Alle Politik-Artikel vom 17. Mai 2015
BND-Affäre erinnert die FDP an Watergate
BND-Affäre erinnert die FDP an Watergate

Interview mit Parteichef LindnerBND-Affäre erinnert die FDP an Watergate

FDP-Chef Christian Lindner hat Angela Merkel vor einem vorzeitigen Ende ihrer Kanzlerschaft wegen der BND-Affäre gewarnt. "Wenn die Kanzlerin nicht für rückhaltlose Aufklärung sorgt, kann diese Affäre ein Ausmaß annehmen wie seinerzeit die Watergate-Affäre in den USA", sagte Lindner unserer Redaktion.

SPD fordert strengere Regeln für den BND
SPD fordert strengere Regeln für den BND

NSA-SkandalSPD fordert strengere Regeln für den BND

In der BND-Affäre hat Vizekanzler Gabriel den Druck auf Kanzlerin Merkel erhöht: Diese müsse die Geheimlisten mit Selektoren auch gegen den Willen der USA an den Bundestag weitergeben.

Syrische Armee schlägt IS-Kämpfer nahe Palmyra zurück
Syrische Armee schlägt IS-Kämpfer nahe Palmyra zurück

Kampf gegen Islamischen StaatSyrische Armee schlägt IS-Kämpfer nahe Palmyra zurück

Die syrischen Behörden haben im Kampf um die antiken Stätten von Palmyra einen Erfolg gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gemeldet.

Geheimdienstaffäre: SPD erhöht Druck auf Kanzlerin
Geheimdienstaffäre: SPD erhöht Druck auf Kanzlerin

"Dürfen uns nicht zu Vasallen der USA machen"Geheimdienstaffäre: SPD erhöht Druck auf Kanzlerin

Im Streit um die Freigabe der geheimen NSA-Spähliste wird der Ton zwischen Union und SPD schärfer: SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert die Bundeskanzlerin zum Handeln auf: "Wir müssen den Verdacht, dass der BND den amerikanischen Diensten beim Ausforschen deutscher Unternehmen geholfen hat, schnellstens ausräumen."

Tote bei Anschlag auf Ausländer nahe Kabul
Tote bei Anschlag auf Ausländer nahe Kabul

Deutscher Polizist verletztTote bei Anschlag auf Ausländer nahe Kabul

Ein Selbstmordattentäter hat in der Nähe des Flughafens der afghanischen Hauptstadt Kabul einen britischen Mitarbeiter der EU-Polizeimission Eupol mit in den Tod gerissen.

Ruhani: Araber sollten Zuflucht im "Camp Mohammed" suchen
Ruhani: Araber sollten Zuflucht im "Camp Mohammed" suchen

Iranischer PräsidentRuhani: Araber sollten Zuflucht im "Camp Mohammed" suchen

Irans Präsident Hassan Ruhani hat die arabischen Golfstaaten aufgerufen, nicht bei den Amerikanern in Camp David, sondern "im Camp des Propheten Mohammed und des Korans" Zuflucht zu suchen.

Acht Putin-Tore bei Eishockey-Showmatch
Acht Putin-Tore bei Eishockey-Showmatch

Russlands PräsidentAcht Putin-Tore bei Eishockey-Showmatch

Russlands Staatspräsident Wladimir Putin hat sich nach längerer Zeit wieder einmal als Sportskanone inszeniert: Bei einem Eishockey-Prominentenspiel in der Olympia-Arena von Sotschi im Rahmen der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Ende des Zweiten Weltkrieges imponierte der 62-Jährige als achtfacher Torschütze.

Opposition warnt vor Erdogan-"Diktatur" in der Türkei
Opposition warnt vor Erdogan-"Diktatur" in der Türkei

ParlamentswahlOpposition warnt vor Erdogan-"Diktatur" in der Türkei

Deutliche Worte in der Türkei: Vor der Parlamentswahl warnt die Oppositionspartei HDP vor einem Abgleiten des Landes in eine Diktatur unter Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Arme Frauen sollen zu Babypausen gezwungen werden
Arme Frauen sollen zu Babypausen gezwungen werden

Neues Gesetz in MyanmarArme Frauen sollen zu Babypausen gezwungen werden

Menschenrechtsorganisationen schlagen Alarm: Myanmars Parlament will Frauen aus besonders armen Regionen des Landes verbieten, öfter als alle drei Jahre ein Kind zu bekommen.

Maas: Es darf keine rechtsfreien Räume für BND geben
Maas: Es darf keine rechtsfreien Räume für BND geben

Reaktion auf GeheimdienstskandalMaas: Es darf keine rechtsfreien Räume für BND geben

Während der SPD-Chef Sigmar Gabriel in der Spionageaffäre Rückgrat von der Bundesregierung im Umgang mit den Listen von US-Spähzielen fordert, will der Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in Reaktion auf den Geheimdienstskandal die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes auf eine neue Rechtsgrundlage stellen.

Gabriel: Drittes Hilfspaket für Athen nur bei Reformen
Gabriel: Drittes Hilfspaket für Athen nur bei Reformen

GriechenlandGabriel: Drittes Hilfspaket für Athen nur bei Reformen

Vizekanzler Sigmar Gabriel hat vor einem Ausscheiden Griechenlands aus der Euro-Zone gewarnt und ein weiteres Hilfspaket ins Gespräch gebracht, wenn das Land seine Auflagen erfüllt.

Petry spekuliert über Parteiaustritt von Lucke
Petry spekuliert über Parteiaustritt von Lucke

AfDPetry spekuliert über Parteiaustritt von Lucke

Die Parteivorsitzende Frauke Petry hat im Streit um die Führung und die Ausrichtung der AfD öffentlich über einen Parteiaustritt ihres Konkurrenten und Mitvorsitzenden Bernd Lucke spekuliert.