Alle Politik-Artikel vom 11. Mai 2015
Warum die FDP-Spitzenkandidatin kein Parteibuch wollte
Warum die FDP-Spitzenkandidatin kein Parteibuch wollte

Wahl in BremenWarum die FDP-Spitzenkandidatin kein Parteibuch wollte

Die FDP jubelt. In Bremen hat sie wie zuvor schon in Hamburg den Sprung über die fünf Prozent geschafft. Gesicht des Erfolgs ist zweifellos die junge Unternehmerin Lencke Steiner. Einziger Makel aus Sicht der Liberalen: Sie trat nicht als FDP-Mitglied an.

Le Pen will neue politische Bewegung gründen
Le Pen will neue politische Bewegung gründen

Verstoßener FN-GründerLe Pen will neue politische Bewegung gründen

Er will nochmal politisch aktiv werden: Der aus der rechtsextremen Front National (FN) verstoßene Parteigründer Jean-Marie Le Pen will eine neue politische Bewegung ins Leben rufen.

Israel und Deutschland trotzen politischen Differenzen
Israel und Deutschland trotzen politischen Differenzen

Diplomatische BeziehungenIsrael und Deutschland trotzen politischen Differenzen

Auch wenn man in der Frage des Nahost-Konflikts auseinander liegt - Deutschland und Israel wollen ihre Freundschaft durch die politischen Differenzen nicht beeinträchtigen lassen. Vielmehr sollen nach 50 Jahren diplomatischer Beziehungen diese noch ausgebaut werden, betonten Bundespräsident Joachim Gauck und der israelische Präsident Reuven Rivlin am Montag nach einem Treffen in Berlin.

An der Grenze zum jemen tobt ein Raketenduell
An der Grenze zum jemen tobt ein Raketenduell

Kampf gegen HuthisAn der Grenze zum jemen tobt ein Raketenduell

Am Dienstag soll im Jemen eine humanitäre Feuerpause beginnen, doch die Kriegsparteien feuern noch einmal richtig aus allen Rohren: Artilleriegeschosse landen in Wohngebieten, Bomben fallen auf Städte. Die Huthi-Rebellen schießen eine tief fliegende marokkanische F-16 ab.

Merkel will weiter No-Spy-Abkommen mit USA
Merkel will weiter No-Spy-Abkommen mit USA

SpähaffäreMerkel will weiter No-Spy-Abkommen mit USA

In der Koalition droht ein größerer Zwist: Die jüngsten Enthüllungen in der Spähaffäre sorgen für neuen Unmut. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wies am Montag den auch von der SPD erhobenen Vorwurf der Täuschung zurück und stellte sich vor ihre Mitarbeiter im Kanzleramt.

Ukip lässt Parteichef Farage nicht zurücktreten
Ukip lässt Parteichef Farage nicht zurücktreten

GroßbritannienUkip lässt Parteichef Farage nicht zurücktreten

Die Partei will ihn nicht ziehen lassen: Nigel Farages rechtspopulistische Ukip hat seinen Rücktritt als Parteichef abgelehnt. Der 51-Jährige bleibe Vorsitzender, teilte die britische Partei am Montag mit.

Der Streit um die Pflege-Noten spitzt sich zu
Der Streit um die Pflege-Noten spitzt sich zu

SPD gibt sich hartDer Streit um die Pflege-Noten spitzt sich zu

Die umstrittene Benotung der Pflegeeinrichtungen ("Pflege-TÜV") wird möglicherweise doch nicht zum 1. Januar ausgesetzt. "Ein Aussetzen der Pflegenoten wird es mit uns nicht geben", sagte die Pflegeexpertin der SPD-Bundestagsfraktion, Hilde Mattheis, unserer Redaktion.

Der Bremer SPD fehlt ein Nachfolger
Der Bremer SPD fehlt ein Nachfolger

Jens Böhrnsen schmeißt hinDer Bremer SPD fehlt ein Nachfolger

Nur einen Tag nach der schweren Wahlniederlage der rot-grünen Koalition in Bremen hat Bürgermeister Jens Böhrnsen die persönliche Reißleine gezogen. Nun steht die Zukunft der rot-grünen Koalition in den Sternen. Nicht zuletzt deswegen, weil den Genossen ein Nachfolger fehlt.

USA und Russland sprechen wieder miteinander
USA und Russland sprechen wieder miteinander

Ukraine-KriseUSA und Russland sprechen wieder miteinander

US-Außenminister John Kerry reist am Dienstag erstmals seit zwei Jahren nach Russland, wo er mit Präsident Wladimir Putin über die Ukraine-Krise beraten will.

Jens Böhrnsen verzichtet auf sein Amt
Jens Böhrnsen verzichtet auf sein Amt

Bremens Bürgermeister zieht KonsequenzenJens Böhrnsen verzichtet auf sein Amt

Paukenschlag in der Hansestadt: Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen zieht Konsequenzen aus den Verlusten seiner SPD bei der Landtagswahl und tritt nicht wieder als Regierungschef an.

"Entweder die liefern jetzt, oder es ist vorbei"
"Entweder die liefern jetzt, oder es ist vorbei"

Scharfe Kritik an Athen"Entweder die liefern jetzt, oder es ist vorbei"

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Herbert Reul, sieht die Chancen für einen Verbleib Griechenlands im Euro schwinden: "Alle Fakten sprechen dafür, dass es keine Lösung für Griechenland geben wird", sagte Reul unserer Redaktion. Heute tagen die Euro-Finanzminister.

Regierung weist Vorwurf der Täuschung zurück
Regierung weist Vorwurf der Täuschung zurück

No-Spy-AbkommenRegierung weist Vorwurf der Täuschung zurück

Die Bundesregierung hat den von der SPD erhobenen Vorwurf zurückgewiesen, die Öffentlichkeit vor der Bundestagswahl 2013 über ein No-Spy-Abkommen mit den USA getäuscht zu haben. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag in Berlin: "Wir haben nach bestem Wissen und Gewissen gearbeitet und die Öffentlichkeit informiert".

Der Akademisierungswahn schadet unserem Land
Der Akademisierungswahn schadet unserem Land

Studenten-Rekord in NRWDer Akademisierungswahn schadet unserem Land

Meinung · Jahr für Jahr brechen die Studentenzahlen neue Rekorde. Auch in NRW hat die Zahl der Studenten an Hochschulen einen neuen Höchststand erreicht. Doch der Akademisierungswahn ist falsch — denn er verursacht zu viele Bildungsverlierer.

Troika plant mit drei Szenarien des Scheiterns
Troika plant mit drei Szenarien des Scheiterns

GriechenlandTroika plant mit drei Szenarien des Scheiterns

Es steht nicht gut um Griechenland. Morgen muss Athen 750 Millionen Euro überweisen, Mitte Mai sind weitere 1,4 Milliarden fällig. Heute verhandelt das Land mit den Euro-Finanzministern. Kaum einer hat noch Hoffnung.

Israel bestellt vier Kriegsschiffe bei ThyssenKrupp
Israel bestellt vier Kriegsschiffe bei ThyssenKrupp

Gesamtwert von 403 Millionen EuroIsrael bestellt vier Kriegsschiffe bei ThyssenKrupp

Israel hat vier Kriegsschiffe im Wert von insgesamt 430 Millionen Euro bei ThyssenKrupp bestellt. Die Korvetten sollten binnen fünf Jahren überstellt werden. ThyssenKrupp bestätigte den Auftrag.

Bahnstreik: In NRW heute wieder normaler Betrieb

BerlinBahnstreik: In NRW heute wieder normaler Betrieb

Nach dem Ende des Lokführerstreiks hat die Deutsche Bahn gestern ihren Betrieb wieder hochgefahren. Ab Montag solle der Personenverkehr zur Normalität zurückkehren, teilte der Konzern mit. Im Nahverkehr von NRW sollten gestern laut einer Bahnsprecherin rund 80 Prozent der fahrplanmäßigen Züge wieder verkehren.

Alles klar zum Gemetzel
Alles klar zum Gemetzel

AfD vor dem BruchAlles klar zum Gemetzel

Die Grabenkämpfe zwischen radikal-nationalen und moderaten Kräften zerreißen die Alternative für Deutschland. Seit Monaten sind Pöbeleien und Intrigen an der Tagesordnung. Jetzt will Bernd Lucke die Entscheidung erzwingen.

Satelliten

StichwortSatelliten

Satelliten können dabei helfen, nach Katastrophen wie in Nepal die Hilfe vor Ort zu unterstützen. Helfer können sich dank mehrerer Satelliten ein Bild von verschütteten Orten, freien Straßen und möglichen Landeplätzen für Hubschrauber machen. Die aktuelle Technik ermöglicht es laut Deutschem Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR), aus 800 Kilometern Entfernung Objekte zu erkennen, die kleiner als einen Meter sind.

CDU fordert Geheimdienstbeauftragten
CDU fordert Geheimdienstbeauftragten

BND-AffäreCDU fordert Geheimdienstbeauftragten

Die Union will ähnlich dem Wehrbeauftragten einen hauptamtlichen Kontrolleur im Auftrag des Bundestags einsetzen, der die Dienste überwacht. SPD und Grüne sind dagegen, doch auch sie verlangen Konsequenzen aus der NSA-Affäre.

Polens neuer Präsident wird in Stichwahl bestimmt
Polens neuer Präsident wird in Stichwahl bestimmt

Präsidentschaftswahl in PolenPolens neuer Präsident wird in Stichwahl bestimmt

Es bleibt spannend nach der Präsidentenwahl in Polen: Amtsinhaber und Favorit Komorowski muss überraschend eine Schlappe einstecken, Herausforderer Duda liegt vor ihm. In zwei Wochen muss eine Stichwahl eine Entscheidung bringen.

Cameron: Kein zweites Referendum über Unabhängigkeit Schottlands
Cameron: Kein zweites Referendum über Unabhängigkeit Schottlands

Britischer PremierCameron: Kein zweites Referendum über Unabhängigkeit Schottlands

Der britische Premierminister David Cameron hat eine weitere Abstimmung über die Unabhängigkeit Schottlands ausgeschlossen. "Wir hatten ein Referendum. Schottland hat entschieden dafür gestimmt, im Vereinigten Königreich zu bleiben", sagte Cameron am Sonntag dem Fernsehsender Channel 4 News.

Wirbel um AfD-Chef Bernd Lucke
Wirbel um AfD-Chef Bernd Lucke

Spekulationen um RücktrittWirbel um AfD-Chef Bernd Lucke

Will AfD-Chef Bernd Lucke seiner Partei den Rücken kehren - oder will er um seine Position als Vorsitzender kämpfen? Nachdem am Sonntagabend ein ranghohes Parteimitglied von "handfesten Indizien" für einen Austritt Luckes gesprochen hatte, heißt es nun, Lucke wolle bleiben und sich gegen seine Rivalen in der Partei durchsetzen.

Landeselternschaft kritisiert Umfragen zu Turbo-Abi

DüsseldorfLandeselternschaft kritisiert Umfragen zu Turbo-Abi

Einigkeit in Sachen G8/G9 (acht- oder neunjähriges Gymnasium) herrscht bei der Landeselternschaft (LE) auch nach der Frühjahrs-Mitgliederversammlung am Wochenende nicht. "Bei 480 bis 500 Mitgliedsgymnasien sind das rund eine Millionen Erziehungsberechtigte. Da eine einheitliche Richtung zu finden, ist unmöglich", sagt Ulrich Czygan, der am Samstag in seinem Amt als Vorsitzender von einer großen Mehrheit bestätigt wurde.

Kita-Streik: 10 000 Erzieher in NRW legen Arbeit nieder

DüsseldorfKita-Streik: 10 000 Erzieher in NRW legen Arbeit nieder

Im Ringen um eine Besserstellung von Erziehern im öffentlichen Dienst beteiligen sich ab heute auch Kita-Beschäftigte und Sozialarbeiter in Nordrhein-Westfalen an den unbefristeten Streiks. Nachdem am Freitag 20 000 Beschäftigte in den anderen Bundesländern vorweggegangen waren, verstärken ab heute 10 000 Beschäftigte in NRW die Streikwelle. Rund 1000 der 2400 kommunalen Kitas sollen in NRW geschlossen bleiben. Vor allem für berufstätige Eltern, die keine andere Betreuungsmöglichkeiten haben, sollen in vielen Fällen Notgruppen bereitstehen. Eltern sollten sich aber im Vorfeld um Alternativen kümmern. Einige große Unternehmen erlauben Arbeitnehmern, zu Hause zu arbeiten oder Kinder mitzubringen.

Frankreichs Präsident Hollande besucht Kuba
Frankreichs Präsident Hollande besucht Kuba

Normalisierung der BeziehungenFrankreichs Präsident Hollande besucht Kuba

Frankreichs Präsident Francois Hollande ist zu einem Besuch in Kuba eingetroffen. Hollande landete am späten Sonntag auf dem Flughafen der Hauptstadt Havanna, wo er von Regierungsvertretern empfangen wurde. Es handelt sich um die erste Reise eines französischen Staatschefs nach Kuba seit mehr als einem Jahrhundert.

EU-Staaten wollen Geheimdienstdaten teilen
EU-Staaten wollen Geheimdienstdaten teilen

Kampf gegen SchlepperEU-Staaten wollen Geheimdienstdaten teilen

Nach den jüngsten Flüchtlingstragödien im Mittelmeer wollen die Verteidigungsminister von Deutschland und anderen europäischen Ländern Geheimdienstdaten austauschen. Mit dieser Maßnahme wollen sie sich gegenseitig über die Aktivitäten von Schlepperbanden informieren.

10 000 Deutsch-Türken feiern Erdogan in Karlsruhe

Karlsruhe10 000 Deutsch-Türken feiern Erdogan in Karlsruhe

Der Staatspräsident ist auf Stimmenfang in Deutschland. Während es vor der Halle zu Tumulten kommt, wird Erdogan in der Halle gefeiert.

Erdogan polarisiert

Erdogan polarisiert

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan weiß als Volkstribun, wie man mit zündenden Parolen Massen begeistert. Das mag ihn und die Seinen mit Genugtuung erfüllen. Doch Erdogan polarisiert mit seinen Auftritten auch. Er legt es drauf an und reizt den politischen Gegner zur Weißglut. Opposition mag er nicht, eine kritische Presse schon gar nicht. Erdogan ist sich selbst genug.

Luftwaffe verhängt Flugverbot für Militär-Airbus

Sevilla/DüsseldorfLuftwaffe verhängt Flugverbot für Militär-Airbus

Einen Monat vor der Auslieferung an die türkischen Streitkräfte ist am Samstag ein Militärtransporter A 400 M "Atlas" beim ersten Testflug im südspanischen Sevilla kurz nach dem Start abgestürzt. Von der sechsköpfigen spanischen Werksbesatzung starben vier Menschen, zwei überlebten mit schwersten Verletzungen, wie die Herstellerfirma Airbus Defence & Space mitteilte. Man sei auch mit Blick auf die Angehörigen der Besatzung tief betroffen.

Saudischer König sagt Teilnahme an USA-Golfstaaten-Treffen ab
Saudischer König sagt Teilnahme an USA-Golfstaaten-Treffen ab

Jemen-KonfliktSaudischer König sagt Teilnahme an USA-Golfstaaten-Treffen ab

Der saudische König Salman verzichtet wegen des Jemen-Konflikts auf eine Teilnahme am Treffen der USA mit den Ländern des Golfkooperationsrates (GCC). Der Außenminister des Landes, Adel al-Dschubair, verwies am Sonntag bei der Absage auf die ab Dienstag geplante fünftägige Waffenruhe.

Raúl Castro . . . lässt sich vom Papst begeistern

PersönlichRaúl Castro . . . lässt sich vom Papst begeistern

Papst Franziskus (78) hat einen neuen Fan. Nach einer Privataudienz beim Oberhaupt der katholischen Kirche im Vatikan gab sich Kubas kommunistischer Staatschef Raúl Castro ganz euphorisch. "Kein Witz, wenn der Papst weiter so redet, dann fange ich früher oder später wieder an zu beten und trete wieder der katholischen Kirche bei", meinte der Mann von der karibischen Zuckerinsel. Er habe alle Franziskus-Reden gelesen, schwadronierte der in seiner politischen Wolle tief rot gefärbte Kubaner. Castro (83), Jesuitenschüler und aus grauer Vorzeit mit kirchlichen Gewohnheiten vertraut, sagte nach dem rund einstündigen Treffen mit dem Papst: "Ich habe ihm gesagt: Ich habe mehr Messen gehört als Sie." Die Audienz für US-Präsident Barack Obama im März 2014 hatte dagegen "nur" rund 50 Minuten gedauert.

Studie: 2,1 Millionen Kinder unterhalb der Armutsgrenze

GüterslohStudie: 2,1 Millionen Kinder unterhalb der Armutsgrenze

Jedes fünfte Kind unter 15 Jahren in Deutschland ist armutsgefährdet. Zu diesem Ergebnis kommt eine gestern in Gütersloh veröffentlichte Studie der Bertelsmann-Stiftung. Demnach wachsen 2,1 Millionen Kinder unterhalb der Armutsgrenze auf - also in Familien, die weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Netto-Einkommens zur Verfügung haben. 480 000 weitere Kinder leben knapp über der Armutsschwelle. Die Studie kritisiert, die finanziellen Hilfen des Staates gingen häufig am tatsächlichen Bedarf vorbei.

Mubarak muss trotz Verurteilung nicht in Haft

KairoMubarak muss trotz Verurteilung nicht in Haft

Ein Gericht in Kairo hat den ehemaligen ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak wegen Korruption zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Seine Söhne Alaa und Gamal erhielten am Wochenende dasselbe Strafmaß. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die drei Angeklagten während der Amtszeit Mubaraks 125 Millionen Ägyptische Pfund (16 Millionen Euro) veruntreut haben.

Moskau musste auf "Frau Kanzler" warten
Moskau musste auf "Frau Kanzler" warten

MoskauMoskau musste auf "Frau Kanzler" warten

An der großen Militärparade hat Angela Merkel bewusst nicht teilgenommen. Nach der Kranzniederlegung fand sie deutliche Worte.

Fünf Polizisten bei Ausschreitungen in Mazedonien getötet
Fünf Polizisten bei Ausschreitungen in Mazedonien getötet

Politische KriseFünf Polizisten bei Ausschreitungen in Mazedonien getötet

Polizei und Innenministerium sprechen von Terroristen, die aus einem Nachbarland nach Mazedonien eingedrungen seien. Fünf Polizisten sterben, mehr als 30 sind verletzt. Einige Kämpfer ergeben sich, dennoch geht das Gefecht weiter. Wer oder was steckt dahinter?

Eltern auf die Straße

Eltern auf die Straße

Der Witz ist einfach gut: "Probleme mit dem Kitastreik?" Die junge Mutter winkt ab. "Nein, nein, mein Mann ist Lokführer." Die Realität sieht anders aus. Einen Tag, nachdem sie mit Blumen und kleinen Geschenken bedacht wurden, holt die Kita-Mütter der Ernst des Lebens wieder ein. Wohin mit den Kleinen, wenn die Betreuer in der Kindertagesstätte streiken? Manchmal kann Oma helfen, ab und an springt eine Nachbarin ein, seltener bieten Firmen Mutter-und-Kind-Büros an. Die Angebote an Notplätzen reichen nicht aus. Kinder und Mütter fühlen sich im Stich gelassen. Zu Recht.

Länder legen Gericht neue Beweise für NPD-Verbot vor

BerlinLänder legen Gericht neue Beweise für NPD-Verbot vor

Im NPD-Verbotsverfahren wollen die Länder dem Bundesverfassungsgericht in dieser Woche hunderte neue Beweise vorlegen. Nach Angaben des Hamburger Innensenators Michael Neumann (SPD) sollen die Karlsruher Richter unter anderem Einsicht in Akten des Verfassungsschutzes erhalten. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) wertete die Erkenntnisse über die jüngst zerschlagene Rechtsterrorgruppe "Oldschool Society" als neuen Beleg für die Gefährlichkeit der NPD. Hessen hegt trotzdem weiter Bedenken gegen das Verfahren.

Stromausfall verzögert Auszählung der Bremer Landtagswahl
Stromausfall verzögert Auszählung der Bremer Landtagswahl

BürgerschaftswahlStromausfall verzögert Auszählung der Bremer Landtagswahl

Ein Stromausfall im Büro des Wahlleiters hat am Sonntagabend die Auszählung der Bremer Bürgerschaftswahl verzögert. Der Vorfall habe rund 25 Minuten gedauert und dazu geführt, dass sämtliche Server neu hochgefahren werden mussten, sagte eine Sprecherin des Wahlleiter-Büros am Sonntagabend.

Rot-grüne Regierung in Bremen abgestraft

BremenRot-grüne Regierung in Bremen abgestraft

Rot-Grün in Bremen auf der Kippe: Nach massiven Verlusten beider Parteien bei der Bürgerschaftswahl muss die seit acht Jahren regierende Koalition um ihre Mehrheit fürchten. Die SPD von Regierungschef Jens Böhrnsen gewann die Wahl nach den ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF zwar klar, sie rutschte aber auf das schlechteste Ergebnis seit 1946 ab. Auch die Grünen mit Spitzenkandidatin Karoline Linnert verzeichneten nach dem starken Ergebnis 2011 massive Verluste. Nach ersten Hochrechnungen hat die Koalition nur eine Stimme Mehrheit.

Mann trägt wieder Bauch

Kolumne: FrauensacheMann trägt wieder Bauch

Männer können wieder lockerlassen: Vor kurzem noch haben sie sich im Fitnessstudio gequält, doch seit neuestem gilt der Männerbauch als liebenswert. Eine Revolte gegen den Schlankheitswahn? Im Zeitalter der Gleichberechtigung keine schlechte Sache.

Post-Streik: Pakete und Briefe drohen liegen zu bleiben

DüsseldorfPost-Streik: Pakete und Briefe drohen liegen zu bleiben

Die Bundesbürger müssen sich auf leere Briefkästen einstellen. Die Gewerkschaft Verdi brach am Wochenende die Verhandlungen über kürzere Arbeitszeiten mit der Deutschen Post ab und kündigte einen Arbeitskampf an. "Die Zeichen stehen auf Sturm", sagte Verdi-Verhandlungsleiterin Andrea Kocsis in Berlin. In der kommenden Woche werde es "bundesweite Streikmaßnahmen" geben, sagte sie. Die Ausstände könnten auch mehrere Tage dauern. "Das Vorgehen der Gewerkschaft ist sehr schwer verständlich", sagte ein Post-Sprecher. Der Konzern habe unter anderem eine Verlängerung des Kündigungsschutzes bis 2018 angeboten, Verdi reagiere darauf mit einem Aufruf zum Arbeitskampf. Bei dem Streit geht es in Wahrheit um die Ausgründung von Billiglohnfirmen.

SPD und Grüne bleiben trotz Stimmverlusten an der Macht
SPD und Grüne bleiben trotz Stimmverlusten an der Macht

BürgerschaftswahlSPD und Grüne bleiben trotz Stimmverlusten an der Macht

Bremens rot-grüne Regierung hat bei der Bürgerschaftswahl nach einer amtlichen Hochrechnung eine Mehrheit errungen. Die beiden Parteien bekommen demnach 44 der 83 Sitze in der Bürgerschaft. Doch sowohl SPD als auch Grüne mussten Stimmverluste hinnehmen.