Alle Politik-Artikel vom 16. Dezember 2014
EU-Staaten einigen sich auf Fischfangmengen

Quoten für 2015EU-Staaten einigen sich auf Fischfangmengen

Nach zweitägigen Verhandlungen haben sich die EU-Staaten auf Fischfangmengen für das kommende Jahr geeinigt. Das teilte der Staatssekretär Giuseppe Castiglione aus dem italienischen Landwirtschaftsministerium am Dienstagabend in Brüssel mit. Italien hat derzeit den Vorsitz der EU-Staaten und leitete deshalb die Beratungen. Damit steht weitgehend fest, wie viel die Fischer 2015 aus der Nordsee, dem Nordostatlantik und dem Schwarzen Meer ziehen dürfen. Für deutsche Fischer sind laut Diplomaten vor allem Hering, Kabeljau, Seelachs und Schellfisch in der Nordsee sowie Rotbarsch und Grönländischer Heilbutt im Nordostatlantik wichtig.

Der Tod stürmt in die Klassenzimmer
Der Tod stürmt in die Klassenzimmer

Taliban richten Blutbad anDer Tod stürmt in die Klassenzimmer

Pakistanische Erstklässler flüchten weinend ins Freie, Mütter suchen nach ihren Kindern. Schwer bewaffnete Soldaten umzingeln den Tatort - eine Schule, von der Hunderte Schwerverletzte abtransportiert werden.

Edathy legt SMS-Verkehr mit SPD-Kollegen vor
Edathy legt SMS-Verkehr mit SPD-Kollegen vor

Kinderporno-AffäreEdathy legt SMS-Verkehr mit SPD-Kollegen vor

Kommt nun Licht in die Suche nach dem Informanten? Der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hat kurz vor seinem Auftritt im Untersuchungsausschuss des Bundestages die SMS-Kommunikation mit führenden Sozialdemokraten offengelegt.

Jeb Bush will nächster US-Präsident werden
Jeb Bush will nächster US-Präsident werden

KandidaturJeb Bush will nächster US-Präsident werden

Die Bushs könnten eine Präsidenten-Dynastie in den USA begründen: Jeb Bush hat die bisher deutlichste Ankündigung einer möglichen Präsidentschaftskandidatur gemacht.

Armee beendet Taliban-Attacke auf Schule
Armee beendet Taliban-Attacke auf Schule

Blutbad in PakistanArmee beendet Taliban-Attacke auf Schule

Der Taliban-Angriff auf eine Schule im Nordwesten Pakistans mit mehr als 130 Todesopfern ist nach stundenlangen Gefechten mit Sicherheitskräften beendet. Alle sechs Angreifer seien getötet worden, teilte die Polizei am Dienstag mit.

Gysi stellt Strafanzeige gegen George W. Bush
Gysi stellt Strafanzeige gegen George W. Bush

Foltervorwurf gegen Ex-US-PräsidentGysi stellt Strafanzeige gegen George W. Bush

Der CIA-Folterbericht zieht juristische Schritte nach sich: Linksfraktionschef Gregor Gysi hat Strafanzeige gegen den ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush wegen der Foltervorwürfe gegen die CIA gestellt.

AfD sieht in Geiselnahme Rechtfertigung für Pegida
AfD sieht in Geiselnahme Rechtfertigung für Pegida

SydneyAfD sieht in Geiselnahme Rechtfertigung für Pegida

Die Alternative für Deutschland (AfD) fühlt sich durch die Geiselnahme von Sydney in ihrer Forderung nach weiteren Schranken gegen Einwanderer bestätigt.

Kein Hartz IV für arbeitslose EU-Bürger

Frankfurt/M.Kein Hartz IV für arbeitslose EU-Bürger

Arbeitslose Bürger der Europäischen Union, die in Deutschland auf Jobsuche sind und zuvor noch nicht erwerbstätig waren, haben keinen Anspruch auf Hartz IV. Ein entsprechender Eilantrag eines 22-jährigen Rumänen vom September dieses Jahres sei abgelehnt worden, teilte das Sozialgericht Frankfurt am Main mit (Az.: S 32 AS 1815/14 ER). Das Gericht hat sich in seiner Entscheidung auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 11. November bezogen (Az.: C-333/13). Danach kann Deutschland Bürgern anderer EU-Staaten Hartz-IV-Zahlungen verweigern, wenn diese nur wegen der Sozialleistungen nach Deutschland gekommen sind. Das Frankfurter Gericht betont allerdings, dass auch für diese Personen das verfassungsrechtlich erforderliche Existenzminimum gesichert sein müsse.

USA bitten Vatikan bei Guantánamo um Hilfe

RomUSA bitten Vatikan bei Guantánamo um Hilfe

US-Außenminister John Kerry hat den Vatikan gebeten, ihn bei seinen Bemühungen um die Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers Guantánamo auf Kuba zu unterstützen. Er warb bei einer Begegnung mit Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin um "positive Aufmerksamkeit des Heiligen Stuhls" für die Suche nach humanitären Lösungen für die verbliebenen Gefangenen, wie ein Vatikansprecher mitteilte. Die US-Regierung bemüht sich seit Jahren erfolglos um die von Präsident Barack Obama versprochene Schließung des Lagers. In Guantánamo sitzen noch immer knapp 150 Gefangene ein.

Der Fall Edathy belastet die SPD

Oppermann in der KritikDer Fall Edathy belastet die SPD

Die Sozialdemokratie wird erneut von der Affäre um den Ex-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy erschüttert. Fraktionschef Oppermann steht in der Kritik. Der Koalitionspartner CSU hat noch eine Rechnung offen und wartet auf den kleinsten Fehler der Genossen.

EU-Verkehrskommissarin hält Pkw-Maut für rechtswidrig

Berlin/BrüsselEU-Verkehrskommissarin hält Pkw-Maut für rechtswidrig

Kurz vor dem erwarteten Kabinettsbeschluss zur künftigen Pkw-Maut erhöht Brüssel den Druck auf Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). In einem Brief an den Minister bezeichnet EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc die aktuellen Pläne als unvereinbar mit EU-Recht. "Es wird ernst", sagte ihr Sprecher. Doch Dobrindt hält an der Maut fest: Er wies die Bedenken gestern zurück und will das Gesetzesvorhaben wie geplant morgen der Ministerrunde vorlegen. Danach folgt das parlamentarische Verfahren.

Der tödliche Kampf um Ecuadors Regenwald

QuitoDer tödliche Kampf um Ecuadors Regenwald

Umweltschützer werden ermordet, Kritiker mundtot gemacht und ausländische Beobachter bedrängt - wegen eines Ölförder-Projekts.

Osteuropa hofft auf Goldregen aus China

Peking/BelgradOsteuropa hofft auf Goldregen aus China

Beim sogenannten 16+1-Gipfel des chinesischen Regierungschefs Li Keqiang mit 16 Ländern Ost- und Südosteuropas heute und morgen in Belgrad hoffen alle auf neue Großinvestitionen Pekings. Keqiang hat bereits im Vorfeld des Gipfels angekündigt, den Handel zwischen China, Ost- und Südosteuropa bis 2018 verdoppeln zu wollen. 2013 wurden Waren im Wert von knapp 48 Milliarden Euro zwischen China und den osteuropäischen Staaten ausgetauscht. Allein die von China finanzierte und gebaute Donaubrücke in Belgrad kostete 187 Millionen Euro.

Drei Tote bei Geiseldrama in Sydney

SydneyDrei Tote bei Geiseldrama in Sydney

Bei einer Geiselnahme in Sydney sind drei Menschen getötet und vier weitere verletzt worden. Unter den Toten sei auch der Geiselnehmer, ein vorbestrafter radikaler Iraner, teilte die australische Polizei mit. Laut den Beamten war er ein Einzeltäter. Der 50-Jährige, dem Australien Asyl gewährte, hatte 17 Besucher eines Cafés in der Innenstadt mehr als 16 Stunden in seiner Gewalt, ehe schwerbewaffnete Sicherheitskräfte das Lokal in der Nacht stürmten und die Geiselnahme beendeten. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge forderte der Geiselnehmer mehrfach, den australischen Regierungschef Tony Abbott zu sprechen. Die genauen Umstände blieben zunächst unklar. Wann genau sie weitere Details bekanntgibt, blieb offen.

NPD scheitert mit Maulkorb-Forderung für Ministerin Schwesig
NPD scheitert mit Maulkorb-Forderung für Ministerin Schwesig

GerichtNPD scheitert mit Maulkorb-Forderung für Ministerin Schwesig

Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der NPD gegen Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) zurückgewiesen. Die Äußerungen Schwesigs im Thüringer Wahlkampf haben demnach nicht die Rechte der rechtsextremen Partei verletzt.

Prozess wegen Verbrechen in Auschwitz

HannoverProzess wegen Verbrechen in Auschwitz

Wegen Beihilfe zum Mord im KZ Auschwitz in mindestens 300 000 Fällen muss sich ein 93-Jähriger vor dem Landgericht Lüneburg verantworten. Die vierte große Strafkammer als Schwurgericht habe die Anklage der Staatsanwaltschaft Hannover zugelassen, teilte eine Sprecherin mit. Die Staatsanwaltschaft Hannover wirft dem Mann vor, 1944 als Freiwilliger der Waffen-SS in dem Vernichtungslager Gepäck von angekommenen Häftlingen weggeschafft zu haben.

Hersteller wollen strengere EU-Regeln für Wasserkocher

BrüsselHersteller wollen strengere EU-Regeln für Wasserkocher

Nach Kochplatten und Ventilatoren könnte sich die EU-Kommission auf der Suche nach neuen Wegen zur Energie-Einsparung bald auch Wasserkocher oder Haartrockner vornehmen. Denn wenn vom 1. Januar an neue Auflagen für bestimmte Küchengeräte gelten, soll das Industriekreisen zufolge noch nicht das Ende der EU-Regulierung im Haushaltsbereich sein. Neben Umweltschützern machen sich in Brüssel auch Hersteller wie Philips, Bosch oder Miele für eine neue Stufe des sogenannten Eco-Design stark, durch das Geräte energiesparender und damit umweltfreundlicher werden sollen.

Schuldenvergleich: NRW am Tabellenende

BerlinSchuldenvergleich: NRW am Tabellenende

Nordrhein-Westfalen und weitere Bundesländer müssen nach einer Studie des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) massiv sparen, um ab 2020 die Schuldenbremse einzuhalten. NRW liege mit einem Strukturdefizit 2013 von 3,1 Milliarden Euro am Tabellenende des Ländervergleichs. Der Stabilitätsrat von Bund und Ländern forderte Bremen und das Saarland auf, die Konsolidierung zu verschärfen. Auch Berlin und Schleswig-Holstein dürften trotz Besserung nicht nachlassen zu sparen.

Kaum Verfahren wegen Polizeigewalt

Baden-BadenKaum Verfahren wegen Polizeigewalt

2013 gab es in Deutschland 2248 Strafanzeigen gegen Gewalt ausübende Polizeibeamte. Doch nur in 31 Fällen kam es zur Anklage durch die Staatsanwaltschaft. Das berichtet der Südwestrundfunk. Bei Anzeigen von Körperverletzung, bei denen kein Polizist beteiligt ist, sei dagegen in 15,4 Prozent der Fälle Anklage erheben.

Seidenstraße

StichwortSeidenstraße

Die Seidenstraße ist eine der ältesten Handelsverbindungen der Welt. Rund 10 000 Kilometer zog sich das Straßennetz von China über den Orient bis nach Europa. Die erste Karawane soll etwa um das Jahr 100 vor Christus aus China Richtung Mittelmeer gestartet sein. Im Gepäck: Seide. Nun will China die alten Handelswege neu beleben und plant eine neue Seidenstraße. Die chinesische Regierung will 40 Milliarden Dollar investieren, um die Märkte unter anderem verkehrstechnisch besser miteinander zu verbinden. Über die Verteilung wird heute beim sogenannten 16+1-Gipfel des chinesischen Regierungschefs Li Keqiang mit 16 Ländern Ost- und Südosteuropas diskutiert. Zu dem "Seidenstraßen-Projekt" gehört heute schon ein Güterzug, der von China nach Duisburg fährt.

Die neue deutsche Parallelgesellschaft

"Pegida"Die neue deutsche Parallelgesellschaft

Meinung · Erneut sind in mehreren deutschen Städten Anhänger der neuen "Pegida"-Bewegung auf die Straße gegangen. Wie müssen Politik und Medien auf "Pegida" reagieren? Ein Kommentar von Michael Bröcker.

Dänemark erhebt Anspruch auf Nordpol

KopenhagenDänemark erhebt Anspruch auf Nordpol

Dänemark hat offiziell Anspruch auf den Nordpol erhoben. Die Forderung, die das Land gestern den Vereinten Nationen in New York vorlegte, betreffe ein Gebiet von knapp 900 000 Quadratkilometern, das 200 Seemeilen von Grönlands Küste entfernt liege, erklärte der dänische Außenminister Martin Lidegaard. "Das Ziel dieses großen Projekts ist es, die äußeren Grenzen unseres Kontinentalsockels - und damit letztlich des Königreichs - festzulegen", schrieb Lidegaard. Die teilautonome Polarinsel Grönland gehört zum dänischen Königreich.

Acht Bundesländer drohen Schuldenbremse zu verfehlen

BerlinAcht Bundesländer drohen Schuldenbremse zu verfehlen

Acht der 16 Bundesländer müssen in den kommenden Jahren noch kräftig sparen, um ab 2020 die Vorgaben der Schuldenbremse zu erfüllen. Das haben das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW) und die unabhängigen Experten des Stabilitätsrates von Bund und Ländern festgestellt, der gestern in Berlin tagte.

Russland erhöht mitten in der Nacht drastisch die Zinsen
Russland erhöht mitten in der Nacht drastisch die Zinsen

Kampf gegen InflationRussland erhöht mitten in der Nacht drastisch die Zinsen

Die russische Notenbank stemmt sich mit einer drastischen Leitzinserhöhung gegen die steigende Inflation im Land und den anhaltenden Rubelverfall. Die Zentralbank hob ihren Leitzins am Montag um 6,5 Prozentpunkte auf 17 Prozent an.

Flexible Adoption

Flexible Adoption

Es ist richtig, die Regeln für die Adoption den geänderten Lebensbedingungen anzupassen. Viele adoptionswillige Eltern empfanden den starren Altersabstand von 40 Jahren zum gewünschten Kind als entmutigend. Sie bewarben sich erst gar nicht, obwohl sie vielleicht gute Eltern geworden wären. Jetzt können die Jugendämter noch flexibler die geeignete Familie für die zur Adoption freigegebenen Kinder finden. Das ist ein Fortschritt, wenn er zum Wohle des Kindes genutzt wird.

Die Angst vor der Freiheit

Kolumne: Berliner RepublikDie Angst vor der Freiheit

Mindestlohn, Mietpreisbremse, Frauenquote - der einzige Bereich, in dem die große Koalition keine Grenzen zieht, ist ihre eigene Regulierungswut. Brauchen wir immer mehr Vorschriften?

Geröstet, gekocht, gebraten: Uganda liebt Heuschrecken

KampalaGeröstet, gekocht, gebraten: Uganda liebt Heuschrecken

Jedes Jahr gibt es in Uganda großes Getue um kleine Tiere: Heuschrecken. Bewaffnet mit Eimern, Plastiktüten, Töpfen, Pfannen oder Netzen machen sich Tausende Menschen auf, um die Insekten zu fangen. Denn "Nsenene", so heißen die Heuschrecken in der Sprache der Einheimischen, sind eine saisonale Delikatesse im November und Dezember.

SPD rutscht auf 23 Prozent ab
SPD rutscht auf 23 Prozent ab

UmfrageSPD rutscht auf 23 Prozent ab

Um gleich zwei Prozentpunkte können sich die Unionsparteien in einer aktuellen Umfrage verbessern und kommen nun auf 43 Prozent. Die SPD verliert im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und liegt wieder bei 23 Prozent.

Türkische Regierung nach Festnahme von Erdogan-Kritikern unter Druck

IstanbulTürkische Regierung nach Festnahme von Erdogan-Kritikern unter Druck

Die Polizei-Razzien gegen Journalisten bringen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in die Defensive. Mit einer Sonderauflage von zwei Millionen Exemplaren reagierte die türkische Tageszeitung "Zaman" gestern auf die Festnahme ihres Chefredakteurs Ekrem Dumanli. Anhänger der Zeitung und der Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen gingen in mehreren Städten der Türkei mit dem Blatt und der Schlagzeile "Schwarzer Tag der Demokratie" auf die Straße, um gegen die Festnahmen zu demonstrieren.

Mehrheit der US-Bürger hält Folter für gerechtfertigt
Mehrheit der US-Bürger hält Folter für gerechtfertigt

CIA-MethodenMehrheit der US-Bürger hält Folter für gerechtfertigt

Eine Mehrheit der US-Bürger befürwortet einer Umfrage zufolge die "erweiterten Verhörtechniken" des Geheimdienstes CIA im Kampf gegen den internationalen Terrorismus.

Dick Cheney . . . würde sofort wieder foltern

PersönlichDick Cheney . . . würde sofort wieder foltern

Für viele sind die brutalen Foltermethoden der USA während der Einsätze in Afghanistan und im Irak Menschenrechtsverletzungen. Für den ehemaligen US-Vizepräsidenten Dick Cheney hingegen waren sie eine effiziente Methode, um weitere Anschläge nach dem 11. September 2001 zu verhindern: "Wir taten damals exakt das, was notwendig war."

Indien lässt eigenes Atom-U-Boot vom Stapel

Neu DelhiIndien lässt eigenes Atom-U-Boot vom Stapel

Die indischen Streitkräfte haben erstmals ein im Land selbst gebautes atombetriebenes U-Boot zu Probefahrten aufs Meer geschickt. Die "INS Arihant" sei gestern aus dem Hafen Visakhapatnam ausgelaufen, während Helikopter darüber flogen, berichtete die indische Zeitung "The Hindu" online. Das Boot könne vier Raketen mit Nuklearsprengköpfen tragen, die eine Reichweite von 3500 Kilometern besäßen. Derzeit betreibt Indien ein weiteres atombetriebenes U-Boot, das von Russland gekauft wurde. Hinzu kommen 14 dieselbetriebene U-Boote.

Flughafen-Chef Mehdorn kündigt Rücktritt an

SchönefeldFlughafen-Chef Mehdorn kündigt Rücktritt an

Auf der Dauerbaustelle des Berliner Flughafens hat Geschäftsführer Hartmut Mehdorn nach wochenlangen Querelen mit dem Aufsichtsrat seinen Rücktritt angekündigt. Er biete an zu bleiben, bis ein Nachfolger gefunden ist, längstens aber bis zum 30. Juni, teilte das Unternehmen mit. Mehdorn ist erst seit 21 Monaten im Amt. Noch am Freitag hatte ihm der Aufsichtsrat bei einer Sitzung "alle Unterstützung" zugesichert. Unterdessen deutet sich an, dass die Gesamtkosten des Flughafens weiter steigen.

Russlands Konzerne verkaufen mehr Waffen

DüsseldorfRusslands Konzerne verkaufen mehr Waffen

In den großen Herstellerländern USA und Kanada sinke dagegen der Absatz, sagen Friedensforscher aus Stockholm.

Achenbachs Geständnis

Achenbachs Geständnis

Das Teilgeständnis des prominenten Kunstberaters Helge Achenbach kam in letzter Minute: Die Staatsanwaltschaft Essen hatte ja viel Material dazu gesammelt, wie Achenbach den verstorbenen Aldi-Milliardär Berthold Albrecht sowie andere Kunstfreunde um viele Millionen Euro betrogen haben soll. Achenbach hatte jeweils feste Provisionen vereinbart und seinen Gewinn dann durch manipulierte, höhere Einkaufspreise maximiert. Und weil es mehrere Geschädigte gab, war der Vorwurf schwer abzustreiten.

Geiseldrama in Sydney endet blutig

SydneyGeiseldrama in Sydney endet blutig

Schwerbewaffnete Polizisten stürmten das Café, in dem ein Mann mehrere Geiseln genommen hatte. Die Beamten identifizierten den Täter als radikalen Iraner. Er und zwei weitere Personen kamen ums Leben.

CDU ermahnt Organisatoren von "Pegida"
CDU ermahnt Organisatoren von "Pegida"

DebatteCDU ermahnt Organisatoren von "Pegida"

Tausende demonstrieren wieder gegen eine vermeintliche Islamisierung Deutschlands. In der Politik tobt eine Debatte über den richtigen Umgang mit den Protestmärschen. Die Kanzlerin zeigt jetzt Kante.

Amerika bittet den Vatikan um Hilfe
Amerika bittet den Vatikan um Hilfe

Guantánamo-HäftlingeAmerika bittet den Vatikan um Hilfe

Die USA haben den Vatikan um Hilfe beim Transfer von Häftlingen aus dem umstrittenen Gefangenenlager Guantánamo gebeten. Die USA wünschten sich Unterstützung bei der Suche nach angemessenen humanitären Lösungen, heißt es.