Alle Politik-Artikel vom 06. Mai 2015
Übergewicht ist ein soziales Risiko
Übergewicht ist ein soziales Risiko

AnalyseÜbergewicht ist ein soziales Risiko

Stimmen die Zahlen der Weltgesundheitsorganisation, dann ist jeder zweite Deutsche im Jahr 2030 übergewichtig. Experten sagen: Jetzt kann der Trend noch aufgehalten werden - aber nur mit rigiden Maßnahmen.

David Cameron will seinen Job fertig machen
David Cameron will seinen Job fertig machen

Großbritannien wähltDavid Cameron will seinen Job fertig machen

Nach fünf Jahren Koalition fällt die Bilanz in Großbritannien nüchtern aus. David Cameron als Premier hat nicht überzeugt. Ob er es bei der Wahl am Donnerstag noch einmal schafft, hängt nicht von ihm allein ab. Die Wahlforscher prognostizieren ein Patt.

Steinmeier und Lawrow besuchen Soldatengräber
Steinmeier und Lawrow besuchen Soldatengräber

Treffen in WolgogradSteinmeier und Lawrow besuchen Soldatengräber

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) besucht am Donnerstag im russischen Wolgograd gemeinsam mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow Gräber sowjetischer und deutscher Soldaten aus dem Zweiten Weltkrieg.

Heilmann: "Ich bin für Richter im Nebenamt"
Heilmann: "Ich bin für Richter im Nebenamt"

Berlins Justizsenator zu TTIP-SchiedsgerichtenHeilmann: "Ich bin für Richter im Nebenamt"

Berlins Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) stellt sich im Gespräch mit unserer Redaktion gegen Sigmar Gabriels Modell zu TTIP-Schiedsgerichten.

Assad gibt Verluste im Kampf mit Rebellen zu
Assad gibt Verluste im Kampf mit Rebellen zu

Syriens PräsidentAssad gibt Verluste im Kampf mit Rebellen zu

Bei einem seiner selten öffentlichen Auftritte hat Syriens Präsident Baschar al-Assad Verluste seiner Truppen in Gefechten mit Regimegegnern eingeräumt.

Totes Rennen nach Wahlkampfschlacht in London
Totes Rennen nach Wahlkampfschlacht in London

Wahl in GroßbritannienTotes Rennen nach Wahlkampfschlacht in London

Sechs Wochen lang schlugen sich Premierminister Cameron und sein Herausforderer Miliband Argumente und auch die eine oder andere Bosheit um die Ohren. Doch die Umfragekurven gingen kaum hoch oder runter. Wahlforscher prophezeien eine Patt-Situation.

Griechenland zahlt fällige Rate an IWF
Griechenland zahlt fällige Rate an IWF

200 Millionen EuroGriechenland zahlt fällige Rate an IWF

Das in Finanznöten steckende Griechenland hat vor der anstehenden Rückzahlung einer größeren Summe an den Internationalen Währungsfonds zunächst eine andere Rate über 200 Millionen Euro überwiesen. Diese Zinszahlung auf einen IWF-Kredit sei "normal" verlaufen.

MAD sollte offenbar G36-Kritiker ausspähen
MAD sollte offenbar G36-Kritiker ausspähen

Medienbericht über Sturmgewehr-AffäreMAD sollte offenbar G36-Kritiker ausspähen

In einer geheimen Sitzung des Verteidigungsausschusses räumte das Verteidigungsministerium am Mittwoch nach Informationen des Hamburger Magazins "Stern" ein, dass im Jahr 2013 im Raum stand, den Militärischen Abschirmdienst (MAD) einzuschalten, um in der Sache des Gewehrs G36 Whistleblower ausfindig zu machen, die Informationen nach draußen gaben.

Merkel und Putin sprechen in Moskau über Ukraine-Krise
Merkel und Putin sprechen in Moskau über Ukraine-Krise

Treffen am 10. MaiMerkel und Putin sprechen in Moskau über Ukraine-Krise

Kanzlerin Angela Merkel und Kremlchef Wladimir Putin wollen an diesem Sonntag erstmals seit gut drei Monaten wieder bei einem Treffen über die Ukraine-Krise sprechen. Das sagte Putins Berater Juri Uschakow am Mittwoch Agenturen zufolge.

De Maizière hält Vorwürfe gegen ihn für ausgeräumt
De Maizière hält Vorwürfe gegen ihn für ausgeräumt

Aussage zu BND-AffäreDe Maizière hält Vorwürfe gegen ihn für ausgeräumt

Innenminister de Maizière hat nach eigenen Worten die gegen ihn erhobenen Vorwürfe in der BND-Affäre vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages ausgeräumt. Er sei 2008 nicht über eine mögliche Wirtschaftsspionage der USA informiert worden, sagte er.

Mr. Oettinger, reißen Sie diese Mauer ein!
Mr. Oettinger, reißen Sie diese Mauer ein!

EU-BinnenmarktMr. Oettinger, reißen Sie diese Mauer ein!

Meinung · Die EU-Kommission hat das bisher umfangreichste Konzept vorstellt, das Europas Digitalwirtschaft in Schwung bringen soll. Die Pläne der EU sind überfällig. Andernfalls verliert Europa bei der Digitalisierung den Anschluss. Doch eine Sache darf dabei nicht vergessen werden.

Brüssel plant die Europäische Internet-Union
Brüssel plant die Europäische Internet-Union

BinnenmarktBrüssel plant die Europäische Internet-Union

Die EU-Kommission will Europas Digitalwirtschaft mit einem neuen Konzept in Schwung bringen. Verbraucher und Unternehmen können sich freuen: Der Online-Handel soll einfacher werden, Videos in jedem Land verfügbar.

Angeblich keine Unternehmen auf Liste der NSA-Suchbegriffe
Angeblich keine Unternehmen auf Liste der NSA-Suchbegriffe

BND-AffäreAngeblich keine Unternehmen auf Liste der NSA-Suchbegriffe

Auf der Liste von 2000 NSA-Spionagezielen, die der Bundesnachrichtendienst (BND) 2013 nach den Snowden-Enthüllungen aussortiert hat, steht angeblich kein Unternehmen.

Putin präsentiert Prestige-Panzer
Putin präsentiert Prestige-Panzer

Weltkriegsparade in MoskauPutin präsentiert Prestige-Panzer

Am Wochenende wird in Russland des 70. Jahrestages des Sieges über Hitler gedacht. Für die Parade in Moskau fährt Kreml-Chef Wladimir Putin alle Geschütze auf — und das im wahrsten Sinne des Wortes: Er plant die größte Heeresschau in der Geschichte des Landes, und hat dafür extra einen neuen Panzer bestellt.

Südflorida will sich endgültig von Florida abspalten
Südflorida will sich endgültig von Florida abspalten

Sunshine State in den USASüdflorida will sich endgültig von Florida abspalten

Südflorida als eigener Staat — das hätten manche Politiker am unteren Zipfel der US-Halbinsel gern. So weit wird es vermutlich nicht kommen. Aber was wäre wenn?

De Maizière lässt linksextreme Zeitung verbieten
De Maizière lässt linksextreme Zeitung verbieten

Türkische Vereinigung DHKP-CDe Maizière lässt linksextreme Zeitung verbieten

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Verbreitung einer Zeitung der linksextremen türkischen DHKP-C in Deutschland verboten. Die Vereinigung steht international auf der Terrorliste.

"Athen muss zeigen, dass es die Reformen auch umsetzen will"
"Athen muss zeigen, dass es die Reformen auch umsetzen will"

Interview mit dem CSU-Europapolitiker Manfred Weber"Athen muss zeigen, dass es die Reformen auch umsetzen will"

Der CSU-Politiker und Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber, erwartet innerhalb der nächsten Tage ein klares Signal des griechischen Parlamentes, dass es eine Mehrheit zur Umsetzung der Reformvorschläge gibt. Ansonsten sollten die Griechen in einer Volksabstimmung über den Euro-Austritt befinden, sagt Manfred im Interview mit unserer Redaktion.

Groko — die große Konfrontation
Groko — die große Konfrontation

Die Bundesregierung und die BND-AffäreGroko — die große Konfrontation

Die nächste Bundestagswahl ist noch mehr als zwei Jahre entfernt. In Berlin hat man mitten in der BND-Affäre den Eindruck, sie stünde kurz bevor, so heftig bekämpfen sich Union und SPD in der großen Koalition.

US-Regierung erlaubt Fährverbindung nach Kuba
US-Regierung erlaubt Fährverbindung nach Kuba

Staaten nähern sich weiter anUS-Regierung erlaubt Fährverbindung nach Kuba

Das Verhältnis zwischen den USA und Kuba scheint sich weiter zu normalisieren. Jetzt soll Washington zum ersten Mal seit Jahrzehnten grünes Licht für eine direkte Fährverbindung zwischen den beiden Ländern gegeben haben.

Allah im Wahlkampf

Allah im Wahlkampf

Mustafa Kemal, genannt Atatürk, der Begründer der modernen Türkei, würde sich sicherlich im Grab herumdrehen, wenn er den laufenden türkischen Parlamentswahlkampf verfolgen könnte. Atatürk hatte das Land mit der Brechstange modernisiert, und eines der wichtigsten von ihm eingeführten Prinzipien war das des Laizismus, einer rigorosen Trennung von Religion und Staat. Allerdings: Die radikale Verdrängung des Religiösen aus allen öffentlichen Institutionen wurde von vielen frommen Türken als perfider Vorwand empfunden, den eine weltlich orientierte Elite nutzte, um sich die Macht im Staat zu sichern.

Premier Renzi setzt neues Wahlrecht in Italien durch

RomPremier Renzi setzt neues Wahlrecht in Italien durch

Italienische Premierminister sind bei Gipfeltreffen die Frage gewohnt, wer denn das nächste Mal zu den Verhandlungen komme - Italien hatte seit Kriegsende 62 Regierungen. Doch jetzt hat Premier Matteo Renzi (Demokratische Partei) seine Position gefestigt und zugleich neue Spielregeln durchgesetzt, nach denen der demokratische Prozess ablaufen soll: Das Abgeordnetenhaus in Rom verabschiedete mit 334 zu 61 Stimmen endgültig das neue Wahlgesetz, das Italien Kontinuität garantieren soll.

Erdogan nennt türkische Opposition gottlos
Erdogan nennt türkische Opposition gottlos

Wahlen in der TürkeiErdogan nennt türkische Opposition gottlos

Der Präsident stellt sich im Wahlkampf als Hüter des Islam dar. Damit will er drohende Verluste seiner Partei verhindern.

Schuldknechtschaft

StichwortSchuldknechtschaft

Schuldknechtschaft bedeutet ein sklavenähnliches Verhältnis, in dem ein Schuldner als Sicherheit für einen Kredit seine persönlichen Dienstleistungen zur Verfügung anbietet. Der Gläubiger kann dabei über die Art und die Dauer des Abhängigkeitsverhältnisses entscheiden. Oft verpfänden Schuldner auch die Dienste von Personen, die unter ihrer Kontrolle stehen. Das geschieht vor allem in Form von Kinderarbeit. In den meisten Ländern ist Schuldknechtschaft zwar verboten, jedoch nicht überall. In Indien nehmen Bauern in ihrer Not Kredite auf, um lebenswichtige Dinge wie Saatgut kaufen zu können. Im Gegenzug verlangen die Kreditgeber, dass die Familien, vor allem die Kinder, die Schulden abarbeiten. Schätzungen zufolge arbeiten immer noch 5,7 Millionen Kinder in Schuldknechtschaft.

Robert Habeck . . . will die Grünen 2017 anführen

PersönlichRobert Habeck . . . will die Grünen 2017 anführen

Jetzt ist es raus: Robert Habeck, der 45-jährige Vize-Ministerpräsident und Umweltminister von Schleswig-Holstein, sagt dem Führungsquartett der Grünen in Berlin den Kampf an. Er bewirbt sich um die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl 2017. Habeck kündigte gestern in Kiel an, er werde sich einer parteiinternen Urwahl stellen.

Politik berät über mehr Transparenz bei Schufa-Daten
Politik berät über mehr Transparenz bei Schufa-Daten

Konferenz der VerbraucherschutzministerPolitik berät über mehr Transparenz bei Schufa-Daten

Auf der anstehenden Konferenz der Verbraucherschutzminister steht die Kredit-Auskunft Schufa ganz oben auf der Tagesordnung. Einige Politiker wollen sich für mehr Datenschutz und Transparenz einsetzen.

Gabriel grenzt sich in BND-Affäre von der Kanzlerin ab

BerlinGabriel grenzt sich in BND-Affäre von der Kanzlerin ab

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat erneut Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Verantwortung in der BND-Affäre zugewiesen. Er forderte gestern in der SPD-Fraktionssitzung Teilnehmer-Angaben zufolge eine rasche Aufklärung, ob der deutsche Geheimdienst BND den Amerikanern beim Ausspähen europäischer Ziele geholfen haben könnte. Der Vizekanzler machte keinen Hehl daraus, dass er sich in "dieser Sache" von der Union abgrenzen und nicht "in den Sumpf" hineingezogen werden wolle.

Flüchtlinge sollen schneller Jobs bekommen
Flüchtlinge sollen schneller Jobs bekommen

AsylbewerberFlüchtlinge sollen schneller Jobs bekommen

Die Zahl der anerkannten Asylbewerber und Flüchtlinge steigt von Monat zu Monat. Die Bundesagentur für Arbeit will dieser Gruppe mit einem neuen Programm den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, statt sie Hartz IV beziehen zu lassen.

Auch Mike Huckabee kündigt Kandidatur an
Auch Mike Huckabee kündigt Kandidatur an

US-PräsidentschaftswahlenAuch Mike Huckabee kündigt Kandidatur an

Gut eineinhalb Jahre vor der US-Präsidentschaftswahl 2016 steigt nun auch der frühere Gouverneur Mike Huckabee in das Rennen um die Nominierung der Republikaner ein.

Grüne legen im Mai Gesetzentwurf zu Kreditvergaben vor

BerlinGrüne legen im Mai Gesetzentwurf zu Kreditvergaben vor

Wer in Deutschland einen Kredit beantragt, kann beim "Social Scoring" anhand von Vorname, Wohnort oder Kommentaren in sozialen Netzwerken auf Bonität geprüft werden. Die Grünen wollen diese Datenerfassung stärker regulieren und noch im Mai einen entsprechenden Entwurf in den Bundestag einbringen. "Derzeit erleben wir krude Geschäftspraktiken beim Scoring", sagte die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Renate Künast (Grüne), unserer Zeitung. Der Gesetzentwurf solle sicherstellen, dass die Menschen künftig wissen, wer welche Daten über sie sammelt.

Unterschiedliche Kita-Beiträge sind ein Ärgernis

Kolumne: Hier In NrwUnterschiedliche Kita-Beiträge sind ein Ärgernis

Die Kommunen können selbst entscheiden, wie hoch die Beiträge für die Betreuung der Kinder sein sollen. Das führt zu sehr unterschiedlichen Regelungen, die ein paar Hundert oder gar Tausend Euro im Jahr ausmachen können.

Würde ist unantastbar

FlüchtlingswelleWürde ist unantastbar

Die dramatisch steigenden Flüchtlingszahlen sind auf der einen Seite die Folge von herzzerreißendem Elend und führen auf der anderen Seite zu einer völligen Überforderung der deutschen Behörden. Dass die Flüchtlingswelle innerhalb weniger Jahre die heutige Dimension erreichen würde, war nicht vorhersehbar. Niemand kann Deutschland verübeln, dass es darauf weder logistisch noch finanziell vorbereitet ist.

"Wenn er Premier wird, erschieße ich ihn": Ukip feuert Kandidaten
"Wenn er Premier wird, erschieße ich ihn": Ukip feuert Kandidaten

Parlamentswahl in Großbritannien"Wenn er Premier wird, erschieße ich ihn": Ukip feuert Kandidaten

Zwei Tage vor der britischen Parlamentswahl hat die rechtspopulistische Ukip-Partei einen ihrer Kandidaten aus dem Rennen genommen. Anlass für die Suspendierung seien "abscheuliche Ansichten", die Robert Blay von sich gegeben habe, sagte ein Parteisprecher am Dienstag.

Schönes Beispiel für Glaube und Vernunft

Schönes Beispiel für Glaube und Vernunft

Die katholische Kirche in Deutschland sei nicht die Filiale von Rom. Mit dem aus vatikanischer Sicht unerhörten Satz (der deutsche Kurienkardinal Gerhard Ludwig Müller war erbost) hat der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Reinhard Kardinal Marx, einen Fanfarenstoß im Sinne von "Ecclesia semper reformanda" ("Die Kirche muss sich stets erneuern") gewagt. Marx tönte zwar zu national, also unkatholisch; aber er drückt richtigerweise aus, was viele Katholiken - nicht nur die Zeitgeist-Surfer unter ihnen - denken: Notfalls muss man Rom Beine machen.

Merkel zu Aussage vor Untersuchungsausschuss bereit
Merkel zu Aussage vor Untersuchungsausschuss bereit

BND-AffäreMerkel zu Aussage vor Untersuchungsausschuss bereit

Kanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, in der BND-Affäre im Zusammenhang mit dem NSA-Skandal vor dem zuständigen Untersuchungsausschuss aussagen zu wollen.

Bund verdoppelt Förderung der Energieforschung
Bund verdoppelt Förderung der Energieforschung

EnergiepolitikBund verdoppelt Förderung der Energieforschung

Die Bundesregierung hat ihre Ausgaben für die Energieforschung in den vergangenen acht Jahren mehr als verdoppelt. Die Investitionen des Bundes in die Erforschung moderner Energietechnologien stieg 2014 auf 819 Millionen Euro, heißt es im neuen Energieforschungsbericht, den das Wirtschaftsministerium am heutigen Mittwoch dem Kabinett vorlegt.