Alle Politik-Artikel vom 09. Mai 2015
Bundeswehr setzt A400M-Flüge aus
Bundeswehr setzt A400M-Flüge aus

Nach Unglück in SpanienBundeswehr setzt A400M-Flüge aus

Der A400M der Bundeswehr bleibt bis auf Weiteres im Hangar. Grund ist das Unglück in spanien. Starten soll der Flieger erst wieder, wenn Klarheit über die Unglücksursache besteht.

Putins Zeichen an die Welt
Putins Zeichen an die Welt

Parade zum 70. JahrestagPutins Zeichen an die Welt

Putins große Siegesparade war die Machtdemonstration einer gekränkten Großmacht. Sie macht deutlich: Russland träumt von einer Korrektur der aktuellen Weltordnung. Die Hoffnungen des Kreml ruhen dabei auf einem neuen Partner: China.

SPD wirft Kanzleramt Täuschung vor
SPD wirft Kanzleramt Täuschung vor

No-Spy-AbkommenSPD wirft Kanzleramt Täuschung vor

Als 2013 das Ausmaß der NSA-Affäre bekannt wurde, war die Aufregung groß. Kurz vor der Bundestagswahl verkündete der Kanzleramtsminister, die USA hätten ein "No-Spy-Abkommen" angeboten. Nun zeichnen Dokumente ein völlig anderes Bild.

Martin Selmayr — Kletterer in Krisen-Aktenbergen
Martin Selmayr — Kletterer in Krisen-Aktenbergen

Rechte Hand von JunckerMartin Selmayr — Kletterer in Krisen-Aktenbergen

Zum Europatag stellt sich die Frage, wie viel die Brüsseler Krisenmanager noch spüren vom europäischen Geist. Martin Selmayr, die rechte Hand von EU-Kommissionschef Juncker, erzählt dann von seinem Großvater.

Länder wollen neue Beweise vorlegen
Länder wollen neue Beweise vorlegen

NPD-VerbotsverfahrenLänder wollen neue Beweise vorlegen

Die Länder kämpfen immernoch für ein Verbot der rechtsextremen Partei NPD. In der kommenden Woche sollen neue Dokumente vorgelegt werden, aus denen ersichtlich werden soll, dass der Verfassungsschutz seine V-Leute aus den Führungszirkeln der Partei abgezogen hat.

Hosni Mubarak erneut zu drei Jahren Haft verurteilt
Hosni Mubarak erneut zu drei Jahren Haft verurteilt

Ehemaliger ägyptischer MachthaberHosni Mubarak erneut zu drei Jahren Haft verurteilt

Ein Gericht in Kairo hat den ehemaligen ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak wegen Korruption zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Auch seine Söhne Alaa und Gamal erhielten am Samstag das selbe Strafmaß.

Den USA wird ihr Geheimdienst unheimlich
Den USA wird ihr Geheimdienst unheimlich

Terrorabwehr und NSADen USA wird ihr Geheimdienst unheimlich

Rechtfertigt die Terrorabwehr alle Mittel? Datenschützer sagen Nein. Die US-Demokraten wollen der NSA deshalb Zügel anlegen. Ein Streit um das Auslaufen der Anti-Terror-Gesetze ist damit programmiert.

Putin giftet vor Staatsgästen gegen USA
Putin giftet vor Staatsgästen gegen USA

Russland feiert Sieg über Nazi-DeutschlandPutin giftet vor Staatsgästen gegen USA

In seiner Rede anlässlich der jährlichen Parade zum Siegestag in Moskau hat der russische Präsident Wladimir Putin offenbar gegen die USA ausgeteilt. Der Staatschef sagte am Samstag, Grundprinzipien internationaler Zusammenarbeit würden zunehmend ignoriert.

Cameron siegt, Europa sorgt sich

London/BerlinCameron siegt, Europa sorgt sich

Die britischen Konservativen können wieder allein regieren. Nun werden die Briten über ihren Verbleib in der EU abstimmen. Das bedeutet Jahre der Ungewissheit. In Berlin überwiegt die Skepsis.

"Nachtwölfe" gedenken in Berlin der Kriegstoten

Berlin"Nachtwölfe" gedenken in Berlin der Kriegstoten

Rund 30 Mitglieder des russisch-nationalistischen Rockerclubs "Nachtwölfe" haben gestern rote Nelken im Deutsch-Russischen Museum in Berlin-Karlshorst niedergelegt, um der sowjetischen Kriegstoten zu gedenken. Das bestätigte eine Museumssprecherin. In dem Gebäude war mit der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 8. Mai 1945 der Zweite Weltkrieg in Europa zu Ende gegangen.

Diese Staatsgäste folgten Putins Einladung
Diese Staatsgäste folgten Putins Einladung

Siegesfeier in MoskauDiese Staatsgäste folgten Putins Einladung

Aus Protest gegen Russlands Politik in der Ukraine-Krise boykottieren viele westliche Staats- und Regierungschefs die Siegesfeiern in Moskau. Präsident Wladimir Putin begrüßte dennoch mehr als 20 Staatsgäste. Der Kreml veröffentlichte unter anderem diese Namen:

G 36: Von der Leyen zieht personelle Konsequenzen

BerlinG 36: Von der Leyen zieht personelle Konsequenzen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zieht in der Affäre um das mangelhafte Sturmgewehr G 36 personelle Konsequenzen. Wie die "Bild am Sonntag" berichtet, soll der frühere Leiter der Abteilung Ausrüstung in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Aktuell arbeitet der 59-Jährige als Geschäftsführer der Fuhrpark GmbH, bei der die Bundeswehr Mehrheitseigner ist. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, dass mögliche weitere personelle und strukturelle Konsequenzen noch geprüft werden.

In der Athener U-Bahn laufen Videos über NS-Verbrechen
In der Athener U-Bahn laufen Videos über NS-Verbrechen

GriechenlandIn der Athener U-Bahn laufen Videos über NS-Verbrechen

Deutsche Urlauber, die in diesen Tagen mit der Athener U-Bahn zu den Stationen "Akropolis", "Syntagma" oder "Kerameikos" fahren, werden mit einem dunklen Kapitel der deutsch-griechischen Geschichte konfrontiert.

Großbritannien oder Klein-England
Großbritannien oder Klein-England

Nach der WahlGroßbritannien oder Klein-England

Der Wahlsieg der Konservativen garantiert keine Stabilität. Das geplante Referendum über den EU-Austritt wird das Königreich polarisieren, der Triumph der schottischen Nationalisten bedroht seinen Zusammenhalt.

Flüchtlingsgipfel nötig

Flüchtlingsgipfel nötig

Nach diesem angeblichen "Flüchtlingsgipfel" sind die Teilnehmer voll des Lobes über sich selbst. Tatsächlich scheint ihre Verabredung die richtige Mischung zu treffen, damit Bund, Länder und Kommunen besser mit der erwarteten Rekordzahl von Flüchtlingen umgehen können. Sie wollen schneller zwischen "echten" und nur vorgeblich Verfolgten unterscheiden. Aber ein echter Flüchtlingsgipfel war das zweieinhalbstündige Treffen nicht.

Russland beginnt mit offiziellen Feiern
Russland beginnt mit offiziellen Feiern

Zweiter Weltkrieg endete vor 70 JahrenRussland beginnt mit offiziellen Feiern

Einen Tag nach dem deutschen Gedenken zum Ende des Zweiten Weltkriegs haben in Russland die offiziellen Feiern zum 70. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Hitler begonnen.

Kraft kritisiert Gesetzentwurf des Bundes zum Fracking

Berlin/DüsseldorfKraft kritisiert Gesetzentwurf des Bundes zum Fracking

Die rot-grüne NRW-Regierung besteht auf einem vollständigen Verbot zur Gasförderung durch Fracking. Wegen möglicher Schäden für Mensch, Natur und Landschaft sollten "wir die Option der Ausbeutung unkonventioneller Lagerstätten nicht nutzen", betonte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) im Bundesrat. Beim sogenannten unkonventionellen Fracking wird ein Gemisch aus Wasser, Sand und Chemikalien ins Erdreich gepresst, um das Gestein zu sprengen und das darin enthaltene Gas freizusetzen.

Gespaltenes Königreich

Gespaltenes Königreich

Die gute Nachricht aus London: Die euroskeptische Ukip spielt keine Rolle mehr. Die schlechte Nachricht: Die euroskeptischen Konservativen haben gewonnen.

Großbritannien

StichwortGroßbritannien

Was wir häufig salopp als Großbritannien oder England bezeichnen, nämlich der 64 Millionen Einwohner zählende Staat in Westeuropa, heißt vollständig "Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland". Großbritannien ist die größere der beiden Britischen Inseln; Irland ist die andere. Der komplizierte Staatsname verweist auf die britische Geschichte: Erst seit 1707 sind England und Schottland politisch vereinigt - seither existiert Großbritannien als Königreich.

Cannabis-Freigabe?

KommentarCannabis-Freigabe?

Meinung · In mehreren Städten Nordrhein-Westfalens setzen sich die Grünen an die Speerspitze jener Bewegung, die die (weitgehende) Freigabe von Cannabis fordert. Aber niemand kann ausschließen, dass Cannabis nicht wie eine "Einstiegsdroge" wirkt.

Mhairi Black . . . zieht mit 20 ins Unterhaus ein

PersönlichMhairi Black . . . zieht mit 20 ins Unterhaus ein

Sie ist erst 20 Jahre alt, und trotzdem hat Mhairi Black gerade Geschichte geschrieben: Sie zieht als jüngste Abgeordnete seit 1667 in das britische Unterhaus ein. Doch damit nicht genug: Die Politikstudentin hat mit ihrem Wahlsieg ausgerechnet dem Spitzenpolitiker und Wahlkampfmanager der Labour-Partei, Douglas Alexander, das Direktmandat abgenommen.

"Führer befiehl, wir folgen dir" — bis in den Tod
"Führer befiehl, wir folgen dir" — bis in den Tod

Zweiter Weltkrieg"Führer befiehl, wir folgen dir" — bis in den Tod

Zehntausende Menschen brachten sich am Ende des Zweiten Weltkriegs um - aus Angst oder wegen ihrer Verstrickung in das NS-Regime. Ein neues Buch bringt Licht in das dunkle Kapitel des Massenselbstmords.

"In der deutschen Geschichte ist viel gelungen"

Berlin"In der deutschen Geschichte ist viel gelungen"

Der Historiker Heinrich August Winkler hielt eine bewegende Rede zum Kriegsende. Nachgeborene hätten keinen Grund für Schuldgefühle.

Inspektoren finden angeblich Spuren von Giftgas
Inspektoren finden angeblich Spuren von Giftgas

Chemiewaffen in SyrienInspektoren finden angeblich Spuren von Giftgas

Internationale Inspektoren haben Insidern zufolge in Syrien Spuren des Nervengases Sarin sowie des NX-Gases bei der Durchsuchung eines militärischen Forschungsstandortes gefunden. Es habe sich um chemische Vorprodukte für die Herstellung der Giftstoffe gehandelt, berichteten mit der Angelegenheit vertraute Personen aus Diplomatiekreisen.