Alle Politik-Artikel vom 07. März 2015
Sicherheitsalarm verzögert Obamas Abreise nach Selma
Sicherheitsalarm verzögert Obamas Abreise nach Selma

Explosion nahe des Weißen HausesSicherheitsalarm verzögert Obamas Abreise nach Selma

Ein Sicherheitsalarm im Weißen Haus hat am Samstag die Abreise von US-Präsident Barack Obama zu einer Gedenkfeier in Selma (Bundesstaat Alabama) verzögert. Offenbar hatte ein Bombenspürhund ausgeschlagen, unweit des weißen Hauses hatte es zudem eine Explosion gegeben.

Freiheitskampf in Selma

"Blutiger Sonntag" vor 50 JahrenFreiheitskampf in Selma

Am 7. März 1965 schlugen US-Polizisten einen ersten Marsch von Bürgerrechtlern in Selma brutal nieder. Doch am Ende stand der Triumph im Kampf um Gleichberechtigung. 50 Jahre danach ringt der Ort um seine Identität.

Barack Obama setzt mit Besuch in Selma ein Zeichen
Barack Obama setzt mit Besuch in Selma ein Zeichen

"Blutiger Sonntag" vor 50 JahrenBarack Obama setzt mit Besuch in Selma ein Zeichen

Wieder löst der Tod eines Schwarzen durch Polizeischüsse Proteste in den USA aus. Zugleich wird in Selma des "Blutigen Sonntags" vor 50 Jahren gedacht. Das sind beides Gründe für Barack Obama in Selma ein Zeichen gegen Rassismus zu setzen.

IS-Terroristen greifen christliche Dörfer in Nord-Syrien an
IS-Terroristen greifen christliche Dörfer in Nord-Syrien an

Aktivisten berichten von OffensiveIS-Terroristen greifen christliche Dörfer in Nord-Syrien an

Aktivisten haben eine Offensive der Terrormiliz IS auf christliche Dörfer im Nordosten Syriens gemeldet. Mit dem dem Vordringen will sich die Terrorgruppe offensichtlich einen Korridor in Richtung Irak erkämpfen.

US-Außenminister sieht weiter Chance für einen Deal im Atomstreit
US-Außenminister sieht weiter Chance für einen Deal im Atomstreit

Verhandlungen mit IranUS-Außenminister sieht weiter Chance für einen Deal im Atomstreit

Der US-Außenminister John Kerry hält trotz Meinungsverschiedenheiten an einem Deal mit dem Iran in dem Streit um dessen Atomprogramm fest. Auch aus dem Iran gibt es weiterhin positive Signale.

Zwei Festnahmen im Mordfall Boris Nemzow
Zwei Festnahmen im Mordfall Boris Nemzow

Erschossener DissidentZwei Festnahmen im Mordfall Boris Nemzow

Eine Woche nach dem Mord an dem russischen Dissidenten Boris Nemzow sind zwei Verdächtige festgenommen worden. Es handelt sich nach Angaben des Inlandsgeheimdienstes um zwei Männer aus dem Kaukasus.

Juncker schließt "Grexit" kategorisch aus
Juncker schließt "Grexit" kategorisch aus

SchuldenkriseJuncker schließt "Grexit" kategorisch aus

Der EU-Kommission hat sich klar positioniert: Der Präsident des Gremiums, Jean-Claude Juncker, hat einen Euro-Austritt Griechenlands ausgeschlossen. Als Begründung führt Juncker in laut einem Zeitungsbericht einen "irreperablen Reputationsverlust" an.

Erdogan kritisiert Flüchtlingspolitik der EU
Erdogan kritisiert Flüchtlingspolitik der EU

Bürgerkrieg in SyrienErdogan kritisiert Flüchtlingspolitik der EU

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat der EU vorgeworfen Syrienflüchtlinge dem "Tod im Meer" zu überlassen. Die Türkei lasse dagegen "ihre Brüder nicht im Stich". Zwei Millionen Syrer sollen sich in der Türkei in Sicherheit gebracht haben.

China zensiert Dokumentation über Luftverschmutzung
China zensiert Dokumentation über Luftverschmutzung

Smog in GroßstädtenChina zensiert Dokumentation über Luftverschmutzung

Millionen Chinesen haben eine Dokumentation über Smog bereits angeschaut, doch nun ist sie zensiert worden und von chinesischen Internetseiten verschwunden. Der Vorfall ist umso erstaunlicher, weil der Umweltminister selbst den Film zunächst gelobt hatte.

Volker Kauder torpediert Familienministerin Schwesig
Volker Kauder torpediert Familienministerin Schwesig

LohngleichheitVolker Kauder torpediert Familienministerin Schwesig

Manuela Schwesig muss in der Debatte um eine gesetzlich festgeschriebene Lohngleichheit zwischen Männern und Frauen einen Rückschlag hinnehmen. Unionsfraktionschef Volker Kauder tritt in der Frage auf die Bremse.

SPD-Erfolge kommen beim Wahlvolk nicht an
SPD-Erfolge kommen beim Wahlvolk nicht an

UmfragetiefSPD-Erfolge kommen beim Wahlvolk nicht an

Mindestlohn, Rente mit 63 und Frauenquote: Die SPD feiert politische Erfolge. Nur in den Umfragen findet sich diese Entwicklung nicht wieder. Meinungsforscher bescheinigen den Sozialdemokraten ein gravierendes "Imageproblem".

"Islamischer Staat" sprengt Weltkulturerbe
"Islamischer Staat" sprengt Weltkulturerbe

Terrormilz "IS""Islamischer Staat" sprengt Weltkulturerbe

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) will Geschichte schreiben und die aller anderen auslöschen. Die Extremisten haben sich schon wieder an einer irakischen Kulturstätte vergangen. Dieses Mal traf es die Ruinen der Jahrtausende alten Stadt und Weltkulturerbestätte Al-Hadra.

Russland garantiert OSZE-Beobachtern "uneingeschränkten Zugang"
Russland garantiert OSZE-Beobachtern "uneingeschränkten Zugang"

Ukraine-KriseRussland garantiert OSZE-Beobachtern "uneingeschränkten Zugang"

In den festgefahrenen Ukraine-Konflikt kommt offenbar Bewegung. Die russische Regierung hat zugesichert, OSZE-Beobachtern künftig "uneingeschränkten Zugang" zu den umstrittenen Gebieten in der Ostukraine garantieren zu wollen. Darüber hinaus machte Moskau noch weitere Zugeständnisse.

Athen will Hausfrauen und Touristen zu Amateur-Fahndern machen
Athen will Hausfrauen und Touristen zu Amateur-Fahndern machen

Steuerhinterziehung in GriechenlandAthen will Hausfrauen und Touristen zu Amateur-Fahndern machen

Im Kampf gegen die Steuerhinterziehung schlägt Athen auch höchst unkonventionelle Maßnahmen vor: So sollen einfache Bürger als Amateur-Steuerfahnder eingesetzt werden.

Berlusconi schwärmt von seinem Sozialdienst

MailandBerlusconi schwärmt von seinem Sozialdienst

Alzheimer-Patienten Geschichten vorlesen, sie bei motorischen Übungen unterstützen, sich um alte Menschen kümmern: So sahen die Freitagvormittage von Italiens Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi in den vergangenen Wochen aus. Dem 78-Jährigen hat die wöchentliche Auszeit nach eigenen Angaben gut getan - so sehr, dass er nach dem Ende seines Sozialdienstes freiwillig weitermachen will. Es sei eine "bewegende Erfahrung" gewesen, "deshalb möchte ich diese Erfahrung und dieses Engagement fortsetzen", erklärte Berlusconi an seinem letzten Tag im katholischen Seniorenzentrum Sacra Famiglia bei Mailand.

Europäische Union überdenkt Ostpolitik
Europäische Union überdenkt Ostpolitik

Ukraine-KriseEuropäische Union überdenkt Ostpolitik

Wegen des Ukraine-Konflikts hinterfragt die Europäische Union ihre Partnerschaftspolitik. Russland soll in Zukunft enger mit eingebunden werden, wenn es um Verbindungen zu ehemaligen Sowjet-Staaten geht.

Veto der Griechen gegen Russland-Sanktionen?

AthenVeto der Griechen gegen Russland-Sanktionen?

Der griechische Außenminister Nikos Kotzias will sich nicht festlegen, ob seine Regierung die Strafmaßnahmen gegen Russland weiter unterstützt. Bei vernünftigen Sanktionen gegen Russland werde man kein Veto einlegen. "Jede Sanktion, die die andere Seite an den Verhandlungstisch bringt, unterstützen wir. Aber keine Sanktionen aus Wut heraus", sagte Kotzias. Die Europäische Union will bis Juli über eine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland entscheiden. Griechenland stand Sanktionen schon vor der Regierungsübernahme durch das Linksbündnis Syriza skeptisch gegenüber.

Der Prozess ist vertagt, die Kritik geht weiter
Der Prozess ist vertagt, die Kritik geht weiter

Erdogan will Minderjährigen bestrafenDer Prozess ist vertagt, die Kritik geht weiter

Die türkische Justiz geht immer häufiger auch gegen Jugendliche vor, die Präsident Recep Tayyip Erdogan kritisieren. Jetzt begann ein Prozess gegen einen 16-jährigen Schüler, der den Staatschef als korrupt bezeichnet hat.

Gute Frauen brauchen keine Quote

Gute Frauen brauchen keine Quote

Die SPD-Minister berauschen sich am Ja des Bundestages zur Frauenquote: Familienministerin Manuela Schwesig spricht von einem "historischen Schritt". Justizminister Heiko Maas nennt sie "den größten Beitrag zur Gleichberechtigung seit Einführung des Frauenwahlrechtes". Das ist in jeder Hinsicht falsch.

Der neue Kalte Krieg
Der neue Kalte Krieg

AnalyseDer neue Kalte Krieg

Das "Ende der Geschichte", wie es der US-Politikwissenschaftler Fukuyama voraussagte, war ein Trugschluss: Moskaus Machtpolitik und die Reaktionen im Westen wiederholen sich. Es ist ein Wiedersehen mit einem alten Gespenst.

"Gläubiger sollten Athen 70 Jahre Zeit für Schuldentilgung lassen"
"Gläubiger sollten Athen 70 Jahre Zeit für Schuldentilgung lassen"

Chatzimarkakis"Gläubiger sollten Athen 70 Jahre Zeit für Schuldentilgung lassen"

Der frühere deutsch-griechische FDP-Politiker Jorgo Chatzimarkakis ist seit Ende 2014 Sonderbotschafter der griechischen Regierung. Im Gespräch mit unserer Redaktion erläutert er, wie Athen aus der Schuldenkrise kommen und wie Europa dabei helfen könnte.

USA erwarten Sieg in Schlacht um Tikrit
USA erwarten Sieg in Schlacht um Tikrit

Offensive gegen den ISUSA erwarten Sieg in Schlacht um Tikrit

Um die irakische Stadt tikrit toben seit Tagen heftige Kämpfe. Die USA sind nicht beteiligt und sehen die Offensive mit einiger Skepsis. Einen Sieg erwarten sie trotzdem.

Staatenbund will Venezuela aus der Krise helfen
Staatenbund will Venezuela aus der Krise helfen

LebensmittelknappheitStaatenbund will Venezuela aus der Krise helfen

Venezuela ist in einer politischen und wirtschaftlichen Krise. Es fehtl an vielen alltäglichen Dingen. Der südamerikanische Staatenbund Unasur macht sich nun selbst ein Bild und will helfen.

Die Zahl der Anträge auf Rente mit 63 steigt

BerlinDie Zahl der Anträge auf Rente mit 63 steigt

Rund 255 000 Menschen haben bis Ende Februar einen Antrag auf die abschlagsfreie Rente ab 63 gestellt. Bis Ende Dezember waren bei der Deutschen Rentenversicherung rund 206 000 Anträge eingegangen, Ende Januar waren es rund 232 000 Anträge. Bis Ende Dezember hätten 240 000 Personen einen Anspruch geltend machen können, nur 206 000 hätten es getan. Die Rente mit 63 wird abschlagsfrei ausbezahlt, wenn die Empfänger 45 Jahre lang beschäftigt waren.

In Bremen offenbar drei Anschlagsziele

BremenIn Bremen offenbar drei Anschlagsziele

Die Bremer Sicherheitsbehörden sind bei dem Terroralarm Ende Februar von drei konkreten Anschlagszielen in der Hansestadt ausgegangen. Wie Radio Bremen gestern berichtete, waren die Synagoge, der Dom und der Verkehrsknotenpunkt Domsheide in Gefahr. Demnach sind vier Islamisten, nach denen weiter gesucht wird, offenbar von der erhöhten Polizeipräsenz abgeschreckt worden. Sie sollen Kontakt zu einem Bremer Waffenhändler haben, der im Verdacht steht, 60 Maschinenpistolen an Islamisten verteilt zu haben.

Sigmar Gabriel: "Edathy ist Täter"
Sigmar Gabriel: "Edathy ist Täter"

Kinderporno-AffäreSigmar Gabriel: "Edathy ist Täter"

Nach dem Verfahren gegen den unter Beschuss geratenen SPD-Politiker Sebastian Edathy plant die Partei nun seinen Ausschluss. Kinderpornografie sei kein Kavaliersdelikt, teilte Parteichef Sigmar Gabriel mit. Wer solche Bilder herunterlade, müsse wissen dass "Kinderpornografie damit beginnt, dass ein Kind missbraucht oder vergewaltigt wird."

Irakische Armee vertreibt IS-Kämpfer aus Al-Bagdadi
Irakische Armee vertreibt IS-Kämpfer aus Al-Bagdadi

Schlag gegen TerrormilizIrakische Armee vertreibt IS-Kämpfer aus Al-Bagdadi

Erfolg im Kampft gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat". Irakischen Truppen ist es gelungen, wichtige Brücken über den Euphrat und die Stadt Al-Bagdadi zurückzuerobern — trotz menschenverachtender Verteidigungsstrategien des IS.

Griechische Regierung bettelt schon wieder um Finanzhilfen

BerlinGriechische Regierung bettelt schon wieder um Finanzhilfen

Griechenland hat der Europäischen Zentralbank (EZB) damit gedroht, den zulässigen Rahmen für die kurzfristige Verschuldung zu überschreiten, um die akute Finanznot zu lindern. Sollte die EZB dem nicht zustimmen, übernehme sie eine große Verantwortung, sagte Ministerpräsident Alexis Tsipras dem "Spiegel". Er wandte sich zudem mit einem Hilferuf an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der Tsipras aber abblitzen ließ. Athen braucht im März noch fast sieben Milliarden Euro. Es versprach erneut einen verstärkten Kampf gegen Steuerhinterziehung.

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Top-Politiker
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Top-Politiker

Polit-Skandal in BrasilienStaatsanwaltschaft ermittelt gegen Top-Politiker

Die Brasilianische staatsanwaltschaft ermittelt gegen viele politische Spitzenkräfte, darunter sogar ein Ex-Präsident. Staatschefin Rousseff gerät durch die Affäre weiter unter Druck. Ihre Partei rühmt sich dafür, besonders stark gegen Korruption im Land vorzugehen.

Kita-Verwirrspiel

Kita-Verwirrspiel

Was haben der Unterrichtsausfall und die Kinderbetreuung in NRW gemeinsam? Es bestehen für beide Bereiche große Zweifel an den offiziellen Zahlen. Der Unterrichtsausfall an unseren Schulen ist möglicherweise weitaus höher, als die vom Land angeordneten Stichproben belegen. Bei den Angeboten für Kinder unter drei Jahren (U 3) klaffen jedenfalls die Zahlenangaben von Bund und Land weit auseinander.

Sahra Wagenknecht ... verzichtet auf Fraktionsvorsitz

PersönlichSahra Wagenknecht ... verzichtet auf Fraktionsvorsitz

Sie liebt den Angriff, hat für ihre Person nun aber den Rückzug angetreten: Sahra Wagenknecht (45), Vorzeige-Linke mit Wahlkreisbüro in Düsseldorf, will nun doch nicht Fraktionschefin der Linken im Bundestag werden. Sie habe über die Entscheidung schon "seit Längerem" nachgedacht und begründet sie nun mit der positiven Positionierung ihrer Fraktion zum Griechenland-Hilfspaket. Damit ist der Machtkampf um den Hut des aktuellen Oppositionsführers neu entbrannt.

„Soli“: Schäuble bietet den Ländern sieben Milliarden

Koalitions-Streit„Soli“: Schäuble bietet den Ländern sieben Milliarden

Nach der Kehrtwende der Union, die den Solidaritätszuschlag ab 2020 abschmelzen will, hat Finanzminister Schäuble ein neues Konzept aus dem Hut gezaubert, das den Ländern ihre Finanzen sichern soll.

Union will deutsche Waffen für Riad
Union will deutsche Waffen für Riad

Saudi-ArabienUnion will deutsche Waffen für Riad

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel reist in die Golfstaaten, wo deutsche Waffen hoch im Kurs stehen. Doch der SPD-Chef will die Rüstungsexporte reduzieren. Der Wirtschaftsflügel der Union findet das gar nicht lustig.

Nur bedingt wirksam

Nur bedingt wirksam

Das Vorhaben von Umweltministerin Barbara Hendricks ist löblich, die Masse von im Restmüll versenktem Elektroschrott zu reduzieren. Schließlich ist es nicht nur eine Sünde an der Umwelt, wenn alte Handys oder andere kleine Elektrogeräte samt gefährlicher Bauteile einfach der Müllverbrennung übergeben werden. Auch angesichts knapper Ressourcen ist die sachgerechte Entsorgung von Elektrogeräten sinnvoll, um etwa edle Metalle wieder in den Produktionskreislauf einbringen zu können.

Gute Frauen brauchen keine Quote

Gute Frauen brauchen keine Quote

Frauenministerin Schwesig hält die Frauenquote für einen "historischen Schritt", ihr Kollege Maas für den "größten Beitrag zur Gleichberechtigung seit Einführung des Frauenwahlrechtes". Das ist in jeder Hinsicht falsch. Meilensteine waren die Erfindung der Pille 1960 oder 1958 die Abschaffung des Paragrafen 1358, wonach Frauen nur mit Zustimmung des Mannes arbeiten durften. Heute führen Frauen Betriebe, Behörden und das Land. Frauen haben im Schnitt eine bessere Ausbildung als Männer. Dass sie dennoch unterrepräsentiert sind, liegt daran, dass sich Familie und Beruf jenseits von Halbtags-Jobs schwer vereinbaren lassen. Es liegt aber auch an den Frauen selbst. Viele meiden Berufe, die in die Vorstandsetagen führen, oder trauen sich zu wenig zu.

Siebenbürger Sachsen

StichwortSiebenbürger Sachsen

Die deutsche Minderheit der Siebenbürger Sachsen war über Jahrhunderte zahlenmäßig stark im heutigen Rumänien vertreten. Bei ihnen handelt es sich nicht um Sachsen, sondern vor allem um Bauern aus dem Rhein-Mosel-Gebiet, die etwa um 1150 einwanderten. Die Deutschen wurden aber von den Ungarn unterschiedslos "Szaskok" (Sachsen) genannt. Jetzt leben noch rund 12 000 Siebenbürger Sachsen in Rumänien.

Diskussion um französischen Reaktor

LuxemburgDiskussion um französischen Reaktor

Frankreichs Präsident François Hollande will sich trotz des Drängens aus Luxemburg nicht auf einen Termin für die Schließung des Atomkraftwerks Cattenom festlegen. "Ich habe nicht über Details einzelner Kraftwerke gesprochen, denn das ist die Verantwortung Frankreichs", sagte Hollande nach einem Gespräch mit dem luxemburgischen Regierungschef Xavier Bettel. Künftige Entscheidungen zur Schließung von Atomkraftwerken seien "noch nicht präzisiert". Nach einem neuen Störfall war das Atomkraftwerk am Mittwoch vom Netz genommen worden.

CSU wünscht sich Männerbeauftragten

NürnbergCSU wünscht sich Männerbeauftragten

Die CSU im Nürnberger Stadtrat fordert einen Männerbeauftragten. Nicht nur Frauen, sondern auch Männer würden Opfer von Gewalt und Diskriminierung, heißt es in einem Antrag der Partei. Immer wieder übten Frauen Gewalt gegenüber ihren (Ex-)Partnern aus oder nutzten die gemeinsamen Kinder als Druckmittel. "Bei der Stadt Nürnberg gibt es keine Person, die sich um diese Opfer kümmert, konkrete Hilfsangebote unterbreitet oder Kontakte zu Selbsthilfegruppen vermittelt", schreiben die CSU-Politiker.

Fall Edathy: Hartmann geht ins Krankenhaus

BerlinFall Edathy: Hartmann geht ins Krankenhaus

Der in der Edathy-Affäre unter Druck geratene SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann wird am 10. März nicht wie bisher angenommen seine Arbeit in der Fraktion wieder aufnehmen. Aus seinem Umfeld hieß es gegenüber unserer Zeitung, er werde sich "auf Anraten der Ärzte in einen längeren Klinikaufenthalt begeben".

EU präsentiert Vorschlag für Klima-Abkommen

BrüsselEU präsentiert Vorschlag für Klima-Abkommen

Um das neue internationale Klima-Abkommen vorzubereiten, hat die Europäische Union ihr Angebot zur Reduzierung des Treibhausgases Kohlendioxid (CO2) präsentiert. Die EU will den CO2-Ausstoß bis zum Jahr 2030 um mindestens 40 Prozent reduzieren, im Vergleich zu 1990. Dies hatten die Staats- und Regierungschefs zwar schon im Oktober im Grundsatz entschieden. Mit dem Beschluss der EU-Umweltminister in Brüssel kann die Position nun aber auch an die zuständige UN-Stelle in Bonn geschickt werden. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sprach von einem "kraftvollen Signal", Klimaschützer sind hingegen enttäuscht.