Alle Politik-Artikel vom 17. April 2015
Drei Tote bei Explosion von Autobombe nahe US-Konsulat
Drei Tote bei Explosion von Autobombe nahe US-Konsulat

NordirakDrei Tote bei Explosion von Autobombe nahe US-Konsulat

In der Nähe des US-Konsulats in der nordirakischen Stadt Erbil sind am Freitag bei der Explosion einer Autobombe mindestens drei Menschen getötet worden. Wie Behörden in der Hauptstadt der kurdischen Autonomieregion weiter mitteilten, gab es fünf Verletzte.

Früherer Saddam-Hussein-Vize offenbar im Irak getötet
Früherer Saddam-Hussein-Vize offenbar im Irak getötet

Issat Ibrahim al-DuriFrüherer Saddam-Hussein-Vize offenbar im Irak getötet

Bei Kämpfen gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) haben Bagdad-treue Truppen offenbar den früheren Stellvertreter von Ex-Diktator Saddam Hussein getötet.

Bundesregierung evakuiert Deutsche aus dem Jemen
Bundesregierung evakuiert Deutsche aus dem Jemen

Auswärtiges AmtBundesregierung evakuiert Deutsche aus dem Jemen

Die Bundesregierung hat mehr als 100 Menschen aus dem Bürgerkriegsland Jemen ausfliegen lassen, darunter deutsche Staatsbürger. Das teilte das Auswärtige Amt am Freitag in Berlin mit.

Muslimische Flüchtlinge sollen Christen ins Meer geworfen haben
Muslimische Flüchtlinge sollen Christen ins Meer geworfen haben

Brutalität unter MigrantenMuslimische Flüchtlinge sollen Christen ins Meer geworfen haben

Auf dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge haben von entsetzlicher Brutalität der Schleuserbanden und auf den Booten berichtet. So sollen Muslime auf einem Flüchtlingsboot aus religiösem Hass zwölf Christen ins Mittelmeer geworfen haben. Sie seien ertrunken, berichteten Überlebende.

Frankreich widmet Kampf gegen Rassismus 100 Millionen Euro
Frankreich widmet Kampf gegen Rassismus 100 Millionen Euro

AktionsplanFrankreich widmet Kampf gegen Rassismus 100 Millionen Euro

Im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus hat die französische Regierung einen 100 Millionen Euro schweren Aktionsplan vorgelegt. "Rassismus, Antisemitismus, Hass auf Muslime und Ausländer sowie Homophobie nehmen in unserem Land auf unerträgliche Weise zu", sagte Premierminister Manuel Valls am Freitag bei der Vorstellung des Aktionsplans in Créteil nahe Paris. Seine Regierung wolle "nichts mehr durchgehen" lassen.

Al Qaida erobert Militärstützpunkt und Küstenstadt im Jemen
Al Qaida erobert Militärstützpunkt und Küstenstadt im Jemen

Extremisten erbeuten schwere ArtillerieAl Qaida erobert Militärstützpunkt und Küstenstadt im Jemen

Die Dschihadistengruppe Al Qaida auf der Arabischen Halbinsel (Aqap) hat am Freitag einen Militärstützpunkt im Südosten des Jemen überrannt und dabei Panzer und andere schwere Waffen erbeutet.

Mindestens zwölf Tote bei Überfall von Boko Haram in Kamerun
Mindestens zwölf Tote bei Überfall von Boko Haram in Kamerun

TerrorgruppeMindestens zwölf Tote bei Überfall von Boko Haram in Kamerun

Die islamistische Terrorgruppe Boko Haram aus Nigeria hat im Nachbarland Kamerun zwei Dörfer überfallen und mindestens zwölf Menschen getötet. Die Extremisten hätten die beiden Dörfer Bia und Diana nahe der Grenze am späten Donnerstagabend angegriffen, die Häuser geplündert und niedergebrannt, teilte ein Armeesprecher am Freitag telefonisch mit.

Auf dem Bock statt zu Pferde
Auf dem Bock statt zu Pferde

Putins LeibgardistenAuf dem Bock statt zu Pferde

Alexander Saldostanow ist eine imposante Figur. Er sieht aus wie ein Rurikide, einer der Urväter der Rus. Hoch gewachsen, mit wallendem Bart und langem Haupthaar, mit Armen wie Baumstämmen und Händen wie Metallpressen. Der Chef der Moskauer Rockergruppe "Nachtwölfe" steckt meist in einer abgetragenen dunklen Ledermontur mit dem eingenähten Schriftzug: "Wo wir sind, ist Russland".

Scharfe Kritik in Israel an EU-Plänen für Siedler-Etiketten
Scharfe Kritik in Israel an EU-Plänen für Siedler-Etiketten

Kennzeichnung von ProduktenScharfe Kritik in Israel an EU-Plänen für Siedler-Etiketten

Das Drängen von 16 EU-Staaten auf eine korrekte Kennzeichnung von Produkten aus israelischen Siedlungen in den besetzten Palästinensergebieten ist in Israel auf Unverständnis und scharfe Kritik gestoßen.

Konflikt in Kolumbien eskaliert nach Farc-Angriff erneut
Konflikt in Kolumbien eskaliert nach Farc-Angriff erneut

Friedensprozess gestörtKonflikt in Kolumbien eskaliert nach Farc-Angriff erneut

Der Friedensprozess in Kolumbien hat einen schweren Rückschlag erlitten. Staatschef Juan Manuel Santos ordnete die Wiederaufnahme der Luftangriffe auf die Farc-Guerilla an, nachdem die Rebellen bei einer nächtlichen Attacke elf Militärs getötet hatten. Die Regierung hatte die Luftangriffe im März eingestellt, sollte die Farc ihre einseitig ausgerufene Waffenruhe einhalten.

Schützt unsere Einsatzkräfte!
Schützt unsere Einsatzkräfte!

Diskussion um härtere StrafenSchützt unsere Einsatzkräfte!

Meinung · Hessen will Polizisten und Rettungskräfte besser vor Angriffen schützen — und zwar mit Strafen, die härter sind als bei Attacken auf normale Bürger. Wer die Bilder der gewalttätigen Krawalle gegen die EZB-Politik in Frankfurt noch im Kopf hat, weiß, dass das eine gute Idee ist. Ein Kommentar.

De Maizière: Abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben
De Maizière: Abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben

Neuregelung nötigDe Maizière: Abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Länder aufgefordert, abgelehnte Asylbewerber schneller abzuschieben. Eine Beschleunigung der Asylverfahren nutze nichts, wenn die Menschen trotz Ablehnung und fehlender Schutzgründe bleiben dürften.

Hessen will Angriffe auf Polizisten härter bestrafen
Hessen will Angriffe auf Polizisten härter bestrafen

"Schutzparagraph 112" geplantHessen will Angriffe auf Polizisten härter bestrafen

Gewalttätige Angriffe auf Polizisten und Rettungskräfte sollen nach dem Willen Hessens künftig härter bestraft werden. Das schwarz-grün regierte Land will dazu eine Gesetzesinitiative in den Bundesrat einbringen, wie das hessische Innenministerium am Freitag in Wiesbaden mitteilte.

Varoufakis doziert, aber bleibt Antworten schuldig
Varoufakis doziert, aber bleibt Antworten schuldig

IWF-FrühjahrstagungVaroufakis doziert, aber bleibt Antworten schuldig

Es sind die kritischen Fragen aus dem Publikum an Giannis Varoufakis, den griechischen Finanzminister, die zeigen, wie sehr das Verhalten der griechischen Regierung im Schuldendrama mittlerweile auch in der akademischen Welt auf Unverständnis stößt.

Keine Steuersenkungen in dieser Wahlperiode
Keine Steuersenkungen in dieser Wahlperiode

Schäuble bestätigt in SMS an GabrielKeine Steuersenkungen in dieser Wahlperiode

Diese SMS an den Koalitionspartner bestätigt: In Deutschland wird es bis 2017 keine Steuersenkung geben - und das obwohl der Bund durch den Aufschwung deutlich mehr Einnahmen hat. Das hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel schriftlich gegeben.

SPD kann leicht zulegen - Grüne verlieren
SPD kann leicht zulegen - Grüne verlieren

Neue UmfrageSPD kann leicht zulegen - Grüne verlieren

Die SPD hat im aktuellen ZDF-"Politbarometer" leicht zugelegt. In der am Freitag veröffentlichten Umfrage der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen verbesserten sich die Sozialdemokraten um einen Punkt auf 26 Prozent. Die CDU/CSU erreichte unverändert 41 Prozent.

"Aldi Mum" - das Sinnbild der sozialen Misere
"Aldi Mum" - das Sinnbild der sozialen Misere

Großbritannien"Aldi Mum" - das Sinnbild der sozialen Misere

Im britischen Wahlkampf ist dieser Tage viel die Rede von den Frauen, die ihre Familie nur noch durch das Einkaufen im Discounter über Wasser halten können. Und SIE gilt als Sinnbild der sozialen Misere der Mittelschicht in Großbritannien: die "Aldi Mum".

Städte- und Gemeindebund gegen Tempo 30 innerorts
Städte- und Gemeindebund gegen Tempo 30 innerorts

"Unnötige Gängelung"Städte- und Gemeindebund gegen Tempo 30 innerorts

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat sich dagegen gewandt, generell Tempo 30 in geschlossenen Ortschaften einzuführen.

Feindbild Hillary
Feindbild Hillary

PräsidentschaftskandidatinFeindbild Hillary

Nach Bekanntgabe ihrer Präsidentschaftskandidatur ist Hillary Clinton für die Republikaner Gegnerin Nummer eins. Das beweisen sie mit der Kampagne "Stop Hillary". Dabei engagierte sich die 67-Jährige einst selbst in der Partei.

Bund erweitert Hilfe für junge Flüchtlinge

BerlinBund erweitert Hilfe für junge Flüchtlinge

Die bessere Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ist Ziel eines Gesetzentwurfs, den Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) vorgelegt hat. Die Betreuungspflicht soll auf 18 Jahre steigen.

Laschet lehnt Abgabe auf Braunkohle kategorisch ab
Laschet lehnt Abgabe auf Braunkohle kategorisch ab

Gabriel-VorschlagLaschet lehnt Abgabe auf Braunkohle kategorisch ab

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat sich erneut gegen die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) geplante Sonderabgabe auf alte Braunkohlekraftwerke ausgesprochen.

Schäuble gegen den Rest der Welt

AnalyseSchäuble gegen den Rest der Welt

In New York hat der Bundesfinanzminister große Mühe, die Euro-Krisenpolitik des Sparens und Reformierens vor Finanzinvestoren zu verteidigen. Auch IWF-Chefin Christine Lagarde sieht in Europa eine "Quelle der Schwäche".

Henkels Zukaufpläne

Henkels Zukaufpläne

Was ist davon zu halten, wenn Henkel eine Übernahme von Wella anscheinend ernsthaft prüft? Erstens ist zu loben, dass die Düsseldorfer an ihrer Wachstumsstrategie festhalten: Nur mit Zukäufen und hohen Investitionen können deutsche Unternehmen global weiter führen - das sichert auch Jobs in der Heimat. Zweitens ist es sicher sinnvoller, eine der bestehenden drei Sparten des Unternehmens zu stärken, als neue Geschäfte aufzubauen - und da lässt sich schwer leugnen, dass die Marken von Wella exzellent zum Haarpflegegeschäft von Henkels Körperpflegesparte passen. Wella und der Henkel-Ableger Schwarzkopf könnten sich ergänzen - es hat schon seinen Grund, dass Henkel Wella bereits 2003 kaufen wollte.

Henkel will Haarpflege von Wella kaufen

Düsseldorf/CincinattiHenkel will Haarpflege von Wella kaufen

Der Dax-Konzern Henkel könnte die geplanten großen Zukäufe schneller realisieren als gedacht. Für rund sieben Milliarden Dollar (6,5 Milliarden Euro) könnten wichtige Haarpflegemarken des US-Konzerns Procter & Gamble (P&G) an Henkel gehen, am bekanntesten ist Wella als Kern des früheren Wella-Konzerns in Darmstadt. Dies bestätigen Informanten aus dem Henkel-Umkreis - laut Nachrichtenagentur Reuters bieten neben Henkel wohl auch die US-Konzerne Revlon und Coty für die Haarpflegemarken von P&G. "Da soll ein Bieterkampf entfesselt werden", sagt ein Investmentbanker, "und weil Henkel viel Geld hat, gibt es eine gute Chance." Die Pressestelle von Henkel will den Vorgang nicht kommentieren.

Null Respekt den Respektlosen
Null Respekt den Respektlosen

Mit Verlaub!Null Respekt den Respektlosen

Gerade Demokratie braucht Führung. Insbesondere die freiheitliche Gesellschaft benötigt Respekt vor dem Recht des Anderen - und Entschlossenheit, Rechtsverstöße zu ahnden.

Dan Price . . . kürzt sein eigenes Gehalt

PersönlichDan Price . . . kürzt sein eigenes Gehalt

Dan Price ist ein amerikanischer Sonnyboy mit schulterlangen Haaren und Hip-ster-Bart. Er ist musikalisch, fährt gerne Snowboard, strahlt Fröhlichkeit und Gelassenheit aus. Geldsorgen hat der 30-jährige Unternehmer keine, der sich trotz eines vollen Bankkontos mit einem zwölf Jahre alten Audi und einer Drei-Zimmer-Wohnung begnügt. Und er findet, seine Angestellten sollten auch keine haben. Die 120 Beschäftigten seiner Firma müssen ab sofort nicht mehr dem großen Gehaltscheck hinterherjagen, sie bekommen ihn monatlich mit einem Lächeln und guten Wünschen überreicht.

Hillarys Handicap
Hillarys Handicap

US-PräsidentschaftswahlkampfHillarys Handicap

Hillary Clinton ist die klare Favoritin der Demokraten im US-Präsidentschaftswahlkampf. Weit und breit ist kein zweiter Barack Obama in Sicht, ein dynamischer Außenseiter, der Clinton wie schon bei ihren ersten Anlauf 2008 noch überraschend aus dem Feld schlagen könnte. Also konzentriert sich das Abwehrfeuer der Republikaner von Anfang an auf Clinton. So früh und so brutal ist selten ein Kandidat attackiert worden.

Aufschwung löst Forderung nach Steuersenkung aus
Aufschwung löst Forderung nach Steuersenkung aus

Wachstum erwartetAufschwung löst Forderung nach Steuersenkung aus

Wirtschaftsforscher erwarten in diesem Jahr ein Wachstum von 2,1 Prozent. Ihre Forderung nach Steuersenkungen stößt bei der Politik auf gemischte Resonanz.

Steuerreform statt Konjunktur-Doping

Steuerreform statt Konjunktur-Doping

Gute Nachrichten: Die deutsche Wirtschaft wächst und wächst, die Beschäftigung eilt von Rekord zu Rekord. Dennoch wird sich die Bundesregierung nur bedingt über das Frühjahrsgutachten freuen. Denn die Forscher sagen auch, welche Hausaufgaben sich daraus ergeben: Streichung des Mindestlohns, um den Job-Boom nicht zu gefährden, und Reform des Steuer- und Abgaben-Systems, um das Wachstum dauerhaft zu sichern. Die Belastung des Faktors Arbeit liegt schließlich im internationalen Vergleich an der Spitze. Das werden Betriebe und Beschäftigte auch wieder schmerzlich zu spüren bekommen, wenn die Wirkung des aktuellen Konjunktur-Dopings nachlässt. Derzeit profitiert Deutschland vom billigen Öl und der zweifelhaften Politik der Europäischen Zentralbank, die den Euro billig und die Zinsen niedrig hält.

Koalition will Alleinerziehende mehr unterstützen

GöttingenKoalition will Alleinerziehende mehr unterstützen

Die Fraktionsspitzen von Union und SPD haben sich auf eine weit stärkere steuerliche Entlastung von Alleinerziehenden verständigt. Der Entlastungsbetrag soll um 600 Euro auf 1908 Euro erhöht werden. SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht die geplante steuerliche Entlastung als wichtiges Signal für mehr soziale Gerechtigkeit.

Rote Khmer

StichwortRote Khmer

Die Roten Khmer waren eine maoistisch-nationalistische Guerillabewegung, die in Kambodscha ein brutales Terrorregime führte. Heute vor 40 Jahren nahmen die Roten Khmer die Hauptstadt Phnom Penh ein. Ihr utopisches Ziel war es, die Gesellschaft in einen Agrarkommunismus zu überführen. Bildung war verpönt: Brillen wurden zertrampelt, Bücher verbrannt, Geld abgeschafft, Städter aufs Land getrieben. Etwa drei Jahre und neun Monate dauerte die Schreckensherrschaft der Bewegung, die einen grausamen Massenmord verübte. Schätzungen zufolge fielen den Roten Khmer mindestens 1,7 Millionen Kambodschaner zum Opfer. Am 7. Januar 1979 stürzte Vietnam das Regime. Die Roten Khmer wurden zu einer Untergrundbewegung, die sich 1998 auflöste.

Sarkozy will seine Partei in "Republikaner" umbenennen
Sarkozy will seine Partei in "Republikaner" umbenennen

ParisSarkozy will seine Partei in "Republikaner" umbenennen

Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy, das Stehaufmännchen der Politik in Frankreich, hat die Präsidentschaftswahl 2017 fest im Visier und setzt alles auf seine Rückkehr in den Elysée-Palast. Als Chef der konservativen Oppositionspartei "Union pour un mouvement populaire" (UMP) kehrte er 2014 auf die politische Bühne zurück und arbeitet seitdem mit Hochdruck an seinem Comeback sowie am Umbau der Partei. Frischen Wind erhofft sich der 60-Jährige nun von einem moderneren und offeneren Namen: Aus dem schwergängigen "Union für eine Volksbewegung" soll künftig "Les Républicains" - "die Republikaner" - werden.

Experten legen Bericht zu umstrittenem Sturmgewehr vor
Experten legen Bericht zu umstrittenem Sturmgewehr vor

AusrüstungsdebatteExperten legen Bericht zu umstrittenem Sturmgewehr vor

Die Standardwaffe der Bundeswehr ist die Kritik geraten. Nach jahrelangem Einsatz hat die Bundeswehr mangelnde Treffsicherheit beim G36 eingeräumt. Jetzt legt eine Expertengruppe ihre Ergebnisse vor.

Prorussischer Journalist in Kiew erschossen

KiewProrussischer Journalist in Kiew erschossen

Unbekannte haben in der ukrainischen Hauptstadt Kiew den bekannten prorussischen Journalisten Oles Busina erschossen. Die beiden Täter seien maskiert gewesen, teilte das Innenministerium mit. Die Tat habe sich offenbar vor der Wohnung des Journalisten ereignet. Der 45-Jährige arbeitete für die ukrainische Tageszeitung "Sewodnja" und war für seine prorussischen Artikel bekannt. Im vergangenen Jahr kandidierte er ohne Erfolg für die Partei "Russischer Block" bei der Parlamentswahl. Der russische Präsident Wladimir Putin sprach von einer politisch motivierten Tat.

China plant mehr saubere Gewässer

PekingChina plant mehr saubere Gewässer

Zwei Jahre nach einem Aktionsplan gegen Chinas Smogproblem hat die Regierung in Peking den Schutz der Gewässer zum wichtigen Ziel erklärt. In einem gestern veröffentlichten Plan legt die Zentralregierung die Leitlinien zum Wasserschutz bis zum Jahr 2030 dar. In den kommenden fünf Jahren sollen mindestens 70 Prozent der Gewässer an den sieben größten Flüssen des Landes den nationalen Standard für sauberes Wasser erfüllen. Neben der Luft- und Bodenverschmutzung gelten verseuchte Gewässer als Chinas größtes Umweltproblem.