Alle Politik-Artikel vom 08. April 2015
Warum Google Facebook fürchten muss
Warum Google Facebook fürchten muss

AnalyseWarum Google Facebook fürchten muss

Die Aktie von Twitter sprang hoch, weil Google den Kurznachrichtendienst angeblich kaufen will. Facebook und teilweise auch Apple graben ihrem Wettbewerber Google immer mehr das Wasser ab.

Putin bietet Tsipras Kredite für Großprojekte an
Putin bietet Tsipras Kredite für Großprojekte an

Keine konkreten FinanzhilfenPutin bietet Tsipras Kredite für Großprojekte an

Russlands Präsident Wladimir Putin und der griechische Regierungschef Alexis Tsipras betonten nach ihrem Treffen in Moskau, dass beide Länder ihre Wirtschaftskontakte verstärken und vor allem in Energiefragen enger zusammenarbeiten wollten.

32 Tote bei IS-Doppelanschlag auf syrische Rebellen
32 Tote bei IS-Doppelanschlag auf syrische Rebellen

Terrormiliz Islamischer Staat32 Tote bei IS-Doppelanschlag auf syrische Rebellen

Bei einem Doppelanschlag der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf syrische Rebellen sind im Norden des Landes mindestens 32 Menschen ums Leben gekommen. Unter den Opfern seien auch drei Anführer islamistischer Milizen, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Mittwoch mit.

Putin und Tsipras unterzeichnen mehrere Abkommen
Putin und Tsipras unterzeichnen mehrere Abkommen

MoskauPutin und Tsipras unterzeichnen mehrere Abkommen

Kremlchef Wladimir Putin und der linke griechische Regierungschef Alexis Tsipras haben nach ihren Verhandlungen in Moskau mehrere Abkommen unterzeichnet.

IS lässt gefangene Jesiden nach Monaten in Geiselhaft frei
IS lässt gefangene Jesiden nach Monaten in Geiselhaft frei

TerrormilizIS lässt gefangene Jesiden nach Monaten in Geiselhaft frei

Nach monatelanger Geiselhaft hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Norden des Iraks mehr als 200 Angehörige der religiösen Minderheit der Jesiden freigelassen. Dabei handele es sich um Kinder, Frauen und Ältere, meldete die Nachrichtenseite Al-Sumaria am Mittwoch unter Berufung auf lokale Quellen.

Putin stellt Tsipras Lockerung des Embargos in Aussicht
Putin stellt Tsipras Lockerung des Embargos in Aussicht

Treffen in MoskauPutin stellt Tsipras Lockerung des Embargos in Aussicht

Kremlchef Wladimir Putin hat dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras in Moskau eine Wiederbelebung des Handels ihrer Länder angeboten. Es gehe darum, das frühere Wachstumstempo wiederherzustellen, sagte Putin nach Angaben zum Auftakt eines Treffens mit Tsipras.

Neue Kämpfe in der Ostukraine fordern drei weitere Menschenleben
Neue Kämpfe in der Ostukraine fordern drei weitere Menschenleben

Ukraine-KonfliktNeue Kämpfe in der Ostukraine fordern drei weitere Menschenleben

Bei sporadischen Kämpfen in der Ostukraine sind seit Dienstag zwei Soldaten getötet worden. Militärsprecher Andrej Lyssenko warf den prorussischen Separatisten am Mittwoch vor, Stellungen der Regierungstruppen dutzende Male mit schwerer Artillerie beschossen zu haben. Zwei Soldaten seien getötet und vier weitere verletzt worden.

Rand Paul . . . will Präsident der USA werden
Rand Paul . . . will Präsident der USA werden

PersönlichRand Paul . . . will Präsident der USA werden

Ein richtiger Republikaner will Rand Paul, US-Senator aus Kentucky und seit gestern einer der beiden bisherigen Präsidentschaftsanwärter der amerikanischen Konservativen, eigentlich nicht sein.

Front National bricht mit Gründer Le Pen
Front National bricht mit Gründer Le Pen

Rechtsextreme in FrankreichFront National bricht mit Gründer Le Pen

Paukenschlag im Front National: Bei der rechtsextremen Partei ist es zum offenen Bruch zwischen Parteigründer Jean-Marie Le Pen und dessen Tochter und Parteichefin Marine Le Pen gekommen.

Russische Hacker sollen Weißes Haus geentert haben
Russische Hacker sollen Weißes Haus geentert haben

Computer ausgespähtRussische Hacker sollen Weißes Haus geentert haben

Russischen Hackern ist es nach CNN-Informationen im vergangenen Herbst gelungen, in "sensible Bereiche" des Computernetzwerks des Weißen Hauses einzudringen. Der Sender, der sich auf Angaben von US-Regierungsbeamten bezog, sprach am Dienstag von einem "ernsten Vorgang".

Union so stark wie SPD, Linke und Grüne zusammen
Union so stark wie SPD, Linke und Grüne zusammen

Aktuelle UmfrageUnion so stark wie SPD, Linke und Grüne zusammen

Die Union liegt in Umfragen weiterhin stabil vor der Konkurrenz. CDU und CSU kommen im "Stern-RTL-Wahltrend" weiterhin auf 42 Prozent und erreichen damit eine so hohe Zustimmung wie SPD, Linke und Grüne zusammen.

Ostdeutsche und Westdeutsche brauchen mehr Neudeutsche
Ostdeutsche und Westdeutsche brauchen mehr Neudeutsche

EinwanderungsdebatteOstdeutsche und Westdeutsche brauchen mehr Neudeutsche

Meinung · Wenn der CDU-Generalsekretär Peter Tauber mit wichtigen Eindrücken aus Kanada zurückkehrt und der Bundespolizeipräsident wichtige Zahlen zu illegal eingereisten Ausländern vorlegt, dann hat beides miteinander zu tun: Deutschland muss sein Einwanderungssystem reformieren.

Ein Antrittsbesuch sorgt in der EU für Verstimmung
Ein Antrittsbesuch sorgt in der EU für Verstimmung

Tsipras trifft Putin in MoskauEin Antrittsbesuch sorgt in der EU für Verstimmung

Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras verursacht mit seinem Antrittsbesuch in Russland angesichts des Schuldenstreits mit der EU Stirnrunzeln. Der EU-Politiker Brok spricht gar von einer "Drohgebärde".

Rand Paul will US-Präsident werden
Rand Paul will US-Präsident werden

Rennen um Obamas NachfolgeRand Paul will US-Präsident werden

Der republikanische US-Senator Rand Paul will Präsident werden. Der 52 Jahre alte Augenarzt erklärte am Dienstag auf seiner Internetseite seine Kandidatur für die Wahlen im November 2016.

Autonome greifen Polizei mit Molotowcocktails an
Autonome greifen Polizei mit Molotowcocktails an

Krawalle in AthenAutonome greifen Polizei mit Molotowcocktails an

Molotowcocktails, Steine und brennender Müll: In Athen sind nach einer Demonstration von Anarchisten gewalttätige Auseinandersetzungen mit der Polizei ausgebrochen.

Kathrin Oertel: "Mir wurde "Pegida" zu radikal"
Kathrin Oertel: "Mir wurde "Pegida" zu radikal"

Mitbegründerin der BewegungKathrin Oertel: "Mir wurde "Pegida" zu radikal"

Die "Pegida"-Mitbegründerin Kathrin Oertel hat ihren Rückzug aus der Führung der anti-islamischen Bewegung mit deren Radikalisierung begründet.

Im Jemen droht eine humanitäre Katastrophe
Im Jemen droht eine humanitäre Katastrophe

Hunderttausende auf der FluchtIm Jemen droht eine humanitäre Katastrophe

Internationale Hilfsorganisationen schlagen Alarm: Sie warnen davor, dass der Konflikt im Jemen eine humanitäre Katastrophe in dem bitterarmen Land auf der Arabischen Halbinsel auslösen könnte.

Verdis Angriffslust

Verdis Angriffslust

Ein Streik ist als letztes Mittel gedacht. Wenn sich nichts mehr am Verhandlungstisch bewegt, dann muss die Gewerkschaft auch Druck auf den Arbeitgeber machen dürfen. Ansonsten würde es sich bei den Verhandlungen um kollektives Betteln handeln, es würde keine Waffengleichheit herrschen. Soweit die Theorie.

Verdi plant weitere Kita-Streiks

DüsseldorfVerdi plant weitere Kita-Streiks

Die Gewerkschaft Verdi hat offenbar Warnstreikpläne im Sozial- und Erziehungsdienst bis in den Mai hinein. Das geht aus internen Unterlagen hervor, aus denen die "Süddeutsche Zeitung" zitiert. Demnach hat Verdi trotz der bereits angesetzten Gesprächstermine mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände konkrete Zeiten und Orte für Protestkundgebungen festgelegt. Verdi-Chef Frank Bsirske hatte bereits mit wochenlangen Streiks gedroht.

Soldaten erschießen Palästinenser bei Messerattacke
Soldaten erschießen Palästinenser bei Messerattacke

Zwischenfall im WestjordanlandSoldaten erschießen Palästinenser bei Messerattacke

Tödlicher Zwischenfall im Westjordanland: Ein Palästinenser ist am Mittwoch im Norden des besetzten Gebietes erschossen worden, nachdem er einen israelischen Soldaten mit Messerstichen schwer verletzte.

USA und Kuba nähern sich an
USA und Kuba nähern sich an

AnnäherungUSA und Kuba nähern sich an

Der nächste Schritt in der Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba deutet sich an: Der TV-Sender CNN berichtete am Dienstag, das US-Außenministerium werde in den kommenden ein oder zwei Tagen empfehlen, Kuba von der Liste der Staaten zu streichen, die den Terrorismus unterstützen.

Der tägliche Aufstand der Anständigen
Der tägliche Aufstand der Anständigen

KommentarDer tägliche Aufstand der Anständigen

Meinung · Nach dem Brandanschlag von Tröglitz wächst die Sorge vor zunehmender Fremdenfeindlichkeit in Deutschland. Was es nun braucht, ist ein Aufstand der Anständigen.

Schulden und Schuld

Schulden und Schuld

Es war einmal ein kleines Land. Es hätte ein sonniger Platz sein können, wäre dort nicht ein Schuldenberg gewesen, der lange Schatten warf. Da erinnerte man sich an das viel größere und reichere Land, das einst das kleine Land überfallen, Tod und Zerstörung gebracht hatte. Würde es für den Schaden nach heutigen Maßstäben bezahlen, könnte die Summe den Schuldenberg dem Erdboden gleich machen. So kam es, und alle lebten glücklich bis an ihr Ende.

Lettischer Minister vergleicht Russland mit NS-Regime

RigaLettischer Minister vergleicht Russland mit NS-Regime

Lettlands Außenminister hat mit einem NS-Vergleich Empörung ausgelöst. Edgars Rinkevics hatte beim Kurznachrichtendienst Twitter geschrieben: "Je mehr ich dem modernen Russland folge, desto mehr komme ich zu dem Schluss, dass es wie das Deutsche Reich nach dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg enden wird." Lettland hat derzeit den EU-Vorsitz inne; die Beziehungen der baltischen Staaten zu Russland sind wegen der Ukraine-Krise gespannt. Das russische Außenministerium kritisierte Rinkevics' Aussage als "empörenden Vergleich"; Rinkevics habe "eine Bombe geworfen" und sei offenbar geistig krank. Die lettische Regierung distanzierte sich: Es handle sich nicht um die offizielle Position des baltischen Staates, sagte Regierungschefin Laimdota Straujuma.

Welle von Fremdenhass befürchtet
Welle von Fremdenhass befürchtet

Nach dem Brandanschlag in TröglitzWelle von Fremdenhass befürchtet

Der Brandanschlag auf ein geplantes Asylbewerberheim in Tröglitz nährt die Sorge, dass die Stimmung gegenüber Ausländern in Deutschland kippt. Demoskopen schätzen das rassistische Potenzial in der Bundesrepublik auf zehn bis 15 Prozent.

Gabriel nennt Athener Reparationsforderung dumm

BerlinGabriel nennt Athener Reparationsforderung dumm

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Forderung Griechenlands nach deutschen Reparationszahlungen in Höhe von 278,7 Milliarden Euro zurückgewiesen. "Ich finde es, ehrlich gesagt, dumm", sagte Gabriel mit Blick auf eine Vermengung der Finanzforderungen mit den Euro-Hilfen. Beide Dinge hätten nichts miteinander zu tun, sagte der Vizekanzler bei einer Diskussionsveranstaltung in seinem Ministerium. Das bringe die Stabilisierung Griechenlands "keinen Millimeter voran". Der haushaltspolitische Sprecher der Union, Eckhardt Rehberg, sagte, die Zahl sei "nicht nachvollziehbar oder irgendwie belastbar".

Hybrid-Autos

StichwortHybrid-Autos

Dass die Deutschen immer mehr auf ihre Umwelt achten, schlägt sich auch bei der Wahl ihrer Autos nieder. Hybrid-Autos, die mindestens zwei Energieumwandler und zwei im Fahrzeug eingebaute Energiespeichersysteme besitzen, um das Fahrzeug anzutreiben, werden immer beliebter. Und dennoch: Am Gesamtbestand haben die "Öko-Autos" bisher nur einen geringen Anteil. So wuchs die Zahl der Pkw mit Hybrid-Antrieb zum 1. Januar 2015 gegenüber dem Vorjahr um 25,9 Prozent. Das entspricht mit 107 754 Fahrzeugen einem Anteil von nur 0,2 Prozent am gesamten Kfz-Bestand, wie das Kraftfahrt-Bundesamt mitteilte. Die Zahl der Elektro-Fahrzeuge stieg um 55,9 Prozent auf 18 948, ein Anteil von 0,04 Prozent. Benzin und Diesel waren 2014 weiter die häufigsten Kraftstoffarten der deutschen Pkw.

David Cameron blamiert sich mit einem Hot Dog
David Cameron blamiert sich mit einem Hot Dog

Spott wegen Messer und GabelDavid Cameron blamiert sich mit einem Hot Dog

Wie isst man einen Hot Dog? Definitiv nicht mit Messer und Gabel. Großbritannien amüsiert sich über ein Foto mit Premierminister David Cameron. Seine Gegner freuen sich über den Wahlkampf-Fauxpas.

Streit um Anwesenheitspflicht für Studenten

Kolumne: Hier In NrwStreit um Anwesenheitspflicht für Studenten

Die rot-grüne Landesregierung hat wieder einmal bürokratische Hürden errichtet. Das neue Hochschulgesetz stiftet Verwirrung bei Studenten und Dozenten: Für welche Veranstaltungen darf noch eine Präsenzpflicht gelten?

"Nordrhein-Westfalen" liegt in Hamburg
"Nordrhein-Westfalen" liegt in Hamburg

Fregatte F 223 der Deutschen Marine"Nordrhein-Westfalen" liegt in Hamburg

Die neue Fregatte F 223 der Deutschen Marine wird am 16. April getauft. In Düsseldorf hat sich ein Freundeskreis für das Schiff gebildet.

Grüne beklagen mangelnden Einsatz für Sinti und Roma
Grüne beklagen mangelnden Einsatz für Sinti und Roma

DiskriminierungGrüne beklagen mangelnden Einsatz für Sinti und Roma

Zum heutigen Internationalen Tag der Sinti und Roma haben die Grünen mangelndes Engagement der Bundesregierung beklagt. "Bislang tut sie zu wenig, um der Diskriminierung von Sinti und Roma ein Ende zu setzen und ihre gesellschaftliche Teilhabe zu fördern", sagte Innenexperte Volker Beck.