Alle Politik-Artikel vom 30. November 2014
Moldau: Russland-Proteste überschatten Parlamentswahl
Moldau: Russland-Proteste überschatten Parlamentswahl

Proteste am Konsulat in MoskauMoldau: Russland-Proteste überschatten Parlamentswahl

Schicksalswahl in der ehemaligen Sowjetrepublik Moldau. An diesem Sonntag soll sich entscheiden, ob das Land einen europäischen oder russischen Kurs einschlägt. Doch in Moskau kommt es zu Protesten, weil Wähler ihre Stimme nicht abgeben konnten.

Josef Schuster ist neuer Präsident des Zentralrats der Juden
Josef Schuster ist neuer Präsident des Zentralrats der Juden

Wahl in FrankfurtJosef Schuster ist neuer Präsident des Zentralrats der Juden

Der Würzburger Arzt Josef Schuster ist zum neuen Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland gewählt worden. Er tritt die Nachfolge von Dieter Graumann an. Als Ziel gibt er aus, das Positive jüdischen Lebens betonen zu wollen, wenn aber nötig auch das Wort zu erheben. Erster Adressat: die muslimischen Verbände.

Zehn Milliarden mehr für Athen
Zehn Milliarden mehr für Athen

Neues HilfsprogrammZehn Milliarden mehr für Athen

Einem Medienbericht zufolge haben sich die Euroländer auf ein neues Hilfsprogramm für das hoch verschuldete Griechenland geeinigt. Demnach erhält das Land zehn Milliarden Euro mehr aus dem ESM-Rettungsschirm.

Die Schweiz lässt die Reichen lieber im Land
Die Schweiz lässt die Reichen lieber im Land

Drei mal "Nein" in VolksabstimmungenDie Schweiz lässt die Reichen lieber im Land

Meinung · Am Ende behielt die Mehrheit der Schweizer doch einen kühlen Kopf und ließ sich nicht von den wachsenden ausländerfeindlichen (also auch deutschfeindlichen) Ressentiments im Land mitreißen. Der Fiskus dürfte am Ende weit mehr davon haben, als wenn er die Reichen außer Landes treibt.

Marine Le Pen - Frau 100 Prozent
Marine Le Pen - Frau 100 Prozent

Front National bestätigt VorsitzendeMarine Le Pen - Frau 100 Prozent

Auf solche Werte kommt sonst nur Kim Jong Un: Marine Le Pen ist mit 100 Prozent der Stimmen als Vorsitzende des rechtsnationale Front National (FN) wiedergewählt worden. Ihre Familie hat die Partei offenbar fest im Griff. Auch ihre Nichte Marion Maréchal-Le Pe erzielte ein herausragendes Ergebnis.

Putins Macht schwindet mit dem sinkenden Ölpreis
Putins Macht schwindet mit dem sinkenden Ölpreis

Russland droht RezessionPutins Macht schwindet mit dem sinkenden Ölpreis

Wie ein Drogenabhängiger an der Nadel - so hängen Russlands Wirtschaft und die Macht von Kremlchef Wladimir Putin vom Ölpreis ab. Dieser Vergleich ist beliebt bei Kremlkritikern. Sie warnen seit Jahren, der Staatsetat sei zu stark vom Ölverkauf abhängig.

Dreimal ein klares "Nein"
Dreimal ein klares "Nein"

Referenden in der SchweizDreimal ein klares "Nein"

Drei Fragen, dreimal "Nein": Die Schweizer Bevölkerung hat sich überraschend deutlich gegen eine weitere Begrenzung der Zuwanderung, höhere Steuern für Reiche und größere Goldreserven der Nationalbank ausgesprochen. Das zeigen die amtlichen Ergebnisse.

CDU-Spitze will keinen schnellen Abbau der kalten Progression
CDU-Spitze will keinen schnellen Abbau der kalten Progression

Streit um SteuersenkungCDU-Spitze will keinen schnellen Abbau der kalten Progression

Der Streit um den Abbau der kalten Progression geht weiter: Vor dem CDU-Bundesparteitag gehen Spitzenpolitiker der Union auf Distanz zu Forderungen, die Steuerzahler kurzfristig zu entlasten.

Delegierte wählen Le Pen mit 100 Prozent zur Vorsitzenden
Delegierte wählen Le Pen mit 100 Prozent zur Vorsitzenden

Front NationalDelegierte wählen Le Pen mit 100 Prozent zur Vorsitzenden

Mit einem Ergebnis von 100 Prozent der abgegebenen Stimmen ist die rechtsextreme französische Politikerin Marine Le Pen als Vorsitzende ihrer Partei Front National (FN) wiedergewählt worden.

Jetzt sollen auch noch die Röcke zu kurz sein
Jetzt sollen auch noch die Röcke zu kurz sein

Malia und Sasha ObamaJetzt sollen auch noch die Röcke zu kurz sein

Nach abfälligen Bemerkungen über die Töchter von US-Präsident Barack Obama muss die Pressesprecherin eines republikanischen Abgeordneten um ihren Job fürchten. Anlass für ihre Kritik: Malia (16) und Sasha (13) würden sich respektlos verhalten und zudem zu kurze Röcke tragen.

Merkel soll sich für Kauder entschuldigt haben
Merkel soll sich für Kauder entschuldigt haben

"Weinerlich"Merkel soll sich für Kauder entschuldigt haben

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich einem Medienbericht zufolge bei Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) für den persönlichen Angriff von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) gegen sie im koalitionsinternen Streit um die Frauenquote entschuldigt.

Klitschko übt scharfe Kritik an deutscher Wirtschaft
Klitschko übt scharfe Kritik an deutscher Wirtschaft

Sanktionen gegen RusslandKlitschko übt scharfe Kritik an deutscher Wirtschaft

Deutliche Worte aus Kiew: Bürgermeister Witali Klitschko fordert schärfere Sanktionen gegen Russland und übt heftige Kritik an Teilen der deutschen Wirtschaft.

Republik Moldau wählt neues Parlament
Republik Moldau wählt neues Parlament

Ex-SowjetrepublikRepublik Moldau wählt neues Parlament

Hin- und hergerissen zwischen einem Westkurs und einer engeren Bindung an Russland wählt die Republik Moldau ein neues Parlament.

AfD kann trotz des Führungsstreits zulegen
AfD kann trotz des Führungsstreits zulegen

Neue UmfrageergebnisseAfD kann trotz des Führungsstreits zulegen

Überraschung Ergebnis einer aktuellen Umfrage: Trotz der Streitereien um die Führung innerhalb der AfD kann die Partei bei den Wählern punkten.

Klinken putzen für die Wahl 2017
Klinken putzen für die Wahl 2017

SPDKlinken putzen für die Wahl 2017

Werden in Deutschland auch bald Parteianhänger durch die Vorgärten ziehen, und wie in den USA während eines Wahlkampfes an den Haustüren ihren Kandidaten werben? Wohl kaum. Doch angesichts eines massiven Rückgangs der Mitgliederzahlen wächst in der SPD die Sorge, bis 2016 nicht stark genug zu werden, um gegen die Union eine Regierung bilden zu können.

Der Fall Mubarak sorgt für Ausschreitungen in Kairo
Der Fall Mubarak sorgt für Ausschreitungen in Kairo

Polizei geht gewaltsam gegen Proteste vorDer Fall Mubarak sorgt für Ausschreitungen in Kairo

Auch fast vier Jahre nach dem Rücktritt des ägyptischen Ex-Präsidenten sorgt Husni Mubarak für Unruhe in dem nordafrikanischen Land: Nach der Einstellung des Prozesses gegen Mubarak sind Sicherheitskräfte in der Hauptstadt Kairo mit Gewalt gegen Proteste von Gegnern des früheren Staatschefs vorgegangen.

BND wusste angeblich schon 2005 von Spionage
BND wusste angeblich schon 2005 von Spionage

DeutschlandBND wusste angeblich schon 2005 von Spionage

Offenbar wird Berlin schon länger als angenommen ausspioniert: Der Bundesnachrichtendienst (BND) verfügt einem Medienbericht zufolge bereits seit 2005 über konkrete Hinweise, dass Deutschland vom US-Geheimdienst ausspioniert wurde.

Oppermann: Wir müssen mehr Flüchtlinge aufnehmen
Oppermann: Wir müssen mehr Flüchtlinge aufnehmen

SPD-FraktionschefOppermann: Wir müssen mehr Flüchtlinge aufnehmen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, hat sich klar für eine verstärkte Aufnahme von Flüchtlingen ausgesprochen.