Alle Politik-Artikel vom 10. November 2014
Randale im Popstar-Flieger
Randale im Popstar-Flieger

Cranberries-Sängerin Dolores O'RiordanRandale im Popstar-Flieger

Was genau geschah auf dem Aer-Lingus-Flug von Cranberries-Sängerin Dolores O'Riordan? Fest steht nur: An Bord griff ein Passagier eine Stewardess an und schlug sie krankenhausreif.

Michail Gorbatschow wirbt für rhetorische Abrüstung
Michail Gorbatschow wirbt für rhetorische Abrüstung

Nach Treffen mit MerkelMichail Gorbatschow wirbt für rhetorische Abrüstung

Nach seinem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel zeigt sich Michail Gorbatschow versöhnlich. "Wir dürfen nicht zulassen, dass es zu einer neuen Mauer kommt", sagte er nach dem 40-minütigen Gespräch.

Details sollen nicht an die Öffentlichkeit
Details sollen nicht an die Öffentlichkeit

Merkel trifft GorbatschowDetails sollen nicht an die Öffentlichkeit

Mit seinen Einwänden zur aktuellen Ukraine-Politik des Westens sorgte Michail Gorbatschow zum Mauerfall-Jubiläum für Schlagzeilen. Am Montagabend kann er seine Kritik beim vertraulichen Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel erneuern. Doch die Inhalte des Meinungsaustausches sollen unter verschluss bleiben.

Putin und Obama begegnen sich - ein bisschen
Putin und Obama begegnen sich - ein bisschen

Blitztreffen in PekingPutin und Obama begegnen sich - ein bisschen

Beim Asien-Pazifik-Gipfel (Apec) in Peking sind sich US-Präsident Barack Obama und Kremlchef Wladimir Putin begegnet. Die Staatschefs beschränkten sich auf belanglose Höflichkeiten. Klartext wird wohl erst am Wochenende gesprochen.

Ein verhängnisvolles Mittagessen
Ein verhängnisvolles Mittagessen

KomplottEin verhängnisvolles Mittagessen

Es war ein außergewöhnliches Mittagessen, das da am 24. Juni im Hinterzimmer eines Restaurants in der Nähe des Elysée-Palasts stattfand. Jean-Pierre Jouyet, der wohl engste Vertraute des sozialistischen Präsidenten François Hollande, und der konservative Ex-Premierminister François Fillon saßen dort zu Tisch.

USA verhängen Sanktionen gegen Jemens Ex-Staatschef

Ali Abdullah SalehUSA verhängen Sanktionen gegen Jemens Ex-Staatschef

Die USA haben Sanktionen gegen Jemens Ex-Staatschef Ali Abdullah Saleh und zwei schiitische Rebellenchefs verhängt. Saleh und die beiden Anführer der Huthi-Milizen, Abd al-Chalik al-Huthi und Abdullah Jahja al-Hakim, seien verantwortlich für Taten, "die direkt oder indirekt den Frieden, die Sicherheit oder die Stabilität im Jemen gefährden", teilte das US-Finanzministerium am Montag mit. Durch die Strafmaßnahmen wird jegliches Vermögen der drei Männer in den USA eingefroren, zudem dürfen US-Bürger fortan keine Geschäftsbeziehungen mehr zu ihnen unterhalten.

Cameron: "Nicht um jeden Preis in EU bleiben"
Cameron: "Nicht um jeden Preis in EU bleiben"

Europaskepsis in GroßbritannienCameron: "Nicht um jeden Preis in EU bleiben"

Die Briten sollten nach den Worten ihres Premierministers David Cameron nicht um jeden Preis an einer Mitgliedschaft in der EU festhalten. "Großbritanniens Zukunft in Europa ist wichtig für unser Land", sagte Cameron am Montag vor Wirtschaftsvertretern in London.

Messerangriffe in Israel schüren Angst
Messerangriffe in Israel schüren Angst

Mädchen getötetMesserangriffe in Israel schüren Angst

Eine junge Israelin ist bei einem Messerangriff im Jordanland ums Leben gekommen. Zuvor wurde ein Soldat in Tel Aviv schwer verletzt. In Israel folgt derzeit einer Gewalttat der nächsten. Die Spannungen im Nahen Osten erinnern an die Stimmung vor dem Ausbruch des jüngsten Gaza-Krieges.

45 riskante Begegnungen in einem Jahr
45 riskante Begegnungen in einem Jahr

Russland und die Nato45 riskante Begegnungen in einem Jahr

Die Zahl militärischer Zwischenfälle zwischen russischen und westlichen Streitkräften hat drastisch zugenommen. Mehrfach hätte es Tote oder gar eine militärische Auseinandersetzung geben können, warnt eine Studie. Am 3. März wäre es südlich von Malmö fast zu einer Katastrophe gekommen.

Wer den falschen Aschenbecher benutzt, stirbt im Straflager
Wer den falschen Aschenbecher benutzt, stirbt im Straflager

NordkoreaWer den falschen Aschenbecher benutzt, stirbt im Straflager

Seit er nach Südkorea fliehen konnte, erzählt Lee Young Guk den Menschen seine Geschichte. Denn er war einst der Leibwächter von Nordkoreas früherem Herrscher Kim Jong Il. Nun hat Lee erneut über die Willkür seines einstigen Chefs gesprochen. Und er befürchtet, dass dessen Sohn Kim Jong Un noch viel grausamer sei.

Dieser Mann kämpft für Kataloniens Unabhängigkeit
Dieser Mann kämpft für Kataloniens Unabhängigkeit

Artur MasDieser Mann kämpft für Kataloniens Unabhängigkeit

Für Artur Mas ist das Ergebnis der Volksbefragung über eine Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien ein "voller Erfolg". Und das wird er künftig auch die Madrider Zentralregierung spüren lassen. Schließlich ist er zum Gesicht der Unabhängigkeitsbestrebung geworden, auch wenn er nicht von jeher so rigoros für eine Abspaltung plädierte.

Obama kündigt neue Phase im Kampf gegen IS an
Obama kündigt neue Phase im Kampf gegen IS an

Terrorführer Baghdadi angeblich verletztObama kündigt neue Phase im Kampf gegen IS an

Er ist der selbst ernannte Kalif des selbst ernannten Islamischen Staats: Abu Bakr al-Bagdadi hat die Terrormiliz mächtig gemacht. Nun soll er bei einem Luftangriff getroffen und verletzt worden sein. Für den US-Präsidenten beginnt damit eine neue Phase im Kampf gegen die IS.

Der Westen ist nicht schuld an Putins Trauma

AnalyseDer Westen ist nicht schuld an Putins Trauma

Hat der Westen durch seine Expansionspolitik das Vertrauen zu Russland zerrüttet? Der von Michail Gorbatschow erhobene Vorwurf ist nur stichhaltig, wenn man in den Kategorien des Kalten Krieges denkt.

China und Japan reden wieder miteinander
China und Japan reden wieder miteinander

Nach zwei Jahren FunkstilleChina und Japan reden wieder miteinander

Seit mehr als zwei Jahren herrschte praktisch Funkstille zwischen Peking und Tokio. Just vor dem Apec-Gipfel reden Chinas Präsident und der japanische Regierungschef wieder miteinander.

Republikaner schielen auf das Weiße Haus
Republikaner schielen auf das Weiße Haus

Nach WahlerfolgenRepublikaner schielen auf das Weiße Haus

Dass es Hillary Clinton sein wird, die für Demokraten antritt, gilt als sicher. Bei den Republikanern will hingegen gleich ein knappes Dutzend Nachfolger von Barack Obama werden.

Wowereit will alle Ministerien aus Bonn abziehen
Wowereit will alle Ministerien aus Bonn abziehen

HauptstadtWowereit will alle Ministerien aus Bonn abziehen

Kurz vor seinem Amtsverzicht hat Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit die Debatte um einen Komplettumzug der Bundesministerien nach Berlin neu eröffnet. Die Teilung der Ministerien sei ein Anachronismus, der aufgegeben werden solle, betonte Wowereit. CDU-Gesundheitsminister Hermann Gröhe spricht sich dagegen aus.

Ruhrgebiet fordert Milliarden vom Bund

EssenRuhrgebiet fordert Milliarden vom Bund

Der mächtigste regionale Wirtschaftsclub, der Initiativkreis Ruhrgebiet, plant einen neuen Anlauf zur Modernisierung des Reviers. Gefragt ist nicht so sehr NRW, sondern Vizekanzler Gabriel. Der Bund soll Milliarden für Straßen, Flächen und Stadterneuerung ausgeben.

Obama nominiert erste Schwarze als Justizministerin

WashingtonObama nominiert erste Schwarze als Justizministerin

US-Präsident Barack Obama will die New Yorker Staatsanwältin Loretta Lynch (55) zur neuen Justizministerin machen. Er nominierte sie als Nachfolgerin des ausscheidenden Eric Holder. Mit Lynch entschied sich Obama für eine Kandidatin, die bisher nicht zu seinem engeren Zirkel gehörte. Experten zufolge will er damit Streit mit den Republikanern, den überlegenen Siegern der jüngsten Kongresswahl, vermeiden. Bei der offiziellen Nominierung bezeichnete er Lynch als "hartnäckig und fair".

Wirtschaft soll Ressourcen künftig effizienter nutzen
Wirtschaft soll Ressourcen künftig effizienter nutzen

Appell der BundesregierungWirtschaft soll Ressourcen künftig effizienter nutzen

Die Bundesregierung will deutsche Unternehmen dazu bewegen, umweltschonender mit Rohstoffen umzugehen. Dazu gehöre vor allem ein effizienterer Einsatz von Ressourcen, heißt es im Bundesumweltministerium.

Sattelfester Martin

Sattelfester Martin

Da gibt es nichts zu deuteln: Der Heilige Martin war ein Mann. Wenn also bei den Martinszügen dieser Tage zunehmend Frauen in die Rolle des Wohltäters schlüpfen, ist das eine Fälschung der historischen Überlieferung. Aber eine, die allein der Not geschuldet und kein Zeichen einer skurrilen Neuschreibung ist. Denn es fehlt an männlichen Reitern, die beim stimmungsvollen Schauspiel der Mantelteilung sattelfest mitwirken können.

Bodo Hombach ... kritisiert Krafts Kulturpolitik

PersönlichBodo Hombach ... kritisiert Krafts Kulturpolitik

Spät mischt sich Genosse Bodo Hombach (62) in die Kulturdebatte in NRW ein. Nur wenige Tage sind es bis zum ersten Akt des von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihren Ministern für das Innere, die Finanzen und die Kultur mitgetragenen Ausverkaufs landeseigener Kunst. Zwei wertvolle Warhol-Bilder, die früher im Aachener Spielcasino hingen und sich im Besitz des Landes befinden, werden am 12. November auf den internationalen Kunstmarkt geworfen. Sie sollen über 100 Millionen Dollar in die Kassen der Landestochter Westpiel spülen, die damit weitere Casinoaktivitäten befördern will.

Ruhrgebiet fordert Investitionen in Verkehr und Städte

EssenRuhrgebiet fordert Investitionen in Verkehr und Städte

Der Initiativkreis Ruhrgebiet, ein Bündnis der Revier-Unternehmen, sieht die Förderung der größten deutschen Städte-Region "als nationale Aufgabe". 25 Jahre nach dem Fall der Mauer und der Förderung der neuen Länder müsse nun "eine erfolgreiche Modernisierung des Ruhrgebiets folgen", heißt es im Papier des Initiativkreises, das dessen Mitglieder am Samstag verabschiedeten. Die Ruhrgebietsunternehmen verlangen von Bund und Land dringend Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, in ein "hoch modernes Umfeld aus Logistik und Mobilität und in nachhaltige Konzepte zur Standort- und Quartiersentwicklung". Dazu sei ein Milliardenprogramm der öffentlichen Hand notwendig, argumentieren die Revier-Unternehmen.

Politiker möchten Sterbehilfe nicht per Gesetz regeln

BerlinPolitiker möchten Sterbehilfe nicht per Gesetz regeln

Bundestags-Vizepräsident Peter Hintze (CDU) will nicht unter allen Umständen auf seinem Vorstoß zum ärztlich assistierten Suizid beharren - die Ärzte könnten auch ihr Berufsrecht ändern. "Wenn die Ärztekammern vorher tätig werden und sagen: Doch, in bestimmten extremen Ausnahmesituationen, die wir auch kennen, wollen wir dieser Gewissensentscheidung des Arztes Raum geben, dann brauchten wir keine staatliche Regelung", sagte Hintze dem Magazin "Spiegel".

G 20

StichwortG 20

Die Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G 20) besteht seit 1999 und ist ein Zusammenschluss aus 19 Staaten und der Europäischen Union. Diese Länder erwirtschaften zusammen rund 90 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsproduktes. Mehr als sechs Jahre nach dem Höhepunkt der Finanzkrise wollen die Staats- und Regierungschefs bei ihrem nächsten Gipfel nun das Großbanken-Risiko ausschalten. Das "too big to fail"-Prinzip, bei dem große Banken bei einer Schieflage Staaten und Steuerzahler belasten, soll es dann nicht mehr geben. Der Finanzstabilitätsrat, in dem neben Finanzministern der G 20 auch die Vorsitzenden der Weltbank und der Europäischen Zentralbank sitzen, wird beim G 20-Gipfel im australischen Brisbane am nächsten Wochenende ein Modell vorstellen.

Sanierungsfall Revier

Sanierungsfall Revier

Seit Jahrzehnten versucht die NRW-Landesregierung - egal, ob von der SPD oder der CDU geführt -, das Ruhrgebiet zu sanieren. Es gibt Fortschritte, aber gleichzeitig ist der Abstand zu den wirtschaftlich erfolgreichen Regionen in Süddeutschland, aber auch etwa zum Rheinland, gewaltig. Das Ruhrgebiet schafft es trotz oder gerade wegen der Fördermilliarden nicht, seine einstige Führungsrolle wieder zu erlangen.

Jagd auf den blutrünstigen Kalifen
Jagd auf den blutrünstigen Kalifen

Al QaimJagd auf den blutrünstigen Kalifen

Der IS-Anführer Abu Bakr al Baghdadi soll bei einem Luftangriff auf einen Konvoi der Terrormiliz im West-Irak lebensgefährlich verletzt worden sein. Mit deutschen Waffen ausgestattete Peschmerga-Truppen rücken auf Mossul zu.

Die Perspektive des Mauerfalls

Die Perspektive des Mauerfalls

Die Symbolik zum Mauerfall-Jubiläum ist geglückt. Ein Wochenende lang konnten die Menschen begreifen, wo das Schandmal die Millionen-Metropole brutal trennte, und wie gut sie es heute haben, im Sonnenschein der Weltgeschichte über den einstigen Todesstreifen schlendern zu können. Zu Recht nutzten Politiker und Aktivisten den 9. November dazu, auch an die neuen Mauern zu erinnern, die heute die Menschheit trennen: an den EU-Außengrenzen, in den Regionen von Willkür und Krieg.

Von Ampelmännchen zu Ampelfrauen

Kolumne: FrauensacheVon Ampelmännchen zu Ampelfrauen

Kommunalpolitiker in Dortmund haben entschieden, den Straßenverkehr durch eine Frauenquote für Ampeln geschlechtergerechter zu machen.

Handwerk will Steuerbonus für Gebäudesanierung

BerlinHandwerk will Steuerbonus für Gebäudesanierung

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) und die Wohnungswirtschaft haben die Bundesregierung aufgefordert, Investitionsanreize für die energetische Gebäudesanierung zu setzen. "Das Handwerk erwartet von Bundesregierung und Ländern ein klares Bekenntnis zu mehr Energieeffizienz im Gebäudebestand", sagte ZDH-Präsident Hans Peter Wollseifer unserer Zeitung. Der Präsident des Wohnungsunternehmer-verbandes GdW, Axel Gedaschko, fordert "steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten für energetische Sanierungsmaßnahmen". Die Regierung will im Dezember einen "Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz" verabschieden. Im Gespräch: Steuererleichterungen für Privatinvestoren und mehr direkte staatliche Zuschüsse durch die KfW-Bank.

BND: Geschützte Internetverbindungen überwachen
BND: Geschützte Internetverbindungen überwachen

ProjektBND: Geschützte Internetverbindungen überwachen

Der Bundesnachrichtendienst (BND) will einem Bericht zufolge künftig auch geschützte Internetverbindungen überwachen. Für die dafür nötige technische Aufrüstung habe der Geheimdienst kürzlich für das kommende Jahr im Vertrauensgremium des Bundestags 28 Millionen Euro beantragt.

Neue Kämpfe und Truppenbewegungen
Neue Kämpfe und Truppenbewegungen

UkraineNeue Kämpfe und Truppenbewegungen

Die USA und die EU beunruhigen Berichte über neue Truppenbewegungen und Kämpfe in der Ostukraine. Die US-Regierung äußerte sich "sehr besorgt" über die jüngsten schweren Gefechte und Berichte über Truppenbewegungen in den ostukrainischen Separatistengebieten.

Merkel attackiert SPD am Mauerfall-Jubiläum
Merkel attackiert SPD am Mauerfall-Jubiläum

BerlinMerkel attackiert SPD am Mauerfall-Jubiläum

25 Jahre nach der Überwindung der deutschen Teilung spaltet der Umgang mit der SED-Nachfolgepartei auch jetzt noch die große Koalition. Eine Million Menschen feiern in Berlin dennoch einen beeindruckenden Gedenktag zum Mauerfall.