzausgleich zu verzichten. Man sei nach wie vor ärmer.

NRW braucht eine klare Finanzstrategie

NRW braucht eine klare Finanzstrategie

Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat mit seiner Attacke auf den Länderfinanzausgleich ein Fass aufgemacht. Setzt er sich durch, käme dies einer Revolution der Finanzbeziehungen unter den Ländern gleich.

Grüner OB Boris Palmer gewinnt erneut Wahl in Tübingen
Grüner OB Boris Palmer gewinnt erneut Wahl in Tübingen

Lob aus der ParteispitzeGrüner OB Boris Palmer gewinnt erneut Wahl in Tübingen

In der Bundespolitik und in seiner eigenen Partei ist umstritten. In Tübingen gewinnt der Grüne Boris Palmer dennoch die Oberbürgermeister-Wahl. Laut vorläufigem Wahlergebnis setzte er sich am Sonntag mit 61,7 Prozent deutlich gegen seine Konkurrenten durch.

Streit um den "Soli": Sachsen attackiert NRW
Streit um den "Soli": Sachsen attackiert NRW

Interview mit Finanzminister UnlandStreit um den "Soli": Sachsen attackiert NRW

Auf die Aufkündigung der bisherigen Regeln des Länderfinanzausgleichs durch Nordrhein-Westfalen hat jetzt die sächsische Regierung reagiert. Sie wirft der rot-grünen Koalition in Düsseldorf vor, mit ihrer Positionierung gegen das Grundgesetz zu verstoßen. Unsere Redakteurin Birgit Marschall sprach darüber mit Sachsens Finanzminster Georg Unland.

US-Armee wirft Waffen für kurdische Kämpfer ab
US-Armee wirft Waffen für kurdische Kämpfer ab

KobaneUS-Armee wirft Waffen für kurdische Kämpfer ab

Erstmals haben US-Flugzeuge kurdische Kämpfer aus der Luft mit Waffen für den Kampf gegen die IS-Dschihadisten beliefert. Wie das Militär mitteilte, versorgten mehrere Transportmaschinen in der Nacht die Kurden nahe Kobane mit Waffen, Munition und medizinischen Gütern. Die Türkei könnte das ernsthaft verärgern.