Alle Politik-Artikel vom 20. November 2015
Wäre Angela Merkel doch zu den Grünen gegangen
Wäre Angela Merkel doch zu den Grünen gegangen

Parteitag in HalleWäre Angela Merkel doch zu den Grünen gegangen

Wäre Angela Merkel doch nicht zur CSU, sondern zu den Grünen gegangen. Die 800 Delegierten in der Hallenser Messehalle auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen hätten die Kanzlerin mit mehr Begeisterung empfangen.

Es ist still in der Höhle des Löwen
Es ist still in der Höhle des Löwen

Angela Merkel beim CSU-ParteitagEs ist still in der Höhle des Löwen

Auf dem CSU-Parteitag wird der offene Streit zwischen Kanzlerin Merkel und Horst Seehofer mehr als deutlich. Als sich Merkel in ihrer kurzen Rede gegen Obergrenzen für Flüchtlinge ausspricht, reagieren die Delegierten kühl. Seehofer droht der Kanzlerin.

Russland meldet Tod von mehr als 600 IS-Kämpfern
Russland meldet Tod von mehr als 600 IS-Kämpfern

Luftangriff in SyrienRussland meldet Tod von mehr als 600 IS-Kämpfern

Bei einem russischen Luftangriff auf die Terrormiliz Islamischer Staat sind nach Angaben der Regierung in Moskau mehr als 600 Extremisten getötet worden. Eine unabhängige Bestätigung gibt es noch nicht.

Portugal erlaubt Adoption durch homosexuelle Paare
Portugal erlaubt Adoption durch homosexuelle Paare

FamilienrechtPortugal erlaubt Adoption durch homosexuelle Paare

Gleichgeschlechtliche Paare dürfen in Portugal in Zukunft Kinder adoptieren. Mit der Mehrheit der linken Parteien passierte das dafür nötige Gesetz am Freitag das Parlament in Lissabon.

FPÖ fordert Insel-Gefängnis für Terroristen
FPÖ fordert Insel-Gefängnis für Terroristen

Österreichs RechtspopulistenFPÖ fordert Insel-Gefängnis für Terroristen

Nach den Terroranschlägen von Paris hat die rechte FPÖ in Österreich ein Insel-Gefängnis für Dschihadisten gefordert und dabei Lampedusa ins Gespräch gebracht.

Die CSU folgt Markus Söder
Die CSU folgt Markus Söder

Parteitag in MünchenDie CSU folgt Markus Söder

Vor wenigen Tagen wurde Bayerns Finanzminister Markus Söder für seine Forderungen nach Grenzkontrollen und dem Ende "illegaler Zuwanderung" nur einen Tag nach dem Terror in Paris scharf kritisiert. Am Freitag folgte der CSU-Parteitag fast wörtlich den Aussagen des umstrittenen Ministers.

Die Bundeswehr gegen den IS? So schnell nicht!
Die Bundeswehr gegen den IS? So schnell nicht!

Kampf gegen den TerrorDie Bundeswehr gegen den IS? So schnell nicht!

Meinung · Jüngsten Umfragen zufolge wächst die Zustimmung der Deutschen zu einer Beteiligung der Bundeswehr an Militärschlägen gegen den Islamischen Staat (IS). Aber leistet Deutschland in der aktuellen Flüchtlingskrise nicht schon genug?

Grüne lehnen neues Asylpaket ab
Grüne lehnen neues Asylpaket ab

BundesparteitagGrüne lehnen neues Asylpaket ab

Beim Parteitag in Halle wollen sich die Grünen von der Flüchtlingspolitik der großen Koalition abgrenzen und Einigkeit demonstrieren. Doch die Pariser Terroranschläge und die unvermindert hohe Zahl der ankommenden Migranten reißen die alteb Gräben zwischen den Linken und den "Realos" bei den Grünen wieder auf.

Arbeitgeber fordern Begrenzung des Flüchtlingsstroms
Arbeitgeber fordern Begrenzung des Flüchtlingsstroms

MigrationArbeitgeber fordern Begrenzung des Flüchtlingsstroms

Nun kommen auch warnende Worte vonseiten der Arbeitgeber: Die Arbeitgeberverbände in Deutschland fordern eine wirksame Begrenzung des Zuzugs von Flüchtlingen.

Der falsche Kandidat
Der falsche Kandidat

Der falsche Kandidat

Xavier Naidoo wird Deutschland beim Eurovision Song Contest vertreten - das Land, das für ihn immer noch "besetzt" ist und damit nicht souverän. Es hört sich an wie ein schlechter Witz.

Wir schaffen das mit den Flüchtlingen
Wir schaffen das mit den Flüchtlingen

CSU-PolitikerWir schaffen das mit den Flüchtlingen

Immer wieder sorgt die Partei durch streitbare Aussagen zum Thema Flüchtlinge für Diskussionen. Wir haben einen CSU-Politiker gefunden, der sagt: Wir schaffen das mit den Flüchtlingen. Der frühere bayerische Minister Eberhard Sinner bekennt sich sogar öffentlich zu Angela Merkel. Ein Interview vor Beginn des Parteitags in München.

Polizei kann nicht noch mehr überwachen

Polizei kann nicht noch mehr überwachen

Nach den Pariser Terroranschlägen ist die Sicherheitsstufe im Land so hoch wie schon lange nicht mehr. Flughäfen, Grenzen, Bahnhöfe, Fußballstadien, Großveranstaltungen und Weihnachtsmärkte werden verstärkt geschützt. Und das alles soll die Polizei leisten, ohne ihre anderen Aufgaben in der Kriminalitätsbekämpfung zu vernachlässigen.

Thyssenkrupp macht erstmals wieder Gewinn

EssenThyssenkrupp macht erstmals wieder Gewinn

Thyssenkrupp ist mit seinen Sparbemühungen noch nicht am Ende. Auch wenn der Essener Industrie-Konzern erstmals seit dem Geschäftsjahr 2005/06 wieder mit dem operativen Geschäft und nicht nur mit Verkäufen von Unternehmensteilen Geld verdiente, kündigte Konzernchef Heinrich Hiesinger an, das Effizienzprogramm "Impact" fortzusetzen. Damit will er im laufenden Geschäftsjahr insgesamt 850 Millionen Euro einsparen. Der Konzernchef rechnet weiterhin mit einem schwierigen Umfeld für sein Unternehmen. Die Welt werde tendenziell unsicherer, sagte er bei der Bilanz-Vorstellung und nannte insbesondere die Wirtschaftsentwicklung in China und Brasilien, Auswirkungen des VW-Abgasskandals und Marktpreisrisiken.

SPD und AfD legen in der Wählergunst leicht zu
SPD und AfD legen in der Wählergunst leicht zu

UmfrageSPD und AfD legen in der Wählergunst leicht zu

Die SPD, aber auch die AfD, haben einer neuen Umfrage zufolge in der Wählergunst leicht zugelegt: In der aktuellen Sonntagsfrage kommt die SPD auf 25 Prozent der Stimmen und legt damit um einen Prozentpunkt zu.

Steuereinnahmen steigen nur noch moderat um 1,9 Prozent

BerlinSteuereinnahmen steigen nur noch moderat um 1,9 Prozent

Die Dynamik bei den Steuereinnahmen lässt nach. Im Oktober sind die Einnahmen von Bund, Ländern, Gemeinden und der EU um 1,9 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen - und damit mit einer spürbar geringeren Rate als in den Vormonaten. Die Einnahmen des Bundes sanken sogar um 2,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahresniveau, wie aus dem jüngsten Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, der heute veröffentlicht wird und unserer Redaktion vorliegt. Dagegen verzeichneten die Länder ein Plus von 2,7 Prozent, heißt es in dem Bericht. Von Januar bis Oktober lag das gesamtstaatliche Steueraufkommen aber noch um 5,4 Prozent über dem Vorjahresergebnis.

Trump will Muslime registrieren, Carson vergleicht Flüchtlinge mit Hunden
Trump will Muslime registrieren, Carson vergleicht Flüchtlinge mit Hunden

US-PräsidentschaftskandidatenTrump will Muslime registrieren, Carson vergleicht Flüchtlinge mit Hunden

Neueste Äußerungen von US-Präsidentschaftskandidaten sorgen für Wirbel: Während Ben Carson syrische Flüchtlinge mit tollwütigen Hunden vergleicht, will der derzeitige Spitzenreiter im Feld der republikanischen Präsidentschaftsbewerber, Donald Trump, Muslime in den USA in einer eigenen Datenbasis erfassen.

Der Drahtzieher des Terrors ist tot

Saint-DenisDer Drahtzieher des Terrors ist tot

Der IS-Top-Terrorist Abdelhamid Abaaoud wurde in Saint-Denis getötet. Er war der Kopf des brutalen Anschlags von Paris. Zu dem geplanten Attentat in Hannover werden erste Details bekannt.

CSU will Merkel trotz allem nicht ausbuhen
CSU will Merkel trotz allem nicht ausbuhen

Interview mit Gerda HasselfeldtCSU will Merkel trotz allem nicht ausbuhen

Die CSU erwartet von Bundeskanzlerin Angela Merkel ein klares Signal zur Verringerung der Flüchtlingszahlen, wenn sie die Schwesterpartei bei ihrem Parteitag in München besucht. Im Interview mit unserer Redaktion blickte die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt auch auf die personelle Zukunft der CSU.

Captagon

StichwortCaptagon

Es ist eine Droge, die das Gefühl der Unbesiegbarkeit vermittelt, leistungssteigernd und aufputschend wirkt: Captagon. Auch die Attentäter von Paris könnten sie eingenommen haben. Bestätigt ist dies bisher nicht, aber französischen Medien zufolge verdichten sich entsprechende Hinweise. Captagon ist ein Amphetamin, der medizinische Wirkstoff heißt Fenetyllin. Es unterliegt in Deutschland dem Betäubungsmittelgesetz und ist seit 2003 nicht mehr im Handel. Ursprünglich wurde es unter anderem zur Behandlung von Hyperaktivität oder Depressionen eingesetzt. In Deutschland wurde es in den 80er Jahren als Dopingmittel bekannt, im Nahen Osten ist es heute weit verbreitet. Dass Kämpfer und Soldaten Drogen nehmen, um die Kämpfe zu überstehen, ist dabei nicht neu. das

Nicht kastrierte Kater nur im Haus halten

DüsseldorfNicht kastrierte Kater nur im Haus halten

Die Tiere sollen nur noch in der Natur herumstreifen dürfen, wenn sie sich nicht mehr vermehren können. Das empfiehlt der Tierschutzbericht des Bundes.

Die überfällige Fusion
Die überfällige Fusion

Die überfällige Fusion

Die einen sagen, es sei der fünfte Anlauf, andere sprechen schon vom sechsten - egal: Die Fusion der genossenschaftlichen Zentralbanken DZ und WGZ war überfällig. Die Existenz zweier solcher Institute ist ein Anachronismus. Die Erkenntnis, dass beide Institute zusammen Hunderte Millionen Euro sparen und dass sie die Volksbanken-Landschaft in Deutschland gemeinsam besser bedienen können, hätte sich schon vor Jahren durchsetzen können. Dass sie nebeneinander existierten, war nie ein Gebot der ökonomischen Vernunft, sondern das Ergebnis persönlicher Eitelkeiten und Animositäten in beiden Lagern. Damit ist nun Schluss - Gott sei Dank.

EU-Minister beraten über Antiterrormaßnahmen
EU-Minister beraten über Antiterrormaßnahmen

Notfalltreffen in BrüsselEU-Minister beraten über Antiterrormaßnahmen

Offenbar wollen die Justiz- und Innenminister der 28 EU-Staaten zeitnah auf die Anschläge in Paris reagieren: Sie kommen noch am Freitag zu einem Notfalltreffen in Brüssel zusammen, um über neue Maßnahmen gegen den Terror zu beraten.

Fünf Menchen sterben bei Attacken durch Palästinenser
Fünf Menchen sterben bei Attacken durch Palästinenser

IsraelFünf Menchen sterben bei Attacken durch Palästinenser

Die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und Israelis dauern an: Bei neuen Angriffen von Palästinensern starben am Donnerstag fünf Menschen getötet worden.

Turki al Binali . . . ist der Ideologe des Terrors

PersönlichTurki al Binali . . . ist der Ideologe des Terrors

Ob abgeschlagene Köpfe an öffentlichen Plätzen zur Schau gestellt werden oder Hunderte Frauen versklavt - Turki al Binali weiß jede noch so schlimme Grausamkeit zu rechtfertigen. Der Chef-Ideologe des sogenannten Islamischen Staats (IS) zitiert dann Kleriker aus dem 13. Jahrhundert oder zieht abstruse Rückschlüsse aus Veröffentlichungen längst vergessener islamischer Geistlicher.

Vernunft statt Kriegsrhetorik
Vernunft statt Kriegsrhetorik

Kolumne: Mit Verlaub!Vernunft statt Kriegsrhetorik

Pazifistische Träumereien sind nach Paris fehl am Platz. "An die Waffen" zu schreien und von einer radikalisierten bürgerlichen Mitte zu reden, aber auch.