Alle Politik-Artikel vom 05. Januar 2016
Iranisches Fernsehen zeigt neue unterirdische Raketenbasis

Ärger über mögliche US-SanktionenIranisches Fernsehen zeigt neue unterirdische Raketenbasis

Vor dem Hintergrund des Streits zwischen Washington und Teheran über dessen Raketenprogramm hat das iranische Staatsfernsehen Bilder von einer neuen unterirdischen Raketenbasis ausgestrahlt.

Barack Obama bricht in Tränen aus
Barack Obama bricht in Tränen aus

Rede zum Thema WaffenrechtBarack Obama bricht in Tränen aus

US-Präsident Barack Obama hat seine Pläne für ein strengeres Waffenrecht vorgestellt und dabei den dringenden Reformbedarf unterstrichen. "Jedes Jahr wird das Leben von mehr als 30.000 Amerikanern durch Waffen verkürzt", sagte Obama unter Tränen am Dienstag im Weißen Haus.

Cameron gibt Ministern vor EU-Referendum freie Hand
Cameron gibt Ministern vor EU-Referendum freie Hand

"Brexit" oder "Drinbleiben"Cameron gibt Ministern vor EU-Referendum freie Hand

Der Austritt Großbritanniens aus der EU wäre eine Katastrophe für die Gemeinschaft. Der britische Premierminister David Cameron steht unter Druck - nicht zuletzt in den eigenen Reihen. Jetzt gibt er seinen Ministern in der Frage eines EU-Austritts freie Hand.

Obama schränkt Waffenbesitz im Alleingang ein
Obama schränkt Waffenbesitz im Alleingang ein

Am Kongress vorbeiObama schränkt Waffenbesitz im Alleingang ein

Sein Handlungsspielraum ist ziemlich begrenzt, trotzdem prescht US-Präsident Barack Obama im Bemühen um eine Eindämmung der grassierenden Waffengewalt in den USA mit Verordnungen voran. Die Republikaner laufen Sturm.

Auch Kuwait ruft Botschafter aus dem Iran zurück
Auch Kuwait ruft Botschafter aus dem Iran zurück

Diplomatischer KonfliktAuch Kuwait ruft Botschafter aus dem Iran zurück

Auch Kuwait ruft seinen Botschafter nach den Übergriffen auf die saudische Botschaft im Iran aus dem schiitischen Nachbarland zurück. Das meldete die staatliche Nachrichtenagentur Kuna.

Harte Einschnitte bei Rentensystem in Athen
Harte Einschnitte bei Rentensystem in Athen

ReformpläneHarte Einschnitte bei Rentensystem in Athen

Harte Einschnitte und Kürzungen von im Durchschnitt 15 Prozent: Die griechische Regierung hat ein neues Rentensystem ausgearbeitet und dies den internationalen Geldgebern zur Genehmigung vorgelegt.

"Geld an Flüchtlinge nur bei guten Integrations-Noten"

Düsseldorf"Geld an Flüchtlinge nur bei guten Integrations-Noten"

Asylbewerber und Flüchtlinge sollten nach Ansicht des CDU-Politikers Leonhard Kuckart nur dann Geldleistungen bekommen, wenn sie Bereitschaft zur Integration zeigen. Für sie solle deswegen ein vierteljährliches, von den Integrationsämtern auszustellendes "Integrations-Zeugnis" eingeführt werden, schlägt Kuckart vor, der Vorsitzender der CDU-Senioren-Union in NRW ist. Ausschlaggebend für die Benotung könnten Zertifikate über bestandene Sprachprüfungen oder die Teilnahme am Staatskunde-Unterricht sein.

Dänemark bringt Merkel in Zugzwang

GrenzkontrollenDänemark bringt Merkel in Zugzwang

Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist das neue Jahr nicht gut gestartet. Die Grenzkontrollen der Dänen, die wohl in Kürze auf einen Zuwanderungsstopp für Flüchtlinge hinauslaufen, verstopfen das einzige Ventil, das Deutschland angesichts des massenhaften Zustroms noch hatte: die Grenze zu Dänemark und Schweden.

Bombenanschlag auf Bundeswehrkonvoi in Kabul
Bombenanschlag auf Bundeswehrkonvoi in Kabul

AfghanistanBombenanschlag auf Bundeswehrkonvoi in Kabul

Neben zwei weiteren Bombenanschlägen In der afghanischen Hauptstadt ist in Kabul auch ein Anschlag auf Fahrzeuge der Bundeswehr verübt worden. Wie die Bundeswehr am Montag mitteilte, wurde am Morgen ein Fahrzeugkonvoi "angesprengt".

Angestellte im Vorteil

Angestellte im Vorteil

Deutschland feiert einen Beschäftigungsrekord nach dem anderen. Weder der Mindestlohn noch die Rente mit 63 noch die vielen Krisen in der Welt haben seinem Arbeitsmarkt bisher geschadet. Und die Flüchtlingskrise bringt ihm sogar zusätzlich Schub, denn die Migranten brauchen soziale, gesundheitliche und bürokratische Betreuung.

Schüsse auf Asylbewerber in Südhessen

DreieichSchüsse auf Asylbewerber in Südhessen

Nach mehreren Schüssen auf eine Asylbewerberunterkunft im südhessischen Dreieich fahndet die Polizei nach einem oder mehreren Tätern. Bei der Tat wurde ein Flüchtling im Schlaf leicht verletzt. Die Schüsse seien am vergangenen Montag kurz vor 2.30 Uhr auf ein Fenster des Gebäudes abgegeben worden, teilte die Polizei mit. Ein Projektil traf einen schlafenden Asylbewerber am Bein. Der 23-jährige Syrer wurde zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Die Staatsanwaltschaft sprach von einem "gezielten Angriff", wollte sich aber nicht zu Waffe und Munition äußern. Die Flüchtlinge sind in einem eingezäunten Gebäudekomplex mitten in einem Gewerbegebiet untergebracht. Die Schüsse schlugen in einem Anbau ein.

Bund investiert 1,1 Milliarden Euro in Straßen in NRW

BerlinBund investiert 1,1 Milliarden Euro in Straßen in NRW

Das Bundesverkehrsministerium will 1,1 Milliarden Euro in die Bundesfernstraßen in Nordrhein-Westfalen investieren. Das entspricht einer Steigerung um 26 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie das Ministerium mitteilte. Bayern erhält 36 Prozent mehr. Bundesweit steige die Investitionssumme 2016 auf 13 Milliarden Euro. Davon würden 7,4 Milliarden Euro in den Bau, Erhaltung und Betrieb der Fernstraßen fließen. "Wir fahren die Infrastrukturinvestitionen auf ein Rekordniveau hoch: plus circa 40 Prozent bis 2018", sagte Minister Alexander Dobrindt (CSU) unserer Redaktion.

Albig: Grenzkontrollen sind Belastung für Pendler
Albig: Grenzkontrollen sind Belastung für Pendler

Grenzkontrollen in DänemarkAlbig: Grenzkontrollen sind Belastung für Pendler

Dänemark hat an der deutschen Grenze Ausweiskontrollen eingeführt. Torsten Albig (SPD) bedauerte den Schritt. "Dies kann das gute Zusammenleben in der deutsch-dänischen Grenzregion beeinträchtigen und insbesondere die Pendler belasten", sagte er unserer Redaktion.

Windenergie

StichwortWindenergie

Windkraftanlagen spielen in der Energiewende eine entscheidende Rolle. Durch die Bewegungsenergie des Windes drehen sich die Rotorblätter der Anlagen, es entsteht Rotationsenergie. Um die Windkraft optimal ausnutzen zu können, müssen die Windräder möglichst hoch sein und lange Rotorblätter haben. Die entstandene Energie wird an einen Generator weitergeleitet, der daraus elektrischen Strom erzeugt. Nachdem der Windkraft-Ausbau in Deutschland im Jahr 2014 so stark war wie nie zuvor, ist der Zuwachs 2015 deutlich schwächer. Nach Angaben des Bundesverbandes Erneuerbare Energie kamen in den ersten drei Quartalen des vergangenen Jahres an Land 675 Windkraftanlagen hinzu mit einer Gesamtleistung von 1821 Megawatt. 2014 waren es insgesamt 4750 Megawatt.

König Salman . . . fordert die Iraner heraus
König Salman . . . fordert die Iraner heraus

PersönlichKönig Salman . . . fordert die Iraner heraus

Menschen kann man auslöschen. Das ist rechtlich und moralisch zu verurteilen. Doch Gedanken lassen sich nicht so schnell aus der Welt schaffen. Einmal gedacht, kann man sie nicht zurückerfinden und tun, als ob sie nie gedacht worden wären. Gedanken sind Überlebenskünstler. Das ist ein Grund, warum autoritäre Regime eine tiefe Angst vor Gedanken der Freiheit haben.

Machtkampf um die Führung im Islam
Machtkampf um die Führung im Islam

Hinrichtung in Saudi-ArabienMachtkampf um die Führung im Islam

Nach der Hinrichtung eines schiitischen Geistlichen im sunnitischen Saudi-Arabien flammt der Konflikt mit dem Iran wieder auf.

Eine versunkene Galeone weckt Emotionen

BogotÁEine versunkene Galeone weckt Emotionen

Der sensationelle Fund des spanischen Schatzschiffs "San José" vor Kolumbien hat eine Debatte über die Kolonialisierung ausgelöst.

Keine Waffen für Riad

Keine Waffen für Riad

Nur eine Verständigung zwischen Saudi-Arabien und dem Iran kann den Syrern Frieden bringen und Millionen von Menschen Leid und gefahrvolle Fluchtrouten ersparen. Den Bürgerkrieg zu beenden, gehört zum Kern jenes Konzeptes, mit dem die Kanzlerin den Flüchtlingsstrom verringern will. Der eskalierende Konflikt zwischen Riad und Teheran droht zudem weltweit zu Auseinandersetzungen zwischen Schiiten und Sunniten zu führen und den islamistischen Terror zu stärken. Gefahren für Ölpreis und Weltwirtschaft kommen hinzu.

Genug gebrüllt, bayerischer Löwe!
Genug gebrüllt, bayerischer Löwe!

Kolumne: Berliner RepublikGenug gebrüllt, bayerischer Löwe!

Die CSU benennt die richtigen Punkte in der Flüchtlingsfrage. Ihr kraftmeierisches Gezeter bringt bloß überhaupt nichts. Daher sollte sie entweder still sein - oder ernst machen und mit der CDU brechen.

Die liberale Ein-Mann-Partei
Die liberale Ein-Mann-Partei

FDPDie liberale Ein-Mann-Partei

Vor dem Dreikönigstreffen sieht FDP-Chef Christian Lindner die Welt voller Chancen und viel Platz für seine Politik.

Saudi-Arabien — ein wichtiger Abnehmer deutscher Waffen
Saudi-Arabien — ein wichtiger Abnehmer deutscher Waffen

Krise im Nahen OstenSaudi-Arabien — ein wichtiger Abnehmer deutscher Waffen

Der neue Konflikt zwischen Saudi-Arabien und dem Iran lässt die Krisensituation im Nahen Osten eskalieren. Berlin prüft derweil ein Waffenembargo. Die Lage ist komplex.

Saudi-Arabien verteidigt Massenhinrichtung
Saudi-Arabien verteidigt Massenhinrichtung

Bei Vereinten NationenSaudi-Arabien verteidigt Massenhinrichtung

Saudi-Arabien hat die Massenhinrichtung von 47 Menschen verteidigt, die Proteste ausgelöst hat. "Alle verurteilten Personen hatten einen fairen Prozess", erklärte die Vertretung des Königreiches bei den UN in New York.

Berlin erhöht Präsenz im Irak und in Mali
Berlin erhöht Präsenz im Irak und in Mali

BundeswehrBerlin erhöht Präsenz im Irak und in Mali

Die Bundesregierung will am Mittwoch im Kabinett die zusätzliche Entsendung von 550 Bundeswehrsoldaten nach Mali und in den Nordirak beschließen. Das kündigten Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Schreiben an die Fraktionschefs im Bundestag an. Von den Risiken für die Truppe sprechen sie nur indirekt.

Berlin prüft Waffenembargo gegen Saudis
Berlin prüft Waffenembargo gegen Saudis

Nach MassenhinrichtungenBerlin prüft Waffenembargo gegen Saudis

Die Bundesregierung ist wegen der Hinrichtungen in Saudi-Arabien bestürzt. Minister Gabriel kündigt eine neue Prüfung von Rüstungsexporten an. Derweil eskaliert der Streit zwischen Sunniten und Schiiten.