Alle Politik-Artikel vom 23. Dezember 2014
Zwei Dosen Bier unterm Tannenbaum
Zwei Dosen Bier unterm Tannenbaum

So feiern Bundeswehr-Soldaten in AfghanistanZwei Dosen Bier unterm Tannenbaum

Der Afghanistan-Einsatz scheint im öffentlichen Bewusstsein in Deutschland abgehakt. Doch noch knapp 900 Bundeswehrsoldaten müssen Weihnachten am Hindukusch verbringen. An Heiligabend darf bescheiden gefeiert werden. Auch ein Glas Punsch ist erlaubt.

US-Kinos zeigen "The Interview" jetzt doch an Weihnachten

Streit mit NordkoreaUS-Kinos zeigen "The Interview" jetzt doch an Weihnachten

Ungeachtet anonymer Anschlagsdrohungen haben mehrere unabhängige US-Kinos angekündigt, die Politsatire "The Interview" wie geplant am ersten Weihnachtsfeiertag zu zeigen.

Nordkorea Experten zufolge erneut offline
Nordkorea Experten zufolge erneut offline

Internet-StörungNordkorea Experten zufolge erneut offline

Am zweiten Tag in Folge ist in Nordkorea das Internet ausgefallen. Die vier Onlinenetzwerke des Landes seien am Dienstag um 16.41 Uhr erneut offline gegangen, berichtete die auf Internetsicherheit spezialisierte US-Firma Dyn Research. Bereits zuvor sei das Netz stundenlang instabil gewesen.

IS-Kämpfer: "Eines Tages erobern wir Europa"
IS-Kämpfer: "Eines Tages erobern wir Europa"

Reportage von Jürgen TodenhöferIS-Kämpfer: "Eines Tages erobern wir Europa"

Entgegen aller Warnungen hat der deutsche Publizist Jürgen Todenhöfer das Herrschaftsgebiet des Islamischen Staates bereist. Seine Reise liefert einzigartige Einblicke in das Innere des Kalifats. Jetzt spricht er von der größten Bedrohung des Weltfriedens seit dem Kalten Krieg.

Die Gefahr heißt Tsipras
Die Gefahr heißt Tsipras

GriechenlandDie Gefahr heißt Tsipras

Meinung · Griechenland macht es spannend. Auch im zweiten Wahlgang fiel der Kandidat der Regierungskoalition für das Amt des Staatspräsidenten, Stavros Dimas, durch. Nun entscheidet sich erst am 29. Dezember im dritten und letzten Wahlgang, ob die Griechen ein Abgleiten in eine neue unsichere wirtschaftliche und politische Zukunft verhindern.

Stavros Dimas scheitert auch im zweiten Anlauf
Stavros Dimas scheitert auch im zweiten Anlauf

Präsidentenwahl in GriechenlandStavros Dimas scheitert auch im zweiten Anlauf

Bei der schicksalsträchtigen griechischen Präsidentschaftswahl ist der Regierungskandidat Stavros Dimas auch im zweiten Durchgang durchgefallen. Im Parlament erhielt der Ex-EU-Kommissar am Dienstag 168 von 300 Stimmen, nötig gewesen wären 200 Stimmen.

Ukraine macht Weg für Nato-Beitritt frei
Ukraine macht Weg für Nato-Beitritt frei

Ende der BlockfreiheitUkraine macht Weg für Nato-Beitritt frei

Ein weiterer Schritt Richtung Westen ist getan: Die Ukraine hat mit einem Gesetz über das Ende ihres blockfreien Status den Weg für einen Nato-Beitritt freigemacht.

Liberias Ebola-Waisen schlägt Hass entgegen

MonroviaLiberias Ebola-Waisen schlägt Hass entgegen

Sie haben ihre Eltern an die heimtückische Seuche verloren und tragen nun ein Stigma: Niemand will mit ihnen in Berührung kommen.

Druck auf Russland darf nicht weichen

Druck auf Russland darf nicht weichen

Der Rubel? Rollt. Talwärts. Die russische Wirtschaft? Im Sinkflug. Die Deutschen? Um ihre Exporte besorgt. Und die SPD? Warnt in Person des Außenministers und des Vizekanzlers vor einer Verschärfung der Gangart gegenüber Russland. Das ist aber das falsche Signal.

Kurioses zu "Pegida"

Kurioses zu "Pegida"

Ob die anschwellenden "Pegida"-Kundgebungen von politischer Widerständigkeit oder geistig-moralischer Verarmung zeugen, ist nicht leicht zu entscheiden. Dass aber "Pegida" manchen Politiker und nun sogar einen Staatsmann im Ruhestand zu Ideen verleitet, die ins deutsche Kuriositäten-Kabinett gehören, erstaunt. Es erschreckt aber nicht wirklich.

Breiter Widerstand gegen "Pegida"-Kundgebungen

Dresden/BonnBreiter Widerstand gegen "Pegida"-Kundgebungen

Das Dresdner "Pegida"-Bündnis hat gestern Abend erneut gegen eine vermeintliche Überfremdung Deutschlands demonstriert. Die Veranstalter hatten zum "gemeinsamen Weihnachtsliedersingen" vor der Semperoper im Zentrum der Stadt eingeladen. Die Polizei ging von rund 17 500 Teilnehmern aus. Gleichzeitig demonstrierten etwa 4500 Menschen auf dem nahe gelegenen Schlossplatz gegen "Pegida".

NRW fragt das Volk zu selten

AnalyseNRW fragt das Volk zu selten

Während sich in anderen Bundesländern die Bürger per Volksbegehren aktiv einmischen, findet die direkte Demokratie in der NRW-Landespolitik schlicht nicht statt. Die Verfassungskommission will das nun ändern.

"Mehr Tempo beim Klimaschutz"

Interview mit Barbara Hendricks (SPD)"Mehr Tempo beim Klimaschutz"

Die Umweltministerin spricht über schwache Beschlüsse der Konferenz in Lima.

Katholische Bischöfe: Einzelfall-Lösung für Wiederverheiratete

BonnKatholische Bischöfe: Einzelfall-Lösung für Wiederverheiratete

Die katholische Bischofskonferenz hat sich in der Frage der wiederverheirateten Geschiedenen für einen vorsichtigen Reformkurs entschieden. Sie plädiert dafür, Wiederverheiratete nach Prüfung des jeweiligen Einzelfalls "unter bestimmten Bedingungen" zur Kommunion zuzulassen. "Aus Sicht der deutschen Bischöfe wäre es nicht richtig, unterschiedslos alle Gläubigen, deren Ehe zerbrochen ist und die zivil geschieden und wiederverheiratet sind, zu den Sakramenten zuzulassen", sagte der Vorsitzende der Konferenz, Kardinal Reinhard Marx.

Weltweites Schlemmer-Fest für Frankreichs Kochkunst

ParisWeltweites Schlemmer-Fest für Frankreichs Kochkunst

Der Pariser Meisterkoch Guy Savoy träumt "von dem einen Tag, an dem sich alle Menschen irgendwo um einen Tisch zum Essen versammeln". Dieser Wunsch dürfte schwerlich in Erfüllung gehen, ein anderer aber doch. Der 61-jährige Pariser Koch organisiert gemeinsam mit bekannten Kollegen wie Alain Ducasse eine Riesen-Speisung auf allen Kontinenten. Am 19. März werden in 1000 ausgewählten Bistros und Restaurant der Erde von 1000 Chefköchen ebenso viele Menüs aufgetischt werden, zubereitet auf französische Art.

Wladimir Putin feiert die neue Trägerrakete "Angara-A5"
Wladimir Putin feiert die neue Trägerrakete "Angara-A5"

RusslandWladimir Putin feiert die neue Trägerrakete "Angara-A5"

Wladimir Putin ist begeistert: Nach mehr als zehn Jahren Forschung hat die Raumfahrtnation Russland erstmals ihre neue schwere Trägerrakete "Angara-A5" getestet.

Hackerangriff auf südkoreanisches AKW

SeoulHackerangriff auf südkoreanisches AKW

In Südkorea ist das Computersystem der Betreibergesellschaft aller Atomkraftwerke des Landes Opfer eines Hackerangriffs geworden. Sensible Daten seien nicht erbeutet worden, sagte ein Sprecher. Die Betreibergesellschaft der 23 Atommeiler in Südkorea machte "Kräfte, die soziale Unruhen entfachen wollen", für den Angriff verantwortlich.

"Warum kommt das Freitagsgebet aus Ankara?"

Leserforum: "Pegida" und die folgen"Warum kommt das Freitagsgebet aus Ankara?"

Droht Deutschland die Islamisierung? Unsere Leser haben Fragen geschickt und ihre Meinung gesagt. Drei Experten geben Antworten.

Sony will "The Interview" doch herausbringen

New YorkSony will "The Interview" doch herausbringen

Das Filmstudio Sony will die zunächst wegen Terror-Drohungen zurückgezogene Nordkorea-Satire "The Interview" doch noch veröffentlichen. "Wir wollen immer noch, dass die Öffentlichkeit diesen Film sieht", sagte der Chef von Sony Entertainment, Michael Lynton. Möglich sei eine Veröffentlichung auf der Online-Plattform Youtube. In dem Film bekommen zwei US-Journalisten den Auftrag, Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un zu töten.

Elf Fußgänger bei Terroranschlag in Frankreich verletzt

DijonElf Fußgänger bei Terroranschlag in Frankreich verletzt

Ein Mann hat in der französischen Stadt Dijon unter den Rufen "Allahu akbar" ("Gott ist groß") mehrere Fußgänger absichtlich angefahren und zwei von ihnen schwer verletzt. Nach den Angriffen in fünf verschiedenen Vierteln der Stadt sei der Täter festgenommen worden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Insgesamt gab es elf Verletzte. Den Behörden zufolge befindet sich niemand in Lebensgefahr. Zeugen zufolge begründete der Attentäter seine Angriffe mit den "Kindern von Palästina", sagte der Ministeriumssprecher. Bereits am Samstag hatten Polizisten einen Mann erschossen, der in der Nähe der Stadt Tours auf einer Polizeiwache drei Beamte mit einem Messer verletzt hatte. Auch er rief bei seiner Tat "Allahu akbar".

Bei Ministern unterm Tannenbaum

Kolumne Berliner RepublikBei Ministern unterm Tannenbaum

Im Regierungsviertel brennen nur noch wenige Lichter in den Ministerien und Abgeordnetenbüros. Die meisten, die sonst den hektischen Regierungsbetrieb am Laufen halten, sind schon in die Heimat gereist.

Chanukka

StichwortChanukka

Chanukka ist ein acht Tage dauerndes jüdisches Fest. Die Juden gedenken mit diesem Fest der Wiedereinweihung des zweiten Tempels in Jerusalem vor rund 2200 Jahren. Der Überlieferung zufolge brannte das letzte rein gebliebene Öl, das eigentlich nur für einen Tag ausgereicht hätte, acht Tage lang. Die Juden stellen anlässlich der Feier Kerzen in die Fenster und essen in Öl gebackene Speisen wie Latkes (Reibekuchen). Das Fest richtet sich nach dem jüdischen Kalender und wandert daher zeitlich durch ein Intervall von zwei Wochen. Erstmals seit 1976 fällt in diesem Jahr des Ende des Chanukka-Festes auf Heiligabend. Damit feiern Juden und Christen morgen gleichzeitig ihre Lichterfeste. In diesem Jahr begann Chanukka bereits am 17. Dezember beziehungsweise am Abend davor.

88-jähriger Essebsi neuer Präsident in Tunesien

Tunis88-jähriger Essebsi neuer Präsident in Tunesien

Der langjährige Regierungspolitiker Béji Caïd Essebsi hat die ersten demokratischen Präsidentenwahlen in Tunesien gewonnen. Wie die Wahlkommission Isie gestern bekanntgab, kam Essebsi im vorläufigen Ergebnis auf 55,7 Prozent der Stimmen. Sein Gegner Moncef Marzouki, der bisherige Übergangspräsident, erhielt 44,3 Prozent. Der 88-jährige Essebsi hatte im November schon in der ersten Runde die meisten Stimmen errungen, musste aber gegen Marzouki in die Stichwahl.

Juncker gegen Juncker

Juncker gegen Juncker

Die Bundesregierung hält sich im Skandal um die Steueroase Luxemburg, der unter dem Stichwort "Luxemburg-Leaks" bekannt wurde, mit Kritik bisher auffallend zurück. Sie will den gerade erst inthronisierten und bereits angeschlagenen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, Erfinder des Luxemburger Steuersparmodells, nicht noch mehr schwächen. Anders ist nicht zu erklären, warum Berlin sich nur vage und zurückhaltend äußert, wenn es um die Missstände geht. Oder hat auch Deutschland etwas zu verbergen?

Neues FDP-Logo: Lindner will bei Blau und Gelb bleiben

BerlinNeues FDP-Logo: Lindner will bei Blau und Gelb bleiben

Die Freien Demokraten wollen ihren Außenauftritt modernisieren und sich auch ein neues Logo geben. FDP-Chef Christian Lindner stellte jedoch beim Kurznachrichtendienst Twitter klar, dass Blau und Gelb die zentralen Farben bleiben werden. In FDP-Kreisen ist zu hören, dass das Logo "wärmer und ruhiger" werden soll, aber nicht die historischen Farben der Partei verlieren solle.

Infantin Cristina von Spanien . . . muss vor Gericht

PersönlichInfantin Cristina von Spanien . . . muss vor Gericht

Sie hat zwei Seiten: die selbstbewusste rebellische und die volksnahe lächelnde. Infantin Cristina ist das mittlere der drei Kinder des spanischen Königs Juan Carlos (76) und der Königin Sofia (75). Anders als ihre beiden Geschwister Elena (50) und König Felipe VI. (45) soll die 49-Jährige in Kinder- und Jugendtagen mitunter vernachlässigt worden sein. Sie hat daher früh gelernt, ihren eigenen Weg zu gehen. Früher als ihre Geschwister zog die auf dem sechsten Rang der spanischen Thronfolge stehende Cristina aus dem Zarzuela-Palast aus. Die Spanier schätzen die offene Art der Infantin.

Wieder Tausende bei Anti-Islam-Demos

BonnWieder Tausende bei Anti-Islam-Demos

In Bonn und Dresden haben gestern Abend wieder Anti-Islam-Demonstrationen stattgefunden. In Dresden ging die Polizei von knapp 17 500 Anhängern der Initiative "Pegida" aus, für Bonn lediglich von 200 Teilnehmern des Ablegers "Bogida". In beiden Städten gab es Gegenkundgebungen. Das Bündnis, das seit Wochen zu "Montagsdemonstrationen" aufruft, wendet sich unter anderem gegen die angebliche Überfremdung des Landes.

Mehr als Oldtimer, Rum und Zigarren

HavannaMehr als Oldtimer, Rum und Zigarren

Es ist das Ende einer langen Eiszeit: Die USA und Kuba nähern sich an. Für die karibische Insel ist das eine historische Chance. Denn im Kuba der Gegenwart mutet vieles an, als sei es aus der Zeit gefallen - politisch und gesellschaftlich.

Steuerspartricks in 19 EU-Staaten
Steuerspartricks in 19 EU-Staaten

"Tax Rulings"Steuerspartricks in 19 EU-Staaten

Neben Luxemburg treffen nach Auskunft der Bundesregierung auch Deutschland und mindestens 17 weitere EU-Staaten steuerliche Absprachen mit Einzelunternehmen. Sie wenden damit die umstrittenen "Tax Rulings" an, die in Luxemburg dazu führten, dass internationale Konzerne wie Apple ihre Steuern auf Gewinne auf bis zu ein Prozent senken konnten.

Grillo: Müssen Einwanderungsland bleiben
Grillo: Müssen Einwanderungsland bleiben

"Pegida"Grillo: Müssen Einwanderungsland bleiben

Eine neue und gewichtige Stimme in der Debatte um Fremdenfeindlichkeit erhebt sich: Als Antwort auf die anti-islamische "Pegida"-Bewegung hat die deutsche Wirtschaft sich klar zu mehr Zuwanderung und für die Aufnahme von Flüchtlingen bekannt.

Pakistan will 500 Terroristen hinrichten lassen

IslamabadPakistan will 500 Terroristen hinrichten lassen

Nach dem Massaker der Taliban an einer Schule in Peshawar will die pakistanische Regierung in den kommenden Wochen rund 500 Terroristen hängen. "Für die Hinrichtungen ist grünes Licht gegeben worden", sagte der Sprecher von Premierminister Nawaz Sharif, Musadik Malik.

Union setzt bei Russland-Sanktionen auf harten Kurs
Union setzt bei Russland-Sanktionen auf harten Kurs

SPD und Union uneinigUnion setzt bei Russland-Sanktionen auf harten Kurs

In der Russland-Politik mahnen SPD-Politiker und Wirtschaftsvertreter zur Mäßigung. Doch die Union beharrt auf einem harten Kurs gegenüber Putin. Die russische Zentralbank musste erstmals eingreifen.

Kim Jong Offline
Kim Jong Offline

Internet in Nordkorea fällt ausKim Jong Offline

In Nordkorea hat es inmitten der diplomatischen Verstimmungen um die Sony-Affäre einen stundenlangen Internetausfall gegeben. Zwischenzeitlich war das Land komplett offline. Beobachter vermuteten eine Retourkutsche der USA.

"Weg nach Paris ist steil und steinig"
"Weg nach Paris ist steil und steinig"

Interview mit Barbara Hendricks (SPD)"Weg nach Paris ist steil und steinig"

Die Umweltministerin spricht mit unserer Redaktion über schwache Beschlüsse der Klima-Konferenz. Sie wirft auch einen Ausblick auf die zentrale Verhandlung über eine Klimaabkommen in Paris im kommenden Jahr.