Historischer „Me Too“-Prozess: Berufungsgericht hebt Urteil gegen Harvey Weinstein auf
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Alle Politik-Artikel vom 02. April 2015
Leiche eines belgischen Politikers in Kanal gefunden

Steve StevaertLeiche eines belgischen Politikers in Kanal gefunden

Ein bekannter belgischer Politiker ist tot in einem Kanal entdeckt worden. Taucher bargen die Leiche von Steve Stevaert am späten Donnerstagnachmittag in der Nähe seines Wohnorts in der Provinz Limburg aus dem Wasser, wie die Staatsanwaltschaft in Hasselt bestätigte.

Durchbruch bei Verhandlungen über Atomprogramm
Durchbruch bei Verhandlungen über Atomprogramm

Einigung auf AbkommenDurchbruch bei Verhandlungen über Atomprogramm

Nach jahrelangen Streitigkeiten über das iranische Atomprogramm haben die Beteiligten einen gewaltigen Fortschritt erzielt. Die UN-Vetomächte sowie Deutschland einigten sich mit dem Iran auf ein Rahmenabkommen in dem Konflikt.

Kenianische Behörden: Bis zu 150 Tote bei Massaker in Universität
Kenianische Behörden: Bis zu 150 Tote bei Massaker in Universität

Terror-ÜberfallKenianische Behörden: Bis zu 150 Tote bei Massaker in Universität

Die kenianischen Behörden haben am Donnerstag in einem mehrstündigen Einsatz einen Terrorüberfall auf eine Universität beendet. Nach ihren Angaben wurden von Extremisten der somalischen Al-Shabaab bis zu 150 Menschen getötet. Sicherheitskräfte hätten vier Angreifer erschossen.

Huthis erobern offenbar Präsidentenpalast in Hafenstadt Aden
Huthis erobern offenbar Präsidentenpalast in Hafenstadt Aden

Mehr als 40 Tote bei GefechtenHuthis erobern offenbar Präsidentenpalast in Hafenstadt Aden

Die schiitischen Huthi-Rebellen im Jemen haben offenbar am Donnerstag den Präsidentenpalast in der Hafenstadt Aden erobert. "Dutzende Milizionäre und Verbündete sind mit Panzern und Truppentransportern vorgefahren und in den Palast eingedrungen", sagte ein Offizier der Sicherheitskräfte.

Russland muss Schmerzensgeld an Tschetschenen zahlen
Russland muss Schmerzensgeld an Tschetschenen zahlen

Europäischer Gerichtshof für MenschenrechteRussland muss Schmerzensgeld an Tschetschenen zahlen

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Russland wegen eines spurlos verschwundenen Menschen im Tschetschenienkrieg (1999-2009) zu 60.000 Euro Schmerzensgeld verurteilt. Der 22-Jährige war 2002 von bewaffneten, maskierten Militärs aus seinem Wohnhaus in Tschetschenien entführt worden und ist seitdem spurlos verschwunden.

FDP-Einnahmen brachen 2013 massiv ein
FDP-Einnahmen brachen 2013 massiv ein

Rechenschaftsbericht aus WahljahrFDP-Einnahmen brachen 2013 massiv ein

Während die FDP aktuell darüber debattiert, dass die Mitglieder einen Sonderbeitrag leisten sollen, ist öffentlich geworden, dass die Einnahmen der Liberalen im Wahljahr 2013 deutlich zurückgegangen sind.

15 Soldaten sterben bei Angriff auf dem Sinai

Ägypten15 Soldaten sterben bei Angriff auf dem Sinai

Extremisten haben im Norden der Sinai-Halbinsel einen ägyptischen Armeeposten angegriffen und mindestens 15 Soldaten getötet. Weitere 19 Armeeangehörige wurden verletzt, wie am Donnerstag aus Sicherheitskreisen verlautete. Gleichzeitig wurden diesen Angaben zufolge vier weitere Angriffe auf Kontrollpunkte der Armee verübt, bei denen zwei Zivilisten getötet und zehn weitere verletzt wurden.

Die Grenzen müssen auch am Himmel offen bleiben
Die Grenzen müssen auch am Himmel offen bleiben

Mögliche Ausweispflicht bei EU-FlügenDie Grenzen müssen auch am Himmel offen bleiben

Meinung · Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat eine Ausweispflicht für alle Flugpassagiere auch bei Kurzflügen zwischen Ländern des Schengenraumes ins Gespräch gebracht, obwohl hier eigentlich die Grenzkontrollen abgeschafft sind. Damit würde die Gratwanderung zwischen Freiheit und Sicherheit wieder neu bestimmt — mit nur marginalen Effekten.

Griechenlands Regierung: "Geld reicht für April aus"
Griechenlands Regierung: "Geld reicht für April aus"

Athen beruhigtGriechenlands Regierung: "Geld reicht für April aus"

Leichte Entspannung in Athen: Griechenland will seine Verpflichtungen gegenüber dem Internationalen Währungsfonds (IWF) fristgerecht am 9. April erfüllen. "Das Geld für April gibt es", erklärte Regierungssprecher Gabriel Sakellaridis am Donnerstag im griechischen Fernsehen. Gleichzeitig ging das Tauziehen um die griechische Reformliste weiter.

Ermittler klagen Robert Menendez wegen Korruption an
Ermittler klagen Robert Menendez wegen Korruption an

Einflussreicher US-SenatorErmittler klagen Robert Menendez wegen Korruption an

Der einflussreiche US-Senator Robert Menendez ist wegen Korruption angeklagt worden. Dem demokratischen Politiker werden unter anderem Verschwörung, Bestechlichkeit und Falschaussage zur Last gelegt, wie ein Sprecher des US-Justizministeriums am Mittwoch erklärte.

Al Qaida stürmt Gefängnis und befreit 300 Häftlinge

Gewalt im JemenAl Qaida stürmt Gefängnis und befreit 300 Häftlinge

Die Spirale der Gewalt im Jemen dreht sich weiter: Kämpfer der Islamistengruppe Al Qaida auf der arabischen Halbinsel (Aqap) haben ein Gefängnis im Südosten des Landes gestürmt und mehr als 300 Häftlinge befreit.

Ein Alptraum für die Deutsche Bank
Ein Alptraum für die Deutsche Bank

Kirch-ProzessEin Alptraum für die Deutsche Bank

Die Pleite des Medienunternehmers Leo Kirch lässt das größte deutsche Geldhaus nicht los. Ende April stehen fünf amtierende und frühere Manager wegen des Verdachts auf versuchten Prozessbetrug vor Gericht. Auch Jürgen Fitschen muss Fragen beantworten.

Merkel: Deutsche Einheit ist auch das Werk Helmut Kohls
Merkel: Deutsche Einheit ist auch das Werk Helmut Kohls

Würdigung des AltkanzlersMerkel: Deutsche Einheit ist auch das Werk Helmut Kohls

Am Freitag feiert Helmut Kohl seinen 85. Geburtstag. Anlässlich des Jubiläums des Altkanzlers hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Verdienste des Altkanzlers gewürdigt.

Kuba hofft auf den Klassenfeind von gestern
Kuba hofft auf den Klassenfeind von gestern

Beziehung zu den USAKuba hofft auf den Klassenfeind von gestern

Auf Kuba knüpfen sich die unterschiedlichsten Erwartungen an das Ende des Kalten Krieges mit den USA, die realistischsten mit den neuen Reisemöglichkeiten für US-Amerikaner. Bisher konnten sie nur über Drittländer wie Mexiko oder Kanada einreisen.

Russland und Ukraine einigen sich im Gasstreit

Lieferung drei Monate gesichertRussland und Ukraine einigen sich im Gasstreit

Die Versorgung der Ukraine mit Gas aus Russland ist die nächsten drei Monate gesichert. Beide Seiten hätten eine entsprechende Vereinbarung erzielt, teilte das Energieministerium in Kiew am Donnerstag mit. Je 1000 Kubikmeter Gas würden 248 Dollar gezahlt.

De Maizière prüft Ausweispflicht
De Maizière prüft Ausweispflicht

Germanwings-AbsturzDe Maizière prüft Ausweispflicht

Erste Konsequenzen aus dem Germanwings-Absturz: Die Bundesregierung will nach einem Medienbericht die Sicherheit im Flugverkehr verbessern. Geprüft werden soll auch eine Ausweispflicht bei Flügen innerhalb der EU.

Armenier fordern Entschuldigung von Deutschland
Armenier fordern Entschuldigung von Deutschland

Wegen Beihilfe zum GenozidArmenier fordern Entschuldigung von Deutschland

Hundert Jahre nach den Massakern an den christlichen Armeniern im Osmanischen Reich fordern Nachfahren der Überlebenden eine Entschuldigung der Bundesregierung. Deutsche trügen als wichtigste Verbündete des Osmanischen Reiches im Ersten Weltkrieg eine Mitschuld am "Völkermord".

Kartellamt liegt falsch

Kartellamt liegt falsch

Es mag brutal klingen, aber das ändert nichts an der Tatsache: Das Bundeskartellamt ist nicht dazu da, Arbeitsplätze zu sichern. Insofern durften die Wettbewerbshüter bei ihrer Entscheidung gegen eine Übernahme von Kaiser's Tengelmann durch die Edeka keine Rücksicht auf drohende Filialschließungen und Jobverluste nehmen. Zumal auch niemand hätte garantieren können, dass unter dem Dach der Edeka nicht auch Kaiser's-Jobs gestrichen worden wären. Die Diskussion darüber, welche Variante mehr Stellen kostet, ist müßig. Und sie hilft auch niemandem, dessen Job wegzufallen droht.

Todesstrafe

StichwortTodesstrafe

In Europa und Zentralasien gibt es mit Ausnahme von Weißrussland keine Todesstrafe mehr. In den USA und in Afrika gehen die Zahlen der Todesurteile zurück. Dennoch wurden 2014 in 22 Staaten 607 Menschen hingerichtet - das geht aus dem Jahresbericht von Amnesty International hervor. Zum Vergleich: 2013 waren es 778. 2014 fällten 55 Staaten 2466 Todesurteile (Vorjahr: 1925). Allein in Ägypten und Nigeria - die unter islamistischem Terror leiden - verhängte die Justiz mehr als 1100 Todesurteile. Sieben Staaten ließen nach einer Unterbrechung wieder Menschen hinrichten, etwa Pakistan. Für China, das mehr Menschen töten lässt als jedes andere Land, gibt es keine glaubwürdigen Zahlen. Sieht man von China ab, fanden 72 Prozent aller Hinrichtungen im Iran, in Saudi-Arabien und im Irak statt.

Leichtathletik-Verband führt 2016 Lauf-Maut ein

DüsseldorfLeichtathletik-Verband führt 2016 Lauf-Maut ein

Der Deutsche Leichtathletik-Verband (DLV) will ab 2016 bei Laufveranstaltungen eine pauschale Maut eintreiben. Für jeden Teilnehmer, der ins Ziel kommt, soll ein Euro fällig werden. Diese Gebühr soll auch bei Veranstaltern von bislang in der Regel nicht angemeldeten Serien wie Firmenläufen eingetrieben werden. Der DLV könnte dann mit Millioneneinnahmen rechnen. Gegen das Vorhaben regt sich jedoch Widerstand. Viele Veranstalter drohen mit Boykott und wollen aus dem Verband austreten.

Regierung bringt Fracking-Gesetz auf den Weg

BerlinRegierung bringt Fracking-Gesetz auf den Weg

Trotz breiten Protests soll Fracking unter strengen Auflagen in Deutschland ab 2016 erprobt werden. Das Kabinett beschloss gestern dazu einen Gesetzentwurf. In sensiblen Regionen wie Wasserschutzgebieten soll die Gasförderung aus Gesteinsformationen in großer Tiefe verboten werden. Zudem ist ein Fracking-Verbot bis zu einer Tiefe von 3000 Metern geplant, das aber bei grünem Licht für Erprobungsmaßnahmen aufgehoben werden kann. Ab 2019 kann es eine kommerzielle Förderung geben. In der Koalition gibt es jedoch eine große Zahl von Kritikern, die den Entwurf strenger fassen wollen.

Edeka darf Kaiser's-Märkte nicht übernehmen

BonnEdeka darf Kaiser's-Märkte nicht übernehmen

Das Bundeskartellamt hat der Edeka-Gruppe die Übernahme von rund 450 Märkten des Mülheimer Konkurrenten Kaiser's Tengelmann untersagt. Durch den geplanten Zusammenschluss werde der Wettbewerb in einigen regionalen Märkten zu stark eingeschränkt, erklärte die Behörde, die das Vorhaben seit Oktober geprüft hatte. Die beiden Unternehmen zeigten sich enttäuscht über die Entscheidung der Wettbewerbshüter.

Hass in der Türkei

Hass in der Türkei

Zwei Linksextremisten nehmen in Istanbul einen Staatsanwalt als Geisel. Alle drei sterben, als die Polizei den Justizpalast stürmt. Ihr Opfer hatten die beiden Täter ausgesucht, weil der Jurist für die Ermittlungen im Todesfall von Berkin Elvan zuständig ist, eines 15-jährigen Jungen, der zum Symbol der Polizeigewalt in der Türkei geworden ist. Im Sommer 2013 war Berkin während der Gezi-Proteste beim Weg zum Bäcker von einer Tränengaskartusche der Polizei am Kopf getroffen worden. Einige Monate später starb er. Die Verantwortlichen wurden bis heute nicht zur Rechenschaft gezogen.

Schreckgespenster im Kohle-Revier
Schreckgespenster im Kohle-Revier

KommentarSchreckgespenster im Kohle-Revier

Meinung · Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat nach massiven Protesten eine offene Debatte über die von ihm geplante Sonderabgabe für über 20 Jahre alte Kohlekraftwerke angekündigt. Doch Gespräche machen die Dinge meistens teurer.

Europartner bangen um Liquidität
Europartner bangen um Liquidität

WeltwährungsfondsEuropartner bangen um Liquidität

Schon in der kommenden Woche ist eine Rückzahlung von rund 450 Millionen Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF) fällig: Den Europartnern fehlt Gewissheit, ob das pleitebedrohte Griechenland diese Summe stemmen kann.

Friedensangebot für die Braunkohle
Friedensangebot für die Braunkohle

NRW begrüßt Gabriels GesprächssignalFriedensangebot für die Braunkohle

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zeigt Verständnis für die Job-Angst vieler Mitarbeiter in der Kohle-Industrie. Bei der geplanten neuen Klima-Abgabe signalisiert er Kompromissbereitschaft. NRW begrüßt dies.

CDU schenkt Kohl eine Geschäftsstelle

MainzCDU schenkt Kohl eine Geschäftsstelle

Zum 85. Geburtstag von Helmut Kohl macht die rheinland-pfälzische CDU dem Altkanzler ein Geschenk: Die Landesgeschäftsstelle in Mainz soll seinen Namen tragen. "Wir haben uns überlegt, was man einem Mann, der alles hat, schenkt", sagte die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner.

Diplomaten unterbrechen Atomgespräche in Lausanne

Verhandlungen mit IranDiplomaten unterbrechen Atomgespräche in Lausanne

Auch nach einer Fristverlängerung von mehr als 24 Stunden haben die Atomverhandlungen mit dem Iran zunächst keinen Durchbruch gebracht. Nach einer Nachtsitzung wurden die Gespräche in Lausanne am Donnerstagmorgen für einige Stunden unterbrochen, wie das US-Außenministerium mitteilte.

Daniel Cohn-Bendit will auch Franzose werden

ParisDaniel Cohn-Bendit will auch Franzose werden

Der streitbare Grünen-Politiker, Publizist, Moderator und Filmemacher Daniel Cohn-Bendit, der am Samstag 70 Jahre alt wird, will laut dpa den französischen Pass beantragen. "Die letzten Jahre möchte ich als Doppelstaatler durchs Leben gehen." Das entspreche seiner Realität. Cohn-Bendit wurde als Kind geflüchteter deutscher Juden in Frankreich geboren. Nach dem Umzug der Familie nach Frankfurt entschied er sich als Jugendlicher für die deutsche Staatsangehörigkeit - auch, um dem französischen Militär zu entgehen.

Schüler haben Probleme mit der Handschrift

BerlinSchüler haben Probleme mit der Handschrift

Schüler schreiben nach Meinung ihrer Lehrer zunehmend unleserlich und langsam. In einer gestern veröffentlichten Umfrage des Schreibmotorik-Instituts gaben vier von fünf Lehrern weiterführender Schulen an, die Handschrift ihrer Schüler habe sich in den letzten Jahren verschlechtert. 83 Prozent der Grundschullehrer fanden, dass Schüler sich heute schwerer mit dem Erlernen der Schrift tun. Die häufigste Ursache für schlechtes Schreiben sehen 84 Prozent der Grundschullehrer in der mangelhaften Feinmotorik der Schüler.

Fracking-Gesetz ist besser als sein Ruf
Fracking-Gesetz ist besser als sein Ruf

Regierung bringt neues Gesetz auf den WegFracking-Gesetz ist besser als sein Ruf

Meinung · Trotz breiten Protests soll Fracking unter strengen Auflagen in Deutschland ab 2016 erprobt werden. Das Gesetz ist aber nicht ganz so schlimm, wie es derzeit dargestellt wird.

Der Türkei droht eine neue Welle der Gewalt

AnalyseDer Türkei droht eine neue Welle der Gewalt

Die Spaltung der türkischen Gesellschaft wird tiefer. Die Taktik des Präsidenten, Gegner zu verteufeln, gibt Extremisten Aufwind. Das zeigt sich bei der tödlichen Geiselnahme eines Juristen und Angriffen auf ein AKP-Parteibüro und das Polizei-Hauptquartier.

Rainer Brüderle . . . macht wieder in Steuern

PersönlichRainer Brüderle . . . macht wieder in Steuern

Es war zu erwarten, dass wir Parteigrößen, die 2013 die FDP schrumpften, in anderen Funktionen wiedersehen würden: Philipp Rösler ist 42 und nun Chef des Weltwirtschaftsforums, Daniel Bahr ist 38 und nun Krankenversicherungsmanager, Dirk Niebel ist 52 und nun Waffenlobbyist. Allein Ex-Fraktionschef, Ex-Wirtschaftsminister und Ex-Spitzenkandidat Rainer Brüderle ist 69 - und überrascht nun doch ebenfalls mit einem neuen Job: Der Steuerzahlerbund seines Heimatlandes Rheinland-Pfalz ernannte ihn zu seinem neuen Chef.

Noten für Pflegeheime werden abgeschafft

BerlinNoten für Pflegeheime werden abgeschafft

Die Bundesregierung will die Noten für Pflegeheime und ambulante Dienste wieder abschaffen. Der Patienten- und Pflegebeauftragte Karl-Josef Laumann (CDU) präsentierte Vorschläge, wonach bis 2018 ein neues Bewertungssystem eingeführt werden soll. Das alte mit einer bundesweiten Durchschnittsnote von 1,3 habe keine Aussagekraft. Verbraucher sollen in der Übergangszeit im Internet aber weiter die Prüfungsergebnisse für einzelne Heime finden. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) erklärte, der bisherige Pflege-TÜV löse Verunsicherung aus.

Erstmals friedlicher Machtwechsel in Nigeria

AbujaErstmals friedlicher Machtwechsel in Nigeria

Nigeria steht vor der ersten demokratischen Machtübergabe seiner Geschichte: Oppositionskandidat Muhammadu Buhari nannte seinen Sieg bei der Präsidentenwahl ein Votum für den Wandel. Der einstige Militärherrscher setzte sich laut vorläufigem Endergebnis mit 15,4 Millionen Stimmen gegen Amtsinhaber Goodluck Jonathan durch, der auf 13,3 Millionen Stimmen kam. International wurde die Abstimmung als Meilenstein gewürdigt. Der Amtsinhaber gestand gestern seine Niederlage ein.

Warum Menschen die digitale Welt verlassen
Warum Menschen die digitale Welt verlassen

Kolumne: GesellschaftskundeWarum Menschen die digitale Welt verlassen

Analog ist das neue Bio, heißt es. Menschen tauchen genervt ab aus der Informationsflut der digitalen Welt. Doch relevante Diskussionen haben auch im Internet ihren Platz.

Al-Nusra-Kämpfer stürmen Grenzposten zu Jordanien
Al-Nusra-Kämpfer stürmen Grenzposten zu Jordanien

Bürgerkrieg in SyrienAl-Nusra-Kämpfer stürmen Grenzposten zu Jordanien

Rebellen der Terrorgruppe Al Nusra haben nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte den Grenzübergang Nasib von Syrien nach Jordanien übernommen.

"Flüchtlinge brauchen Perspektiven in der Heimatregion"
"Flüchtlinge brauchen Perspektiven in der Heimatregion"

Interview mit Gerd Müller"Flüchtlinge brauchen Perspektiven in der Heimatregion"

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) investiert in feste Unterkünfte, Schulen und Ausbildungsstätten in den Nachbarländern der Krisengebiete. Im Interview mit unserer Redaktion kritisiert er ein fehlendes Krisenkonzept der EU.

Am 1.1.2016 kommt die Lauf-Maut
Am 1.1.2016 kommt die Lauf-Maut

Gebühr für StartsAm 1.1.2016 kommt die Lauf-Maut

Der Leichtathletik-Verband verlangt künftig für jeden, der bei einem Straßenlauf ins Ziel kommt, einen Euro. Viele kleine Veranstalter sind darüber empört und denken laut über eine Abspaltung vom DLV nach.