Alle Politik-Artikel vom 05. Januar 2015
Kurden melden Erfolge gegen IS in Kobane

Kampf gegen den TerrorKurden melden Erfolge gegen IS in Kobane

Die kurdischen Milizen melden im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat in der nordsyrischen Stadt Kobane weitere Erfolge. Die kurdischen Volksschutzeinheiten YPG hätten das sogenannte Sicherheitsviertel von Kobane, in dem das Hauptquartier der Polizei und mehrere Verwaltungsgebäude stehen, völlig unter ihre Kontrolle gebracht, sagte der Kurdensprecher Idriss Nassan am Montag. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte bestätigte seine Angaben. Der IS hatte das Sicherheitsviertel am 10. Oktober erstürmt, aber Teile davon bereits in einer früheren Gegenoffensive der Kurden verloren. Mit Unterstützung der irakisch-kurdischen Peschmerga-Kämpfer haben die YPG-Milizen zuletzt in Kobane immer mehr an Boden gewonnen.

Die im Dunkeln sieht man nicht
Die im Dunkeln sieht man nicht

Kommentar zu "Pegida"Die im Dunkeln sieht man nicht

Meinung · Den Kölner Dom zu verdunkeln war ein starkes und richtiges Signal gegen Fremdenfeindlichkeit. Selten haben sich Kirchenvertreter und Politiker derart eindeutig und einheitlich positioniert wie in ihrer Ablehnung der sogenannten "Pegida"-Bewegung. Das ist schon allein deshalb bemerkenswert, weil man in den eigenen Reihen für eine solche Festlegung nicht nur Zuspruch erhält.

Zehntausende protestieren gegen "Pegida"
Zehntausende protestieren gegen "Pegida"

Köln, Stuttgart, BerlinZehntausende protestieren gegen "Pegida"

Zuletzt war die Zahl der "Pegida"-Demonstranten in Dresden gewachsen. Doch nun formiert sich deutschlandweit breiter Widerstand gegen die islamfeindliche Bewegung.

Die Spender bleiben der FDP treu
Die Spender bleiben der FDP treu

Partei kann 1,6 Millionen Euro verbuchenDie Spender bleiben der FDP treu

Während sich die Liberalen vor ihrem traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart trotz der in Scharen davongelaufenen Wählern betont kämpferisch geben, bleiben die Spender der FDP offenbar treu.

Poroschenko schickt schweres Gerät in den Osten
Poroschenko schickt schweres Gerät in den Osten

UkrainePoroschenko schickt schweres Gerät in den Osten

Die ukrainische Regierung rüstet ungeachtet internationaler Friedensbemühungen ihre Truppen für den Kampf gegen prorussische Separatisten im Osten des Landes auf.

Zwei Tote bei Luftangriff auf griechischen Tanker vor Libyen

DernaZwei Tote bei Luftangriff auf griechischen Tanker vor Libyen

Bei einem Luftangriff auf einen griechischen Tanker in der libyschen Hafenstadt Darna sind in der Nacht zum Montag zwei Besatzungsmitglieder getötet und zwei weitere verletzt worden.

Die AfD-Spitze will sich zusammenraufen
Die AfD-Spitze will sich zusammenraufen

Lucke trifft KritikerDie AfD-Spitze will sich zusammenraufen

Schadensbegrenzung und Scherben zusammenkehren: Die Parteispitze der rechtskonservativen Alternative für Deutschland (AfD) will sich nach ihrem öffentlich ausgetragenen Machtkampf wieder zusammenraufen.

FDP-Bundesvize Kubicki zeigt Verständnis für Pegida
FDP-Bundesvize Kubicki zeigt Verständnis für Pegida

Kritik an Medien und PolitikFDP-Bundesvize Kubicki zeigt Verständnis für Pegida

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, hat Verständnis für den Unmut der Pegida-Demonstranten geäußert. Kubicki kann nicht nur die allgemeine Medienkritik der Demonstranten verstehen, sondern auch ihre Standpunkte zur Zuwanderungspolitk.

Die AfD im Chaos?

Die AfD im Chaos?

Die AfD taumelt in eine Schlammschlacht hinein, weil nach dem Willen von Parteichef Bernd Lucke die Posten seiner Co-Vorsitzenden gestrichen werden sollen. Dass diese nicht kampflos aufgeben und ihre Unterstützer mobilisieren, ist leicht nachzuvollziehen. Gleichzeitig wird es für die Euro-Skeptiker offenkundig zum Problem, die Beweglichkeit nach rechts so einzugrenzen, dass das Schielen auf ein Reservoir diffuser Stimmungen nicht in ein Zusammengehen mit Rassisten ausartet.

Moschee-Anschläge wühlen Schweden auf

StockholmMoschee-Anschläge wühlen Schweden auf

Drei Brandsätze in acht Tagen - rutscht das Land nach rechts? Der Streit um Einwanderung wird heftiger.

Schnelles Internet via Oberleitung
Schnelles Internet via Oberleitung

CSU-PläneSchnelles Internet via Oberleitung

Mit einem Milliarden-Programm will die CSU Deutschland die "Chance auf ein digitales Wirtschaftswunder" eröffnen. Deshalb soll der Großteil der für Investitionen bereitgestellten zehn Milliarden Euro für Erhalt der Verkehrsinfrastruktur sowie für den Ausbau Breitbandinfrastruktur zur Verfügung gestellt werden.

Austritt Griechenlands nicht vorgesehen
Austritt Griechenlands nicht vorgesehen

EU-KommissionAustritt Griechenlands nicht vorgesehen

Laut EU-Kommission ist ein Austritt aus der Währungsunion nicht vorgesehen, die Verträge geben dies nicht her. Es wird momentan diskutiert, ob Griechenland nicht aus dem Euro aussteigen könnte.

China: Keine Exportbeschränkungen mehr für Seltene Erden
China: Keine Exportbeschränkungen mehr für Seltene Erden

Handy- und BatterieproduktionChina: Keine Exportbeschränkungen mehr für Seltene Erden

China hat staatlichen Medien zufolge die Exportbeschränkungen für Seltene Erden aufgehoben. China ist weltweit der größte Produzent der Stoffe, die für die Handy- und Batterieproduktion verwendet werden.

Amal Clooney . . . fürchtet Haft in Ägypten

PersönlichAmal Clooney . . . fürchtet Haft in Ägypten

Amal Clooney ist nicht nur die Frau, die es (dauerhaft) an die Seite von Hollywood-Star George Clooney geschafft hat. Die in Beirut im Libanon geborene Tochter einer Journalistin und eines Universitätsdozenten hatte es schon lange vor ihrer Hochzeit mit Clooney weit nach oben gebracht. Während des libanesischen Bürgerkrieges flüchtete die heute 36-Jährige mit ihren Eltern und Geschwistern nach London. In Oxford und New York studierte Clooney, damals noch mit dem Nachnamen Alamuddin, Rechtswissenschaft. Nach Stationen am Internationalen Gerichtshof in Den Haag und am Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien arbeitet Clooney heute als Rechtsanwältin in London. Ihre Spezialgebiete: internationales Recht und Menschenrechte. Sie vertritt unter anderem Wikileaks-Mitbegründer Julian Assange und Julia Timoschenko, die ehemalige Ministerpräsidentin der Ukraine.

Wie gefährlich ist ein Austritt Griechenlands aus dem Euro?
Wie gefährlich ist ein Austritt Griechenlands aus dem Euro?

"Grexit"Wie gefährlich ist ein Austritt Griechenlands aus dem Euro?

Die Bundesregierung hält eine Währungsunion ohne Athen für denkbar. Wirtschaftsexperten warnen davor. Die Ankündigung sei auch ein Versuch, die Griechen unter Druck zu setzen, heißt es. Doch wie genau könnte ein "Grexit" funktionieren?

Bodo Ramelow von Mehrheit akzeptiert
Bodo Ramelow von Mehrheit akzeptiert

LinksparteiBodo Ramelow von Mehrheit akzeptiert

Einen Monat nach der Wahl von Bodo Ramelow in Thüringen zum ersten Ministerpräsidenten der Linkspartei sieht eine Mehrheit der Deutschen darin kein Problem.

Boko Haram erobert Militärbasis in Baga
Boko Haram erobert Militärbasis in Baga

NigeriaBoko Haram erobert Militärbasis in Baga

Im Nordosten Nigerias haben mutmaßliche Kämpfer der islamistischen Terrorgruppe Boko Haram eine Militärbasis in der Stadt Baga erobert.

Wir müssen lernen, miteinander zu leben
Wir müssen lernen, miteinander zu leben

GesellschaftWir müssen lernen, miteinander zu leben

Meinung · Unsere Autorin Jasmin Buck sagt, sie habe keine Angst vor der Islamisierung des Abendlandes. Denn ihre Erfahrungen mit Muslimen sind durchweg positiv. Ein Kommentar.

Gabriel und Nahles feiern Schröder für Hartz IV
Gabriel und Nahles feiern Schröder für Hartz IV

"Wirtschaftswunderland"Gabriel und Nahles feiern Schröder für Hartz IV

Zehn Jahre nach Einführung von Hartz IV hat die SPD-Parteispitze die umstrittenen Reformen als Wegbereiter für die Entwicklung Deutschlands zum "Wirtschaftswunderland" bezeichnet.

"Wenigstens hat er den Hund nicht gegessen"
"Wenigstens hat er den Hund nicht gegessen"

Sarah Palin wehrt sich"Wenigstens hat er den Hund nicht gegessen"

Die frühere Gouverneurin Alaskas, Sarah Palin, hat sich zu dem Vorwurf der Tierquälerei geäußert. Die Politikerin hatte an Neujahr Bilder auf Facebook gepostet, die ihren sechsjährigen Sohn Trig mit dem Hund der Familie zeigen.

Problem Schule bleibt

Problem Schule bleibt

Wenn in diesen Tagen die Landespolitik allmählich wieder auf Touren kommt, wird sich zeigen, dass die Probleme im neuen Jahr die altbekannten sind. Das gilt nicht nur für die finanzielle Notlage der Kommunen, sondern vor allem auch für den Bildungsbereich. Schüler, Eltern und Lehrer erwarten, dass die Empfehlungen des Runden Tisches, die von SPD und Grünen ausdrücklich gebilligt wurden, umgesetzt werden und Druck aus dem Kessel G8-Gymnasium kommt. Die Ansätze sind alles andere als neu. Die Schulministerin muss endlich Vorgaben machen, die zwar entlasten, aber nicht zu Lasten der Bildungsqualität gehen dürfen.

CDU-Politiker Sensburg von Freundin angezeigt

BerlinCDU-Politiker Sensburg von Freundin angezeigt

Eine Anzeige wegen häuslicher Gewalt hat dem CDU-Politiker Patrick Sensburg (43) negative Schlagzeilen eingebracht. Wie die "Bild am Sonntag" berichtet, hat die Ex-Freundin die Anzeige inzwischen aber zurückgezogen. Sensburg selbst schilderte die Auseinandersetzung wie folgt: "Ich habe sie an den Armen gepackt. Sie hat sich gewehrt. Ich habe sie aus der Wohnung geschmissen", sagte der Politiker, der Vorsitzender des NSA-Untersuchungsausschusses ist.

Das TV macht die Frau zum gefälligen Wesen

Kolumne: FrauensacheDas TV macht die Frau zum gefälligen Wesen

In Fernsehsendungen wie "Germany's Next Topmodel" und dem "Bachelor" geht es um Frauen, die nur eines wollen - gefallen.

Boston-Marathon

StichwortBoston-Marathon

Der Tag des Geschehens ist vielen Zuschauern, die entlang der Strecke einen hastigen Blick auf die vielen Läufer erhaschen wollten, noch immer in grausamer Erinnerung. Mehr als 260 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt, als im April 2013 nahe der Ziellinie des Boston-Marathons eine Bombe explodierte. Drei Menschen starben auf dem Asphalt. Der mutmaßliche Bombenleger Dschochar Zarnajew muss sich nun vor einem Bundesgericht verantworten. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft sollen der Angeklagte und sein älterer Bruder Tamerlan Zarnajew auf der Zielgeraden zwei selbstgebastelte Bomben in Rücksäcken versteckt haben. Mit der Auswahl der Geschworenen beginnt heute in Boston im US-Bundesstaat Massachusetts der Prozess um den Terroranschlag.

Ramelow will Aufhebung seiner Immunität

ErfurtRamelow will Aufhebung seiner Immunität

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) erbittet die Aufhebung seiner Abgeordneten-Immunität. Hintergrund ist ein Strafverfahren wegen seiner Teilnahme an Protesten gegen einen Neonazi-Aufmarsch im Jahr 2010. "Ich selbst wünsche ausdrücklich die Aufhebung der Immunität", schreibt Ramelow in einen Brief an Landtagspräsident Christian Carius (CDU). Den Vorwurf, er habe an einer Blockade teilgenommen, weist er zurück.

Suding glaubt an sieben Prozent für die FDP

HamburgSuding glaubt an sieben Prozent für die FDP

Selbstbewusst trotz mieser Umfragen: Die Hamburger FDP-Spitzenkandidatin Katja Suding will bei der Wahl in der Hansestadt Mitte Februar um die sieben Prozent holen. "Ich möchte unser Ergebnis von 2011 verbessern", so Suding. Vor vier Jahren war es der PR-Expertin gelungen, die FDP mit 6,7 Prozent und neun Abgeordneten zurück in die Hamburger Bürgerschaft zu bringen. Derzeit sehen Umfragen die Hamburger FDP aber bei nur zwei Prozent.

Hasselfeldt: AfD schadet Deutschland und Europa
Hasselfeldt: AfD schadet Deutschland und Europa

BundestagHasselfeldt: AfD schadet Deutschland und Europa

Die CSU will die Politik der eurokritischen AfD offensiv als schädlich für Deutschland und Europa entlarven. Zu der möglichen Fortsetzung der großen Koalition nach der Bundestagswahl 2017 hielt die Partei sich bedeckt.

Griechenland muss in der Euro-Zone bleiben

Griechenland muss in der Euro-Zone bleiben

Man kann darüber diskutieren, ob ein Austritt Griechenlands aus dem Euro für die Währungsgemeinschaft ökonomisch beherrschbar ist oder nicht. Tatsache ist: Keiner kann die Ansteckungsgefahren und die Folgen für das gemeinsame Währungsgebiet wirklich abschätzen, und das macht die Prognose extrem schwierig. Der Grexit wäre ein Experiment mit ungewissem Ausgang. Das kann niemand wollen.

Russland schickt erneut Hilfskonvoi in die Ost-Ukraine

KiewRussland schickt erneut Hilfskonvoi in die Ost-Ukraine

Als Reaktion auf die angespannte humanitäre Lage in den ost-ukrainischen Separatistengebieten Donezk und Lugansk hat Russland seinen elften Hilfskonvoi losgeschickt. Mehr als 120 Fahrzeuge mit etwa 1400 Tonnen Ladung sollen am Donnerstag im Krisengebiet eintreffen. Die Ukraine bezeichnet die Hilfslieferungen als Verletzung ihrer Souveränität. Sie befürchtet, dass Russland die Separatisten heimlich mit Nachschub versorgt. Moskau bestreitet dies. Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) warnte derweil vor einer Destabilisierung Russlands und äußerte die Hoffnung, dass Präsident Wladimir Putin beim G8-Gipfel im Sommer in Deutschland wieder dabei sein könne.

Israel friert palästinensische Zoll- und Steuergelder ein

JerusalemIsrael friert palästinensische Zoll- und Steuergelder ein

Der politische Machtkampf zwischen Israels Regierung und der palästinensischen Führung spitzt sich weiter zu. Die palästinensischen Zoll- und Steuergelder, die Israel monatlich an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) in Ramallah überweist, liegen auf Eis. Eine Strafmaßnahme, weil Palästinenserpräsident Mahmud Abbas den Beitrittsantrag zum Internationalen Strafgerichtshof unterzeichnet hat. Rijad Mansur, palästinensischer Botschafter in New York, reichte am Wochenende den Antrag beim UN-Generalsekretariat ein. Zudem soll eine erste Klage gegen Israel wegen Kriegsverbrechen während des Gazakriegs im vergangenen Sommer bereits vorbereitet sein. Bis zur Aufnahme beim Strafgerichtshof dürften jedoch noch mindestens zwei Monate vergehen.

Al-Qaida-Terrorist stirbt in US-Haft

New YorkAl-Qaida-Terrorist stirbt in US-Haft

15 Monate nach seiner Entführung in Libyen durch einen US-Kommandotrupp ist der mutmaßliche Al-Qaida-Terrorist Abu Anas al Libi in New York gestorben. Das meldete die "Washington Post" unter Berufung auf seinen Anwalt. Der Libyer war einer der meistgesuchten Terroristen der Welt. Der "Washington Post" zufolge litt al Libi an Leberkrebs. Er hätte in Kürze wegen Mordverschwörung vor Gericht gestellt werden sollen. Al Libi (50) soll für zwei Sprengstoffanschläge auf US-Botschaften in Kenia und Tansania 1998 mitverantwortlich gewesen sein. Damals waren 224 Menschen getötet worden.

Ebola-Verdachtsfall in Berliner Klinik

BerlinEbola-Verdachtsfall in Berliner Klinik

In der Berliner Charité wird ein Patient mit Ebola-Verdacht behandelt. Es gebe "einen dringenden Verdacht", dass sich die Person mit dem hochinfektiösen Virus angesteckt habe, sagte Berlins Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU). Es handle sich um ein Mitglied des südkoreanischen Behandlungsteams in Sierra Leone. In Deutschland wurden Ebola-Patienten bereits in Hamburg, Leipzig und Frankfurt behandelt. Seit März sind in Westafrika fast 8000 Menschen an Ebola gestorben.

Türkei genehmigt ersten Neubau einer Kirche seit 1923

IstanbulTürkei genehmigt ersten Neubau einer Kirche seit 1923

Die türkische Regierung hat den Neubau einer christlichen Kirche genehmigt. Das berichtete die englischsprachige türkische Tageszeitung "Daily Sabah" am Wochenende. Es wäre seit der Gründung der Republik 1923 das erste neu entstehende Kirchengebäude in dem Land. Die Kirche für die kleine Minderheit der aramäisch-assyrischen Christen soll im Istanbuler Stadtteil Yesilköy auf einem öffentlichen Grundstück gebaut werden. Die Entscheidung sei am Freitag bei einem Treffen von Premierminister Ahmet Davutoglu mit Vertretern nichtmuslimischer Religionsgemeinschaften bekanntgegeben worden, hieß es. Der Bau soll aus Stiftungsmitteln finanziert werden.

Libanon begrenzt Zustrom von Syrern

BeirutLibanon begrenzt Zustrom von Syrern

Knapp vier Jahre nach Beginn des Bürgerkriegs im Nachbarland Syrien führt der Libanon erstmals eine Visumspflicht für Syrer ein. Die Regelung gilt ab heute.

Özdemir erteilt Gysi eine Abfuhr
Özdemir erteilt Gysi eine Abfuhr

Rot-Rot-GrünÖzdemir erteilt Gysi eine Abfuhr

Angesichts der ersten rot-rot-grünen Regierung unter Führung der Linken in Thüringen drückt Linken-Fraktionschef Gregor Gysi aufs Tempo, um auch auf Bundesebene zu einem Bündnis aus SPD, Linken und Grünen zu kommen. Die Grünen weisen den Vorstoß jedoch zurück.