IrakKurden werfen IS-Miliz Einsatz von Chlorgas vor
Kurdische Behörden im Irak haben nach eigenen Angaben Beweise dafür, dass die Terrorgruppe Islamischer Staat Chlorgas als Chemiewaffe gegen Peschmerga-Kämpfer eingesetzt hat.
Kurdische Behörden im Irak haben nach eigenen Angaben Beweise dafür, dass die Terrorgruppe Islamischer Staat Chlorgas als Chemiewaffe gegen Peschmerga-Kämpfer eingesetzt hat.
Die gegenseitigen Vorhaltungen und verbalen Attacken zwischen Athen, Berlin und Brüssel gehen weiter. Ein Schlag unter die Gürtellinie kommt vom griechischen Rechtspopulisten Kammenos. EU-Parlamentspräsident reagiert ungewöhnlich scharf.
Otto von Bismarck, der erste Reichskanzler, wurde den Deutschen zum Mythos. Aus Anlass seines Geburtstages vor 200 Jahren schrieb der Historiker Christoph Nonn von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf eine neue, kritische Biografie über den Staatsmann, nach dem Straßen, Plätze und Türme benannt sind. Ein Gespräch mit dem Bismarck-Forscher.
Zwei neue Bücher beschäftigen sich mit der Frage, ob Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die nächste Kanzlerin wird. In beiden Büchern steht ihre Fähigkeit im Mittelpunkt, sich selbst zu inszenieren.
Ein Forscher in den USA zeigt am Beispiel von Satellitenbildern aus Syrien, was es bedeutet, wenn Lichter nach und nach erlöschen.
Mit einem besseren Ergebnis als noch vor knapp zwei Jahren ist der schleswig-holsteinische SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner in seinem Amt bestätigt worden. Auf dem Landesparteitag in Neumünster wurde er am Samstag mit 81,9 Prozent der Stimmen wiedergewählt, wie eine Parteisprecherin mitteilte. Stegner erhielt damit mehr Stimmen als 2013. Damals hatten 78,2 Prozent der Delegierten für ihn gestimmt. Stegner ist bereits seit 2007 SPD-Chef in Schleswig-Holstein, seit 2008 führt er auch die Landtagsfraktion der Sozialdemokraten in Kiel. Auf Bundesebene ist er ein Vize-Chef der SPD.
Mohamed Nasheed war der erste freigewählte Präsident der Malediven. Er musste zurücktreten — nun regieren seine Gegner. Und Nasheed wandert für viele Jahre ins Gefängnis.
Naturkatastrophen werden immer verheerender. Ein jüngstes Beispiel könnte der Zyklon "Pam" sein. Die Weltgemeinschaft beratschlagt Gegenmaßnahmen. Es geht um eine globale Strategie zur Vorsorge. Kritikern reicht das nicht.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble schließt einen Euro-Austritt Athens nicht mehr aus. Der Chef der CDU-Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann, fordert sogar eine Insolvenzordnung für die Euro-Zone.
Es bewegt sich was im Schuldenstreit zwischen Griechenland und der EU: Man sei zu Zugeständnissen bereit, teilte der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis am Freitag mit. Einer Lösung der Griechenlandfrage mit Hilfe von Russland oder China schloss er kategorisch aus.
Der Edathy-Prozess ist eingestellt, doch die politische Affäre geht weiter: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann könnte einem Medienbericht zufolge durch Dokumente des Bundeskriminalamts (BKA) im Fall Edathy in Bedrängnis geraten.
Die Anti-IS-Koalition im Irak feiert beachtliche Erfolge. Die Kämpfer der Terrormiliz "Islamischer Staat" wurden aus dem Umland der wichtigen Stadt Tikrit vertrieben. Nur das Stadtzentrum ist noch unter Kontrolle der Islamisten. Die meisten Anti-IS-Kämpfer sind selbst Milizionäre.
China und Myanmar liegen im Streit. Grund ist ein Bombenabwurf eines myanmarischen Kampfjets bei dem vier Chinesen ums Leben gekommen sein sollen. In Myanmar herrscht derzeit Bürgerkrieg.
Der Wikileaks-Gründer fürchtet die Auslieferung an die USA.
Das Bundesverfassungsgericht hat eben erst das Kopftuchverbot gekippt. CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach fordert jetzt aber trotzdem die Überprüfung eines gesetzlichen Burka-Verbots. Wirklich überzeugt ist er von der Idee aber nicht.
Gestern war der Präsident endlich wieder präsent. In einem Staat, der von einem einzigen Menschen abhängt, ist die Unruhe verständlich.
Zoff auf offener Bühne, diplomatischer Protest: Das Verhältnis zwischen Berlin und Athen ist zerüttet. Nun meldet sich auch noch der griechische Verteidigungsminster zu Wort — mit einem ernsthaften Vorwurf.
Ein Urteil mit Sprengkraft: Mitten im Streit um die "Islamisierung des Abendlandes" kassiert das oberste Gericht die Gestaltungsfreiheit der Länder. Sie dürfen Musliminnen nicht mehr zu äußerlicher Neutralität verpflichten.
Die Rückstellungen der Energiekonzerne sind nach "Spiegel"-Informationen nicht ausreichend sicher, um den Rückbau der Meiler und die Endlagerung des Atommülls zu finanzieren. Die Unternehmen haben 35,8 Milliarden Euro an Rückstellungen zur Abwicklung des Atomkraftzeitalters gebildet. Das letzte AKW soll spätestens 2022 abgeschaltet werden. Laut "Spiegel" bekommt der Bund von den Konzernen noch nicht einmal genug Informationen über deren Bilanzen, um zu beurteilen, ob die Summen wirklich sicher angelegt sind: Ob die Gelder später für die Stilllegung und Endlagerung sicher zur Verfügung stehen, sei anhand dieser Angaben nicht möglich festzustellen, heißt es in einem Gutachten der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit aus Köln.
Das endgültige Nein der isländischen Regierung zur Kandidatur für einen EU-Beitritt hat in der Bevölkerung und bei der Opposition Proteste ausgelöst. Vor dem Parlament in Reykjavik demonstrierten rund 200 Menschen, nachdem das Außenministerium die Entscheidung ohne einen Antrag im Parlament verkündet hatte. Sie forderten eine Volksabstimmung.
NRW will das Urteil des Bundesverfassungsgerichts schnell umsetzen. Die Lehrergewerkschaften befürchten, dass muslimische Schülerinnen jetzt unter Druck geraten könnten, ebenfalls ein Kopftuch anzulegen.
Die Karlsruher Richter haben mit ihrem neuesten Kopftuch-Urteil eine bemerkenswerte Wende vollzogen. Galt in der Entscheidung von 2003, dass für ein Kopftuchverbot eine gesetzliche Grundlage nötig ist, verwerfen die Richter nun gänzlich den Zwang, das Kopftuch im Unterricht abzulegen. Sie begründen das mit der Beschränkung der Glaubensfreiheit. Doch darum geht es gerade nicht. Die Garantie der Glaubensfreiheit ist zwar ein hohes Gut, aber sie bedeutet nicht, dass der Staat die Ausübung der Religion jederzeit einseitig sicherzustellen hat. Wenn Schülerinnen, vor allem aus muslimischen Familien, das Tragen des Kopftuchs bei Lehrerinnen als Bevormundung empfinden, wiegt das staatliche Neutralitätsgebot höher als das Bedürfnis, seinen Glauben zu zeigen. Der Islam wird künftig in Schulen womöglich eine größere Rolle spielen als bei einem Kopftuchverbot.
Viele Kinder, deren Familien von Hartz IV leben, hinken in ihrer Entwicklung bereits im Vorschulalter hinterher. Demnach weisen sie mehr als doppelt so viele Defizite auf wie Altersgenossen aus gesicherten finanziellen Verhältnissen. Dies zeigt eine Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung. So sprechen mehr als 40 Prozent der armutsgefährdeten Kinder nur mangelhaft Deutsch. Geht es den Familien finanziell besser, haben hier nur rund 14 Prozent große Defizite. Leitartikel Seite A 2
Wladimir Putin ist Russlands starker Mann, der große Führer, der den Russen rund um die Uhr als Held im Dienst an der Nation präsentiert wird. Wenn der Held dann plötzlich für ein paar Tage abtaucht, und zwar ohne jede Begründung, wie sich das für einen ordentlichen Autokraten gehört, dann ist die Panik nicht weit. Russland steckt in einem unerklärten Krieg und in einer Wirtschaftskrise, da kann man die Russen schon verstehen, wenn sich bei ihnen Unruhe breitmacht. Putin hat alle Entscheidungen auf seine Person konzentriert. Selbst zu Sowjetzeiten hat sich die Macht auf mehr Schultern verteilt als in Putins neuem Zarenreich.
Kinder aus armen Elternhäusern hinken bereits früh hinterher. Die Kommunen müssen gegensteuern - so lautet das Ergebnis einer Studie.
Menschen, die kranke und pflegebedürftige Familienmitglieder zu Hause pflegen, statt sie von Fachpersonal oder in Einrichtungen pflegen zu lassen, nennt man pflegende Angehörige. Seit Januar dieses Jahres können Pflegende eine zehntägige Auszeit für die kurzfristige Pflege von Angehörigen nehmen und bekommen dafür bis zu 90 Prozent ihres Nettoeinkommens ersetzt. Die SPD will pflegende Angehörige in Zukunft noch stärker entlasten. "Noch in dieser Wahlperiode wird es Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Pflege und Beruf geben", sagte der SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Unter anderem seien über die zum 1. Januar in Kraft getretene Pflegezeit hinaus "besondere Formen der Freistellung" für pflegende Angehörige vorgesehen.
Angesichts der Annäherung zwischen Union und SPD in der Frage einer abgespeckten Vorratsdatenspeicherung als nationalem deutschen Alleingang wächst der Widerstand in der SPD. "Die Vorratsdatenspeicherung ist ein Relikt aus der Steinzeit", sagte NRW-Justizminister Thomas Kutschaty unserer Zeitung. Wer glaube, dass Terroristen von ihrem Festnetztelefon aus bei anderen Terroristen anriefen, um Anschläge zu verabreden, an dem sei die gesamte technische Entwicklung der vergangenen zehn Jahre vorbeigegangen, erklärte der SPD-Politiker.
Die Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt für die Rentenversicherung müssen in den nächsten fünf Jahren um 16 Milliarden Euro steigen. Dies geht aus den Eckpunkten der mittelfristigen Finanzplanung der Bundesregierung hervor, wie gestern aus Kreisen des Finanzministeriums bekannt wurde. Die Zuschüsse des Bundes müssen so deutlich wachsen, da ab dem Jahr 2019 auch die Ausgaben für die Mütterrente den Bundeshaushalt belasten.
100 Tage ist der linke Ministerpräsident Bodo Ramelow in Thüringen an der Macht. Im rot-rot-grünen Bündnis gibt es erste Sollbruchstellen.
35 Euro kostet Falschparken in Frankreich. Genauso viel könnten demnächst die Wahlberechtigten zahlen, die bei einer Wahl zu Hause bleiben - zumindest, wenn es nach dem Fraktionschef der Grünen, François de Rugy, geht. "Man hat in einer Republik viele Rechte, aber man vergisst die Pflichten", sagte der Politiker, der ein Gesetz zur Wahlpflicht einbringen will, der Zeitung "Le Parisien".
Wenn es darum geht, scharfe Töne im Stil kalter Krieger zu spucken, ist Russlands Präsident Wladimir Putin nicht allein. US-Senator John McCain (78) kann ihm bequem das Wasser reichen. Da die Deutschen versuchen, die USA davon abzuhalten, den Ukraine-Konflikt militärisch aufzuladen, schießt sich McCain nun auf die Bundesregierung ein und wirft ihr eine verheerende Beschwichtigungs-Politik vor.
Hänsel und Gretel leben in NRW. Das Märchen von den armen Kindern, die Hunger leiden an Körper und Seele, ist in unserem Land traurige Wirklichkeit. Jedes fünfte Kind wächst unter Bedingungen auf, die die Brüder Grimm nicht hätten schlimmer schildern können. Die Kleinen werden vernachlässigt, schlecht ernährt, kaum gefördert. Weil Eltern ihre Pflicht nicht ernst nehmen, bleiben die Kinder in der Entwicklung zurück. Armut ist für sie keine vorübergehende Erscheinung - sie wird zum Lebensschicksal.
Immer weniger Menschen sind Forschern zufolge bereit, ihr Leben in einem Krieg zu riskieren. So sei in 43 Ländern der Erde die Bereitschaft der Bewohner, in den Krieg zu ziehen, seit 30 Jahren deutlich gesunken, teilte die Leuphana-Universität Lüneburg mit. Das betreffe vorrangig liberale Gesellschaften. Die Angaben basieren auf der Weltwertestudie in 48 Ländern.