Alle Politik-Artikel vom 08. November 2014
Berlin feiert 25 Jahre Mauerfall bei strahlendem Wetter
Berlin feiert 25 Jahre Mauerfall bei strahlendem Wetter

9. November 1989Berlin feiert 25 Jahre Mauerfall bei strahlendem Wetter

Hunderttausende Besucher sind in Berlin unterwegs. Man feiert das Jubiläum des Mauerfalls, die Kanzlerin würdigt die historische Rolle der Stadt. Doch in die heitere Stimmung mischen sich auch kritische Töne - von einem der Architekten der deutschen Einheit.

Obama will Loretta Lynch als Justizministerin
Obama will Loretta Lynch als Justizministerin

Staatsanwältin in New YorkObama will Loretta Lynch als Justizministerin

US-Präsident Barack Obama hat die New Yorker Staatsanwältin Loretta Lynch als neue Justizministerin nominiert. Bei der Bekanntgabe im Weißen Haus lobte er die 55-Jährige als harte, aber faire Anklägerin, die sich für die Gleichheit aller vor dem Gesetz stark mache.

Nordkorea lässt zwei Amerikaner frei
Nordkorea lässt zwei Amerikaner frei

US-AngabenNordkorea lässt zwei Amerikaner frei

Ende Oktober durfte der US-Bürger Jeffrey Fowle aus Nordkorea nach Hause fliegen, jetzt lässt der kommunistische Staat auch die beiden letzten US-Häftlinge ziehen.

IS attackiert Flüchtlingslager
IS attackiert Flüchtlingslager

Kampf gegen ISIS attackiert Flüchtlingslager

Die syrischen Truppen gehen wieder in die Offensive. In Kobane beschießen Islamisten kurdische Flüchtlinge. Doch entscheidend ist das alles nicht. Die USA planen langfristig: Sie schicken weitere Soldaten in den Irak.

Verfassungsbeschwerde gegen Pflegenotstand eingereicht
Verfassungsbeschwerde gegen Pflegenotstand eingereicht

PersonalmangelVerfassungsbeschwerde gegen Pflegenotstand eingereicht

Während die einen noch vor einem Pflegenotstand warnen, sehen ihn ander schon als gegeben an. Sieben Bürger, die befürchten, bald selbst davon betroffen zu sein, gehen jetzt dagegen mit einer Klage in Karlsruhe vor. Diese muss aber erst einmal angenommen werden.

Merkel warnt SPD vor Wahl Ramelows
Merkel warnt SPD vor Wahl Ramelows

MinisterpräsidentMerkel warnt SPD vor Wahl Ramelows

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem Koalitionspartner SPD vorgeworfen, mit der Wahl eines linken Ministerpräsidenten in Thüringen eine völlige europa- und außenpolitische Blockade Deutschlands zu riskieren.

Gorbatschow warnt vor neuem Kalten Krieg
Gorbatschow warnt vor neuem Kalten Krieg

25. Jahrestag des MauerfallsGorbatschow warnt vor neuem Kalten Krieg

Mit Glasnost und Perestroika hat Michail Gorbatschow die Wiedervereinigung Deutschlands möglich gemacht. 25 Jahre später ist er tief enttäuscht und warnt: Der Westen setze mit seiner Politik in der Ukraine-Krise alles aufs Spiel, was damals gewonnen wurde.

Guantanamo-Kommandant glaubt nicht an Schließung
Guantanamo-Kommandant glaubt nicht an Schließung

Gefangenenlager auf KubaGuantanamo-Kommandant glaubt nicht an Schließung

Der Kommandant des US-Gefangenenlagers Guantanamo glaubt nicht an die Schließung des höchst umstrittenen Lagers bis zum Ende seiner Amtszeit im Sommer 2016. Seiner Ansicht nach seien viele der in Guantanamo untergebrachten Häftlinge "Feinde der USA".

SPD dementiert geplante Minijob-Reform
SPD dementiert geplante Minijob-Reform

BundespolitikSPD dementiert geplante Minijob-Reform

Die SPD und das Arbeitsministerium haben einen Zeitungsbericht zurückgewiesen, dass eine Reform der 450-Euro-Minijobs geplant sei. Es gebe keine entsprechenden Überlegungen, sagte ein Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion am Samstag.

80 russische Laster auf dem Weg in Rebellengebiete
80 russische Laster auf dem Weg in Rebellengebiete

Ukraine-Krise80 russische Laster auf dem Weg in Rebellengebiete

Eine Wiederaufnahme der kriegerischen Auseinandersetzung in der Ostukraine scheint immer wahrscheinlicher. 80 nicht gekennzeichnete Laster seien auf dem Weg in die Rebellengebiete, melden Reporter der Nachrichtenagentur AP.

Die Mauer konnte sie nicht trennen

Interview: Thomas De Maizière Und Lothar De MaizièreDie Mauer konnte sie nicht trennen

Einer im Osten, einer im Westen: Die Cousins blieben auch im geteilten Deutschland in Kontakt. Während der Wendezeit arbeiteten sie zusammen.

Die ersten Tränen meines Vaters

Die ersten Tränen meines Vaters

Am Abend sah ich mit meinen Eltern die "Tagesschau". Ich sah verstörte Grenzer und Menschen, die vor Freude auf die Dächer der ausfahrenden Trabants schlugen. Ich wusste um die historische Dimension der Bilder, aber ich konnte sie nicht spüren.

Russland und USA für friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts
Russland und USA für friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts

Apec-GipfelRussland und USA für friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts

US-Außenminister John Kerry und Russlands Außenminister Sergej Lawrow sind am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels (Apec) in Peking zusammengekommen. Sie sprachen sich für eine friedliche Beilegung der Krise in der Ostukraine aus . Auch der Atomstreit mit dem Iran war Thema.

Zum letzten Mal hörte die Stasi ein Telefonat mit

Zum letzten Mal hörte die Stasi ein Telefonat mit

Alles, aber auch wirklich alles kam anders als erwartet. Als wir Journalisten von Düsseldorf nach Berlin flogen, waren wir gespannt darauf, wie sich Nordrhein-Westfalen in Leipzig als Kulturland präsentieren würde. Doch schon als wir in Berlin in einen Bus umstiegen und die Grenze in Richtung Osten passierten, stellten sich erste Merkwürdigkeiten ein. So locker hatte ich die Fahrt durch die Mauer noch nicht erlebt: Grenzsoldaten, die zu Späßen aufgelegt waren und uns ziemlich rasch durchwinkten. In Berlin empfingen uns vor allem die Politiker, die mitreisten, und der DDR-Staatsratsvorsitzende Egon Krenz. Der Nachfolger Erich Honeckers war erst wenige Tage im Amt und ahnte wohl kaum, dass er sich auf seinem Posten nur wenige Wochen würde halten können.

USA und China einigen sich auf "Fahrplan" für Freihandelszone
USA und China einigen sich auf "Fahrplan" für Freihandelszone

Apec-GipfelUSA und China einigen sich auf "Fahrplan" für Freihandelszone

Die USA und China ringen um die Vormacht im Pazifik. Beide Mächte wollen den Handel stärken. Aber Peking und Washington streben unterschiedliche Modelle an. Nun gelingt ein erster Kompromiss.

Ebola-Helfer von DRK und Bundeswehr gestartet

BerlinEbola-Helfer von DRK und Bundeswehr gestartet

Die ersten Freiwilligen der Bundeswehr und des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) sind gestern zum Ebola-Einsatz in Liberia abgeflogen. Wie der Sanitätsdienst der Bundeswehr mitteilte, besteht das zehnköpfige Aufbauteam aus vier Bundeswehrangehörigen und sechs DRK-Mitarbeitern. Es soll ein Behandlungszentrum in der Hauptstadt Monrovia einsatzbereit machen. Dort sollen spätestens ab Ende November mit deutscher Hilfe Ebola-Patienten behandelt werden. Die Freiwilligen sollen jeweils vier bis fünf Wochen im Land bleiben.

Junckers Katastrophe

Junckers Katastrophe

Jahrelang hat das kleine Herzogtum Luxemburg mit seinen 500 000 Einwohnern auf Kosten der übrigen 500 Millionen EU-Bürger gelebt. Es erfand komplizierte Steuersparmodelle für gut verdienende internationale Konzerne. Ikea, Amazon, Apple, Eon, die Deutsche Bank - alle interessierten sich plötzlich für das kleine Land, das von Jean-Claude Juncker regiert wurde. Es kann nicht sein, dass der frühere Luxemburger Premier und Finanzminister vom unmoralischen Angebot seines Landes nichts gewusst hat. Vielleicht hat er es selbst unterbreitet.

Serie von Explosionen erschüttert Gaza-Streifen

GazaSerie von Explosionen erschüttert Gaza-Streifen

Mehrere Sprengsätze sind in der Nacht zu gestern an Autos und Häusern von Führern der palästinensischen Fatah-Partei im Gaza-Streifen explodiert. Auch an einer Bühne, die für eine Gedenkfeier zum zehnten Todestag des Palästinenserführers Jassir Arafat aufgestellt worden war, gab es eine Explosion. Die Fatah macht die radikal-islamische Hamas verantwortlich.

Luxemburg-Affäre beschädigt Juncker
Luxemburg-Affäre beschädigt Juncker

Steuerspar-Modelle von KonzernenLuxemburg-Affäre beschädigt Juncker

Der frühere luxemburgische Premier und heutige EU-Kommissionschef gerät wegen der Steuergesetze Luxemburgs in Bedrängnis. Laut NRW-Finanzminister Walter-Borjans schaffen deutsche Konzerne 130 Milliarden Euro mit Tricks beiseite.

Tag des Mauerfalls als Mahnung

Tag des Mauerfalls als Mahnung

Niemals war der Wert der Freiheit anschaulicher als an jenem Donnerstagabend im November 1989. Hunderte DDR-Bürger mit Freudentränen im Gesicht liefen, ja rannten an dem hochgezogenen Schlagbaum an der Bornholmer Straße vorbei gen Westen. Es war die Geburtsstunde einer neuen deutschen Identität. Der Drang nach Freiheit und Selbstbestimmung war sogar stärker als ein Regime, das für seinen Machterhalt tötet. Die Stasi mag Millionen unbescholtener Bürger abgehört, überwacht und drangsaliert haben, ihren Willen konnte sie nie beugen. Diese friedliche Revolution, dieser über Jahrzehnte geführte Kampf der Bürger gegen einen menschenverachtenden Zwangsstaat, der sich heuchlerisch als demokratische Republik bezeichnete, ist wahrhaftig gelungen. Wenn das kein Grund zu einer großen Feier ist!

Mehr Geld für Pflegebedürftige

BerlinMehr Geld für Pflegebedürftige

Mit seinem Ja zur schwarz-roten Pflegereform hat der Bundesrat dafür gesorgt, dass 2,6 Millionen Bedürftige ab Januar mehr Geld und bessere Betreuung bekommen. Außerdem gab die Länderkammer grünes Licht für die verschärfte Abschreckung von Steuerbetrügern. Künftig soll Steuerbetrug bei einer Selbstanzeige grundsätzlich nur noch bis zu einer hinterzogenen Summe von 25 000 Euro straffrei bleiben.

Die Mauer konnte sie nicht trennen
Die Mauer konnte sie nicht trennen

Lothar und Thomas de MaizièreDie Mauer konnte sie nicht trennen

Einer im Osten, einer im Westen: Die Cousins Lothar und Thomas de Maizière blieben im Kontakt und kooperierten in der Wendezeit. Ein Doppel-Interview zum 25. Jahrestag des Mauerfalls.

Highschool-Schüler verwechseln Ost und West

Highschool-Schüler verwechseln Ost und West

Die Hälfte der Familie meiner Mutter lebte in der DDR. Sie kommt aus Schlesien: Bei der Vertreibung haben sich einige früher niedergelassen als die anderen - meine Großeltern stoppten erst im Rheinland. Im Herbst 1989 war ich 16 Jahre alt und Austauschschülerin an einer kanadischen Highschool in Ontario. Im Spätsommer war schon ein Großcousin über die deutsche Botschaft in Warschau in den Westen geflohen - ich wusste also, dass der Eiserne Vorhang brüchig wurde. Dennoch war ich überrascht, als meine Eltern mitten in der Woche an einem Donnerstag im November bei meiner Gastfamilie anriefen, in Tränen aufgelöst: "Die Grenze ist offen!" Als ich die Bilder aus Berlin sah, die das kanadische und amerikanische Fernsehen zeigten, bekam ich auch Gänsehaut.

Rebellen in Aleppo von zwei Gegnern bedroht

AleppoRebellen in Aleppo von zwei Gegnern bedroht

Die Lage für die gemäßigteren Rebellen in der strategisch wichtigen nordsyrischen Stadt Aleppo wird immer kritischer. Truppen des Präsidenten Baschar al Assad greifen die Oppositionellen von mehreren Seiten an; auch die Terrormiliz "Islamischer Staat" rückt auf die Stadt vor. Die Viertel unter Kontrolle der Regimegegner liefen Gefahr, eingekesselt zu werden, sagte ein Aktivist der Freien Syrischen Armee.

Biermann nennt Linke "Drachenbrut"

BerlinBiermann nennt Linke "Drachenbrut"

Der 1976 von der DDR ausgebürgerte Liedermacher Wolf Biermann hat seinen Auftritt in der Gedenkstunde des Bundestages zum Mauerfall-Jubiläum zu einem Frontalangriff auf die Linke genutzt. Bundestagspräsident Norbert Lammert hatte Biermann eingeladen, zum 25-Jahr-Gedenken ein Lied beizusteuern.

Hans-Lothar Domröse . . . will Manöver an Putins Grenzen

PersönlichHans-Lothar Domröse . . . will Manöver an Putins Grenzen

Hans-Lothar Domröse (61) ist Deutschlands wichtigster Soldat bei der Nato. Denn der drahtige Niedersachse mit dem markanten Schnurrbart und vier goldenen Generalssternen auf seiner Uniformjacke (höher geht es nicht bei der Bundeswehr) führt als Befehlshaber das Allied Joint Force Command im niederländischen Brunssum. Und das wiederum steuert nicht nur den Afghanistan-Einsatz, sondern ist auch für den Schutz der Nato-Nordostflanke zuständig, wo sich zurzeit unheimliche neue Fronten aufbauen. Außerdem fällt die auf dem Nato-Gipfel in Wales beschlossene Eingreiftruppe zum Schutz der östlichen Mitgliedsländer in Domröses Zuständigkeit. So blicken inzwischen Ost und West aufmerksam auf den General, der gestern mit einem Interview in der "Welt" für neue Aufmerksamkeit sorgte: Die Nato denke an ein Großmanöver in ihrer Grenzregion zu Russland mit 25 000 bis 40 000 Soldaten, außerdem solle die neue Eingreiftruppe 7000 statt 5000 Mann stark werden.

Lukas, Emma und der Streik

AnalyseLukas, Emma und der Streik

Essay Lokführer war lange ein Traumberuf. Die Helden im Stahlross waren Schlüsselfiguren der Industrialisierung und galten als Garanten sicheren Reisens - bis sie im Streik anfingen, ihre Macht über die Mobilität aller auszukosten.

Der 9. November ist kein Tag des Schicksals

Kolumne: Gott Und Die WeltDer 9. November ist kein Tag des Schicksals

Das klingt jetzt ein wenig betulich, aber es trifft leider den Kern der Geschichte: Sich erinnern ist ein sogenanntes reflexives, also rückbezügliches Verb. Der, der sich erinnert, bezieht das Erinnerte auf sich selbst. Und ein bisschen bodenständiger gesprochen: Die Erinnerung hat immer auch mit uns selbst zu tun. Indem wir uns zu einem Teil der Erinnerung machen, wird das Vergangene gegenwärtig.

300.000 Jugendliche ohne Ausbildungsplatz
300.000 Jugendliche ohne Ausbildungsplatz

Jugendarbeitslosigkeit300.000 Jugendliche ohne Ausbildungsplatz

300.000 junge Menschen, die sich in diesem Jahr auf eine Lehrstelle beworben haben, sind leer ausgegangen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert mehr betriebliche Arbeitsplätze und eine schnelle Anschlussregelung für den in diesem Jahr auslaufenden Ausbildungspakt

Glückliche Kinder vorm Fernseher

Glückliche Kinder vorm Fernseher

Als die Meldung von der ab sofort geltenden Reisefreiheit für DDR-Bürger durch die Nachrichten ging, brauchte ich einige Minuten, bis ich erfasste, was da vor sich ging: Die Grenze ist offen. Weiter habe ich erst mal gar nicht gedacht.

KfW

StichwortKfW

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ist als Bank des Bundes die größte nationale Förderbank der Welt. Das Kapital der KfW wird zu vier Fünfteln von der Bundesrepublik und zu einem Fünftel von den Ländern gehalten. Gegründet wurde die Bank 1948, um den Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft nach dem Zweiten Weltkrieg zu finanzieren. Nach dem Mauerfall investierte die KfW insgesamt 185 Milliarden Euro in den Aufbau Ost. Nach Angaben der Bank kam etwa jeder zehnte Euro, der seit 1989 in den neuen Bundesländern angelegt wurde, von der KfW. Eingesetzt wurde das Geld vor allem in Form zinsgünstiger Förderkredite in Unternehmen und Gründer sowie in Modernisierung und Sanierung von Wohnraum. Mehr als jede zweite Wohnung wurde mit Mitteln der KfW instandgesetzt.

USA schicken 1500 Soldaten in den Irak
USA schicken 1500 Soldaten in den Irak

Kampf gegen ISUSA schicken 1500 Soldaten in den Irak

"Mission Creep" ist die Bezeichnung für den amerikanischen Alptraum, ungewollt in einen Krieg hineingezogen zu werden. Nun schickt US-Präsident Barack Obama 1500 weitere Soldaten in den Irak. Sie sollen bei der Ausbildung irakischer Truppen helfen.

Ein Wochenende voller Euphorie in Berlin

Ein Wochenende voller Euphorie in Berlin

Manchmal beschert einem der Zufall große Momente. Als ich am 10. November 1989 abends an der Berliner Mauer vor dem Brandenburger Tor stehe, beschleicht mich eine seltsame Mischung aus Glücksgefühl, Aufregung und Unsicherheit. Ich bin Teil einer niederrheinischen Reisegruppe, die eigentlich im September nach Berlin wollte und deren Tour wegen der Kommunalwahlen zufällig auf das zweite November-Wochenende verschoben worden ist. Jetzt stehe ich mit Tausenden vor der Mauer, die Berlin seit mehr als 28 Jahren teilt, aber seit 24 Stunden riesige Löcher hat.

Bedrohlich und bunt: Die Mauer verschwindet

Bedrohlich und bunt: Die Mauer verschwindet

Seit ich mich erinnern kann, war sie da. Keine 30 Meter von der Wohnung meines Vaters entfernt verlief die Mauer. Für mich als Kind war sie Normalität und gleichzeitig besonders. Welche andere Wand war so bunt, voller Bilder, Graffiti und Sprüche? Und keinen störte es, wenn wir uns selbst in einer kleinen Ecke verewigten.