Alle Politik-Artikel vom 30. Dezember 2014
Großbritannien entscheidet über die Zukunft der EU
Großbritannien entscheidet über die Zukunft der EU

Wahljahr auf der InselGroßbritannien entscheidet über die Zukunft der EU

2015 wird im Königreich gewählt. Der Ausgang ist nicht nur für die Insel entscheidend, sondern auch für den Kontinent. Denn die Briten entscheiden indirekt darüber, ob sie Mitglied der Europäischen Union bleiben wollen.

Die Neujahrsansprache der Kanzlerin im Wortlaut
Die Neujahrsansprache der Kanzlerin im Wortlaut

Rede an die NationDie Neujahrsansprache der Kanzlerin im Wortlaut

In ihrer Neujahrsansprache wendet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) klar gegen ein Ausgrenzen von Flüchtlingen. Außerdem geht es um das Vorgehen Russlands und den Umgang mit Ebola. Wir dokumentieren die Ansprache, die an diesem Mittwoch ausgestrahlt wird, im Wortlaut.

Kanzlerin Merkel warnt Deutsche
Kanzlerin Merkel warnt Deutsche

NeujahrsanspracheKanzlerin Merkel warnt Deutsche

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer diesjährigen Neujahrsansprache vor allem auf die Schwierigkeiten des aktuellen Weltgeschehens Bezug genommen. Themen waren unter anderem die "Pegida"-Bewegung, das Vorgehen Russlands und der Kampf gegen Ebola.

Alexej Nawalny steht nach Festnahme wieder unter Hausarrest

130 Festnahmen bei kremlkritischer DemonstrationAlexej Nawalny steht nach Festnahme wieder unter Hausarrest

Kremlkritiker Alexej Nawalny ist zu dreieinhalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Ein Gericht in Moskau sprach den russischen Oppositionellen am Dienstag in einem umstrittenen Betrugsprozess schuldig.

"Mindestlohn verringert Chancen der Schwächsten"
"Mindestlohn verringert Chancen der Schwächsten"

Interview mit Wirtschaftsweisem"Mindestlohn verringert Chancen der Schwächsten"

Der Chef des Rats der Wirtschaftsweisen fordert im Gespräch mit unserer Redaktion mehr Steuerautonomie der Länder und plädiert dafür, dass die Politik den Mut hat, den Mindestlohn zu korrigieren.

Die Merkelisierung Deutschlands
Die Merkelisierung Deutschlands

Debatte nach Kritik von FriedrichDie Merkelisierung Deutschlands

In der Union tobt ein Streit, ob der Mitte-Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für das Aufkommen der rechten Kräfte AfD und "Pegida" ursächlich ist. Welche Verantwortung trägt die Union? Eine Analyse.

Deutlich weniger Zuwanderer aus Osteuropa als erwartet
Deutlich weniger Zuwanderer aus Osteuropa als erwartet

ArmutszuwanderungDeutlich weniger Zuwanderer aus Osteuropa als erwartet

Manche hatten mit einer massenhaften Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien gerechnet - tatsächlich waren es am Ende nur 130.000. Viele haben inzwischen einen Job gefunden, einige mussten aber auch Hartz IV beantragen.

Seehofer weist Friedrichs Kritik an Kanzlerin Merkel zurück
Seehofer weist Friedrichs Kritik an Kanzlerin Merkel zurück

Streit in der UnionSeehofer weist Friedrichs Kritik an Kanzlerin Merkel zurück

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat den früheren Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich wegen dessen Kritik an Kanzlerin Angela Merkel in die Schranken gewiesen. "Wir sind erst vor einem Jahr sehr gut gewählt worden", sagte Seehofer am Mittwoch.

Russland warnt USA vor Verschärfung der Sanktionen
Russland warnt USA vor Verschärfung der Sanktionen

Ukraine-KriseRussland warnt USA vor Verschärfung der Sanktionen

Russland hat die USA davor gewarnt, dass weitere Sanktionen die Zusammenarbeit bei anderen Themen gefährden könne wie dem iranischen Atomprogramm und der Krise in Syrien. Die Aussichten für eine weitere bilaterale Kooperation bei der Lösung internationaler Probleme würden damit zweifelhaft, erklärte das russische Außenministerium.

Militärputsch in Gambia vereitelt

Präsident außer LandesMilitärputsch in Gambia vereitelt

Im westafrikanischen Gambia haben Streitkräfte der Regierung einen Putschversuch gegen Präsident Yahya Jammeh vereitelt. Wie die örtliche Webseite Jollof News am Dienstag berichtete, sollen dabei mindestens vier Menschen ums Leben gekommen sein.

Nur wenige Afghanistan-Helfer dürfen nach Deutschland
Nur wenige Afghanistan-Helfer dürfen nach Deutschland

Nach dem Ende der Isaf-MissionNur wenige Afghanistan-Helfer dürfen nach Deutschland

Sie haben der Bundeswehr in Afghanistan geholfen - und müssen genau deshalb die tödliche Rache der Taliban befürchten. Trotz Zusage einer Ausreise nach Deutschland ist aber bisher nicht einmal die Hälfte der Anträge von betroffenen Ortskräften positiv beschieden.

Erdogan lässt Staatsanwälte suspendieren
Erdogan lässt Staatsanwälte suspendieren

Korruptionsaffäre in der TürkeiErdogan lässt Staatsanwälte suspendieren

Die vier Staatsanwälte, die vor einem Jahr Korruptionsermittlungen gegen zahlreiche Minister und Vertraute des damaligen türkischen Regierungschefs Recep Tayyip Erdogan angeordnet hatten, sind am Dienstag von ihren Funktionen enthoben worden.

Politik und Kirchen gehen auf Distanz
Politik und Kirchen gehen auf Distanz

Diskussion um "Pegida"Politik und Kirchen gehen auf Distanz

Politik und Kirchen distanzieren sich weiter von der sogenannten Pegida-Bewegung. Die Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration, Aydan Özoguz (SPD), warf der Gruppierung Rassismus vor.

Schwere Explosion erschüttert Tobruk

LibyenSchwere Explosion erschüttert Tobruk

Die Explosion einer Bombe hat das ostlibysche Tobruk erschüttert. Das meldete die libysche Nachrichtenseite Al-Wasat am Dienstag ohne weitere Einzelheiten. Nach Angaben des saudischen Fernsehsenders Al-Arabija erfolgte die Detonation nahe dem Parlamentsgebäude. Tobruk ist auch Sitz der international anerkannten libyschen Regierung. Libyen befindet sich mehr als drei Jahre nach dem Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi in einem immer blutiger werdenden Bürgerkrieg. Darin stehen sich mehrere Milizen auf Seiten zweier konkurrierender Regierungen gegenüber. Eine islamistische Regierung tagt in der Hauptstadt Tripolis, die international anerkannte im 1000 Kilometer entfernten Tobruk.

Deutschland und die Taliban-Todesliste
Deutschland und die Taliban-Todesliste

Kommentar zur BundeswehrDeutschland und die Taliban-Todesliste

Meinung · Bei ihrem Mitwirken an der Todesliste der Militärs für die Jagd nach Taliban-Verdächtigen in Afghanistan will sich die Bundeswehr streng an die Regeln des humanitären Völkerrechtes gehalten haben. Nicht nur das muss erst noch bewiesen werden.

Kuttlau und die deutschen Gräber

KotlaKuttlau und die deutschen Gräber

Ein polnischer Schuldirektor vergräbt deutsche Grabsteine. Jahrzehnte später werden sie geborgen.

Kardinal will Papst nach Deutschland holen

RomKardinal will Papst nach Deutschland holen

Der deutsche Kurienbischof Josef Clemens setzt darauf, dass Papst Franziskus zum Reformations-Jubiläum 2017 Deutschland besucht. Clemens, der fast zwei Jahrzehnte lang engster Mitarbeiter des späteren Papstes Benedikt XVI. war, sagte im Interview mit unserer Zeitung: "Der Papst im Luther-Gedenkjahr bei uns - das wäre natürlich eine großartige Idee." Der zweite Mann im Päpstlichen Rat für die Laien bezeichnete Franziskus als "den Richtigen" für eine christliche Generalmobilmachung. Diese dürfe sich aber nicht gegen den Islam und andere Religionen richten.

Landesregierung prüft Verbot islamistischer Hilfswerke

DüsseldorfLandesregierung prüft Verbot islamistischer Hilfswerke

Unter Salafismus-Verdacht stehenden Hilfsorganisationen unter anderem in Düsseldorf und Neuss droht das Aus. Vereine, die sich gegen die verfassungsgemäße Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richteten, könnten verboten werden, heißt es in einer Antwort von Innenminister Ralf Jäger (SPD) auf eine kleine Anfrage der CDU-Opposition im Düsseldorfer Landtag.

Ministeriums-Beirat will bei ARD und ZDF sparen

BerlinMinisteriums-Beirat will bei ARD und ZDF sparen

Der wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministeriums plädiert dafür, den Etat und die Programme der öffentlich-rechtlichen Sender massiv zu beschneiden. ARD und ZDF sollten künftig nur noch solche Leistungen erbringen, die bei privaten Sendern fehlten, empfehlen die Wirtschaftswissenschaftler und Steuerrechtler in einem aktuellen Gutachten. Auf Werbung und Sponsoring sollten die Öffentlich-Rechtlichen ganz verzichten. Rundfunkpolitik fällt allerdings in die Zuständigkeit der Länder.

Parteien bekommen immer weniger Großspenden

BerlinParteien bekommen immer weniger Großspenden

Vor allem große Unternehmen geben weniger für die Unterstützung der politischen Parteien aus. Nur die Union kann sich noch freuen.

Diese fünf Länder bedrohen die Stabilität der EU
Diese fünf Länder bedrohen die Stabilität der EU

Ausblick auf 2015Diese fünf Länder bedrohen die Stabilität der EU

Der Europäischen Union steht ein turbulentes Jahr bevor. Schuld daran sind vor allem fünf Länder: Griechenland, Italien, Großbritannien, Frankreich und Ungarn.

Störfall Griechenland

Störfall Griechenland

Man hat schon lange nichts mehr aus Griechenland gehört, was fast immer ein gutes Zeichen ist. Denn die strikte Sparpolitik der Regierung Samaras trug erste Früchte, das Wachstum zog langsam an, die horrende Arbeitslosigkeit begann, ganz leicht zu sinken. Anteil daran hatte neben den gewaltigen Anstrengungen der Griechen selbst mit Lohnkürzungen von 25 Prozent auch die internationale Gemeinschaft, die Athen mit Notkrediten über die Krise half.

Südkorea sucht Gespräch über Wiedervereinigung

SeoulSüdkorea sucht Gespräch über Wiedervereinigung

Südkorea hat Nordkorea neue Annäherungsgespräche vorgeschlagen. Beide Seiten sollten auf Ministerebene über Wege zur friedlichen Wiedervereinigung reden, sagte Vereinigungsminister Ryoo Kihl Jae gestern in Seoul. Er hoffe, dass vor allem Treffen zwischen getrennten Familien zustande kämen. Die Treffen könnten im Januar stattfinden. Beim Besuch einer nordkoreanischen Delegation im Oktober hatten sich beide Seiten auf die Verhandlungen geeinigt.

Neue Krise in Athen alarmiert Europa

AnalyseNeue Krise in Athen alarmiert Europa

Nach der gescheiterten Präsidentenwahl müssen die Griechen am 25. Januar ein neues Parlament wählen. Favorit ist der linksradikale Alexis Tsipras, der mit seiner Syriza-Partei dem Athener Reform- und Sparprogramm den Kampf angesagt hat.

Sozialverband fordert 485 Euro Hartz-IV-Satz

BerlinSozialverband fordert 485 Euro Hartz-IV-Satz

Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert die Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes zum 1. Januar von 391 auf 399 Euro als unzureichend. Der Regelsatz sei "mutwillig kleingerechnet" und erfülle nach wie vor nicht die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts, das zuletzt im Juli 2014 deutliche Nachbesserungen bei der Bedarfsermittlung gefordert habe, erklärte der Verband. Nach seinen Berechnungen ist eine Erhöhung des Regelsatzes um 24 Prozent auf 485 Euro notwendig, um das soziokulturelle Existenzminimum zu sichern. Angesichts der Armut der Betroffenen sei die Erhöhung des Regelsatzes um zwei Prozent "geradezu lächerlich gering".

Neuwahl in Griechenland gefährdet Euro-Rettung

AthenNeuwahl in Griechenland gefährdet Euro-Rettung

Kein Ende der Spannung in Athen: Im pleitebedrohten Land werden am 25. Januar vorgezogene Wahlen stattfinden. Dies kündigte gestern der griechische Regierungschef Antonis Samaras an. Der vorgezogene Urnengang ist Folge des Scheiterns der Wahl eines neuen Staatspräsidenten durch das Parlament. Der einzige Kandidat, der konservative ehemalige EU-Kommissar Stavros Dimas (73), bekam auch im dritten und letzten Durchgang nur 168 Stimmen. Notwendig wären 180 Stimmen gewesen. Die Verfassung schreibt in diesem Fall vorgezogene Wahlen vor.

Linkenchef: Mindestlohn muss schnell auf zehn Euro steigen
Linkenchef: Mindestlohn muss schnell auf zehn Euro steigen

Bernd RiexingerLinkenchef: Mindestlohn muss schnell auf zehn Euro steigen

Ab Neujahr gilt der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro. Geht es nach der Partei "Die Linke" soll er schnell auf zehn Euro steigen. Zudem befürchtet die Partei, dass die Vorgabe vielerorts von den Arbeitgebern unterlaufen werde.

Teure Gasversorger

Teure Gasversorger

Beim Strom herrscht 15 Jahre nach der Liberalisierung gesunder Wettbewerb. Mehr als jeder dritte Kunde hat schon mal den Versorger gewechselt. Die Zeiten, in denen ein Oligopol den deutschen Markt unter sich aufteilte, sind vorbei. Beim Gas hingegen lässt der Wettbewerb weiter zu wünschen übrig. Die (unbegründete) Angst vor einer kalten Wohnung im Winter sitzt offenbar tief. Nur jeder vierte Verbraucher hat schon mal den Anbieter gewechselt. So viel Trägheit nutzen Versorger sofort aus und verkaufen ihr Gas zu anhaltend hohen Preisen, die weit über den gefallenen Börsenpreisen liegen.

Für Gas zahlen NRW-Bürger im Jahr 117 Euro zu viel

BerlinFür Gas zahlen NRW-Bürger im Jahr 117 Euro zu viel

Verbraucher in Deutschland zahlen oft mehr für ihre Erdgas-Heizung, als sie angesichts der Marktlage zahlen müssten. Denn viele Versorger geben nur in sehr geringem Umfang die deutlich gesunkenen Einkaufspreise für den Rohstoff weiter. Das geht aus einer Studie im Auftrag der Grünen-Bundestagsfraktion hervor. Danach hat nur rund jeder achte von 780 Gasversorgern seine Preise gesenkt. Im Schnitt hat ein Haushalt 108 Euro pro Jahr zu viel gezahlt, wie es in der Studie heißt. In NRW haben die Kunden sogar 117 Euro zu viel gezahlt. Da Kunden selten wechseln, können Konzerne oft überhöhte Preise durchsetzen.

Kamerun wehrt Boko-Haram-Großangriff ab
Kamerun wehrt Boko-Haram-Großangriff ab

1000 Islamisten stürmen ArmeepostenKamerun wehrt Boko-Haram-Großangriff ab

Die Streitkräfte Kameruns haben im Norden des Landes einen Angriff von mehr als 1000 Mitgliedern der islamistischen Terrorgruppe Boko Haram zurückgeschlagen.

Efraim Zuroff . . . jagt die letzten Nazi-Verbrecher

PersönlichEfraim Zuroff . . . jagt die letzten Nazi-Verbrecher

Efraim Zuroff ist Historiker und doch arbeitet er täglich im Wettlauf gegen die Zeit. Als Direktor des israelischen Simon-Wiesenthal-Zentrums jagt der 66-Jährige die letzten lebenden NS-Kriegsverbrecher. Er will sie zur Verantwortung ziehen, bevor sie sterben. Jährlich veröffentlicht das Zentrum dazu eine Liste mit den zehn meistgesuchten NS-Verbrechern, nun startete das Zentrum einen neuen Aufruf.

Deutscher General wählte "Personenziele" in Afghanistan aus
Deutscher General wählte "Personenziele" in Afghanistan aus

BundeswehrDeutscher General wählte "Personenziele" in Afghanistan aus

Deutsche Dienste und Behörden haben offenbar in bislang unbekanntem Ausmaß tödliche Gewalt gegen einzelne Personen eingesetzt: Die Bundeswehr soll einem Medienbericht zufolge eine weitaus größere Rolle bei gezielten Tötungen in Afghanistan gespielt haben als bislang bekannt.

Taizé

StichwortTaizé

Die ökumenische Taizé-Bruderschaft wurde von dem Schweizer Roger Schutz (1915-2005) gegründet. Der Pfarrerssohn wollte in der Zeit des Zweiten Weltkriegs "die Zerrissenheit unter den Christen und die Konflikte in der Menschheit" überwinden helfen. Dazu zog er sich am 20. August 1940 in das kleine Dorf Taizé bei Cluny im französischen Burgund zurück. Derzeit leben in der "Communaute de Taizé" mehr als 100 Brüder aus rund 25 Ländern. Seit 1978 organisieren die Brüder der Kommunität von Taizé die Jugendtreffen, die jeweils um den Jahreswechsel stattfinden. Gestern begann in Prag das Jugendtreffen mit mehreren zehntausend Teilnehmern aus ganz Europa. Bis zum 2. Januar soll unter dem Motto "Pilgerweg des Vertrauens" über soziale und gesellschaftliche Fragen diskutiert werden.

Merkel mag nicht auf Ski-Langlauf verzichten

BerlinMerkel mag nicht auf Ski-Langlauf verzichten

Trotz ihres Skiunfalls vor einem Jahr will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) weiter Wintersport betreiben. Auf die Frage, ob die 60-Jährige weiter langlaufen wolle, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirt, Merkel schließe das nicht aus. In den vergangenen Tagen sei das Wetter für die urlaubende Kanzlerin aber so gewesen, dass man nicht langlaufen konnte. "Manchmal gibt ja die Wetterlage die Sportart vor", sagte Wirtz. Merkel war Ende 2013 auf einer Loipe in der Schweiz gestürzt und hatte einen Anbruch des Beckenrings erlitten.

Bislang acht Tote bei Adria-Fährunglück

Rom/AthenBislang acht Tote bei Adria-Fährunglück

Bei dem Fährunglück in der Adria sind mindestens acht Menschen ums Leben gekommen. 427 konnten von der "Norman Atlantic" gerettet werden, teilte Italiens Transportminister Maurizio Lupi mit. Die Suche nach möglichen Vermissten gehe aber weiter. Offenbar gab es Ungereimtheiten mit der Passagierliste, auf der 478 Personen standen. Der Verbleib Dutzender Menschen ist zunächst unklar. An Bord waren vermutlich auch blinde Passagiere. Etwa 36 Stunden nachdem der Brand auf der Fähre vor Korfu ausgebrochen war, hatten die Retter alle Menschen evakuiert.

Kanadas neuer Oberhäuptling muss die Indianer einen

WinnipegKanadas neuer Oberhäuptling muss die Indianer einen

Drei Tage lang loderte vor dem Kongresszentrum von Winnipeg eine heilige Flamme. Das Feuer sollte den 400 im Inneren versammelten Häuptlingen Kanadas symbolisch Klugheit und Weisheit verleihen. Denn die Stammesführer hatten eine wichtige Entscheidung zu fällen: Wer sollte sie als neuer nationaler Oberhäuptling in die Zukunft führen? Am Ende wurde der 53-jährige Perry Bellegarde, ein Cree-Assiniboine-Indianer, zum neuen Anführer bestimmt.

Osmanen-Verklärung in Türkei

AnkaraOsmanen-Verklärung in Türkei

Präsident Erdogan fordert eine Rückbesinnung auf angeblich glorreiche Zeiten und will sich als Beschützer des Islam positionieren.

Liebe Politiker: Macht 2015 Schluss mit den Floskeln!

Kolumne: Berliner RepublikLiebe Politiker: Macht 2015 Schluss mit den Floskeln!

Zu den Klassikern unter den guten Vorsätzen zählen: mehr Sport treiben, gesünder ernähren, mehr Zeit für die Familie finden und mit dem Rauchen aufhören. Damit diese Vorhaben gelingen, bedarf es vor allem der Disziplin, der Konsequenz und der Selbstbeherrschung.

Afghanistan-Helfer sollen bis 2024 bleiben

Kampfeinsatz beendetAfghanistan-Helfer sollen bis 2024 bleiben

Der Kampfeinsatz am Hindukusch ist beendet - aber 850 deutsche Soldaten bleiben zur Schulung und zum Schutz. Sie drohen jedoch weiter in Gefechte zu geraten, und laut Bundesregierung wird die Unterstützung noch lange nötig sein.

Erneut Anschlag auf Moschee in Schweden

StockholmErneut Anschlag auf Moschee in Schweden

In Schweden hat sich zum zweiten Mal binnen weniger Tage ein Brandanschlag auf eine Moschee ereignet: In einem islamischen Gebetsraum in der südschwedischen Kleinstadt Eslov brach ein Feuer aus; Menschen kamen nicht zu Schaden. Die Polizei fahndet nach den unbekannten Tätern. Am Donnerstag waren bei einem Anschlag auf eine Moschee in Eskilstuna fünf Menschen verletzt worden.

Erdogan und die Türkei vor einem Problem-Jahr

AnkaraErdogan und die Türkei vor einem Problem-Jahr

Für Recep Tayyip Erdogan war 2014 ein erfolgreiches Jahr: Er hat die Kommunal- und die Präsidentschaftswahlen gewonnen, die juristische Untersuchung von Korruptionsvorwürfen erfolgreich unterdrückt und seine Gegner in der Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen durch Festnahmen und Säuberungen im Staatsapparat in die Defensive gedrängt. Doch im neuen Jahr könnte es schwierig werden für Erdogan und sein Land.

Kameruns Luftwaffe wehrt Islamisten ab

JaundeKameruns Luftwaffe wehrt Islamisten ab

Mit ihrem ersten Luftangriff im eigenen Land haben die Streitkräfte Kameruns einen Großangriff von mehr als 1000 Kämpfern der islamistischen Terrorgruppe Boko Haram zurückgeschlagen, 41 Angreifer starben. Das teilte das Verteidigungsministerium in Jaunde mit. Die sunnitischen Extremisten hatten den Militärstützpunkt Achigashiya nahe der Grenze zu Nigeria überrannt und dort ihre Flagge gehisst. Die Luftangriffe hätten sie aber wieder vertrieben. Tausende Menschen flüchteten vor den Kämpfen im Norden Kameruns.