Alle Politik-Artikel vom 01. Mai 2015
"Merkel macht aus gespielter Ahnungslosigkeit eine Tugend"
"Merkel macht aus gespielter Ahnungslosigkeit eine Tugend"

Juli Zeh im Interview"Merkel macht aus gespielter Ahnungslosigkeit eine Tugend"

Juli Zeh ist Juristin und Schriftstellerin. Zusammen mit Ilja Trojanow hat sie das Buch "Angriff auf die Freiheit. Sicherheitswahn, Überwachungsstaat und der Abbau bürgerlicher Rechte" geschrieben und gerade den Hoffmann-von-Fallersleben-Preis für zeitkritische Literatur erhalten. Wir sprachen mit der Autorin über den jüngsten BND-NSA-Skandal.

Bundesregierung darf sich nicht derart in Abhängigkeit begeben
Bundesregierung darf sich nicht derart in Abhängigkeit begeben

BND und NSABundesregierung darf sich nicht derart in Abhängigkeit begeben

Meinung · Der BND soll dem US-Geheimdienst NSA jahrelang bei Spionage gegen die französische Regierung und gegen die EU-Kommission geholfen haben. Das Ausmaß der Affäre lässt sich noch nicht ermessen. Der Schaden für die Bundesregierung ist aber schon jetzt immens — innenpolitisch wie außenpolitisch.

Russland probt mit neuen Panzern
Russland probt mit neuen Panzern

Siegesparade in MoskauRussland probt mit neuen Panzern

Knapp eine Wochen vor dem Tag des Sieges am 9. Mai haben russische Soldaten erstmals für die große Militärparade geübt. Dabei war auch der neue Kampfpanzer T-14 zu sehen. Moskau hat große Pläne mit ihm.

Tränengas und Wasserwerfer gegen türkische Mai-Demonstranten
Tränengas und Wasserwerfer gegen türkische Mai-Demonstranten

Mai-Demo in IstanbulTränengas und Wasserwerfer gegen türkische Mai-Demonstranten

Die türkische Polizei hat die zentrale 1.-Mai-Demonstration in Istanbul aufgelöst. Veranstaltet wurde diese von regierungskritischer Gewerkschaften. Die Polizei setzte Wasserwerfer und Tränengas ein.

Femen-Aktivistinnen zeigen nackten Hitlergruß
Femen-Aktivistinnen zeigen nackten Hitlergruß

FrankreichFemen-Aktivistinnen zeigen nackten Hitlergruß

Aktivistinnen der Gruppe Femen haben die Mai-Kundgebung der französischen Rechtsaußen-Partei Front National gestört. Kurz nach Beginn der Rede von Parteichefin Marine Le Pen auf dem Pariser Opernplatz zeigten drei Frauen mit nackten Oberkörpern den Hitlergruß.

Steuerschätzer erwarten bis zu zehn Milliarden Euro mehr
Steuerschätzer erwarten bis zu zehn Milliarden Euro mehr

Erste BerechnungenSteuerschätzer erwarten bis zu zehn Milliarden Euro mehr

Bund, Länder und Gemeinden können im laufenden Jahr mit sechs bis zehn Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen rechnen als bislang prognostiziert. Dies erfuhr unsere Redaktion aus Kreisen der Steuerschätzer, die ab Dienstag in Saarbrücken zu ihrer dreitägigen Steuerschätzung zusammenkommen.

Cameron erlaubt sich bösen Versprecher
Cameron erlaubt sich bösen Versprecher

"Für die Karriere"Cameron erlaubt sich bösen Versprecher

Bleibt David Cameron im Amt oder löst Ed Miliband ihn ab? In gut einer Woche wird gewählt. Mitten im Endspurt leistet sich Cameron einen Versprecher, der uralte Vorurteile gegenüber Politikern bedient.

"Schande" und "Versagen" - Kanzleramt im Kreuzfeuer
"Schande" und "Versagen" - Kanzleramt im Kreuzfeuer

BND-Affäre"Schande" und "Versagen" - Kanzleramt im Kreuzfeuer

In der BND-Affäre wird das Kanzleramt von mehreren Seiten scharf attackiert. SPD-Generalsekretärin Fahimi spricht von "kläglichem Versagen", der ehemalige Geheimdienstkoordinator Schmidbauer von einer "Schande". Allerdings: Die Gründe für die Kritik könnten gegensätzlicher nicht sein.