Alle Politik-Artikel vom 18. November 2015
Terrorgruppe war bereit für zweite Welle
Terrorgruppe war bereit für zweite Welle

FrankreichTerrorgruppe war bereit für zweite Welle

Die französische Polizei hat wenige Tage nach der verheerenden Terrorserie in Paris womöglich einen weiteren Anschlag verhindert. Bei einem stundenlangen Einsatz in Saint-Denis fielen 5000 Schüsse.

Krawalle im Kosovo nach Polizeieinsatz gegen Oppositionspolitiker
Krawalle im Kosovo nach Polizeieinsatz gegen Oppositionspolitiker

PristinaKrawalle im Kosovo nach Polizeieinsatz gegen Oppositionspolitiker

Tränengas, Steine, Pfefferspray - bei der Wahl ihrer Mittel in der politischen Auseinandersetzung ist die Opposition im Kosovo wenig zimperlich. Ihr Ziel: Beschlüsse des Parlaments verhindern, in dem sie keine Mehrheit hat.

CSU: Grundgesetz ändern für Inlandseinsätze
CSU: Grundgesetz ändern für Inlandseinsätze

BundeswehrCSU: Grundgesetz ändern für Inlandseinsätze

Angesichts der Anti-Terror-Einsätze des französischen Militärs in Paris nimmt die Debatte über einen Einsatz der Bundeswehr zur Gefahrenabwehr im Landesinnern weiter an Fahrt auf.

Seid bitte keine Opfer
Seid bitte keine Opfer

Politologe Herfried MünklerSeid bitte keine Opfer

Der renommierte Berliner Politologe Herfried Münkler analysiert, wie unsere Gesellschaft versucht, mit Terrorakten umzugehen. Dabei warnt er die Menschen vor allem davor, eine Opferrolle einzunehmen.

Der Inszenator aus Mittelfranken
Der Inszenator aus Mittelfranken

Markus SöderDer Inszenator aus Mittelfranken

In der Flüchtlingspolitik gibt Bayerns CSU-Minister Markus Söder den Scharfmacher. Die Basis liebt ihn dafür. Am Freitag ist Parteitag.

Rekordplus bei der Rente bleibt Ausnahme
Rekordplus bei der Rente bleibt Ausnahme

Fragen und AntwortenRekordplus bei der Rente bleibt Ausnahme

Kommendes Jahr macht die Rente einen Sprung in Rekordhöhe - doch so geht es nicht weiter. Das zeigt ein neues Zahlenwerk der Bundesregierung. Eine Erklärung in Fragen und Antworten.

Türkei nimmt acht IS-Verdächtige am Flughafen fest
Türkei nimmt acht IS-Verdächtige am Flughafen fest

Auf dem Weg nach DeutschlandTürkei nimmt acht IS-Verdächtige am Flughafen fest

Die türkische Polizei hat nach Angaben der regierungsnahen Nachrichtenagentur Anadolu am Flughafen von Istanbul acht mutmaßliche Mitglieder des IS festgenommen, die offenbar als syrische Flüchtlinge getarnt illegal nach Deutschland weiterreisen wollten.

Verunsicherungsminister
Verunsicherungsminister

Thomas de MaizièreVerunsicherungsminister

Der Innenminister hat einen harten Job. Mit dem Satz "Ein Teil der Antwort würde die Bevölkerung verunsichern" ist ihm jedoch ein Fehler unterlaufen, der Experten überrascht.

AfD-Vize Gauland löst Eklat im Landtag aus
AfD-Vize Gauland löst Eklat im Landtag aus

OrdnungsrufAfD-Vize Gauland löst Eklat im Landtag aus

In einer Landtagsdebatte über Flüchtlingspolitik hat Brandenburgs AfD-Fraktionschef Empörung ausgelöst. Die vielen freiwilligen Helfer würden zunehmend zu "nützlichen Idioten" einer unfähigen Landespolitik, sagte er am Mittwoch in Potsdam.

Ein fataler Satz
Ein fataler Satz

Thomas de MaizièreEin fataler Satz

Meinung · Warum musste das Länderspiel in Hannover abgesagt werden? Innenminister Thomas de Maizière erklärt die Hintergründe nur vage. Damit löste er erst Recht Verunsicherung aus.

Das Internet lacht über Thomas de Maizière
Das Internet lacht über Thomas de Maizière

#DoItLikeDeMaiziereDas Internet lacht über Thomas de Maizière

Nach der Länderspielabsage in Hannover war die Verunsicherung groß. Doch Innenminister Thomas de Maizière sorgte mit Andeutungen für noch mehr Verwirrung. Unter dem Hashtag #DoItLikeDeMaiziere macht sich das Internet über den CDU-Politiker lustig.

Sehr viele Asylbewerber vom Eilverfahren betroffen
Sehr viele Asylbewerber vom Eilverfahren betroffen

GesetzentwurfSehr viele Asylbewerber vom Eilverfahren betroffen

Die Bundesregierung will künftig bei einer großen Anzahl von Flüchtlingen Asylverfahren im Eiltempo anwenden. Das geht aus dem Referentenentwurf für das neue Asylpaket aus dem Innenministerium hervor.

Türkei will IS-freie Zone an Grenze zu Syrien schaffen
Türkei will IS-freie Zone an Grenze zu Syrien schaffen

100 Kilometer langer AbschnittTürkei will IS-freie Zone an Grenze zu Syrien schaffen

Die Türkei und ihre Verbündeten wollen aus einem Bereich an der Grenze zu Syrien alle Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat vertreiben.

Sechs Männer wegen Kriegsverbrechen festgenommen

Ermordung von 300 ZivilistenSechs Männer wegen Kriegsverbrechen festgenommen

Wegen der mutmaßlichen Beteiligung an Kriegsverbrechen zu Beginn des Bosnien-Kriegs sind in Bosnien fünf ehemalige Offiziere der serbischen Einheiten und ein Ex-Politiker festgenommen worden.

Schäuble will Diskussion über Bundeswehr-Einsatz im Inneren
Schäuble will Diskussion über Bundeswehr-Einsatz im Inneren

Nach Terror in ParisSchäuble will Diskussion über Bundeswehr-Einsatz im Inneren

Die Terror-Anschläge von Paris haben in der großen Koalition eine neue Debatte über Einsätze der Bundeswehr im Innern zur Gefahrenabwehr ausgelöst. Offen für eine Diskussion darüber zeigte sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).

Dänische Regierung verschärft Asylrecht
Dänische Regierung verschärft Asylrecht

AusländerpolitikDänische Regierung verschärft Asylrecht

Dänemarks Regierung will ihre Ausländerpolitik noch in dieser Woche verschärfen. Mit einem großen Teil der Opposition vereinbarte sie dazu am späten Dienstagabend 13 Änderungen.

Schwesig will Radikalisierung islamischer Jugendlicher stoppen

BundesfamilienministerinSchwesig will Radikalisierung islamischer Jugendlicher stoppen

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will die Radikalisierung islamischer Jugendlicher stärker als bisher bekämpfen. Dazu stocke sie ihren Haushalt um zusätzlich zehn Millionen Euro auf, sagte die Ministerin am Mittwoch.

Die Helden von Paris
Die Helden von Paris

ParisDie Helden von Paris

In der Nacht des Grauens in Paris sind viele Menschen zu Helden geworden, weil sie anderen beistanden. Noch immer werden anrührende Geschichten bekannt.

68.000 Flüchtlinge haben Arbeitsplatz gefunden
68.000 Flüchtlinge haben Arbeitsplatz gefunden

Zahlen68.000 Flüchtlinge haben Arbeitsplatz gefunden

In den vergangenen zwölf Monaten haben rund 68.000 Flüchtlinge einen Arbeitsplatz in Deutschland gefunden. Weitere 3500 machten sich von Oktober 2014 bis September 2015 selbstständig, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Linken hervorgeht.

Aktivisten melden 33 tote IS-Kämpfer durch Luftangriffe in Syrien
Aktivisten melden 33 tote IS-Kämpfer durch Luftangriffe in Syrien

Frankreich und Russland nehmen Hochburg Raka ins VisierAktivisten melden 33 tote IS-Kämpfer durch Luftangriffe in Syrien

Bei Angriffen der französischen und der russischen Luftwaffe in Syrien sind nach Angaben von Aktivisten Dutzende Dschihadisten getötet worden.

Papst verurteilt Ausbeutung von Kindersoldaten

Appell bei GeneralaudienzPapst verurteilt Ausbeutung von Kindersoldaten

Papst Franziskus hat die Ausbeutung von Kindersoldaten verurteilt. Die Weltgemeinschaft müsse Sorge dafür tragen, dass Minderjährige nirgendwo als Kämpfer rekrutiert würden, sagte er in einem Appell bei seiner Generalaudienz am Mittwoch auf dem Petersplatz.

EU will Frankreich mehr Schulden erlauben

Paris/BrüsselEU will Frankreich mehr Schulden erlauben

Die EU-Kommission signalisiert Frankreich wegen der Anschläge von Paris ein Entgegenkommen beim Staatsdefizit. Es sei klar, dass "in diesem schrecklichen Moment der Schutz der Bürger, die Sicherheit der Bürger in Frankreich und Europa absolut Vorrang haben", sagte EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici.

Polizeigewalt gegen war rechtswidrig
Polizeigewalt gegen war rechtswidrig

Stuttgart 21Polizeigewalt gegen war rechtswidrig

Der überharte Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner vor gut fünf Jahren mit weit mehr als 100 Verletzen war rechtswidrig.

Innenexperte der Union fordert mehr Polizei
Innenexperte der Union fordert mehr Polizei

Bedrohung durch TerrorismusInnenexperte der Union fordert mehr Polizei

Als Reaktion auf die Bedrohung durch den Terrorismus hat der Unions-Innenexperte Stephan Mayer (CSU) eine personelle Verstärkung der Sicherheitskräfte gefordert. "Wir brauchen mehr Polizei", sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag am Mittwoch auf SWR2.

Die Schulden-Ausrede
Die Schulden-Ausrede

Die Schulden-Ausrede

Dass Frankreich nach dem Terror mehr in die nationale Sicherheit investieren will, ist verständlich. Die Anschläge haben schließlich auch ein Versagen der französischen Dienste offenbart. Durchschaubar ist es dagegen, sich umgehend einen Freibrief bei der EU zum Schuldenmachen zu holen, wie Premier Manuel Valls es tut: Er will und darf mit dem Segen der EU nun die Maastricht-Kriterien reißen. Das ist absurd. Frankreich macht nicht erst jetzt zu viele Schulden, sondern schon seit Jahren. Seit langem verschleppt es nötige Strukturreformen. Und anders, als Valls sagt, kann Paris sehr wohl an anderer Stelle (wie der frühen Rente) sparen, um die erhöhten Sicherheitsausgaben zu finanzieren.

Vive la France
Vive la France

Vive la France

Frankreich hat die richtige Entscheidung aus der Katastrophe von Paris gezogen. Das Land bittet seine Freunde nach Artikel 42.7 des EU-Vertrags um militärischen Beistand. Das kam überraschend, ist aber politisch ausgesprochen klug. Denn Frankreich will ein breites Bündnis gegen die Terrorbanden des Islamischen Staates. Das kann es nur bekommen, wenn die westlichen Staaten gegenüber potenziellen Unterstützern wie Russland und, man traut es sich kaum zu sagen, Iran, etwas defensiver auftreten. Die Nato würde eine solch große Allianz nicht zustande bringen.

500.000 Flüchtlinge in NRW erwartet

Prognose der Behörden500.000 Flüchtlinge in NRW erwartet

Die Arnsberger Regierungspräsidentin attackiert die westfälische Stadt Ascheberg.

Amnesty International kritisiert Abschottungspolitik der EU
Amnesty International kritisiert Abschottungspolitik der EU

FlüchtlingskriseAmnesty International kritisiert Abschottungspolitik der EU

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat sich gegen EU-Länder ausgesprochen, die Zäune an Europas Grenzen errichten, um Flüchtlinge fern zu halten. Amnesty-Generalsekretärin Selmin Caliskan sagt: "Wo Zäune stehen, geschehen auch Menschenrechtsverletzungen."

Bundeswehr nach Syrien?
Bundeswehr nach Syrien?

AnalyseBundeswehr nach Syrien?

Frankreich setzt nach den islamistischen Terroranschlägen erstmals die Unterstützungspflicht der Partner nach dem EU-Vertrag in Kraft. Hilfserwartungen richten sich nun auch an Deutschland.

NRW liegt bei Abiturschnitt auf Platz 13 der Länder

BonnNRW liegt bei Abiturschnitt auf Platz 13 der Länder

Schüler in Thüringen haben 2014 im Schnitt die besten Abiturnoten erreicht. Mit einem Notenmittel von 2,16 steht das Land damit an der Spitze eines Vergleichs der Kultusministerkonferenz. Die besten Schnitte nach Thüringen verzeichneten Brandenburg (2,31), Bayern (2,33) und Sachsen (2,34).

Das ist in den letzten 24 Stunden passiert
Das ist in den letzten 24 Stunden passiert

Europa in TerrorangstDas ist in den letzten 24 Stunden passiert

Auch fünf Tage nach den schweren Attentaten von Paris überschlagen sich die Ereignisse: In Alsfeld wurden mehrere mutmaßliche Täter festgenommen, später aber wieder freigelassen. Das Länderspiel in Hannover wurde nach ernstzunehmenden Terrordrohungen abgesagt, und im Norden von Paris gab es nach einer Razzia weitere Tote. Ein Überblick.

Henriette Reker sollte Polizeischutz bekommen
Henriette Reker sollte Polizeischutz bekommen

Kolumne: Hier In NrwHenriette Reker sollte Polizeischutz bekommen

Ihr Mitgefühl für die Opfer der Pariser Anschläge verbindet die neue Kölner Oberbürgermeisterin mit einem Appell zu Toleranz und friedlichem Miteinander. Gleichwohl wird sie Polizeischutz brauchen.

Mit Menschenleben spielt man nicht
Mit Menschenleben spielt man nicht

MeinungMit Menschenleben spielt man nicht

Nach den Terroranschlägen von Paris liegen die Nerven überall blank - auch in Deutschland: Erst stellte gestern ein massives Polizeiaufgebot die Stadt Alsdorf bei Aachen auf den Kopf; sieben Menschen wurden festgenommen und kurz darauf wieder freigelassen. Innenminister Thomas de Maizière berief eine Pressekonferenz ein, um dann nichts zu sagen. Und anderthalb Stunden vor dem Anpfiff wurde in Hannover das Fußballspiel zwischen Deutschland und den Niederlanden abgesagt.

Frankreich bittet EU um Militärbeistand

Paris/BrüsselFrankreich bittet EU um Militärbeistand

Die Regierung in Paris hat überraschend die Beistandsklausel des EU-Vertrags gezogen. Danach müssen die Partner nun militärische Hilfe leisten. Russland hat einen Pakt gegen den IS angeboten.

CDU-Politiker Grindel ist Kandidat für DFB-Vorsitz

HannoverCDU-Politiker Grindel ist Kandidat für DFB-Vorsitz

Das mächtige Amateurlager im Deutschen Fußball-Bund (DFB) hat Reinhard Grindel wie erwartet zum Präsidentschaftskandidaten gekürt und damit die Liga-Vertreter um Reinhard Rauball brüskiert. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und bisherige DFB-Schatzmeister soll die Nachfolge von Wolfgang Niersbach antreten, der im Zuge der Affäre um die Vergabe der WM 2006 zurückgetreten war. Dies gab Interims-Verbandschef Rainer Koch nach dem Treffen der 21 Landesverbands- und fünf Regionalpräsidenten in Hannover bekannt. Mit ihrem Vorpreschen in der Personalfrage widersetzten sich die Landeschefs der Wunsch-Taktik des Profifußballs.

Große Moschee

StichwortGroße Moschee

Im Quartier Latin, dem Pariser Studentenviertel, liegt die Große Moschee. Das 1922 bis 1926 errichtete Gebäude ist im Mudéjar-Stil erbaut, erinnert also an die Architektur der Muslime auf der Iberischen Halbinsel. Ein 33 Meter hohes Minarett ist der auffälligste Teil des Gebäudes. Der ganze Komplex umfasst außerdem ein Hamam - ein orientalisches Bad -, ein Restaurant, einen Teesalon und mehrere Läden. Jetzt, nach den Attentaten, hat die Große Moschee die französischen Muslime zu einem "Nein gegen den Terror" aufgerufen. Damit könne man sein Engagement für die Werte der Republik deutlich machen, erklärte Rektor Dalil Boubakeur. Diese "Menschen, die sich selbst Muslime nennen", sollten Barbaren genannt werden, sagte Boubakeur, der auch Präsident des französischen Islamrats ist.

Die Band, die den Terror überlebte - wer sind die Eagles of Death Metal?
Die Band, die den Terror überlebte - wer sind die Eagles of Death Metal?

ParisDie Band, die den Terror überlebte - wer sind die Eagles of Death Metal?

Als die Terroristen den Konzertsaal "Bataclan" im11. Arrondissement von Paris stürmten, begann die Band Eagles of Death Metal gerade das sechste Lied ihres Sets. 1500 Menschen hatten sich versammelt, 89 Menschen starben, darunter ein Crewmitglied - die Musiker selbst konnten durch einen Hinterausgang entkommen. Eine Fan-Initiative ruft nun dazu auf, den Song "Save a Prayer", den ursprünglich die englischen Popper von Duran Duran zum Hit gemacht haben, in der Coverversion der Eagles of Death Metal zu kaufen, downzuloaden und auf Platz eins der Charts in ganz Europa zu bringen. Ein Zeichen soll das sein, klingendes Mahnmal und Friedensgruß.

Muss jetzt die Bundeswehr nach Mali?
Muss jetzt die Bundeswehr nach Mali?

Frankreich erklärt BündnisfallMuss jetzt die Bundeswehr nach Mali?

Die Europäische Union steht nach den Terroranschlägen von Paris erstmals vor einer Art Bündnisfall. Hilfserwartungen richten sich auch an Deutschland. Der ehemalige Generalinspekteur Harald Kujat sieht eine "ziemliche Herausforderung" für die Bundeswehr in Afrika.

"Kerneuropa für Terrorabwehr schaffen"
"Kerneuropa für Terrorabwehr schaffen"

Interview mit Armin Laschet"Kerneuropa für Terrorabwehr schaffen"

Der CDU-Vize Armin Laschet will ein Europa der zwei Geschwindigkeiten: Deutschland und Frankreich sollen bei den Geheimdiensten vorangehen, fordert er im Gespräch mit unserer Redaktion

Syrien - Keimzelle des Terrors
Syrien - Keimzelle des Terrors

Brennpunkt im Nahen OstenSyrien - Keimzelle des Terrors

Der IS hat im Nahen Osten ein riesiges Gebiet unter seine Kontrolle gebracht. Seine Gegner sind zahlreich, aber heillos zerstritten.

"Ich führe keinen innerparteilichen Wahlkampf bei den Grünen"
"Ich führe keinen innerparteilichen Wahlkampf bei den Grünen"

Interview mit Robert Habeck"Ich führe keinen innerparteilichen Wahlkampf bei den Grünen"

Robert Habeck versucht das realpolitische Profil seiner Partei zu prägen — auch und gerade mit Blick auf die Terroranschläge von Paris und die Flüchtlingskrise. Im Interview spricht er über die Konsequenzen, die aus den islamistischen Angriffen gezogen werden müssen und über die Beziehung zwischen bürgerlicher Mitte und seiner Partei.