Alle Politik-Artikel vom 23. November 2014
Bernd Lucke wird in der AfD angefeindet
Bernd Lucke wird in der AfD angefeindet

Innerparteiliche QuerelenBernd Lucke wird in der AfD angefeindet

Es gärt in der AfD. Nach den Erfolgen bei den Landtagswahlen im Herbst wird zunehmend Kritik an Parteigründer Bernd Lucke laut. Führende Köpfe werfen ihm einen selbstherrlichen Stil vor. Lucke erwägt seinen Rückzug, sollte die Partei nicht auf einen einzigen Vorsitzenden zugeschnitten werden.

Rot-grüne Länder fordern Soli West ab 2020
Rot-grüne Länder fordern Soli West ab 2020

Spitzentreffen bei Hannelore KraftRot-grüne Länder fordern Soli West ab 2020

Am Sonntag berieten die Regierungschefs rot-grüner Länder über die Zukunft des Solidaritätstzuschlags. Ergebnis am Abend: Den Zuschlag soll es auch weiterhin geben, dann aber verteilt auf alle Bundesländer. "Der Ball liegt jetzt bei der Union", heißt es aus dem Spitzentreffen.

Wie Lobbyisten Politik machen
Wie Lobbyisten Politik machen

Gesetzgebung in BrüsselWie Lobbyisten Politik machen

Wer glaubt, dass seine Interessen im fernen Brüssel nicht vertreten würden, irrt. Es geschieht nur anders als gedacht. Tausende Lobbyisten umschwirren die Entscheider der Europäischen Union und versuchen, Einfluss zu nehmen. Besonders eifrig: die Deutschen.

Grüne beerdigen letzte Dogmen
Grüne beerdigen letzte Dogmen

Kommentar zum Parteitag in HamburgGrüne beerdigen letzte Dogmen

Meinung · Bei den Grünen gaben beim Parteitag in Hamburg überraschend deutlich die Realos den Ton an. Parteichef Özdemir gelang gegen die Pazifisten von damals sogar eine „kleine Sensation“. Unterm Strich bleibt dennoch nur ein Armutszeugnis.

Tunesien wählt neuen Präsidenten
Tunesien wählt neuen Präsidenten

DemokratieTunesien wählt neuen Präsidenten

Das Geburtsland des Arabischen Frühlings bestimmt nach dem Parlament nun auch den Staatspräsidenten. Die Tunesier hoffen nach den Wahlen auf mehr Stabilität und einen wirtschaftlichen Aufschwung in ihrem Land.

Steinmeier gegen Nato-Beitritt der Ukraine
Steinmeier gegen Nato-Beitritt der Ukraine

Russland-KonfliktSteinmeier gegen Nato-Beitritt der Ukraine

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erteilt den Nato-Ambitionen der neuen Regierung in Kiew eine Absage. Die neue proeuropäische Koalition hatte die Mitgliedschaft in dem westlichen Verteidigungsbündnis bei der Amtsaufnahme zum vorrangigen Ziel erklärt. Die Ansage Steinmeiers ist ein herber Dämpfer.

„Schweine stehen so dicht gedrängt, dass sie sich kannibalisieren“
„Schweine stehen so dicht gedrängt, dass sie sich kannibalisieren“

Hofreiter-Interview„Schweine stehen so dicht gedrängt, dass sie sich kannibalisieren“

Die Grünen stärken ihren ökologischen Markenkern: Auf dem Parteitag in Hamburg haben sie Forderungen nach stark verbesserten Lebensmittel-, Tierschutz- und Umweltstandards verabschiedet. Fraktionschef Anton Hofreiter erläutert im Interview, was die Grünen in der Landwirtschaft anprangern und was sich für die Verbraucher ändern soll.

Özdemir verteidigt Waffenlieferungen
Özdemir verteidigt Waffenlieferungen

Bundesparteitag der GrünenÖzdemir verteidigt Waffenlieferungen

Damit hat er seiner Partei viel zugemutet: Grünen-Chef Cem Özdemir hat auf der Bundesdelegiertenkonferenz sein Ja zu den Waffenlieferungen in den Irak verteidigt. "Man muss die Kurden in die Lage versetzen, sich zu wehren", sagte er vor den Delegierten.

Deutsche wollen "Soli" auch für den Westen
Deutsche wollen "Soli" auch für den Westen

UmfrageDeutsche wollen "Soli" auch für den Westen

"Soli" Ost auch für den Westen - eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist dafür. In Düsseldorf diskutieren am Sonntagnachmittag die Ministerpräsidenten von SPD und Grünen über die Soli-Zukunft.

Boko Haram soll 48 Menschen getötet haben
Boko Haram soll 48 Menschen getötet haben

Angriff auf Azya KuraBoko Haram soll 48 Menschen getötet haben

Extremisten der radikalislamischen Sekte Boko Haram haben bei einem Angriff auf ein Dorf im Nordosten Nigerias rund 45 Menschen getötet.

Nordkorea vergleicht UN-Resolution mit "Kriegserklärung"
Nordkorea vergleicht UN-Resolution mit "Kriegserklärung"

MenschenrechtsverletzungenNordkorea vergleicht UN-Resolution mit "Kriegserklärung"

Die nordkoreanische Staatsführung hat vor "katastrophalen Folgen" einer UN-Resolution gewarnt, in der Menschenrechts- verletzungen in dem abgeschotteten Land angeprangert werden. Die Unterstützer der Resolution, darunter an erster Stelle die USA, Japan und Südkorea, seien für deren Konsequenzen "voll verantwortlich".

Iran will Atomverhandlungen verlängern
Iran will Atomverhandlungen verlängern

NuklearstreitIran will Atomverhandlungen verlängern

Angesichts mangelnder Fortschritte in den Gesprächen über das iranische Atomprogramm in Wien erwägt Teheran nach Diplomatenangaben eine neuerliche Verlängerung der Verhandlungsfrist. Sollte am Sonntag "bis zum Nachmittag oder bis zum Abend" keine Einigung erzielt werden, könne die eigentlich am Montag auslaufende Frist nach Vorstellung Teherans verlängert werden, sagten iranische Diplomaten