Schüler verletzt: Nach Messerangriff in Wuppertal – Anklage gegen 17-Jährigen
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Schüler verletzt: Nach Messerangriff in Wuppertal – Anklage gegen 17-Jährigen
Alle Politik-Artikel vom 02. Mai 2015
"Griechenland käme auch ohne neuen Kredit aus"
"Griechenland käme auch ohne neuen Kredit aus"

Giannis Varoufakis"Griechenland käme auch ohne neuen Kredit aus"

Griechenland könnte nach Ansicht von Finanzminister Giannis Varoufakis "selbstverständlich" auch ohne weitere Hilfszahlungen auskommen. In einem Interview regt er erneut an, die Schulden des Landes umfassend umzustrukturieren.

"Von vorn bis hinten durchorganisiert"
"Von vorn bis hinten durchorganisiert"

Neonazi-Attacke in Weimar"Von vorn bis hinten durchorganisiert"

Der Überfall von Rechtsextremen auf eine Maikundgebung des DGB in Weimar wirkte durchdacht und gut vorbereitet. Die Polizei ermittelt gegen die Tatverdächtigen. Einige davon sind der Polizei schon lange bekannt. Indizien weisen auf einen Bezug zur NPD hin.

BND fing Daten für die NSA ab und nutzte sie möglicherweise selbst
BND fing Daten für die NSA ab und nutzte sie möglicherweise selbst

NSA-SkandalBND fing Daten für die NSA ab und nutzte sie möglicherweise selbst

Der Bundesnachrichtendienst hat möglicherweise nicht nur dem US-Geheimdienst NSA beim Ausspionieren europäischer Konzerne, Ministerien und Behörden geholfen, sondern die abgefangenen Daten auch selbst genutzt.

NSA-Ausschuss verlangt Vorlage von US-Spionagelisten
NSA-Ausschuss verlangt Vorlage von US-Spionagelisten

BND-AffäreNSA-Ausschuss verlangt Vorlage von US-Spionagelisten

In der Affäre um den BND und den US-Geheimdienst NSA machen die Parlamentsaufklärer den Druck auf die Bundesregierung, die US-Spionagelisten vorzulegen. Die Regierung müsse diese bis zur nächsten Ausschusssitzung am Donnerstag liefern, verlangten mehrere Obleute am Samstag in Berlin.

50 Neonazis greifen Mai-Demo in Weimar an

Weimar50 Neonazis greifen Mai-Demo in Weimar an

Nach dem Überfall von Rechtsextremen auf eine Maikundgebung der Gewerkschaften in Weimar wird nach Angaben des Thüringer Innenministeriums gegen 27 Tatverdächtige aus 4 Bundesländern ermittelt. Es handle sich um 22 Männer und 5 Frauen aus Sachsen, Brandenburg, Hessen und Thüringen, teilte das Ministerium am Samstag mit.

Labour liegt in neuer Umfrage knapp vorn
Labour liegt in neuer Umfrage knapp vorn

Eine Woche vor der Wahl in GroßbritannienLabour liegt in neuer Umfrage knapp vorn

Knapp eine Woche vor der britischen Parlamentswahl ist das Rennen völlig offen. In einer aktuellen Umfrage hat nun die oppositionelle Labour Party mit nur einem Prozentpunkt knapp die Nase vorn. Wenige Tage zuvor war es noch umgekehrt. Gewählt wird am Donnerstag.

So sehen die EU-Pläne für den Digitalmarkt aus
So sehen die EU-Pläne für den Digitalmarkt aus

Online-Einkäufe und DatenflussSo sehen die EU-Pläne für den Digitalmarkt aus

Mit ihrem Strategiepapier zum "Digitalen Binnenmarkt" knöpft sich die EU-Kommission ein weites Spektrum an Themen vor. Diese reichen vom Geoblocking über Suchmaschinen bis hin zu Paketdienste. Dabei verschärft Brüssel auch das Tempo gegenüber Anbietern wie Google.

52 Zivlisten nach US-Luftangriffen gegen IS gestorben
52 Zivlisten nach US-Luftangriffen gegen IS gestorben

Syrien52 Zivlisten nach US-Luftangriffen gegen IS gestorben

Bei Luftangriffen der US-geführten internationalen Militärallianz auf ein Dorf im Norden Syriens sind nach Angaben von Aktivisten mehr als 50 Zivilisten getötet worden. Der IS hatte im vergangenen Jahr Teile des Nordiraks und Syriens besetzt. Das Anti-IS-Bündnis verbreitet indes Optimismus. Die Niederlage der Extremisten sei nahe, verkünden die Generäle der Allianz.

Gauck regt Entschädigung Griechenlands an
Gauck regt Entschädigung Griechenlands an

Deutsche KriegsverbrechenGauck regt Entschädigung Griechenlands an

Bundespräsident Joachim Gauck zeigt sich in der Debatte um Reparationszahlungen an Griechenland offen für eine mögliche Wiedergutmachung. Es sei richtig auszuloten, welche Möglichkeiten es dafür gebe.

Kanzlerin Merkel: Unter Geschichte gibt es keinen Schlussstrich
Kanzlerin Merkel: Unter Geschichte gibt es keinen Schlussstrich

70 Jahre KriegsendeKanzlerin Merkel: Unter Geschichte gibt es keinen Schlussstrich

Kurz vor dem 70. Jahrestag des Kriegsendes hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) davor gewarnt, einen "Schlussstrich" ziehen zu wollen. Unter Geschichte gebe es keinen Schlussstrich, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten neuen Video-Podcast.

Kindesmissbrauch: Ermittlungen gegen UN-Soldaten

ParisKindesmissbrauch: Ermittlungen gegen UN-Soldaten

Frankreichs Justiz ermittelt gegen Soldaten, die in der Zentralafrikanischen Republik Kinder missbraucht haben sollen. Eine Sprecherin der Pariser Staatsanwaltschaft bestätigte einen entsprechenden Bericht der britischen Tageszeitung "The Guardian". Demnach wurden etwa zehn Jungen in einem Flüchtlingslager von französischen Soldaten zu Geschlechtsverkehr gezwungen und bekamen im Gegenzug Lebensmittel. Ein UN-Mitarbeiter, der den Bericht an die französischen Behörden weitergab, wurde suspendiert. Die französische Armee war im Dezember 2013 in die Zentralafrikanische Republik entsandt worden. Eigenen Angaben zufolge eröffnete die französische Justiz im Juli 2014 ein Verfahren. Eine Anklage ist bislang nicht erhoben worden.

Strengere Regeln für Hirntod-Diagnose

BerlinStrengere Regeln für Hirntod-Diagnose

Nach einiger Verunsicherung bei Organspendern hat die Bundesärztekammer (BÄK) die Regeln zur Feststellung des Hirntodes verschärft. Künftig muss einer der beiden Ärzte, die den Hirntod feststellen, Facharzt für Neurologie oder Neurochirurgie sein, sich also mit Nerven, Gehirn und Rückenmark auskennen. Das Gesundheitsministerium bestätigte, dass die überarbeiteten Richtlinien der BÄK genehmigt worden seien. Die Feststellung des Hirntodes ist Voraussetzung für eine Organspende. Die alte Richtlinie von 1997 hatte nur "eine mehrjährige Erfahrung in der Intensivbehandlung von Patienten mit schweren Hirnschädigungen" verlangt. Über den Facharzttitel hinaus stellt die Richtlinie allerdings keine konkreten Anforderungen an die Ärzte.

Mehr Sicherheit für Verbraucher

Mehr Sicherheit für Verbraucher

Die Debatte um Grenzwerte von Schadstoffen in Lebensmitteln und Gegenständen des Alltags ist für die Verbraucher oft undurchsichtig. Eine Studie widerspricht der anderen. Wer nicht gerade Biologie oder Chemie studiert hat, kann die Bedeutung von Grenzwerten ohnehin nicht nachvollziehen.

BND-Affäre beschäftigt auch Bundesanwalt

BerlinBND-Affäre beschäftigt auch Bundesanwalt

Die Spionage-Affäre um den BND und den US-Geheimdienst NSA zieht weitere Kreise. Die Bundesanwaltschaft prüft nach eigenen Angaben, ob sie Ermittlungen aufnimmt. Nach Informationen unserer Zeitung muss Generalbundesanwalt Harald Range am Mittwoch im Rechtsausschuss des Bundestags aussagen.

Wirtschaftsminister Gabriel will TTIP retten
Wirtschaftsminister Gabriel will TTIP retten

FreihandelsabkommenWirtschaftsminister Gabriel will TTIP retten

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat einem Bericht zufolge seinen Vorschlag für einen US-europäischen Handelsgerichtshof konkretisiert, um einen zentralen Kritikpunkt am geplanten Freihandelsabkommen TTIP zu entkräften.

BND-Affäre beschäftigt nun auch Generalbundesanwalt

BerlinBND-Affäre beschäftigt nun auch Generalbundesanwalt

Die Spionage-Affäre um den deutschen Geheimdienst BND und den US-Geheimdienst NSA zieht weitere Kreise. Die Bundesanwaltschaft prüft nach eigenen Angaben, ob sie Ermittlungen aufnimmt. Nach Informationen unserer Zeitung muss Generalbundesanwalt Harald Range am kommenden Mittwoch im Rechtsausschuss des Bundestags aussagen.

Spitze der Opposition auf den Malediven festgenommen
Spitze der Opposition auf den Malediven festgenommen

Nach ProtestenSpitze der Opposition auf den Malediven festgenommen

Nach Protesten gegen die Regierung der Malediven sind drei führende Oppositionspolitiker festgenommen worden. Damit sitze derzeit fast die gesamte Spitze der Opposition hinter Gittern, kritisierte die Abgeordnete Eva Abdulla am Samstag.

Mordanklage gegen Polizisten in Baltimore

BaltimoreMordanklage gegen Polizisten in Baltimore

Nach dem Tod des Schwarzen Freddie Gray in Polizeigewahrsam in Baltimore klagt die US-Justiz einen Polizisten wegen Mordes mit bedingtem Vorsatz ("Mord zweiten Grades") an. Drei weiteren Beamten wird Totschlag vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft bekanntgab. Alle sechs beteiligten Beamten müssen sich wegen Körperverletzung verantworten. Der 25-jährige Gray war am 12. April festgenommen worden und erlitt in Polizeigewahrsam schwere Rückenverletzungen. Er fiel ins Koma und starb am 19. April. Die genauen Umstände sind ungeklärt. Der Tod löste schwere Unruhen aus - in Baltimore herrscht bis zum kommenden Dienstag ein nächtliches Ausgangsverbot. Präsident Barack Obama forderte umfassende Aufklärung.

Polizisten knüppeln Gewerkschafter in Istanbul nieder

IstanbulPolizisten knüppeln Gewerkschafter in Istanbul nieder

Ein Demonstrationsverbot in der Innenstadt von Istanbul fünf Wochen vor der Parlamentswahl hat den Maifeiertag in der Türkei zu einer Machtprobe zwischen der Regierung und der Opposition werden lassen. Mit Wasserwerfern, Tränengas und Knüppeln gingen Tausende Polizisten gegen Gewerkschafter und linke Demonstranten vor, die sich auf dem zentralen Taksim-Platz im Zentrum der 16-Millionen-Stadt versammeln wollten. Die teils übertrieben hart wirkenden Polizeieinsätze erinnerten an die schweren Gezi-Proteste im Jahr 2013. Der Taksim-Platz hat für die türkischen Gewerkschaften große Bedeutung, weil dort bei einer Mai-Kundgebung 1977 mehr als 30 Gewerkschafter von Rechtsnationalisten getötet wurden.

Anti-IS-Bündnis: "Dieser Plan wird die Niederlage des IS herbeiführen"
Anti-IS-Bündnis: "Dieser Plan wird die Niederlage des IS herbeiführen"

Kampf gegen TerrormilizAnti-IS-Bündnis: "Dieser Plan wird die Niederlage des IS herbeiführen"

Das Anti-IS-Bündnis ist in Klausur und verbreitet Optimismus. Überschattet wird das Treffen vom Tod vieler Zivilisten, die bei einem Bombardement der Koalition ums Leben gekommen sein sollen.

Gauck: Wiedergutmachung an Griechenland ausloten

BerlinGauck: Wiedergutmachung an Griechenland ausloten

Zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus hat Bundespräsident Joachim Gauck eine Wiedergutmachung für deutsche Verbrechen in Griechenland angeregt. "Wir sind ja nicht nur die, die wir heute sind, sondern auch die Nachfahren derer, die im Zweiten Weltkrieg eine Spur der Verwüstung in Europa gelegt haben - unter anderem in Griechenland, worüber wir beschämend lange wenig wussten", sagte Gauck der "Süddeutschen Zeitung". Er fügte hinzu: "Es ist richtig, wenn ein geschichtsbewusstes Land wie unseres auslotet, welche Möglichkeiten von Wiedergutmachung es geben könnte."

UN-Sicherheitsrat kann sich nicht auf Erklärung zu Jemen einigen
UN-Sicherheitsrat kann sich nicht auf Erklärung zu Jemen einigen

Jemen-KonfliktUN-Sicherheitsrat kann sich nicht auf Erklärung zu Jemen einigen

Bei einer Dringlichkeitssitzung zur Lage im Jemen hat sich der UN-Sicherheitsrat am Freitag nicht auf eine gemeinsame Erklärung verständigen können. Russland hatte die Sitzung in New York beantragt und in einem Entwurf einen sofortigen Waffenstillstand oder zumindest Feuerpausen zugunsten von humanitären Hilfen gefordert.

OPCW will wegen neuer Chemiewaffenvorwürfe ermitteln
OPCW will wegen neuer Chemiewaffenvorwürfe ermitteln

Syrien-KonfliktOPCW will wegen neuer Chemiewaffenvorwürfe ermitteln

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen wartet auf die Genehmigung des Assad-Regimes, um in Syrien zu Vorwürfen kürzlich verübter Chemiewaffenangriffe gegen Zivilisten zu ermitteln.

Ja zur Schlichtung

Ja zur Schlichtung

Über das Trauerspiel bei der Deutschen Bahn kann man nur noch den Kopf schütteln. Beide Seiten agieren irrlichternd. Der Bahn-Vorstand - getrieben von dem Wunsch, inhaltsgleiche Tarifabschlüsse bei EVG und GDL hinzubekommen - gibt sich unerbittlich. Dabei sind unterschiedliche Tarifverträge für ein und dieselbe Berufsgruppe bei Privatbahnen längst gelebte Realität.

Martin Walser . . . widerruft seine Paulskirchen-Rede

PersönlichMartin Walser . . . widerruft seine Paulskirchen-Rede

Es war 1998 der bedrückendste Augenblick in der Geschichte des Deutschen Friedenspreises, als Martin Walser seine Dankesrede beendet hatte und unter dem großen Applaus der versammelten Spitzenpolitiker und Ehrengäste zu seinem Platz gegangen war. Nur Ignatz Bubis blieb auf seinem Platz in Reihe eins sitzen. In sich zusammengesunken. Aller Kräfte in dieser feierlichen Stunde beraubt. Jene "Moralkeule", von der Walser ein paar Minuten vorher gesprochen hatte und von der sich dieser beim zwanghaften Erinnern an die Shoah bedroht fühlte, schien vor allem Bubis getroffen zu haben - ihn, den Vorsitzenden des Zentralrats der Juden, dessen Familie die Nazis ausgelöscht hatten. Der Jubel über die rhetorisch brillante und intellektuell scharfe Rede legte sich erst nach ein paar Tagen. Man erkannte, dass dies und das auch so und so interpretiert werden könnte. Seitdem stand Walser unter Antisemitismus-Verdacht.

Nächste Runde im Streit um die Pkw-Maut
Nächste Runde im Streit um die Pkw-Maut

Bundesrat entscheidetNächste Runde im Streit um die Pkw-Maut

Mit dem Ja des Bundestags hat der Streit um die Pkw-Maut noch kein Ende. In der kommenden Woche könnten die Länder den Vermittlungsausschuss einschalten - und das CSU-Wunschprojekt in eine Extra-Runde schicken.

Angela Merkel — Chefin mit beschränkter Haftung
Angela Merkel — Chefin mit beschränkter Haftung

Die Kanzlerin und die BND-AffäreAngela Merkel — Chefin mit beschränkter Haftung

Angela Merkel präsidiert seit zehn Jahren. Fehler wie die aktuelle BND/NSA-Spionage-Affäre perlen an ihr ab. Merkel ist das deutsche Musterexemplar für eine politisch Hauptverantwortliche, der hauptsächlich die Haben-Seite beschriftet wird.

Prominente Unterstützer für neues FDP-Netzwerk

BerlinProminente Unterstützer für neues FDP-Netzwerk

Eine Woche vor der Bremen-Wahl steigen bei der FDP nicht nur die Umfragewerte, auch die Zahl einflussreicher Unterstützer nimmt zu. "Wir sind im Herbst mit 45 Teilnehmern gestartet und haben jetzt schon 80 für die Mitarbeit gewinnen können", lautet der aktuelle Zwischenstand, den die Unternehmerin (und NRW-FDP-Schatzmeisterin) Marie-Christine Ostermann für das von ihr mitinitiierte "Netzwerk Liberale Agenda 2025" zieht.

Die CDU versteckt sich

Die CDU versteckt sich

Mit ihren Kehrtwenden beim Tariftreuegesetz, beim Landesentwicklungsplan und beim Klimaschutz nimmt die SPD der CDU den Wind aus den Segeln. Denn die lebte mangels eigener Politik-Projekte bislang fast nur von ihrer Kritik an der rot-grünen Wirtschaftspolitik. Und jetzt gehen den Konservativen die Themen aus.

BND wertete abgefangene Daten für eigene Zwecke aus
BND wertete abgefangene Daten für eigene Zwecke aus

Spionage-AffäreBND wertete abgefangene Daten für eigene Zwecke aus

Der Bundesnachrichtendienst soll einem Bericht zufolge nicht nur dem US-Geheimdienst NSA beim Ausspionieren europäischer Konzerne, Ministerien und Behörden geholfen, sondern die abgefangenen Daten auch immer wieder für sich selbst ausgewertet haben.

Sarkophag

StichwortSarkophag

Am 26. April 1986 führte eine Explosion in Block vier des Kernkraftwerks im ukrainischen Tschernobyl zu einer verheerenden Nuklearkatastrophe. Ein Schutzmantel aus Stahlbeton, der als "Sarkophag" bezeichnet wird, wurde danach um den zerstörten Reaktor errichtet. Die Strahlung bedroht aber immer noch die Menschen in der Region. Die Schutzhülle ist brüchig, darum soll der Atomreaktor nach Angaben der G 7-Industrieländer bis November 2017 eine zweite Ummantelung erhalten. Die Finanzierung sei zwar noch nicht gesichert, es gebe aber konkrete Zusagen über 530 Millionen Euro. Für die Fertigstellung werden insgesamt 650 Millionen Euro benötigt. Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth ist zuversichtlich, dass Länder wie China und Russland den Rest der Summe beisteuern.

Juncker fordert Wege für legale Einwanderung
Juncker fordert Wege für legale Einwanderung

EU-Kommissionspräsident im InterviewJuncker fordert Wege für legale Einwanderung

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sprach mit unserer Redaktion über Europas Lösungsansätze in der Flüchtlingskrise, neue Milliarden für die Konjunktur, Misstrauen gegenüber Griechenland und die Regelungswut der EU.