Alle Politik-Artikel vom 04. April 2015
Fidel Castros erster Auftritt seit einem Jahr
Fidel Castros erster Auftritt seit einem Jahr

KubaFidel Castros erster Auftritt seit einem Jahr

Um den Verbleib von Fidel Castro rankten sich in den vergangenen Monaten die unterschiedlichsten Gerüchte. Über eine schwere Krankheit wurde spekuliert. Jetzt hat sich der 88-Jährige zum ersten Mal seit einem Jahr wieder in der Öffentlichkeit gezeigt.

AfD versucht Richtungsstreit zu entschärfen
AfD versucht Richtungsstreit zu entschärfen

Eurokritische ParteiAfD versucht Richtungsstreit zu entschärfen

Die AfD beschwört zum Osterfest die Einheit der Partei. Parteichefin Frauke Petry will den bürgerlich-liberalen und den national-konservativen Flügel zusammenführen. In der Vergangenheit sei es häufig nicht um die Sache, sondern um Persönliches gegangen.

IS erobert Flüchtlingslager
IS erobert Flüchtlingslager

Terrormiliz "Islamischer Staat"IS erobert Flüchtlingslager

Erfolg für die Terrormiliz "Islamischer Staat": Die Extremisten haben ein Flüchtlingslager südlich von Damaskus unter ihre Kontrolle gebracht. Bomber von Syriens Machthaber Assad hinderten die Bewohner an der Flucht.

Russland fordert Aussetzung der Luftangriffe im Jemen
Russland fordert Aussetzung der Luftangriffe im Jemen

DiplomatieRussland fordert Aussetzung der Luftangriffe im Jemen

Der Konflikt im Jemen beschäftigt den UN-Sicherheitsrat. Russlands Diplomaten fordern ein sofortiges Ende der Luftangriffe. Großbritannien und Ägypten verteidigen die die Militäraktion. Ein Ende der bewaffneten Auseinandersetzung ist nicht in Sicht.

Kim Jong Un sucht junge Frauen für "Vergnügungstrupp"
Kim Jong Un sucht junge Frauen für "Vergnügungstrupp"

Südkoreanische MedienberichteKim Jong Un sucht junge Frauen für "Vergnügungstrupp"

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un will sich nach südkoreanischen Medienberichten wie schon sein Vater mit "Vergnügungstrupps" von jungen schönen Frauen umgeben.

Attentäter könnten sich unter Flüchtlinge mischen
Attentäter könnten sich unter Flüchtlinge mischen

Innenminister Thomas de MaizièreAttentäter könnten sich unter Flüchtlinge mischen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat gewarnt, dass Extremisten oder Attentäter als Flüchtlinge getarnt nach Deutschland einreisen könnten.

Athen will nach Ostern alles bezahlen
Athen will nach Ostern alles bezahlen

SchuldenstreitAthen will nach Ostern alles bezahlen

Griechenland will in der kommenden Woche alle seine finanziellen Verpflichtungen begleichen - auch einen Kredit in Höhe von 460 Millionen Euro des Internationalen Währungsfonds (IWF).

Vorsicht vor neuen Gesetzen!

Vorsicht vor neuen Gesetzen!

Zur Bewältigung einer Katastrophe gehört in der Geschichte der Bundesrepublik auch der reflexartige Ruf nach neuen Gesetzen und Verschärfungen. So als ließe sich das Böse auf der Welt mit ein bisschen Bürokratie vielleicht doch ausmerzen.

Merkel: Kohl war ein Segen für die Deutschen

BerlinMerkel: Kohl war ein Segen für die Deutschen

Der frühere Bundeskanzler und CDU-Vorsitzende Helmut Kohl ist zu seinem 85. Geburtstag für seine Verdienste um die deutsche Einheit und das Zusammenwachsen Europas gefeiert worden. Bundespräsident Joachim Gauck versicherte ihm, "dass Deutschland nicht vergessen wird, wie Sie zur rechten Zeit das Richtige entschieden und vollendet haben". Die europäische Einigung und die deutsche Einheit seien auch Kohls Werk, schrieb Kanzlerin Angela Merkel in der "Bild"-Zeitung. Merkel bescheinigte Kohl, er habe es geschafft, "das politische Kunststück einer Wiedervereinigung" im Einklang mit allen Nachbarn und den Alliierten zu vollbringen: "Gelungen ist ihm das, weil er wie kein Zweiter über Jahre hinweg Vertrauen aufgebaut hatte, von Washington über Paris, London und Brüssel bis nach Moskau. Dieser Kanzler des Vertrauens war für uns Deutsche ein Segen."

Blutbad durch Islamisten an kenianischer Uni

NairobiBlutbad durch Islamisten an kenianischer Uni

Bei einem Anschlag der somalischen Islamisten-Miliz Al Schabaab auf eine Universität im Nordosten Kenias sind mindestens 147 Menschen getötet worden. Weitere 79 Menschen wurden den Behörden zufolge bei dem Überfall am Donnerstag verletzt. Vermummte Angreifer mit Sprengstoff seien am Morgen auf das Gelände der Hochschule in der Stadt Garissa eingedrungen und hätten wahllos um sich geschossen, teilte die Polizei mit. Die Angreifer nahmen zudem Studenten als Geiseln. Am Abend war die Belagerung nach rund 15 Stunden beendet. Sicherheitskräfte brachten das gesamte Uni-Gelände unter ihre Kontrolle.

Städtebund will bundesweiten Aktionsplan für Flüchtlinge

BerlinStädtebund will bundesweiten Aktionsplan für Flüchtlinge

In der Flüchtlingspolitik fordert der Städte- und Gemeindebund einen gemeinsamen "Aktionsplan" von Bund, Ländern und Kommunen. Dieser sollte auf einem Flüchtlingsgipfel vereinbart werden, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg unserer Zeitung. Es sei davon auszugehen, dass die Flüchtlinge in absehbarer Zeit nicht in ihre Länder zurückkehren könnten, da ihre Heimatgebiete systematisch zerstört würden. "Deshalb brauchen wir eine langfristige und nachhaltige Planung und Organisation der Flüchtlingspolitik", sagte Landsberg.

Der "rote Dany" wird 70
Der "rote Dany" wird 70

Daniel Cohn-BenditDer "rote Dany" wird 70

Daniel Cohn-Bendit ist in Frankreich mehr als nur ein Grünenpolitiker. Als Ikone der Studentenbewegung meldet sich der Frankfurter, der am Samstag 70 wird, immer noch regelmäßig zu Wort.

Thüringen verzichtet nicht auf alle V-Leute

ErfurtThüringen verzichtet nicht auf alle V-Leute

Thüringens rot-rot-grüne Regierung schaltet die V-Leute des Verfassungsschutzes ab, lässt aber Ausnahmen zu. Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) und Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hätten sich über die Weiterbeschäftigung "einiger Quellen" verständigt, berichtet der "Spiegel". Ausnahmen beim Einsatz von V-Leuten sollen in Thüringen nur in begründeten Einzelfällen zur Terrorismusbekämpfung möglich sein, etwa im Umfeld rechter gewaltbereiter Gruppierungen wie "Weiße Wölfe Terrorcrew" oder "Combat 18".

BA-Chef erwartet weiteren Rückgang bei Arbeitslosen

DüsseldorfBA-Chef erwartet weiteren Rückgang bei Arbeitslosen

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, rechnet für 2015 im Jahresdurchschnitt mit 2,79 Millionen Arbeitslosen. Das wären 110 000 weniger als im Vorjahr. Befürchtungen, der Mindestlohn könnte flächendeckend Jobs kosten, erteilte Weise im Gespräch mit unserer Zeitung eine Absage: "Eine Million Arbeitsplätze, wie manche fürchten, wird der Mindestlohn sicher nicht vernichten."

Steinmeier aussichtsreichster Merkel-Herausforderer
Steinmeier aussichtsreichster Merkel-Herausforderer

UmfrageSteinmeier aussichtsreichster Merkel-Herausforderer

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat einer Umfrage zufolge kaum Chancen, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der nächsten Bundestagswahl zu besiegen. Stattdessen halten die Befragten Außenminister Frank-Walter Steinmeier für den besseren Herausforderer.

Ebola

StichwortEbola

Ebola ist eine durch Viren ausgelöste Infektionskrankeit, die seit März 2014 in Westafrika wütet. Beim aktuellen Ausbruch sind nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO bisher mehr als 10 000 Menschen gestorben. Die Zahl der wöchentlichen Neuinfektionen beträgt etwa 90. Hoffnung macht jetzt die Arbeit von Tübinger Forschern, die einen Impfstoff gegen das Virus vorgestellt haben. Dabei handelt es sich um einen zehn Jahre alten kanadischen Wirkstoff, der bisher aber noch keine Lizenz hat - und gegen die aktuelle Epidemie wohl nicht eingesetzt werden kann.

Obama muss Kritiker von Atomdeal überzeugen

Washington/JerusalemObama muss Kritiker von Atomdeal überzeugen

Steht der US-Präsident vor dem größten Triumph seiner Amtszeit? Oder blufft Teheran nur? Die Amerikaner sind sich unsicher.

Gabriel will Kinderfreibetrag ersetzen

BerlinGabriel will Kinderfreibetrag ersetzen

Der SPD-Vorsitzende sieht in der aktuellen Familien- und Kinderförderung Eltern mit mittleren und niedrigen Einkommen im Nachteil. Um das zu ändern, fordert er eine Verfassungsreform.

Israel: Iran-Deal gefährdet Existenz des Judenstaats

LausanneIsrael: Iran-Deal gefährdet Existenz des Judenstaats

Die Grundsatzeinigung in dem seit mehr als einem Jahrzehnt andauernden Atomstreit mit dem Iran hat weltweit ein geteiltes Echo ausgelöst. US-Präsident Barack Obama lobte die Vereinbarung als historischen Schritt. In Teheran brachen spontane Jubelfeiern aus. Mit Bestürzung reagierte dagegen Israel. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sieht das Überleben Israels gefährdet. Er appellierte an die Unterhändler der westlichen Mächte : "Standhaft sein, den Druck auf Iran erhöhen - so lange, bis ein gutes Abkommen erreicht ist."

Nordkoreas Diktator Kim lässt sich als Pilot feiern

PjöngjangNordkoreas Diktator Kim lässt sich als Pilot feiern

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un weiß nicht nur alles, sondern er traut sich auch alles zu, weil er alles kann. Nun flog der Diktator angeblich das erste selbst entwickelte Propellerflugzeug seines Landes zur Probe. Nach der Landung pries der Pilot das Flugzeug als Durchbruch für die Spitzentechnologie seines Landes. "Unsere Arbeiter haben eine weltweit wettbewerbsfähige, wunderbare wissenschaftlich-technische Errungenschaft gemacht", zitierte ihn die Nachrichtenagentur KCNA.

Zwischenfall im Atomkraftwerk Emsland

LingenZwischenfall im Atomkraftwerk Emsland

Wegen eines Zwischenfalls ist das Atomkraftwerk Emsland in Lingen kurzfristig vom Netz genommen worden. Grund sei ein durch Messgeräte festgestelltes Kleinstleck, teilte das niedersächsische Umweltministerium mit. Radioaktivität sei dabei aber nicht ausgetreten; derzeit laufe die Fehlersuche durch den Betreiber. Das Atomkraftwerk Emsland ging 1988 ans Netz. Es wird von den Energiekonzernen RWE und Eon gemeinsam betrieben. Das Kraftwerk soll 2022 als letzter niedersächsischer Atomreaktor abgeschaltet werden.

Wackliger Atom-Deal

Wackliger Atom-Deal

Nach zwölf Jahren scheint endlich ein Durchbruch im Streit um das iranische Atom-Programm erreicht. Eine gute Nachricht, die allerdings im Konjunktiv formuliert werden muss. Zum einen ist das Abkommen, das den Bau von iranischen Nuklearwaffen verhindern soll, noch längst nicht ausverhandelt. Beim Feilschen ums Kleingedruckte könnte der Deal immer noch platzen. Zum anderen sind die politischen Widerstände weiter riesig - im US-Kongress, aber auch in Teheran, wo die Hardliner das Abkommen als Unterwerfung gegenüber dem "großen Satan" USA empfinden.

Schulz ermahnt Tsipras vor Russland-Reise
Schulz ermahnt Tsipras vor Russland-Reise

Sorge um Spaltung der EUSchulz ermahnt Tsipras vor Russland-Reise

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat vor der Reise des griechischen Regierungschefs Alexis Tsipras nach Russland vor einer Spaltung der EU gewarnt.

Das Ende eines Mythos

Das Ende eines Mythos

Hier feierte die Rennsportlegende Rudolf Caracciola in den 1930er Jahren Erfolge. Das Radsportidol Rudi Altig wurde 1966 Weltmeister. Hunderttausende kamen in den 90ern zu den Formel-1-Rennen mit Michael Schumacher. Zigtausende strömten jedes Jahr zum Festival "Rock am Ring". Der Nürburgring war mehr als eine Rennstrecke in der Eifel, er war ein Mythos.

Cameron gegen sechs Konkurrenten

LondonCameron gegen sechs Konkurrenten

Am 7. Mai wählen die Briten. In der ersten Fernsehdebatte punkteten vor allem die Rechts- und Linksausleger.

FDP im Aufwind: Schritt für Schritt zurück nach oben
FDP im Aufwind: Schritt für Schritt zurück nach oben

BundespolitikFDP im Aufwind: Schritt für Schritt zurück nach oben

Zwei Frauen haben der FDP unverhofft neuen Respekt verschafft: die Spitzenkandidatinnen in Hamburg und Bremen. Und bundesweit liegt die Partei wieder bei fünf Prozent. Doch der Patient steht noch auf schwachen Füßen.

Delegation aus Ankara auf die Krim

AnkaraDelegation aus Ankara auf die Krim

Die Türkei will eine Beobachtermission auf die von Russland annektierte ukrainische Halbinsel Krim schicken. "Die Situation auf der Krim ist nicht akzeptabel. Insbesondere die Krimtataren sind unterdrückt", sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu bei einem Besuch in Litauen. Eine informelle Mission solle demnächst Menschenrechtsverletzungen beobachten, zitierte ihn die Agentur BNS. Auf der Krim leben rund 300 000 Tataren. Sie gehören wie die Türken zu den Turkvölkern.